DE20008059U1 - Zahnbürste - Google Patents

Description

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Ihr Zeichen Your ref.		Unser Zeichen Our ref.		09. Mai 2000
Neuanmeldung Gebrauchsmuster	Sl0060

Schill Andreas, Alte Schulstraße 5, 26757 Borkum
„Zahnbürste"

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit einem Griff, einem Stiel und einem Bürstenkopf.

Eine derartige Zahnbürste ist ein alltäglicher Gegenstand und wird sowohl zu Hause als auch unterwegs benutzt. Gerade wenn man viel beruflich unterwegs ist, kann es vorkommen, daß man zwar eine Zahnbürste, aber keine Zahncreme mitgenommen hat. Selbst wann man an beide Gegenstände denkt, muß man zwei Gegenstände im Gepäck verstauen und bei der Benutzung handhaben.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, die bekannte Zahnbürste derart weiterzubilden, daß deren Einsatz und Handhabung insbesondere unterwegs erleichtert wird.

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Erfmdungsgemäß wird diese Aufgabe bei der gattungsgemäßen Zahnbürste dadurch gelöst, daß der Griff einen Zahncremebehälter enthält, der zur Abgabe von Zahncreme mit dem Bürstenkopf in Verbindung steht.

Dabei kann vorgesehen sein, daß der Zahncremebehälter ein in dem Griff ausgebildeter Hohlraum ist.

Andererseits kann auch vorgesehen sein, daß der Zahncremebehälter einen Hohlraum aufweist,
in den der Zahncremebehälter herausnehmbar eingesetzt ist. Dies ermöglicht eine
mehrmalige Verwendung der Zahnbürste durch Ersetzen eines leeren Zahcremebehälters
durch einen vollen Zahncremebehälter.

Entsprechend einer weiteren besonderen Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der Griff einteilig mit dem Stiel ausgebildet ist.

Andererseits kann auch vorgesehen sein, daß der Griff von dem Stiel lösbar ausgebildet ist. Dies ermöglicht ebenfalls eine mehrmalige Verwendung der Zahnbürste durch Ersetzen eines leeren Stiels durch einen mit Zahncreme gefüllten Stiel.

Günstigerweise steht der Zahncremebehälter über einen sich in Längsrichtung des Stiels erstreckenden Kanal mit dem Bürstenkopf in Verbindung.

Insbesondere kann dabei vorsehen sein, daß der Kanal sich auch unterhalb der Borsten des Bürstenkopfes erstreckt und im Bereich des Bürstenkopfes mindestens eine sich zu den Borsten öffnende Zahncremeabgabeöffhung aufweist.

Außerdem kann dabei vorgesehen sein, daß die mindestens eine Zahncremeabgabeöffhung auf ihrer der Zahncremezufuhrseite zugewandten oder davon abgewandten Seite durch eine Gummischicht abgedeckt ist, die mittig zur Zahncremeabgabeöffhung einen kreuzförmigen

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Einschnitt aufweist. Dies ermöglicht im Bedarfsfall ein Abgeben von Zahncreme auf die Borsten und ein Verschließen der mindestens einen Zahncremeabgabeöffnung bei Nichtgebrauch, wodurch bei Nichtgebrauch weder Zahncreme austreten noch Wasser eintreten und die Zahncreme auch nicht durch Kontakt mit Luft austrocknen kann.

Gemäß einer weiteren besonderen Ausführungsform der Erfindung weist der Zahncremebehälter eine Fördereinrichtung zum Fördern von in dem Zahncremebehälter befindlicher Zahncreme in Richtung zum Bürstenkopf auf.

Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, daß die Fördereinrichtung eine sich in der Mitte des Zahncremebehälters in Längsrichtung desselben erstreckende Gewindestange, die an ihrem von dem Bürstenkopf abgewandten Ende gelagert und über ein Betätigungselement drehbar ist, und ein mit einer entsprechenden Innengewindebohrung versehenes, auf der Gewindestange sitzendes bewegliches Element mit einem Durchmesser aufweist, der im wesentlichen dem Durchmesser des Zahncremebehälters entspricht. Aufgrund dieser Konstruktion bewegt sich das Element durch Drehen der Gewindestange mittels des Betätigungselements in Längsrichtung der Gewindestange und wird damit Zahncreme in Richtung zu dem Bürstenkopf gedrückt.

Dabei kann vorgesehen sein, daß die Gewindestange im Zahncremebehälter gelagert ist.
Andererseits kann auch vorgesehen sein, daß die Gewindestange im Griff gelagert ist.

Günstigerweise enthält der Griff ein Sichtfenster. Dies ermöglicht es dem Benutzer, den Füllzustand des Zahncremebehälters zu überprüfen.

Schließlich ist der Bürstenkopf günstigerweise von dem Stiel lösbar. Dies ermöglicht ein Austauschen des Bürstenkopfes bei Verschleiß der Borsten, ohne daß die gesamte Zahnbürste weggeworfen werden muß.

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Der Erfindung liegt die überraschende Erkenntnis zugrunde, daß durch die Integration einer Zahncremebehälters im Griff einer Zahnbürste nur ein einziger Gegenstand zum Zähneputzen verwendet und damit im Rahmen von Reisevorbereitungen eingepackt werden muß. Die Zahnbürste kann zum einen als Einwegartikel für Reisen und Hotels, aber auch als besonders umweltfreundlicher Gegenstand bei Vorsehen eines auswechselbaren Zahncremebehälters und eines auswechselbaren Bürstenkopfes gestaltet sein.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand der beigefügten Ansprüche und der nachstehenden Beschreibung, in der ein Ausfuhrungsbeispiel anhand der nachfolgenden schematischen Zeichnungen im einzelnen erläutert ist, in denen:

Figur 1 eine besondere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zahnbürste in Seitenansicht zeigt;

Figur 2 eine Draufsicht der Zahnbürste von Figur 1 teilweise im Schnitt zeigt; und

Figur 3 eine Zahncremeabgabeöffnung von Figur 2 im Detail zeigt.

Figur 1 zeigt eine besondere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zahnbürste 10 in Seitenansicht. Sie umfaßt einen Griff 12, einen Stiel 14 und einen Bürstenkopf 16 mit Borsten 17 (von denen nur eine gekennzeichnet ist). In dem Griff 12 befindet sich ein Sichtfenster 18. An dem von dem Bürstenkopf 16 abgewandten Ende des Griffes 12 befindet sich ein Betätigungselement in Form eines Rads 20.

Figur 2 zeigt eine Draufsicht der Zahnbürste 10 von Figur 1 teilweise im Schnitt. Deutlich ist zu erkennen, daß ein Zahncremebehälter 22 als ein Hohlraum in dem Griff 12 ausgebildet ist. In Längsrichtung des Zahncremebehälters 22 erstreckt sich eine Gewindestange 24 aus Kunststoff. Die Gewindestange 24 ist mit ihrem von dem Bürstenkopf 16 abgewandten Ende in dem Stiel 14 gelagert und über das Rad 20 drehbar. Auf der Gewindestange 24 befindet sich

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ein Element 26 mit einem Durchmesser, der im wesentlichen dem Innendurchmesser des Zahncremebehälters 22 entspricht. Wenn das Rad 20 gedreht wird, bewegt sich somit das Element 26 auf den Bürstenkopf 16 zu, wodurch die Zahncreme (nicht gezeigt) in dem Zahncremebehälter 22 aus dem Zahncremebehälter heraus und in einen Kanal (nicht gezeigt) hineingedrückt wird. Im Bereich des Bürstenkopfes 16 weist der Kanal (nicht gezeigt) drei voneinander beabstandete Zahncremeabgabeöffnungen 28 auf, die sich zu den Borsten 17 (siehe Figur 1) öffnen. Die unter Druck stehende Zahncreme tritt durch diese Zahncremeabgabeöffnungen 28 zwischen die Borsten 17.

Figur 3 zeigt eine der in Figur 2 gezeigten Zahncremeabgabeöffhungen 28 im vergrößerten Maßstab. Die Zahncremeabgabeöffnung ist mit einer Gummischicht 30 abgedeckt, die mittig zur Zahncremeabgabeöffnung einen kreuzförmigen Einschnitt 32 aufweist.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Claims (14)

1. Zahnbürste mit einem Griff, einem Stiel und einem Bürstenkopf, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (12) einen Zahncremebehälter (22) enthält, der zur Abgabe von Zahncreme mit dem Bürstenkopf (16) in Verbindung steht.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahncremebehälter (22) ein in dem Griff (12) ausgebildeter Hohlraum ist.

3. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (12) einen Hohlraum aufweist, in den der Zahncremebehälter (22) herausnehmbar eingesetzt ist.

4. Zahnbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (12) einteilig mit dem Stiel (14) ausgebildet ist.

5. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (12) von dem Stiel (14) lösbar ausgebildet ist.

6. Zahnbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahncremebehälter (22) über einen sich in Längsrichtung des Stiels (14) erstreckenden Kanal mit dem Bürstenkopf (16) in Verbindung steht.

7. Zahnbürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal sich auch unterhalb der Borsten (17) des Bürstenkopfes (16) erstreckt und im Bereich des Bürstenkopfes (16) mindestens eine sich zu den Borsten (17) öffnende Zahncremeabgabeöffnung (28) aufweist.

8. Zahnbürste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Zahncremeabgabeöffnung (28) auf ihrer der Zahncremezuführseite zugewandten oder davon abgewandten Seite durch eine Gummischicht (30) abgedeckt ist, die mittig zur Zahncremeabgabeöffnung (28) einen kreuzförmigen Einschnitt (22) aufweist.

9. Zahnbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahncremebehälter (22) eine Fördereinrichtung zum Fördern von in dem Zahncremebehälter (28) befindlicher Zahncreme in Richtung zum Bürstenkopf (16) aufweist.

10. Zahnbürste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördereinrichtung eine sich in der Mitte des Zahncremebehälters (22) in Längsrichtung desselben erstreckende Gewindestange (24), die an ihrem von dem Bürstenkopf (16) abgewandten Ende gelagert und über ein Betätigungselement drehbar ist, und ein mit einer entsprechenden Innengewindebohrung versehenes; auf der Gewindestange sitzendes bewegliches Element (26) mit einem Durchmesser aufweist, der im wesentlichen dem Durchmesser des Zahncremebehälters (22) entspricht.

11. Zahnbürste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindestange (24) im Zahncremebehälter (22) gelagert ist.

12. Zahnbürste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindestange (24) im Griff (12) gelagert ist.

13. Zahnbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (12) ein Sichtfenster (18) enthält.

14. Zahnbürste nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (16) von dem Stiel (14) lösbar ist.