DE1932805A1 - Druckgesteuerte Kaffeemaschine - Google Patents

Description

ing. B. HO^-LZEE

RO AUQSBURO

Augsburg, den 27. Juni 1969

Westinghouse Electric Corporation, j5 Gateway Center, Pittsburgh, Pennsylvania, Vereinigte Staaten von Amerika

Druekgesteuerte Kaffeemaschine

Die Erfindung betrifft allgemein Verkaufsautomaten, insbesondere Verkaufsautomaten, die heißen Kaffee tassenweise ausschenken.

Kaffeeautomaten erfreuen sich allgemeiner Beliebtheit und wo man sie in öffentlichen Gebäuden, Fabriken, Bahnhofsund Plugplatzwarteräumen antrifft, sind die fast ständig in Betrieb» Sie müssen daher robust gebaut, leicht zu

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bedienen und im Betrieb zuverlässig, sein. ,,...:

Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst v/erden,, bei derartigen Automaten ein „ruhiges, gleichmäßiges und zuverlässiges Arbeiten der AufbrUhmechanik für den Kaffee zu erzielen und mit einem Minimum an. zusätzlicher Wartung auszukommen.

Im Sinne der Lösung dieser Aufgabe beinhaltet die Erfindung eine druckmittelgesteuerte Kaffeemaschine, welche durch die Kombination folgender Merkmale gekennzeichnet ist :.

a) eine Grundplatte mit einer über einem Austi ß

für den aufgebrühten Kaffee liegenden Filterscheibe und mit einem diese Filterscheibe umschließendenj dichtenden Ringkörper sowie mit einem aufrechtstehenden, an beiden Seiten offenen AufbrUhzylInder, der oberhalb der Grundplatte angeordnet ist und in seiner Ruhelage mit seiner Unterkante etwas über der Grundplatte abschließt, in der Aufbrühstellung jedoch mit seiner Unterkante dichtend gegen den Dichtring gedrückt wird,

b) ein dem Aufbrühzylinder zugeordnetes Stellglied,

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c) einen Verschluß für die obere öffnung des AufbrühzylInders,

d) ein diesem Verschluß zugeordnetes weiteres Stellglied',

e) Hilfseinrichtungen für das Zuführen abgemessener Mengen gemahlenen Kaffees und heißen Wassers in den Aufbrühzylinder,

f) eine mit dem AufbrUhzylinder zusammenwirkende druckausübende Einrichtung,

g) Hilfseinrichtungen für das Wegführen des Kaffeesatzes von der Filterscheibe und .

h) eine Programmsteuerung, die bei jedem Aufbrühzyklus in zeitlicher Aufeinanderfolge Jeweils zuerst die Betätigung des erstgenannten Stellgliedes veranlaßt, das den Aufbrühzylinder in die Aufbrühstellung bringt, dann die Betätigung der Hilfseinrichtungen für das Zuteilen von Kaffee und Wasser auslöst, anschließend die Betätigung des zweitgenannten Stellgliedes für das Aufsetzen des Verschlusses und damit das. Abdichten der oberen Öffnung des Aufbrühzylinders bewirkt, sodann die Betätigung der druckausübenden Einrichtungen

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einleitet, die Druckluft in den Aufbrühzylinder leiten, im Anschluß daran die Betätigung beider Stellglieder veranlaßt, welche einerseits den Aufbrühzylinder in die Ruhelage bringen und andererseits den abdichtenden Verschluß von der oberen öffnung des AufbrUhzylinders zurückführen und schließlich die Betätigung der Hilfseinrichtung für das Abführen des Kaffeesatzes bewirkt.

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Ein deutlicheres Bild der Erfindung ergibt sich aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen derselben an Hand der anliegenden Zeichnungen, die folgendes darstellenϊ

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer erfindungsgemäßen AufbrUhmechanik, wobei die verschiedenen Teile der Apparatur in ihrer jeweiligen Ruhelage gezeigt sind, die sie jeweils vor Beginn eines Aufbrühzyklus einnehmen,

Pig. 2 eine der Pig. 1 ähnliche Ansicht, die

■■■. jedoch nur die eigentliche Kaffee

aufbrüheinrichtung ohne die Steuermittel zeigt, wobei die verschiedenen

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Teile in Stellungen dargestellt sind, welche sie in den Anfangsphasen eines Aufbrühzyklus einnehmen,

Fig. 3 eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Kaffeeaufbrüheinrichtung mit einer schematischen Darstellung der Hilfseinrichtungen für die Zuführung von gemahlenem Kaffee und heißem Wasser in einen Aufbrühzylinder,

Fig. 4 eine der Fig. 3 ähnliche Darstellung,

in welcher der Verschluß in einer anderen Lage gezeigt ist,.

Fig. 5 eine Teilansicht des unteren Teils

des Aufbrühzylinders mit einem Wischerblatt in einer Stellung, aus welcher es den Kaffeesatz abführen kann;

Fig. 6 eine Ansicht'entsprechend Fig. 1 mit

einer abgewandelten Form der Druckzuführung für den Kaffee-Aufbrühautomaten,

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• Fig. 7 eine Ansicht gemäß PIg₈ 1 mit einer

nochmals abgewandelten Form der Druckzuführung,

Fig. 8 eine Ansicht gemäß Fig. 7, jedoch mit

abgewandelten Einrichtungen für die Zuführung von Druck in den Aufbrühzylinder, und

Fig. 9 eine Ansicht gemäß Fig. 1 mit einem

abgewandelten programmgesteuerten Ventil.

Die druckluftbetriebene Aufbrüheinrichtung gemäß der Erfindung für einzelne Tassen Kaffee soll insbesondere in Münzautomaten für Kaffee benutzt werden, in denen- sich nicht nur die Aufbrüheinrichtung befindet, sondern auch eine Reihe weiterer Hilfseinrichtungen, beispielsweise ein

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Hartgeldännahme- und -Wechselapparat, ein Heißwasserbereiter, Behälter für Sahnej. Zucker, Schokoladenpulver, Suppenpulver, ein Tassenausgeber, eine Mischeinrichtung zum Mischen des aufgebrühten Kaffees mit Sahnepulver Und/oder Zucker,; und Dampf able it anordnungen. Da alle diese zusätzlichen Einrichtungen keinen Teil der Erfindung bilden und auch nicht. als erforderlich zum Verständnis der Erfindung angesehen

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werden, werden nachstehend nur die Einrichtung zum Aufbrühen des Kaffees und die zugeordneten Steuerungseinrichtungen dargestellt.

In den Zeichnungen ist'ein Blechgehäuse 10 mit ■ zwei vertikalen Wandteilen 11 und 12 gezeigt, zwischen denen sich eine ungefähr waagerecht verlaufende Grundplatte befindet, die eine Filterscheibe l4 aufnimmt, die über einem trichterartig geformten Auslaß für aufgebrühten Kaffee angeordnet ist. Der Auslaß besteht aus einem relativ breiten Sammelabschnitt unterhalb der Filterscheibe 14 und einer Auslauföffnung 15* die eine Leitung 16 übergeht, welche in eine (nicht gezeichnete) Mischeinrichtung übergeht, in welcher der fertige Kaffee mit Sahne und/oder Zucker nach. Wunsch des Kunden vermischt wird. Der Querschnitt der Auslauföffnung 15 für den fertigen Kaffee ist verhältnismäßig klein im Vergleich zu dem Querschnitt im Sammelteil des Auslaufes unmittelbar unterhalb der Filterscheibe 14. Da die für das Abziehen des aufgebrühten Kaffees durch die Filterscheibe 14 hindurch benötigte Zeits'panne sich mit dem Querschnitt der Ausiauföffnung 15 ändert, beeinflußt die Ausführung dieser Auslauföffnung in gewissem Umfang den Geschmack des fertigen Kaffees, der im übrigen natürlich durch die Größe, Form und Zahl der öffnungen der Filterscheibe 14 bestimmt wird."Um die Filterscheibe l4._

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-."läuft ein Dichtungsring 17 herum, der mit dem unteren Ende des_: Aufbrühzylinders-20 zusammenwirkt und diesen"'^! während des Aufbrühzyklus abdichtet. "' '*·- ■■- ""■ ·■■'■■ - ·'"

Der ,Aufbrühzylinder 20; wird bei .21-sehwenkbaf ah' ; '·' " Armen 22, und 24 gehaltert,, die ihrerseits -am Gehäuse 10 -' bei 2j5 und.,-25 schwenkbar, angeordnet slndv 'Führungenmit^: "'■■■·'■

Schlitzen 28, 29-, in den unteren Seite'nwaiidteilen des ^;

Aufbrühzylinders 20 und, in diese Schlitze 28i 29 ein- " ^; greifende yorsprünge. 2β,. 27 am Gehäuse 10 führen das untere. Ende des ,Kaffee-Aufbrühzylinder^s 20,- während dieser" bewegt wird. ; - ■ ,; _:: ;. .'.· · . ^: : ' ' ■ ^;. ■ ^v ; ""'■·

Zum Bewegen des Aufbrühzylinders 20^?dient ein Druckluftzylinder Jl· mit darin befindlichem Kolben 36, ^: " der über;-etoe--.KQlTb.eH&tarjge^-30v.uhd^:"^inen-ⁱt)ei;'32; Mt der ■ Kolbenstange ge-lenkig. verbundenen Querbolz-en¹ 35 mit den -^; Armen .22 und, 24 in Verbindung steht.: .Eiwet BückHcslf exiei?'■_ J&" ' in dem Druck^ufitzylinder Jl drückt^: den Kolben j6 nach oben' ^{J :}

in eine Lages, in-,weichen 'dei' Aufbrühzylinder 20 ü^er der ^ri Plattform: 13^angehoben^-und; im Abstand von dfer^Filtersdhelbe gehalten wird (vgl. Fig. 1 und 5). Der Abstand^^wischen^ dem Aufbrühzylinder 20 und der -..PiIterseheib:e 14 in dessen Ruhelage läßt sich wahlweise verändern, indem eine Stell-

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mutter 37 an der Kolbenstange 30 verdreht wird.

Mit dem Aufbrühzylinder 20 ist ein Verschluß 40 verbunden, der unter der Wirkung eines Druckluftzylinders 4L gehoben und gesenkt werden kann. Der Druckluftzylinder 4l kann ebenso ausgeführt sein wie der Druckluftzylinder 3I₀ An dem Verschluß 40 befindet sich ein an dessen Außenrand angebrachter Dichtring 42, der sich beim Senken des Verschlusses 40 gegen eine Dichtfläche 43 legt, die am Grunde des Ste*gteils 44 eines sich erweiternden oberen Abschnitts 45 des Aufbrühzylinders 20 gebildet ist. Ein Durchlaß 60 für Luft führt durch den Verschluß 40 hindurch und steht mit einer Luftleitung 6l in Verbindung.

Am unteren Wandteil 51 des Gehäuses 10 ist ein doppeltwirkender Druckluftzylinder 50 angeordnet, der über

eine Kolbenstange 52 mit einer Abstreifanordnung in Verv bindung steht, die aus einem elastischen Arm 54 und einem daran befestigten Wischerblatt 53 besteht. Diese Abstreifanordnung kann über die Filterscheibe 14 bewegt werden und räumt dabei den Kaffeesatz von der Filterscheibe 14 ab und befördert ihn in einen nicht gezeichneten Abfallbehälter unterhalb der Plattform 13»

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.'.„".- " Es ist zu beachten, daß der Kolben in dem Druekluftzylinder 41 einen kleineren Durchmesser hat als der Verschluß 40 und der Aufbrühzylinder 20 bzw. daß, mit anderen Worten, die Angriffsfläche für den Druck am Kolben kleiner ist als am Verschluß 40. Wenn Druck im Inneren des Aufbrühzylinders 20 während eines Aufbrühzyklus ausgeübt wird, ist es daher erforderlich, den Druck in dem Aufbrühzylinder auf einen Wert zu beschränken, der unterhalb des im Servo- ^ zylinder 4l herrschenden Druckes liegt, wozu ein Drucker-

niedrigungs- und -steuerventil 6> in die /Druckluftzuleitung zur Leitung 61 geschaltet ist, das den Druck der Druckluft

von beispielsweise 5>60 kp/cm auf einen Betrag von bei-

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spielsweise 0,35 kp/cm herabsetzt und der nicht ausreicht, um den Verschluß 40 von der Dichtungsfläche 43 abzuheben.

Fig. 3 zeigt, daß eine Rutsche 80 in geeigneter Weise so angebracht ist, daß sie gemahlenen Kaffee aus einem elektrischen Kaffeezuteiler 81 und heißes Wasser aus einem W elektrisch gesteuerten Heißwasserventil 82 auffangen und diese Zutaten auf den schrägen Ringteil 46 des Aufbrühzylinders 20 leiten kann. Das Auslaßende der Rutsche 8Ö ist dem schrägen Ringteil 46 des AufbrUhzylinders 20 gegenüber so angebracht, daß eine Wirbelbewegung und damit eine gründliche Vermischung von gemahlenem Kaffee und heißem

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VJasser- eintritt, wenn- diese:au.f.r den-Ringteil ,46^auftreffen· · ., und von"-dort-in den AufbrülizyMnder gelangen.: Diese ./ . . _-: Wirbelbewegung dient gleichzeitig- dazu, die Dieh/tungjj- . _:._: ^ --_;< fläche 45,;ßauber. zu halten, sp:.daß eine, gute .Abdichtung _: ~· .-durch-.iden.VersQhluß 4.0. erzielt; werden kann. < . _v ^·, .\-,-..-'..-;„>

.. DaiDit die verschiedenen-:-Oeile. des ICaf .fee automat en. ,,.. ... während Jedes AufbrühzykiUiEι .in yorbestirnrater. Reiheniolge. . arbeiten,:,ist ein. Programmschalter· 90 vorgesehenj, der» · wie, .. _:- in Eig..'.,l ..dargestellt·,:, die. Ventile T2 bis^. und :-lQ0 . , ^ steuert,- .die in_vden-,Druckluf'tz.uleitungen liegen, .welche.. ■■ _-.-, aus einem Bruckiuftbehälter .-7-_:Q in.-eLie;" SerVOZylinder^i^.- A-I·».-. 5.0 und in den Luftdurchlaß ;6.Q/.im- VeriSchluß.AQ führen. ...-Die ,. ■ ,· Ventile 72 bis 75 in den Servozylinder-Zuführungen besitzen Entlüftungen 7.6 bis 79, dur.eh.^.di.e eine. Druckentlastung-.:. der Jeweiligen-Servozylinder;nach Maßgabe,der,Steuerung durch, den Programmschalter 90 vprgenommen.werden k^ann.· Das_{; 4} , ...^,- ..... Ventil 100,-das in der -Zuleitxing zu dem _iAufb.rühzylinde,i?..2.0, ■ liegt, besitzt keine Entlüftung,·-weil der Druck im.Zylinder 20 nur_ jeweils am Ende, jedes. Aufbrühzyklus., weggenominenW^d, , ._: _ .wenn der Verschluß 40 angehoben^wird..Am, .Behälter.JObe-. , findet,, sich eine .EinlaBlei^ung,Jl* .die _fan. einen.nicht gezeichneten, Verdiphter ange^sctilggseR wurden kann, , .,..,.

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Das Programm des Programmschalters 90 ist so auf» gebautV daß zuerst' das Ventil "J2 Druckluft in den ZylinderVjI Ieitett wodurch' der" Aufbrülizylinder 20" auf die Plattform "13 * abgesenkt wir"d" (FTg." cT bis 4)*, daß* in der zweiten Phase das Heißwasserventil 82 und der Kaff'eezuteiler 81 heißes Wasser und gemahlenen Kaffee portionsweise in den Auf-* brühzylinder ^!2Ό geben, daß¹ in der dritten Phase das Ventil 73 Druckluft' in'den !Zylinder" kl' leitet» wodurch * ' der -Verschluß 'Ho" dichtend gegen' den Aufbrülizylinder 20 ' geführt* wird* (Pig*. ^)₁ daß' in der vierten'Phase das Ventil"Γ00''Druckluft'durch das DrüclcinindervWtil 63, die Leitung 61 untf den'Durchlaß 60 in den Äufbrühzylinder'20 leitet, wodurch der aufgebrühte Kaffee durch die PiIter-. scheibe l4 in. die Auslauf leitung l6 gedrückt wird, daß in der fünften Phase die Ventile 72 unä 73 die Zylinder 31 ' und 4Γ drückentiasten und.däs Ventil 100 schließen," ■ Womit der Äufbrühzylinäer 20 und der Verschluß'4o unter ^r dem EinflüB der jev/eüigen Rückholfedern in den zugehörigeh Servozylindern 3Ϊ und ^i angehoben werden können, und daß " in der sechstenuna letzten Phase*die Ventile"Jb und 75 ^ nacheinander' Druökluft" in"den doppeltwirkenden Zylinder leiten, wodurch das ViischWbiatt 53 zunächst in der einen'" und dann in der anderen Richtung über die PiIterscheibe ' geführt und der verbrauchte Kaffeesatz von ihr entfernt wird. Um die" -Wischeranordnuhg zu -."führen und den nötigen

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Wischdruck ausüben zu können, lassen sich Führungs-

flanschen J5i> und 56 vorsehen (Vgl. insbesondere die Fig. 1 und 5)* welche die Oberseite des elastischen . Abstreifarmes 5^ beeinflussen. . ·

Aus der obenstehenden Beschreibung ist zu entnehmen, daß der erfindungsgemäße Aufbrühautomat mit einem äußerst kurzen Brühzyklus arbeitet und daß er sehr einfach aufgebaut und daher zuverlässig im Betrieb ist; er besitzt keine komplizierten Anordnungen mit Nockenscheiben, Federn und Zahnrädern, wie- sie in vielen bekannten Aufbrühautomaten anzutreffen sindl

Die in Fig. 6 gezeichnete Anordnung zeigt im wesentlichen den gMchen Aufbau, wie er oben beschrieben ist, abgesehen davon, daß das Ventil 100.mit seiner Druckluftleitung fortgelassen ist und die Leitung öl mit dem Druckluftdurchlaß 60 im Verschluß 40 an die gleiche Druckluftleitung angeschlossen ist wie der Druckluftzylinder 4l, d.h. an die von-dem Ventil 73 gesteuerte Leitung. Das bedeutet natürlich eine Vereinfachung gegenüber der Anordnung nach Fig. 1. ,

Damit der Verschluß 40 einwandfrei auf die Dichtungs- fläche 43 geführt werden kann, ist ein Druekentlastungs-

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I i

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ventil 201 üblicher Bauart, etvia eine federbelastete Scheibe, vorgesehen, das zwischen dem Drucklufteinlaß in den Druckluftzylinder 4l und dem'Drucklufteinlafl 6lzu dem Verschlußdurchlaß 60 angeordnet ist und das nur öffnet, wenn der Druck im Druckluftzylinder Λΐ höher ist als der Druck, der für die Bewegung des Verschlusses erforderlich ist, wenn dieser dichtend gegen die Fläche am Aufbrühzylinder 20 geführt werden muß. D'eser Druck kann beispielsweise im Bereich von ungefähr 1,75 kp/cm

und 2,10 kp/cm liegen.

Der Druck, den das Überdruckventil 201 in dem Aufbrühzylinder 20 entstehen läßt, kann unter Umständen so hoch sein, daß die Fließgeschwindigkeit des aufgebrühten Kaffees durch die Filterscheibe Ik so groß wird, daß ein gutes Kaffeearoma nicht erzielt werden kann. Daher* ist zwischen das Überdruckventil 201 und den Verschlußdurchlaß 60 ein Regler 205 geschaltet. Dieser Regler 205 kann eine übliche Druckregeleinrichtung oder eine einfache Drossel sein, die einen vorgegebenen, konstanten Durchlaßquerschnitt liefert.

Bei einer weiteren, in Fig. 7 dargestellten, abgewandelten Ausführungsform der Erfindung wird die Druckluft für den Aufbrühzylinder 20 aus dem Servozylinder 4l durch

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eine- Axialbohrjng 3^1' abgeleitet, die durch, den

Kolben 302 M-ndv-Uie KoIbenststig-e- jü* des;-:Servozy.lind^:e"rö- Al Jirii den Verschluß Λθ· 'führt-i ,Solange -das -Ventil· TJ-oiiien. und ■. = - -. -; der Verschluß dichte'nd-':anl:deii%Ä«i!ferüli2i-yliYitSör ■SO ist, strömt demnach:.DruaklXift-in- den Zylinder'-2Q,-'V dieser .unter*"-Drück ^;£e&et2t~\un'dJiefc- aufgebrühte Kaffee: dumch--.'. ^v die Filterscheibe. Xk gedruckt Vfdi'd;.:^s i;^v". w·. .; - -' -^- .;: u ' ~

Die Abtia!bohrung Jöl en,thäl^jfc eine Verengung (305)-' ■■· '-(Vgl. die-Nebenzeichnung ζu---Pig',-,. Τ-νϊη größerem "MaÄst.§b)-. .Diese Verengung verringert den Durchstrom von Drucli-lxlft ,undi-hElt. ^ _:". ..-. auf diese Weise den Druck im Aufbriüisylindei^ 20 wahrend des AufbrühEyklüs auß dem :erf order 1-iehßii -Wert von kelspieis-

weise 0,?0 k.p/em \-Damit^dle..Vere_tn®un,g -505; nicht verstopCt. ri-.--.-~ werden ltarai," sind ail' ihr en beiden Enden Pilterelemente _304 ,-*-_- und 3θβ-.-vorgesehen» Es■ reicht ,auch ■·aus, e.iri Filter 306- zu■ ■· ■■;-".,-. verwenden,, .welches das, Eindringen^- von gemahlenem Kaffee .;■; ,-; aus dem Auf-.brühaylinder 20 in-die Verengung-.ujiterbindet..,._::·-:.. ·:_: Die Filterelemenbe.;30^^; und- J>OG köimeKüaus. beliebigem geeig-, ·. neten Material-,: etwa/aus--.p,prp:ser_: SintepbriQnzei ,hergestellt -.■"■-sein, ϊ:--:_;^νί«;^ ' . ■ *■ -:.--">^r; _:/*·:-^ v-.--s-, ■■'-- ,/'.·■ -".:..-_- -. :.:*-.-

Die Einrichtung nach Flg. 7 kann gemäß der in Fig. 8 gezeichneten. We^ise. abgeändert -wenden,. .-wonach. ei,n Übex^drucliventirljOl «vorgesehen ist, dcis - öffnet _Jr wenn der- -Druck im · /, ·. Servozyliiider 4l mindestens die Höhe erreicht hat,. die,er-. ■.

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Bas ?#ηΜΪ-'4öi^: HegFind^r^feiäifc^nri^ 3ΟΪ 'dir'Jtoifaien-' ' '" -stange' 3®$ uHd-etn^ wiifriri¥ öbie^diuekvehti'ii Mi' 'ist' äh"^f*· '^v;-die Böhinm^^löi m'^imt itelll^l'"gwis.ehefl.'äem ^eii ■und t§ffi Vfe^SöhiUfi 4ö^;^^§cMögäin-ÜM^: iiiiH sein_# dal der* Biuiök in de» Aufbrüheyiiadet» So hiöhfe.

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Der' Aufbrühäütoniafc nadh Pig. 9 gleicht in seiner Wirkung dem vorhör beschriebenen Automaten und es wird * die Anordnung zur DruckbeaufschiagUng des AüfbrühzylInders nach Fig. J verwendet. Anstelle von Einzelventilen 72 bis 75 und 100 (Fig. l) In den verschiedenen Drucklüftleitungen wird jedoch bei dieser Ausführungsforrrf nach Fig. 9 ein einzelner Drehschäler 50^ verwendet, der von einem Programmschalter 501 über eine Welle 502 so betätigt wird,' daß Druckluft aus dem Behälter 70 in die Jeweiligen Drucklüftzylinder 31, 41 und 50 in der richtigen Reihenfolge, äh dgfi jew^ilg riöhtigefi ieitptffikfein urii 'mf die" Daüei*

der jeweils richtigen Zeitabschnitte geleitet wird,. Der ...... Druckluftdrehschieber 503 hat eine EntlUftungsleitung 504, welche die Zylinder 31* 4l und 50 zu den jeweils richtigen ,Zeitpunkten, druckentlastet. Mit dem Programmschalter 501 sind in der angedeuteten Weise der Motor;,81- des Kaffeezuteilers und das Heißwasserventil 82 verbunden.

Die baulichen Besonderheiten des DruckluftSchiebers 503-sind nicht dargestellt, denn dieser Schieber kann in allgemein bekannter. Weise aufgebaut sein. Zum Beispiel kann das Ventil 503 mit einem, drehbaren, mit 505 bezeichneten , Ventilteller ausgestattet sein, der mittels aus dem Behälter 70 kommender Druckluft gegen einen feststehenden Ventilsitz gedrückt wird. Die nicht gezeichneten Kanäle in dem Ventilteller 505 und in dem feststehenden Ventilsitz können so angeordnet sein, daß die Zylinder-_; 31» 4l und 50 beim Drehen des Tellers 505 jeweils in der richtigen Reihenfolge an den Behälter JO angeschlossen werden.

Natürlich kann ein Druckluftdrehschieber, wie er in Fig. 9 bei einer Anordnung nach Fig. 7 gezeigt ist, auch bei den anderen Ausführungsbeispielen angewendet werden, die in den Fig. 1 bis 5, β und 8 dargestellt sind.

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Claims (1)

1. Patentansprüche

   ilj Druckmittelgesteuerte Kaffeemaschine, gekennzeichnet, durch die Kombination folgender Merkmale;

   a) Eine Grundplatte (13) mit einer über einem Auslaß (15,16) für den aufgebrühten Kaffee liegenden Filterscheibe (11») und mit einem diese Filterscheibe (14) umschließenden, dichtenden Ringkörper (17) sowie mit einem aufrechtstehenden, an beiden Seiten offenen Aufbrühzylinder (20), der oberhalb der Grundplatte angeordnet ist und in seiner Ruhelage mit seiner Unterkante etwas über der Grundplatte aDSChiießt, in der Aufbrühstellung jedoch mit seiner Unterkante dichtend gegen den Dichtring (IT) gedrückt wird,

   b) ein dem Aufbrühzylinder (20) zugeordnetes Stellglied,

   c) einen Verschluß (40) für die obere öffnung-des Aufbrühzylxnders (20), '

   d) ein diesem Verschluß (40) zugeordnetes weiteres Stellglied,

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   e) Hilfseinrichtungen i8l>,,JB2) Xfir,4as. ^afUhren abgemessener Mengen gemahlenen Kaffees und heißen Wassers in den Aufbrühzylinder (20),

   f} eine mit dem Auf brühzy!.inder .^OX^usaj^n druckausübende Einrichtung,

   ,· <g>, iäi^fsein^ichtüngeii ..J(S^ %K% fikr das, Wegführen des....

   von der -piitersch^ib^ ^(4.^) ,und _v .

   m.in .zeitlicher Jlufein^npLerfolge Jeweils .suei'S.t .di^e, Befestigung .des ,ei?atgetiannten ,Stellglit-de,! veipänlat das den Aufb.rüii2iyiinder, (20) in die.Mifbrühstell^.Bt bringt_:, dann die, ^etiit.igung;. der. Hilfs^inriöhtungön {Il 62) für das -Zuteilen Von Kaffee .ynd Waiter, äüslöltj anschließend die Betätigung des zweitienännten Sfcell-.^lie/des .für das.Äufsetztn. deg^yefaehlusgfs, (kU) üttd; damit das Abdichten der oberen öfinüftg des AufbfÜh* Zylinders (20) bewirkt _$ sodann-die Bitätigting der\ druckäusübenden Einrichtungen finleitit^ die in den Äufbrühzylinder (M) leiteni im Afls-ehiüß die Betätigung beider Stellglieder ve^änlält»,felihe' einerseits den Aüfbrühzylinder (IQ) in die |Uhe;läjg#

   ΐ / f 1S Ö "

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   bringen und andererseits den abdichtenden Verschluß (Mo von der oberen Öffnung des Aufbrühzylinders (20) zurück führen und schließlich die Betätigung der Hilfseinrichtung (53, 5¹J) für das Abführen des Kaffeesatzes
   bewirkt.

   2» Kaffeemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die druckausübende Einrichtung eine Druckluftquelle (70)
   und druckluftführende Elemente einschließlich eines Durchlasses (60) durch den Verschluß (¹JO) aufweist, die Druckluft von
   dieser Druckluftquelle in den Aufbrühsylinder (20) leiten.

   3. Kaffeemaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zweitgenannte Stellglied einen an die Druckluftquelle
   angeschlossenen' -Druckluftzylinder C^l) aufweist und daß die .
   druckluftführenden Elemente eine Druckmindervorrichtung
   enthalten, die den Druck in dem Äufbrünzylinder (2Q) auf
   einem unterhalb des in dein Druckluft zylinder ('Jl) herrschenden
   Druckes gelegenen Wert hält. -

   H, Kaffeemaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckmindervorrichtung die Porin einer \⁷erengung (305)
   des Durchlasses (60) hat.

   5. Kaffeemaschine nach Anspruch.-if-, dadurch gekennzeichnet *

   0S861/1TSO

   'VA,

   daß in dem Durchlaß"mindestens, ein p.oröses PiLter (306) vorgesehen ist _t: das in Ströntungjs-riptifcung unterhalb der genannten Verengung (3Q5)^: angeord.ne| iat.

   6, Kaffeemaschine nqch.

   5, d§tdur<?h gekepn-

   zeichn.et,, daß das oder die |>QP:öse|p| Filter aus Sinter bronze, bestehen.;,

   ?. Kaffeemaschine nacli e.i p

   oder S₃ dadurch gekennzeichnet; _% .tifßt S;ieh; ip de^^ linder IkI) ein mit dem gen/apntep ffr:5chlu;§ (4Q) eine Kolbenstange (303) verb.updjfper iiO;lfeer\ (3Q2J daß die druckluft führenden ^i.em#n|#_v eine

   _f, 4, 5

   Kolben (302) und die Kolbenringe mit diesem Durchlaß (6Q> vet q|ei axiale po

   fahrende

   .den

   ist itpö ei^e

   fiTil

   f 3; fe|§

   ^ 3 bis;

   ■> >

   10* Kaffeemaschine nach einem, der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet,'daß die 'Hiifseiririclifcung sum Entfernen ■des Kaffeesa&äes einen über die filterscheibe (I⁵O hinweg/ bewegbaren /)iseher" (53j 5^) und einen doppeltiiirfeenderi Drucklüftzylinder (50) "zum Betätigen der Wascheinrichtung aufweist und daß der' doppe L tv/ irkende Druckluft sy linder (50) mit der- DrucklüftqueHe (70) verbunden ist.

   11, Kaffeemaschine nach den Ansprüchen "2, 3» 9 und Ip^ dadurch gekennzeichnet, daß die druck luft führenden Elemente. ^ der Druckluft zylinder- (31) des einen Stellgliedes-, der Drucklüftzylinder (Hl) des anderen Stellgliedes und tfer doppeltwirkende Druckluftzylinder (50) über eine von ä,em Programmschalter (90) gesteuerte Ventilsteuerung mit der -■ Drucklüftquella (70) verbunden sind»

   12» Kaffeemaschine nach ^nafp3?iicii 1|» äadurcfe die Vantiletauerung aia eiEt

   jp ist up* ^aS eine EinFichfeun^ für tfse p

   relativ; au flau oberen. Äbaahnifct (^5) <|e§ 4«eJF- ^ (2Ö) aa angaordlneb ist, daß dia Ziitafcem; aitf .:

   "el las an Rüigt&il (46) geleitet werden*. ■ ^' ; ,;".._.

   > BADQRIGINAL

   Ik. Kaffeemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaß für den aufgebrühten Kaffee trichterartig ausgebildet ist und eine weite öffnung unmittelbar unterhalb der Filterscheibe (1^) aufweist, und daß der Auslaufteil (15, 16) einen wesentlich geringeren Querschnitt hat als die obere weite öffnung*

   903881/11 SO

   Lee rs eiie