DE19727811A1

DE19727811A1 - Pumpen-Betätigungseinrichtung

Info

Publication number: DE19727811A1
Application number: DE19727811A
Authority: DE
Inventors: Reinhard Dipl Biol Dr Gruner; Georg Blatzheim
Original assignee: Gruenenthal GmbH
Current assignee: Gruenenthal GmbH
Priority date: 1997-06-30
Filing date: 1997-06-30
Publication date: 1999-01-07
Also published as: CA2241675A1; PE43299A1; KR19990007499A; IL125132A; JPH1176882A; HUP9801481A1; PL192619B1; HU9801481D0; NZ330827A; ZA985673B; RU2145300C1; CN1204008A; AU7392998A; PL327122A1; AR010181A1; HK1017048A1; AU734316B2; CN1097161C; IL125132A0; EP0888822A3

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Pumpen-Betätigungseinrichtung für an Behältnissen vorgesehene Dosierpumpen mit einem Pumpen grundkörper. Derartige Dosierpumpen sind beispielsweise auf Tropfenflaschen vorgesehen, welche vorzugsweise zur dosierten Mengenabgabe von flüssigen Arzneimitteln bestimmt sind.

Bei Tropfenflaschen mit Dosierpumpen hat sich gezeigt, daß sich Bedienungsschwierigkeiten bei der Pumpenbetätigung insbesondere bei älteren Personen oder bei Personen mit Behinderungen ergeben können, welche beispielsweise behinderungsbedingt oder krank heitsbedingt nicht in der rage sind, die Betätigungseinrichtung mit einer relativ kleinen Beaufschlagungsfläche für die Dosier pumpe zu betätigen, wenn beispielsweise pro Dosierhub der Dosierpumpe eine äquivalente Menge von vorzugsweise flüssigem Arzneimittel aus der Flasche entnommen und verabreicht werden soll. Andererseits ist es aber auch wichtig, daß die mittels der Dosierpumpe dosierte Entnahmemenge einfach aufgefangen werden kann und die Dosierpumpe ihre bestimmungsgemäße Funktion uneingeschränkt erfüllen kann.

Demnach zielt die Erfindung darauf ab, unter Überwindung der zuvor beschriebenen Schwierigkeiten eine Pumpen-Betätigungsein richtung, insbesondere für Dosierpumpen, der gattungsgemäßen Art bereitzustellen, welche eine einfache Betätigung mit möglichst geringem Kraftaufwand unter Beibehaltung einer zuverlässigen Funktionsweise der Dosierpumpe gestattet. Insbesondere soll nach der Erfindung die Betätigungseinrichtung derart ausgelegt werden, daß die Dosierpumpe auch von solchen Personen betätigt und gehandhabt werden kann, welche hinsichtlich ihrer Hand- und Fingerbeweglichkeit eingeschränkt sind.

Nach der Erfindung wird hierzu eine Pumpen-Betätigungseinrichtung für an Behältnissen vorgesehene Dosierpumpen mit einem Pumpen grundkörper bereitgestellt, welche sich dadurch auszeichnet, daß sie pumpenkopfseitig eine gegenüber dem Pumpengrundkörper wesentlich vergrößerte Pumpenbetätigungsfläche aufweist. Vorzugsweise hat die Pumpenbetätigungsfläche einen Durchmesser, welcher etwa das Zwei- bis Sechs-fache, vorzugsweise etwa das Vier-fache, des Pumpengrundkörperdurchmessers beträgt.

Bei der erfindungsgemäßen Auslegung der Pumpen-Betätigungsein richtung wird somit pumpenkopfseitig oder dem Benutzer zugewandt eine möglichst große Betätigungs- oder Beaufschlagungsfläche bereitgestellt, welche eine Bedienungserleichterung oder eine Bedienungshilfe insbesondere für solche Anwendungsfälle dar stellt, bei denen die Anwender krankheitsbedingt oder behinde rungsbedingt beispielsweise nur mit großen Mühen und Schwierig keiten die bei einem üblichen Pumpenkopf einer Dosierpumpe zur Verfügung stehende relativ kleine Fläche beaufschlagen können. Somit gestattet die Erfindung eine zuverlässige Betätigung einer Dosierpumpe auch durch ältere Anwender und durch solche Anwender, deren Finger- und Handbeweglichkeit eingeschränkt sind. Zugleich wird bei der erfindungsgemäßen Auslegung der Pumpen-Betätigungs einrichtung erreicht, daß an sich der Grundaufbau einer Dosier pumpe unverändert beibehalten werden kann.

Um ein Verkanten oder Verbiegen der Dosierpumpe in ihren Führungen zu vermeiden, hat es sich als zweckmäßig erwiesen, daß die Pumpenbetätigungsfläche etwa einen Durchmesser hat, welcher etwa das Zwei- bis Sechs-fache, vorzugsweise etwa das Vier-fache, des Pumpengrundkörperdurchmessers beträgt. Bei derartigen Abmessungsverhältnissen wird sichergestellt, daß die durch die vergrößerte Betätigungsfläche entstehende Gefahr einer Hebelwir kung derselben nicht zu einer Beeinträchtigung der Funktionsweise der Dosierpumpe führt. Bei derartigen Abmessungsverhältnissen lassen sich Verkantungen oder Verbiegungen der Dosierpumpe in ihren Führungen vermeiden. Somit wird die zuverlässige Funktions fähigkeit der Dosierpumpe nicht durch eine Vergößerung der Pumpen-Betätigungsfläche beeinträchtigt.

Insbesondere ist die Pumpen-Betätigungsfläche ergonomisch ausgeformt, und ferner ist die Auslegung derselben vorzugsweise derart getroffen, daß keine scharfen Kanten, Ecken oder Ränder vorhanden sind, um hierdurch möglicherweise verursachte Ver letzungen bei der Pumpenbetätigung zu vermeiden. Durch die ergonomische Ausformung wird eine zusätzliche Bedienungsverein fachung verwirklicht.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung ist die Pumpen-Betätigungsfläche schirmförmig ausgebildet und hat eine geringfügig gewölbte Oberfläche. Bei einer solchen Ausge staltungsform kann ein Anwender beispielsweise mit der flachen Hand oder mit dem Arm die Dosierpumpe betätigen.

Gemäß einer alternativen bevorzugten Ausführungsform umschließt die Pumpen-Betätigungsfläche einen gegebenenfalls vorgesehenen Pumpenkopf unter Freilassung eines Pumpenauslasses vollumfäng lich. Bei einer solchen Ausgestaltungsform mit einer Umschlie ßungsanordnung wird erreicht, daß ein Anwender beispielsweise die gesamte Hand um die Pumpen-Betätigungseinrichtung legen und durch eine Auf- und Abbewegung die Dosierpumpe betätigen kann.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltungsform nach der Erfindung ist die Betätigungseinrichtung als ein auf dem Pumpenkopf der Dosierpumpe lösbar anordenbares Aufsteckteil ausgebildet. Bei einer solchen Auslegungsform kann man somit den Anwendern im Bedarfsfall die Betätigungseinrichtung nach der Erfindung als Dosierhilfe zusätzlich anbieten, ohne daß die Grundbauform der Dosierpumpe hinsichtlich ihrer Kopfauslegung verändert zu werden braucht. Auch kann man auf diese Weise bereits im Handel erhältliche Behältnisse mit Dosierpumpen auf einfache Weise im Bedarfsfall nachrüsten.

Alternativ kann die Betätigungseinrichtung integral mit dem Pumpenkopf ausgebildet sein. Bei einer derartigen Ausgestaltungs form wird die erfindungsgemäße Pumpenbetätigungseinrichtung mit der vergrößerten Pumpen-Betätigungsfläche in die Pumpenauslegung integriert, so daß beispielsweise ein nach der Erfindung ausgelegter Pumpenkopf insgesamt hergestellt wird, welcher dann beispielsweise insgesamt auf einem Behältnis montiert wird. Vorzugsweise wird die Pumpen-Betätigungseinrichtung auf einer Tropfenflasche zur dosierten Mengenabgabe von flüssigen Arznei mitteln angeordnet. Hierdurch erhält man eine Bedienungserleich terung und -vereinfachung für ältere und behinderte Patienten, welchen ein flüssiges Arzneimittel in dosierten Mengen ver abreicht werden soll. Insbesondere kann hierdurch das Pflegeper sonal entlastet werden und die Patienten können die Verabreichung selbständig vornehmen.

Ganz allgemein kann die Pumpen-Betätigungseinrichtung nach der Erfindung auch bei Spendern, beispielsweise für Seifen, Des infektionsmittel oder dergleichen als Bedienungshilfe eingesetzt werden.

Die Betätigungseinrichtung nach der Erfindung kann aus Kunst stoff, metallischen Werkstoffen, vorzugsweise Leichtmetallwerk stoffen, Verbundstoffen hieraus oder dergleichen hergestellt sein. Vorzugsweise wird die Stoffwahl für die Betätigungsein richtung auf die Anwendungsform der Betätigungseinrichtung abgestellt sowie auf die Materialien, aus welchen die Dosierpumpe besteht. Insbesondere kann die Betätigungseinrichtung als Gußteil, wie ein Spritzgußteil, oder als Ziehteil aus den entsprechenden Materialien ausgeformt sein. Die entsprechende Herstellungsweise wird einerseits auf das eingesetzte Material abgestellt und andererseits wird eine möglichst kostengünstige Fertigungsweise berücksichtigt.

Bei der erfindungsgemäßen Auslegung der Pumpen-Betätigungsein richtung sind natürlich auch weitere Abwandlungen und Modifika tionen möglich, wobei es aber bei allen Auslegungsformen wesentlich ist, daß eine leicht handhabbare und beaufschlagbare sowie ohne Schwierigkeiten zugängliche, möglichst große Betäti gungsfläche vorhanden ist.

Die Erfindung wird nachstehend an Hand von bevorzugten Aus führungsformen als Beispiele näher erläutert. In den Figuren der Zeichnung sind gleiche oder ähnliche Teile mit denselben Bezugszeichen versehen.

In der Zeichnung zeigen die

Fig. 1a bis 1c eine erste bevorzugte Ausführungsform der Pumpen- Betätigungseinrichtung nach der Erfindung in Teilschnittdarstellungen und in einer Draufsicht, und

Fig. 2a bis 2c jeweils eine zweite bevorzugte Ausführungsform der Betätigungseinrichtung nach der Erfindung in Teilschnittdarstellungen und einer Draufsicht.

Bei den Figuren der Zeichnungen wird als Anwendungsbeispiel von einer Tropfenflasche 1 ausgegangen, welche beispielsweise zur dosierten Mengenabgabe (äquivalent einer bestimmten Tropfenzahl) von flüssigen Arzneimitteln bestimmt ist. In den Figuren der Zeichnung ist nur der obere Kopfbereich einer solchen Tropfen flasche 1 dargestellt.

Im Bereich der oberen Öffnung der Tropfenflasche 1 ist eine insgesamt mit 2 bezeichnete Dosierpumpe angeordnet. Mittels dieser Dosierpumpe kann pro Dosierhub eine äquivalente Menge von beispielsweise einem flüssigen Arzneimittel aus der Tropfen flasche 1 herausbefördert werden, ohne daß der Anwender die auszugebenden Tropfen zählen muß. Die Dosierpumpe 2 hat einen Pumpenkopf 3 und im Bereich eines Pumpenhalses 4 einen Pumpen auslaß 5, über den die pro Dosierhub der Dosierpumpe 2 geförderte Flüssigkeitsmenge beispielsweise zum späteren Auffangen in einem Löffel oder anderen Behältnissen ausgegeben wird. Für die Ausgestaltung des Pumpenauslasses 5 gibt es mehrere Möglichkeiten und die Erfindung ist natürlich nicht auf die in der Zeichnung dargestellte Ausgestaltungsform des Pumpenauslasses beschränkt.

Die Dosierpumpe 2 hat eine Pumpen-Betätigungseinrichtung, welche bei der in den Fig. 1 gezeigten Ausgestaltungsform insgesamt mit 10 und bei der an Hand den Fig. 2 verdeutlichten Aus führungsform mit 10' bezeichnet ist.

Die Pumpen-Betätigungseinrichtung 10 nach den Fig. 1a bis 1c ist schirmförmig ausgebildet und hat eine geringfügig gewölbte Betätigungsfläche 11, welche wesentlich größer als die Ab messungen des Pumpengrundkörpers 12 der Dosierpumpe 2 ist. Vorzugsweise ist der Durchmesser der Pumpenbetätigungsfläche 11 derart bemessen, daß er etwa das Zwei- bis Sechsfache und vorzugsweise das etwa Vier-fache des Grundkörperdurchmesser der Dosierpumpe 2 beträgt. Diese Zuordnungsverhältnisse haben sich als zweckmäßig erwiesen, um einerseits eine einfache Bedienung durch behinderte Personen oder kranke Personen zu erreichen und andererseits eine Funktionsbeeinträchtigung bei der Dosierpumpe 2 beispielsweise durch Verkanten oder Verbiegen derselben zu verhindern.

Wie in den Figuren der Zeichnung dargestellt, ist die Oberfläche der Betätigungsfläche 11 ergonomisch geformt und beispielsweise leicht gewölbt, um ein Abrutschen bei der Betätigung zu ver meiden. Insbesondere ist die Ausgestaltung der Betätigungsfläche 11 insgesamt derart gewählt, daß zur Vermeidung der Verletzungs gefahr bei der Betätigung keine vorstehenden scharfen Kanten, Ecken oder Ränder vorhanden sind. Hierdurch wird insbesondere eine Verletzungsgefahr bei der Betätigung der Dosierpumpe 2 vorgebeugt.

Bei der an Hand den Fig. 2a bis 2c verdeutlichten zweiten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung ist in Abweichung zu der voranstehend erläuterten ersten bevorzugten Ausführungs form ebenfalls eine gegenüber dem Pumpengrundkörper 12 wesentlich vergrößerte Betätigungsfläche 11 vorhanden, aber die Betätigungs einrichtung ist insgesamt derart gestaltet, daß sie mit der vergrößerten Pumpen-Betätigungsfläche 11 vollumfänglich die Dosierpumpe 2 und den Pumpenkopf 3 umschließt, wobei lediglich der Pumpenhals 4 mit dem Pumpenauslaß 5 ausgenommen ist und freigelegt ist. Bei dieser an Hand den Fig. 2a bis 2c verdeutlichten Ausführungsform kann ein Anwender oder eine Bedienungsperson beispielsweise seine Hand um die Betätigungsein richtung legen und dann durch eine Auf- und Abbewegung die Dosierpumpe 2 betätigen.

Die voranstehend erläuterten gezeigten bevorzugten Ausführungs formen sind vorzugsweise derart ausgebildet, daß die Betätigungs einrichtung mit der vergrößerten Betätigungsfläche 11 als Zusatzteil oder Aufsteckteil ausgebildet ist, welcher sich im Bedarfsfall auf den Pumpenkopf 3 aufschieben läßt. Alternativ kann die Pumpen-Betätigungseinrichtung mit der wesentlich vergrößerten Betätigungsfläche 11 aber auch unmittelbar bei der Ausgestaltung des Pumpenkopfs 3 und dessen Herstellung berück sichtigt werden, so daß die Pumpen-Betätigungseinrichtung mit der wesentlich vergrößerten Betätigungsfläche 11 mit dem Pumpenkopf 4 ein integrales, einstückiges Teil bildet. In Abhängigkeit von den gewünschten Anwendungsfällen kann die eine oder die andere Auslegungsform der Pumpen-Betätigungseinrichtung bedarfsweise eingesetzt werden.

Die Pumpen-Betätigungseinrichtung kann aus einem Kunststoff, einem metallischen Werkstoff oder auch aus einem Verbundwerkstoff hergestellt sein. Insbesondere werden bei metallischen Werk stoffen Leichtmetalle bevorzugt. In Abhängigkeit von der Materialwahl für die Betätigungseinrichtung kann diese mittels Gießen, vorzugsweise Spritzgießen, hergestellt werden, oder sie kann aus einem Grundmaterial gezogen werden. Die entsprechende Herstellungsweise wird unter Berücksichtigung der Materialbe schaffenheit und gegebenenfalls einer kostengünstigen Fertigung gewählt.

Obgleich die Erfindung an Hand der beigefügten Zeichnung an bevorzugten Ausführungsbeispielen erläutert worden ist, ist die Erfindung natürlich hierauf nicht beschränkt, sondern es sind zahlreiche Abänderungen und Modifikationen möglich, die der Fachmann im Bedarfsfall treffen wird. Insbesondere ist die Erfindung nicht auf das Anwendungsgebiet der Ausführungsbei spiele, nämlich für Tropfenflaschen, beschränkt, sondern die Betätigungseinrichtung nach der Erfindung kann auch bei anderen, beispielsweise mittels Dosierpumpen zu betätigenden Behältnissen eingesetzt werden, wie zum Beispiel Spendern ganz allgemein für flüssige oder fluide Materialien, insbesondere Seife, Des infektionsmittel oder dergleichen.

Bezugszeichenliste

1

Tropfenflasche insgesamt

2

Dosierpumpe insgesamt

3

Pumpenkopf

4

Pumpenhals

5

Pumpenauslaß

10

Pumpen-Betätigungseinrichtung insgesamt in den

Fig.

1a bis 1c

10

' Pumpen-Betätigungseinrichtung insgesamt in den

Fig.

2a bis 2c

11

Pumpen-Betätigungsfläche

12

Pumpengrundkörper

Claims

1. Pumpen-Betätigungseinrichtung für an Behältnissen vor gesehene Dosierpumpen mit einem Pumpengrundkörper, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (10; 10') pumpenkopfseitig eine gegenüber dem Pumpengrundkörper (12) wesentlich vergrößerte Pumpen-Betätigungsfläche (11) aufweist.

2. Pumpen-Betätigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpen-Betätigungsfläche (11) einen Durchmesser hat, welcher etwa das Zwei- bis Sechs-fache, vorzugsweise etwa das Vier-fache des Durchmessers des Pumpengrundkörpers (12) beträgt.

3. Pumpen-Betätigungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpen-Betätigungsfläche (11) ergonomisch ausgeformt ist.

4. Pumpen-Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpen-Betätigungsfläche (11) frei von scharfen Kanten, Ecken oder Rändern ist.

5. Pumpen-Betätigungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpen-Betägi gungsfläche (11) schirmförmig mit geringfügig gewölbter Oberfläche ausgebildet ist.

6. Pumpen-Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpen-Betätigungsfläche (11) einen gegebenenfalls vorgesehenen Pumpenkopf (3) unter Freilassung eines Pumpenauslasses (5) vollumfänglich umschließt.

7. Pumpen-Betätigungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsein richtung (10; 10') als ein auf dem Pumpenkopf (3) der Dosierpumpe (2) lösbar anordenbares Aufsteckteil ausgebildet ist.

8. Pumpen-Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (10; 10') integral mit dem Pumpenkopf (3) ausgebildet ist.

9. Pumpen-Betätigungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie auf einer Tropfenflasche zur dosierten Mengenabgabe von flüssigen Arzneimitteln angeordnet ist.

10. Pumpen-Betätigungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß sie auf einem Spender, insbesondere für Fluide oder fließfähige Materia lien angeordnet ist.