DE2055379A1 - Fahrzeugsitz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem auf einem fahrzeug festen Sitzunterteil federnd auf- und abschwingbar gelagerten Sitztragrahmen, welcher eine mit einem Polster versehene Sitzschale oder dgl, trägt. Solche Sitze werden im allgemeinen als Schwebesitze bezeichnet.

Bei solchen Sitzen ist es wünschenswert, den Sitz der Größe des Benutzen anzupassen. Zu diesem Zwecke sind Verstelleinrichtungen bekannt, die auf dem Fahrzeugboden oder am Sitzunterteil eingebaut sind. Die bekannten Einrich tungen sind aufwendig und sperrig, außerdem ist es mühevoll, die Verstellung durchzufuhren, so daß sie aus BequemlichkeitsgrUnden einfach unterlassen wird und der Fahrer sich mit einer ungünstigen Sitzposition begnügt,

Aufgabe der Erfindung ist es, diese Mängel zu beheben und eine in ihrem Auf bau einfachere und daher billigere Sitzkonstruktion zu schaffen, die es gestattet, in einfachster Weise den Sitz der Größe des Sitzbenutzers und dessen Be quemlichkeit anzupassen.

109823/1169

Dieses wird erfindungsgemäS dadurch erreicht, daß zwischen Sitzschale o.dgl. und Sitztragrahmen eine HöhenversteI!einrichtung eingeschattet ist, die ein Heben oder Senken der Sitzschale o.dgl. gegenüber dem Sitztrag rahmen gestattet«

Mit besonderem Vorteil ist die Höhenverstelleinrichtung aus einer Verstellvorrichtung im Bereich der Sitzvorderkante und einer Versteileinrichtung im Bereich der Sitzunterkante gebildet.

Von besonderer Bedeutung ist, daß die beiden Höhenverstel!einrichtungen k unabhängig voneinander bedienbar sind, um die Sitzneigung zu variieren.

Damit ist für den Sitzbenutzer die Möglichkeit gegeben, den Sitz an der Vorderseite sowohl als auch an der Rückseite in der Höhe zu verändern und zugleich eine passende Neigung der Sitzfläche einzustellen.

ZweckmäQigerweise ist die Verstell vorrichtung fUr die Sitzvorderkante nach Art einer höhenveränderlichen federnden Ratsche ausgebildet, die ein Hochheben der Sitzvorderkante durch einfaches Anheben derselben gestattet, aber selbsttätig ein Absenken solange verhindert, bis die durch dfe Ratsche be - , wirkte automatische Vorrichtung durch Handbetätigung aufgehoben wird,

fc Weitere Einzelheiten der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung

erläutert. Ein Ausführungsbeispiel ist in den beigefügten Zeichnungen dargestellt, und zwar zeigen :

Fig. 1 einen vertikalen Längsschnitt durch den Sitz,

Fig. 2 einen Schnitt nach den Linien U-H durch

Fig, I und

Fig. 3 eine Vorderansicht des Sitzes, wobei zur Ver

deutlichung der Darstellung verschieden« Teile weggelassen sind.

109823/1169

Wie in der Zeichnung dargestellt, hat der Fahrzeugsitz einen Sitz 10 und eine Rückenlehne 26. Der Sitz 10 besteht aus einem starren Polsterstutz rahmen 11 o.dgl., auf dem ein Sitzpolster 12 angeordnet ist. Im vor lie genden Fall hat der Rahmen 11 die Form einer Sitzschale· Diese ruht auf einem Sitztragrahmen 13, der seinerseits über eine Aufhängung 15 federnd auf- und abschwingbar an einem auf dem Fahrzeugboden zu befestigenden Sockel 14 gelagert ist. Diese Aufhängung sieht parallel zueinander angeord nete, sich kreuzende und durch Drehzapfen 18 miteinander verbundene Scherenhebelpaare 16, 17 und 16', YI' vor, die auf beiden Seiten des Sitzes angebracht sind. Die Hebel 16 und 16' lagern auf feststehenden Zapfen 20

am Sockel 14 und stutzen sich mit ihren nach oben reichenden Enden über {

Zapfen 21 oder Rollen in horizontal verlaufenden SchlitzfUhrungen 19 an der Vorderseite des Sitztragrahmens 13 ab.

Die beiden Hebel 17 und 17' dagegen lagern auf der Drehstabfederanordnung 22, 24 im Sitztragrahmen 13 und führen sich mit Zapfen 23 und Rollen in Horizonta!führungen 29 des Sockels 14·

Um das federnde Auf- und Abschwingen des Sitzes gegenüber dem fahrzeugfesten Sockel zu ermöglichen, sind die rückwärtigen Enden der Scherenhebei 17 und 17' mit dem einen Ende der Drehstabfeder 24 verbunden, die sich über die Sitzbreite

hinweg durch das Rohr 22 erstreckt. Mit dem anderen Ende sitzt der Drehstab 24 ί

in einer am Sitztragrahmen 13 befestigten Verstelleinrichtung, die es gestattet, die Vorspannung der Drehstabfeder den jeweiligen Betriebsverhältnissen anzupassen.

Die Ruckenlehne 26 weist einen Rahmen bzw· eine feste Schale 28 auf, in der ,ein Ruckenpolster 27 befestigt ist. Sie sitzt zwischen seitlichen sich nach oben erstreckenden Stutzen 30 und läßt sich um eine horizontale Achse kippen oder ver steilen« Hierfür ist eine Einstellvorrichtung vorgesehen. Diese besteht aus einer an einer der seitlichen Stutzen 30 insbesondere an dem Rucken lehnenrahmen

109823/1 169

-A-

28 vorgesehenen, auf Ihrer Unterseite verzahnten Platte 31 und einem in die Verzahnung einrastenden Widerlager 31, welches drehbar, unter der Wirkung einer Feder 33 stehend, am RUckenlehnentragrahmen 28, insbesondere aber an der entsprechenden seitlichen Stutze 30, gelagert ist. Durch Einrasten des Widerlagers 32 in einen der über einen Winkel bereich von etwa 15 verteilten Rastzähne läßt sich die Lehne in der je weils gewünschten Schrägsteilung festlegen.

Zusätzlich ist ein Stoßdämpfer 34 vorgesehen, der den Grundrahmen 14 mit dem Rücken lehnenträger 30 verbindet.

Die Sitzschale 11 mit dem Sitzpolster 12 läßt sich gegenüber dem Sitztragrahmen 13 anheben oder senken, um dem Benutzer eine beliebige Einstellung der Höhe des Sitzes zu ermöglichen und - falls erforderlich die Vor- und Rückwärtsneigung des Sitzes zu variieren. Zu diesem Zweck ist ein Versteil-Mechanismus vorgesehen, der insgesamt mit 35 bezeichnet ist und eine ein- und ausrückbare Sperre vorsieht, die das Anheben der Vorderseite des Sitzes erlaubt, aber ein Absenken verhindert bis der Sperrhebel zurückgezogen wird.

Diese Sperrvorrichtung weist zwei zu beiden Seiten auf der Unterseite des Sitztragrahmens 13 befestigte, nach unten reichende Platten 36 auf, die je einen Schlitz 36 α haben, der sich in mehrere nach hinten reichende und übereinander angeordnete Rasten 36 b erweitert. Auf der Unterseite der Sitzschale 11 lagert an deren vorderen Rand in Lagern 38 eine querverlaufende Stange 37, die zwischen den Lagern 38 zu einem Handgriff 37 α abgekröpft ist und außerhalb der Lager 38 Kurbeln 37 b bildet, die mit ihren Enden in die Schlitze 36 α bzw. die Rasten 36 b einfassen· Der aus den TeiIen 37 a und 37 b gebildete Sperrhebel 37 steht dabei unter der Wirkung von Federn 39, die bestrebt sind, die Teile 37 b in die

109823/1169

Rasten 36 b zu drücken. ( Ebensogut können auch die seitlichen Platten 3ό an der Sitzschale und der Sperrhebel 37 im Sitztragrahmen 13 angeordnet sein · )

Die Höhenverstellung sieht ferner zu beiden Seiten auf der Unterseite der Sitzschale 1 ] vorgesehene Platten 40 vor, die mit je einem Bolzen 41, die am Sitztragrahmen befestigt sind, zusammenarbeiten. In den Platten sind Schlitze 40 α mit Rasten 40 b vorgesehen. Vorzugsweise haben die Rasten 40 b eine den Rasten 36 b entgegengesetzte Richtung. Die Sitzschale wird durch ihr Eigengewicht bzw. durch die Sitzbelastung und unterstützt durch die Wirkung der Federn 39 mit den Rasten 40 b auf die Bolzen 4] gedrückt. ( Eine andere Möglichkeit wäre, die Bolzen 41 an der Sitzschale 11 anzubringen und die geschlitzten Platten 40 auf dem Sitztragrahmen 13 .)

Der eben beschriebene Höhenverstell-Mechanismus gestattet es, den Sitz auch an seiner rückwärtigen Seite in der Höhe zu verstellen. Durch An heben des rückwärtigen Teils der Sitzplatte 11 läßt sich diese mit den Schlitzen 40 b aus dem Zapfen 41 herausheben und in einen der darüber- oder darunterliegenden Schlitze einhängen.

An der Vorderseite läßt sich der Sitz einfach an einem daran vorgesehenen Griff anheben, wobei der Sperrhebel 37 über die seitlichen Rasten in den geschlitzten Platten 36 hinwegratscht. Zum Senken ist es notwendig, den Sperrhebel 37 durch Betätigung des Griffes 37 a, zurückzuziehen und ihn erst dann wieder freizugeben, wenn die gewünschte neue Einstellung der Sitzschale erreicht ist·

Die Rasten eines jeden seitlichen Schlitzteiles sind so geformt, daß der Sperrvorgang beim Anheben des Sitzes erleichtert wird.

109823/1169

Wichtig ist, daß die Vorder- und die Ruckseite der Sitzschale unabhängig voneinander angehoben und gesenkt werden können, um die Höhe des Sitzes zu variieren· Ebenso läßt sich die Vor- und RUckwärtsneigung des Sitzes leicht verändern.

109823/1169

Claims (1)

1. Patentansprüche

   Fahrzeugsitz mit einem auf einem fahrzeugfesten Sitzunterteil federnd auf- und abschwingbar gelagerten Sitztragrahmen, der eine mit einem Polster versehene Siizschale o.dgl. trägt, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Sitzschale o.dgl. (11) und Sitztragrahmen ( 13 ) eine Höhenverstelleinrichtung { 35, 40, 41 ) eingeschaltet ist, die ein Heben oder Senken der Sitzschale ο „dgl. ( 11 ) gegenüber dem Sitztragrahmen (13 ) gestattet.

   2. Fahrzeugsitz nach Aapruoh ]_f dadurch gekennzeichnet, daß die Höhenversteüeinrichlung aus einer Verstellvorrichtung ( 35 ) im Bereich der Sitzvorderkapte und einer Versteiieinrichtung (40, 41 ) im Bereich der Sitzunrerkanie gebildet ist,

   3, Führzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß dis beiden Höhenverstel!einrichtungen unabhängig voneinander beciienbai sind, um die Sliinsigung zu

   4, Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß |

   die VerstelIvorrichtung ( 35 ) für die Sitzvorderkante nach Art seiner höhen veränderlichen federnden Ratsche ausgebildet ist, die ein Hochheben der Sitzvorderkante gestattet, aber selbsttätig ein ASsenken solange verhindert, bis die Verriegelung gelöst ist«

   Fuhrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, die zwischen Sitziragrahmen ( 13 ) und Sitzschale o.dgl, ( 11 ) vorgesehene Höhenverstelleinrichtung für die Sitzvorderkante aus

   109873/1169

   seitlichen senkrechtstehenden Platten ( 36 ) mit darin vorgesehenen vertikalen Schlitzen ( 36 a ) und übereinander!ie genden Rasten ( 36 b ) die an einem der beiden Teile ( 13 ) bzw. (11) vorgesehen sind und aus einer am jeweils anderen Teil (13) bzw. ( 11 ) vorgesehenen Sperre (37) besteht, die unter der Wirkung einer Feder ( 39 ) mit ihrem Sperrhebel ( 37 b ) , der in die Schlitze ( 36 a ) hineinreicht, in die Rasten ( 36 b ) einrastet.

   6. Fahrzeugsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperre aus einem an der Vorderseite der Sitzschale (11) bzw. im Sitzrahmen ( 13 ) in seitlichen Lagern ( 38 ) gehaltenen Stab ( 37 ) gebildet ist, der zwischen den Lagern zu einem Bedienungsgriff ( 37 a ) ausgekröpft und außerhalb der Lager ( 38 ) an seinen Enden in Form einer Kurbel ( 37 ) abgebogen ist und damit in den Schlitz ( 36 a ) der zugehörigen Platte ( 36) hineinreicht.

   7. Fahrzeugsitz nach Anspruch 2 und 3 , dadurch gekennzeichnet, daß die Höhenverstelleinrichtung für die Sitzunterkante aus seitlichen Platten ( 40 ) mit vertikalen Schlitzen ( 40 a ) und darin vorgesehenen Ubereinanderl iegenden Rasten (40 b ) am Sitztragrahmen ( 13 ) oder an der Sitzschale ( 11 ) und seitlich vorstehenden in die Schlitze ( 40 a ) hineinfassenden Zapfen ( 41 ) am jeweils anderen Teil ( 11 ) bzw. (13) gebildet ist, wobei die Rasten ( 40 b ) so geneigt sind, daß der Sitz durch Eigengewicht und Belastung in die Rasten gedrückt wird.

   8. Fahrzeugsitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die miteinander zusammenarbeitenden Platten ( 40 ) und Zapfen

   10987Ί/1169

   ( 41 ) wahlweise an der Sitzschale (11) oder am Sitztrag rahmen ( 13 ) vorgesehen sind.

   9. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitztragrahmen ( 13 ) auf dem Sitzunterteil ( 14 ) mittels zu beiden Seiten vorgesehener Scherenhebelpaare (16, 17 und 16', 17' ) gelagert und durch eine Drehstab federung ( 22, 24, 25 ) federnd auf- und abschwingbar ge halten ist.

   10, Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 bis 9, gekennzeichnet durch eine Rückenlehne ( 26 ) , die im wesentlichen aus einem in einem Tragrahmen ( 28 ) befestigten Rückenpolster ( 27 ) und seitlichen Rückenlehnenstützen ( 30 ) besteht, die am Sitztragrahmen ( 13 ) um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert und mittels einer Rückenlehnenverstel !einrichtung ( 31 - 33 ) in ihrer Neigung gegenüber dem Sitz einstellbar sind, wobei diese Verstelleinrichtung aus einem an einer der beiden Stützen ( 30 ) oder am Rückenpolstertragrahmen ( 28 ) sitzenden verzahnten Teil ( 31 ) und einem Klinkenhebel ( 32 ) gebildet ist, der unter der Wirkung einer Feder ( 33 ) stehend, in eine der verschiedenen Zahnlücken entsprechend der ge wünschten Neigungseinstellung einrastet.

   109823/1169