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Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtürsperrvorrichtung
gemäß dem Oberbegriff
der Ansprüche
1 und 6. Diese ist mit einem Antidiebstahlsmechanismus versehen
und besitzt einen verbesserten Schutz gegen kriminelle Aktivitäten. Die
Erfindung betrifft ferner ein Steuerungsverfahren gemäß dem Oberbegriff des
Anspruchs 8.
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Bei einer gut bekannten Türsperrvorrichtung ist
jeweils eine Sperreinheit an jeder der Türen eines Fahrzeugs befestigt.
Die Sperreinheit kann in einen verriegelten Zustand gebracht werden,
in dem ein Verriegelungshebel aus einer Verriegelungsstellung durch
Betätigung
eines Türschließzylinders
und/oder eines Innenverriegelungsknopfes an der Innenseite einer
Tür verstellt
wird. Weiterhin ist auch gut bekannt, dass der Verriegelungszustand
von einer allgemeinen Sperreinheit integral ohne einen Türschlüssel aufgehoben
werden kann, indem ein Greifwerkzeug in ein Fahrzeug durch einen
Spalt zwischen der Fahrzeugtür
und der Fahrzeugkarosserie eingeführt wird, um den Innenverriegelungsknopf
in eine Entriegelungsstellung zu verstellen. Somit ist die Antidiebstahlseigenschaft
einer allgemeinen Sperreinheit nicht so hoch.
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Es sind mehrere Arten von Antidiebstahlsmechanismen
vorgeschlagen worden, um einen solchen illegalen Vorgang zu verhindern.
Jeder dieser Antidiebstahlmechanismen hat ein Antidiebstahlselement,
das zwischen einer Antidiebstahlsposition, in der die Verbindung
zwischen einem innenseitig an einer Tür vorgesehenen Verriegelungsknopf
und einem Verriegelungshebel unterbrochen wird, und einer Antidiebstahlsaufhebungsstellung,
in der der Innenverriegelungsknopf mit dem Verriegelungshebel verbunden
ist, verstellbar ist. Somit kann in einem Antidiebstahlszustand
der Verriegelungshebel nicht in die Entriegelungsstellung gebracht
werden, auch der Innenverriegelungsknopf betätigt wird.
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Außerdem ist es gut bekannt,
dass die Sperreinheit ein Betätigungselement
hat, durch welches ein Verriegelungshebel und ein Antidiebstahlselement
verstellt werden.
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10 ist
eine schematische Ansicht zur Erläuterung der Verstellung eines
Verriegelungshebels C und eines Antidiebstahlselements E. Ein Betätigungselement
hat einen Motor M, ein durch den Motor M gedrehtes Ausgangselement
A und eine Feder B, um das Ausgangselement A in einer neutralen Stellung
zu halten. Der Verriegelungshebel C wird durch die Federkraft einer
Feder D entweder in einer Verriegelungsstellung oder in einer Entriegelungsstellung
gehalten, und das Antidiebstahlselement E wird durch die Federkraft
einer Feder F in einer Antidiebstahlsstellung oder einer Antidiebstahlsaufhebungsstellung
gehalten. Wenn das Ausgangselement A durch den Motor M aus der neutralen
Stellung in einen Verriegelungspunkt G entgegen der Federkraft der
Feder B gedreht wird, wird das Verriegelungselement C in die Verriegelungsstellung
gebracht. Wenn das Ausgangselement A über den Verriegelungspunkt
G hinaus in einen Antidiebstahlspunkt H gedreht wird, wird das Antidiebstahlselement E
in die Antidiebstahlsstellung gebracht. Wenn das Ausgangselement
A weiterhin in umgekehrter Richtung in einen Entriegelungspunkt
J gebracht wird, kehrt der Verriegelungshebel C in die Entriegelungsstellung
zurück
und kehrt auch das Antidiebstahlselement E in die Antidiebstahlsaufhebungsstellung
zurück.
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In dem Fall des in 10 dargestellten Mechanismus kann das
durch den Motor M gedrehte Ausgangselement A etwas zu weit drehen,
nachdem die Energieversorgung des Motors M unterbrochen worden ist.
Dann wird das Ausgangselement A durch die Federkraft der Feder B
in die neutrale Stellung zurückgeführt. Manchmal
verstellt die übermäßige Drehung
in unerwünschter
Weise das Antidiebstahlselement E in die Antidiebstahlsstellung.
Somit ist es wünschenswert,
die übermäßige Drehung
so klein wie möglich
zu halten. Das Maß der übermäßigen Drehung
des Ausgangselementes A ändert
sich jedoch mit einer Veränderung
des Reibungswiderstandes der Komponenten der Sperreinheit oder der Spannung
einer Batterie, die als Energiequelle für den Motor M dient. Entsprechend
ist die Einstellung des Zeitpunkts, zu dem die Energieversorgung
des Motors M unterbrochen wird, extrem schwierig.
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Weiterhin sind die Zeitpunkte zur
Verstellung der Verriegelungshebel der Sperreinheiten in die Verriegelungsstellung
nicht miteinander synchronisiert. Daher wird das Timing, mit dem
die Energieversorgung des Motors M unterbrochen wird, sehr schwierig.
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Bei einer aus der
DE 44 17 804 A1 bekannten
Türverriegelungsvorrichtung
der eingangs genannten Art ist der Antidiebstahlmechanismus zwischen
einer ersten Achse und einer zweiten Achse vorgesehen und zwischen
einem Antidiebstahlzustand, in dem eine Drehung der zweiten Achse
nicht auf die erste Achse übertragen
wird, und einem normalen Zustand umstellbar, in dem eine durch den
Innenverriegelungsknopf bewirkte Drehung der zweiten Achse auf die
erste Achse übertragen
wird. Die erste Achse ist über
einen reversiblen Elektromotor in eine Verriegelungsrichtung und
eine Entriegelungsrichtung drehbar, um den Hauptverriegelungshebel und
den Antidiebstahlmechanismus entsprechend zu verstellen. Dabei wird
mit einem erstmaligen kontinuierlichen Drehen des Motors zum Drehen
der ersten Achse in die Verriegelungsrichtung zwar der Hauptverriegelungshebel
in die Verriegelungsposition verstellt. Ein Verstellen des Antidiebstahlmechanismus in
die Antidiebstahlposition ist während
dieses erstmaligen kontinuierlichen Drehens des Motors jedoch ausgeschlossen.
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Die Druckschrift
DE 42 22 365 A1 ist mit
einem Stellelement befasst, bei dem ein Stößel mittels eines Elektromotors
zwischen zwei Endpositionen verstellt wird. Dabei wird der Stößel durch
das Kurzschließen
des zugeordneten Elektromotors in der jeweiligen Position festgehalten.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine
Vorrichtung sowie ein Verfahren der im Oberbegriff der Ansprüche 1 und
6 bzw. 8 zu schaffen, bei denen das Antidiebstahlselement im Fall
einer gewünschten
Antidiebstahlsicherung ausgehend von einem entriegelten Zustand
der Vorrichtung möglichst
rasch in die Antidiebstahlstellung verstellbar und dennoch im Fall
eines reinen Verriegelungsvorgangs, bei dem eine solche Antidiebstahlsicherung nicht
beabsichtigt ist, ein unerwünschter Übergang
in die Antidiebstahlsicherung praktisch ausgeschlossen ist. Dabei
soll das für
eine jeweilige Antidiebstahlsicherung erforderliche Verstellen des
Antidiebstahlelements in die Antidiebstahlstellung insbesondere auch
ohne eine vorangehende Motorstromunterbrechung möglich sein.
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Ausgehend von einer Fahrzeugtürsperrvorrichtung
der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art wird diese Aufgabe
dadurch gelöst,
dass das Antidiebstahlselement durch eine kontinuierliche normale Drehung
des Motors über
das für
die Verriegelungsstellung des Verriegelungshebels vorgegebene Maß hinaus
in die Antidiebstahlsstellung verstellbar ist, dass die durch die
Steuerung gesteuerte Energieversorgungsschaltung eine Normaldrehungsschaltung
zum Zuführen
von Energie an den Motor für
eine normale Drehung und eine Bremsschaltung umfasst, um zu bewirken,
dass der Motor eine elektrische Bremsung erzeugt, und dass der Motor
durch die Steuerung so gesteuert ist, dass er mit der Bremsschaltung
verbunden wird, nachdem der Verriegelungshebel durch den Verriegelungsvorgang in
die Verriegelungsstellung verstellt worden ist.
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Ausgehend von einer Fahrzeugtürsperrvorrichtung
der im Oberbegriff des Anspruchs 6 angegebenen Art wird die Aufgabe
dadurch gelöst,
dass jedes Antidiebstahlselement durch eine kontinuierliche normale
Drehung des Motors über
das für
die Verriegelungsstellung des Verriegelungshebels vorgegebene Maß hinaus
in die Antidiebstahlstellung verstellbar ist, dass die durch die
Steuerung gesteuerte Energieversorgungsschaltung eine Mehrzahl von
Normaldrehungsschaltungen zum Zuführen von Energie an die Motoren
für eine
normale Drehung und eine Mehrzahl von Bremsschaltungen umfasst,
um zu bewirken, dass die Motoren eine elektrische Bremsung erzeugen,
und eine Mehrzahl von Wechselschaltern umfasst, die zwischen Normaldrehungsstellungen zum
Verbinden der Motoren mit den Normaldrehungsschaltungen und Bremsstellungen
verstellbar sind, um die Motoren mit den Bremsschaltungen zu verbinden,
wobei jeder Wechselschalter aus der Normaldrehungsstellung in die
Bremsstellung verstellbar ist, wenn der entsprechende Verriegelungshebel durch
den Verriegelungsvorgang aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung
verstellt wird.
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Bezüglich des Verfahrens wird die
Aufgabe dadurch gelöst,
dass das Antidiebstahlselement durch eine Motordrehung in der normalen
Richtung über
das für
die Verriegelungsstellung des Verriegelungshebels vorgegebene Maß hinaus
in die Antidiebstahlsstellung verstellt wird und dass der hierzu verwendete
Motor elektrisch gebremst wird, wenn der Verriegelungshebel durch
den Verriegelungsvorgang in die Verriegelungsstellung gebracht wurde.
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Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung
ist eine Antidiebstahlsicherung ausgehend von einem entriegelten
Zustand der Vorrichtung mit einer einzigen kontinuierlichen Drehung
des Motors in einer Richtung ohne irgendeine Motorstromunterbrechung
möglich.
Auf ein entsprechendes Steuersignal hin wird der entsprechende Antidiebstahlzustand demzufolge
sehr rasch erreicht. Trotz dieses erheblich beschleunigten Antidiebstahlsicherungsvorgangs
ist im Fall eines reinen Verriegelungsvorgangs zuverlässig ausgeschlossen,
dass ein hier unerwünschter Übergang
in den Antidiebstahlsicherungszustand erfolgt. Da der betreffende
Motor unmittelbar mit dem Verstellen des Verriegelungshebels in
seine Verriegelungsstellung mit der Bremsschaltung verbunden wird,
ist in jedem Fall ausgeschlossen, dass der Motor so weit überdreht,
dass auch noch das Antidiebstahlselement in die Antidiebstahlstellung
verstellt wird. Auf eine genaue Positionierung bzw. eine bestimmte
Drehstellung des Motors kommt es nicht an.
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Hinsichtlich vorteilhafter Ausgestaltungen und
Weiterbildungen der Erfindung wird auf die Unteransprüche verwiesen.
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Die nachfolgende Beschreibung eines
Ausführungsbeispiels
erfolgt unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung. In der Zeichnung
zeigen
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1 eine
schematische Ansicht, eines an einer Sperreinheit befestigen Betätigungselements gemäß der vorliegenden
Erfindung;
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2 in
perspektivischer Explosionsansicht das in 1 gezeigte Betätigungselement;
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3 ein
Ausgangselement in einer neutralen Stellung und einen ersten Hebel
und einen zweiten Hebel in Entriegelungsstellungen;
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4 das
Ausgangselement, das aus dem in 3 gezeigten
Zustand in einen Verriegelungspunkt I gedreht worden ist;
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5 das
Ausgangselement, das aus der in 4 gezeigten
Stellung in einen Antidiebstahlspunkt II gedreht worden ist;
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6 das
Ausgangselement, das aus der in 5 gezeigten
Stellung in eine neutrale Stellung zurückgedreht worden ist;
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7 das
Ausgangselement, das aus der in 6 gezeigten
Stellung in einen Antidiebstahl-Aufhebungspunkt III gedreht worden
ist;
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8 das
Ausgangselement, das aus der in 7 gezeigten
Stellung in einen Entriegelungspunkt IV gedreht worden ist;
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9 ein
Schaltbild einer Energieversorgung für ein Betätigungselement; und
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10 eine
aus dem Stand der Technik bekannte Anordnung.
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Nachfolgend wird eine Ausführungsform
einer Kraftfahrzeugtürsperrvorrichtung
gemäß der vorliegenden
Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben. 1 ist eine schematische
Ansicht, die ein Betätigungselement zeigt,
das an einer an sich gut bekannten Sperreinheit einer Kraftfahrzeugtürsperrvorrichtung
befestigt ist. Das Betätigungselement
umfasst ein sektorähnliches
Ausgangselement 1, das drehbar an einer Achse 2 gelagert
ist. Das Ausgangselement 1 hat einen Verzahnungsbereich 3 an
seinem Umfang, der mit einem nicht dargestellten Abtriebsrad eines
Motors 4 kämmt.
Wie am besten in 2 gezeigt
ist, ist eine Rückstellfeder 6 in
einer bogenförmigen
Nut 5 eingeschlossen, die in der Oberseite des Ausgangselements 1 um
die Achse 2 herum ausgebildet ist.
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Das Ausgangselement 1 wird
durch die Elastizität
der Feder 6 in eine neutrale Stellung, wie sie durch die
durchgezogenen Linien und Kurven in 1 angedeutet
ist, gehalten, wenn der Motor 4 nicht erregt ist. Das Ausgangselement 1 kann
aus der neutralen Stellung durch einen Verriegelungspunkt I in einen
Antidiebstahlspunkt II, der nachfolgend oft als AD-Punkt bezeichnet
ist, im Uhrzeigersinn gedreht werden, wo das Ausgangselement 1 in
Anlage mit einem Gummianschlag 7 kommt, wenn der Motor 4 normal
gedreht wird. Wenn der Motor 4 in umgekehrter Richtung
läuft,
kann das Ausgangselement 1 in entgegengesetztem Uhrzeigersinn
aus der neutralen Stellung durch einen Antidiebstahl-Aufhebungspunkt III
(nachfolgend oft als ein AD-Punkt bezeichnet) in einen Entriegelungspunkt
IV gedreht werden, wo das Ausgangselement 1 an einem Gummianschlag 8 in
Anlage kommt.
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Eine erste Achse 9, die
in der Nähe
des Ausgangselements 1 vorgesehen ist, hat ein Eingriffsteil 10,
das in eine in dem ersten Hebel 11 ausgebildete Öffnung eingreift.
Die erste Achse 9 ist an ihrem unteren Ende mit einem gut
bekannten Verriegelungshebel 13 der Sperreinheit verbunden,
der zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung
durch Betätigung
eines Türschließzylinders 14 oder
dgl. verstellbar ist. Der Verriegelungshebel 13 und der
erste Hebel 11 sind integral miteinander verbunden. Somit
sind die 3 bis 8 vereinfacht, indem der
Verriegelungshebel 13 weggelassen ist.
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Ein kastenähnliches Element 15 und
ein Stift 16, der von dem oberen Teil des kastenähnlichen Elements 15 nach
oben vorsteht, sind an der Oberseite des ersten Hebels 11 vorgesehen.
Ein oberer Teil des Stifts 16 ist in einer Nockenausnehmung 17, die
in der Unterseite des Ausgangselements 1 ausgebildet ist,
platziert. Wenn das Ausgangselement 1 aus der neutralen
Stellung im Uhrzeigersinn oder im entgegengesetzten Uhrzeigersinn
gedreht wird, kommt die Nockenausnehmung 17 in Kontakt
mit dem Stift 16, so dass der erste Hebel 11 um die erste Achse 9 als
Drehmittelpunkt gedreht wird.
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Die Nockenausnehmung 17 hat
eine bogenförmige
Innenwand 18, eine bogenförmige Außenwand 19, eine rechte
Nockenwand 20 und eine linke Nockenwand 21. Die
Innenwand 18 und die Außenwand 19 sind bogenförmig ausgebildet,
die die Mittelachse 2 als ihre Mitte haben. Eine Freispielausnehmung 22,
die sich entlang einer bogenförmigen Kurve,
welche an der Achse 2 zentriert ist, erstreckt, ist in
dem sich überschneidenden
Teil zwischen der bogenförmigen
Außenwand 19 und
der rechten Nockenwand 20 gebildet.
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Die Beziehung zwischen der Nockenausnehmung 17 und
dem ersten Hebel 11, der integral mit dem Verriegelungshebel 13 verstellt
wird, wird unter Bezugnahme auf die 1 im
einzelnen erläutert werden.
Der erste Hebel 11, wie er in 1 gezeigt ist, ist in der Entriegelungsstellung
platziert, und der Zapfen 16 des ersten Hebels 11 ist
in einer ersten Ecke 23 zwischen der bogenförmigen Innenwand 18 und
der rechten Nockenwand 20 platziert. Wenn in diesem Zustand
das Ausgangselement 1 durch den Motor 4 im Uhrzeigersinn
in den Verriegelungspunkt I gedreht wird, drückt die rechte Nockenwand 20 den Zapfen
16, um dadurch den ersten Hebel 11 im entgegengesetzten Uhrzeigersinn
zu drehen. Somit wird der erste Hebel 11 und damit der
Verriegelungshebel 13 in die Verriegelungsstellung verstellt
und die Sperreinheit in einen verriegelten Zustand gebracht. Der Zapfen 16 ist
in seiner Verriegelungsstellung durch die unterbrochene Linie angedeutet.
Die 4 zeigt einen Zustand
des Betätigungselements,
in dem das Ausgangselement 11 in den Verriegelungspunkt
I gedreht ist.
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Wenn das Ausgangselement 1 weiter
im Uhrzeigersinn zu dem AD-Punkt
II hinter den Verriegelungspunkt I gedreht wird, tritt der Zapfen 16,
der sich in der verriegelten Position befunden hat, in die Freispielausnehmung 22 ein,
wie in 5 gezeigt ist.
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Wenn das Ausgangselement 1 in
der neutralen Stellung positioniert ist, ist der Zapfen 16,
der in der Verriegelungsstellung platziert ist, wie durch die unterbrochenen
Linien angedeutet ist, beabstandet von einer zweiten Ecke 24 zwischen
der bogenförmigen
Außenwand 19 und
der linken Nockenwand 21. Der Zapfen 16 kommt
in der Verriegelungsstellung gerade in Kontakt mit der linken Nockenwand 21, wenn
das Ausgangselement 1 im Uhrzeigersinn aus der neutralen Stellung
in den AD-Aufhebungspunkt III
gedreht wird, wie in 7 gezeigt
ist. Selbst wenn das Ausgangselement 1 aus der neutralen
Stellung in den AD-Aufhebungspunkt
III gedreht wird, bleibt somit der erste Hebel 11 in der
Verriegelungsstellung. Wenn das Ausgangselement 1 in den
Entriegelungspunkt IV über
den AD-Aufhebungspunkt III hinausgedreht wird, wie in 8 gezeigt ist, wirkt die
linke Nockenwand 21 auf den Zapfen 16, um dadurch
den ersten Hebel 11 in die Entriegelungsstellung zu bringen.
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Das Betätigungselement hat eine hohle zweite
Achse 25, in die eine Achse 27 kleinen Durchmessers,
die in dem oberen Bereich der ersten Achse 9 ausgebildet
ist, drehbar eingesetzt ist. Die zweite Achse 25 ist mit
einem gut bekannten Innenverriegelungsknopf 26 der Tür gekoppelt.
Ein zweiter Hebel 28 ist integral mit der zweiten Achse 25 ausgebildet.
Ein gabelförmiger
Bereich 30, der in einem Antidiebstahlselement 29 ausgebildet
ist (nachfolgend oft als AD-Element bezeichnet), steht mit dem zweiten Hebel 28 in
verschiebbarem Eingriff. Das AD-Element 29 und
der Innenverriegelungsknopf 26 sind immer miteinander verbunden
als das Ergebnis des Eingriffs zwischen dem zweiten Hebel 28 und
dem gabelförmigen
Bereich 30. Das AD-Element 29 hat einen Haken 32,
mit dem das Kastenelement 15 des ersten Hebels 11 in
Eingriff bringbar ist. Der Haken 32 steht mit der Außenseite
durch einen Öffnungsbereich 31 in
Verbindung.
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Das Antidiebstahlselement 29 ist
zwischen einer Antidiebstahlsaufhebungsstellung (hier oft als AD-Aufhebungsstellung
bezeichnet), in der der Kastenbereich 15 des ersten Hebels 11 mit
dem Haken 32 in Ein griff steht (3), und einer Antidiebstahlsstellung
(nachfolgend oft als AD-Stellung bezeichnet), in der der Kastenbereich 15 außer Eingriff
von dem Haken 32 steht (6),
verschiebbar.
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Wenn das AD-Element 29 in
der AD-Aufhebungsstellung platziert ist, sind der erste Hebel 11 (oder
der Verriegelungshebel 13) und der zweite Hebel (oder der
Innenverriegelungsknopf 26) durch den Eingriff zwischen
dem Kastenelement 15 und dem Haken 32 miteinander
verbunden. Somit kann der Zustand der Sperreinheit 1 frei
zwischen dem verriegelten Zustand und dem entriegelten Zustand verstellt
werden, indem der Innenverriegelungsknopf 26 manipuliert
wird. Wenn das AD-Element 29 in
der AD-Stellung platziert ist, ist das Kastenelement 15 außer Eingriff
von dem Haken 32 und dem Öffnungsbereich 31 zugewandt,
wie in 6 gezeigt ist.
Daher kann die Drehung des AD-Elements
im Uhrzeigersinn durch den Innenverriegelungsknopf 26 nicht dazu
führen,
dass der erste Hebel 11 im Uhrzeigersinn in die entriegelte
Stellung dreht. Dieser Schwing- und Verpass-Mechanismus ist ein
Antidiebstahlsmechanismus der vorliegenden Erfindung.
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Ein Wechselelement 33 ist
unterhalb des ersten Hebels 11 vorgesehen, um das AD-Element 29 zu
verschieben. Das Wechselelement 33 ist drehbar an der Achse 2 gelagert
und vorzugsweise aus einer dünnen
Metallplatte hergestellt. Das Wechselelement 33 ist entweder
in einer nicht wirksamen Stellung, die in 3 gezeigt ist, oder in einer wirksamen Stellung,
die in 6 gezeigt ist,
unter der Wirkung einer bistabilen Feder 34 gehalten. Das
Wechselelement 33 ist mit einer im wesentlichen dreieckigen Eingriffsöffnung 35 versehen,
in die ein an dem AD-Element
ausgebildeter Eingriffszapfen 36 eingreift. Wenn das Wechselelement 33 in
der nicht wirksamen Stellung platziert ist, wie in 3 gezeigt ist, ist das Antidiebstahlselement 29 in
der AD- Aufhebungsstellung
durch den Eingriff zwischen der Eingriffsöffnung 35 und dem
Eingriffszapfen 36 gehalten. Wenn jedoch das Wechselelement 33 in
die wirksame Stellung über
den toten Punkt der Sprungfeder 34 verstellt wird, wie
in 6 gezeigt ist, wird
das AD-Element 29 nach links verschoben und aufgrund des
Eingriffs zwischen der Eingriffsöffnung 35 und dem
Eingriffszapfen 36 in die AD-Stellung verstellt.
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Das Wechselelement 33 ist
mit einem Winkelstück 37 versehen,
das mit einer Seitenfläche
des Ausgangselements 1 in Eingriff bringbar ist. Die Seitenfläche des
Ausgangselements 1 wird nicht in Anlage mit dem Winkelstück 37 gebracht,
selbst wenn das Ausgangselement 1 in den Verriegelungspunkt
I gedreht wird, wie in 4 dargestellt
ist. Die Seitenfläche
des Ausgangselements 1 drückt jedoch das Winkelstück 37 und
verstellt das Wechselelement 33 aus der nicht wirksamen
Stellung in die wirksame Stellung entgegen der Elastizität der bistabilen
Feder 34, wie in 5 dargestellt
ist, wenn das Ausgangselement 1 über den Verriegelungspunkt
I hinaus in den AD-Punkt II gedreht wird. Dabei wird das AD-Element 29 in
die AD-Stellung verstellt.
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Um die vorhergehende Beschreibung
dieser Ausführungsform
kurz zusammenzufassen, wird in dem Fall des Betätigungselements der vorliegenden Erfindung
der erste Hebel 11 (und der Verriegelungshebel 13),
wenn das Ausgangselement 1 in den Verriegelungspunkt I
gedreht wird, wie in 4 gezeigt ist,
in die verriegelte Stellung verstellt. Wenn das Ausgangselement 1 über den
Verriegelungspunkt I hinaus in den AD-Punkt II gedreht wird, wird
weiterhin das AD-Element 29 in die AD-Stellung verstellt, aber der erste Hebel 11 bleibt
in der verriegelten Stellung.
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Das Betätigungselement hat einen Freigabehebel 38,
um das Wechselelement 33 aus der wirksamen Stellung in
die nichtwirksame Stellung unter Verwendung der Energie des Motors 4 zurückzubringen. Der
Freigabehebel 38 ist drehbar an einer Achse 39 gelagert.
Der Hebel 38 hat einen Zapfen 40, der in eine
im Wechselelement 33 ausgebildeten länglichen Öffnung eingreift. Der Hebel 38 hat
weiterhin ein Eingriffsstück 43,
das mit einem an der Unterseite des Ausgangselements 1 ausgebildeten
Vorsprung 42 in Eingriff bringbar ist. Der Vorsprung 42 steht
in Kontakt oder liegt neben der linken Seite des Eingriffsstücks 43,
wie in 6 gezeigt ist,
wenn das Ausgangselement 1 in der neutralen Stellung platziert
ist und das Wechselelement 33 sich in der wirksamen Stellung
befindet. Wenn in diesem Zustand das Ausgangselement 1 im entgegengesetzten
Uhrzeigersinn aus der neutralen Stellung in den AD-Aufhebungspunkt
III gedreht wird, drückt
der Vorsprung 42 gegen das Eingriffsstück 43 und bewirkt
damit, dass der Freigabehebel 38 sich im Uhrzeigersinn
um die Achse 39 dreht. Dann bewirkt der Eingriff zwischen der Öffnung 41 und
dem Zapfen 40, dass das Wechselelement 33 im entgegengesetzten
Uhrzeigersinn gedreht und entgegen der Federkraft der Feder 34 aus
der wirksamen in die nichtwirksame Stellung verstellt wird. Weiterhin
wird die Stellung des Antidiebstahlelements 29 aus der
AD-Stellung in die AD-Aufhebungsstellung geändert. Dadurch wird der Antidiebstahlszustand
aufgehoben. Es wird bemerkt, dass obwohl das Ausgangselement 1 im
entgegengesetzten Uhrzeigersinn in den AD-Aufhebungspunkt III gedreht
wird, die linke Nockenwand 21 der Nockenausnehmung 17 nicht
gegen den Zapfen 16 des ersten Hebels 11 drückt und
der erste Hebel 11 in der Verriegelungsstellung bleibt.
Dies ist ein Vorgang, bei dem nur der Antidiebstahlszustand aufgehoben
wird.
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Wenn das Ausgangselement 1 im entgegengesetzten
Uhrzeigersinn über
den AD-Aufhebungspunkt III hinaus in den Entriegelungspunkt IV gedreht wird,
drückt
die linke Nockenwand 21 gegen den Zapfen 16 und
bewirkt dann, dass der erste Hebel 11 im Uhrzeigersinn gedreht wird.
Dadurch wird der erste Hebel 11 in die entriegelte Stellung
verstellt.
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Das Wechselelement 33 hat
eine andere dreieckige Eingriffsöffnung 44,
in die ein Eingriffszapfen 45, der an dem ersten Hebel 11 ausgebildet
ist, eingreift. Wenn der erste Hebel 11 im Uhrzeigersinn in die
Entriegelungsstellung im Antidiebstahlszustand gedreht wird, wie
in 6 gezeigt ist, indem der
Schlüsselzylinder 14 betätigt wird,
drückt
der Eingriffszapfen 45 gegen die Eingriffsöffnung 44 und
bewirkt dadurch, dass sich das Wechselelement 33 im entgegengesetzten
Uhrzeigersinn dreht. Dadurch wird das Wechselelement 33 aus
der wirksamen Stellung in die nichtwirksame Stellung verstellt und das
AD-Element 29 in die AD-Aufhebungsstellung zurückgebracht.
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Üblicherweise
hat jede der Fahrzeugtüren eine
Türsperreinheit,
an der das oben erwähnte
Betätigungselement,
welches mit dem Antidiebstahlsmechanismus versehen ist, befestigt
ist. Die 9 zeigt eine
Schaltung für
die Energieversorgung des Betätigungselements
von jeder Tür.
Eine Mehrzahl von an den Türen
angebrachten Sperreinheiten sind mit a bis d bezeichnet. Erste Anschlüsse von
Motoren 4a bis 4d sind wahlweise mit einem ersten
Relais 47 oder einem zweiten Relais 48 durch Wechselschalter 46a bis 46d verbunden.
Zweite Anschlüsse
der Motoren 4a bis 4d sind mit einem dritten Relais 49 verbunden.
Diese drei Relais 47 bis 49 sind wahlweise durch
eine Steuerung 50 unabhängig
voneinander gesteuert. Die Relais 47 bis 49 stehen
in einem Stand-by-Modus in Kontakt mit Erdkontakten, die mit einem
negativen Elektrodenanschluss einer Batterie 51 verbunden
sind.
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Jeder der Motoren 4a bis 4d dreht
das entsprechende Ausgangselement 1 im Uhrzeigersinn in 1, wenn elektrischer Strom
in der Richtung des Pfeils X fließt. Wenn im Gegensatz dazu
der Strom in der Richtung des Pfeils Y fließt, dreht jeder der Motoren 4a bis 4d das
entsprechende der Ausgangselemente 1 im entgegengesetzten Uhrzeigersinn.
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Jeder der Schalter 46a bis 46d verbindet
den entsprechenden der Motoren 4a bis 4d mit dem
ersten Relais 47, wenn der entsprechende der Verriegelungshebel 13 der
Sperreinheiten a bis d sich in der Entriegelungsstellung befindet.
Jeder der Schalter 46a bis 46d wird verstellt,
um den entsprechenden Motor 4a bis 4d mit dem
zweiten Relais 48 zu verbinden, wenn der entsprechende
der Verriegelungshebel 13 in die verriegelte Stellung verstellt
wird.
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Es ist möglich, dass jeder der Wechselschalter 46a bis 46d verstellt
wird, um den entsprechenden der Motoren 4a bis 4d im
zweiten Relais 48 zu verbinden, wenn der entsprechende
der Motoren 4a bis 4d sich um ein vorgegebenes
Maß in
normaler Richtung dreht oder das entsprechende der Ausgangselemente
1 im Uhrzeigersinn um ein vorgegebenes Maß gedreht wird, und dass jeder
der Wechselschalter 46a bis 46d verstellt wird,
um den entsprechenden der Motoren 4a bis 4d mit
dem ersten Relais 47 zu verbinden, wenn der entsprechende
der Motoren 4a bis 4d sich in umgekehrter Richtung
um ein vorgegebenes Maß dreht
oder das entsprechende der Ausgangselemente 1 im entgegengesetzten Uhrzeigersinn
um ein vorgegebenes Maß gedreht wird.
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Wenn die Steuerung 50 in
dem Entriegelungszustand einen Antidiebstahlsvorgang ausführt, um
die AD-Elemente 29 der Sperreinheiten a bis d in die
AD-Stellungen zu verstellen, werden die ersten und zweiten Relais 47 und 48 mit
positiven Kontakten verbunden. Dann fließt zunächst elektrischer Strom in
der Richtung des Pfeils X durch das erste Relais 47, und
die Motoren 4a bis 4d drehen sich in normalen
Richtungen, um die Ausgangselemente 1 im Uhrzeigersinn aus den neutralen
Stellungen in die AD-Punkte II zu drehen.
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Wenn die Ausgangselemente 1 in
die Verriegelungspunkte I kommen (vgl. 4), werden die ersten Hebel 11 in
die Verriegelungsstellungen verstellt, wodurch die Wechselschalter 46a bis 46d verstellt
und mit dem zweiten Relais 48 verbunden werden. Da dabei
das zweite Relais 48 mit positiven Kontakten verbunden
ist, fließt
der Strom noch durch die Motoren 4a bis 4d in
der Richtung des Pfeils X, wodurch die Ausgangselemente 1 im Uhrzeigersinn über die
Verriegelungspunkte I zu den AD-Punkten
II gedreht werden, und die Wechselelemente 33 werden aus
den nichtwirksamen Stellungen in die wirksamen Stellungen verstellt.
Somit gleiten die AD-Elemente 29 in die AD-Stellungen (vgl. 5).
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Wenn die Antidiebstahlselemente 29 in
die AD-Stellungen verstellt werden, werden die Motoren 4a bis 4d nicht
erregt, und entsprechend werden die Ausgangselemente 1 durch
die Federkraft der Federn 6 in die neutralen Stellungen
zurückgeführt (vgl. 6).
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Wenn die Steuerung 50 einen
Verriegelungsvorgang ausführt,
wird in der Entriegelungsstellung zum Verstellen der ersten Hebel 11 in
die Verriegelungsstellungen nur das erste Relais 47 mit
dem positiven Kontakt verbunden. Dann fließt Strom durch die Motoren 4a bis 4d in
der Richtung des Pfeils X durch das erste Relais 47, und
die Motoren 4a bis 4d drehen sich in normalen
Richtungen, um dadurch die Ausgangselemente 1 im Uhrzeigersinn aus
den neutralen Stellungen jeweils in die Verriegelungspunkte I zu
drehen. Wenn die Ausgangselemente 1 den Verriegelungspunkt
I erreichen, werden die ersten Hebel 11 in die Verriegelungsstellungen
verstellt, wodurch die Wechselschalter 46a bis 46d verstellt
und mit dem negativen Elektrodenanschluss der Batterie 51 durch
das zweite Relais 48 verbunden werden. Somit sind beide
Kontakte der Motoren 4a bis 4d geerdet, und die
Motoren 4a bis 4d dienen als Generatoren. Entsprechend
werden die Motoren 4a bis 4d elektrisch gebremst,
und überflüssige Drehungen
von jedem der Ausgangselemente 1 werden verringert.
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Bei dem oben erwähnten Verriegelungsvorgang
werden einige der ersten Hebel 11 schnell verstellt und
werden einige der ersten Hebel 11 langsam verstellt, und
zwar aufgrund der Differenz zwischen den Drehgeschwindigkeiten der
Motoren 4a bis 4d und der Differenz zwischen den
Reibungswiderständen
der Elemente. Es ist sehr schwierig, das Timing des Verstellens
des ersten Hebels in die verriegelte Stellung zu synchronisieren.
Gemäß der vorliegenden
Erfindung führt
jedoch die Verstellung von jedem der ersten Hebel 11 in
die Verriegelungsstellung nur dazu, dass der entsprechende der Wechselschalter 46a bis 46d verstellt
wird. Entsprechend werden die Motoren 4a bis 4d elektrisch
mit entsprechenden Timings gebremst.
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Es wird bemerkt, dass die ersten
bis dritten Relais 47 bis 49 mit der Batterie 51 durch
einen Hauptschalter verbunden sind, der nicht gezeigt ist und der
durch die Steuerung 52 gesteuert ist.