DE19781179B4

DE19781179B4 - Nichtmetallisches, austauschbares Filter

Info

Publication number: DE19781179B4
Application number: DE19781179T
Authority: DE
Inventors: John W.R.R. Carmi Stockhowe; Larry Dean Olney Michels
Original assignee: CHAMPION LAB Inc; CHAMPION LABORATORIES Inc WEST SALEM
Current assignee: CHAMPION LAB Inc; CHAMPION LABORATORIES Inc WEST SALEM
Priority date: 1996-11-08
Filing date: 1997-11-04
Publication date: 2004-06-24
Anticipated expiration: 2017-11-05
Also published as: GB2322566B; DE19781179T1; JP3392423B2; WO1998019767A1; CA2238652A1; CA2238652C; US5772881A; GB2322566A; JP2000503257A; GB9810600D0

Abstract

Nichtmetallisches, austauschbares Filter zur Verwendung bei Automobilen,
mit einer im wesentlichen tassenförmigen Ummantelung (12, 112),
mit einer Rückplatte (40, 140), die daran angepaßt ist, ein Ende der Ummantelung (12, 112) zu verschließen, wobei die Rückplatte (40, 140) einen Rand (44) aufweist, dessen Konfiguration mit der Konfiguration der inneren Öffnung des Endes (14) der Ummantelung (12, 112) korrespondiert, wobei die Rückplatte (40, 140) Durchgänge (46, 146) und einen zentralen zylindrischen Teil (52, 152) aufweist, der sich von diesen nach innen in das Filtermedium erstreckt und wobei der zylindrische Teil (52, 152) einen Fließdurchgang für aus dem Filter strömendes Fluid begrenzt,
mit einem ringförmigen Filtermedium (36, 136) in der Ummantelung (12, 112), wobei das Filtermedium (36, 136) eine Öffnung aufweist,
mit einem Kern (38, 138), der in der Öffnung des Filtermediums (36, 136) angeordnet ist und mit der Rückplatte (40, 140) und der Ummantelung (12, 112) zusammenwirkt, um...

Description

Diese Erfindung bezieht sich auf ein nicht metallisches Aufschraubfilter und insbesondere auf ein nicht metallisches Aufschraubfilter zur Benutzung bei Automobilen, das einen einzigen Kern zum Kanalisieren der Fluidströmung durch das Filtermedium aufweist, um eine bessere Filterung des zu filternden Fluids sicherzustellen. Der einzige Kern weist ferner Federmittel zum Vorspannen des Filtermediums innerhalb der Ummantelung in einen Eingriff mit insbesondere Dichtscheiben an jedem Ende auf, um eine bessere Abdichtverbindung des Filtermediums innerhalb der Ummantelung zu bewirken, um sicherzustellen, daß das gesamte in die Ummantelung eintretende Fluid das Filtermedium durchströmt.

Ölfilter verschiedener Arten sind im Stand der Technik bekannt. Es sei beispielsweise auf Coughlin ( US-PS 3 985 657 ) und Girondi ( US-PS 4 950 400 ) verwiesen, die Filter offenbaren, die äußere Ummantelungen oder Gehäuse und andere Komponenten aus Metall aufweisen. Beim in US 3,985,657 offenbarten Filter ist die eine innere Kammer, die vom Filtermedium umgeben ist, an beiden Seiten mit jeweilig fest verbundenen Federmitteln federnd aufgehängt zur Komprimierung von von außen angeschnitten Filtermedienabschnitten zur Beförderung des zu filternden Fluids. Es sind ältere Patente bekannt, die Baugruppen von Ölfiltern aus Kunststoff offenbaren. Es sei beispielsweise auf Lowsky ( US-PS 4 992 166 ), Beach et al ( US-PS 5 171 430 ) und Lee ( US-PS 5 182 015 ) verwiesen.

DE 42 25 144 A1 offenbart u. a. ein Ringfilterelement aus einem ringförmig angeordneten Filtermaterial, das insbesondere ein zickzackförmig gefaltetes Filterbahnmaterial sein kann, mit einem die Stirnseiten jeweils durch Verbindung mit dem Filtermaterial dicht abdeckenden platten- oder folienförmigen Dichtmaterial, wobei auf dieses Dichtmaterial an mindestens einer Stirnseite des Filterelementes eine das Filtermaterial radial innen und/oder außen ringförmig überragende Ringscheibe aus verformbarem Material dicht aufgebracht ist.

DE-AS 1278995 beschreibt einen Wegwerffilter für Flüssigkeiten mit einem ein perforiertes Mittelrohr aufweisenden Filtereinsatz innerhalb eines topfförmigen, dünnwandigen Gehäuses, dessen mit dem Gehäusemantel flüssigkeitsdicht verbundener, dünnwandiger Deckel an einem in der Filterachse gegenüber dem Gehäuseboden verdrehungssicher angeordneten Gewindeteil zum Anschließen an den Abflußkanal eines Anschlußkörpers anliegt und in einem den Gewindeteil umgebenden Ringabschnitt, der außen durch einen gegen den Anschlußkörper anliegenden Dichtungsring begrenzt ist, dem Zuflußkanal des Anschlußkörpers gegenüberliegende Einlaßöffnungen aufweist, wobei das Mittelrohr den Filtereinsatz an beiden Stirnseiten mit Verlängerungen überragt und einerseits mit dem Gehäuseboden und andererseits mit dem Anschlußgewindeteil zugfest verbunden ist.

EP 0 537 520 A1 beansprucht insbesondere einen Flüssigkeitsfilter mit einem einen Filtereinsatz aufnehmenden Gehäuse, das aus einem becherförmigen Gehäu seteil und einem Deckel besteht, an dem die Anschlüsse für Zulauf und Ablauf angeordnet sind und bei dem der Filtereinsatz als Wickelelement mit einem Mittelrohr ausgebildet ist, der im Innenraum des Gehäuses zwischen die beiden Anschlüsse geschaltet ist, wobei das Mittelrohr eine Dichtstelle zwischen Schmutz- und Reinseite bildet, wobei im Deckel ein Anschlußstopfen aus elastischem Material angeordnet ist, der nach außen weisende Öffnungen zum Anschluß von Zulauf und Ablauf aufweist und den Innenraum des Gehäuses nach außen abdichtet, wobei das Mittelrohr an einen in den Innenraum des Gehäuses ragenden Abschnitt des Anschlußstopfens angeschlossen ist und dabei die Dichtstelle bildet und im Anschlußstopfen die beiden Anschlüsse für Zulauf und Ablauf mit der Schmutz- bzw. der Reinseite im Innenraum verbindende Kanäle angeordnet sind.

US 4,719,012 offenbart insbesondere einen Flüssigkeitsfilter, der im wesentlichen aus einem zylindrischen Gehäuse und einem darin im wesentlichen zentrosymmetrisch angeordneten Filterelement besteht.

WO 92/17262 A1 ( PCT/DE 92/00228 ) offenbart einen Flüssigkeitsfilter, bestehend aus einem trennbaren Filtergehäuse und verschiedenen darin untergebrachten Einzelelementen wie mindestens einem ringförmigen Filterelement sowie u. a. mehreren Dichtungen und ggf. verschiedenen Ventilen, die als Überström- und/oder Rücklaufsperrventil ausgebildet sind, wobei ausschließlich das Filterelement austauschbar ist, wobei insbesondere eine Befestigungsmöglichkeit zwischen einer Nase eines Deckels und dem Ventil vorgesehen sein kann.

Die WO 95/32 786 A1 offenbart eine Filteranordnung aus Kunststoff zum Filtern eines Fluides, die eine im wesentlichen zylindrische, aus einem Kunststoff spritzgegossene äußere Umhüllung aufweist. Die äußere Umhül lung weist ein Ende auf, welches durch eine Rückplatte verschließbar ist. Die Rückplatte weist Vorsprünge auf, die zur Aufnahme eines Kernes in der Ummantelung dienen. Die Ummantelung weist ein weiteres Ende auf, das dem eben genannten Ende, welches durch die Rückplatte verschließbar ist, gegenüberliegt und Aufnahmestege zur Aufnahme des Kerns aufweist.

Die WO 89/01 815 A1 offenbart ein nicht metallisches, austauschbares Filter zur Verwendung bei Automobilen, in dem ein federvorgespanntes Ventil vorgesehen ist, mit dem ein etwaiger Überdruck in dem Filter abgebaut werden kann.

Diese Filter würden gegenüber den früheren Ölfiltern aus Metall Vorteile bieten. Sie bieten jedoch nicht die gewünschte Wirksamkeit der Filterung in Verbindung mit Einfachheit im Aufbau und geringeren Kosten.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht insbesondere darin, ein nicht metallisches Aufschraub-Ölfilter zur Verwendung bei Automobilen anzugeben, das hohe Reinigungs- oder Filterungswirksamkeiten sowie relativ wenige Teile aufweist und das einfach herstellbar und zur Benutzung zusammenbaubar ist.

Die genannte Aufgabe wird durch ein nicht metallisches, austauschbares Filter zur Verwendung bei Automobilen gelöst, welches die Merkmale gemäß Patentanspruch 1 aufweist. Eine weitere Lösung der genannten Aufgabe wird durch ein nicht metallisches, austauschbares Filter zur Verwendung bei Automobilen gemäß Patentanspruch 2 geschaffen.

Die erfindungsgemäßen Filter bieten die gewünschte Wirksamkeit der Filterung in Verbindung mit der Einfachheit im Aufbau und geringen Kosten. Die erfindungsgemäßen Filter weisen hohe Reinigungs- oder Filterungs wirksamkeiten auf. Aufgrund der Anordnung eines einzigen Kerns darin und aufgrund der einzigen Feder, die einstückig mit dem Kern geformt ist, zum Vorspannen der Filtermedien gegen Dichtungsscheiben an jedem Ende der Filtermedien, wird die Abdichtung zwischen dem Kern und der Basis verbessert, wenn sich die Komponenten in zusammengebautem Zustand befinden. Diese Anordnung von Komponenten stellt sicher, daß das gesamtezu filternde Fluid, das in die Ummantelung eintritt, durch die Filtermedien strömen wird und gefiltert wird. Weiter wird erfindungsgemäß ein nicht metallisches Ölfilter angegeben, das weniger Teile als ähnliche Ölfilter aufweist.

Andere Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend deutlich werden.

In der beigefügten Zeichnung ist ein gegenwärtig bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dargestellt, wobei sich entsprechende Bauteile in den verschiedenen Ansichten mit entsprechenden Bezugszeichen versehen sind und wobei
1 eine Perspektivansicht des nichtmetallischen Aufschraub-Ölfilters der vorliegenden Erfindung ist, wobei ein Teil des Gehäuses weggeschnitten ist, um die inneren Komponenten des Filters besser darzustellen;
2 eine Seitenansicht des Aufschraubfilters der vorliegenden Erfindung ist, wobei ein Teil des Gehäuses weggeschnitten ist, um die inneren Komponenten des Filters besser darzustellen;
3 eine Draufsicht auf die Rückplatte des Aufschraub-Ölfilters gemäß 1 ist;
4 ein Schnitt der Rückplatte im wesentlichen entlang der Linie 4-4 in 3 ist;
5 eine Seitenansicht des Kernes des Aufschraub-Ölfilters gemäß 1 ist;
6 ein Schnitt des Kernes entlang der Linie 6-6 in 5 ist;
7 eine Draufsicht auf den Kern gemäß 5 ist;
8 ein Schnitt eines Aufschraub-Ölfilters ist, das einen modifizierten Kern enthält;
9 eine Seitenansicht des modifizierten Kernes ist; und
10 ein Schnitt des modifizierten Kernes entlang im wesentlichen der Linie 10-10 in 9 ist.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER VORLIEGENDEN ERFINDUNG
In den 1 bis 7 der Zeichnung ist ein erstes Ausführungsbeispiel des Aufschraub-Ölfilters der vorliegenden Erfindung dargestellt. Das Filter 10 weist ein im wesentlichen tassenförmiges Gehäuse oder eine Ummantelung 12 mit einem offenen Ende 14 auf. Die Ummantelung 12 besteht aus Kunststoff, beispielsweise einem mit Glasfasern versehenen Nylon, der fähig ist, der Arbeitsumgebung eines Automobil-Ölfilters standzuhalten, nämlich den Anforderungen der Temperatur- und Druckzyklen über einen längeren Zeitraum. Die Außenfläche der Ummantelung benachbart zu dem offenen Ende der Ummantelung ist mit einem Gewinde versehen, wie bei 16 dargestellt, um eine Verbindung des Filters 10 mit der Filterbasis 22 (2) an einem Automobilmotor zu ermöglichen. Benachbart zu dem Ende des mit Gewinde versehenen Abschnittes 16 der Außenfläche der Ummantelung 12 ist eine ringförmige Vertiefung 18 vorgesehen, die eine Dichtung 20 aufnimmt, die aus Gummi oder einem ähnlichen elastischen Dichtungsmaterial besteht.
Die Filterbasis 22, mit der das Filter 10 zu verbinden ist, ist mit einem Körper 24 versehen, der einen zentralen Durchgang 26 und zusätzliche Durchgänge 28 aufweist. Das Ende der Wandung 30, die den zentralen Durchgang 26 begrenzt, verjüngt sich zu einem weiter unten näher erläuterten Zweck. Benachbart zu dem offenen Ende der Filterbasis 22 sind Innengewindegänge 32 vorgesehen, die zu den Außengewindegängen 16 an der Ummantelung 12 komplementär sind und mit diesen zum Sichern des Auf schraub-Ölfilters 10 an der Filterbasis 22 bei Benutzung zusammenwirken. Die Innenwandung des Körpers 24 ist, wie bei 34 dargestellt, abgeschrägt zur Aufnahme der Dichtung 20 an der Ummantelung 12 und zum dichtenden Zusammenwirken mit dieser an der Ummantelung, wenn das Filter 10 mit der Filterbasis 22 verbunden ist.
Das Filter 10 umfaßt Filtermedien 36, die auf einem einzigen Kern 38 getragen sind, der zwischen der Innenfläche der Ummantelung 12 und der Rückplatte 40 angeordnet ist, die das offene Ende der Ummantelung 12 verschließt.
Die Rückplatte 40, die besser in den 3 und 4 dargestellt ist, weist eine Mehrzahl von Armen 42 auf, die an ihrem inneren Ende mit einer zentralen zylindrischen Nabe 48 sowie mit einem äußeren ringförmigen Rand 44 verbunden sind. Zwischen den Armen 42, dem Rand 44 und der Nabe 48 sind Öffnungen 46 gebildet, die als Zuführ-Fließdurchgänge für das Fluid dienen. Die Öffnung 50 in der Nabe 48 der Rückplatte 40, die der Filterbasis 22 gegenüberliegt, verjüngt sich und wirkt mit dem verjüngten Ende 30 des zentralen Durchganges 26 in der Filterbasis 22 zusammen. Der sich nach innen erstreckende Teil 52 der Nabe 48 befindet sich in Eingriff mit dem äußeren Ende des Kernes 38.
Es sei nun auf die 5, 6 und 7 Bezug genommen, in denen der Kern 38 gemäß der vorliegenden Erfindung besser dargestellt ist. Der Kern 38 weist ein längliches zylindrisches Glied 60 auf, das eine Mehrzahl von Öffnungen 62 aufweist, die in der Seitenwandung des zylindrischen Gliedes 60 gebildet sind. Vorzugsweise besteht der Kern 38 aus Kunststoff, beispielsweise aus mit Glasfasern versehenem Nylon. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist eine Mehrzahl von Öffnungen 62 in transversaler Ausrichtung durch den Kern 38 zwischen benachbarten ringförmigen Ringen 64 an dem zylindrischen Glied 60 gebildet. Die ringförmigen Ringe 64 erstrecken sich quer zu dem zylindrischen Glied 60 und sind in Längsrichtung des zylindrischen Gliedes 60 beabstandet, um bei Benutzung die Fluidströmung aus dem Filtermedium 36 in das Innere des Kernes 38 zu separieren. Das innere Ende des Kernes 38 ist mit einem domförmigen Ansatz 68 versehen, der elastisch und in gewissem Maße zusammengedrückt ist, wenn das Filter 10 mit der Filterbasis 22 verbunden ist. Auf diese Weise wirkt der domförmige Ansatz 68 bei Benutzung als Feder, um den Kern 38 in Richtung auf die Rückplatte 40 und damit das Filtermedium 36 in Richtung auf die Rückplatte 40 vorzuspannen, um eine Strömung zwischen dem Ende des Filtermediums 36 und der Anlagefläche der Rückplatte 40 zu verhindern. Dichtscheiben 69 und 70 sind an jedem Ende des Filtermediums 36 (1 und 2) vorgese hen. Die Dichtscheibe 69 ist auf dem Kern 38 zwischen dem inneren Ende des Filtermediums 36 und dem Flansch 39 an dem inneren Ende des Kernes 38 angeordnet, wie dies in 1 dargestellt ist. In entsprechender Weise ist eine Dichtscheibe 70 auf dem Kern 38 zwischen dem äußeren Ende des Filtermediums 36 und der benachbarten Fläche der Rückplatte 40 angeordnet. Die Dichtscheiben 69 und 70 sorgen für eine radiale Abdichtung zwischen dem Kern 38 und dem Innendurchmesser der jeweiligen Dichtscheibe. Die Dichtscheiben 69, 70 können in geeigneter Weise an den Enden des Filtermediums 36 befestigt sein, beispielsweise durch Klebstoff oder dergleichen, um den Zusammenbau des Filters 10 zu erleichtern, oder sie können von dem Filtermedium 36 getrennt sein, wie dies in näheren Einzelheiten weiter unten näher erläutert wird.
Das durch die Elastizität des domförmigen Ansatzes 68 vorgesehene Federmittel hilft, eine mögliche Nebenströmung um das Filtermedium 36 herum zu reduzieren, indem es hilft, eine Abdichtung zwischen dem inneren Ende des Filtermediums 36 und dem Flansch 39 auf dem Kern 38 (Dichtscheibe 69) und zwischen dem äußeren Ende des Filtermediums 36 und der Rückplatte 40 (Dichtscheibe 70) zu erzielen.
In den 8 bis 10 ist ein Filter 110 mit einem modifizierten Kern 138 dargestellt, der zu dem Kern 38 des ersten Ausführungsbeispieles sehr ähnlich geformt ist, der jedoch eine andere Form von Federmittel an seinem inneren Ende und eine unterschiedliche Rückplatte aufweist. Die Rückplatte 140 weist eine zentrale Öffnung 153 zur gleitenden Aufnahme des Kernes 138 auf. Der Kern 138 weist eine Mehrzahl von transversalen Vorsprüngen oder Armen 142 auf, die sich von dem domförmigen Glied 168 an dem inneren Ende des Kernes 138 er strecken. Die transversalen Vorsprünge oder Arme sind einstückig mit dem Kern 138 ausgebildet und sind so hergestellt, beispielsweise gegossen, daß sich eine inhärente Elastizität in den Armen 142 ergibt.
Wie am besten in 9 dargestellt, sind bei einem gegenwärtig bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung drei äquidistant zueinander beabstandete Arme 142 vorgesehen.
Wenn der Kern 138 und das Filtermedium 136 in der Ummantelung 112 zusammengebaut werden, gelangen die Vorsprünge oder Arme 142 in Eingriff mit der Innenfläche der Ummantelung 112. Wenn das Filter 110 für eine Benutzung montiert wird, gelangt das Ende des Kernes 138 in Eingriff mit dem Glied 30 an der Filterbasis und wird nach innen in die Ummantelung 112 gezwungen. Die Arme 142 sind vorgespannt. Die Vorspannung der Arme 142 verbessert die Abdichtung zwischen dem Kern 138 und der Filterbasis 22. Die Dichtscheibe 169 sorgt für eine radiale Abdichtung zwischen dem Kern 138 und dem Innendurchmesser der Dichtscheibe 169. Die Dichtscheibe 170 sorgt für eine radiale Abdichtung zwischen dem Kern 138 und dem Innendurchmesser der Dichtscheibe 170.
Das Filter gemäß den 1 bis 7 wird wie folgt zusammengebaut: Das Filtermedium 36 wird auf dem Kern 38 mit einer Dichtscheibe 69 zwischen dem inneren Ende des Filtermediums 36 und dem Flansch 39 an dem inneren Ende des Kernes 38 befestigt. Eine Dichtscheibe 70 wird auf dem inneren Teil 52 der Nabe 44 der Rückplatte 40 plaziert. Wie oben bereits ausgeführt, können die Dichtscheiben 69 und 70 mit dem Filtermedium 36 verbunden sein, um so den Zusammenbau der Komponenten zu erleichtern. Die Rückplatte 40 wird mit dem äußeren Ende des Kernes 38 in dem Teil 52 der Nabe 44 der Rückplatte 40 positioniert. Die Teilbaugruppe des Kernes 38 und des Filtermediums 36 wird in die Ummantelung 12 eingeführt, bis die Rückplatte 40 in dem offenen Ende der Ummantelung 40 angeordnet ist, wobei sich die Rückplatte 40 an der Schulter 15 in der Wandung der Ummantelung 12 benachbart zu deren offenem Ende abstützt. Die Rückplatte 40 wird dann in geeigneter Weise in ihrer Position in der Ummantelung 12 durch ein Befestigungsmittel befestigt, beispielsweise durch Schallschweißen oder Klebstoff. Eine Dichtscheibe 20 wird dann in der Vertiefung 18 in der Ummantelung 12 plaziert.
Ein modifiziertes Filter 110 gemäß den 8 bis 10 wird in einer ähnlichen Weise zusammengebaut. Zu beachten ist, daß die Rückplatte 140 keinen Nabenteil aufweist, der nach außen vorsteht, wie dies bei der Nabe 44 der Rückplatte 40 der Fall ist. Das äußere Ende des Kernes 138 ist gleitend innerhalb der zentralen Öffnung 153 in dem Nabenteil 152 der Rückplatte 140 angeordnet und erstreckt sich nach außen von der Rückplatte 140, wenn das Filter zusammengebaut ist, so daß es mit dem sich verjüngenden Glied 30 in Eingriff gelangt und das Federmittel darin vorspannt.
Die Oberflächen 150 und 30 sind mit einer komplementären Verjüngung versehen, um so die Dichtverbindung der sich miteinander in Eingriff befindenden Oberflächen des Kernes 138 und des Körpers 24 der Filterbasis 22 zu verbessern.
Zur Benutzung wird das Aufschraub-Ölfilter 10, 110 in die Filterbasis 22 eingeschraubt, wobei die Außengewindegänge der Ummantelung 12, 112 mit den Innengewindegängen der Filterbasis 52 an dem Automobilmotor in Eingriff gelangen. Eine Dichtscheibe 20, 120 dichtet gegen das Ende des Filterbasiskörpers 24 ab. Die sich verjüngende Fläche 50 der Rückplatte 40 gelangt in Eingriff mit der sich verjüngenden Oberfläche 30 innerhalb des Filterbasiskörpers 24. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den 8 bis 10 gelangt die sich verjüngende Oberfläche 150 an dem Kern 138 mit der sich verjüngenden Oberfläche 30 in Eingriff. Der Sitz des Kernes 38, 138 innerhalb der Filterbasis 22 bewirkt ein Bewegen des Kernes 38, 138 nach innen in die Ummantelung 12, 112, um die Federmittel zu belasten, die bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den 1, 2 und 5 durch den Dom 68 oder bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den 8 bis 10 durch die Arme 142 gebildet sind. Die Federmittel werden belastet oder vorgespannt, um so eine Vorspannkraft auf das Filtermedium 36, 136 auszuüben, um das Filtermedium 36, 136 in Richtung auf das offene Ende der Ummantelung 12, 112 zu zwingen. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den 1 bis 7 sind die Dichtkräfte zwischen den Dichtscheiben 69 und 70 und ihren jeweiligen Kontaktflächen erhöht. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den 8 bis 10 verbessert das Federmittel die Abdichtung zwischen dem Kern 138 und der Filterbasis 22.
Bei Benutzung wird Fluid, üblicherweise Öl, von den Zuführdurchgängen in der Filterbasis 22 in den Raum zwischen dem Gehäuse oder der Ummantelung 12 und dem Filtermedium 36, 136 fließen. Das Fluid wird unter Druck zugeführt und wird durch das Filtermedium 36, 136 in den Kern 38, 138 durch die Öffnungen 62, 162 zwischen benachbarten ringförmigen Ringen 64, 164 fließen. Der Kern 38, 138 wird helfen, die Fluidströmung durch das Filtermedium 36, 136 entlang seiner gesamten Länge zu kanalisieren, um so die Wirksamkeit und die Langlebigkeit des Filtermediums 36, 136 zu verbessern. Es ist beabsichtigt, daß sämtliches zu filterndes Fluid durch das Filtermedium 36, 136 strömt, bevor es in den Kern 38, 138 eintritt. Fluid, das aus dem Kern 38, 138 austritt, wird in den Rückführdurchgang 26 in der Filterbasis 22 eintreten für eine Rückführung zu dem Motor.

Claims

Nichtmetallisches, austauschbares Filter zur Verwendung bei Automobilen, mit einer im wesentlichen tassenförmigen Ummantelung (12, 112), mit einer Rückplatte (40, 140), die daran angepaßt ist, ein Ende der Ummantelung (12, 112) zu verschließen, wobei die Rückplatte (40, 140) einen Rand (44) aufweist, dessen Konfiguration mit der Konfiguration der inneren Öffnung des Endes (14) der Ummantelung (12, 112) korrespondiert, wobei die Rückplatte (40, 140) Durchgänge (46, 146) und einen zentralen zylindrischen Teil (52, 152) aufweist, der sich von diesen nach innen in das Filtermedium erstreckt und wobei der zylindrische Teil (52, 152) einen Fließdurchgang für aus dem Filter strömendes Fluid begrenzt, mit einem ringförmigen Filtermedium (36, 136) in der Ummantelung (12, 112), wobei das Filtermedium (36, 136) eine Öffnung aufweist, mit einem Kern (38, 138), der in der Öffnung des Filtermediums (36, 136) angeordnet ist und mit der Rückplatte (40, 140) und der Ummantelung (12, 112) zusammenwirkt, um das Filtermedium (36, 136) in der Ummantelung (12, 112) zu positionieren und zu halten, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern (38, 138) an seinem Umfang eine Mehrzahl von in Axialrichtung des Kerns (38, 138) beabstandeten Ringen (64, 164) und zwischen den Ringen (64, 164) eine Mehrzahl von in Axialrichtung beabstandeten, zu der Öffnung des Kerns führenden Löchern (62, 162) aufweist, und daß der Kern (38, 138) ein einstückig mit demselben ausgebildetes Federmittel aufweist, das das Filtermedium (36, 136) axial in Richtung auf die Rückplatte (40, 140) vorspannt.
Nichtmetallisches, austauschbares Filter zur Verwendung bei Automobilen, mit einer im wesentlichen tassenförmigen Ummantelung (12, 112), mit einer Rückplatte (40, 140), die daran angepaßt ist, ein Ende der Ummantelung (12, 112) zu verschließen, wobei die Rückplatte (40, 140) einen Rand (44) aufweist, dessen Konfiguration der Konfiguration des inneren Teils des ersten Endes (14) der Ummantelung (12, 112) entspricht und die eine zentrale Öffnung und zusätzliche Durchgänge (46, 146) aufweist, mit einem ringförmigen Filtermedium (36, 136) in der Ummantelung (12, 112), wobei das Filtermedium (36, 136) eine Öffnung aufweist, die sich durch dieses hindurch erstreckt, mit einem länglichen Kern (38, 138), der in der Öffnung durch das Filtermedium (36, 136) angeordnet ist und mit der Rückplatte (40, 140) und der Ummantelung (12, 112) zusammenwirkt, um das Filtermedium (36, 136) in der Ummantelung (12, 112) zu halten und zu positionieren, wobei der Kern (38, 138) hohl ist, um einen Fließdurchgang für aus dem Filter strömendes Fluid zu bilden, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern (38, 138) gleitend in der zentralen Öffnung (153) der Rückplatte (40, 140) angeordnet ist, daß der Kern (38, 138) an seinem Umfang eine Mehrzahl von in Axialrichtung des Kerns (38, 138) beabstandeten Ringen (64, 164) und zwischen den Ringen (64, 164) eine Mehrzahl von in Axialrichtung beabstandeten, zu der Öffnung des Kerns führenden Löchern (62, 162) aufweist, daß Dichtscheiben (69, 169, 70, 170) an jedem Ende des Filtermediums (36, 136) vorgesehen sind und daß der Kern (38, 138) ein einstückig mit demselben ausgebildetes Federmittel (68, 168) aufweist, das das Filtermedium (36, 136) axial in Richtung auf die Rückplatte (40, 140) vorspannt.
Filter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche der Ummantelung (12, 112) zur Schraubverbindung des Filters (10, 110) mit einer Filterbasis (22) benachbart zu dem Ende (14) mit einem Außengewinde (16, 116) versehen ist.
Filter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß benachbart zu dem Außengewinde (16, 116) eine ringförmige Ausnehmung (18, 118) in der Außenfläche der Ummantelung (12, 112) vorgesehen ist, in der eine Dichtung (20, 120) aufgenommen ist, um bei Benutzung eine Abdichtung der Flüssigkeitsverbindung zwischen dem Filter (10, 110) und der Filterbasis (22) zu unterstützen.
Filter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ummantelung (12, 112) aus Kunststoff besteht.
Filter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ummantelung (12, 112) aus mit Glasfasern versehenem Nylon besteht.
Filter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern (38, 138) aus Kunststoff besteht.
Filter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern (38, 138) aus mit Glasfasern versehenem Nylon besteht.
Filter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Federmittel einen Dom aufweist.
Filter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Federmittel wenigstens einen in Radialrichtung vorstehenden Vorsprung aufweist, der sich von dem dem Ende (14) der Ummantelung (12, 112) abgewandten Ende des Kernes (38, 138) erstreckt und an der Innenoberfläche der Ummantelung (12, 112) anliegt.
Filter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Federmittel eine Mehrzahl von in Radialrichtung vorstehenden Vorsprüngen aufweist, die sich von dem Kern (38, 138) erstrecken und an der Innenfläche der Ummantelung (12, 112) anliegen.