DE19546966A1 - Haushalt-Geschirrspülmaschine - Google Patents
Haushalt-GeschirrspülmaschineInfo
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- A47L—DOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47L15/00—Washing or rinsing machines for crockery or tableware
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Description
Die Erfindung betrifft eine Haushalt-Geschirrspülmaschine
mit zwei jeweils einer einem Geschirrkorb zugeordneten
Sprüheinrichtung zugeordneten Pumpen, wobei eine Pumpe aus
schließlich einer Sprüheinrichtung zugeordnet ist und die
andere Pumpe der anderen Sprüheinrichtung zugeordnet und
mittels eines Umschaltventils auch als Entleerungspumpe ein
setzbar ist.
In der DE-OS 30 14 663 wird für eine Haushalt-Geschirrspül
maschine mit zwei übereinander angeordneten Geschirrkörben
zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, denen je eine an
eine Umwälzpumpe angeschlossene Sprüheinrichtung zugeordnet
ist, vorgeschlagen, ein Spülen mit verringerter Spülflüssig
keitsmenge bei nur in einem der Geschirrkörbe, bevorzugt im
oberen Geschirrkorb, eingelagertem Spülgut dadurch zu ermög
lichen, daß eine entsprechende Zuleitung von der Umwälzpumpe
zu der dem nicht befüllten Geschirrkorb zugeordneten Sprüh
vorrichtung, bevorzugt zur unteren Sprühvorrichtung, mittels
je eines Absperrventils geschlossen wird. Handelsübliche
Haushalt-Geschirrspülmaschinen weisen üblicherweise neben
der Umwälzpumpe auch eine Entleerungspumpe auf. Die vorbe
schriebene Anordnung weist den Nachteil auf, daß das oder
die Sperrventile gesondert angesteuert werden müssen. Wei
terhin hat sich in der Praxis gezeigt, daß die beiden übli
cherweise in einer Haushalt-Geschirrspülmaschine vorhandenen
Pumpen sehr unterschiedlich in ihrer Leistung ausgelegt wer
den müssen, was zu einer gesonderten Lagerhaltung und da
durch entstehenden Kosten führt.
Aus der US-PS 40 04 600 ist eine weitere Anordnung zum wahl
weisen Spülen mit verringerter Spülflüssigkeit von nur im
oberen Geschirrkorb eingelagerten Spülgut oder von in beiden
Geschirrkörben eingelagertem Spülgut bekannt, bei der zwei
Pumpen übereinander in einem Spülbehälter der Haushalt-Ge
schirrspülmaschine angeordnet sind und mittels des Flüssig
keitsniveaus einer eingefüllten Spülflüssigkeit die Beschic
kung der Sprüheinrichtungen gesteuert wird, wobei die untere
Pumpe die dem oberen Geschirrkorb zugeordnete Sprüheinrich
tung und die obere Pumpe die dem unteren Geschirrkorb zuge
ordnete Sprüheinrichtung mit Spülflüssigkeit beschickt. In
der Zuleitung von der unteren Pumpe zu der dem oberen Ge
schirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung ist ein Umschalt
ventil angeordnet, das die Zuleitung der von der unteren
Pumpe geförderten Flüssigkeit zu einem Ablaufschlauch ermög
licht, so daß die untere Pumpe auch als Entleerungspumpe
dienen kann.
Diese Anordnung weist den Nachteil auf, daß die Steuerung
der wahlweisen Beschickung der Sprüheinrichtungen mittels
Niveausensoren zur Steuerung der eingefüllten Flüssigkeits
menge sehr aufwendig ist und daß die Steuerung der Funktion
der unteren Pumpe durch ein gesondert angesteuertes Um
schaltventil erfolgt, was wiederum einen zusätzlichen Steue
rungsaufwand notwendig macht.
Aus der DE-OS 21 63 332 ist ein Umschaltventil mit zwei
Zulaufstutzen und drei Ablaufstutzen bekannt, das eine
drehbar und verschiebbar gelagerte Ventilklappe aufweist,
die je nach durchflossenem Zulaufstutzen unterschiedliche
Ablaufstutzen schaltet.
Nachteilig an diesem Umschaltventil ist, daß die Ventilklap
pe nicht nur verdreht sondern auch linear bewegt werden muß,
wozu eine aufwendige Führung und ein zusätzliches Element
zum Rückstellen der Ventilklappe in die Normalposition benö
tigt wird, wodurch der Ventilaufbau aufwendig und somit teu
er in der Herstellung ist.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, auf einfache
Art und Weise eine Haushalt-Geschirrspülmaschine der ein
gangs genannten Art zu schaffen, bei der der wahlweise Be
trieb einer Sprüheinrichtung oder beider Sprüheinrichtungen
oder das Entleeren der Haushalt-Geschirrspülmaschine auf
einfachste Art und Weise in der Hauptsache selbsttätig steu
erbar ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die
nur einer Sprüheinrichtung zugeordnete Pumpe eine einem obe
ren Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordnete
Umwälzpumpe und die andere Pumpe eine einem unteren Ge
schirrkorb zugeordnete Sprüheinrichtung zugeordnete Umwälz
pumpe ist, die auch als Entleerungspumpe dient, daß die
Druckseite beider Pumpen an das Umschaltventil angeschlossen
ist, das, wie an sich bekannt, eine drehbar gelagerte Ven
tilklappe aufweist und daß das Umschaltventil einen ersten
Kanal aufweist, der zwischen einem ersten, mit der Drucksei
te der der dem oberen Geschirrkorb zugeordneten Sprühein
richtung zugeordneten Umwälzpumpe verbundenen Zulaufstutzen
mit einem diesen zugeordneten ersten, mit der dem oberen Ge
schirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung verbundenen Ablauf
stutzen gebildet ist und ständig geöffnet ist, aufweist, daß
bei durchflossenem ersten Kanal ein zweiter Kanal zwischen
einem zweiten, mit der Druckseite der der dem unteren Ge
schirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordneten Um
wälzpumpe verbundener Zulaufstutzen und einem zugeordneten
mit der dem unteren Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrich
tung verbundenen, zweiten Ablaufstutzen geöffnet wird und
daß bei ausschließlich durchflossenem zweiten Zulaufstutzen
ein dritter Kanal zwischen dem zweiten Zulaufstutzen und ei
nem zugeordneten, mit einem Entleerungsschlauch verbunden,
dritten Ablaufstutzen freigegeben wird.
Die erfindungsgemäße Haushalt-Geschirrspülmaschine wird also
mit zwei Umwälzpumpen, wovon eine auch als Entleerungspumpe
dient, betrieben, die jeweils nur eine zugeordnete Sprühein
richtung beschicken, so daß diese Umwälzpumpen in der Lei
stung wesentlich geringer sein können als die in handelsüb
lichen Haushalt-Geschirrspülmaschinen verwendeten Umwälzpum
pen, die evtl. beide Sprüheinrichtungen mit Spülflüssigkeit
beliefern müssen. Es ist mit der erfindungsgemäßen Anordnung
sogar möglich, beide Pumpen mit gleicher Leistung auszustat
ten, d. h. die gleiche Pumpe zu verwenden, so daß eine unter
schiedliche Lagerhaltung nicht mehr notwendig wird. Mit dem
erfindungsgemäßen Umschaltventil der Haushalt-Geschirrspül
maschine ist es möglich, das Umschalten zwischen dem Betrieb
einer Sprüheinrichtung und dem Betrieb beider Sprüheinrich
tungen und das Umschalten zwischen Betrieb der Sprüheinrich
tungen und Entleerung der Haushalt-Geschirrspülmaschine mit
tels nur eines Bauteiles und mittels des geringstmöglichen
Steueraufwandes, nämlich durch entsprechenden Betrieb der
Umwälzpumpen möglich zu machen. Damit ist auf einfache Art
und Weise eine Haushalt-Geschirrspülmaschine der eingangs
genannten Art geschaffen, bei der der wahlweise Betrieb ei
ner Sprüheinrichtung oder beider Sprüheinrichtungen oder das
Entleeren der Haushalt-Geschirrspülmaschine auf einfachste
Art und Weise in der Hauptsache selbständig steuerbar ist.
Nach einem bevorzugten Merkmal der Erfindung ist der zweite
Zulaufstutzen im rechten Winkel zu dem ersten Kanal angeord
net. Damit ist ein einfacher Aufbau und eine kostengünstige
Herstellung des erfindungsgemäßen Umschaltventiles möglich.
Eine weitere Vereinfachung des Aufbaues des erfindungsge
mäßen Umschaltventiles wird nach einem weiteren Merkmal der
Erfindung dadurch ermöglicht, daß der zweite Kanal und der
dritte Kanal nach dem zweiten Zulaufstutzen jeweils parallel
zu dem ersten Kanal und an diesem anliegend angeordnet ist,
wodurch nur eine Zwischenwand notwendig wird.
Eine noch weitere Vereinfachung des Aufbaues des erfindungs
gemäßen Umschaltventiles ist nach einer bevorzugten Ausfüh
rungsform der Erfindung dadurch möglich, daß die Ventilklap
pe in einer Zwischenwand zwischen den Kanälen drehbar gela
gert ist.
In besonders vorteilhafter Weise ist die Ventilklappe mittig
zu dem zweiten Zulaufstutzen in der Zwischenwand zwischen
den Kanälen drehbar gelagert, womit der einfache Aufbau des
erfindungsgemäßen Umschaltventils durch Erreichen kürzester
Schaltwege der Ventilklappe ermöglicht wird.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ragt
die Ventilklappe in den ersten Kanal ein. Bei Betrieb des
ersten Kanales wird aufgrund dieser Anordnung die Ventil
klappe selbsttätig in eine das öffnen des zweiten Kanales
bewirkende Stellung mitgenommen, so daß die selbsttätige
Funktion des erfindungsgemäßen Umschaltventiles weiter ver
bessert wird.
Vorteilhafterweise wird die Ventilklappe in Ruhelage in eine
den dritten Kanal öffnende Stellung zurückgestellt. Diese
Maßnahme bedeutet eine weitere Verbesserung der Selbsttätig
keit des erfindungsgemäßen Umschaltventiles.
Vorzugsweise ist die Zwischenwand in dem Bereich der Befe
stigung der Ventilklappe aus einem elastischen Werkstoff mit
hohem Rückstellvermögen hergestellt. Damit ist es möglich,
auf zusätzliche Maßnahmen zur Abdichtung zwischen den Kanä
len und zur Rückstellung der Ventilklappe, die evtl. die
Strömung in den Kanälen behindern könnten, zu vermeiden.
Zweckmäßigerweise weist das in den zweiten oder dritten Ka
nal mündende Ende des zweiten Zulaufstutzens Anlageflächen
für die Ventilklappe auf, womit ein Hinterspülen der Ven
tilklappe und damit Funktionsstörungen des erfindungsgemäßen
Umschaltventiles vermieden werden.
Bestimmungsgemäß wird zum ausschließlichen Betrieb der dem
oberen Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung aus
schließlich die dieser Sprüheinrichtung zugeordnete Pumpe
betrieben, womit nochmals der geringe Steuerungsaufwand zum
Betrieb der erfindungsgemäßen Haushalt-Geschirrspülmaschine
nachgewiesen ist.
Alternativ wird zum Betrieb beider Sprüheinrichtungen zuerst
die der dem oberen Geschirrkorb zugeordnete Sprüheinrichtung
zugeordnete Pumpe und dann die andere Pumpe eingeschaltet,
womit wieder der geringe Steuerungsaufwand zum Betrieb der
erfindungsgemäßen Haushalt-Geschirrspülmaschine aufgezeigt
ist.
Bestimmungsgemäß wird zum wiederholten Male der geringe
Steuerungsaufwand zum Betrieb der erfindungsgemäßen Haus
halt-Geschirrspülmaschine dadurch festgestellt, daß zum Ent
leeren zuerst die Pumpe oder die Pumpen abgeschaltet wird
oder werden und dann ausschließlich die der dem unteren Ge
schirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordnete Pumpe
betrieben wird.
Die Erfindung wird nachstehend anhand dem in einer einzigen
Figur dargestellten Ausführungsbeispiel erläutert.
Die einzige Figur ist eine Schnittdarstellung durch ein Um
schaltventil 1 einer nicht weiter dargestellten, erfindungs
gemäßen Haushalt-Geschirrspülmaschine. Die erfindungsgemäße
Haushalt-Geschirrspülmaschine nach dem gezeigten Ausfüh
rungsbeispiel weist zwei übereinander angeordnete Geschirr
körbe zum Einordnen von zu spülendem Geschirr auf, denen je
weils eine Sprüheinrichtung zugeordnet ist. Diese Sprühein
richtungen werden von einer jeweils zugeordneten Pumpe, er
findungsgemäß von einer jeweils zugeordneten Umwälzpumpe,
mit einer in die erfindungsgemäße Haushalt-Geschirrspülma
schine eingefüllten Spülflüssigkeit beschickt. Erfindungsge
mäß dient die der dem unteren Geschirrkorb zugeordneten
Sprüheinrichtung zugeordnete Umwälzpumpe auch als Entlee
rungspumpe. Die Druckseiten beider Umwälzpumpen sind erfin
dungsgemäß an das Umschaltventil 1 angeschlossen, wobei die
der dem oberen Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung
zugeordnete Umwälzpumpe an einem ersten Zulaufstutzen 2 des
Umschaltventiles 1 angeschlossen ist und die der dem unteren
Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordnete Um
wälzpumpe an einen zweiten Zulaufstutzen 5 angeschlossen
ist. Erfindungsgemäß wird zwischen dem ersten Zulaufstutzen
und einem mit der dem oberen Geschirrkorb zugeordneten Sprü
heinrichtung verbundenen ersten Ablaufstutzen 3 ein erster
Kanal 4 gebildet, der ständig geöffnet ist und bei Betrieb
der dem oberen Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung
zugeordneten Umwälzpumpe auf der gezeigten Figur von links
nach rechts durchströmt wird. Die Strömungsrichtungen sind
in der einzigen Figur mit Pfeilen 15 angedeutet.
Der zweite Zulaufstutzen 5 ist im rechten Winkel zu dem er
sten Kanal 4 angeordnet und bildet je nach Stellung einer
weiter unten näher erläuterten Ventilklappe 10 des Umschalt
ventiles 1 zwei Kanäle 7, 9, wobei der zweite Kanal 7 zwi
schen dem zweiten Zulaufstutzen 5 und einem zweiten Ablaufs
tutzen 6, der mit der dem unteren Geschirrkorb zugeordneten
Sprüheinrichtung verbunden ist und der dritte Kanal 9 zwi
schen dem zweiten Zulaufstutzen 5 und einem dritten Ablaufs
tutzen 8, der mit einem nicht gezeigten Entleerungsschlauch
verbunden ist, gebildet wird. Die einzige Figur zeigt die
Ruhestellung der Ventilklappe 10, in der der dritte Kanal 9
geöffnet ist. Mit gestrichelten Linien ist die Ventilklappe
10 in der Stellung eingezeichnet, mit der der zweite Kanal 7
geöffnet ist.
Der zweite Kanal 7 und der dritte Kanal 9 nach dem zweiten
Zulaufstutzen 5 ist jeweils parallel mit dem ersten Kanal 4
und an diesem anliegend angeordnet, so daß diese Kanäle 4,
7, 9 nur durch eine Zwischenwand 11 getrennt sind. Die Ven
tilklappe 10 des Umschaltventiles 1 ist in dieser Zwischen
wand 11 drehbar gelagert, wobei im gezeigten Ausführungsbei
spiel ein Drehpunkt 12 der Ventilklappe 10 auf der Ebene der
Mittellinie des zweiten Zulaufstutzens 5, d. h. mittig zu dem
zweiten Zulaufstutzen 5, angeordnet ist. Zur Befestigung der
Ventilklappe 10 in der Zwischenwand 11 ist im gezeigten Aus
führungsbeispiel ein Lagereinsatz 13 in die Zwischenwand 11
eingesetzt, der aus einem elastischen Werkstoff mit hohem
Rückstellvermögen hergestellt ist, so daß die Ventilklappe
10 aufgrund der Gestaltung des Werkstoffes des Lagereinsat
zes 13 in Ruhestellung immer in eine den dritten Kanal 9
öffnende Stellung zurückgestellt wird, wie in der einzigen
Figur gezeigt. Die Ventilklappe 10 ragt durch den Lagerein
satz 13, bzw. die Zwischenwand 11 in den ersten Kanal 4 und
liegt an ihrem anderen Ende an dem in den zweiten Kanal 7
oder dritten Kanal 9 mündenden Ende des zweiten Zulaufstut
zens 6 an Anlageflächen 14 an.
Im folgenden wird die Funktion der erfindungsgemäßen Haus
halt-Geschirrspülmaschine beschrieben. Die erfindungsgemäße
Haushalt-Geschirrspülmaschine weist eine Auswahlmöglichkeit,
z. B. einen Schalter auf, mit dem der Benutzer der Haushalt-
Geschirrspülmaschine den Betrieb beider Sprüheinrichtungen,
bei Einfüllung von zu spülendem Geschirr in beide Geschirr
körbe, oder ausschließlich den Betrieb der dem oberen Ge
schirrkorb zugeordneten oberen Sprüheinrichtung, das sogenannte
Oberkorbspülen, bei Einfüllung von zu spülendem Ge
schirr ausschließlich in den oberen Geschirrkorb anwählen
kann. Wird das sogenannte Oberkorbspülen gewählt, so schal
tet ein üblicherweise in einer Haushalt-Geschirrspülmaschinen
vorhandenes Programmsteuergerät nach dem Einfüllen der ent
sprechenden Menge von Spülflüssigkeit die dem oberen Sprü
harm zugeordnete Umwälzpumpe ein, wodurch die Spülflüssig
keit in dem Umschaltventil 1 durch den ersten Kanal 4, der
erfindungsgemäß ständig geöffnet ist, hindurchfließt und zu
dem am ersten Ablaufstutzen 3 angeschlossenen oberen Sprüh
arm geleitet wird. Bei diesem Durchströmen des ersten Kana
les 4 wird aufgrund des Einragens der Ventilklappe 10 in den
ersten Kanal 4 diese in die in der Figur mit gestrichelten
Linien angedeutete Stellung umgeklappt. Wird im Laufe des
Oberkorbspülprogrammes ein Entleeren der Haushalt-Geschirr
spülmaschine notwendig, z. B. am Ende eines Teilprogramm
schrittes zum Wechseln der Spülflüssigkeit, so wird der Be
trieb der zum Beschicken des oberen Sprüharmes eingeschalte
ten Umwälzpumpe eingestellt, wodurch die Ventilklappe 10
aufgrund der Rückstellwirkung des Lagereinsatzes 13 in die
Ruhestellung zurückgestellt und dann die andere Umwälzpumpe
eingeschaltet. Die durch den zweiten Zulaufstutzen 5 eintre
tende, von der anderen Umwälzpumpe geförderte Spülflüssig
keit wird durch die Ventilklappe 10 in den dritten Kanal 9
und von dort in den an dem dritten Ablaufstutzen 8 ange
schlossenen, nicht gezeigten Entleerungsschlauch und von
diesem in das öffentliche Abwassernetz geleitet.
Wird von dem Benutzer der Betrieb beider Sprüharme gewählt,
so wird nach dem Einfüllen der Spülflüssigkeit von dem Pro
grammsteuergerät zuerst die dem oberen Sprüharm zugeordnete
Umwälzpumpe eingeschaltet, um ein Umschwenken, wie vorbe
schrieben, der Ventilklappe 10 zu erreichen. Dann wird die
weitere Umwälzpumpe eingeschaltet, wobei die von dieser Pum
pe durch den zweiten Zulaufstutzen 5 geförderte Spülflüssig
keit aufgrund der Stellung der Ventilklappe 10 in den zwei
ten Kanal 7 und von dort zu dem an dem zweiten Ablaufstutzen
6 angeschlossenen, unteren Sprüharm geleitet wird. Wird bei
dem Spülprogramm mit Betrieb beider Sprüharme ein Entleeren,
z. B. am Ende eines Teilprogrammschrittes zum Wechsel der
Spülflüssigkeit, notwendig, so werden beide Pumpen abge
schaltet, so daß die Ventilklappe 10 aufgrund des Rückstell
vermögens des Lagereinsatzes 13 in ihre Ruhestellung zurück
kehren kann und damit den Kanal 9 öffnet. Nun wird die an
dem zweiten Zulaufstutzen 5 angeschlossene Pumpe wieder ein
geschaltet und die von dieser Pumpe geförderte Flüssigkeit
kann über den zweiten Kanal 9, wie schon beschrieben, ent
leert werden.
Mit der erfindungsgemäßen Haushalt-Geschirrspülmaschine ist
es also möglich, den wahlweisen Betrieb einer Sprüheinrich
tung oder beider Sprüheinrichtungen oder das Entleeren der
Haushalt-Geschirrspülmaschine mittels einfacher Ansteuerung
der entsprechenden Pumpen in der Hauptsache selbsttätig
durchzuführen.
Claims (12)
1. Haushalt-Geschirrspülmaschine mit zwei jeweils einer ei
nem Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeord
neten Pumpen, wobei eine Pumpe ausschließlich einer
Sprüheinrichtung zugeordnet ist und die andere Pumpe der
anderen Sprüheinrichtung zugeordnet und mittels eines
Umschaltventils auch als Entleerungspumpe einsetzbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die nur einer Sprühein
richtung zugeordnete Pumpe eine einem oberen Geschirr
korb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordnete Umwälz
pumpe und die andere Pumpe eine einem unteren Geschirr
korb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordnete Umwälz
pumpe ist, die auch als Entleerungspumpe dient, daß die
Druckseiten beider Pumpen an das Umschaltventil (1) an
geschlossen sind, das, wie an sich bekannt, eine drehbar
gelagerte Ventilklappe (10) aufweist und daß das Um
schaltventil (1) einen ersten Kanal (4) aufweist, der
zwischen einem ersten, mit der Druckseite der der dem
oberen Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zuge
ordneten Umwälzpumpe verbundenen Zulaufstutzen (2) mit
einem diesen zugeordneten ersten, mit der dem oberen Ge
schirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung verbundenen Ab
laufstutzen (3) gebildet und ständig geöffnet ist, auf
weist, daß bei durchflossenem ersten Kanal (4) ein zwei
ter Kanal (7) zwischen einem zweiten, mit der Druckseite
der der dem unteren Geschirrkorb zugeordneten Sprühein
richtung zugeordneten Umwälzpumpe verbundener Zulaufs
tutzen (5) und einem zugeordneten, mit der dem unteren
Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung verbundenen,
zweiten Ablaufstutzen (6) geöffnet wird und daß bei aus
schließlich durchflossenem zweiten Zulaufstutzen (5) ein
dritter Kanal (9) zwischen den zweiten Zulaufstutzen (5)
und einem zugeordneten, mit einem Entleerungsschlauch
verbundenen, dritten Ablaufstutzen (8) freigegeben wird.
2. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß der zweite Zulaufstutzen (5) im
rechten Winkel zu dem ersten Kanal (4) angeordnet ist.
3. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Kanal (7) und der
dritte Kanal (9) nach dem zweiten Zulaufstutzen (5) je
weils parallel zu dem ersten Kanal (4) und an diesem an
liegend angeordnet ist.
4. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1
bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilklappe (10)
in einer Zwischenwand (12) zwischen den Kanälen (4, 7,
9) drehbar gelagert ist.
5. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1
bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilklappe (10)
mittig zu dem zweiten Zulaufstutzen (5) in der Zwischen
wand zwischen den Kanälen (4, 7, 9) drehbar gelagert
ist.
6. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1
bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilklappe (10)
in den ersten Kanal (4) einragt.
7. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1
bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilklappe (10)
in Ruhelage in eine den dritten Kanal (9) öffnende Stel
lung zurückgestellt wird.
8. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 4
bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenwand (11)
in dem Bereich der Befestigung der Ventilklappe (10) aus
einem elastischen Werkstoff mit hohem Rückstellvermögen
hergestellt ist.
9. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1
bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das in den zweiten
oder dritten Kanal (7, 9) mündende Ende des zweiten Zu
laufstutzens (5) Anlageflächen (14) für die Ventilklappe
(10) aufweist.
10. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1
bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß zum ausschließlichen
Betrieb der dem oberen Geschirrkorb zugeordneten Sprüh
einrichtung ausschließlich die dieser Sprüheinrichtung
zugeordnete Pumpe betrieben wird.
11. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1
bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß zum Betrieb beider
Sprüheinrichtungen zuerst die der dem oberen Geschirr
korb zugeordnete Sprüheinrichtung zugeordnete Pumpe und
dann die andere Pumpe eingeschaltet wird.
12. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1
bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß zum Entleeren zuerst
die Pumpe oder die Pumpen abgeschaltet wird oder werden
und dann ausschließlich die der dem unteren Geschirrkorb
zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordnete Pumpe betrie
ben wird.
Priority Applications (2)
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IT (1) | IT1286473B1 (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP2283764A2 (de) * | 2009-08-11 | 2011-02-16 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Geschirrspülmaschine mit einer Wasserflusssteuereinrichtung |
Family Cites Families (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2163332A1 (de) * | 1971-12-21 | 1973-06-28 | Licentia Gmbh | Umschaltventil |
US4004600A (en) * | 1975-02-03 | 1977-01-25 | Whirlpool Corporation | Dishwasher with special low washing liquid usage cycle |
DE3014663C2 (de) * | 1980-04-16 | 1983-11-17 | Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH, 7000 Stuttgart | Haushalt-Geschirrspülmaschine |
IT1252886B (it) * | 1991-12-11 | 1995-07-04 | Procedimento di lavaggio per una macchina lavastoviglie di tipo industriale e macchina lavastoviglie relativa |
-
1995
- 1995-12-15 DE DE19546966A patent/DE19546966C2/de not_active Expired - Lifetime
-
1996
- 1996-12-10 IT IT96MI002593A patent/IT1286473B1/it active IP Right Grant
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP2283764A2 (de) * | 2009-08-11 | 2011-02-16 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Geschirrspülmaschine mit einer Wasserflusssteuereinrichtung |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
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Legal Events
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