[go: up one dir, main page]
More Web Proxy on the site http://driver.im/

DE19546966A1 - Haushalt-Geschirrspülmaschine - Google Patents

Haushalt-Geschirrspülmaschine

Info

Publication number
DE19546966A1
DE19546966A1 DE19546966A DE19546966A DE19546966A1 DE 19546966 A1 DE19546966 A1 DE 19546966A1 DE 19546966 A DE19546966 A DE 19546966A DE 19546966 A DE19546966 A DE 19546966A DE 19546966 A1 DE19546966 A1 DE 19546966A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
pump
channel
assigned
household dishwasher
spray device
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE19546966A
Other languages
English (en)
Other versions
DE19546966C2 (de
Inventor
Bruno Dipl Ing Reiter
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
BSH Hausgeraete GmbH
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DE19546966A priority Critical patent/DE19546966C2/de
Priority to IT96MI002593A priority patent/IT1286473B1/it
Publication of DE19546966A1 publication Critical patent/DE19546966A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE19546966C2 publication Critical patent/DE19546966C2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47LDOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47L15/00Washing or rinsing machines for crockery or tableware
    • A47L15/42Details
    • A47L15/4214Water supply, recirculation or discharge arrangements; Devices therefor
    • A47L15/4219Water recirculation
    • A47L15/4221Arrangements for redirection of washing water, e.g. water diverters to selectively supply the spray arms
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47LDOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47L15/00Washing or rinsing machines for crockery or tableware
    • A47L15/42Details
    • A47L15/4214Water supply, recirculation or discharge arrangements; Devices therefor
    • A47L15/4219Water recirculation

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Water Supply & Treatment (AREA)
  • Washing And Drying Of Tableware (AREA)
  • Acyclic And Carbocyclic Compounds In Medicinal Compositions (AREA)
  • Filters For Electric Vacuum Cleaners (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft eine Haushalt-Geschirrspülmaschine mit zwei jeweils einer einem Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordneten Pumpen, wobei eine Pumpe aus­ schließlich einer Sprüheinrichtung zugeordnet ist und die andere Pumpe der anderen Sprüheinrichtung zugeordnet und mittels eines Umschaltventils auch als Entleerungspumpe ein­ setzbar ist.
In der DE-OS 30 14 663 wird für eine Haushalt-Geschirrspül­ maschine mit zwei übereinander angeordneten Geschirrkörben zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, denen je eine an eine Umwälzpumpe angeschlossene Sprüheinrichtung zugeordnet ist, vorgeschlagen, ein Spülen mit verringerter Spülflüssig­ keitsmenge bei nur in einem der Geschirrkörbe, bevorzugt im oberen Geschirrkorb, eingelagertem Spülgut dadurch zu ermög­ lichen, daß eine entsprechende Zuleitung von der Umwälzpumpe zu der dem nicht befüllten Geschirrkorb zugeordneten Sprüh­ vorrichtung, bevorzugt zur unteren Sprühvorrichtung, mittels je eines Absperrventils geschlossen wird. Handelsübliche Haushalt-Geschirrspülmaschinen weisen üblicherweise neben der Umwälzpumpe auch eine Entleerungspumpe auf. Die vorbe­ schriebene Anordnung weist den Nachteil auf, daß das oder die Sperrventile gesondert angesteuert werden müssen. Wei­ terhin hat sich in der Praxis gezeigt, daß die beiden übli­ cherweise in einer Haushalt-Geschirrspülmaschine vorhandenen Pumpen sehr unterschiedlich in ihrer Leistung ausgelegt wer­ den müssen, was zu einer gesonderten Lagerhaltung und da­ durch entstehenden Kosten führt.
Aus der US-PS 40 04 600 ist eine weitere Anordnung zum wahl­ weisen Spülen mit verringerter Spülflüssigkeit von nur im oberen Geschirrkorb eingelagerten Spülgut oder von in beiden Geschirrkörben eingelagertem Spülgut bekannt, bei der zwei Pumpen übereinander in einem Spülbehälter der Haushalt-Ge­ schirrspülmaschine angeordnet sind und mittels des Flüssig­ keitsniveaus einer eingefüllten Spülflüssigkeit die Beschic­ kung der Sprüheinrichtungen gesteuert wird, wobei die untere Pumpe die dem oberen Geschirrkorb zugeordnete Sprüheinrich­ tung und die obere Pumpe die dem unteren Geschirrkorb zuge­ ordnete Sprüheinrichtung mit Spülflüssigkeit beschickt. In der Zuleitung von der unteren Pumpe zu der dem oberen Ge­ schirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung ist ein Umschalt­ ventil angeordnet, das die Zuleitung der von der unteren Pumpe geförderten Flüssigkeit zu einem Ablaufschlauch ermög­ licht, so daß die untere Pumpe auch als Entleerungspumpe dienen kann.
Diese Anordnung weist den Nachteil auf, daß die Steuerung der wahlweisen Beschickung der Sprüheinrichtungen mittels Niveausensoren zur Steuerung der eingefüllten Flüssigkeits­ menge sehr aufwendig ist und daß die Steuerung der Funktion der unteren Pumpe durch ein gesondert angesteuertes Um­ schaltventil erfolgt, was wiederum einen zusätzlichen Steue­ rungsaufwand notwendig macht.
Aus der DE-OS 21 63 332 ist ein Umschaltventil mit zwei Zulaufstutzen und drei Ablaufstutzen bekannt, das eine drehbar und verschiebbar gelagerte Ventilklappe aufweist, die je nach durchflossenem Zulaufstutzen unterschiedliche Ablaufstutzen schaltet.
Nachteilig an diesem Umschaltventil ist, daß die Ventilklap­ pe nicht nur verdreht sondern auch linear bewegt werden muß, wozu eine aufwendige Führung und ein zusätzliches Element zum Rückstellen der Ventilklappe in die Normalposition benö­ tigt wird, wodurch der Ventilaufbau aufwendig und somit teu­ er in der Herstellung ist.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, auf einfache Art und Weise eine Haushalt-Geschirrspülmaschine der ein­ gangs genannten Art zu schaffen, bei der der wahlweise Be­ trieb einer Sprüheinrichtung oder beider Sprüheinrichtungen oder das Entleeren der Haushalt-Geschirrspülmaschine auf einfachste Art und Weise in der Hauptsache selbsttätig steu­ erbar ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die nur einer Sprüheinrichtung zugeordnete Pumpe eine einem obe­ ren Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordnete Umwälzpumpe und die andere Pumpe eine einem unteren Ge­ schirrkorb zugeordnete Sprüheinrichtung zugeordnete Umwälz­ pumpe ist, die auch als Entleerungspumpe dient, daß die Druckseite beider Pumpen an das Umschaltventil angeschlossen ist, das, wie an sich bekannt, eine drehbar gelagerte Ven­ tilklappe aufweist und daß das Umschaltventil einen ersten Kanal aufweist, der zwischen einem ersten, mit der Drucksei­ te der der dem oberen Geschirrkorb zugeordneten Sprühein­ richtung zugeordneten Umwälzpumpe verbundenen Zulaufstutzen mit einem diesen zugeordneten ersten, mit der dem oberen Ge­ schirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung verbundenen Ablauf­ stutzen gebildet ist und ständig geöffnet ist, aufweist, daß bei durchflossenem ersten Kanal ein zweiter Kanal zwischen einem zweiten, mit der Druckseite der der dem unteren Ge­ schirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordneten Um­ wälzpumpe verbundener Zulaufstutzen und einem zugeordneten mit der dem unteren Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrich­ tung verbundenen, zweiten Ablaufstutzen geöffnet wird und daß bei ausschließlich durchflossenem zweiten Zulaufstutzen ein dritter Kanal zwischen dem zweiten Zulaufstutzen und ei­ nem zugeordneten, mit einem Entleerungsschlauch verbunden, dritten Ablaufstutzen freigegeben wird.
Die erfindungsgemäße Haushalt-Geschirrspülmaschine wird also mit zwei Umwälzpumpen, wovon eine auch als Entleerungspumpe dient, betrieben, die jeweils nur eine zugeordnete Sprühein­ richtung beschicken, so daß diese Umwälzpumpen in der Lei­ stung wesentlich geringer sein können als die in handelsüb­ lichen Haushalt-Geschirrspülmaschinen verwendeten Umwälzpum­ pen, die evtl. beide Sprüheinrichtungen mit Spülflüssigkeit beliefern müssen. Es ist mit der erfindungsgemäßen Anordnung sogar möglich, beide Pumpen mit gleicher Leistung auszustat­ ten, d. h. die gleiche Pumpe zu verwenden, so daß eine unter­ schiedliche Lagerhaltung nicht mehr notwendig wird. Mit dem erfindungsgemäßen Umschaltventil der Haushalt-Geschirrspül­ maschine ist es möglich, das Umschalten zwischen dem Betrieb einer Sprüheinrichtung und dem Betrieb beider Sprüheinrich­ tungen und das Umschalten zwischen Betrieb der Sprüheinrich­ tungen und Entleerung der Haushalt-Geschirrspülmaschine mit­ tels nur eines Bauteiles und mittels des geringstmöglichen Steueraufwandes, nämlich durch entsprechenden Betrieb der Umwälzpumpen möglich zu machen. Damit ist auf einfache Art und Weise eine Haushalt-Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art geschaffen, bei der der wahlweise Betrieb ei­ ner Sprüheinrichtung oder beider Sprüheinrichtungen oder das Entleeren der Haushalt-Geschirrspülmaschine auf einfachste Art und Weise in der Hauptsache selbständig steuerbar ist.
Nach einem bevorzugten Merkmal der Erfindung ist der zweite Zulaufstutzen im rechten Winkel zu dem ersten Kanal angeord­ net. Damit ist ein einfacher Aufbau und eine kostengünstige Herstellung des erfindungsgemäßen Umschaltventiles möglich.
Eine weitere Vereinfachung des Aufbaues des erfindungsge­ mäßen Umschaltventiles wird nach einem weiteren Merkmal der Erfindung dadurch ermöglicht, daß der zweite Kanal und der dritte Kanal nach dem zweiten Zulaufstutzen jeweils parallel zu dem ersten Kanal und an diesem anliegend angeordnet ist, wodurch nur eine Zwischenwand notwendig wird.
Eine noch weitere Vereinfachung des Aufbaues des erfindungs­ gemäßen Umschaltventiles ist nach einer bevorzugten Ausfüh­ rungsform der Erfindung dadurch möglich, daß die Ventilklap­ pe in einer Zwischenwand zwischen den Kanälen drehbar gela­ gert ist.
In besonders vorteilhafter Weise ist die Ventilklappe mittig zu dem zweiten Zulaufstutzen in der Zwischenwand zwischen den Kanälen drehbar gelagert, womit der einfache Aufbau des erfindungsgemäßen Umschaltventils durch Erreichen kürzester Schaltwege der Ventilklappe ermöglicht wird.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ragt die Ventilklappe in den ersten Kanal ein. Bei Betrieb des ersten Kanales wird aufgrund dieser Anordnung die Ventil­ klappe selbsttätig in eine das öffnen des zweiten Kanales bewirkende Stellung mitgenommen, so daß die selbsttätige Funktion des erfindungsgemäßen Umschaltventiles weiter ver­ bessert wird.
Vorteilhafterweise wird die Ventilklappe in Ruhelage in eine den dritten Kanal öffnende Stellung zurückgestellt. Diese Maßnahme bedeutet eine weitere Verbesserung der Selbsttätig­ keit des erfindungsgemäßen Umschaltventiles.
Vorzugsweise ist die Zwischenwand in dem Bereich der Befe­ stigung der Ventilklappe aus einem elastischen Werkstoff mit hohem Rückstellvermögen hergestellt. Damit ist es möglich, auf zusätzliche Maßnahmen zur Abdichtung zwischen den Kanä­ len und zur Rückstellung der Ventilklappe, die evtl. die Strömung in den Kanälen behindern könnten, zu vermeiden.
Zweckmäßigerweise weist das in den zweiten oder dritten Ka­ nal mündende Ende des zweiten Zulaufstutzens Anlageflächen für die Ventilklappe auf, womit ein Hinterspülen der Ven­ tilklappe und damit Funktionsstörungen des erfindungsgemäßen Umschaltventiles vermieden werden.
Bestimmungsgemäß wird zum ausschließlichen Betrieb der dem oberen Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung aus­ schließlich die dieser Sprüheinrichtung zugeordnete Pumpe betrieben, womit nochmals der geringe Steuerungsaufwand zum Betrieb der erfindungsgemäßen Haushalt-Geschirrspülmaschine nachgewiesen ist.
Alternativ wird zum Betrieb beider Sprüheinrichtungen zuerst die der dem oberen Geschirrkorb zugeordnete Sprüheinrichtung zugeordnete Pumpe und dann die andere Pumpe eingeschaltet, womit wieder der geringe Steuerungsaufwand zum Betrieb der erfindungsgemäßen Haushalt-Geschirrspülmaschine aufgezeigt ist.
Bestimmungsgemäß wird zum wiederholten Male der geringe Steuerungsaufwand zum Betrieb der erfindungsgemäßen Haus­ halt-Geschirrspülmaschine dadurch festgestellt, daß zum Ent­ leeren zuerst die Pumpe oder die Pumpen abgeschaltet wird oder werden und dann ausschließlich die der dem unteren Ge­ schirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordnete Pumpe betrieben wird.
Die Erfindung wird nachstehend anhand dem in einer einzigen Figur dargestellten Ausführungsbeispiel erläutert.
Die einzige Figur ist eine Schnittdarstellung durch ein Um­ schaltventil 1 einer nicht weiter dargestellten, erfindungs­ gemäßen Haushalt-Geschirrspülmaschine. Die erfindungsgemäße Haushalt-Geschirrspülmaschine nach dem gezeigten Ausfüh­ rungsbeispiel weist zwei übereinander angeordnete Geschirr­ körbe zum Einordnen von zu spülendem Geschirr auf, denen je­ weils eine Sprüheinrichtung zugeordnet ist. Diese Sprühein­ richtungen werden von einer jeweils zugeordneten Pumpe, er­ findungsgemäß von einer jeweils zugeordneten Umwälzpumpe, mit einer in die erfindungsgemäße Haushalt-Geschirrspülma­ schine eingefüllten Spülflüssigkeit beschickt. Erfindungsge­ mäß dient die der dem unteren Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordnete Umwälzpumpe auch als Entlee­ rungspumpe. Die Druckseiten beider Umwälzpumpen sind erfin­ dungsgemäß an das Umschaltventil 1 angeschlossen, wobei die der dem oberen Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordnete Umwälzpumpe an einem ersten Zulaufstutzen 2 des Umschaltventiles 1 angeschlossen ist und die der dem unteren Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordnete Um­ wälzpumpe an einen zweiten Zulaufstutzen 5 angeschlossen ist. Erfindungsgemäß wird zwischen dem ersten Zulaufstutzen und einem mit der dem oberen Geschirrkorb zugeordneten Sprü­ heinrichtung verbundenen ersten Ablaufstutzen 3 ein erster Kanal 4 gebildet, der ständig geöffnet ist und bei Betrieb der dem oberen Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordneten Umwälzpumpe auf der gezeigten Figur von links nach rechts durchströmt wird. Die Strömungsrichtungen sind in der einzigen Figur mit Pfeilen 15 angedeutet.
Der zweite Zulaufstutzen 5 ist im rechten Winkel zu dem er­ sten Kanal 4 angeordnet und bildet je nach Stellung einer weiter unten näher erläuterten Ventilklappe 10 des Umschalt­ ventiles 1 zwei Kanäle 7, 9, wobei der zweite Kanal 7 zwi­ schen dem zweiten Zulaufstutzen 5 und einem zweiten Ablaufs­ tutzen 6, der mit der dem unteren Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung verbunden ist und der dritte Kanal 9 zwi­ schen dem zweiten Zulaufstutzen 5 und einem dritten Ablaufs­ tutzen 8, der mit einem nicht gezeigten Entleerungsschlauch verbunden ist, gebildet wird. Die einzige Figur zeigt die Ruhestellung der Ventilklappe 10, in der der dritte Kanal 9 geöffnet ist. Mit gestrichelten Linien ist die Ventilklappe 10 in der Stellung eingezeichnet, mit der der zweite Kanal 7 geöffnet ist.
Der zweite Kanal 7 und der dritte Kanal 9 nach dem zweiten Zulaufstutzen 5 ist jeweils parallel mit dem ersten Kanal 4 und an diesem anliegend angeordnet, so daß diese Kanäle 4, 7, 9 nur durch eine Zwischenwand 11 getrennt sind. Die Ven­ tilklappe 10 des Umschaltventiles 1 ist in dieser Zwischen­ wand 11 drehbar gelagert, wobei im gezeigten Ausführungsbei­ spiel ein Drehpunkt 12 der Ventilklappe 10 auf der Ebene der Mittellinie des zweiten Zulaufstutzens 5, d. h. mittig zu dem zweiten Zulaufstutzen 5, angeordnet ist. Zur Befestigung der Ventilklappe 10 in der Zwischenwand 11 ist im gezeigten Aus­ führungsbeispiel ein Lagereinsatz 13 in die Zwischenwand 11 eingesetzt, der aus einem elastischen Werkstoff mit hohem Rückstellvermögen hergestellt ist, so daß die Ventilklappe 10 aufgrund der Gestaltung des Werkstoffes des Lagereinsat­ zes 13 in Ruhestellung immer in eine den dritten Kanal 9 öffnende Stellung zurückgestellt wird, wie in der einzigen Figur gezeigt. Die Ventilklappe 10 ragt durch den Lagerein­ satz 13, bzw. die Zwischenwand 11 in den ersten Kanal 4 und liegt an ihrem anderen Ende an dem in den zweiten Kanal 7 oder dritten Kanal 9 mündenden Ende des zweiten Zulaufstut­ zens 6 an Anlageflächen 14 an.
Im folgenden wird die Funktion der erfindungsgemäßen Haus­ halt-Geschirrspülmaschine beschrieben. Die erfindungsgemäße Haushalt-Geschirrspülmaschine weist eine Auswahlmöglichkeit, z. B. einen Schalter auf, mit dem der Benutzer der Haushalt- Geschirrspülmaschine den Betrieb beider Sprüheinrichtungen, bei Einfüllung von zu spülendem Geschirr in beide Geschirr­ körbe, oder ausschließlich den Betrieb der dem oberen Ge­ schirrkorb zugeordneten oberen Sprüheinrichtung, das sogenannte Oberkorbspülen, bei Einfüllung von zu spülendem Ge­ schirr ausschließlich in den oberen Geschirrkorb anwählen kann. Wird das sogenannte Oberkorbspülen gewählt, so schal­ tet ein üblicherweise in einer Haushalt-Geschirrspülmaschinen vorhandenes Programmsteuergerät nach dem Einfüllen der ent­ sprechenden Menge von Spülflüssigkeit die dem oberen Sprü­ harm zugeordnete Umwälzpumpe ein, wodurch die Spülflüssig­ keit in dem Umschaltventil 1 durch den ersten Kanal 4, der erfindungsgemäß ständig geöffnet ist, hindurchfließt und zu dem am ersten Ablaufstutzen 3 angeschlossenen oberen Sprüh­ arm geleitet wird. Bei diesem Durchströmen des ersten Kana­ les 4 wird aufgrund des Einragens der Ventilklappe 10 in den ersten Kanal 4 diese in die in der Figur mit gestrichelten Linien angedeutete Stellung umgeklappt. Wird im Laufe des Oberkorbspülprogrammes ein Entleeren der Haushalt-Geschirr­ spülmaschine notwendig, z. B. am Ende eines Teilprogramm­ schrittes zum Wechseln der Spülflüssigkeit, so wird der Be­ trieb der zum Beschicken des oberen Sprüharmes eingeschalte­ ten Umwälzpumpe eingestellt, wodurch die Ventilklappe 10 aufgrund der Rückstellwirkung des Lagereinsatzes 13 in die Ruhestellung zurückgestellt und dann die andere Umwälzpumpe eingeschaltet. Die durch den zweiten Zulaufstutzen 5 eintre­ tende, von der anderen Umwälzpumpe geförderte Spülflüssig­ keit wird durch die Ventilklappe 10 in den dritten Kanal 9 und von dort in den an dem dritten Ablaufstutzen 8 ange­ schlossenen, nicht gezeigten Entleerungsschlauch und von diesem in das öffentliche Abwassernetz geleitet.
Wird von dem Benutzer der Betrieb beider Sprüharme gewählt, so wird nach dem Einfüllen der Spülflüssigkeit von dem Pro­ grammsteuergerät zuerst die dem oberen Sprüharm zugeordnete Umwälzpumpe eingeschaltet, um ein Umschwenken, wie vorbe­ schrieben, der Ventilklappe 10 zu erreichen. Dann wird die weitere Umwälzpumpe eingeschaltet, wobei die von dieser Pum­ pe durch den zweiten Zulaufstutzen 5 geförderte Spülflüssig­ keit aufgrund der Stellung der Ventilklappe 10 in den zwei­ ten Kanal 7 und von dort zu dem an dem zweiten Ablaufstutzen 6 angeschlossenen, unteren Sprüharm geleitet wird. Wird bei dem Spülprogramm mit Betrieb beider Sprüharme ein Entleeren, z. B. am Ende eines Teilprogrammschrittes zum Wechsel der Spülflüssigkeit, notwendig, so werden beide Pumpen abge­ schaltet, so daß die Ventilklappe 10 aufgrund des Rückstell­ vermögens des Lagereinsatzes 13 in ihre Ruhestellung zurück­ kehren kann und damit den Kanal 9 öffnet. Nun wird die an dem zweiten Zulaufstutzen 5 angeschlossene Pumpe wieder ein­ geschaltet und die von dieser Pumpe geförderte Flüssigkeit kann über den zweiten Kanal 9, wie schon beschrieben, ent­ leert werden.
Mit der erfindungsgemäßen Haushalt-Geschirrspülmaschine ist es also möglich, den wahlweisen Betrieb einer Sprüheinrich­ tung oder beider Sprüheinrichtungen oder das Entleeren der Haushalt-Geschirrspülmaschine mittels einfacher Ansteuerung der entsprechenden Pumpen in der Hauptsache selbsttätig durchzuführen.

Claims (12)

1. Haushalt-Geschirrspülmaschine mit zwei jeweils einer ei­ nem Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeord­ neten Pumpen, wobei eine Pumpe ausschließlich einer Sprüheinrichtung zugeordnet ist und die andere Pumpe der anderen Sprüheinrichtung zugeordnet und mittels eines Umschaltventils auch als Entleerungspumpe einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die nur einer Sprühein­ richtung zugeordnete Pumpe eine einem oberen Geschirr­ korb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordnete Umwälz­ pumpe und die andere Pumpe eine einem unteren Geschirr­ korb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordnete Umwälz­ pumpe ist, die auch als Entleerungspumpe dient, daß die Druckseiten beider Pumpen an das Umschaltventil (1) an­ geschlossen sind, das, wie an sich bekannt, eine drehbar gelagerte Ventilklappe (10) aufweist und daß das Um­ schaltventil (1) einen ersten Kanal (4) aufweist, der zwischen einem ersten, mit der Druckseite der der dem oberen Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zuge­ ordneten Umwälzpumpe verbundenen Zulaufstutzen (2) mit einem diesen zugeordneten ersten, mit der dem oberen Ge­ schirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung verbundenen Ab­ laufstutzen (3) gebildet und ständig geöffnet ist, auf­ weist, daß bei durchflossenem ersten Kanal (4) ein zwei­ ter Kanal (7) zwischen einem zweiten, mit der Druckseite der der dem unteren Geschirrkorb zugeordneten Sprühein­ richtung zugeordneten Umwälzpumpe verbundener Zulaufs­ tutzen (5) und einem zugeordneten, mit der dem unteren Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung verbundenen, zweiten Ablaufstutzen (6) geöffnet wird und daß bei aus­ schließlich durchflossenem zweiten Zulaufstutzen (5) ein dritter Kanal (9) zwischen den zweiten Zulaufstutzen (5) und einem zugeordneten, mit einem Entleerungsschlauch verbundenen, dritten Ablaufstutzen (8) freigegeben wird.
2. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Zulaufstutzen (5) im rechten Winkel zu dem ersten Kanal (4) angeordnet ist.
3. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Kanal (7) und der dritte Kanal (9) nach dem zweiten Zulaufstutzen (5) je­ weils parallel zu dem ersten Kanal (4) und an diesem an­ liegend angeordnet ist.
4. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilklappe (10) in einer Zwischenwand (12) zwischen den Kanälen (4, 7, 9) drehbar gelagert ist.
5. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilklappe (10) mittig zu dem zweiten Zulaufstutzen (5) in der Zwischen­ wand zwischen den Kanälen (4, 7, 9) drehbar gelagert ist.
6. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilklappe (10) in den ersten Kanal (4) einragt.
7. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilklappe (10) in Ruhelage in eine den dritten Kanal (9) öffnende Stel­ lung zurückgestellt wird.
8. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenwand (11) in dem Bereich der Befestigung der Ventilklappe (10) aus einem elastischen Werkstoff mit hohem Rückstellvermögen hergestellt ist.
9. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das in den zweiten oder dritten Kanal (7, 9) mündende Ende des zweiten Zu­ laufstutzens (5) Anlageflächen (14) für die Ventilklappe (10) aufweist.
10. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß zum ausschließlichen Betrieb der dem oberen Geschirrkorb zugeordneten Sprüh­ einrichtung ausschließlich die dieser Sprüheinrichtung zugeordnete Pumpe betrieben wird.
11. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß zum Betrieb beider Sprüheinrichtungen zuerst die der dem oberen Geschirr­ korb zugeordnete Sprüheinrichtung zugeordnete Pumpe und dann die andere Pumpe eingeschaltet wird.
12. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß zum Entleeren zuerst die Pumpe oder die Pumpen abgeschaltet wird oder werden und dann ausschließlich die der dem unteren Geschirrkorb zugeordneten Sprüheinrichtung zugeordnete Pumpe betrie­ ben wird.
DE19546966A 1995-12-15 1995-12-15 Haushalt-Geschirrspülmaschine Expired - Lifetime DE19546966C2 (de)

Priority Applications (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19546966A DE19546966C2 (de) 1995-12-15 1995-12-15 Haushalt-Geschirrspülmaschine
IT96MI002593A IT1286473B1 (it) 1995-12-15 1996-12-10 Lavastoviglie ad uso domestico

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19546966A DE19546966C2 (de) 1995-12-15 1995-12-15 Haushalt-Geschirrspülmaschine

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE19546966A1 true DE19546966A1 (de) 1997-06-19
DE19546966C2 DE19546966C2 (de) 2001-04-19

Family

ID=7780280

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19546966A Expired - Lifetime DE19546966C2 (de) 1995-12-15 1995-12-15 Haushalt-Geschirrspülmaschine

Country Status (2)

Country Link
DE (1) DE19546966C2 (de)
IT (1) IT1286473B1 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP2283764A2 (de) * 2009-08-11 2011-02-16 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Geschirrspülmaschine mit einer Wasserflusssteuereinrichtung

Family Cites Families (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE2163332A1 (de) * 1971-12-21 1973-06-28 Licentia Gmbh Umschaltventil
US4004600A (en) * 1975-02-03 1977-01-25 Whirlpool Corporation Dishwasher with special low washing liquid usage cycle
DE3014663C2 (de) * 1980-04-16 1983-11-17 Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH, 7000 Stuttgart Haushalt-Geschirrspülmaschine
IT1252886B (it) * 1991-12-11 1995-07-04 Procedimento di lavaggio per una macchina lavastoviglie di tipo industriale e macchina lavastoviglie relativa

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP2283764A2 (de) * 2009-08-11 2011-02-16 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Geschirrspülmaschine mit einer Wasserflusssteuereinrichtung

Also Published As

Publication number Publication date
DE19546966C2 (de) 2001-04-19
IT1286473B1 (it) 1998-07-08
ITMI962593A1 (it) 1998-06-10
ITMI962593A0 (it) 1996-12-10

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE60302143T2 (de) Geschirrspülmaschine mit Mitteln zur Reduzierung des Energie- und Wasserverbrauchs
DE69316482T2 (de) Geschirrspülmaschine
DE69612236T2 (de) Vorrichtung zum Überwachen des Filterwaschens bei einer Geschirrspülmaschine
EP1708608B1 (de) Geschirrkorb für eine geschirrspülmaschine mit intensivspülzone
WO2009068393A1 (de) Wasserführendes haushaltsgerät mit einer wasserweiche
WO2009068394A1 (de) Wasserführendes hausgerät mit einer wasserweiche
WO2003005875A1 (de) Geschirrspülmaschine mit sprüharmen und mit einer umwälzpumpe
EP2217125A1 (de) Wasserführendes haushaltsgerät mit einer wasserweiche
DE3816408A1 (de) Geschirrspuelmaschine mit einer umsteuervorrichtung
DE2102572A1 (de) Automatische Geschirrspülmaschine
DE19947323A1 (de) Haushalt-Geschirrspülmaschine
EP0981291B1 (de) Dosiervorrichtung für eine haushalts-geschirrspülmaschine
DE2851118C2 (de) Einrichtung mit einem Wasservorratsbehälter und einer Teilmengen-Einstellvorrichtung zum Regenerieren des Ionenaustauschers bei einer Geschirrspülmaschine
EP1767135A1 (de) Haushaltegerät mit Wasser führender Umschaltvorrichtung
DE19546966A1 (de) Haushalt-Geschirrspülmaschine
DE3209563C2 (de) Enthärtungseinrichtung für Haushaltgeräte, insbesondere für Geschirrspülmaschinen
DE1928690A1 (de) Automatische Geschirrspuelmaschine
DE2853773A1 (de) Enthaertungseinrichtung fuer haushaltgeraete
DE4404369A1 (de) Ventil, insbesondere Zulaufventil für den Sprüharm einer Geschirrspülmaschine
DE3209501C2 (de) Enthärtungseinrichtung für Haushaltgeräte, insbesondere für Geschirrspülmaschinen
DE3830717C2 (de)
WO2021190946A1 (de) Haushalts-geschirrspülmaschine
DE69523519T2 (de) Waschwasserzufuhrkontrolle für Sprüharme einer Geschirrspülmaschine
DE19857101A1 (de) Haushalt-Geschirrspülmaschine
DE4434235C1 (de) Haushalt-Geschirrspülmaschine

Legal Events

Date Code Title Description
8127 New person/name/address of the applicant

Owner name: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH, 81669 MUEN

8110 Request for examination paragraph 44
D2 Grant after examination
8364 No opposition during term of opposition
R081 Change of applicant/patentee

Owner name: BSH HAUSGERAETE GMBH, DE

Free format text: FORMER OWNER: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH, 81739 MUENCHEN, DE

Effective date: 20150408

R071 Expiry of right