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DE19803359A1 - Gehäuse zur Aufnahme von richtungssensitiven Bauelementen - Google Patents

Gehäuse zur Aufnahme von richtungssensitiven Bauelementen

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Publication number
DE19803359A1
DE19803359A1 DE1998103359 DE19803359A DE19803359A1 DE 19803359 A1 DE19803359 A1 DE 19803359A1 DE 1998103359 DE1998103359 DE 1998103359 DE 19803359 A DE19803359 A DE 19803359A DE 19803359 A1 DE19803359 A1 DE 19803359A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
housing
contact means
circuit board
trough
position sensor
Prior art date
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Ceased
Application number
DE1998103359
Other languages
English (en)
Inventor
Oliver Dipl Ing Bunz
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Conti Temic Microelectronic GmbH
Original Assignee
Temic Telefunken Microelectronic GmbH
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Filing date
Publication date
Application filed by Temic Telefunken Microelectronic GmbH filed Critical Temic Telefunken Microelectronic GmbH
Priority to DE1998103359 priority Critical patent/DE19803359A1/de
Publication of DE19803359A1 publication Critical patent/DE19803359A1/de
Ceased legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R16/00Electric or fluid circuits specially adapted for vehicles and not otherwise provided for; Arrangement of elements of electric or fluid circuits specially adapted for vehicles and not otherwise provided for
    • B60R16/02Electric or fluid circuits specially adapted for vehicles and not otherwise provided for; Arrangement of elements of electric or fluid circuits specially adapted for vehicles and not otherwise provided for electric constitutive elements
    • B60R16/023Electric or fluid circuits specially adapted for vehicles and not otherwise provided for; Arrangement of elements of electric or fluid circuits specially adapted for vehicles and not otherwise provided for electric constitutive elements for transmission of signals between vehicle parts or subsystems
    • B60R16/0239Electronic boxes
    • GPHYSICS
    • G01MEASURING; TESTING
    • G01DMEASURING NOT SPECIALLY ADAPTED FOR A SPECIFIC VARIABLE; ARRANGEMENTS FOR MEASURING TWO OR MORE VARIABLES NOT COVERED IN A SINGLE OTHER SUBCLASS; TARIFF METERING APPARATUS; MEASURING OR TESTING NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • G01D11/00Component parts of measuring arrangements not specially adapted for a specific variable
    • G01D11/24Housings ; Casings for instruments
    • G01D11/245Housings for sensors
    • GPHYSICS
    • G01MEASURING; TESTING
    • G01PMEASURING LINEAR OR ANGULAR SPEED, ACCELERATION, DECELERATION, OR SHOCK; INDICATING PRESENCE, ABSENCE, OR DIRECTION, OF MOVEMENT
    • G01P1/00Details of instruments
    • G01P1/02Housings

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Casings For Electric Apparatus (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft ein Gehäuse zur Aufnahme von richtungssensitiven Bauelementen, insbesondere Sensoren, wie Lagesensoren, Beschleunigungs­ sensoren, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Bei der Montage von richtungssensitiven Sensoren, insbesondere Beschleu­ nigungssensoren und Lagesensoren, wie beispielsweise Neigungssensoren, in einem Fahrzeug ist besonders deren räumliche Positionierung und Aus­ richtung zum Erfassen eines Fahrzustandes von großer Bedeutung. Wichtig ist vor allem, daß sich zwischen der Karosserie des Fahrzeugs und dem Lage­ sensor nur wenige, im besten Fall gar keine weiteren Bau- oder Gehäuseteile befinden, deren Fertigungstoleranzen sich addieren und zu einer hohen Meßungenauigkeit oder Meßabweichung führen können.
Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, eine Anordnung zur Montage eines Lagesensors anzugeben, die diese Nachteile vermeidet und zu einer hohen Meßgenauigkeit führt.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Beschrieben wird ein Gehäuse zur Aufnahme eines richtungssensitiven Bauelements, ins­ besondere eines Sensors, wie Lagesensor oder Beschleunigungssensor, wo­ bei das Bauelement eine Montagefläche aufweist. Die Montagefläche ihrer­ seits weist zur Ausrichtung des Bauelements gegenüber dem Gehäuse erste Kontaktmittel auf, die mit zweiten Kontaktmitteln des Gehäuses in Wirkver­ bindung stehen.
Die Vorteile der Erfindung liegen darin, daß der Lagesensor eine direkte räumliche Ausrichtung zum Unterteil des zweiten Gehäuses erfährt, und so der Fahrzustand des Fahrzeugs recht genau bestimmt werden kann.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachstehend ausführlich erläutert und anhand der Figuren dargestellt.
Es zeigen
EBFig. 1 eine Explosionsdarstellung eines auf eine Leiterplatte montierten Lagesensors mit den zugehörigen Gehäuseteilen und
Fig. 2 eine schnittbildliche Darstellung des auf die Leiterplatte montierten und in ein wasserdichtes Gehäuse eingebauten Lagesensors.
Die Fig 1 und 2 zeigen ein Gehäuse 100, bestehend aus einer Wanne 5 und einem Deckel 10, das ein sogenanntes Hybridgehäuse 1 mit einem (nicht sichtbaren) Sensor, beispielsweise einen Lagesensor, einen Drehratensensor oder einen Neigungssensor, enthält. Das Gehäuse 1 mit dem Sensor ist auf einer Leiterplatte 2 angeordnet, und die Anschlüsse des Lagesensors sind mit den Leitbahnen der Leiterplatte 2 verbunden. Das Hybridgehäuse 1 weist an seiner Unterseite eine Montagefläche 15 und als erste mechanische Kontaktmittel sogenannte Standoffs 3 auf, die in die Montagefläche 15 ein­ geprägt sind, dadurch eine definierte Größe aufweisen und somit der exak­ ten Ausrichtung des Hybridgehäuses 1 dienen. Die Leiterplatte 2 weist für jeden Standoff 3 eine Aussparung 4 auf, so daß die Standoffs 3 von oben in die Leiterplatte 2 hineinragen oder durch die Leiterplatte 2 hindurch ragen, je nach Dicke der Leiterplatte 2.
Die Leiterplatte 2 mit dem Hybridgehäuse 1 ist von der Wanne 5 des Gehäu­ ses 100, vorzugsweise aus Aluminium, umgeben, dessen Boden zwei Erhe­ bungen 6, sogenannte Podeste, mit einer Auflagefläche 18 und mit mul­ denförmigen Vertiefungen 7 als zweite mechanische Kontaktmittel auf­ weist. Die Vertiefungen 7 ragen von unten in die Leiterplatte 2 hinein und stehen zur Bildung eines mechanischen Kontaktes mit den Standoffs 3 in Wirkverbindung, wodurch das Hybridgehäuse 1 und damit auch der Lage­ sensor exakt nach der Aluminiumwanne 5 (und nicht nach der Leiterplatte 2) ausgerichtet ist, unabhängig von der Ausrichtung und der Fertigungsto­ leranz der Leiterplatte 2. Die Seitenwände 8 der Aluminiumwanne 5 sind um einen kleinen Winkel nach außen geneigt und weisen an ihrer Innenseite eine umlaufende Stufe 9 auf, die als Auflage für die Leiterplatte 2 dient.
Ist das Gehäuse 100 in ein Fahrzeug eingebaut, so nimmt das Hybridgehäuse 1 mit dem Lagesensor auch zum Fahrzeug eine genau definierte Lage ein. Der gleiche Zweck wird erreicht, wenn umgekehrt das Hybridgehäuse 1 Ver­ tiefungen 7 und die Podeste 6 Standoffs 3 aufweisen.
Der Deckel 10, vorzugsweise aus Kunststoff, dessen Seitenwände 11 innen an der Seitenwand 8 der Aluminiumwanne 5 anliegen, dient zum Verschlie­ ßen des Gehäuses 100. Hierzu ist an eine in den Seitenwänden 11 umlau­ fende Nut 12 ein Dichtring 13 angespritzt, der sowohl in radialer als auch in axialer Richtung für einen Toleranzausgleich und damit für eine Abdichtung zwischen den Seitenwänden 11 des Deckels 10 und der Seitenwand 8 der Aluminiumwanne 5 sorgt. Der Deckel 10 weist noch einen integrierten Stec­ ker 14 auf, der in Richtung der Leiterplatte 2 als Einpreßstifte ausgebildete (nicht sichtbare) Steckerpins aufweist. Weiterhin sind an den Deckel 10 so­ genannte Schnapphaken als Einhakmittel 16 angeformt.
Bei der Montage werden beispielsweise mittels einer Hebelpresse zuerst die Steckerpins des Steckers 14 in dafür vorgesehene Öffnungen auf der be­ stückten Leiterplatte 2 eingepreßt; danach sind Leiterplatte 2 und Deckel 10 fest miteinander verbunden. Anschließend wird die aus Leiterplatte 2 und Deckel 10 bestehende Baueinheit mit der Aluminiumwanne 5 zusammen­ gepreßt. Dadurch, daß der Dichtring 13 Toleranzen des Deckels 10 in radialer Richtung gegen die Seitenwand 8 und in axialer Richtung gegen die auf der Stufe 9 aufliegende Leiterplatte 2 ausgleicht, entsteht ein vom Deckel 10 und der Aluminiumwanne 5 vollständig umschlossener und abgedichteter Raum im Gehäuse 100, der die auf der Leiterplatte 2 befindliche Elektronik und das Hybridgehäuse 1 mit dem Lagesensor enthält.
Sind Deckel 10 und Aluminiumwanne 5 zusammengepreßt, umgreifen die Schnapphaken 16 die Aluminiumwanne 5 und rasten jeweils an einer dafür vorgesehenen Raststelle 17 ein, wodurch das Gehäuse 100 dicht und fest verschlossen ist und trotzdem jederzeit wieder leicht geöffnet werden kann.

Claims (10)

1. Gehäuse (100) zur Aufnahme von richtungssensitiven Bauelementen (1), insbesondere Sensoren, wie Lagesensoren, Beschleunigungssensoren, wobei das Bauelement (1) eine Montagefläche (15) aufweist, dadurch gekenn­ zeichnet, daß zur Ausrichtung des Bauelements (1) gegenüber dem Gehäuse (100) die Montagefläche (15) erste Kontaktmittel (3) und das Gehäuse (100) zweite Kontaktmittel (7) aufweist, und daß die ersten Kontaktmittel (3) mit den zweiten Kontaktmitteln (7) in Wirkverbindung stehen.
2. Gehäuse (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ge­ häuse (100) eine Auflagefläche (18) aufweist, auf der die zweiten Kontaktmit­ tel (7) angeordnet sind.
3. Gehäuse (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mon­ tagefläche (15) im Bereich der Auflagefläche (18) angeordnet ist.
4. Gehäuse (100) nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagefläche (18) als Podest ausgebildet ist.
5. Gehäuse (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bau­ element (1) auf einer Leiterplatte (2) angeordnet ist, und die ersten Kon­ taktmittel (3) durch Öffnungen (4) in der Leiterplatte (2) hindurchgreifen.
6. Gehäuse (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei den ersten Kontaktmitteln (3) um definierte Ausprägungen und bei den zweiten Kontaktmitteln (7) um muldenförmige Vertiefungen handelt.
7. Gehäuse (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei den ersten Kontaktmitteln (3) um muldenförmige Vertiefungen und bei den zweiten Kontaktmitteln (7) um definierte Ausprägungen handelt.
8. Gehäuse (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ge­ häuse (100) aus einem Deckel (10) und einer wanne (5) besteht, wobei die Wanne (5) die Auflagefläche (18) mit den zweiten Verbindungsmitteln (7) aufweist.
9. Gehäuse (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur me­ chanischen und elektrischen Verbindung zwischen Leiterplatte (2) und Dec­ kel (10) Einhakmittel (16) vorhanden sind.
10. Gehäuse (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Deckel (10) verbundene Leiterplatte (2) in die wanne (5) eingepaßt ist.
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Cited By (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10058480A1 (de) * 2000-11-24 2002-06-06 Wenglor Sensoric Elektronische Gehäuse aus Kunststoff
WO2003053745A2 (de) * 2001-12-12 2003-07-03 Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH Elektrisches steuergerät sowie herstellungsverfahren
DE20215425U1 (de) * 2002-10-08 2004-02-19 Knobel Ag Lichttechnische Komponenten Gehäuse für eine Leiterplatte
WO2004023078A2 (en) * 2002-09-06 2004-03-18 Mine Safety Appliances Company Housing for assembly and method of mounting an assembly in a housing
DE102004003180A1 (de) * 2004-01-22 2005-08-18 Robert Bosch Gmbh Bauteil mit elektrischem Anschluss im Deckel
DE102004028702B4 (de) * 2004-06-14 2006-12-07 Siemens Ag Schaltungsmodul und Verfahren zu dessen Herstellung
WO2007024363A1 (en) * 2005-08-19 2007-03-01 Tk Holdings Inc. A fastener integrated sensor
DE102006010750B4 (de) * 2005-03-08 2008-12-11 Honda Motor Co., Ltd. System zum Überwachen der Einbaulage eines Sensors
CN102910109A (zh) * 2011-08-03 2013-02-06 株式会社小糸制作所 传感器安装结构
DE102012203634A1 (de) * 2012-03-08 2013-09-12 Continental Automotive Gmbh Steuergerät zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
CN103487028A (zh) * 2012-06-07 2014-01-01 株式会社小糸制作所 倾斜传感器装置和车辆用灯具系统

Citations (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3220763A1 (de) * 1981-09-01 1983-03-17 Jenoptik Jena Gmbh, Ddr 6900 Jena Wechseleinrichtung fuer baueinheiten an messgeraeten und werkzeugmaschinen
DE3743446A1 (de) * 1987-12-22 1989-07-13 Graetz Nokia Gmbh Geraetesystem
DE3910653A1 (de) * 1989-04-01 1990-10-04 Merten Gmbh & Co Kg Geb Infrarot-bewegungsmelder
DE4108886C1 (en) * 1991-03-19 1992-03-05 Karl Lumberg Gmbh & Co, 5885 Schalksmuehle, De Sensor e.g. proximity switch, IR transceiver - has line connection terminals of plug contacts designed as limbs of bifurcation
DE4340280C2 (de) * 1993-09-13 1996-08-29 Duerrwaechter E Dr Doduco Bauteilesatz für ein Gehäuse aus Kunststoff zum Aufnehmen von elektrischen Bauelementen
DE19519834A1 (de) * 1995-05-31 1996-12-05 Vdo Schindling Meßwerkkontaktierung
DE19544974C1 (de) * 1995-12-01 1997-05-22 Siemens Ag Steuergerät, insbesondere zur Auslösung eines Rückhaltemittels in einem Fahrzeug

Patent Citations (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3220763A1 (de) * 1981-09-01 1983-03-17 Jenoptik Jena Gmbh, Ddr 6900 Jena Wechseleinrichtung fuer baueinheiten an messgeraeten und werkzeugmaschinen
DE3743446A1 (de) * 1987-12-22 1989-07-13 Graetz Nokia Gmbh Geraetesystem
DE3910653A1 (de) * 1989-04-01 1990-10-04 Merten Gmbh & Co Kg Geb Infrarot-bewegungsmelder
DE4108886C1 (en) * 1991-03-19 1992-03-05 Karl Lumberg Gmbh & Co, 5885 Schalksmuehle, De Sensor e.g. proximity switch, IR transceiver - has line connection terminals of plug contacts designed as limbs of bifurcation
DE4340280C2 (de) * 1993-09-13 1996-08-29 Duerrwaechter E Dr Doduco Bauteilesatz für ein Gehäuse aus Kunststoff zum Aufnehmen von elektrischen Bauelementen
DE19519834A1 (de) * 1995-05-31 1996-12-05 Vdo Schindling Meßwerkkontaktierung
DE19544974C1 (de) * 1995-12-01 1997-05-22 Siemens Ag Steuergerät, insbesondere zur Auslösung eines Rückhaltemittels in einem Fahrzeug

Non-Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
Ältere Anmeldung, veröffentlicht als DE 196 31 742 A1 *

Cited By (21)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10058480A1 (de) * 2000-11-24 2002-06-06 Wenglor Sensoric Elektronische Gehäuse aus Kunststoff
WO2003053745A2 (de) * 2001-12-12 2003-07-03 Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH Elektrisches steuergerät sowie herstellungsverfahren
DE10161104C1 (de) * 2001-12-12 2003-07-10 Knorr Bremse Systeme Elektrisches Steuergerät sowie Herstellungsverfahren
WO2003053745A3 (de) * 2001-12-12 2004-02-19 Knorr Bremse Systeme Elektrisches steuergerät sowie herstellungsverfahren
WO2004023078A3 (en) * 2002-09-06 2004-05-06 Mine Safety Appliances Co Housing for assembly and method of mounting an assembly in a housing
WO2004023078A2 (en) * 2002-09-06 2004-03-18 Mine Safety Appliances Company Housing for assembly and method of mounting an assembly in a housing
US6882523B2 (en) 2002-09-06 2005-04-19 Mine Safety Appliances Company Instrument assembly systems, housings and methods of mounting instrument assemblies
CN100339686C (zh) * 2002-09-06 2007-09-26 矿井安全装置公司 仪器组件系统以及安装仪器组件的外壳和方法
DE20215425U1 (de) * 2002-10-08 2004-02-19 Knobel Ag Lichttechnische Komponenten Gehäuse für eine Leiterplatte
DE102004003180A1 (de) * 2004-01-22 2005-08-18 Robert Bosch Gmbh Bauteil mit elektrischem Anschluss im Deckel
DE102004028702B4 (de) * 2004-06-14 2006-12-07 Siemens Ag Schaltungsmodul und Verfahren zu dessen Herstellung
DE102006010750B8 (de) * 2005-03-08 2009-04-23 Honda Motor Co., Ltd. System zum Überwachen der Einbaulage eines Sensors
DE102006010750B4 (de) * 2005-03-08 2008-12-11 Honda Motor Co., Ltd. System zum Überwachen der Einbaulage eines Sensors
WO2007024363A1 (en) * 2005-08-19 2007-03-01 Tk Holdings Inc. A fastener integrated sensor
US7500394B2 (en) 2005-08-19 2009-03-10 Tk Holdings Inc. Fastener integrated sensor
CN102910109A (zh) * 2011-08-03 2013-02-06 株式会社小糸制作所 传感器安装结构
DE102012203634A1 (de) * 2012-03-08 2013-09-12 Continental Automotive Gmbh Steuergerät zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
DE102012203634B4 (de) * 2012-03-08 2013-12-12 Continental Automotive Gmbh Steuergerät zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
CN103487028A (zh) * 2012-06-07 2014-01-01 株式会社小糸制作所 倾斜传感器装置和车辆用灯具系统
US9200773B2 (en) 2012-06-07 2015-12-01 Koito Manufacturing Co., Ltd. Inclination sensor device and vehicle lamp system using the same
CN103487028B (zh) * 2012-06-07 2016-08-17 株式会社小糸制作所 倾斜传感器装置和车辆用灯具系统

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