DE19857101A1 - Haushalt-Geschirrspülmaschine - Google Patents

Abstract

Um eine Haushalt-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2) mit wenigstens zwei Sprüheinrichtungen (5, 6), die in dem Spülbehälter angeordnetes, zu reinigendes Gut mittels einer von einer Umwälzpumpe (7) geförderten Flüssigkeit beaufschlagen, mit einer an einer nicht beengenden Stelle angeordneten Umsteuereinrichtung (20) zur Beschickung von Sprüheinrichtungen (5, 6) zu schaffen, wird erfindungsgemäß die geförderte Flüssigkeit von der Umwälzpumpe (7) zu einem Zulaufstutzen (11) eines Durchlauferhitzers (10) und durch den Durchlauferhitzer (10) geleitet, wobei der Durchlauferhitzer (10) wenigstens zwei Ausgangsstutzen (12, 13) zur Zuleitung der Flüssigkeit zu jeweils unterschiedlichen Sprüheinrichtungen (5, 6) aufweist, die mittels einer am Durchlauferhitzer (10), in Strömungsrichtung vor den Ausgangsstutzen (12, 13) angeordneten Umsteuereinrichtung (20) derart geöffnet bzw. geschlossen werden können, daß entweder jeweils einer der Ausgangsstutzen (12, 13) oder eine Anzahl von Ausgangsstutzen (12, 13) oder alle Ausgangsstutzen (12, 13) abwechselnd nacheinander und/oder ständig geöffnet bzw. geschlossen sind.

Description

Die Erfindung betrifft eine Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter mit we­ nigstens zwei Sprüheinrichtungen, die in dem Spülbehälter angeordnetes, zu reinigendes Gut mittels einer von einer Umwälzpumpe geförderten Flüssigkeit beaufschlagen.

Eine Haushalt-Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art ist z. B. aus der DE-OS 24 28 991 bekannt. Bei handelsüblichen Haushalt-Geschirrspülmaschinen werden die wenigstens zwei Sprüheinrichtungen gleichzeitig mit der von einer Umwälzpumpe geför­ derten Flüssigkeit beschickt. Bei der Haushalt-Geschirrspülmaschine nach der DE-OS 24 28 991 wird aber zur Erzielung eines gleichen oder besseren Reinigungsergeb­ nisses wie bei den vorgeschilderten handelsüblichen Haushalt-Geschirrspülmaschinen jede Sprüheinrichtung wechselnd nacheinander mit der von einer Umwälzpumpe geförderten Flüssigkeit beschickt, um so den vollen Druck der Umwälzpumpe nur an einer Sprüheinrich­ tung wirken zu lassen und eine geringere Flüssigkeitsmenge und geringere Energie zum Umwälzen und auch zum Erwärmen der umgewälzten Flüssigkeit zu benötigen. Zur Durch­ führung eines derartigen Verfahrens der wechselweisen Beschickung der Sprüheinrichtun­ gen werden Umsteuereinrichtungen, üblicherweise sogenannte Wasserweichen, verwendet.

Aus der EP-OS 05 47 011 ist beispielsweise bekannt, mittels eines hydraulisch betätigten, zwischen Flüssigkeitszuleitungen zu den Sprüheinrichtungen angeordneten Klappenventils wechselweise eine der Flüssigkeitszuleitungen zu öffnen und gleichzeitig die anderen Flüs­ sigkeitszuleitungen zu schließen, wobei diese Umsteuereinrichtung ein gesondertes Gehäu­ se besitzt und im Leitungszug der Flüssigkeitszuleitungen angeordnet ist.

Aus der EP-OS 02 37 994 ist weiterhin beispielsweise bekannt, mittels einer Kugel im Druck­ stutzen der Umwälzpumpe, die bei Unterbrechung des Betriebes der Umwälzpumpe die La­ ge ändert, wechselweise eine der Flüssigkeitszuleitungen zu öffnen und die andere gleich­ zeitig zu schließen.

Ferner ist beispielsweise aus dem EP-PS 05 85 905 bekannt, mittels einer motorisch ange­ triebenen, sich drehenden horizontalen Scheibe mit Bohrungen einen oder mehrere Zugän­ ge zu Flüssigkeitszuleitungen zu öffnen und andere zu schließen, wobei diese Umsteuerein­ richtung ein gesondertes Gehäuse besitzt und im Leitungszug der Flüssigkeitszuleitungen angeordnet ist.

Die vorgenannten Lösungen der Umsteuereinrichtungen sind an schwer zugänglichen Stel­ len der Haushalt-Geschirrspülmaschine angeordnet und damit schwer zu montieren und/oder benötigen ein gesondertes Gehäuse, das an einer, die bei einer Haushalt-Geschirr­ spülmaschine ohnehin beengten Platzverhältnisse, zusätzlich beengenden Stelle der Haus­ halt-Geschirrspülmaschine, z. B. im Zuge der Flüssigkeitszuleitungen, angeordnet werden muß.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Haushalt-Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art mit einer an einer nicht beengenden Stelle angeordneten Umsteu­ ereinrichtung zur Beschickung von Sprüheinrichtungen zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die geförderte Flüssigkeit von der Umwälzpumpe zu einem Zulaufstutzen eines Durchlauferhitzers und durch den Durchlaufer­ hitzer geleitet wird, wobei der Durchlauferhitzer wenigstens zwei Ausgangsstutzen zur Zu­ leitung der Flüssigkeit zu jeweils unterschiedlichen Sprüheinrichtungen aufweist, die mittels einer am Durchlauferhitzer, in Strömungsrichtung vor den Ausgangsstutzen angeordneten Umsteuereinrichtung derart geöffnet bzw. geschlossen werden können, daß entweder je­ weils einer der Ausgangsstutzen oder eine Anzahl von Ausgangsstutzen oder alle Aus­ gangsstutzen abwechselnd nacheinander und/oder ständig geöffnet bzw. geschlossen sind.

Dadurch, daß die Umsteuereinrichtung direkt am Ausgang des ohnehin vorhandenen Durchlauferhitzers praktisch in der Verlängerung des Ausgangsstutzens angeordnet ist, ist die Umsteuereinrichtung an einer gut zugänglichen und nicht beengenden Stelle der Haus­ halt-Geschirrspülmaschine angeordnet und damit leicht montierbar. Mit der Erfindung ist es gelungen, eine Haushalt-Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art mit einer an ei­ ner nicht beengenden Stelle angeordneten Umsteuereinrichtung zur Beschickung von Sprü­ heinrichtungen zu schaffen. Durch die Anordnung mehrerer Ausgangsstutzen und deren wechselseitigen als auch ständigen alternativen Öffnung bzw. Schließung mittels der Um­ steuereinrichtung ist weiterhin ein sehr einfacher Aufbau der Umsteuereinrichtung möglich.

Zweckmäßigerweise entspricht die Anzahl der Ausgangsstutzen des Durchlauferhitzers der An­ zahl der Sprüheinrichtungen oder gleichzeitig betriebener Gruppen von Sprüheinrichtungen.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Durchlauferhitzer zwei Aus­ gangsstutzen auf.

Nach einem bevorzugten Merkmal der Erfindung kann eine jedem Ausgangsstutzen vorgela­ gerte Ausgangsöffnung des Durchlauferhitzers mittels einer in Strömungsrichtung zwischen Ausgangsöffnung und Ausgangsstutzen angeordneten elastischen Membrane der Umsteuer­ einrichtung verschlossen werden. Die eingangs beschriebenen, bekannten Umsteuereinrich­ tungen weisen auch den Nachteil auf, daß sie kompliziert aufgebaut und daher leicht störungs­ anfällig sind. Dieser Nachteil wird mit dem bevorzugten Merkmal der Erfindung überwunden, da auch z. B. Verschmutzungsablagerungen eine Schließfunktion der flexiblen Membrane nicht stö­ ren können.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird die Membrane mittels eines Stö­ ßels der Umsteuereinrichtung in Schließstellung, in der sie an der Ausgangsöffnung anliegt, bewegt oder aus dieser freigestellt. Mit dieser Maßnahme wird eine Vereinfachung der Um­ steuereinrichtung erreicht, da die Steuerung der Schließ- bzw. Öffnungsbewegung der Mem­ brane mit einfachsten Mitteln vorgenommen wird.

In besonders vorteilhafter Weise ist der Stößel mittels eines elastischen Elementes in Richtung auf die Ausgangsöffnung vorgespannt, womit eine sichere Funktion der Umschalteinrichtung gewährleistet.

Nach einem weiteren Merkmal der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Stößel mittels einer Schaltstange der Umsteuereinrichtung verbunden, die mittels einer Antriebsein­ richtung in wenigstens eine Stellung gebracht wird, in der wenigstens ein Stößel oder eine An­ zahl von Stößeln in Schließstellung ist und/oder in der sämtliche Stößel in Offenstellung sind. Durch die mechanische Verbindung der Stößel mittels einer Schaltstange ist eine weitere Ver­ einfachung der Steuerung der Umsteuereinrichtung gelungen, da die Schaltstange nur an einer Stelle entsprechend ausgelenkt werden muß, um eine Wirkung an sämtlichen Stößeln zu er­ zielen und somit nicht jeder einzelne Stößel einzeln beaufschlagt werden muß.

Vorteilhafterweise ist die Schaltstange ein Kipphebel, der zwei Stößel beaufschlagt und der mittels der Antriebseinrichtung in eine Stellung gebracht wird, in der entweder ein Stößel in Schließstellung oder beide Stößel in Offenstellung sind. Dies ist die einfachste Steuerung für den einfachsten Fall bei einer Haushalt-Geschirrspülmaschine mit der wechselweisen Beschik­ kung der Sprüheinrichtungen, nämlich mit zwei Sprüheinrichtungen.

Zweckmäßigerweise ist das elastische Element zur Vorspannung des Stößels eine Druckfeder, die zwischen der Schaltstange und dem Stößel wirkt.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Antriebseinrichtung ein von einem Motor mit Getriebe gedrehter Exzenter mit wenigstens einer Exzentrität, der auf einen Hebelarm der Schaltstange einwirkt. Ein motorgetriebener Ex­ zenter ist eine für den kontinuierlichen Wechsel in der Beschickung der Sprüheinrichtungen ebenso wie für einen zeitlich längeren Wechsel oder für eine ständige Öffnung eines oder meh­ rerer Zuführleitungen zu den Sprüheinrichtungen äußerst einfach steuerbare Antriebseinheit der Umsteuereinrichtung, womit eine weitere Vereinfachung der Umsteuereinrichtung erzielt wurde.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Antriebseinrichtung ein Aktuator, der auf einen Hebelarm der Schaltstange einwirkt. Auch ein Aktuator ist eine für den kontinuierlichen Wechsel in der Beschickung der Sprüheinrichtungen ebenso wie für einen zeit­ lich längeren Wechsel oder für eine ständige Öffnung eines oder mehrerer Zuführleitungen zu den Sprüheinrichtungen äußerst einfach steuerbare Antriebseinheit der Umsteuereinrichtung, womit eine weitere Vereinfachung der Umsteuereinrichtung erzielt wurde.

Eine sichere Funktion der Umsteuereinrichtung wird in besonders vorteilhafter Weise dadurch erreicht, daß die Schaltstange gegen die Antriebseinrichtung mittels eines elastischen Ele­ mentes vorgespannt ist und somit immer und ohne Zwischenraum an der Antriebseinrichtung direkt anliegt, so daß Steuerungsmaßnahmen direkt übertragen werden.

Zweckmäßigerweise ist das elastische Element zur Vorspannung der Schaltstange eine Druckfeder, die zwischen der Schaltstange und einem an dem Durchlauferhitzer befestigten Deckel der Umsteuereinrichtung wirkt.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die Antriebseinrichtung einen Mi­ kroschalter zur Steuerung der Antriebseinrichtung auf. Mittels eines durch die Antriebseinrich­ tung geschalteten Mikroschalters ist es möglich die verschiedenen Stillstandspunkte der An­ triebseinrichtung auf einfache Art und Weise zu steuern.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird der Mikroschalter durch den Exzenter beaufschlagt und dient zur Steuerung des Motores der Antriebseinrichtung, wobei der Exzenter eine zweite Exzentrität aufweist, die der ersten Exzen­ trität genau gegenüberliegt, womit eine einfache Steuerung der Antriebseinrichtung unter Be­ rücksichtigung der momentanen Lage der Antriebseinrichtung möglich wurde.

Die Erfindung wird nachstehend anhand dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungs­ beispiel erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Haushalt-Geschirrspülmaschine in einer schematischer Darstellung,

Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung eines Durchlauferhitzers mit der erfin­ dungsgemäßen Umsteuereinrichtung nach der bevorzugten Ausfüh­ rungsform und

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung eines Durchlauferhitzers mit der erfin­ dungsgemäßen Umsteuereinrichtung nach einer weiteren, vorteil­ haften Ausführungsform.

Eine erfindungsgemäße Haushalt-Geschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 2 auf, in den nicht dargestelltes, zu reinigendes Gut, z. B. verschmutztes Geschirr und Besteck, übli­ cherweise in Geschirrkörbe 3, 4 eingefüllt wird. In dem Spülbehälter 2 sind erfindungsgemäß wenigstens zwei Sprüheinrichtungen, in den gezeigten Ausführungsbeispielen zwei Sprühein­ richtungen 5, 6 angeordnet, die das in dem Spülbehälter 2 angeordnete, zu reinigende Gut mit Flüssigkeit beaufschlagen. Diese Flüssigkeit, üblicherweise Spülflotte genannt, wird mittels ei­ ner Umwälzpumpe 7 in Flüssigkeitszuleitungen 8, 9 zu den Sprüheinrichtungen 5, 6 gefördert. Üblicherweise wird die in Haushalt-Geschirrspülmaschinen 1 geförderte Flüssigkeit zumindest in einem Teilprogrammabschnitt eines Spülprogrammes erwärmt, wozu die erfindungsgemäße Haushalt-Geschirrspülmaschine 1 einen Durchlauferhitzer 10 aufweist. Die in der erfindungs­ gemäßen Haushalt-Geschirrspülmaschine 1 geförderte Flüssigkeit wird von der Umwälzpumpe 7 zu einem Zulaufstutzen 11 des Durchlauferhitzers 10 und durch den Durchlauferhitzer 10 ge­ leitet. Erfindungsgemäß weist der Durchlauferhitzer 10 wenigstens zwei Ausgangsstutzen nämlich eine der Anzahl der Sprüheinrichtungen oder gleichzeitig betriebener Gruppen von Sprüheinrichtungen entsprechende Anzahl von Ausgangsstutzen, in den gezeigten Ausfüh­ rungsbeispielen zwei Ausgangsstutzen 12, 13 auf. Von den Ausgangsstutzen 12, 13 des Durchlauferhitzers 10 wird die Flüssigkeit über die schon erwähnten Flüssigkeitszuleitungen 8, 9 den jeweils unterschiedlichen Sprüheinrichtungen 5, 6 zugeleitet. Die zur Erwärmung der Flüssigkeit in dem Durchlauferhitzer 10 notwendigen Heizstäbe sind mit 16 bezeichnet.

Erfindungsgemäß können die Ausgangsstutzen 12, 13 mittels einer am Durchlauferhitzer 10, in Strömungsrichtung vor den Ausgangsstutzen 12, 13 angeordneten Umsteuereinrichtung 20 derart geöffnet bzw. geschlossen werden, daß entweder jeweils einer der Ausgangsstutzen 12, 13 oder eine Anzahl von Ausgangsstutzen 12, 13 oder alle Ausgangsstutzen 12, 13 abwech­ selnd nacheinander und/oder ständig geöffnet bzw. geschlossen sind. Bei den gezeigten Aus führungsbeispielen können die zwei Ausgangsstutzen 12, 13 des Durchlauferhitzers 10 mittels der Umsteuereinrichtung 20 derart geöffnet bzw. geschlossen werden, daß entweder jeweils einer der Ausgangsstutzen 12, 13 oder beide Ausgangsstutzen 12, 13 abwechselnd nachein­ ander und/oder ständig geöffnet bzw. geschlossen sind. Hierzu ist jeweils eine elastische Membrane 21 der Umsteuereinrichtung 20 angeordnet, die in Strömungsrichtung zwischen den jedem Ausgangsstutzen 12, 13 vorgelagerten Ausgangsöffnungen 14, 15 und den Ausgangs­ stutzen 12, 13 angeordnet ist und durch die eine Ausgangsöffnung 14, 15 des Durchlauferhit­ zers 10 mittels an der elastischen Membrane 21 der Umsteuereinrichtung 20 jeweils jeder Aus­ gangsöffnung zugeordnete Ventilkörper 22, 23 verschlossen werden kann. Jeder Ventilkörper 22, 23 wird mittels eines Stößels 24, 25 der Umsteuereinrichtung 20 in Schließstellung, in der der Ventilkörper 22, 23 an der entsprechenden Ausgangsöffnung 14, 15 anliegt, bewegt oder aus dieser freigestellt. Jeder Stößel 24, 25 ist mittels eines elastischen Elementes, in den ge­ zeigten Ausführungsbeispielen mittels Druckfedern 26, 27, in Richtung auf die Ausgangsöff­ nung 14, 15 vorgespannt. Die Stößel 24, 25 sind mittels einer Schaltstange 28 der Umsteuer­ einrichtung 20 verbunden. Erfindungsgemäß wird die Schaltstange 28 mittels einer Antriebsein­ richtung 30, 30' in wenigstens eine Stellung gebracht wird, in der wenigstens ein Stößel 24, 25 oder eine Anzahl von Stößeln 24, 25 in Schließstellung ist und/oder in der sämtliche Stößel 24, 25 in Offenstellung sind. Bei beiden Ausführungsbeispielen ist die Schaltstange 28 ein Kipphe­ bel, der die zwei Stößel 24, 25 beaufschlagt und der mittels der Antriebseinrichtung 30, 30' in eine Stellung gebracht wird, in der entweder ein Stößel 24, 25 in Schließstellung oder beide Stößel 24, 25 in Offenstellung sind. Die Druckfedern 26, 27 mit denen die Stößel 24, 25 in Richtung auf die Ausgangsöffnungen 14, 15 vorgespannt werden, wirken zwischen der Schalt­ stange 28 und dem jeweiligen Stößel 24, 25. Die Schaltstange 28 ist gegen die Antriebsein­ richtung 30, 30' mittels eines elastischen Elementes, in den Ausführungsbeispielen mittels einer Druckfeder 29 vorgespannt. Die Membrane 21 und deren Ventilkörper 22, 23 ist zwischen ei­ nem um die Ausgangsöffnungen 14, 15 hochgezogenen Rand 17 des Durchlauferhitzers 10 und einem diesen Rand abdeckenden Deckel 18 eingespannt. Der Deckel 18 weist auch eine hochgezogene Rippe 19 als Lager für die Schaltstange 28 auf. Die Druckfeder 29 zur Erzeu­ gung einer Vorspannung der Schaltstange 28 gegen die Antriebseinrichtung 30, 30' wirkt zwi­ schen der Schaltstange 28 und dem an dem Durchlauferhitzer 10 befestigten Deckel 18 der Umsteuereinrichtung 20.

Die beiden gezeigten Ausführungsbeispiele unterscheiden sich in der Antriebseinrichtung 30, 30'. In der in Fig. 2 gezeigten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Antriebsein­ heit 30 ein von einem Motor 31 mit Getriebe 32 gedrehter Exzenter 33 mit zwei Exzentritäten 34, 35, von denen eine über einen Stößel 36 auf einen Hebelarm der Schaltstange 28 einwirkt. Die andere Exzentrität 35 liegt der ersten Exzentrität 34 genau gegenüber und beaufschlagt ei. nen Mikroschalter 37 zur Steuerung der Antriebseinrichtung 30.

Die in Fig. 3 gezeigte Antriebseinrichtung 30' ist ein Aktuator 31', der über einen an dem Stöße 33' des Aktuators 31' verschwenkbar befestigten Stößel 36' auf einen Hebelarm der Schalt stange 28 einwirkt.

Im folgenden wird die Funktion der erfindungsgemäßen Umsteuereinrichtung 20 an dem in Fig. 2 gezeigten, bevorzugten Ausführungsbeispiel erläutert. Wenn eine kontinuierliche, wechsel­ weise Beschickung der Sprüheinrichtungen 5, 6 gewünscht wird, so wird der Anschluß des Motors 31 der Antriebseinrichtung 30 an die Versorgungsspannung von einem nicht näher er­ läuterten Programmsteuergerät der Haushalt-Geschirrspülmaschine 1 eingeleitet und der Ex­ zenter 33 beginnt sich zu drehen. Dadurch kommt die Exzentrität 34 zur Auflage auf dem Stö­ ßel 36, der auf dem zugeordneten Hebelarm der Schaltstange 28 aufliegt und diese den Stößel 24 bewegt, der gegen den Ventilkörper 22 der Membrane 21 drückt, bis dieser auf der Aus­ gangsöffnung 14 dichtend aufliegt. Diese Situation ist in Fig. 2 dargestellt. Damit wird die Zu­ führung der durch den Durchlauferhitzer 10 strömenden Flüssigkeit in diesem Fall zu der obe­ ren Sprüheinrichtung 5 unterbrochen und die Zuführung zu der unteren Sprüheinrichtung 6 ge­ öffnet. Bei der eine kontinuierlichen, wechselweisen Beschickung der Sprüheinrichtungen 5, 6 dreht der Motor 31 kontinuierlich weiter, wodurch nach einer Drehung des Exzenters 33 um im Ausführungsbeispiel etwa 60° die Exzentrizität 34 den Stößel 36 freigibt, so daß die Schalt­ stange 28 aufgrund der Kraft der Druckfeder 29 um ihren Drehpunkt auf der Rippe 19 kippen kann und damit den Stößel 25 bewegt, der auf den Ventilkörper 23 drückt, bis dieser auf der Ausgangsöffnung 15 dichtend aufliegt. Die Bewegung der Schaltstange 28 wird bis zum Kippen noch von der Kraft der Druckfeder 26 beim Freistellen des Stößels 24 unterstützt. Damit wird die Zuführung der durch den Durchlauferhitzer 10 strömenden Flüssigkeit nun zu der unteren Sprüheinrichtung 6 unterbrochen und die Zuführung zu der oberen Sprüheinrichtung 5 geöffnet. Beim kontinuierlichen Weiterdrehen des Motors 31 kommt nun wieder eine Exzentrizität, die Exzentrizität 35 zur Anlage an dem Stößel 36, so daß die Schaltstange 28 wieder zum Kippe um den ihren Drehpunkt auf der Rippe 19 gebracht wird und sich der Vorgang wie vorgeschil­ dert fortsetzt. Die Bewegung der Schaltstange 28 wird bis zum Kippen noch von der Kraft der Druckfeder 27 beim Freistellen des Stößels 25 unterstützt. Die Dauer der Öffnungs- bzw. Schließzeiten der einzelnen Zuführungen zu den Sprüheinrichtungen 5, 6 ist bei dieser An­ triebsart der Umsteuereinrichtung direkt abhängig von der gewählten Drehzahl des Motors 31 bzw. der Auslegung des Getriebes 32.

Wenn aber eine kontinuierliche, wechselweise Beschickung der Sprüheinrichtungen 5, 6 ge­ wünscht wird, bei der die Beschickung der einzelnen Sprüheinrichtungen 5, 6 länger als über die mit dem vorbeschriebenen Verfahren dauern soll, so wird mittels des Mikro-Schalters 37 die Schaltlage der Schaltstange 28 aufgrund der Lage der die Schaltstange 28 nicht beaufschla­ genden Exzentrizität 34, 35, die dann ev. den Mikroschalter 37 beaufschlagt, festgestellt und über das Programmsteuergerät für eine vorgegebene Dauer der Motor 31 abgeschaltet, so daß der jeweilige Schaltzustand über diese Dauer gehalten wird.

Wird aber eine ständige Öffnung nur der Zuführung z. B. zu der oberen Sprüheinrichtung 5 ge­ wünscht - ein sogenanntes Oberkorbspülen, so wird der Mikroschalter 37 dazu benutzt, den Motor 31 nur so lange zu betreiben, bis die Stellung der Öffnung der Ausgangsöffnung 14 für den Ausgangsstutzen 12 zu der Flüßigkeitszuleitung 8 zu der oberen Sprüheinrichtung 5 er­ reicht ist und dann über das komplette Spülprogramm diese Stellung einzubehalten, da der Motor 31 nicht mehr weiter betrieben wird.

Wird letztlich der ununterbrochene Betrieb beider Sprüheinrichtungen gewünscht, so läßt sich wieder mittels des Mikroschalters 37 die Zwischenstellung der Öffnung beider Ausgangsöff­ nungen 14, 15 festgestellen. Diese Stellung wird über das komplette Spülprogramm beibehal­ ten, da der Motor 31 nicht mehr weiter betrieben wird.

Durch die Anordnung der Umsteuereinrichtung 20 an dem Durchlauferhitzer 10 ist es mit der Erfindung gelungen, eine Haushalt-Geschirrspülmaschine 1 mit einer an einer nicht beengen­ den Stelle angeordneten Umsteuereinrichtung 20 zur Beschickung von Sprüheinrichtungen 5, 6 zu schaffen. Durch die Anordnung mehrerer Ausgangsstutzen 12, 13 an dem Durchlauferhitze, 10 und deren wechselseitigen als auch ständigen alternativen Öffnung bzw. Schließung mittel der Umsteuereinrichtung 20 ist weiterhin ein sehr einfacher Aufbau der Umsteuereinrichtung 20 möglich.

Bezugszeichenliste

1

Haushalt-Geschirrssülmaschine

2

Spülbehälter

3

Geschirrkörbe

4

Geschirrkörbe

5

Sprüheinrichtungen

6

Sprüheinrichtungen

7

Umwälzpumpe

8

Flüssigkeitszuleitungen

9

Flüssigkeitszuleitungen

10

Durchlauferhitzer

11

Zulaufstutzen

12

Ausgangsstutzen

13

Ausgangsstutzen

14

Ausgangsöffnung

15

Ausgangsöffnung

16

Heizstäbe

17

hochgezogenen Rand

18

Deckel

19

eine hochgezogene Rippe

20

Umsteuereinrichtung

21

Membrane

22

Ventilkörper

23

Ventilkörper

24

Stößel

25

Stößel

26

Druckfedern

27

Druckfedern

28

Schaltstange

29

Druckfeder

30, 30

' Antriebseinrichtung

31

Motor,

31

'Aktuator

32

Getriebe

33

Exzenter,

33

' Aktuator-Stößel

34

Exzentrität

35

Exzentrität

36, 36

' Stößel

37

Mikroschalter

Claims (15)

1. Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter mit wenigstens zwei Sprüh­ einrichtungen, die in dem Spülbehälter angeordnetes, zu reinigendes Gut mittels ei­ ner von einer Umwälzpumpe geförderten Flüssigkeit beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, daß die geförderte Flüssigkeit von der Umwälzpumpe (7) zu einem Zulaufstutzen (11) eines Durchlauferhitzers (10) und durch den Durchlauferhitzer (10) geleitet wird, wobei der Durchlauferhitzer (10) wenigstens zwei Ausgangsstutzen (12, 13) zur Zuleitung der Flüssigkeit zu jeweils unterschiedlichen Sprüheinrichtungen (5, 6) aufweist, die mittels einer am Durchlauferhitzer (10), in Strömungsrichtung vor den Ausgangsstutzen (12, 13) angeordneten Umsteuereinrichtung (20) derart geöffnet bzw. geschlossen werden können, daß entweder jeweils einer der Ausgangsstutzen (12, 13) oder eine Anzahl von Ausgangsstutzen (12, 13) oder alle Ausgangsstutzen (12, 13) abwechselnd nacheinan­ der und/oder ständig geöffnet bzw. geschlossen sind.

2. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl der Ausgangsstutzen (12, 13) des Durchlauferhitzers (10) der Anzahl der Sprüh­ einrichtungen (5, 6) oder gleichzeitig betriebener Gruppen von Sprüheinrichtungen (5, 6) entspricht.

3. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlauferhitzer (10) zwei Ausgangsstutzen (12, 13) aufweist.

4. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß eine jedem Ausgangsstutzen (12, 13) vorgelagerte Ausgangsöffnung (14, 15) des Durchlauferhitzers (10) mittels einer in Strömungsrichtung zwischen Aus­ gangsöffnung (14, 15) und Ausgangsstutzen (12, 13) angeordneten elastischen Mem­ brane (21) der Umsteuereinrichtung (20) verschlossen werden kann.

5. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Membrane (21) mittels eines Stößels (24, 25) der Umsteuereinrich­ tung (20) in Schließstellung, in der sie an der Ausgangsöffnung (14, 15) anliegt, bewegt oder aus dieser freigestellt wird.

6. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (24, 25) mittels eines elastischen Elementes (26, 27) in Richtung auf die Aus­ gangsöffnung (14, 15) vorgespannt ist.

7. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stößel (24, 25) mittels einer Schaltstange (28) der Umsteuereinrichtung (20) ver­ bunden sind, die mittels einer Antriebseinrichtung (30, 30') in wenigstens eine Stellung gebracht wird, in der wenigstens ein Stößel (24, 25) oder eine Anzahl von Stößeln (24, 25) in Schließstellung ist und/oder in der sämtliche Stößel (24, 25) in Offenstellung sind.

8. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltstange (28) ein Kipphebel ist, der zwei Stößel (24, 25) beaufschlagt und der mit­ tels der Antriebseinrichtung (30, 30') in eine Stellung gebracht wird, in der entweder ein Stößel (24, 25) in Schließstellung oder beide Stößel (24, 25) in Offenstellung sind.

9. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das elastische Element (26, 27) zur Vorspannung des Stößels (24, 25) ei­ ne Druckfeder ist, die zwischen der Schaltstange (28) und dem Stößel (24, 25) wirkt.

10. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Antriebseinrichtung (30) ein von einem Motor (31) mit Getriebe (32) gedrehter Exzenter (33) mit wenigstens einer Exzentrität (34, 35) ist, der auf einen He­ belarm der Schaltstange (28) einwirkt.

11. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Antriebseinrichtung (30') ein Aktuator (31') ist, der auf einen Hebelarm der Schaltstange (28) einwirkt.

12. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Schaltstange (28) gegen die Antriebseinrichtung (30, 30') mittels eines elastischen Elementes (29) vorgespannt ist.

13. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Element (29) zur Vorspannung der Schaltstange (28) eine Druckfeder ist, die zwischen der Schaltstange (28) und einem an dem Durchlauferhitzer (10) befestigten Deckel (18) der Umsteuereinrichtung (20) wirkt.

14. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung (30) einen Mikroschalter (37) zur Steuerung der Antriebseinrichtung (30) aufweist.

15. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Mikroschalter (30) durch den Exzenter (33) beaufschlagt wird und zur Steuerung des Motores (31) der Antriebseinrichtung (30) dient, wobei der Exzenter (33) eine zweite Ex­ zentrität (35) aufweist, die der ersten Exzentrität (34) genau gegenüberliegt.