DE19628780A1 - Anordnung zur Schnellbefestigung einer Sanitärarmatur - Google Patents

Description

Sanitärarmaturen, die es in unterschiedlichen Farben, Formen und Variationen gibt, werden in Ausstellungsräumen häufig in einer großen Zahl provisorisch aufgestellt, beispielsweise auf einer transparenten Grundplatte. Will nun ein Käufer sich eine Armatur aussuchen, so stellt er sie beispielsweise auf das Muster eines Waschbeckens, um zu sehen, wie die Armatur an dem entsprechenden Waschbecken wirkt. Selbst wenn die Grundplatte transparent ist, stört sie doch den optischen Eindruck.

Zur tatsächlichen endgültigen Befestigung von Sanitärarmatu­ ren an Waschbecken, Waschtischen oder dergleichen gibt es eine Vielzahl von Lösungen. Bei dieser Art der Befestigung geht es zwar auch darum, die Befestigung zu erleichtern, je­ doch ist das Hauptziel einer solchen Befestigung, daß sie dauerhaft ist. Die Befestigung geschieht grundsätzlich mit Hilfe eines Werkzeugs. Ein Beispiel für eine derartige Befe­ stigung ist die Befestigungsvorrichtung für Wasserarmaturen (DE 41 21 835 A1). Hier dient ein aus zwei aneinander ange­ lenkten Platten bestehendes Klemmelement dazu, eine Armatur festzuklemmen. Zur Bewirkung der Klemmung muß der Installa­ teur einen Schraubendreher benutzen.

Bei einer anderen bekannten Befestigungsvorrichtung für Sani­ tärarmaturen (DE 33 01 060 A1) wird eine Metallhülse mit meh­ reren Umfangsnuten verwendet, die mit einem Haltering zusam­ menwirkt. Die Ringöffnung des Halteringes entspricht dem Querschnitt der Hülse. Die eigentliche Befestigung geschieht dann aber noch mit Hilfe mehrerer Schrauben, die ebenfalls mit einem Schraubendreher betätigt werden müssen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfach und schnell durchführbare Möglichkeit zu schaffen, wie Sanitärar­ maturen an Waschbecken, Waschtischen oder dergleichen schnell angebracht werden können. Die Möglichkeit soll insbesondere in Ausstellungsräumen verwendbar sein, aber auch für die schnelle Dauerinstallation geeignet sein.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Anord­ nung mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Weiter­ bildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Die Anordnung enthält also ein erstes mit der Armatur verbun­ denes bzw. verbindbares Befestigungselement sowie ein zweites Befestigungselement, das durch die Öffnung hindurch auf der gegenüberliegenden Seite des die Öffnung enthaltenden Bau­ teils angeordnet werden kann. Der Installateur setzt die Armatur auf das Waschbecken auf, ordnet das zweite Befesti­ gungselement auf der gegenüberliegenden Seite, also im Regelfall auf der Unterseite, an und verbindet die beiden durch die Schnellkupplungseinrichtung. Dabei kann das auf der Unterseite anzuordnende Befestigungselement auch mit der Armatur verbunden sein, so daß es von oben durch die Öffnung hindurchgesteckt wird.

Die Schnellkupplungseinrichtung kann insbesondere auch zu Ausstellungszwecken angewendet werden. Dadurch wird es möglich, ohne eine Grundplatte die Armatur an dem Waschbecken so festzulegen, daß sie die exakte Position einer fertig montierten Armatur einnimmt. Die Schnellkupplungseinrichtung kann ebenfalls in gleicher Weise dazu verwendet werden, die Armatur im Regal zu befestigen, beispielsweise auch an der bislang verwendeten Grundplatte. Die vorläufig montierte Armatur kann dann nicht nur in ihrem Aussehen überprüft werden, sondern unter Umständen kann auch der Betätigungshe­ bel betätigt werden, ohne daß allerdings dann Wasser fließt.

Eine der Möglichkeiten, wie eine Schnellkupplungseinrichtung aufgebaut sein kann, besteht darin, daß diese ein nur teil­ weise ausgebildetes Gewinde aufweist.

Dieses nur teilweise ausgebildete Gewinde kann beispielsweise an einem der beiden Befestigungselementen vorhanden sein, un­ ter Umständen auch an beiden. Dadurch wird es möglich, nur zur eigentlichen Festlegung das Gewinde zu verwenden. Die teilweise Ausbildung des Gewindes reicht für die Zwecke einer nur vorübergehenden Befestigung vollständig aus, da ja keine Befestigung auf Dauer hergestellt werden soll.

Zum Betätigen der Schnellkupplungseinrichtung kann erfin­ dungsgemäß vorgesehen sein, daß eine Dreh- und/oder Schraub­ bewegung durchgeführt wird, vorzugsweise von Hand.

Eine weitere Möglichkeit, wie die Schnellkupplungseinrichtung betätigt wird, kann in einer axialen Verschiebung eines Ele­ mentes bestehen.

Insbesondere kann vorgesehen sein, daß die Schnellkupplungs­ einrichtung derart ausgebildet ist, daß die Armatur mit einer Hand befestigt und/oder gelöst werden kann.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß ein Befestigungselement einen Gewindebolzen und ein zweites Befe­ stigungselement ein Mutternelement ist, dessen Gewindeboh­ rung durch Schrägaufbohren eines dem Gewindebolzen entspre­ chenden Innengewindes mit einem Durchmesser, der mindestens dem Außendurchmesser des Innengewindes gleich ist, herstell­ bar ist. Dies ist also eine weitere Ausgestaltung der Mög­ lichkeit, wonach ein nur teilweise ausgebildetes Gewinde ver­ wendet wird. Das Mutternelement kann durch Schrägstellen oder Schräghalten in Längsrichtung des Gewindebolzens auf diesen aufgeschoben werden, wobei es dann, wenn es von der Unter­ seite beispielsweise an die Platte, in der die Öffnung ange­ ordnet ist, anstößt, von alleine etwas verkippt. Diese Ver­ kippung reicht aus, die vorhandenen Teile des Innengewindes in Eingriff mit dem Gewinde des Bolzens zu bringen. Anschlie­ ßend kann durch eine geringe Drehbewegung, ggf. über eine oder zwei Umdrehungen, das Mutternelement festgeschraubt werden.

Diese Art der Befestigung hat den Vorteil, daß hierzu bei­ spielsweise der zur endgültigen Befestigung der Armatur vor­ gesehene Gewindebolzen, beispielsweise ein Stehbolzen, ver­ wendet wird.

Um auch hier das Festlegen ohne Werkzeug zu erleichtern, kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß das Mutternelement nach Art einer Flügelmutter ausgebildet ist, d. h. große Angriffs­ flächen für die Hand des Benutzers aufweist.

Eine weitere von der Erfindung vorgeschlagene Möglichkeit kann darin bestehen, daß ein Befestigungselement eine Gewin­ debuchse mit einem an mindestens einer Stelle des Umfangs der Gewindeöffnung unterbrochenen Innengewinde und ein weiteres Befestigungselement ein Schraubenelement ist, dessen Gewinde über den der Gewindeunterbrechung der Gewindebuchse entspre­ chenden Umfang ausgebildet ist. In diesem Fall kann das Schraubenelement in einer bestimmten Drehposition in die Ge­ windebuchse eingeschoben werden, und zwar soweit, bis der Kopf des Schraubenelementes an der Unterseite der Platte an­ liegt. Dann kann durch eine Verdrehung über einen kleinen Winkelbereich ein Festziehen erfolgen.

Beispielsweise kann das Gewinde auch an zwei gegenüberliegen­ den Stellen unterbrochen sein, so daß in der Regel eine Um­ drehung um 90° ausreicht.

Insbesondere kann bei dieser Lösung vorgesehen sein, daß der Schraubenkopf des Schraubenelementes einen knebelartigen Griff aufweist.

Eine weitere von der Erfindung vorgeschlagene Möglichkeit zur Verwirklichung einer Schnellkupplung besteht darin, daß ein Befestigungselement ein an der der Armatur abgewandten Seite der Befestigungsöffnung angreifendes Klemmelement ist, das an der Sanitärarmatur zwischen einer Klemmstellung und einer Freigabestellung bewegbar gehaltert ist. In der Klemmstellung erfolgt eine Anklemmung der Sanitärarmatur an dem Waschbecken durch Angreifen des Klemmelementes auf der gegenüberliegenden Seite. Aus dieser Klemmstellung läßt sich dann das Klemmele­ ment in die Freigabestellung bewegen, in der es aus dem Befe­ stigungsloch herausgezogen bzw. zur Herstellung der Anbrin­ gung durch das Befestigungsloch hineingesteckt werden kann. Die Klemmung kann dabei beispielsweise durch Federkraft er­ folgen. Eine solche Klemmung kann ausreichen, um die Armatur festzuhalten. Bei der Klemmung durch Federkraft kann die Ar­ matur mit einem Griff von dem Waschbecken gelöst werden. Auch das Einsetzen des Klemmelementes durch die Öffnung und das anschließende Festklemmen der Armatur kann mit einer Hand er­ folgen. Diese Klemmeinrichtung kann ebenfalls, wie bereits erwähnt, zur Festlegung der Armatur im Regal oder an der Prä­ sentationsunterlegscheibe dienen.

Die von dem Klemmelement durchgeführte Bewegung zur Herstel­ lung der Verklemmung kann mit Vorteil eine axiale Verschie­ bung sein.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge ergeben sich aus den Patentansprüchen, deren Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschrei­ bung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines oberhalb einer Platte angebrachten Mischventils;

Fig. 2 einen Teilschnitt durch die Anbringung einer Sanitärarmatur nach einer zweiten Ausführungs­ form;

Fig. 3 die Stirnansicht eines bei der Ausführungsform der Fig. 2 verwendeten Befestigungselementes;

Fig. 4 die Stirnansicht der Armatur der Fig. 2 von unten;

Fig. 5 eine der Fig. 1 und 2 entsprechende Darstel­ lung bei einer weiteren Ausführungsform.

In Fig. 1 ist abgebrochen im Schnitt eine horizontal verlau­ fende Wandung 1 beispielsweise eines Waschbeckens darge­ stellt. In diesem Bauteil 1 ist eine Öffnung 2 ausgebildet, die von oben nach unten durchgeht und die zur Befestigung einer Sanitärarmatur 3 dient. Durch die Öffnung 2 werden auch die Zuleitungsschläuche 4 hindurchgeführt.

Die Sanitärarmatur 3 enthält im Bereich ihrer Unterseite einen nach innen gerichteten Vorsprung 5 mit einer darin vor­ handenen Gewindebohrung. In die Gewindebohrung ist ein mit einem Gewinde versehener Bolzen 6 eingeschraubt. Der Bolzen ragt über die Unterseite der Armatur 3 hinaus und durch die Öffnung 2 hindurch.

Von der Unterseite her ist über den Bolzen 6 sowie ggf. den Zuleitungsschlauch 4 eine Unterlegscheibe 7 aufgeschoben, die je nach Ausbildung auch seitlich eingeschoben werden kann. Auf das dann freie Ende des Bolzens 6 ist ein Mutternelement 8 aufgeschoben und festgeschraubt. Das Mutternelement 8 weist zwei Flügel 9 auf, an denen ein Benutzer angreifen kann.

Rechts in der Fig. 1 ist das Aufsetzen des Mutternelementes 8 dargestellt. Das Mutternelement 8 enthält eine Innenbohrung 10, die mit einem Innengewinde versehen ist. In die mit dem Gewinde versehene Innenbohrung 10 ist dann eine schräg ver­ laufende Bohrung eingebracht, deren Bohrungsdurchmesser dem Außendurchmesser des Gewindes des Bolzens 6 entspricht. Da­ durch läßt sich die Flügelmutter 8 durch Schrägstellen auf­ schieben. Sobald sie beim Aufschieben nach oben mit ihrer der Unterlegscheibe 7 näheren Seite an dieser anstößt, ver­ kippt die Mutter 8, so daß der nach Anbringung der Bohrung stehengebliebene Teil des Gewindes in Eingriff mit dem Außen­ gewinde des Bolzens 6 gerät. Nun kann durch Schrauben des Mutternelementes 8 die Verbindung festgezogen werden.

Fig. 2 zeigt eine weitere Ausführungsform, bei der ebenfalls eine Sanitärarmatur 3 an einem eine Öffnung 2 aufweisenden Waschtisch 1 befestigt wird. Die Sanitärarmatur 3 enthält in ihrem unteren Bereich ein Innengewinde, in das ein Befesti­ gungselement in Form einer Buchse 11 eingeschraubt ist. Die Buchse 11 verläuft mit ihrer Unterseite fluchtend gegenüber der Unterkante der Sanitärarmatur. Die Buchse 11 weist eine Innenöffnung mit einem Innengewinde auf, siehe hierzu die Fig. 4. Die Innenöffnung 12 der Buchse 11 weist die Form eines Kreises auf, der an zwei gegenüberliegenden Seiten durch Flügelelemente 13 unterbrochen ist. In die Wandung der Innenöffnung ist ein Gewinde 14 eingeformt, beispielsweise eingeschnitten oder bei der Herstellung der Buchse 11 aus Kunststoff gespritzt. Die Flügel 13 sind so dimensioniert, daß sie weiter nach außen vorspringen als es dem Durchmesser der Gewindegänge entspricht. Das Gewinde 14 erstreckt sich also über zwei Bogen, die kleiner als eine halbe Bogenlänge sind.

In die mit dem Gewinde 14 versehene Innenöffnung 12 der Buchse 11 ist ein Schraubelement 15 eingeschraubt, das einen in das Gewinde passenden Gewindeteil 16, einen über den Ge­ windeteil radial vorspringenden Schulterteil 17 und einen knebelartigen Griff 18 aufweist.

In dem Gewindeteil 16 weist das Schraubenelement 15 die Quer­ schnittsform eines langgestreckten Rechtecks mit kreisbogen­ förmig ausgebildeten Stirnkanten 19 auf. In den Stirnkanten 19 ist ein Gewinde eingeformt bzw. eingeschnitten, das dem Innengewinde 14 der Öffnung 12 der Gewindebuchse 11 ent­ spricht. Die Dicke des Gewindeteils 16, siehe Fig. 3, ist etwas kleiner als die in gleicher Richtung gemessene Er­ streckung der Flügel 13, siehe Fig. 4. Dadurch kann das Schraubenelement 15 bei entsprechender Ausrichtung des Gewin­ deteils 16 axial in die Gewindebuchse 11 eingeschoben werden, bis das Schulterteil 17 ggf. unter Zwischenlage einer Aus­ gleichsscheibe 20 an der Unterseite des Bauteils 11 anliegt. Durch ein Verdrehen des Schraubenelementes 15 um etwa eine Viertel Umdrehung wird dann die Sanitärarmatur 3 an dem Bau­ teil 1 festgeklemmt.

Fig. 5 zeigt eine dritte Ausführungsform für eine vorläufige Anbringung einer Sanitärarmatur 3 in einer Öffnung 2 eines Waschbeckens 1. Die Sanitärarmatur ist ähnlich aufgebaut wie die Sanitärarmatur der Fig. 2, d. h., daß sie in ihrem Endbe­ reich ein Innengewinde aufweist. In dieses Innengewinde ist eine Halteplatte 21 eingeschraubt, die beispielsweise aus Kunststoff besteht.

Die Halteplatte 21 weist eine axial verlaufende Bohrung auf, in der eine Hülse 22 axial verschiebbar angeordnet ist. Von dem gegenüberliegenden Ende her ist in die Hülse 22 eine Schraube 23 eingeschraubt, die also zusammen mit der Hülse 22 axial verschiebbar ist. Zwischen der Unterseite des Schrau­ benkopfes 24 der Schraube 23 und der Innenseite der Halte­ platte 21 erstreckt sich eine Schraubendruckfeder 25. Die Fe­ der 25 drückt die Schraube 23 und damit die Hülse 22 in die dargestellte Position.

Mit der Hülse 22 ist auf der von der Sanitärarmatur 3 weg­ gewandten Seite der Halteplatte 21 ein Klemmelement 26 ver­ bunden, beispielsweise verschraubt und verkeilt. Das Klemm­ element 26 verläuft im wesentlichen radial gegenüber der Achse der Hülse 22 und weist eine radial berechnete Länge auf, die bis über den Rand der Öffnung 2 reicht. In der dar­ gestellten Stellung liegt die Innenseite 27 des Klemmelemen­ tes 26 unter dem Druck der Feder 25 an der Unterseite des Waschbeckens 11 an und verklemmt dadurch die Sanitärarmatur 3.

Das freie Ende des Klemmelementes 26 ist von der Ebene 28 der Unterseite des Waschbeckens 1 weg abgebogen und läuft dort in eine abgerundete Spitze 29 aus.

Die gesamte Länge des Klemmelementes 26 ist zwar größer als der Durchmesser der Öffnung 2. Dennoch läßt sich die Armatur von dem Waschtisch 1 wieder lösen. Zu diesem Zweck wird die Armatur durch Angreifen an ihr selbst leicht in Fig. 5 im Uhrzeigersinn gekippt. Dies wird durch Nachgeben der Druck­ feder 25 ermöglicht. Bei einer gewissen Schrägstellung kann dann das Klemmelement 26 durch die Öffnung 2 hindurchgezogen werden.

Die Anbringung kann in umgekehrter Reihenfolge etwa in der gleichen Art erfolgen. Durch ein leichtes Schrägstellen wird zunächst die Spitze 29 des Klemmelementes 26 durch die Öff­ nung 2 hindurchgesteckt und anschließend die Sanitärarmatur 3 senkrecht zur Oberfläche des Waschbeckens 1 gerichtet. Durch diese Schwenkbewegung wird auf die Hülse 22 eine in Axial­ richtung wirkende Zugkraft ausgeübt, die dazu führt, daß die Hülse 22 unter Komprimierung der Druckfeder 25 nach unten be­ wegt wird. Dadurch kann die Armatur in die Öffnung 2 einge­ setzt werden. Die Zentrierung der Armatur 3 gegenüber der Öffnung 2 geschieht durch den in die Öffnung 2 hineinragenden Ansatz 30 der Halteplatte 21. Dieser Ansatz 30 ist nur sehr flach, weist aber einen Außendurchmesser auf, der etwas klei­ ner ist als der Innendurchmesser der Öffnung 2.

Claims (13)

1. Anordnung zur Schnellbefestigung von Sanitärarmaturen (3) an einem eine Befestigungsöffnung (2) aufweisenden Waschbecken (1) oder dergleichen, enthaltend

• 1.1 ein mit der Armatur (3) verbundenes erstes Be­ festigungselement,
• 1.2 ein mindestens teilweise auf der der Armatur (3) entgegengesetzten Seite der Befestigungsöffnung (2) angeordnetes zweites Befestigungselement, sowie
• 1.3 eine Schnellkupplungseinrichtung, die die Befesti­ gungselemente unter Festlegung der Armatur (3) an den beiden Seiten der die Öffnung (2) aufweisenden Wand des Waschbeckens oder dergleichen miteinander verbindet und insbesondere ohne ein Werkzeug betä­ tigbar ist.

2. Anordnung nach Anspruch 1, bei der die Schnellkupplung ein nur teilweise ausgebildetes Gewinde aufweist.

3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, bei der mindestens eines der beiden Befestigungselemente ein nur teilweise ausgebildetes Gewinde (14) aufweist.

4. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Schnellkupplungseinrichtung durch eine Dreh- und/oder Schraubbewegung betätigbar bzw. lösbar ist.

5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der die Schnellkupplung durch eine axiale Bewegung betätigbar ist.

6. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der ein Befestigungselement ein Gewindebolzen (6) und ein zweites Befestigungselement ein Mutternelement (8) ist, dessen Gewindebohrung (10) durch Schrägaufbohren eines dem Gewindebolzen (6) entsprechenden Innengewindes mit einem Durchmesser, der mindestens dem Außendurchmes­ ser des Innengewindes gleich ist, herstellbar ist.

7. Anordnung nach Anspruch 6, bei der das Mutternelement (8) nach Art einer Flügelmutter ausgebildet ist.

8. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der ein Befestigungselement eine Gewindebuchse (11) mit einem an mindestens einer Stelle des Umfangs der Gewindeöffnung (12) unterbrochenen Innegewinde (14) und ein zweites Be­ festigungselement ein Schraubenelement (15) ist, dessen Gewinde über den der Gewindeunterbrechung der Gewinde­ buchse (11) entsprechenden Umfang ausgebildet ist.

9. Anordnung nach Anspruch 8, bei dem das Schraubenelement (15) einen knebelartigen Griff (18) aufweist.

10. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der ein Betätigungselement ein an der der Armatur (3) abgewand­ ten Seite der Befestigungsöffnung (2) angreifendes Klemmelement (26) ist, das an der Sanitärarmatur (3) zwischen einer Klemmstellung und einer Freigabestellung bewegbar gehaltert ist.

11. Anordnung nach Anspruch 10, bei der die Klemmung durch Federkraft erfolgt.

12. Anordnung nach Anspruch 10 oder 11, bei der die Bewegung des Klemmelementes (26) eine axiale Verschiebung ist.

13. Anordnung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, bei der das Klemmelement (26) ein abgebogenes und abgerundetes Ende (29) aufweist.