DE19832103A1 - Vorrichtung zum Befüllen von Behältern mit einem fließfähigen Produkt - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befüllen von Behältern mit einem fließfähigen Produkt, mit einer Füllmaschine, die eine lineare Reihe von Füllstellen zum gleichzeitigen Befüllen einer Gruppe von in der Anzahl den Füllstellen entsprechenden Behältern aufweist, mit einem linear an der Füllstellenreihe vorbeigeführten Transportband zum Transportieren der Behälter, mit einer am in Transportrichtung gesehen hinteren Ende der Füllstellenreihe angeordneten Stoppeinrichtung, die ein zwischen einer im Trans­ portweg der Behälter angeordneten wirksamen Stellung und einer den Transportweg der Behälter freigebenden unwirksamen Stellung verstellbares Stoppelement aufweist, und mit einer Steuerein­ richtung, derart, daß beim Betrieb während des Füllvorgangs das Stoppelement sich in seiner wirksamen Stellung befindet, so daß es die vor ihm befindlichen Behälter auf dem ununter­ brochen laufenden Transportband anhält, und daß nach dem Füll­ vorgang das Stoppelement in seine unwirksame Stellung überführt wird, so daß die gefüllten Behälter und die vor diesem befind­ lichen leeren Behälter vom Transportband weitertransportiert werden, wobei das Stoppelement, befinden sich wieder leere Be­ hälter bei der Füllstellenreihe, wieder in seine wirksame Stellung verstellt wird.

Bei einer solchen Vorrichtung muß das Transportband nach dem Be­ füllen einer Behältergruppe erst wieder leere Behälter zu der Füllstellenreihe transportieren, bevor die nächste Behältergruppe befüllt werden kann. Dies ergibt zwischen jeweils zwei Füllvor­ gängen eine für das Befüllen ungenutzte Totzeit, so daß der Aus­ stoß an gefüllten Behältern diskontinuierlich erfolgt und daher entsprechend beschränkt ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art mit erhöhtem Aus­ stoß gefüllter Behälter zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Füll­ maschine zwei zueinander parallele, einander gegenüberliegende, lineare Reihen von Füllstellen aufweist und daß jeder Füll­ stellenreihe ein gesondertes Transportband und eine gesonderte Stoppeinrichtung zugeordnet sind, so daß die Vorrichtung im Wechseltakt so betreibbar ist, daß jeweils während des bei einer der beiden Füllstellenreihen ablaufenden Füllvorgangs bei der jeweils anderen Füllstellenreihe kein Füllvorgang stattfindet sondern ein Weitertransport der Behälter erfolgt.

Somit Befüllen die beiden Füllstellenreihen abwechslungsweise während der Totzeit der jeweils anderen Füllstellenreihe je­ weils eine Gruppe von Behältern, so daß sich mit Bezug auf die seitherigen Vorrichtungen mit nur einer Füllstellenreihe und einem Transportband eine Verdoppelung des Ausstoßes ergibt.

Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteran­ sprüchen angegeben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun anhand der einzigen Figur der Zeichnung erläutert, die eine erfindungsgemäße Vorrich­ tung in stark schematisierter Weise in Draufsicht zeigt.

Die aus der Zeichnung hervorgehende Vorrichtung 1 dient zum Be­ füllen von Behältern 2 mit einem fließfähigen Produkt. In der Zeichnung sind der Übersichtlichkeit wegen nur einige der Be­ hälter mit der Bezugsziffer 2 versehen worden. Bei den Behältern 2 kann es sich um Flaschen oder sonstige Behältnisse handeln, die insbesondere mit einer Flüssigkeit oder einem anderen fließ­ fähigen Produkt gefüllt werden sollen. Im dargestellten Falle weisen die Behälter 2 eine rechteckähnliche Gestalt auf.

Zu der Vorrichtung 1 gehört eine Füllmaschine 3, die zwei parallel zueinander angeordnete, einander gegenüberliegende, lineare Reihen 4, 5 von Füllstellen enthält, die im einzelnen nicht eingezeichnet sind, deren Ort jedoch jeweils durch einen Pfeil 6 bzw. 7 angedeutet ist (von den die Füllstellen der Reihe 4 angebenden Pfeilen ist nur einer mit der Bezugsziffer 6 und von den die Füllstellen der anderen Reihe 5 angebenden Pfei­ len ist nur einer mit der Bezugsziffer 7 versehen). Die Füll­ maschine 3 enthält ferner eine zentrale Produkt-Zuführeinrichtung 8, von der aus das Produkt zu den einzelnen Füllstellen hin ge­ leitet wird. An den Füllstellen kann oberhalb des sich jeweils momentan bei ihr befindlichen Behälters 2 ein von der Produkt-Zuführ­ einrichtung 8 her gespeistes Füllrohr befinden, das beim Befüllen des jeweiligen Behälters in diesen eintaucht und an­ schließend wieder aus dem Behälter herausgezogen wird. Geeignete Absperreinrichtungen, die entsprechend gesteuert werden, sorgen dafür, daß das fließfähige Produkt nur zu den gewünschten Zeit­ punkten beim Füllen eines Behälters abgegeben wird.

Füllmaschinen mit nur einer Reihe von Füllstellen sind bekannt. Im Hinblick auf diesen Stand der Technik erübrigt sich die Be­ schreibung weiterer Einzelheiten der dargestellten Füllmaschine 3 und der Ausbildung der Füllstellen. Die dargestellte Füll­ maschine 3 unterscheidet sich hiervon durch die zweite Füllstellen­ reihe, die entsprechend aufgebaut ist.

Da die beiden Reihen 4, 5 jeweils von mehreren Füllstellen ge­ bildet werden, kann jede Füllstellenreihe 4, 5 gleichzeitig eine in der Anzahl den Füllstellen entsprechende Anzahl von Behältern 2 befüllen.

Jeder Füllstellenreihe 4, 5 ist ein gesondertes Transportband 9 bzw. 10 zugeordnet, das linear an der jeweiligen Füllstellenreihe und dabei unterhalb von dieser vorbeigeführt ist. Die beiden Transportbänder 9, 10 dienen zum Transportieren der Behälter 2. Die Transportbänder 9, 10 weisen eine übliche Bauart auf und werden beispielsweise von Plattenbändern gebildet. Sie laufen endlos um, wobei in der Zeichnung nur das jeweils obere Trum dargestellt ist.

Die Behälter 2 werden in Transportrichtung 11 gesehen vor den beiden Füllstellenreihen 4, 5 auf die Transportbänder 9, 10 gebracht. Dies erfolgt beim Ausführungsbeispiel in der Weise, daß vor den beiden Füllstellenreihen 4, 5 mit Abstand zu diesen eine Verzweigungsstelle 12 angeordnet ist, an der die beiden Transportbänder 9, 10 nach Art einer Verzweigung von einem Be­ hälter-Zuführband 13 abgehen. Das die Behälter 2 reihenartig heran­ fördernde Behälter-Zuführband 13 - dieses kann ebenfalls von einem Plattenband gebildet werden - verläuft mit seinem Endbereich 14 zwischen den beiden zugewandten Endbereichen 15, 16 der Trans­ portbänder 9, 10 und dabei unmittelbar neben diesen. Dabei er­ folgt das Verteilen der auf dem Zuführband 13 ankommenden Be­ hälter 2 auf die beiden Transportbänder 9, 10 mittels eines Weichenelements 17, das an der Verzweigungsstelle 12 angeordnet ist und zwischen zwei Stellungen verstellbar ist, in denen es die auf dem Zuführband 13 ankommenden Behälter 2 entweder zum Transportband 9 oder zum Transportband 10 leitet. Das Weichen­ element 17 weist eine übliche Bauart auf und kann zwei oberhalb der Bandebene verlaufende, mit einem mindestens dem Behälter­ durchmesser entsprechenden Abstand parallel zueinander ange­ ordnete, seitliche Führungselemente 18, 19 enthalten, die an entsprechende seitliche Führungselemente des Zuführbandes 13 anschließen und mit Bezug auf diese schwenkbar sind, so daß die Führungselemente 18, 19 in den beiden Stellungen des Weichen­ elements 17 entweder zum Endbereich 15 des Transportbandes 9 oder zum Endbereich 16 des Transportbandes 10 weisen, so daß die Behälter an der Verzweigungsstelle 12 sozusagen das Band wechseln.

In der Zeichnung sind beide Stellungen des Weichenelements 17 mit ausgezogenen Linien dargestellt. Es ist jedoch momentan zum Transportband 9 hin gestellt, wie die auf dem Weichenelement 17 eingezeichneten Behälter 2 zeigen.

Der zwischen der Verzweigungsstelle 12 und der jeweils zugeord­ neten Füllstellenreihe 4 bzw. 5 angeordnete Staubereich 20 bzw. 21 jedes Transportbandes 9 bzw. 10 weist mindestens eine der Länge der Füllstellenreihe 4 bzw. 5 entsprechende Länge auf, so daß sich im Staubereich 20 bzw. 21 jeweils mindestens so viele Behälter 2 befinden, wie durch die jeweilige Füllstellen­ reihe 4 bzw. 5 gerade befüllt werden. Auf diese Weise ist für einen stets ausreichenden Behälternachschub gesorgt, wenn eine Behältergruppe gefüllt worden ist.

In diesem Zusammenhang ist es des weiteren zweckmäßig, daß der Staubereich 20 bzw. 21 jedes Transportbandes 9 bzw. 10 vor der jeweiligen Füllstellenreihe 4 bzw. 5 über eine der Länge der Füllstellenreihe entsprechende Länge hinweg in gleicher Rich­ tung linear wie der anschließende, an der Füllstellenreihe 4 bzw. 5 vorbeigeführte Transportbandbereich verläuft. Diese Maßnahme kann für das ungestörte Vorfördern der jeweils nächsten Behältergruppe zu der betreffenden Füllstellenreihe zweckdienlich sein.

Die Verzweigungsstelle 12 muß nicht unbedingt ein verstellbares Weichenelement 17 enthalten sondern könnte auch feststehend aus­ gebildet sein, indem man den seitlichen Führungselementen 18, 19 entsprechende, jedoch stationär angeordnete Führungselemente vor­ sieht, so daß das Zuführband 13 stets in offener Verbindung mit beiden Transportbändern 9, 10 steht. Die Behälter 2 werden in einem solchen Falle auf das eine oder andere Transportband ge­ drängt, wo momentan Platz vorhanden ist. Diese Variante ist insbesondere für kreisrunde Behälter geeignet. Bei von der Kreis­ form abweichenden Behältern ist dagegen ein Weichenelement wie das Weichenelement 17 vorteilhaft.

Das Weichenelement 17 darf bei seinem Verstellen keine Behälter 2 enthalten. In diesem Zusammenhang ist vorgesehen, daß zum Frei­ halten des Weichenelements 17 von Behältern 2 bei seiner Verstell­ bewegung dem Zuführband 13 eine vor der Verzweigungsstelle 12 angeordnete Halteeinrichtung mit einem Halteelement 22 zuge­ ordnet ist, das zwischen einer im Transportweg der auf dem Zu­ führband 13 ankommenden Behälter 2 angeordneten wirksamen Stellung und einer den Transportweg der Behälter frei gebenden unwirksamen Stellung verstellbar ist. In der Zeichnung befindet es sich in einer unwirksamen Stellung, so daß die Behälter 2 auf dem Zu­ führband vorgefördert und durch das Weichenelement 17 auf das jeweilige Transportband gelangen können. Überführt man das Halteelement 22 in Richtung gemäß Pfeil 23 in seine über dem Zuführband 13 befindliche wirksame Stellung, hält es die vor ihm auf dem Zuführband 13 befindlichen Behälter 2 an, während die hinter ihm befindlichen Behälter abtransportiert werden, so daß das Weichenelement 12 frei wird.

Die beiden Transportbänder 9,10, das Zuführband 13 und das noch zu beschreibende Behälter-Abführband 24 laufen andauernd um, so daß die Behälter stets vorgefördert werden, wenn sich ihnen kein Hindernis wie beispielsweise das Halteelement 22 in den Weg stellt.

Das Halteelement 22 kann beispielsweise nach Art eines Schiebers ausgebildet sein.

Jeder Füllstellenreihe 4 bzw. 5 ist eine gesonderte Stoppein­ richtung zugeordnet, die am in Transportrichtung 11 gesehen hinteren Ende der Füllstellenreihe 4 bzw. 5 angeordnet ist und ein Stoppelement 25 bzw. 26 aufweist, das ähnlich wie das Halte­ element 22 zwischen einer im Transportweg der Behälter angeord­ neten wirksamen Stellung und einer den Transportweg der Behälter freigebenden unwirksamen Stellung verstellbar ist. Die Stopp­ elemente 25, 26 können ebenfalls schieberartig sein. In der Zeich­ nung befindet sich das dem Transportband 9 zugeordnete Stopp­ element 25 in seiner wirksamen Stellung über dem Transportband 9, so daß die vor ihm befindlichen Behälter 2 und somit auch die sich an der Füllstellenreihe 4 befindende Behältergruppe angehalten und gefüllt werden kann. Das dem anderen Transport­ band 10 zugeordnete Stoppelement 26 nimmt in der Zeichnung da­ gegen seine unwirksame Stellung ein, in der es den Weitertrans­ port der Behälter auf dem Transportband 10 nicht behindert, so daß die zuvor an der Füllstellenreihe 5 gefüllten Behälter weiter befördert und die als nächstes zu füllende Behältergruppe unter die Füllstellenreihe 5 transportiert wird.

Somit ergibt sich für jede Vorrichtungsseite, d. h. für jede Füll­ stellenreihe bzw. jedes Transportband, daß beim Betrieb während des Füllvorgangs das Stoppelement 25 bzw. 26 sich in seiner wirk­ samen Stellung befindet, so daß es die vor ihm befindlichen Be­ hälter 2 auf dem ununterbrochen laufenden Transportband 9 bzw. 10 anhält, und daß nach dem Füllvorgang das Stoppelement 25 bzw. 26 in seine unwirksame Stellung überführt wird, so daß die ge­ füllten Behälter 2 und die vor diesem befindlichen leeren Behälter 2 vom Transportband 9 bzw. 10 weitertransportiert werden, wobei das Stoppelement 25 bzw. 26, befinden sich wieder leere Behälter 2 bei der Füllstellenreihe 4 bzw. 5, wieder in seine wirksame Stellung verstellt wird. Dabei arbeitet die Vorrichtung im Wechsel­ takt, so daß in der Zeit, während der bei einer der beiden Füll­ stellenreihen, beispielsweise bei der Füllstellenreihe 4, der Füllvorgang abläuft, bei der anderen Füllstellenreihe 5 kein Füllvorgang stattfindet sondern ein Weitertransport der Behälter - so­ wohl die soeben gefüllten Behälter als auch die nachkommenden leeren Behälter - erfolgt. Dieser Wechselbetrieb, bei dem die Füllstellenreihen 4, 5 abwechslungsweise jeweils während einer Totzeit der anderen Füllstellenreihe eine Behältergruppe füllen, wird durch die beiden Stoppelemente 25, 26 in Zusammenhang mit dem kontinuierlichen Antrieb der Transportbänder 9, 10 ermöglicht. Dem Wechseltakt entsprechend werden die Stoppelemente 25, 26 so betätigt, daß sich das eine Stoppelement in der wirksamen Stellung befindet, wenn das andere Stoppelement in der unwirk­ samen Stellung angeordnet ist.

Eine entsprechende Steuereinrichtung (Schaltschrank 27) sorgt für den koordinierten Ablauf der verschiedenen Bewegungen und Vorgänge.

In Transportrichtung 11 gesehen hinter den beiden Füllstellen­ reihen 4,5 ist eine Vereinigungsstelle 28 angeordnet, an der die beiden Transportbänder 9, 10 mit einem Behälter-Abführband 24 zusammentreffen, das die von den Transportbändern 9, 10 her kommenden Behälter abführt. Alle zum Abführband 24 gelangenden Behälter sind gefüllt. Auch das Abführband 24 kann von einem Plattenband gebildet werden.

Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, erstreckt sich der End­ bereich 29 des Abführbandes 24 zwischen die zugewandten End­ bereiche 30, 31 der beiden Transportbänder 9, 10, wobei die drei Endbereiche 29, 30, 31 unmittelbar nebeneinander verlaufen. Es ergibt sich also eine ähnliche Anordnung wie beim Zuführband 13. Über den Band-Endbereichen 29, 30, 31 angeordnete Behälter-Führungs­ elemente 32, 33 lenken die Behälter von den Transportbändern 9, 10 auf das Abführband 24.
Die beiden Transportbänder 9, 10 verlaufen mit einem den beiden Füllstellenreihen 4, 5 entsprechenden Abstand zueinander durch die Füllmaschine 3 und gehen sowohl vor als auch hinter dieser mit jeweils S-ähnlichem Verlauf aufeinander bzw. auf das Zuführ­ band 13 und das Abführband 24 zu.

Bei der beschriebenen Vorrichtung treten beim Betrieb praktisch keine Totzeiten auf. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß man beim Auftreten einer sich bei einer der Füllstellenreihen auswirkenden Störung immer noch mit der anderen Maschinenseite weiter arbeiten kann.

Claims (7)

1. Vorrichtung zum Befüllen von Behältern mit einem fließfähigen Produkt, mit einer Füllmaschine, die eine lineare Reihe von Füll­ stellen zum gleichzeitigen Befüllen einer Gruppe von in der An­ zahl den Füllstellen entsprechenden Behältern aufweist, mit einem linear an der Füllstellenreihe vorbeigeführten Transportband zum Transportieren der Behälter, mit einer am in Transportrichtung gesehen hinteren Ende der Füllstellenreihe angeordneten Stopp­ einrichtung, die ein zwischen einer im Transportweg der Behälter angeordneten wirksamen Stellung und einer den Transportweg der Behälter freigebenden unwirksamen Stellung verstellbares Stopp­ element aufweist, und mit einer Steuereinrichtung, derart, daß beim Betrieb während des Füllvorgangs das Stoppelement sich in seiner wirksamen Stellung befindet, so daß es die vor ihm befind­ lichen Behälter auf dem ununterbrochen laufenden Transport an­ hält, und daß nach dem Füllvorgang das Stoppelement in seine unwirksame Stellung überführt wird, so daß die gefüllten Be­ hälter und die vor diesen befindlichen leeren Behälter vom Transportband weitertransportiert werden, wobei das Stoppelement, befinden sich wieder leere Behälter bei der Füllstellenreihe, wieder in seine wirksame Stellung verstellt wird, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Füllmaschine (3) zwei zueinander parallele, einander gegenüberliegende, lineare Reihen (4, 5) von Füllstellen aufweist und daß jeder Füllstellenreihe (4, 5) ein gesondertes Transportband (9, 10) und eine gesonderte Stoppeinrichtung (Stopp­ element 25, 26) zugeordnet sind, so daß die Vorrichtung (1) im Wechseltakt so betreibbar ist, daß jeweils während des bei einer der beiden Füllstellenreihen (4, 5) ablaufenden Füllvorgangs bei der jeweils anderen Füllstellenreihe kein Füllvorgang stattfindet sondern ein Weitertransport der Behälter (2) erfolgt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß vor den beiden Füllstellenreihen (4, 5) mit Abstand zu diesen eine Verzweigungsstelle (12) angeordnet ist, an der die beiden Trans­ portbänder (9, 10) nach Art einer Verzweigung von einem Behälter-Zuführband (13) abgehen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zwischen der Verzweigungsstelle (12) und der jeweils zugeordneten Füllstellenreihe (4, 5) angeordnete Staubereich (20, 21) jedes Transportbandes (9, 10) mindestens eine der Länge der Füllstellen­ reihe (4, 5) entsprechende Länge aufweist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Staubereich (20, 21) jedes Transportbandes (9, 10) vor der jeweiligen Füllstellenreihe (4,5) über eine der Länge der Füll­ stellenreihe (4, 5) entsprechende Länge hinweg in gleicher Rich­ tung linear wie der anschließende, an der Füllstellenreihe (4, 5) vorbei geführte Transportbandbereich verläuft.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß an der Verzweigungsstelle (12) ein verstellbares, je nach seiner Stellung die auf dem Zuführband (13) ankommenden Behälter (2) zum einen oder anderen Transportband (4, 5) leitendes Weichenelement (17) angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zum Freihalten des Weichenelements (17) von Behältern (2) bei seiner Verstellbewegung dem Zuführband (13) eine vor der Ver­ zweigungsstelle (12) angeordnete Halteeinrichtung mit einem zwischen einer im Transportweg der auf dem Zuführband (13) an­ kommenden Behälter (2) angeordneten wirksamen Stellung und einer den Transportweg der Behälter freigebenden unwirksamen Stellung verstellbaren Halteelement (22) zugeordnet ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge­ kennzeichnet, daß hinter den beiden Füllstellenreihen (4, 5) eine Vereinigungsstelle (28) angeordnet ist, an der die beiden Transportbänder (9, 10) mit einem die von beiden Transportbändern (9, 10) her kommenden Behälter abführenden Behälter-Abführband (24) zusammentreffen.