DE19753780B4

DE19753780B4 - Einstellbare Düse

Info

Publication number: DE19753780B4
Application number: DE1997153780
Authority: DE
Inventors: Uwe Martin
Original assignee: Siemens AG
Current assignee: Siemens AG
Priority date: 1997-12-04
Filing date: 1997-12-04
Publication date: 2006-11-09
Anticipated expiration: 2017-12-05
Also published as: DE19753780A1

Abstract

Düseneinrichtung (1) zur Reinigung einer Scheibe, insbesondere einer Windschutzscheibe oder einer Streuscheibe eines Scheinwerfers eines Fahrzeuges, mit einer Fächerstrahldüse (3), die einen fächerförmigen Strahl von Waschflüssigkeit erzeugt, wobei die Düseneinrichtung (1) in horizontaler und/oder vertikaler Richtung einstellbar ist, und wobei die Düseneinrichtung (1) einen Aufnahmebereich für ein Werkzeug zur Einstellung der Düseneinrichtung (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fächerstrahldüse (3) und das Anschlussstück (4) einen Düsenkopf (2) bilden, dass in dem Düsenkopf (2) ein Heizelement (6) angeordnet ist, dass der Düsenkopf (2) zwischen zwei Anschlägen zur Einstellung innerhalb eines Verstellbereiches (8) einstellbar ist, wobei das Anschlussstück (4) zumindest einen Anschlag (9) zur Einstellung eines minimalen Abspritzwinkels (10) aufweist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Düseneinrichtung zur Reinigung einer Scheibe gemäß den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1.

Düsen zur Reinigung von Scheiben, insbesondere von Windschutzscheiben von Fahrzeugen, sind bekannt. Diese erzeugen einen Strahl von Reinigungsflüssigkeit, der punktförmige auf der Scheibe auftrifft. Diese Art von Düsen haben sich bei der Reinigung von Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen aber nur beim Einsatz von Scheibenwischern bewährt, da diese die punktförmig aufgespritzte Waschflüssigkeit verteilen.

Im Gegensatz dazu gibt es die Forderung, dass Scheiben, und hier insbesondere die Streuscheiben aus Kunststoff von Scheinwerfern eines Fahrzeuges, ohne Hilfsmittel wie Wischerblätter oder dergleichen effektiv zu reinigen sind. Dies lässt sich mit einer einen punktförmig auftreffenden Strahl erzeugenden Düse nicht erreichen.

Um hier Abhilfe zu schaffen, ist aus der DE 25 34 288 C2 schon eine Einrichtung zur Befeuchtung einer Oberfläche bekannt, bei der eine Düse einen fächerförmigen Strahl von Waschflüssigkeit erzeugt. Diese so genannte Fächerstrahldüse (Fluidic-Düse) hat schon eine gegenüber der herkömmlichen Düse verbesserte Reinigungswirkung; diese Reinigungswirkung ist jedoch davon abhängig, an welcher Stelle der fächerförmige Strahl der Düse auftritt.

Die DE 39 35 318 A1 offenbart eine Düseneinrichtung, bei der eine Düse mittels eines Werkzeuges verstellt werden kann. Eine Voreinstellung der Düse ist nicht vorgesehen. Ebenso weist die Düseneinrichtung keine Beheizung der Düse auf.

Die DE 28 19 503 A1 offenbart eine Düseneinrichtung, bei der eine Düse über zwei Kugelgelenke mit einem Anschluss für eine Waschflüssigkeitsleitung ver bunden ist. Eine Vorjustage der Düse ist bei dieser Düseneinrichtung nicht möglich.

Die DE 31 24 112 A1 offenbart eine Scheibenwaschanlage für Kraftfahrzeuge, bei der eine kugelförmige Düse beheizbar ist. Durch Verstellung der Düse ändert sich jedoch die Lage der Düsenöffnung zu dem Heizelement.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Düseneinrichtung zur Reinigung einer Scheibe bereitzustellen, mit der nicht nur die Reinigungswirkung bei geringem Verbrauch von Waschflüssigkeit verbessert wird, sondern die auch eine problemlose Montage der Düseneinrichtung an Teilen vom Fahrzeug, insbesondere bei der Großserienproduktion, gestattet. Darüber hinaus soll es möglich sein, dass, wenn der optimale Auftreffbereich einmalig eingestellt worden und danach verändert worden ist, diesen nachzujustieren.

Diese Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Als Fächerstrahldüse kommt beispielsweise eine solche in Betracht, wie sie in den 2 und 3 in der DE 25 34 288 C2 dargestellt ist und in der dazugehörigen Beschreibung in ihrem Aufbau und ihrer Wirkungsweise beschrieben ist; insofern wird darauf Bezug genommen. Durch die Einstellung der Düseneinrichtung in horizontaler und/oder vertikaler Richtung kann die Düseneinrichtung einfach am Fahrzeug (wie beispielsweise in der Motorhaube oder in einer Ausnehmung in einem Stoßfänger) montiert werden und nach einem ersten Abspritzvorgang oder mittels einer Einstell-Lehre manuell oder maschinell in Bezug auf den optimalen Auftreffbereich eingestellt werden. Dabei ist weiterhin vorgesehen, dass nach dieser Einstellung die Düseneinrichtung in der eingestellten Lage fixierbar ist. Dies geschieht beispielsweise in der Art, dass diese Fixierung lösbar oder unlösbar ist. In besonders vorteilhafter Weise erfolgt diese Fixierung mittels Kraft- und/oder Formschluss, wobei der zur Einstellung erforderliche Kraftaufwand größer ist als ein solcher Krafteinfluss, der üblicherweise beim Betrieb des Fahrzeuges auf die Düse wirkt.

Neben der Einstellung bei der Montage ist auch eine Nachjustierung denkbar. Diese kann beispielsweise für den Fall geschehen, dass eine solche Düseneinrichtung beim Durchfahren einer Waschanlage durch die Bürsten verstellt und somit der optimale Auftreffbereich für den fächerförmigen Strahl nicht mehr gegeben ist. Zu diesem Zweck ist die Düseneinrichtung zur Nachjustierung einstellbar, wobei dies in vorteilhafter Weise mittels einem geeignetem Werkzeug erfolgt. Dieses Werkzeug und der entsprechende Aufnahmebereich für das Werkzeug an der Düseneinrichtung ist in vorteilhafter Weise derart gestaltet, daß das Werkzeug in nur einer einzigen Position an der Düseneinrichtung ansetzbar ist und gleichzeitig die Richtung des fächerförmigen Strahles anzeigt. Somit ist beim Aufsetzen (Aufstecken) des Werkzeuges direkt erkennbar, daß eine Dejustierung vorliegt, wodurch durch entsprechende Krafteinwirkung (insbesondere manuell) auf das Werkzeug der optimale Auftreffbereich durch Bewegen des Werkzeuges wieder einstellbar ist.

Neben der Lagefixierung mittels Kraft- und/oder Formschluß ist auch eine lösbare Verbindung (beispielsweise Schraubverbindung) oder auch eine nichtlösbare Verbindung (beispielsweise Verklebung) denkbar.

Im wesentlichen kommt es darauf an, eine einfache Einstellmöglichkeit bereitzustellen, die nicht mit einer bewegbaren Düseneinrichtung verwechselt werden darf. Denn es ist denkbar, die erfindungsgemäße Düseneinrichtung mit einem Stellantrieb zu kombinieren, der die Düse von einer Ruhestellung (zum Beispiel in einem Stoßfänger) in eine Arbeitsstellung (zum Beispiel vor einer Streuscheibe) bewegt und zurück. Auch hier lassen sich mit der erfindungsgemäßen Düseneinrichtung Toleranzen des Stellantriebes und seiner Komponenten vorteilhaft ausgleichen beziehungsweise korrigieren.

Weitere Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Düseneinrichtung sind in den Unteransprüchen sowie im folgenden beschrieben und anhand der einzigen Figur beschrieben.
In dieser Figur ist eine erfindungsgemäße Düseneinrichtung 1 gezeigt, die einen Düsenkopf 2 aufweist, in der die aus der DE 25 34 288 C2 bekannte Fächerstrahldüse 3 (Fluidic-Düse) untergebracht ist. Weiterhin weist die Düseneinrichtung 1 ein Anschlußstück 4 auf, an dem dem Düsenkopf 2 abgewandten Ende eine Anschlußmöglichkeit für einen Schlauch oder dergleichen zur Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit besteht. In dem dem Düsenkopf 2 zugeordneten Bereich des Anschlußstückes 4 sind der Düsenkopf 2 und das Anschlußstück 4 mittels einer Kugelverbindung 5 miteinander verbunden. Diese Kugelverbindung 5 ist derart gestaltet, daß mittels des Kraft- und Formschlusses der Düsenkopf 2 und das Anschlußstück 4 ohne Krafteinwirkung in ihrer Lage zueinander fixiert sind, jedoch zur Einstellung zur vertikaler und/oder horizontaler Lage dieser Kraft- beziehungsweise Formschluß überwindbar ist, wobei davon auszugehen ist, daß das Anschlußstück 4 in der Motorhaube, in dem Stoßfänger oder dergleichen unbewegbar montiert ist und bei Krafteinwirkung auf den Düsenkopf 2 unverrückbar in seiner Lage verbleibt.
Zu diesem Zweck ist das Anschlußstück 4 beispielsweise in einer rohrartigen Ausnehmung untergebracht oder auch festgeklebt oder mittels sonstiger Einrichtungen an den genannten Teilen des Fahrzeuges befestigt.
In dem Düsenkopf 2 ist in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ein Heizelement 6 angeordnet. Die Integration des Heizelementes 6 einschließlich seiner elektrischen Zuleitung 7 in dem Düsenkopf 2 hat den Vorteil, daß dieses Heizelement 6 immer im nächstmöglichen Abstand zu der Fächerstrahldüse 3 verbleibt und somit seine Lage zu dieser Fächerstrahldüse 3 nicht verändert, egal in welche Richtung der Düsenkopf 2 horizontal und/oder vertikal verschwenkt wird.
In der einzigen Figur ist der Abspritzwinkel des fächerförmigen Strahles innerhalb eines Verstellbereiches 8 möglich, wobei in vorteilhafter Weise der Düsenkopf 2 allgemein zwischen zwei Anschlägen zur Einstellung innerhalb des Verstellbereiches 8 eingestellt werden kann. Diese Einstellung hat nicht nur den Vorteil, daß bei der Großserienproduktion bei gleichen Fahrzeugmodellen Toleranzen, die sich insbesondere durch die Montage des Anschlußstückes 4 oder dergleichen ergeben, ausgeglichen werden können; darüber hinaus ist es in vorteilhafter und einfacher Art und Weise möglich, mit ein und derselben Düseneinrichtung unterschiedlich geformte Scheiben und auch deren unterschied liche Anstellwinkel zu berücksichtigen. Hierbei ist es im übrigen denkbar, daß die Düseneinrichtung für ein bestimmtes Modell von Fahrzeug schon voreingestellt und nach der Montage am Fahrzeug nachjustiert wird. Im Gegensatz dazu ist es aber auch denkbar, daß die Düseneinrichtung mit ein und derselben Lagefixierung zwischen Anschlußstück 4 und Düsenkopf 2 gefertigt und dann auf die geometrischen Verhältnisse beim Fahrzeug abgestimmt wird.
In der einzigen Figur ist gezeigt, daß das Anschlußstück 4 einen Anschlag 9 zur Einstellung eines minimalen Abspritzwinkels 10 aufweist. Damit ist sichergestellt, daß wenigstens ein solcher Abspritzwinkel einstellbar ist (nämlich der minimale Abspritzwinkel), der eine zufriedenstellende Reinigung der Scheibe ermöglicht. Während in der einzigen Figur dieser Anschlag 9 den Abspritzwinkel in horizontaler Richtung begrenzt, können gleichartige Anschläge auch in vertikaler Richtung vorhanden sein. Der Anschlag 9 ist in vorteilhafter Weise direkt an dem Anschlußstück 4 (oder bei umgekehrter Ausgestaltung der Kugelverbindung 5, nämlich die Kugelpfanne an dem Anschlußstück 4) angeordnet.

1.: Düseneinrichtung
2.: Düsenkopf
3.: Fächerstrahldüse
4.: Anschlußstück
5.: Kugelverbindung
6.: Heizelement
7.: elektrische Zuleitung
8.: Verstellbereich
9.: Anschlag
10.: minimaler Abspritzwinkel

Claims

Düseneinrichtung (1) zur Reinigung einer Scheibe, insbesondere einer Windschutzscheibe oder einer Streuscheibe eines Scheinwerfers eines Fahrzeuges, mit einer Fächerstrahldüse (3), die einen fächerförmigen Strahl von Waschflüssigkeit erzeugt, wobei die Düseneinrichtung (1) in horizontaler und/oder vertikaler Richtung einstellbar ist, und wobei die Düseneinrichtung (1) einen Aufnahmebereich für ein Werkzeug zur Einstellung der Düseneinrichtung (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fächerstrahldüse (3) und das Anschlussstück (4) einen Düsenkopf (2) bilden, dass in dem Düsenkopf (2) ein Heizelement (6) angeordnet ist, dass der Düsenkopf (2) zwischen zwei Anschlägen zur Einstellung innerhalb eines Verstellbereiches (8) einstellbar ist, wobei das Anschlussstück (4) zumindest einen Anschlag (9) zur Einstellung eines minimalen Abspritzwinkels (10) aufweist.
Düseneinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese bei der Montage einstellbar und in der eingestellten Lage fixierbar ist.
Düseneinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese bei der Nachjustierung einstellbar und in der eingestellten Lage fixierbar ist.
Düseneinrichtung (1) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fächerstrahldüse (3) an einem Anschlussstück (4) über eine Kugelverbindung (5) einstellbar befestigt ist.