DE19706591A1 - Druckventil - Google Patents

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht von einem Druckventil nach der Gattung des Patentanspruchs 1 aus.

Bei einem solchen, durch die DE 42 40 302 A1 bekannten Druckventil, das in einer Förderleitung zwischen einem Pumpenarbeitsraum und einer Einspritzstelle angeordnet ist, wird durch ein unter hohem Druck stehendes Medium, das dem Druckventil aus dem Pumpenarbeitsraum über die Förderleitung zugeführt wird, ein Ventilschließglied gegen die Kraft einer Feder von seinem Ventilsitz abgehoben, wodurch das Druckventil öffnet. Am Ende der Hochdruckförderung kehrt das Druckventilschließglied auf seinen Sitz zurück. Zugleich schließt ein Einspritzventil an der Einspritzstelle, wodurch in dem eingeschlossenen Volumen zwischen Druckventil und Einspritzventil Druckwellen hin- und herlaufen, die in der Lage sind, das Einspritzventil nochmals zu öffnen. Um dies zu verhindern, ist im Inneren des Druckventilschließgliedes ein mit seinem Schließglied im Druckventilschließglied geführtes Rückschlagventil angeordnet, über das das Druckniveau in der Förderleitung auch nach dem Schließen des Druckventilschließgliedes auf einen Staudruck abgebaut werden kann, der durch die Vorspannung der Rückstellfeder des Rückschlagventils bestimmt ist.

Dabei ist in dem bekannten Druckventil das Rückschlagventil fest zum Druckventilschließglied angeordnet, wobei sich in dem Druckventilschließglied ein zweiter Durchgangskanal befindet, über den das rückströmende Medium in den Pumpenarbeitsraum abgeführt werden kann.

Das bekannte Druckventil weist den Nachteil auf, daß durch diese Anordnung sowohl eine Rückstellfeder für das Druckventilschließglied vorgesehen ist, wodurch das Druckventilschließglied in den Ventilsitz des Ventilkörpers gedrückt wird, damit der erste Durchgangskanal von dem Pumpenarbeitsraum zum Einspritzventil geschlossen wird als auch eine weitere Rückstellfeder in dem Druckventilschließglied vorgesehen ist, die das Rückschlagventil in einer geschlossenen Position hält und bei Bedarf ein Rückströmen des Mediums (nach dem Stillstand der Einspritzförderpumpe) ermöglicht. Dadurch ist eine aufwendige Anordnung für ein Druckventil gegeben.

Desweiteren weist das bekannte Druckventil den Nachteil auf, daß durch die Ausgestaltung und Anordnung des Druckventils mit zwei Rückstellfedern in dem Druckventil großvolumige Abschnitte des Durchgangskanals ausgebildet sind, wodurch ein großes Schadvolumen in dem Druckventil gespeichert ist. Dadurch wird zum einen der Druckaufbau beim Beginn der Kraftstofförderung erschwert und gleichzeitig ein erhöhter Energiebedarf für die Hochdruckerzeugung benötigt.

Vorteile der Erfindung

Das erfindungsgemäße Druckventil mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß durch die Anordnung des schwimmend gelagerten Rückschlagventils in dem Druckventilschließglied eine vereinfachte Ausgestaltung des Druckventils mit nur einer Rückstellfeder ermöglicht ist. Desweiteren kann dadurch erreicht werden, daß das Schadvolumen in dem Druckventil erheblich verringert werden kann, wodurch bei einer Förderung von Kraftstoff ein schneller Druckaufbau bei geringem Energiebedarf ermöglicht ist.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Ventilsitz des Rückschlagventils pumpenseitig an einem Kolben angeordnet ist, der in dem Druckventilschließglied gleitend aufgenommen ist. Durch diesen Führungsabschnitt des Kolbens ist ermöglicht, daß das Rückschlagventil koaxial zum Druckventilschließglied bewegbar ist. Desweiteren weist der Kolben vorteilhafterweise einen an dem Führungsabschnitt anschließenden Kopfabschnitt auf, welcher im Übergangsbereich eine Anschlagfläche ausbildet, die einer Anschlagfläche an dem Druckventilschließglied gegenüberliegt. Dadurch ist ermöglicht, daß aufgrund des Druckes einer Absteuerwelle in der Förderleitung nach der Förderung des Mediums zur Einspritzstelle eine Rückströmung erfolgt, wobei zunächst der Kolben in Richtung zum Pumpenarbeitsraum bewegt wird, bevor er zur Anlage an dem Druckventilschließglied gelangt. Dadurch kann eine erste Dämpfung erreicht werden, wodurch das Hin- und Herlaufen von Druckwellen erheblich vermindert wird. Bei einem weiteren Druckanstieg des rückströmenden Mediums kann sich anschließend das Rückschlagventil öffnen, so daß das rückströmende Medium in den Pumpenarbeitsraum abströmen kann.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß in dem Kolben eine Durchgangsbohrung mit einer Drosselstelle vorgesehen ist. Dadurch kann eine weitere Drosselung des rückströmenden Mediums gegeben werden, sobald das Rückschlagventil öffnet.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß in einem Ventilgehäuse der Durchgangskanal ein Abschnitt einer gestuften Bohrung ist, die im Übergangsbereich zwischen dem das Druckventil aufnehmenden Abschnitt und einem Längsbohrungsabschnitt mit verringertem Durchmesser eine Anschlagbuchse aufweist. Dadurch wird ermöglicht, daß für den im Durchgangskanal in Richtung zur Einspritzstelle und zum Pumpenarbeitsraum hin- und herbewegbaren Kolben des Ventilschließgliedes eine definierte Anschlagfläche ausgebildet ist, wodurch plastische Verformungen der Anschlagfläche, die zu einer Querschnittsverringerung und somit zu einer Störung der Strömung führen, vermieden werden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Kolben an seinem Kopfabschnitt einen geschlitzten, vorzugsweise kreuzgeschlitzten, Anschlag aufweist. Dadurch ist ermöglicht, daß beim Fördern des Mediums von dem Pumpenarbeitsraum zur Einspritzstelle ein hoher Durchströmungsquerschnitt ermöglicht ist, so daß das erforderliche Volumen der Einspritzstelle zur Verfügung gestellt werden kann.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Druckventilschließglied hülsenförmig ausgebildet ist und an einer pumpenraumseitig angeordneten Durchgangsöffnung eine eingesetzte Klemmbuchse aufweist, die eine Stufe im Druckventilschließglied zur Anlage der Rückstellfeder bildet. Dadurch kann ermöglicht sein, daß die Rückstellfeder einerseits das Druckventilschließglied zum Ventilsitz des Ventilkörpers schließt und andererseits das Rückschlagventil in einer geschlossenen Stellung zu dem an dem Kolben angeordneten Ventilsitz anordnet. Vorteilhafterweise ist vorgesehen, daß die Klemmbuchse eingepreßt ist, so daß eine sichere Abstützfläche für die Rückstellfeder gegeben sein kann.

Desweiteren ist vorteilhafterweise vorgesehen, daß der Abstand zwischen dem Rückschlagventil und der in der Durchgangsbohrung des Druckventilschließgliedes angeordneten Klemmbuchse in Abhängigkeit der erforderlichen Verhältnisse für die Öffnungsdrücke des Druckventils und des Rückschlagventils anpaßbar ist. Dadurch kann beispielsweise bei der Anforderung, wonach sowohl das Druckventilschließglied als auch das Rückschlagventil bei sehr hohen Drücken nur öffnen soll, vorgesehen sein, daß die Rückstellfeder stark vorgespannt ist, wobei der Abstand zwischen der Klemmbuchse und dem Rückschlagventil gering gehalten wird. Desweiteren kann alternativ vorgesehen sein, daß eine Rückstellfeder mit einer höheren Federkonstante einsetzbar ist, wodurch ebenfalls ein höherer Öffnungsdruck erforderlich ist, um das Druckventilschließglied als auch das Rückschlagventil zu öffnen, wobei dann der Abstand zwischen Klemmbuchse und Rückschlagventil etwas größer vorgesehen sein kann.

Bei dieser vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung mit dem hülsenförmig ausgebildeten Druckventilschließglied ist vorgesehen, daß das rückströmende Medium das Rückschlagventil umströmt und innerhalb des Druckventilschließgliedes an den Federwindungen der Rückstellfeder vorbeiströmt, um über die Öffnung in der Klemmbuchse, die in einer Durchgangsbohrung des Druckventilschließgliedes angeordnet ist, zum Pumpenraum abzuströmen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Druckventilschließglied topfförmig ausgestaltet ist und die Rückstellfeder pumpenraumseitig an dem Boden des Druckventilschließgliedes angreift. Dadurch kann eine einfache Ausgestaltung des Druckventilschließgliedes gegeben sein, wobei vorteilhafterweise am Boden des topfförmigen Druckventilschließgliedes eine Führung zur Aufnahme der Rückstellfeder vorgesehen ist.

Bei dieser vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist desweiteren vorgesehen, daß im Bereich des Rückschlagventils in einem Schaft des topfförmigen Druckventilschließgliedes, vorzugsweise mehrere radial angeordnete Öffnungen vorgesehen sind. Dadurch ist ermöglicht, daß beim Rückströmen des Mediums und nach Öffnen des Rückschlagventils ein strömungsgünstiges Abströmen des Kraftstoffes über diese Öffnungen in den Durchgangskanal zwischen dem Ventilkörper und dem Druckventilschließglied ermöglicht ist, um anschließend zum Pumpenarbeitsraum zu strömen.

Desweiteren ist bei dieser Ausgestaltung vorteilhafterweise vorgesehen, daß das Rückschlagventil eine begrenzte Öffnungsbewegung aufweist und das Ventilschließglied an einem Anschlag, der in dem topfförmigen Druckventilschließglied angeordnet ist, zur Anlage kommt. Der Anschlag kann vorteilhafterweise auch als Führung für die Rückstellfeder ausgebildet sein. Sowohl durch diesen Hubanschlag als auch durch diese Strömungsführung über die seitlichen Öffnungen in dem Druckventilschließglied kann die Dauerhaltbarkeit der Rückstellfeder wesentlich verbessert werden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Öffnungsdruck der alternativen Ausführungsform mit einem topfförmigen Druckventilschließglied durch an dem Boden des Druckventilschließgliedes anordenbaren Distanzscheiben einstellbar ist. Desweiteren kann durch eine Auswahl der Federkonstante der Öffnungsdruck für das Druckventilschließglied als auch das Rückschlagventil bestimmbar sein.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Zeichnung, der Beschreibung und den Ansprüchen entnehmbar.

Zeichnung

Zwei Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden in der folgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel eines als Gleichdruckventil ausgebildeten Druckventils mit einem Durchgangskanal im Druckventilschließglied, der an seiner der Einspritzstelle zugewandten Stirnseite ein axial in dem Druckventilschließglied bewegbares Rückschlagventil aufweist und

Fig. 2 einen Längsschnitt durch ein zweites alternatives Ausführungsbeispiels eines als Gleichdruckventil ausgebildeten Druckventils mit einer gegenüber der Fig. 1 aufgrund des Druckventilschließgliedes alternativen Rückströmung in den Pumpenarbeitsraum.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In Fig. 1 ist ein Längsschnitt durch ein als Gleichdruckventil arbeitendes Druckventil 11 dargestellt, das in eine gestufte Durchgangsbohrung 12 eines einen Rohrstutzen bildenden Ventilgehäuses eingesetzt ist, das seinerseits in ein nicht dargestelltes Gehäuse einer Kraftstoffeinspritzpumpe eingeschraubt ist. Das Druckventil 11 ist dabei in einer Förderleitung 14 zwischen einem zum Teil dargestellten Pumpenarbeitsraum 16 der Kraftstoffeinspritzpumpe und einer Einspritzstelle 17 in Form eines Einspritzventils in den Brennraum der zu versorgenden, ebenfalls nicht dargestellten Brennkraftmaschine angeordnet, wobei das Ventilgehäuse 13 einen Teil dieser Förderleitung 14 bildet.

Das Druckventil 11 besteht weiterhin aus einem rohrförmigen Ventilkörper 15, der in einer Aufnahmebohrung der Kraftstoffeinspritzpumpe durch den von außen in die Aufnahmebohrung eingeschraubten, durch ein Teil des Ventilgehäuses 13 gebildeten Rohrstutzen gehalten wird, und der in seinem Inneren einen Durchgangskanal 18 in Form einer axialen Bohrung aufweist, der einen Teil der gestuften Bohrung 12 bildet und der mit dem zum Pumpenarbeitsraum 16 der Einspritzpumpe führenden Durchgangskanal 18 verbunden ist. Der Ventilkörper 15 weist an seinem, dem Pumpenarbeitsraum 16 abgewandten Ende einen konischen Ventilsitz 21 auf, auf dem eine kegelförmige Dichtfläche 22 eines Druckventilschließgliedes 23 des Druckventils 11 zur Anlage kommt. Die kegelförmige Dichtfläche 22 ist an einer Schulter 24 des Druckventilschließgliedes 23 angeordnet, welche im Durchmesser größer gegenüber einem in dem Durchgangskanal 18 angeordneten Schaft 26 des Druckventilschließgliedes 23 ausgebildet ist. Der Schaft 26 ist vorteilhafterweise als Viereckschaft ausgebildet. Die Schulter 24 des Druckventilschließgliedes 23 ist gegenüber dem Durchmesser des Durchgangskanals 18 wiederum kleiner ausgebildet, so daß ein Ringspalt 27 ausgebildet ist, der sich einspritzseitig an den Ventilsitz 21 anschließt. Der Ringspalt 27 geht in einen Kegelringspalt 28 über, der durch den Durchgangskanal 18 und einen Kolben 29 gebildet ist, der pumpenraumseitig einen Ventilsitz 31 eines in dem Druckventilschließglied 23 angeordneten Rückschlagventils 32 aufweist. Der Kolben 29 weist einen Führungsabschnitt 33 auf, der in einer Bohrung 34 des Druckventilschließgliedes 23 geführt ist, welcher im Bereich des Ventilsitzes 21 ausgebildet ist. An den Führungsabschnitt 33 des Kolbens 29 ist einspritzseitig ein kegelförmiger Kopfabschnitt 36 angeordnet, der den Kegelringspalt 28 in dem Durchgangskanal 18 bildet. Der Kopfabschnitt 36 weist einspritzseitig einen kreuzgeschlitzten Anschlag 37 auf, wodurch ein Durchgang zwischen dem Kegelringspalt 28 und einem Längsbohrungsabschnitt 38 der gestuften Bohrung 12 gegeben ist. Der Anschlag 37 kommt an einer Anschlagbuchse 39 zum Anliegen, die im Übergangsbereich der gestuften Bohrung 12 zwischen dem Durchgangskanal 18 und dem Längsbohrungsabschnitt 38 eingesetzt ist.

In dem Kolben 29 des Rückschlagventils 32 ist koaxial zur gestuften Bohrung 12 eine Durchgangsbohrung 41 vorgesehen, die eine Drosselstelle 42 mit einem verengten Querschnittsbereich aufweist. Die Durchgangsbohrung 41 mündet, in Richtung des Pumpenarbeitsraums 16 gesehen, auf ein Ventilschließglied 43 in Form einer Kugel, die an dem Ventilsitz 31 anliegt. Das Ventilschließglied 43 ist von einem Federteller 44 aufgenommen, an dem eine Rückstellfeder 46 angreift, wodurch das Ventilschließglied 43 beaufschlagt und zum Ventilsitz 31 gepreßt wird. Die einspritzseitig an dem Federteller 44 angreifende Rückstellfeder 46 stützt sich pumpenraumseitig an einer Klemmbuchse 47 ab, welche in einer Durchgangsöffnung 48 in dem Druckventilschließglied 23 eingepreßt ist. Die Klemmbuchse 47 weist eine Bohrung 49 auf, wodurch ein in dem Druckventilschließglied 23 angeordneter Arbeitsraum 51 mit dem Pumpenarbeitsraum 16 verbunden ist.

Der Federteller 44 des Rückschlagventils 32 ist im Durchmesser geringer als der Durchmesser des Arbeitsraumes 51 ausgebildet, so daß ein dazwischenliegender Ringspalt 52 ausgebildet ist, der ermöglicht, daß das rückströmende Medium von der Einspritzstelle 17 über die Durchgangsbohrung 41 an dem Ventilschließglied 43 vorbei in den Arbeitsraum 51 strömen und anschließend in den Pumpenarbeitsraum 16 abströmen kann.

Das erfindungsgemäße Druckventil 11 gemäß Fig. 1 arbeitet folgendermaßen:
Beim Betrieb einer Kraftstoffeinspritzpumpe, in die das oben beschriebene Druckventil 11 eingebaut ist, wird Kraftstoff vom Pumpenarbeitsraum 16 zur Einspritzstelle 17 der Brennkraftmaschine gefördert. Unter dem Druck des aus dem Pumpenarbeitsraum 16 strömenden Kraftstoffes wird das Druckventilschließglied 23 vom Ventilsitz 21 des Ventilkörpers 15 abgehoben, wodurch das Druckventil 11 öffnet und der Kraftstoff von dem Durchgangskanal 18 an dem Ventilsitz 21 vorbei in den Ringspalt 27 strömen kann. Die Öffnungsbewegung des Druckventilschließgliedes 23 ist dadurch begrenzt, daß eine Anschlagfläche 53 der Schulter 24 an einer vorzugsweise parallel angeordneten und gegenüberliegenden Anschlagfläche 54 des Kolben 29 zur Anlage kommt, wobei die Anschlagfläche 54 durch den im Durchmesser gegenüber dem Führungsabschnitt 23 vergrößerten Kopfabschnitt 36 ausgebildet ist. Der Kraftstoff strömt über den Ringspalt 27 in den Kegelringspalt 28 und gelangt über den kreuzgeschlitzten Anschlag 37 und die Anschlagbuchse 39 in den Längsbohrungsabschnitt 38 und wird über die Förderleitung 14 zur Einspritzstelle 17 gefördert.

Am Ende der Kraftstofförderung sinkt der Förderdruck des Kraftstoffes, wodurch die Kraft des anströmenden Kraftstoffes nicht mehr ausreicht, um das Druckventilschließglied 23 gegen die Kraft der Rückstellfeder 26 geöffnet zu halten, wodurch das Druckventilschließglied 23 auf seinen Ventilsitz 21 zurückkehrt und das Druckventil 11 schließt. Im Anschluß an dieses schlagartige Unterbrechen der Förderung laufen in dem eingeschlossenen Volumen zwischen dem Druckventil 11 und der Einspritzstelle 17 Druckwellen hin und her. Um ein dadurch verursachtes Nacheinspritzen an der Einspritzstelle 17 zu vermeiden, wird das Druckniveau der Druckwellenspitzendrücke in der Förderleitung 14 über das Rückschlagventil 32 bis auf einen bestimmten Betrag abgebaut, indem der Kraftstoff den Kolben 29 des Rückschlagventiles um einen Betrag zum Pumpenarbeitsraum 16 bewegt, der durch den Abstand der Anschlagfläche 53 des Druckventilschließgliedes 23 und der Anschlagfläche 54 des Kolbens 29 gegeben ist. Diese Bewegung des Kolbens 29 relativ zum Druckventilschließglied 23 wird durch die Drosselstelle 42 in dem Kolben 29 bewirkt. Anschließend staut sich der Druck, der durch die Absteuerwelle bewirkt wird, an dem Ventilschließglied 43, wodurch dieses geöffnet wird. Dabei wird die Rückstellfeder 46 in Richtung auf den Pumpenarbeitsraum 16 beaufschlagt und das Ventilschließglied 43 hebt von dem Ventilsitz 31 des Kolbens 29 ab. Der Kraftstoff strömt an dem Ventilschließglied 43 vorbei in den Ringspalt 52 und gelangt in den Arbeitsraum 51. Nach dem Durchströmen der Federwindungen der Rückstellfeder 46 in dem Arbeitsraum 51 strömt der Kraftstoff über die Bohrung 49 der Klemmbuchse 47 aus dem Druckventil 11 in die Einspritzpumpe. Sobald der Öffnungsdruck des Rückschlagventils 32 unterschritten wird, kehrt das Ventilschließglied 43 in den Ventilsitz 31 des Rückschlagventils durch die Rückstellfeder 46 zurück.

Die Öffnungsdrücke des Druckventils 11 und des Rückschlagventils 32 werden über die Position der im Druckventilschließglied 23 eingepreßten Klemmbuchse 47 und der Federkonstante der Rückstellfeder 26 eingestellt.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung gemäß Fig. 1 ist ein Gleichdruckventil ausgebildet, bei dem mittels einer Rückstellfeder 46 sowohl der Öffnungsdruck des Druckventils 11 als auch des Rückschlagventils 32 ansteuerbar ist. Dadurch kann eine einfache druckventilgesteuerte Hochdruckentlastung geschaffen sein, bei der das Schadvolumen wesentlich gemindert ist. Dadurch kann der Energiebedarf für die Hochdruckerzeugung gesenkt werden, wodurch wiederum ein schneller Aufbau des Hochdrucks ermöglicht ist.

In Fig. 2 ist eine alternative Ausführungsform zu Fig. 1 dargestellt. Die in Fig. 2 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich zum ersten Ausführungsbeispiel in der Ausgestaltung des Druckventilschließgliedes 23. Dieses ist topfförmig ausgebildet und weist einen Gehäuseboden 61 auf, an dem die Rückstellfeder 46 pumpenarbeitsraumseitig anliegt. Desweiteren ist an dem Gehäuseboden 61 ein Hubanschlag 62 angeordnet, der in Richtung auf den Federteller 44 weist. Dadurch ist bei Druckbeaufschlagung des Rückschlagventils 32 eine begrenzte Öffnungsbewegung gegeben, wobei der Federteller 44 an dem Hubanschlag 62 anliegt. Zur Einstellung des Öffnungsdruckes des Rückschlagventiles 32 kann zwischen der Rückstellfeder 46 und dem Gehäuseboden 61 zumindest eine Distanzscheibe 63 angeordnet sein, wodurch die Vorspannung der Rückstellfeder 46 einstellbar ist.

Das Druckventilschließglied 23 weist am Schaft 26 im Bereich des Rückschlagventils 32 zumindest eine Öffnung 64 auf, die eine Verbindung zwischen dem Arbeitsraum 51 des Druckventilschließgliedes 23 zum Durchgangskanal 18 bildet. Vorteilhafterweise sind gleichmäßig radial über den Umfang des Schaftes 26 verteilt mehrere Öffnungen 64 angeordnet.

Diese alternative, erfindungsgemäße Ausführungsform des Druckventils arbeitet folgendermaßen:
Beim Betrieb einer Kraftstoffeinspritzpumpe zur Förderung von Kraftstoff zur Einspritzstelle 17 der Brennkraftmaschine gelten die zu Fig. 1 beschriebenen Ausführungen.

Nach dem Ende der Kraftstofförderung, bei der der Förderdruck des Kraftstoffes sinkt, weicht der Strömungsweg des rückzuströmenden Kraftstoffes von der Ausführungsform zu Fig. 1 ab. Der an dem Rückschlagventil 32 anliegende Druck öffnet das Rückschlagventil 32, wodurch der Kraftstoff an dem Ventilschließglied 43 vorbei strömen kann und über die Öffnung 64 bzw. die Öffnungen 64 in den Durchgangskanal 18 strömt und in den Pumpenarbeitsraum 16 zurückgeführt zu werden. Dabei liegt das Ventilschließglied 43 mit dem Federteller 44 an dem Hubanschlag 62 an. Sobald der an dem Rückschlagventil 32 anliegende Druck wiederum absinkt, kehrt das Ventilschließglied 43 in den Ventilsitz 31 zurück.

Diese durch das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 bewirkte veränderte Strömungsführung und der Hubanschlag 62 weisen den Vorteil auf, daß die Dauerhaltbarkeit der Rückstellfeder 46 verbessert ist. Gleichzeitig weist auch diese Ausführungsform den Vorteil eines verringerten Schadvolumens auf, wodurch der Energiebedarf für die Hochdruckerzeugung gesenkt werden kann. Im übrigen sind die für das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 beschriebenen Vorteile ebenfalls in dem in Fig. 2 beschriebenen Ausführungsbeispiel gegeben.

Claims (13)

1. Druckventil zum Einbau in eine Förderleitung (14) zwischen einem Pumpenarbeitsraum (16) einer Kraftstoffeinspritzpumpe und einer Einspritzstelle (17), an der von dieser zu versorgenden Brennkraftmaschine, mit einem mit einem Ventilsitz (21) versehenen Ventilkörper (15), der einen Durchgangskanal (18) aufweist, in dem ein zur Einspritzstelle (17) hin entgegen einer Kraft einer Feder (46) öffnendes Druckventilschließglied (23) geführt ist, mit einem in dessen Arbeitsraum (51) zum Pumpenarbeitsraum (16) hin öffnendes Rückschlagventil (32), mit einem Ventilschließglied (43), das durch eine am Ventilschließglied (43) sich abstützende Rückstellfeder (46) einspritzventilseitig einen Ventilsitz (31) schließt, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (32) und das Druckventilschließglied (23) relativ zueinander bewegbar in dem Durchgangskanal (18) angeordnet sind und die Rückstellfeder (46) einspritzseitig das in dem Druckventilschließglied (23) verschiebbar angeordnete Rückschlagventil (32) an eine zur Einspritzstelle (17) führende gestufte Durchgangsbohrung (12) zur Anlage bringt und pumpenraumseitig das Druckventilschließglied (23) zum Ventilsitz (21) des Ventilkörpers (15) anordnet.

2. Druckventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (31) des Rückschlagventils (32) pumpenraumseitig an einem Kolben (29) angeordnet ist, der einen in dem Druckventilschließglied (23) angeordneten Führungsabschnitt (33) aufweist.

3. Druckventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (29) einen einspritzseitig an den Führungsabschnitt (33) anschließenden und demgegenüber im Durchmesser vergrößerten, kegelförmig ausgebildeten Kopfabschnitt (36) aufweist.

4. Druckventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Führungsabschnitt (33) und dem Kopfabschnitt (36) des Kolbens (29) eine Anschlagfläche (54) ausgebildet ist, die vorzugsweise rechtwinklig zur Ventilachse verläuft und mit Abstand zu einer parallelen Anschlagfläche (53) des Druckventilschließgliedes (23) angeordnet ist.

5. Druckventil nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (29) eine Durchgangsbohrung (41) aufweist, in der eine Drosselstelle (42) angeordnet ist.

6. Druckventil nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die in einem Ventilgehäuse (13) angeordnete gestufte Bohrung (12) im Übergangsbereich zwischen einem Durchgangskanal (18) und einem im Querschnitt kleineren Längsbohrungsabschnitt (38) eine Anschlagbuchse (39) aufweist, an der der Kolben (29) anliegt.

7. Druckventil nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Kopfabschnitt (36) des Kolbens (29) einspritzseitig ein geschlitzter, vorzugsweise kreuzgeschlitzter Anschlag (37) vorgesehen ist.

8. Druckventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckventilschließglied (23) hülsenförmig ausgebildet ist und an einer pumpenraumseitig angeordneten Durchgangsöffnung (48) eine eingesetzte, vorzugsweise eingepreßte Klemmbuchse (47) aufweist, an der die Rückstellfeder (46) pumpenraumseitig anliegt.

9. Druckventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungsdrücke des Druckventils (11) und des Rückschlagventils (32) durch den Abstand der Klemmbuchse (47) und einem Federteller (44) des Ventilschließgliedes (43) einstellbar sind.

10. Druckventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckventilschließglied (23) topfförmig ausgebildet ist und die Rückstellfeder (46) pumpenraumseitig am Gehäuseboden (61) des Druckventilschließgliedes (23) anliegt.

11. Druckventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuseboden (61) des Druckventilschließgliedes (23) ein in Richtung auf das Rückschlagventil (32) angeordneter Anschlag (62) des Ventilschließgliedes (32) angeordnet ist.

12. Druckventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckventilschließglied (23) im Schaft (26) zumindest eine Öffnung (64) aufweist, die im Arbeitsbereich (51) des Rückschlagventils (32) angeordnet ist.

13. Druckventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungsdrücke des Druckventils (11) und des Rückschlagventils (23) durch an dem Gehäuseboden anordenbare Distanzelemente (63) einstellbar sind.