DE19754849B4 - Direkteinspritzende Brennkraftmaschine - Google Patents
Direkteinspritzende Brennkraftmaschine Download PDFInfo
- Publication number
- DE19754849B4 DE19754849B4 DE19754849A DE19754849A DE19754849B4 DE 19754849 B4 DE19754849 B4 DE 19754849B4 DE 19754849 A DE19754849 A DE 19754849A DE 19754849 A DE19754849 A DE 19754849A DE 19754849 B4 DE19754849 B4 DE 19754849B4
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- internal combustion
- combustion engine
- bulge
- combustion chamber
- valve
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
- F02B—INTERNAL-COMBUSTION PISTON ENGINES; COMBUSTION ENGINES IN GENERAL
- F02B23/00—Other engines characterised by special shape or construction of combustion chambers to improve operation
- F02B23/08—Other engines characterised by special shape or construction of combustion chambers to improve operation with positive ignition
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
- F02B—INTERNAL-COMBUSTION PISTON ENGINES; COMBUSTION ENGINES IN GENERAL
- F02B25/00—Engines characterised by using fresh charge for scavenging cylinders
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
- F02B—INTERNAL-COMBUSTION PISTON ENGINES; COMBUSTION ENGINES IN GENERAL
- F02B75/00—Other engines
- F02B75/12—Other methods of operation
- F02B2075/125—Direct injection in the combustion chamber for spark ignition engines, i.e. not in pre-combustion chamber
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y02—TECHNOLOGIES OR APPLICATIONS FOR MITIGATION OR ADAPTATION AGAINST CLIMATE CHANGE
- Y02T—CLIMATE CHANGE MITIGATION TECHNOLOGIES RELATED TO TRANSPORTATION
- Y02T10/00—Road transport of goods or passengers
- Y02T10/10—Internal combustion engine [ICE] based vehicles
- Y02T10/12—Improving ICE efficiencies
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Combustion & Propulsion (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Combustion Methods Of Internal-Combustion Engines (AREA)
Abstract
Direkteinspritzende
Brennkraftmaschine, die pro Zylinder wenigstens ein Gaswechselventil und
ein Einspritzventil aufweist, wobei das Einspritzventil benachbart
zu dem wenigstens einen Gaswechselventil in der Brennraumkuppel
des Zylinders positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Brennraumkuppel
(4) in dem Bereich wo das Einspritzventil (3) positioniert ist,
eine in den Brennraum hinein ragende Ausbuchtung (7) aufweist.
Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft eine direkteinspritzende Brennkraftmaschine, die pro Zylinder wenigstens ein Gaswechselventil und ein Einspitzventil aufweist, wobei das Einspritzventil benachbart zu dem wenigstens einen Gaswechselventil in der Brennraumkuppel des Zylinders positioniert ist.
- Bei derzeitigen Brennkraftmaschinen besteht das Problem, dass der durch das Einspritzventil in den Brennraum eingespritzte und sich aufweitende Kraftstoffstrahl die Gaswechselventile benetzt. Die Benetzung der Gaswechselventile tritt insbesondere bei geöffneten Gaswechselventilen auf und beeinträchtigt die Gemischaufbereitung erheblich.
- Um die Benetzung der Gaswechselventile zu vermeiden, kann der Winkel, mit dem sich der in den Brennraum eingespritzte Kraftstoffstrahl aufweitet, verkleinert werden oder kann die Richtung des in den Brennraum eingespritzten Kraftstoffstrahls abgelenkt werden, wie es beispielsweise in der Druckschrift
US 5 605 125 A beschrieben ist. Diese Maßnahmen sind für die Gemischaufbereitung jedoch meist ungünstig. - Ferner besteht die Möglichkeit, das Einspritzventil weiter nach außen in den Randbereich der Brennraumkuppel zu verlegen. Im Randbereich der Brennraumkuppel herrschen aber geringere Strömungsgeschwindigkeiten, so dass die brennraumseitige Spitze des Einspritzventils während des Betriebs der Brennkraftmaschine stark verkokt, wie es in der Druckschrift
EP 0 297 253 A1 beschrieben ist. - Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine direkteinspritzende Brennkraftmaschine zu konzipieren, welche das Benetzen der Gaswechselventile mit Kraftstoff verhindert, ohne dass der Winkel des eingespritzten Kraftstoffstrahls oder die Richtung des eingespritzten Kraftstoffstrahls oder die Richtung des eingespritzten Kraftstoffstrahls verändert werden muss. Gleichzeitig soll die direkteinspritzende Brennkraftmaschine kostengünstig herstellbar sein.
- Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1. Indem die Brennraumkuppel in dem Bereich wo das Einspritzventil positioniert ist, eine in den Brennraum hinein ragende Ausbuchtung aufweist, kann das Einspritzventil tiefer in den Brennraum eingebracht werden. Folglich wird ein durch das tiefer eingebrachte Einspritzventil in den Brennraum eintretender, sich mit unverändertem Winkel und mit unveränderter Richtung aufweitender Kraftstoffstrahl die Gaswechselventile selbst dann nicht benetzen, wenn diese geöffnet sind. Damit tritt keine Beeinträchtigung der Gemischaufbereitung auf. Außerdem wird durch die tiefere Einbaulage des Einspritzventils erreicht, daß der Kraftstoffstrahl weiter in den Brennraum eindringen kann, was die Gemischaufbereitung positiv beeinflußt. Darüber hinaus wird dadurch, daß das Einspritzventil nicht nach außen in den Randbereich der Brennraumkuppel verschoben wird, erreicht, daß die Spitze des Einspritzventils in einem Bereich des Brennraums, wo eine relativ hohe Strömungsgeschwindigkeit vorherrscht, angeordnet ist, was dazu führt, daß an der Spitze des Einspritzventils lediglich eine schwache Verkokung auftritt. Und schließlich stellt die Ausbuchtung, welche die Spitze des Einspritzventils seitlich umgibt, einen thermischen Schutz für das Einspritzventil dar.
- Bevorzugt ist die Ausbuchtung strömungsgünstig ausgebildet. Denn dadurch wird die Gemischverwirbelung innerhalb des Brennraums kaum gestört. Die Ausbuchtung kann zum Beispiel linsenförmig ausgebildet sein. Auf diese Weise kann die Ausbuchtung die brennraumseitige Spitze des Einspritzventils auch dann aufnehmen, wenn das Einspritzventil gegenüber der Achse des Zylinders stark geneigt angeordnet ist.
- Vorteilhaft ist die Ausbuchtung zwischen zwei nebeneinander liegenden Gaswechselventilen angeordnet. Denn speziell bei einer solchen Anordnung kann durch die Ausbuchtung eine Optimierung der Gemischaufbereitung erzielt werden.
- Das Einspritzventil kann bezüglich der Lage der Ausbuchtung zur Achse des Zylinders hin versetzt angeordnet sein. Durch dieses Merkmal wird erreicht, daß das Einspritzventil noch tiefer in den Brennraum hinein ragt und somit noch strömungsgünstiger angeordnet ist.
- Zweckmäßig ist das wenigstens eine Gaswechselventil ein Einlaßventil. Auf diese Weise kann zum Beispiel während des Ansaugtaktes, d. h. bei geöffnetem Einlaßventil, von dem zu dem Einlaßventil benachbarten Einspritzventil Kraftstoff in den Brennraum eingespritzt werden, ohne daß es zu einer Benetzung des Einlaßventils kommt.
- Alternativ kann das wenigstens eine Gaswechselventil jedoch auch ein Auslaßventil sein. Denn auf diese Weise kann auch zum Beispiel während des Auslaßtaktes, d. h. bei geöffnetem Auslaßventil, von dem zu dem Auslaßventil benachbarten Einspritzventil Kraftstoff in den Brennraum nacheingespritzt werden, ohne daß es dabei zu einer Benetzung des Auslaßventils kommt.
- In einer besonderen Weiterbildung der vorliegenden Erfindung bildet die Ausbuchtung der Brennraumkuppel zusammen mit der Stirnseite des innerhalb des Zylinders befindlichen Kolbens eine Quetschzone. Dadurch kann die Ausbuchtung noch zusätzlich zu einer günstigen Gemischaufbereitung innerhalb des Brennraums der direkteinspritzenden Brennkraftmaschine beitragen.
- Schließlich kann je nach Form und Größe der Ausbuchtung innerhalb derselben auch ein Kühlkanal vorgesehen sein, damit die Ausbuchtung eine zusätzliche Kühlung erfährt. Dieser Kühlkanal kann zum Beispiel als Ringkanal ausgeführt sein und die Spitze des Einspritzventils umgeben.
- Die vorliegende Erfindung wird unter Bezugnahme auf die nachfolgenden Zeichnungsfiguren näher erläutert. Es zeigen:
-
1 einen Querschnitt eines Zylinders einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine in schematischer Darstellung; und -
2 eine Ansicht des Zylinders aus1 , entlang der Linie II-II betrachtet. - Eine erfindungsgemäße direkteinspritzende Brennkraftmaschine weist einen Zylinder
1 auf, wobei zwei als Einlaßventile ausgebildete Gaswechselventile2 und ein Einspritzventil3 in der Brennraumkuppel4 des Zylinders1 vorgesehen sind. Innerhalb des Zylinders1 der Brennkraftmaschine ist ein Hubkolben5 beweglich angeordnet. - Die beiden Gaswechselventile
2 sind in der Brennraumkuppel4 des Zylinders1 dicht nebeneinander angeordnet. Dabei sind die Gaswechselventile2 parallel zueinander angeordnet und zur Achse A des Zylinders1 jeweils in einem Winkel von ca. 15 Grad geneigt angeordnet. - Das Einspritzventil
3 befindet sich in einer etwa mittigen Position zwischen den beiden Gaswechselventilen2 . Dabei ist das Einspritzventil3 jedoch unter einem Winkel von ca. 45 Grad zur Achse A des Zylinders1 geneigt angeordnet. An der brennraumseitigen Spitze6 des Einspritzventils3 tritt unter Hochdruck stehender Kraftstoff aus. Dieser Kraftstoff bildet einen kegelförmigen Strahl S, der sich in einem Winkel von ca. 70 Grad aufweitet. In1 wird der Kraftstoffstrahl S ohne Bendwinkel in den Brennraum der Brennkraftmaschine eingespritzt. - Die Brennraumkuppel
4 des Zylinders1 ist annähernd rotationssymmetrisch ausgebildet und weist im Bereich zwischen den beiden Gaswechselventilen2 , wo das Einspritzventil3 positioniert ist, eine in den Brennraum der Brennkraftmaschine hinein ragende Ausbuchtung7 auf. Die Ausbuchtung7 ist etwa linsenförmig ausgebildet und besitzt auf der zur Achse A des Zylinders1 weisenden Seite eine Bohrung8 für die brennraumseitige Spitze6 des Einspritzventils3 . - Bedingt durch die in den Zylinder
1 hinein ragende Ausbuchtung7 ist das Einspritzventil3 gegenüber dem Stand der Technik wesentlich tiefer im Brennraum der Brennkraftmaschine angeordnet, so daß der sich aufweitende Kraftstoffstrahl S auch bei geöffneten Gaswechselventilen2 problemlos an deren Ventilteller vorbei geführt werden kann und deshalb keine Benetzung der beiden Gaswechselventile2 mit Kraftstoff auftritt. - Schließlich bildet die Ausbuchtung
7 in der Brennraumkuppel4 zusammen mit dem korrespondierenden Bereich der Stirnseite des Kolbens5 eine Quetschzone9 . Diese Quetschzone9 dient dazu, ein in dem Zylinder1 befindliches Gemisch zum Beispiel in Richtung zu einer nicht dargestellten ungefähr zentral im Zylinder1 angeordneten Zündkerze zu bewegen. - Die vorliegende Erfindung kann ohne weiteres bei einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine mit einem oder mit mehr als zwei Gaswechselventilen Anwendung finden, wobei die Gaswechselventile nicht nur als Einlaßventile sondern auch als Auslaßventile ausgebildet sein können.
Claims (9)
- Direkteinspritzende Brennkraftmaschine, die pro Zylinder wenigstens ein Gaswechselventil und ein Einspritzventil aufweist, wobei das Einspritzventil benachbart zu dem wenigstens einen Gaswechselventil in der Brennraumkuppel des Zylinders positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Brennraumkuppel (
4 ) in dem Bereich wo das Einspritzventil (3 ) positioniert ist, eine in den Brennraum hinein ragende Ausbuchtung (7 ) aufweist. - Brennkraftmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbuchtung (
7 ) strömungsgünstig ausgebildet ist. - Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbuchtung (
7 ) etwa linsenförmig ausgebildet ist. - Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbuchtung (
7 ) zwischen zwei nebeneinander liegenden Gaswechselventilen (2 ) angeordnet ist. - Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Einspritzventil (
3 ) bezüglich der Lage der Ausbuchtung (7 ) zur Achse (A) des Zylinders (1 ) hin versetzt angeordnet ist. - Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das wenigstens eine Gaswechselventil (
2 ) ein Einlaßventil ist. - Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das wenigstens eine Gaswechselventil (
2 ) ein Auslaßventil ist. - Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausbuchtung (
7 ) in der Brennraumkuppel (4 ) zusammen mit der Stirnseite des innerhalb des Zylinders (1 ) befindlichen Kolbens (5 ) eine Quetschzone (9 ) bildet. - Brennkraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Ausbuchtung (
7 ) ein Kühlkanal vorgesehen ist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19754849A DE19754849B4 (de) | 1997-12-10 | 1997-12-10 | Direkteinspritzende Brennkraftmaschine |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19754849A DE19754849B4 (de) | 1997-12-10 | 1997-12-10 | Direkteinspritzende Brennkraftmaschine |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE19754849A1 DE19754849A1 (de) | 1999-06-17 |
DE19754849B4 true DE19754849B4 (de) | 2009-01-29 |
Family
ID=7851426
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19754849A Expired - Fee Related DE19754849B4 (de) | 1997-12-10 | 1997-12-10 | Direkteinspritzende Brennkraftmaschine |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE19754849B4 (de) |
Families Citing this family (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19852551C1 (de) * | 1998-11-13 | 2000-06-15 | Daimler Chrysler Ag | Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine |
DE10117513A1 (de) * | 2001-04-07 | 2002-10-17 | Volkswagen Ag | Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung |
DE102004002296B4 (de) * | 2004-01-16 | 2013-10-10 | Audi Ag | Kraftstoffeinspritzung und Verfahren zur Einspritzung von Kraftstoff |
DE102009020420A1 (de) * | 2009-05-08 | 2010-11-11 | Volkswagen Ag | Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung |
Citations (10)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JPS52140712A (en) * | 1976-05-19 | 1977-11-24 | Fuji Heavy Ind Ltd | Combustion device of internal combustion engine |
DE2950753A1 (de) * | 1979-03-05 | 1980-09-11 | Toyota Motor Co Ltd | Brennkraftmaschine |
EP0297253A1 (de) * | 1987-07-01 | 1989-01-04 | GebràDer Sulzer Aktiengesellschaft | Brennstoffeinspritzventilanordnung in einer Hubkolbenbrennkraftmaschine |
JPH04132822A (ja) * | 1990-09-25 | 1992-05-07 | Isao Takahashi | 第二面にスキッシュのあるエンジンの燃焼室形状 |
DE19510053A1 (de) * | 1994-04-08 | 1995-10-19 | Ford Werke Ag | Mehrzylinder-Hubkolben-Verbrennungsmotor |
JPH08177499A (ja) * | 1994-12-20 | 1996-07-09 | Nissan Motor Co Ltd | 直接噴射型火花点火式内燃機関 |
JPH08177500A (ja) * | 1994-12-27 | 1996-07-09 | Nissan Motor Co Ltd | 直噴式火花点火エンジン |
JPH08246878A (ja) * | 1995-03-09 | 1996-09-24 | Toyota Motor Corp | 筒内噴射式火花点火機関 |
US5605125A (en) * | 1994-11-18 | 1997-02-25 | Yaoita; Yasuhito | Direct fuel injection stratified charge engine |
DE19741380A1 (de) * | 1996-09-20 | 1998-03-26 | Fev Motorentech Gmbh & Co Kg | Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Kraftstoffdirekteinspritzung über einen einlaßseitig angeordneten Injektor |
-
1997
- 1997-12-10 DE DE19754849A patent/DE19754849B4/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (10)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JPS52140712A (en) * | 1976-05-19 | 1977-11-24 | Fuji Heavy Ind Ltd | Combustion device of internal combustion engine |
DE2950753A1 (de) * | 1979-03-05 | 1980-09-11 | Toyota Motor Co Ltd | Brennkraftmaschine |
EP0297253A1 (de) * | 1987-07-01 | 1989-01-04 | GebràDer Sulzer Aktiengesellschaft | Brennstoffeinspritzventilanordnung in einer Hubkolbenbrennkraftmaschine |
JPH04132822A (ja) * | 1990-09-25 | 1992-05-07 | Isao Takahashi | 第二面にスキッシュのあるエンジンの燃焼室形状 |
DE19510053A1 (de) * | 1994-04-08 | 1995-10-19 | Ford Werke Ag | Mehrzylinder-Hubkolben-Verbrennungsmotor |
US5605125A (en) * | 1994-11-18 | 1997-02-25 | Yaoita; Yasuhito | Direct fuel injection stratified charge engine |
JPH08177499A (ja) * | 1994-12-20 | 1996-07-09 | Nissan Motor Co Ltd | 直接噴射型火花点火式内燃機関 |
JPH08177500A (ja) * | 1994-12-27 | 1996-07-09 | Nissan Motor Co Ltd | 直噴式火花点火エンジン |
JPH08246878A (ja) * | 1995-03-09 | 1996-09-24 | Toyota Motor Corp | 筒内噴射式火花点火機関 |
DE19741380A1 (de) * | 1996-09-20 | 1998-03-26 | Fev Motorentech Gmbh & Co Kg | Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Kraftstoffdirekteinspritzung über einen einlaßseitig angeordneten Injektor |
Non-Patent Citations (6)
Title |
---|
JP Patents Abstracts of Japan: 4-132822 A.,M-1299, Aug. 21,1992,Vol.16,No.395; 52-140712 A; 08246878 A; 08177500 A; 08177499 A |
Patents Abstracts of Japan & JP 04132822 A.,M-1299,Aug. 21,1992, Vol.16,No.395; * |
Patents Abstracts of Japan & JP 08177499 A; * |
Patents Abstracts of Japan & JP 08177500 A; * |
Patents Abstracts of Japan & JP 08246878 A; * |
Patents Abstracts of Japan & JP 52140712 A; * |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE19754849A1 (de) | 1999-06-17 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
EP1891324B1 (de) | Kraftstoffeinspritzventll für brennkraftmaschinen | |
DE4228359A1 (de) | Einspritzdüse für Brennkraftmaschinen | |
WO2003078824A1 (de) | Kraftstoffeinspritzventil für brennkraftmaschinen | |
DE2902417C2 (de) | ||
EP0975870A1 (de) | Brennstoffeinspritzventil oder brennstoffeinspritzdüse | |
DE4303813C1 (de) | Kraftstoffeinspritzdüse für Brennkraftmaschinen | |
DE10334347A1 (de) | Kraftstoffeinspritzventil und Verbrennungsmotor mit Kraftstoffeinspritzventil | |
DE3502642A1 (de) | Kraftstoffeinspritzventil fuer eine luftverdichtende einspritzbrennkraftmaschine | |
DE19507171C1 (de) | Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen | |
DE19754849B4 (de) | Direkteinspritzende Brennkraftmaschine | |
EP1627147B1 (de) | Kraftstoffeinspritzventil für brennkraftmaschinen | |
DE4310154A1 (de) | Kraftstoff-Einspritzdüse für Brennkraftmaschinen | |
DE10246693A1 (de) | Einspritzvorrichtung zum Einspritzen von Kraftstoff | |
DE19507188C1 (de) | Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen | |
EP0611885A1 (de) | Brennstoffeinspritzventil für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine | |
DE894789C (de) | Fluessigkeitsgesteuerte Einspritzduese mit konischem Zapfen fuer Brennkraftmaschinen | |
DE10326054B4 (de) | Vorrichtung zum Betreiben einer Hubkolben-Brennkraftmaschine | |
EP0197057A1 (de) | Kraftstoff-einspritzdüse für brennkraftmaschinen | |
EP1481159B1 (de) | Brennstoffeinspritzventil | |
DE60314226T2 (de) | Sprühmusterelement und Kraftstoffeinspritzventil mit demselben | |
DE3105687A1 (de) | "leckoellose kraftstoffeinspritzduese" | |
DE3506729C2 (de) | ||
DE1083084B (de) | Luftverdichtende Brennkraftmaschine mit Selbstzuendung | |
DE4218943A1 (de) | Kraftstoffeinspritzdüse für Brennkraftmaschinen | |
DE29504608U1 (de) | Kraftstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
8120 | Willingness to grant licences paragraph 23 | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |