DE2054028A1 - Ventil - Google Patents

Description

Dr. F. Zumstein sen. - Dr. E. Assmann 2 O O 4 U L O Dr. R. Koenigsberger - Dipl.-Phys. R. Holzbauer - Dr. F. Zumstein Jun.

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Ventil

Die Erfindung betrifft Ventile, insbesondere Ventile, die im Zusammenhang mit Vorrichtungen zur Behandlung von Flüssigkeiten, vor allem mit Vorrichtungen zur Behandlung von Wasser in Verbindung stehen, insbesondere mit Wasser-Enthärtungsvorrichtungen, Filtern mit Sand oder körnigen Materialien, Vorrichtungen zur Entziehung von Mineralien auf Harz, Wasserversorgungssystemen usw. Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf automatische Ventile, die die Abwicklung von einer aufeinanderfolgenden Anzahl von Arbeitsgängen ermöglichen·

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Es sind verschiedene Ventilarten bekannt, die sich durch die Anzahl der Arbeitsgänge oder die nacheinander eingenommenen Stellungen unterscheiden, die zur Herstellung der für die geplante Verwendung erforderlichen Verbindungen notwendig sind.

Bei jeder Art von Ventilen können die für die zu behandelnden Flüssigkeiten vorgesehenen Wege mit Hilfe von Systemen oder Vorrichtungen wie drehbaren Verteilern, Verteilerschiebern, Membranen, Klappen usw. hergestellt werden, die eine bestimmte Anzahl von Nachteilen mit sich bringen, deren häufigste die folgenden sind:

eine große Anzahl von Bauteilen Erfordernis einer genauen Herstellung erhöhte Montagezeit und Herstellungskosten empfindliche Mechanismen

ungenaue Arbeitsweise und Nachlassen der Dichte infolge von Verschleiß

Beschränkung der Verwendung auf einen engen Druckbereich

erhebliche Lexstungsverluste Platzbedarf.

Die Entwicklung der Technik in Richtung ^iuf eine Vereinfachung von Konstruktionen hat dazu geführt, die Kammern und Verbindungen, die das Ventil bilden und die während eines Arbeitsspieles des Ventils geschlossen werden müssen, auf ein und derselben Achse anzuordnen.

Zu den nach dieser Konzeption gebauten Ventilen gehören:

1. Die Ventile, deren verschiedene, nacheinander eingenommene Stellungen von der Wirkung hydraulischer Drücke abhängen, die zugleich auf die Klappen und den Kolben oder die Membran zur Betätigung einwirken, die ihnen zugeord·^

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net sind, und deren Betätigung mit Hilfe einer Verschlußklappe des Auslasses erfolgt, die von der beweglichen Anordnung getrennt ist;

2.Die Ventile, die auf einer und derselben Achse alle Klappen einschließlich des Auslasses aufweisen, deren nach und nach eingenommene Stellungen jedoch von der mechanischen Wirkung eines außen liegenden Organs abhängig sind, das mit der beweglichen Anordnung verbunden ist;

3.Die Ventile, die auf ein und derselben Achse sämtliche Ventile aufweisen, bei denen jedoch die Öffnung eines Durchlasses nur erfolgen kann, nachdem ein anderer Durchlaß geschlossen worden ist.

Im ersten Falle wird das angegebene Ziel in keiner Weise erreicht, da eines der Elemente oder Klappen, die die Arbeitsweise des Ventils bestimmen, von der beweglichen Anordnung getrennt sind und das System komplizieren.

Im zweiten Falle ist eine Montage erforderlich, bei der mehrere Klappen gleichzeitig eine Dichte auf mehreren Sitzen sicherstellen müssen. Das ist in keinem Falle auf vollkommene Art möglich ohne eine komplizierte Montage der beweglichen Anordnung, die aus Klappen, Dichtungen und Federn besteht und durch einen äußeren Mechanismus in Gang gesetzt wird, der eine Rückhol einrichtung aufweist.

Im dritten Falle ist ein Zusammenbau unter Verwendung von hin- und hergleitenden Klappen erforderlich, deren Verschiebung zum Teil durch eine Feder, zum Teil durch eine doppelt wirkende, außen liegende Steuerung bewirkt wird.

Es ist also kein Ventil bekannt, bei dem die notwendigen Klappen des oder der Verteiler ohne Ausnahme auf die angegebene Art angeordnet sind, wobei sich die aufeinanderfolgen-

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de Verschiebung der Verteiler mit Hilfe einer einfach wirkenden Betätigungseinrichtung vollzieht, die keine besondere Rückholeinrichtung aufweist.

Ziel der Erfindung ist die Schaffung von vereinfachten, automatischen Ventilen, die den Erfordernissen der Praxis besser entsprechen, als die bisher bekannten, im Hinblick auf dasselbe Ziel vorgeschlagenen Ventile. Insbesondere weisen die erfindungsgemäßen Ventile eine verringerte Zahl von Teilen auf, erfordern nicht die Kosten eines sehr genauen Gusses und einer sehr genauen Bearbeitung, gleichgültig, aus welchem Material sie hergestellt sind, und gestatten eine Verringerung der Montagezeit und des Verkaufspreises- Weiterhin sind die erfindungsgemäßen Ventile robust und von verringertem Raumbedarf. Sie enthalten wenige beweglibhe Teile, so daß die Verschleüwirkung verringert und eine genaue Dichtung in allen nacheinander eingenommenen Stellungen sichergestellt sind. Sie können in einem weiten Druckbereich verwendet werden und weisen außerdem einen durchgehenden Durchlaß auf, der geringe Leistungsverluste zur Folge hat.

Das erfindungsgemäße Verfahren, das es gestattet, die Verteilervorrichtung eines Ventils, die durch eine Reihe von Klappen gebildet wird, die auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind, in eine bevorzugte Stellung zu bringen, zeichnet sich dadurch aus, daß man zu der genannten bevorzugten Stellung unter Verwendung des Druckes der Flüssigkeit, die in der Verteilervorrichtung vorhanden ist, gelangt, wobei der Druck unabhängig von einer Betätigungseinrichtung der Verteilervorrichtung oder irgendwelchen anderen Hilfsmitteln auf die Reihe der zusammengefaßten Klappen ausgeübt wird und diese einer resultierenden Kraft unterwirft, die stets in dieselbe Richtung gerichtet ist.

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Die erfindungsgemäßen Einrichtungen zur Verwirklichung dieses Verfahrens zeichnen sich dadurch aus, daß die Drücke der Flüssigkeiten, die in der Verteilervorrichtung vorhanden sind, und die die Reihe der Klappen einer stets in eine Richtung gerichteten Kraft unterwerfen, dadurch erhalten werden, daß sämtliche Klappen der Verteilereinrichtung, einschließlich der Auslaßklappe, auf einer gemeinsamen Achse angeordnet werden, und daß die Klappen in Bezug aufeinander und in Bezug auf die Querschnitte des Durchlasses und des Auslasses, die die Kräfte bewirken, die aufgrund des Ausströmens der hydraulischen Flüssigkeit entstehen und die bewirken, daß die Verteilereinrichtung in die vorzugsweise, bestimmte Stellung gebracht wird, auf geeignete Art dimensioniert werden. Das erfindungsgemäße, automatische Ventil, das insbesondere im Zusammenhang mit Vorrichtungen zur Flüssigkeitsbehandlung, insbesondere mit Vorrichtungen zur Wasserbehandlung verwendbar ist, zeichnet sich dadurch aus, daß es eine Verteilervorrichtung aufweist, die mit einer Reihe von Klappen ausgerüstet ist, die die Auslaßklappe einschließt, und die auf einer gemeinsamen Achse befestigt ist, und daß die Querschnitte des Durchlasses und des Auslasses auf bestimmte Art dimensioniert werden, wie oben angegeben wurde.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die nach und nach eingenommenen Stellungen einer Klappenreihe alternativ die Kammern, in denen sich die Klappen verschieben, mit den beiderseits angeordneten Kammern in Verbindung setzen und von diesen trennen.

Nach einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform kann eine Anzahl von Klappen eine einzige Öffnung zwischen zwei Kammern öffnen oder schließen.

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Entsprechend einer dritten, bevorzugten Ausführungsform sind die Klappen so befestigt, daß sie sich auf ihrer Achse verschieben können, wobei die Dichte zwischen den Klappen und der Achse erhalten bleibt.

Nach einer vierten, bevorzugten Ausführungsform werden dLe Klappen durch Scheiben aus einem ausreichend biegsamen Material gebildet, wie zum Beispiel Kautschuk, damit eine ausreichende Didhte im gewünschten Druckbereich sichergestellt ist, wenn der Druck auf die Teile der zu verschließenden Öffnungen ausgeübt wird.

Nach einer Abwandlungsfornn dieser bevorzugten Ausführungsform, die zur Verbesserung der Dichte beiträgt, ist ein Schlitz in das biegsame Material eingebracht, aus dem die Klappen bestehen.

Entsprechend einer fünften, bevorzugten Ausführungsform bestehen die Klappen aus einem starren oder mit einer starren Einrichtung versehenen Material.

Gemäß einer sechsten, bevorzugten Ausführungsform weisen die Klappen unterschiedliche Querschnitte auf.

Gemäß einer bevorzugten Abwandlungsform uieser Ausführungsform ist der Auslaßquerschnitt der Klappen mit großem Querschnitt geringer als der Auslaßquerschnitt der Klappen mit kleinerem Querschnitt..

Nach einer weiteren, vorteilhaften Abwandlungsform der Erfindung werden die Klappen auf der Achse durch jede geeignete Einrichtung, wie durch Ansätze auf der Achse oder durch Aussparungen in der Achse gehalten. Es kann im übrigen nur auf einer Seite ein Ansatz vorgesehen sein. Nach einer besonderen Ausführungsform können sich die Klappen in verschiedenen Kammern verschieben, ohne gegen die Sitze anzuschlagen, damit

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die Verbindung zwischen verschiedenen Kammer sichergestellt wird.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird die Dichte zwischen den Klappen und der Achse, auf der sie befestigt sind, durch einfaches Aufpressen der Klappen auf die Achse gewährleistet.

Weitere Konstruktionseinzelheiten ergeben sich aus der folgenden Beschreibung.

Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf Ventile, vor allem auf automatische Ventile, die im Zusammenhang mit Vorrichtungen zur Behandlung von Flüssigkeit wie Wasser verwendet werden können, entsprechend den Einrichtungen der Erfindung, wobei die geeigneten Elemente zur Verwirklichung dieser Ventile, sowie die Einrichtungen in diesen Ventilen zu den Ventilen gehören.

Im folgenden werden beispielsweise, bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung bezieht sich, ohne die Erfindung einzuschränken, auf ein Ventil mit zwei Arbeitsschritten für eine Enthärtevorrichtung.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch ein Zweitakt-Ventil in der erfindungsgemäßen Anordnung;

Fig. 2 zeigt eine Verteilervorrichtung, deren Klappen sich in Bezug aufeinander durch einfache Verschiebung bewegen können;

Fig. 3 ist ein Schnitt einer Klappenreihe mit einer starren Klappe und einer verformbaren, biegsamen Klappe;

Fig. 4 und 5 zeigen in schematischer Darstellung die Betätigungseinrichtung der erfindungsgemäßen Verteilervorrichtung;

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Fig. 6 zeigt einen Schnitt einer Abwandlungsform des Zweitakt-Ventils, das gemäß der erfindungsgemäßen Anordnung ausgeführt ist;

Fig. 7 ist ein Teilschnitt, der den Auslaßquerschnitt und die Führung des Verteilers im Auslaßsitz darstellt;

Fig. 8 und 9 zeigen schematisch die Verformung der Klappen, die erhalten wird, damit eine Dichte bei unterschiedlicher Höhe erzielt wird;

Fig. 10 stellt eine andere Führungseinrichtung dar;

Fig. 11 zeigt eine Verteilervorrichtung mit fünf Klappen entsprechend verschiedenen Abwandlungsformen;

Fig. 12 und 13 veranschaulichen die Stellungen, die nach und nach durch eine Klappenreihe eingenommen werden, wobei alternativ eine Verbindung (Fig. 12) und eine Trennung (Fig. 13)

der Kammern , in denen sich die Klappen verschieben, mit den Kammern an beiden Seiten der Klappen vorgenommen wird.

Fig. 14 zeigt eine Ausführungsform der ferfindungsgemäßen Verteilervorrichtung, bei der eine Anzahl von Klappen eine einzige Öffnung zwischen zwei Kammern öffnen und schließen können.

Die Zeichnungen und die zugehörige Beschreibung dienen lediglich zur Erläuterung des Erfindungsgegenstandes, und nicht zu dessen Begrenzung.

Die Ventile zur Enthärtung mit Hilfe einer Zweltakt-Regeneration besitzen eine Gebrauchs- und eine Regenerationsstellung.

In der Gebrauchsstellung ermöglicht das Ventil den Durchtritt des Rohwassers in einer Richtung zur Behandlung beim Durchtritt durch Ionenaustausch-Harze und zugleich das Anfüllen eines Behälters, der Salz zur Bildung einer Salzlösung enthält, die zur Regenerierung der gebrauchten Harze dient.

In der Regenerationsstellung ermöglicht das Ventil eine Verwendung des Rohwassers im Nebenstrom und eine Versorgung einer Wassersprühdüse, die die Salzlösung aufnimmt und in einer Richtung entgegen der Richtung durch die Harze zu deren Regeneration bewegt. Wenn sodann keine weitere Salzlösung vorhanden ist, wird mit Treibwasser aus der Sprühdüse gespült und - weiterhin in demselben umgekehrten Richtungssinn - die Harze, die Salzlösung und das Spülwasser werden während der gesamten Dauer des Vorganges durch den Auslaß abgezogen.

Entsprechend der Erfindung reicht es aus, eine Kraft auszuüben, die größer und in der Richtung umgekehrt gegenüber derjenigen ist, die die Verteilervorrichtung in der vorzugsweisen Stellung hält, damit diese von einer in die andere Stellung verschoben wird.

Der Verteiler bleibt in seiner neuen Stellung, solange die Kraft aufrechterhalten wird, und nimmt automatisch wieder seine Ausgangsstellung ein, wenn die Kraft nachläßt.

Die Kraft, die dazu dient, den Verteiler in alle anderen Stellungen als die Vorzugsstellung zu verschieben und in diesem zu halten, kann von jeder Art wie pneumatisch, hydraulisch, mechanisch, elektrisch, usw. sein.

In jedem Fälle muß das Element, das die Kraft zur Bewegung der Verteilervorrichtung aufbringt, mit diesem nicht notwendigerweise mechanisch verbunden sein. Es reicht aus, wenn es

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gegen die Vorrichtung anschlägt, da die Betätigungskraft nur in einer Richtung wirkt und keine anderen Wirkungen ausübt.

Daneben und hilfsweis kann man sich einer hydraulischen und automatischen Rückholeinrichtung für die Verteilervorrichtung bedienen und so die Betätigungseinrichtung zurückführen oder wi edereinkuppeln·

Nach einer besonderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ventils kann die Klappenreihe, die den Verteiler bildet, von einer Extremstellung zu einer anderen in aufeinanderfolgenden Schritten entsprechend vorbestimmten Zwischenstellungen bewegt werden, wobei sich der Rückweg auf dieselbe Art bis zu der bevorzugten Extremstellung hin vollzieht.

Die Anzahl der Klappen der Klappenreihe kann erfindungsgemäß unbegrenzt sein.

Ebenso kann ein erfindungsgemäßes Ventil aus einer Kombination mehrerer Verteilervorrichtungen gebildet werden, die voneinander abhängig oder unabhängig sein können.

Gemäß einer vorteilhaften Lösung kann man als Betätigungseinrichtung eine Membran verwenden, die gegen ein Ende der Vorrichtung anschlägt, das den Stoß aufnimmt. Die Druckbeaufschlagung der Membran, die die gewünschte Kraft hervorruft, kann vorzugsweise durch ein elektrisches Motorgetriebe ausgelöst werden, das einen Nocken antreibt, der auf eine hydraulische Steuereinrichtung einwirkt, die den Gegenstand einer Patentanmeldung bildet, die die Anmelderin zur gleichen Zeit unter dem Titel "Steuervorrichtung für Druckkammern" eingereicht hat.

Eine andere Lösung besteht darin, die Membran durch einen Kolben zu ersetzen, der sich in einem Zylinder bewegt oder durch einen Stößel, einen Hebel, eine Steuerung

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oder eine Feder usw. zu ersetzen, die auf den Verteiler einwirkt.

Die Auslösung der Betätigungseinrichtung kann von Hand oder automatisch mit Hilfe eines Uhrwerks, eines Chronometers, oder dergleichen erfolgen, die einen hydraulischen oder pneumatischen Elektroschalter oder wiederum eine elektrische, mechanische usw. Vorrichtung in Gang setzen.

Erfindungsgemäß wird der Weg, den die Flüssigkeit quer durch das Ventil einnimmt, durch die Längsverschiebung der Verteilervorrichtung modifiziert.

Das erfindungsgemäße Zweitaktventil besitzt entsprechend Fig. ein Gehäuse 1, das in einer Fluchtlinie hintereinander die Sitze 4, 5 und 6, 7 aufweist, zwischen denen sich jeweils die ··' Verschlußklappen 8 und 9 bewegen, die auf der Achse 13 befestigt sind.

Die Betätigungseinrichtung wird durch eine Membran 10 gebildet, die mit der Achse 13 durch den Anschlag 14 fest verbunden ist und zwischen dem Gehäuse 1 und dem Deckel 2 gehalten wird, so daß die Kammern 11 und 23 dicht getrennt sind.

Das Motorgetriebe 3 ist an dem Deckel 2 befestigt und wirkt auf die Vorschubeinrichtung 12 über den Nocken 15 ein. Das Roh wasser tritt.durch die Öffnung 16 ein, strömt durch das Ventil durch die Leitung 17, durchquert das Harz und passiert sodann als enthärtetes Wasser die Leitung 18 und tritt wieder durch die Öffnung 19 zur Verwendung aus. Die Klappe 8 sichert einen dichten Verschluß zusammen mit dem Sitz 5 und verhindert somit eine direkte Verbindung zwischen dem Eingang 16 und dem Ausgang 19. In dieser Stellung bildet die Klappe 9 im Sitz 7 eine dichte Verbindung und verhindert jede Verbindung zwischen

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dem Einlaß 16 und dem Auslaß 20. Währendsdessen befindet sich die Leitung 21 in Verbindung mit der Kammer 31 für die Vorschubeinrichtung 12, die, entsprechend Fig. 4, über die Klappe 29 auf dem Sitz 30 aufliegt, wobei durch den Netzdruck jede Verbindung mit der Kammer 11 unterbrochen ist, während die Kammer 11 mit dem Auslaß durch die Leitung 32, und die Leitung 22 und die Auslaßöffnung 20 durch die Kammer 23 verbunden sind.

Wenn entsprechend Fig. 4 und 5 der Nocken 15 unter Einwirkung des Motorgetriebes 3 gegen die Vorschubeinrichtung 12 anschlägt, löst sich die Klappe 29 von dem Sitz 30, während der Ansatz 33 die Leitung 22 verschließt. Der Netzdruck wird dadurch mit der Membran 10 in Berührung gebracht. Dadurch wird die Achse 13, die die Klappen 8 und 9 trägt, in Richtung der Sitze 4 und 6 des Gehäuses 1 vorgeschoben. Jetzt entsteht eine direkte Verbindung zwischen dem Einlaß 16 und dem Auslaß 19. Dadurch wird ein Ablaufen des Rohwassers im Nebenstrom ermöglicht, während das Harz regeneriert wird. Zum anderen werden der Einlaß und der Auslaß der Sprühdüse 35 voneinander getrennt. Das hat zur Folge, daß die Sprühdüse in Gang gesetzt wird und Treibwasser durch die Öffnung 34 sprüht.

Die so angesaugte Salzlösung verläuft durch die Harze in einer Richtung, die derjenigen des Wassers bei der Enthärtung entgegengesetzt ist. Sie verläuft durch die Leitung 18 und 17 und weiter zum Auslaß 20, nachdem sie die Kammer 23 durchquert hat, von wo aus sie praktisch durch Schwerkraft abfließt. Wenn der Nocken 15 nicht auf dierVorschubeinrichtung 12 einwirkt, schließt der Netzdruck» der auf den Abschnitt der Vorschubeinrichtung einwirkt, die Klappe 29 und öffnet die Leitung 22. Die Kammer 11 wird so durch die Leitungen 32 und 22 geleert. Dadurch wird keine weitere Betätigungskraft auf die Verteilerachse aufgebracht oder auf dieser belassen.

Unter diesen Bedingungen bewirkt die Auswähl der Durchlaß- und Auslaßquerschnitte Leistungsverluste bzw. Lastverluste während des Austritts der Flüssigkeit.

Dadurch entstehen im Inneren des Verteilers in den verschiedenen Kammern unterschiedliche Drücke. Diese Drücke wirken auf die Klappenflächen ein und üben Kräfte proportional zur Oberfläche der Klappen aus.

Aufgrund geeigneter Auswahl der Klappenoberflächen und der inneren Drücke ist die Resultierende dieser Kräfte stets in eine Richtung gerichtet, gleichgültig, wie die Stellung der Klappenreihe ist.

Wenn der Ablauf des Fluids unterbrochen ist - dies kann nur während der Gebrauchsstellung der Fall sein - sind die inneren Drücke gleich, aber die Wahl der Querschnitte 'der Klappen 8 und 9 bedingt stets eine resultierende Kraft, die in derselben Richtung gerichtet ist. Das Resultat wird dann lediglich durch die Verwendung des Druckes der Flüssigkeit erzielt, die im Inneren des Verteilers bewegt wird, und die Verteilerachse 13 kehrt automatisch in die bevorzugte Gebrauchsstellung zurück.

Der Anschlag 14 schlägt gegen den Boden des Deckels 2 an und begrenzt so den Weg der Membran 10, nachdem die Klappen 9 und 8 verschoben und gebogen und mit ihren Sitzen 7 und 5 in Anschlag gebracht und der dichte Verschluß zwischen den Abteilungen oder Öffnungen 16 und 19 sowie 16 und 23 herge stellt worden sind.Das Ventil besitzt jetzt keinen Abfluß mehr und das Rohwasser tritt enthärtet aus der Öffnung 19 aus.

Nach einer Abwandlüngsform des erfindungsgernäßen Zweitaktventils, die in Fig. 6 dargestellt ist, ist die Membran 110 nicht direkt mit dem Verteiler 113 verbunden, sondern schlägt

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gegen diesel nur an, wenn sich die Kammer 111 unter Druck befindet.

Andererseits gestattet der Anschlag 136, der im Inneren des Sitzes 105, der die Kammern 119 und 116 voneinander trennt, angeordnet ist, die Achse in dessen Mittelpunkt zu fuhren· Gleichfalls wird, wie in Fig. 7 angegeben ist, der Sitz 107 zur Führung des Endes des Verteilers verwendet. In diesem Ende sind einige Nuten 137a, 137b, 137c vorgesehen, die es der Flüssigkeit gestatten, aus der Kammer 117 in die Kammer 123 auszutreten, wenn die Klappe 109 nicht auf dem Sitz 107 anliegt. Der Gesamtquerschnitt dieser Nut ist so bemessen, daß er geringer ist als die Öffnung 120, die den Auslaß der Kammer 123 bildet.

Nach einer weiteren, in Fig. 10 dargestellten Abwandlungsform wird die Achse 113 an ihrem Ende 138 in dem Ansatz 139 geführt.

Die Fig. 8 und 9 veranschaulichen, daß sich die Klappe 108a verformen kann, wenn die Klappe 109a zwischen den Sitzen 107a und 106a anschlägt, wenn der Abstand zwischen den Sitzen 104a und 105a geringer als der zwischen den Sitzen 107a und 106a ist.

Fig. 3 zeigt den Unterschied, den die starren Klappen 9b in Bezug auf die Klappen 8b aus biegsamem Material aufweisen ί können. Die Klappen 9b können unter umständen den Weg der : Achse und der Klappen 8b, in die eine Federungsaussparung 26 eingearbeitet ist, begrenzen.

Nach einer weiteren Ausführungsfone, die in Fig. 2 dargestellt ist, können sich die Klappen 8a und 9a auf der Achse 13a bewegen, so daß unterschiede in ihren Wegen aufgrund

von Herstellungsfehlern ihrerSitze gegenüber dem Weg, den die Verteilerachse selbst zurücklegt, ausgeglichen werden können.

Eine solche Vorrichtung sichert eine genaue Abdichtung, indem sie das Spiel, das zwischen dem Weg der Klappenreihe und dem Abstand zwischen den Sitzen, auf die sich die Klappen anlegen, ausgleicht.

Gemäß einer weiteren Abwandlungsform kann man für einen anderen Ventiltyp eine Verteilerachse vorsehen, die mehrere hintereinander gestaffelte Klappen 208a, 208b, 208c und 209, 209a enthält, die auf der Achse 213 fest zwischen Ansätzen 239a und 239b und verschiebbar zwischen Ansätzen 239c und 239d gehalten werden, wobei der Verteiler anseinen Enden, insbesondere an der Verlängerung 238 geführt wird.

Entsprechend einer anderen Abwandlungsform der Erfindung kann die Klappenreihe alternativ die Kammern, in denen sich die Klappen verschieben, mit den Kammern, die an beiden Seiten angeordnet sind, verbinden und diese voneinander trennen. Die Stellungen, die die Klappenreihe auf diese Art nach und nach einnimmt, sind schematisch in den Fig. 12 und 13 dargestellt. '

Fig. 14 zeigt, ebenfalls schematisch, eine erfindungsgernäße Anordnung, bei der eine Anzahl von Klappen eine einzige Öffnung, die zwei Kammern miteinander verbindet, öffnen oder schließen kann,

Aus der vorstehenden Beschreibung geht hervor, daß bei jeder Ausführungsform und jeder Anwendungsart automatische Ventile für Vorrichtungen zur Behandlung von Flüssigkeit entstehen, die in Bezug auf die vorher bekannten Ventilarten bedeutende Vorteile, insbesondere die folgenden Vorzüge aufwei sen:

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Wegen der erfindungsgemäßen Anordnung einerReihe von Ventilen auf derselben gemeinsamen Achse,wird die Herstellung vereinfacht . Insbesondere wird es möglich, die Hauptteile, die das erfindungsgemäße Ventil bilden, durch Gießen, zum Beispiel aus Kunststoff, herzustellen, ohne daß eine Genauigkeit der Bearbeitung, des Gießens oder der Montage erforderlich ist. Dadurch wird die Verwendung unbearbeiteter Gußteile, insbesondere aus Kunststoff, ermöglicht und folglich die Herstellung eines Ventiles mit niedrigem Herstellungspreis gestattet.

Wegen der Möglichkeit der Herstellung der Klappenreihe und der Halteachse der Klappen durch Gießen in einem einzigen Stück, läßt sich die Notwendigkeit der Verwendung von Federn, die sperrig und störungsanfällig sind, im Gegensatz zu den herkömmlichen Ventilen vermeiden.

Wegen der Anordnung der Reihe der Ventile auf ein und derselben Achse, entfällt eine Anordnung getrennter Klappen gemäß der Konstruktion herkömmlicher Ventile, die sowohl Steuervorrichtungen als auch Klappen erforderlich macht.

Die Vereinfachung der Herstellung der erfindungsgemäßen Ventile, die sowohl eine Vereinfachung der Montage als auch der Betätigung einschließt, sorgt dafür, daß neben einer sehr merklichen Senkung des Herstellungspreises der Ventile eine hohe Gebrauchssicherheit gewährleistet wird.

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Claims (1)

1. Patentansprüche

   Verfahren zum Führen einer Verteilervorrichtung eines Ventils, die aus einer Reihe von Klappen besteht, die auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind, in eine bevorzugte Stellung, dadurch gekennzeichnet, daß man zu der genannten bevorzugten Stellung unter Verwendung des Druckes der in der Verteilervorrichtung vorhandenen Flüssigkeit gelangt, der sich unabhängig von einer BetätigungsVorrichtung für die Verteilervorrichtung auf die zusammengefaßte Reihe der Klappen auswirkt und diese einer resultierenden Kraft unterwirft, die stets in dieselbe Richtung gerichtet ist·

   2. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drücke der Flüssigkeit, die in der Verteilervorrichtung vorhanden ist, die auf die Reihe der Klappen eine stets in dieselbe Richtung gerichtete Kraft ausüben, dadurch erhalten werden, daß die Gesamtheit der Klappen, die die Verteilervorrichtung bilden, einschließlich der Auslaßklappe, auf einer gemeinsamen Achse zusammengefaßt werden, und daß die Klappen in Bezug aufeinander und auf die Querschnitte der Durchlässe und Auslässe, die die Kräfte aufgrund des Auslasses des hydraulischen Fluids ausüben und dahin wirken, die Verteilervorrichtung in die vorbestimmte, bevorzugte Stellung zu bringen, dimensio—

   niert werden· ί

   Γ 3·; Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ■ ■■■ J eine Reihe von Klappen vorgesehen,ist, die die Auslaßklappe umfaßt, die auf einer gemeinsamen Achse befestigt

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   sind, und daß die Querschnitte des Durchlasses und des Auslasses auf geeignete Art dimensioniert sind.

   4· Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellungen, die nacheinander von einer Klappenreihe eingenommen werden, alternativ die Kammern, in denen sich die Klappen verschieben, mit den Kammern, die auf beiden Seiten angeordnet sind, in Verbindung bringen und diese voneinander trennen.

   5. Ventil nach wenigstens einem der Ansprüche 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anzahl von Klappen eine einzige Öffnung zwischen zwei Kammern öffnen und schließen kann.

   6. Ventil nach zumindest einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappen so befestigt sind, daß sie sich auf der Achse verschieben können, und daß dabei die Dichte zwischen der Achse und der Klappe erhalten bleibt.

   7. Ventil nach zumindest einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappen aus Schöben aus ausreichend biegsamem Material gebildet werden, wie zum Beispiel aus Kautschuk, damit eine ausreichende Dichtwirkung in dem gewünschten Dmckbereich sichergestellt ist, wenn sich die Klappen gegen die Sitze der zu verschließenden Öffnungen legen.

   8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Aussparung, die die Dichtwirkung verbessert, in das federnde Material eingebracht ist, aus dem die Klappen gebildet sind -

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   9. Ventil nach zumindest einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappen aus einem starren Material bestehen oder eine starre Verstärkung aufweisen.

   10. Ventil nach zumindest einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappen unterschiedliche Querschnitte aufweisen.

   11. Ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaßquerschnitt der Klappen mit großem Querschnitt geringer als der Auslaßquerschnitt der Klappen mit kleinem Querschnitt ist.

   12. Ventil nach zumindest einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappen auf der Achse durch zumindest einen Anschlag gehalten werden,

   13. Ventil nach zumindest einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappen auf der Achse durch in die Achse eingebrachte Aussparungen erhalten werden.

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