DE20106081U1 - Lösemechanismus für eine Teleskopgleitschienenanordnung - Google Patents
Lösemechanismus für eine TeleskopgleitschienenanordnungInfo
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Description
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TERMEER STEINMEISTER & PARTNER GbR
PATENTANWÄLTE-EUROPEAN PATENT ATTORNEYS
Dr. Nicolaus ter Meer, Dipl.-Chem. Helmut Steinmeister, Dipl.-Ing.
Peter Urner, Dipl.-Phys. Manfred Wiebusch
Gebhard Merkle, Dipl.-Ing. (FH)
Bernhard P. Wagner, Dipl.-Phys.
Mauerkircherstrasse 45 Artur-Ladebeck-Strasse 51
D-81 679 MÜNCHEN D-3361 7 BIELEFELD
Case: 089GE1309 Ur/Js/bt
KING SLIDE WORKS CO., LTD. "S.
No. 2 99, Shun-An Rd.,
Lu-Chu Shiang, Kaohsiung,
Taiwan, R.O.C.
Lu-Chu Shiang, Kaohsiung,
Taiwan, R.O.C.
Priorität: 05. Januar 2001, TAIWAN, R. 0.C1 Nr. 90200189
Die Erfindung betrifft einen Löseinechanisinus für eine Teleskopgleitschienenanordnung .
Gleitschienenanordnungen werden in weitem Umfang dazu verwendet, eine Relativbewegung zwischen einer Schublade und einem Schrank, einem Computerschreibtisch und einer Tastaturschublade oder dergleichen zu ermöglichen. Eine herkömmliche Gleitschienenanordnung verfügt über ein Außenelement und ein Innenelement. Bei einer Schubladen/Schrank-Konfiguration ist z.B. das Außenelement fest an einer Schrankwand angebracht und das Innenelement ist fest an einer Seite der Schublade angebracht. Typischerweise wird ein Kugellagermechanismus dazu verwendet, diese zwei Elemente in abwälzbarer Beziehung miteinander zu verbinden. Dabei kann sich das Innenelement koaxial in Bezug zum Außenelement bewegen. So kann eine Schublade maximal ausgezogen bzw. ganz in einen
Schrank eingeschoben werden. Herkömmlicherweise wird ein Anschlagsmechanismus wie eine Verriegelung dazu verwendet, die Gleitschienenanordnung im voll ausgefahrenen Zustand zu verriegeln, wenn sie die maximal ausgefahrene Position erreicht. Dabei werden das Innen- und. das Außenelement durch die Verriegelung in ihrer Relativposition festgehalten. Demgemäß wird die durch das Innenelement gehaltene Schublade festgehalten. Ferner ist es möglich, die Schublade dadurch vom Schrank zu lösen, dass die Verriegelung von Hand betätigt wird. Ein derartiger Verriegelungsmechanismus für eine Gleitschienenanordnung ist in den US-Patenten Nr. 5,405,195 und 5,961,193 offenbart. Jeder dieser bekannten Lösemechanismen befindet sich an der Vorderseite der Gleitschienenanordnung, wo auf ihn eingewirkt werden kann, um eine Wirkung am Hinterende der Gleitschienenanordnung zu erzielen. Der Mechanismus verfügt über einen Hebel zum Entriegeln einer Anzahl gesperrter Riegel. Der Hebel ist als langgestreckte Stahlfeder realisiert. Ein Ende des Hebels befindet sich in der Ausziehrichtung der Gleitschienenanordnung, während das andere Ende mit einem Riegel innerhalb derselben gekoppelt ist. Demgemäß kann der Benutzer auf das äußere Ende des Hebels drücken, um einen Verriegelungsstift am anderen Ende unter Verwendung des gutbekannten Hebelprinzips anzuheben. So wird die verriegelte Gleitschienenanordnung vom Hebel getrennt, was zu einer Entriegelung der Gleitschienenanordnung führt. Jedoch leidet dieses bekannte Design unter mehreren Nachteilen. Z.B. kann der Benutzer unabsichtlich auf das Außenende des Hebels drücken, wodurch die Gleitschienenanordnung wegen des Designs für Handbetätigung entriegelt wird. Auch ist die Konstruktion kompliziert. Ein derartiges bekanntes Design ist besonders für Gleitschienenanordnungen geeignet, die unter einer Last (z.B. einer Schublade) installiert werden, nicht jedoch für Gleitschienenanordnungen, die an den Seiten einer Last befestigt werden. Darüber hinaus ist ein derartiges bekanntes Design zu sperrig, als dass
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es in vielen vorhandenen Schränken installiert werden könnte.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Lösemechanismus für eine Teleskopgleitschienenanordnung zu schaffen, der nur schwer unabsichtlich ausgelöst werden.
Diese Aufgabe ist durch den Lösemechanismus gemäß dem beigefügten Anspruch 1 gelöst.
Der erfindungsgemäße Lösemechanismus wird durch Ziehen oder Drücken gelöst. Ein Verriegeln einer durch die Gleitschienenanordnung getragenen Last ist durch ein Schwenkelement am inneren Ende der Gleitschienenanordnung möglich, wenn die Last bis zum äußeren Ende derselben gezogen wird. Alternativ wird der Lösemechanismus entriegelt, um die Last aus einem Schrank herauszunehmen oder um sie vollständig in den Schrank hineinzuschieben.
Der erfindungsgemäße Lösemechanismus ist auch einfacher und kompakter als der bekannte Mechanismus.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von durch Figuren veranschaulichten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Aus 5 dieser Beschreibung geht auch der Anwendungsumfang der Erfindung hervor.
Fig.l ist eine Explosionsansicht eines ersten bevorzugten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Lösemechanismus für eine Teleskopgleitschienenanordnung,
Fig.2 ist eine perspektivische Ansicht der Fig.l zum Veranschaulichen der Handbetätigung des Lösemechanismus, der sich nahe der Vorderseite einer Schublade befindet;
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Fig.3A ist eine Seitenansicht zum Veranschaulichen des Eingriffs zwischen einem Verbindungselement und einem Schwenkelement in verriegelter Verwahrungsposition;
Fig.3B ist eine der Fig.3A ähnliche Ansicht, bei der ein Innenelement kurz davor steht, eine vollständig ausgezogene Gebrauchsposition zu erreichen, wobei das Schwenkelement dabei ist, über ein Anschlagselement zu laufen;
Fig.3C ist eine der Fig.3A ähnliche Ansicht, bei der das Innenelement die Gebrauchsposition erreicht hat, wobei das Schwenkelement und das Anschlagselement ineinandergreifen, um die Relativbewegung zwischen dem Innen- und dem Außenelement zu stoppen;
Fig.3D ist eine Fig.3A ähnliche Ansicht, bei der das Schwenkelement durch einen aktivierten hinteren Nocken eines Verbindungselements entriegelt ist, was zu einer Aufhebung des Eingriffs zwischen dem Innen- und dem Außenelement 0 führt;
Fig.4 zeigt ein zweites bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Lösemechanismus für eine Teleskopgleitschienenanordnung; und
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Fig.5 zeigt ein drittes bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Lösemechanismus für eine Teleskopgleitschienenanordnung .
Es wird nun auf die Figuren 1 bis 3 Bezug genommen, in denen eine Teleskopgleitschienenanordnung mit einem gemäß der Erfindung aufgebauten Lösemechanismus dargestellt ist. Eine Gleitschienenanordnung verfügt über ein Außenelement 20 und ein Innenelement 30. Dieses Ausführungsbeispiel ist bei einer Schublade/Schrank-Kombination realisiert, bei der zwei
Paare von Gleitschienenanordnungen dazu verwendet sind, für eine Relativgleitbewegung zwischen der Schublade und dem Schrank zu sorgen. Das Außeneleinent 20 ist an einer Schrankwand befestigt. Das Innenelement 30 ist an einer Seite der Schublade befestigt. Das Innenelement 3 0 ist im Außenelement 20 verschiebbar aufgenommen. Typischerweise wird ein Kugellagermechanismus (z.B. Kugellager 40) dazu verwendet, das Innen- und das Außenelement 2 0 und 3 0 zu verbinden. Demgemäß kann sich das Innenelement 30 koaxial in Bezug auf das Außenelement 2 0 bewegen. Wenn die Schublade maximal ausgezogen ist, ist auch die Gleitschienenanordnung in eine vollständig ausgezogene Gebrauchsposition ausgezogen. Alternativ kann der Benutzer die Schublade in den Schrank zurückschieben. Demgemäß kann der erfindungsgemäße Lösemechanismus aktiviert werden, um für ein Verriegeln der Schublade zu sorgen, wenn sie in die vollständig ausgezogene Gebrauchsposition herausgezogen ist. Alternativ wird das Innenelement 3 0 gegenüber dem Außenelement 2 0 entriegelt, um die Schublade aus dem Schrank herauszunehmen oder um sie vollständig in den Schrank hineinzuschieben. Die Komponenten dieses Lösemechanismus sind die Folgenden.
Am Außenelement 20 ist ein Anschlagselement 50 befestigt, um eine weitere Auswärtsbewegung des Innenelements 3 0 zu verhindern, wenn eine vorbestimmte Gebrauchsposition erreicht ist. Das Verbindungselement 60 verfügt über längliche Form, und es ist an der Innenwand des Innenelements 3 0 angebracht. Das Verbindungselement 60 kann auf dem Innenelement 3 0 nach hinten und vorne verschoben werden. Ein Ende 61 des Verbindungselements 60 ist an einem Außenende der Gleitschienenanordnung offen, um Zugriff durch eine Hand zu erleichtern, während das andere Ende als mindestens ein hinterer Nocken 62 ausgebildet ist. Ein Schwenkelement 70 verfügt über einen an der Innenwand des Innenelements 3 0 montierten Schwenkstift 72, wodurch sich das Schwenkelement 70 um diesen Stift
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72 drehen kann. Das Schwenkelement 7 0 befindet sich in Fig.3A in der verriegelten Verwahrungsposition. Dieses Schwenkelement 70 kann sich durch Aktivieren des hinteren Nockens 62 des Verbindungselements 60 in eine entriegelte Position verdrehen (Fig.3D). Das Schwenkelement 70 verfügt ferner über eine Vorderseite 71a und eine Rückseite 71b, die durch das Anschlagselement 50 gesperrt werden, wenn das Innenelement 30 in die Gebrauchsposition verschoben wird (Fig.3C). So wird eine Relativbewegung zwischen dem Innenelement 3 0 und dem Außenelement 2 0 verhindert. Wenn dagegen das Schwenkelement 70 durch den aktivierten hinteren Nocken 62 entriegelt ist, stehen die Vorderseite 71a und die Rückseite 71b nicht mehr in Eingriff mit dem Anschlagselement 50, wodurch dieses und das Innenelement 30 entriegelt sind (Fig.3D). Dann kann der Benutzer die Schublade in den Schrank hineinschieben, oder er kann sie aus ihm herausziehen. Am Innenelement 30 ist ein elastisches Element 80 angebracht, das so vorgespannt ist, dass es das Schwenkelement 70 in jeder der obigen Positionen hält. Bei einer anderen Realisierung kann nur eine einzelne Vorderseite 71a am Schwenkelement 70 vorhanden sein. In ähnlicher Weise wird das Innenelement 30 durch die Vorderseite 71a an einer weiteren Bewegung gehindert, wenn die vorbestimmte Gebrauchsposition erreicht ist. Alternativ, wenn nämlich das Schwenkelement 70 durch den aktivierten hinteren Nocken 62 entriegelt ist, wird die Vorderseite 71a außer Eingriff mit dem Anschlagselement 50 gebracht, wodurch dieses und das Innenelement 30 entriegelt sind (Fig.3D). Dann kann der Benutzer die Schublade aus dem Schrank herausziehen.
Bei diesem Ausführungsbeispiel ist das Anschlagselement 50 ein unabhängiges Element, das am Außenelement 20, d.h. an der Innenwand desselben, die dem Schwenkelement 70 zugewandt ist, angebracht ist. Das Anschlagselement 50 verfügt über ein Paar beabstandeter vorderer, erster Verriegelungsnasen
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51a und ein Paar beabstandeter hinterer, zweiter Verriegelungsnasen 51b. Diese Verriegelungsnasen 51a und 51b entsprechen Flächen 71a bzw. 71b des Schwenkelements 70. Wenn das Innenelement 30 nahezu die vollständig ausgezogene Gebrauchsposition erreicht hat (Fig.3B), ist das Schwenkelement 70 an die Verriegelungsnase 51b angenähert. Dann läuft das Schwenkelement 70 über die Verriegelungsnase 51b, um die Gebrauchsposition zu erreichen (Fig.3C). Dabei befinden sich die Flächen 71a und 71b des Schwenkelements 70 zwischen den Verriegelungsnasen 51a und 51b des Anschlagselements 50 und werden durch diese blockiert, wodurch eine weitere Bewegung des Innenelements 3 0 verhindert ist. Vorzugsweise verlaufen bei den in Fig.3A oder Fig.3C dargestellten Positionen die Flächen 71a und 71b rechtwinklig zu den Verriegelungsnasen 51a bzw. 51b. Auch verlaufen die Flächen 71a und 71b sowie die Verriegelungsnasen 51a und 51b rechtwinklig zur Verschieberichtung des Innenelements 30, um so für eine verschiebungssichere Beziehung zwischen dem Innenelement 3 0 und dem Außenelement 2 0 zu sorgen.
Bei einer anderen Realisierung des Anschlagselements 50 werden die Verriegelungsnasen 51a und 51b durch Ausstanzen der Innenwand 21 des Außenelements 20 ausgebildet. Die Richtung, in der die Verriegelungsnasen 51a und 51b vorstehen, zeigt zum Schwenkelement 70. Es ist nicht erforderlich, zusätzlich ein unabhängiges Anschlagselement 50 herzustellen, wie in Fig.l dargestellt. So ist die Anzahl der Komponenten weiter verringert.
Beim ersten Ausführungsbeispiel ist das Verbindungselement 60 ein langgestrecktes, dünnes Element 60, das durch Stanzen eines geeigneten Metalls hergestellt werden kann. Wie es in Fig.l dargestellt ist, ist am Außenende 61 des Verbindungselements 60 eine Verdickung 63 angebracht, die vorzugsweise aus Kunststoff besteht und durch ein Gewinde am Außenende 61
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befestigt ist. Das Vorhandensein der Verdickung 63 kann es dem Benutzer erleichtern, das Verbindungselement 60 wegzudrücken oder herzuziehen. Ferner sind an der Innenwand 31 des Innenelements 30 mehrere Haken 32a und 32b vorhanden. Dieselbe Anzahl von Fahnen (z.B. 64a und 64b) ist an einer Seite des Verbindungselements 60 vorhanden. Die Fahnen 64a und 64b werden in den Haken 32a und 32b aufgenommen, um das Verbindungselement 60 am Innenelement 30 zu montieren. So kann das Verbindungselement 60 an der Innenwand 31 des Innenelements 30 nach hinten und vorne verschoben werden. Die beiden Enden des elastischen Elements 80 sind fest am Innenelement 3 0 bzw. am Verbindungselement 60 angebracht, um für verschiebesichere Verbindung zwischen dem Verbindungselement 60 und dem Innenelement 3 0 zu sorgen. Beim Ausführungsbeispiel besteht das elastische Element 80 aus einem flexiblen Metalldraht, und ein Ende desselben ist am Innenelement 30 befestigt, während sein anderes Ende am Verbindungselement 60 befestigt ist. Es ist auch ein Verschiebehub-Begrenzungsmechanismus vorhanden. Wie dargestellt, ist eine langgestreckte Öffnung 34 nahe dem Außenende des Innenelements 30 vorhanden, und am Verbindungselement 60 ist ein Verriegelungsstift 65 vorhanden, der verschiebbar in der Öffnung 34 aufgenommen ist. Infolgedessen wird eine vom elastischen Element 80 ausgeübte gleichmäßige elastische Kraft auf das 5 Verbindungselement 60 ausgeübt, wenn das Außenelement 2 0 nach außen weggezogen wird. Auch ist verhindert, dass sich das Verbindungselement 60 weiter bewegt, wenn das Außenelement 30 die Gebrauchsposition erreicht hat, was durch das passende Einsetzen des Verriegelungsstifts 65 in die Öffnung 34 erzielt ist. Dadurch können mögliche Unregelmäßigkeiten vermieden werden. Am inneren Ende des Verbindungselements 60 ist nahe dem hinteren Nocken 62 ein vorderer Nocken 66 vorhanden, um die elastische Kraft des elastischen Elements 80 über das Verbindungselement 60 an das Schwenkelement 70 zu übertragen. Der vordere Nocken 66 wird gegen die Vorderseite
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71a des Schwenkelements 70 gedrückt, um dieses in die verriegelte Position (d.h. die Verwahrungsposition) zu drücken (Fig.3A). Da das Verbindungselement 60 ein langgestrecktes, dünnes Element ist, ist es bevorzugt, die Dicke des Schwenkelements 70 zu erhöhen, um zu vermeiden, dass der vordere Nocken 66 den Eingriff zwischen der Vorderseite 71a und der zweiten Verriegelungsnase 51b des Anschlagselements 50 stört. Dadurch kann auch die Fläche der Vorderseite 71a vergrößert werden. Darüber hinaus kann das elastische Element 80 beim zweiten Ausführungsbeispiel (Fig.4) als Schraubenfeder statt als Metalldraht realisiert sein.
In Fig.5 ist ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Dabei ist das Verbindungselement 60 als Stahldrahtanordnung 67 statt als dünnes, langgestrecktes Element realisiert. In ähnlicher Weise verfügt die Stahldrahtanordnung 67 über ein Außenende 61 für erleichterten Zugriff durch eine Hand, und eine Verdickung 63. Außerdem verfügt die Stahldrahtanordnung 67 über einen vorstehenden hinteren 0 Nocken 62a, der durch einen Stanzvorgang an ihm nahe dem inneren Ende 68 und durch Hochbiegen desselben hergestellt wird. Das elastische Element 80 ist auch so umkonstruiert, dass sein mittlerer Abschnitt am Innenelement 30 befestigt ist und die zwei Enden 81a und 81b gegen das Schwenkelement 70 vorgespannt sind, um dieses in der verriegelten Verwahrungsposition zu halten, und es ist das nach oben gebogene innere Ende 68 vorhanden, um die Stahldrahtanordnung in einer Bereitschaftsposition zu halten (das Schwenkelement 70 ist nicht aktiviert).
Nachdem die Erfindung auf diese Weise beschrieben wurde, ist es ersichtlich, dass sie auf viele Arten variiert werden kann. Z.B. kann die Gleitschienenanordnung über ein Innenelement 30, ein Außenelement 2 0 und ein Zwischenelement ver-
3 5 fügen.
Claims (12)
1. Lösemechanismus für eine Teleskopgleitschienenanordnung mit einem Außenelement (20) und einem Innenelement (30), mit:
- einem am Außenelement befestigten Anschlagselement (50) zum Blockieren einer weiteren Auswärtsbewegung des Innenelements, wenn eine vorbestimmte Gebrauchsposition erreicht ist;
- einem Verbindungselement (60) mit langgestreckter Form, das verschiebbar am Innenelement angebracht ist, wobei ein Zugriffsende des Verbindungselements an einem äußeren Ende der Gleitschienenanordnung offen ist, während das andere Ende als mindestens ein hinterer Nocken (62) ausgebildet ist;
- einem Schwenkelement (70) mit einem am Innenelement angebrachten Schwenkstift (72), um den es verdrehbar ist, wobei dieses Schwenkelement entweder in einer verriegelten Verwahrungsposition gehalten wird oder es durch Aktivierung des hinteren Nockens des Verbindungselements in eine entriegelte Position verdrehbar ist, mit einer Vorderseite (71a) und einer Rückseite (71b), die vom Anschlagselement beide blockiert werden, wenn das Innenelement in die Gebrauchsposition verschoben wird, um so eine Relativbewegung zwischen dem Innen- und dem Außenelement zu sperren, oder die außer Eingriff mit dem Anschlagselement gelangen, wenn das Schwenkelement durch Aktivieren des hinteren Nockens entriegelt wird, wodurch das Innenelement und das Anschlagselement entriegelt werden; und
- einem elastischen Element (80), das am Innenelement angebracht ist und so vorgespannt ist, dass es das Schwenkelement in der Gebrauchsposition, der verriegelten Verwahrungsposition oder der entriegelten Position hält.
2. Lösemechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement (50) an einer vorbestimmten Position am Außenelement (20), die dem Schwenkelement (70) zugewandt ist, angebracht ist und es über ein Paar beabstandeter vorderer, erster Verriegelungsnasen (51a, 51b) verfügt, die mit der Vorderseite in Eingriff stehen, um zu verhindern, dass das Innen- und das Außenelement in der Gebrauchsposition außer Eingriff gelangen.
3. Lösemechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement (50) an einer Innenwand des Außenelements (20) augebildet ist und es über ein Paar beabstandeter vorderer, erster Verriegelungsnasen (51a) verfügt, die dem Schwenkelement (70) zugewandt sind und mit der Vorderseite in Eingriff stehen, um zu verhindern, dass das Innen- und das Außenelement in der Gebrauchsposition außer Eingriff gelangen.
4. Lösemechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkelement (70) ferner über eine Rückseite verfügt, das Anschlagselement (50) an der vorbestimmten Position am Außenelement (20), die dem Schwenkelement zugewandt ist, angebracht ist und es ferner über ein Paar beabstandeter vorderer, erster Verriegelungsnasen und ein Paar beabstandeter hinterer, zweiter Verriegelungsnasen verfügt, wobei jede dieser Verriegelungsnasen der Vorder- bzw. Rückseite des Schwenkelements entspricht und mit dieser in Eingriff steht, um die Relativbewegung zwischen dem Innen- und dem Außenelement in der Gebrauchsposition zu blockieren.
5. Lösemechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkelement (70) ferner eine Rückseite aufweist, das Anschlagselement (50) an der Innenwand des Außenelements (20) angebracht ist und es über ein Paar beabstandeter vorderer, erster Verriegelungsnasen und ein Paar beabstandeter hinterer, zweiter Verriegelungsnasen verfügt, die dem Schwenkelement zugewandt sind, wobei jede dieser Verriegelungsnasen der Vorder- bzw. Rückseite des Schwenkelements entspricht und mit dieser in Eingriff steht, um die Relativbewegung zwischen dem Innen- und dem Außenelement in der Gebrauchsposition zu blockieren.
6. Lösemechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (60) über langgestreckte, dünne Form verfügt und eine Verdickung (63) aufweist, die an seinem Zugriffsende angebracht ist.
7. Lösemechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (60) ferner einen vorderen Nocken aufweist, der gegen die Vorderseite des Schwenkelements (70) drückt, um dieses in die verriegelte Verwahrungsposition zu drücken.
8. Lösemechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (80) ein flexibler Metalldraht ist und sein eines Ende am Innenelement (30) angebracht ist, während sein anderes Ende am Verbindungselement (60) angebracht ist.
9. Lösemechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (80) eine Schraubenfeder ist und ein Ende desselben am Innenelement (30) befestigt ist, während sein anderes Ende am Verbindungselement (60) befestigt ist.
10. Lösemechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (60) eine Stahldrahtanordnung ist, die am äußeren Ende über ein Zugriffselement, eine Verdickung, ein vorstehendes hinteres Nockenelement, das daran durch Stanzen ausgebildet wurde, und am inneren Ende über ein nach oben gebogenes Element verfügt, auf das das elastische Element drückt.
11. Lösemechanismus nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Abschnitt des elastischen Elements (80) am Innenelement (30) befestigt ist und seine Enden gegen das Schwenkelement (70) bzw. das nach oben gebogene Element vorgespannt sind, so dass das Schwenkelement in der verriegelten Verwahrungsposition gehalten wird, wobei die Stahldrahtanordnung in einer Bereitschaftsposition gehalten wird, wenn das Schwenkelement nicht aktiviert ist.
12. Lösemechanismus nach Anspruch 1, ferner mit einer länglichen Öffnung an der Innenwand des inneren Elements (30) und einem Verriegelungsstift am Verbindungselement (60), der in der langgestreckten Öffnung passend und verschiebbar aufgenommen ist.
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R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
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R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
Effective date: 20090703 |
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R071 | Expiry of right |