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Die Erfindung betrifft einen Dampfdruckkochtopf
mit einem Kochgutbehälter,
einem Deckel und einem Dichtring sowie einem Schliessring, mit dem
der Deckel mittels einer zum Kochgutbehälter und Deckel relativen Drehbewegung
von einer ersten Drehstellung in eine zweite Drehstellung um eine
gemeinsame Mittelachse druckdicht mit dem Kochgutbehälter verbindbar
ist.
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Ein Dampfdruckkochtopf dieser Art
ist im Stand der Technik beispielsweise durch die
CH 660 450 A5 bekannt geworden.
Bei diesem weist der Schliessring zur Verriegelung mit dem Kochgutbehälter eine
untere Umbördelung
auf, die sich über
den gesamten Umfang des Schliess ringes erstreckt und korrespondierend
zu einer Aussenkante des Kochgutbehälters eine bajonettsegmentfreie
unrunde Gestalt aufweist. Bei diesem Dampfdruckkochtopf wird als
nachteilig angesehen, dass die Handhabung im Vergleich zum üblichen
Kochtopf ohne Schliessring wesentlich umständlicher ist.
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Weitere ähnliche Dampfdruckkochtöpfe mit einem
Schliessorgan sind aus der
CH
660 449 A5 ,
DE
25 34 709 A1 ,
DE
39 33 828 C2 ,
US 2 395
602 und der
FR
1 219 245 A bekannt geworden. Es bestehen somit zahlreiche
Bemühungen,
einen Dampfdruckkochtopf zu schaffen, bei dem beim Schliessvorgang
lediglich ein Schliessorgan, jedoch nicht der Deckel auf dem Kochgutbehälter gedreht
wird. Ein solcher Dampfdruckkochtopf hätte gegenüber den auch heute weiterhin
gebräuchlichen üblichen Dampfdruckkochtöpfen den
wesentlichen Vorteil, dass er mit geringerem Kraftaufwand bedienbar
wäre und
der Dichtring weniger beansprucht würde. Die Dichtwirkung soll
zudem verglichen mit diesen gebräuchlichen
Töpfen
zuverlässiger
sein.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein
Dampfdruckkochtopf der genannten Art zu schaffen, der wesentlich
einfacher bedienbar und insbesondere reinigungsfreundlich ist.
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Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Dampfdruckkochtopf
dadurch gelöst,
dass der Deckel beim Drehen des Schliessrings von der zweiten in die
erste Drehstellung selbsttätig
mit dem Schliessring lösbar
verbindbar ist.
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Wird beim erfindungsgemässen Dampfdruckkochtopf
nach Beendigung des Kochvorganges der Schliessring zum Abheben des
Deckels in die erste Drehstellung gebracht, so wird selbsttätig der Schliessring
mit dem Deckel verbunden. Der Dekkel und der Schliessring bilden
damit eine Einheit, die nur als solche vom Kochgutbehälter abgehoben
werden kann. Beim Aufsetzen des Deckels auf den Kochgutbehälter und
somit beim Verschliessen des Dampfdruckkochtopfes ist wiederum der
Schliessring mit dem Deckel verbunden, so dass diese beiden Teile
als Einheit auf den Kochgutbehälter
aufgesetzt werden können.
Im Unterschied zum obengenannten Stand der Technik müssen somit
der Schliessring und der Deckel nicht getrennt auf den Kochgutbehälter aufgesetzt
und von diesem abgenommen werden. Die Handhabung entspricht somit
weitgehend derjenigen eines üblichen
Dampfdruckkochtopfes mit einem Deckel ohne Schliessring. Da der
Schliessring lösbar
mit dem Deckel verbunden ist, können
diese beiden Teile zur Reinigung voneinander getrennt werden.
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Nach einer Weiterbildung der Erfindung
ist der Schliessring in seiner ersten Drehstellung am Deckel positioniert
und gegen Verdrehen lösbar
fixiert. Dies ermöglicht,
die erste Drehstellung des Schliessrings insbesondere beim Oeffnen
des Dampfdruckkochtopfes einfach und schnell einzustellen. Es ist gewährleistet,
dass bei abgenommenem Deckel der Schliessring sich immer exakt in
der Position seiner ersten Drehstellung und somit in der korrekten
Ausgangsposition für
das Verschliessen des Topfes befindet. Zudem ist gewährleistet,
dass sich bei abgehobenem Deckel der Schließring, nicht ungewollt vom
Deckel löst.
Die genannte Positionierung und Fixierung kann besonders einfach
mittels eines Rastorgans realisiert werden.
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Die Handhabung ist dann besonders
einfach, wenn gemäss
einer Weiterbildung der Erfindung der Deckel Beschlägeelemente
aufweist, die bei aufgesetztem Deckel zu dessen Positionierung bezüglich des
Kochgutbehälters
und zu seiner Fixierung in wenigstens einer Drehrichtung mit Beschlägeelementen
zusammenwirken, die am Kochgutbehälter befestigt sind. Beim Verschliessen
des Dampfdruckkochtopfes kann bei dieser Ausführungsvariante die Einheit
aus Deckel und Schliessring besonders einfach und schnell auf dem
Kochgutbehälter
positioniert werden. Beim Drehen des Schliessrings ist dann gleichzeitig
der Deckel auf dem Kochgutbehälter
sicher fixiert und kann sich in Drehrichtung nicht verschieben.
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Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben
sich aus den abhängigen
Patentansprüchen,
der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung. Ein Ausführungsbeispiel
der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es
zeigen.
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1 ein
Schnitt durch einen verschlossenen Dampfdruckkochtopf,
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2 eine
Draufsicht auf den Dampfdruckkochtopf gemäss 1,
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3 ein
Schnitt entlang der Linie III-III der 2,
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4 ein
Schnitt entlang der Linie IV-IV der 2,
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5 ein
horizontaler Schnitt durch einen Dampfdruckkochtopf in geöffneter
Anordnung,
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6 eine
Ansicht der Unterseite des Deckels,
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7 eine
Ansicht der Unterseite des Schliessrings, und
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8 eine
Draufsicht auf den Kochgutbehälter.
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Der in der Zeichnung dargestellte
Dampfdruckkochtopf besteht im wesentlichen aus einem Kochgutbehälter 1 und
einer Einheit 7 mit einem Deckel 2, einem Schliessring 4 sowie
einem Dichtungsring 3. Mit der Einheit 7 wird
der Behälter 1 druckdicht verschlossen,
so dass in diesem mittels einer hier nicht gezeigten Heizvorrichtung
ein Ueberdruck aufgebaut werden kann. Zur Anzeige des Ueberdruckes ist
in eine Oeffnung 20 des Deckels 2 ein hier nicht gezeigtes übliches
Ventil eingesetzt.
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Der Kochgutbehälter besitzt einen Boden 25 und
gegenüber
diesem oben eine kreisrunde Oeffnung 24, an der er in einen
rechtwinklig nach aussen sich erstreckenden Rand 26 mit
vier symmetrisch angeordneten gleichen Bajonetten 27 übergeht.
Unterhalb des Randes 26 sind aussenseitig am Kochgutbehälter 1 diametral
gegenüberliegende
Griffe 19 mit jeweils einer inneren Ausnehmung 28 angeordnet, wie
insbesondere 8 zeigt.
In der Ansicht gemäss 8 befinden sich die Griffe
jeweils zwischen zwei Bajonetten 27.
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In jede Oeffnung 28 der
Griffe 19 ist von oben ein Griff 18 eingesetzt,
der in der Oeffnung 28 seitlich nur geringfügig verschiebbar
ist. Die Griffe 18 sind jeweils an einem abgebogenen und
nach unten ragenden Lappen 29 des Deckels 2 in
geeigneter Weise befestigt. Der Deckel 2 ist somit wie
ersichtlich durch den Eingriff der Griffe 18 in die Oeffnungen 28 auf dem
Kochgutbehälter
zentriert und gegen eine Drehung um seine Mittelachse 5,
die ebenfalls die Mittelachse des Kochgutbehälters 1 ist, fixiert.
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Wie insbesonders 6 zeigt, sind an einem kreisrunden, nach
unten ragenden Rand 8 des Deckels 2 vier nach
innen gerichtete, segmentförmige Abbiegungen 23 angeordnet,
die dazu dienen, den aus gummielastischem Werkstoff hergestellten
Dichtungsring 3 im Deckel 2 lösbar zu halten. Die Abbiegungen 23 können jedoch
auch durch andere geeignete Haltemittel, beispielsweise durch Ausreissnoppen
ersetzt sein.
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Am Rand 8 des Decke 2 sind
zudem zwei nach aussen ragende Halteteile 9 angebracht,
die vorzugsweise in gleichen Abständen zueinander angeordnet
sind und beispielsweise in den Rand 8 eingearbeitete Ausreissnoppen
sind. Die Halteteile 9 können jedoch auch segmentartige
nach aussen ragende Abbiegungen des Randes 8 sein. Zwei
diametral gegenüberliegende
und jeweils in einem Abstand zu einem Halteteil 9 angebrachte
Ausreissnoppen 13, sind weitere nach aussen ragende Bereiche
des Randes 8. Die Bedeutung der Halteteile 9 und
der Ausreissnoppen 13 wird weiter unten erläutert.
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In die Oberseite 2a des
Deckels 2 ist im Randbereich eine umlaufende und kreisförmige Vertiefung 30 eingearbeitet.
In diese Vertiefung 30 ist ein nach innen ragender Rand 31 des
Schliessrings 4 eingesetzt und darin gleitverschieblich
geführt.
Der Schliessring 4 besitzt eine innere, im wesentlichen kreisrunde
Oeffnung 12, die gemäss 2 eine halbkreisförmige Ausstanzung 21 aufweist.
In der Anordnung gemäss 2 befindet sich die Ausstanzung 21 über einem
Sicherungsstift 22, der gemäss 4 in seiner Längsrichtung verschiebbar in
einem Halter 33 geführt
ist. Der Halter 33 ist in einer etwas nach unten versetzten
Oeffnung 32 des Deckels 2 befestigt. Wird im geschlossenen
Innenraum 35 des Dampfdruckkochtopfes ein Ueberdruck aufgebaut, so
bewegt sich der Sicherungsstift 22 aus der in 4 gezeigten versenkten Position
nach aussen in eine Position, in welcher ein äusseres Ende 22a durch
die Ausstanzung 21 hin durch ragt und dadurch eine Drehung
des Schliessrings 4 relativ zum Deckel 2 wirksam
verhindert. Für
die Rückstellung
des Sicherungsstiftes 22 beim Abbau des Ueberdruckes kann
eine Druckfeder 34 vorgesehen sein. Bei zurückgezogenem
Stift 22 befindet sich das Ende 22a unterhalb
des Randes 31, so dass eine Drehung durch den Stift 22 nicht
gehindert ist.
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An einem umlaufenden, nach unten
abgebogenen und kreisförmigen
Rand 11 des Schliessrings 4 sind diametral gegenüberliegende
Griffe 17 angebracht, an denen der Schliessring 4 zum
Drehen und Abheben gefasst werden kann. Vier nach innen ragende,
segmentförmige
Abbiegungen 10 bilden Bajonette, die bei geschlossenem
Dampfdruckkochtopf die Bajonette 27 des Kochgutbehälters 1 untergreifen.
Sind die Abbiegungen 10 in Eingriff mit den Bajonetten 27,
so sind die Griffe 17, 18 und 19 gemäss 2 zueinander ausgerichtet.
Diese Ausrichtung entspricht einer verriegelten Position, bei der
somit der Innenraum 35 dicht geschlossen ist und in dem durch
Heizen ein Innendruck aufgebaut werden kann. Ist ein Ueberdruck
vorhanden, so wird der Deckel 2 unter Mitwirkung des Dichtungsrings 3 durch den
Schliessring 4 sicher auf dem Kochgutbehälter 1 gehalten.
Der durch die Ausstanzung 21 hindurchgetretene Sicherungsstift 22 verhindert
wirksam eine Drehung des Schliessrings 4 und damit eine
Drehung des Schliessrings 4 in eine Position, in welcher
die Abbiegungen 10 ausser Eingriff sind mit den Bajonetten 27 des
Kochgutbehälters 1.
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Besteht im Innenraum 35 kein
Uebedruck, so lässt
sich der Schliessring 4 von der in 2 gezeigten Drehstellung an den Griffen 17 mit
vergleichsweise geringem Kraftaufwand in die in 5 gezeigte Stellung drehen. Der Deckel 2 wird
hierbei nicht mitgedreht und bleibt ebenso wie der Dichtungsring 3 auf
dem Kochgutbehälter 1 in
Ruhelage, da er durch die Griffe 18 bezüglich des Kochgutbehälters 1 drehsicher
fixiert ist. Diese Drehung des Schliessrings 4, die in 5 durch den Pfeil 36 angedeutet
ist, ist durch einen Anschlag wenigstens einer Abbiegung 10 an
einem Ausreissnoppen 13 begrenzt. Der Drehwinkel ist vergleichsweise
kurz und beträgt
beispielsweise 40°.
Bei einer solchen Drehung laufen vier Halteteile 9 jeweils
auf eine Abbiegung 10 auf und liegen in der Ansicht gemäss 5 somit schliesslich etwa mittig
jeweils über
einer Abbiegung 10. Gleichzeitig werden diese Abbiegungen 10 in
eine Position gebracht, in welcher sie zwischen den Bajonetten 27 des
Kochgutbehälters 1 angeordnet
sind. Die Abbiegungen 10 sind bei der in 5 gezeigten Drehstellung des Schliessrings 4 ausser
Eingriff mit den Bajonetten 27 des Kochgutbehälters 1.
In dieser entriegelten Stellung kann der Schliessring 4 an
seinen Griffen 17 vom Kochgutbehälter 1 abgehoben werden.
Da die Halteteile 9 an den Abbiegungen 10 des Schliessrings 4 aufliegen,
wird hierbei gleichzeitig der Deckel 2 vom Kochgutbehälter 1 abgehoben. Beim
Oeffnen des Dampfdruckkochtopfes bilden somit der Dekkel 2 und
der Schliessring 4 eine Einheit 7. Zur weiteren
Fixierung der in 5 gezeigten
ersten Drehstellung des Schliessrings 4 ist an jedem Griff 17 innenseitig
ein Rastorgan 14 mit einer Blattfeder 15 angebracht,
die mit einer radial elastisch auslenkbaren Ausbuchtung 15a in
eine Oeffnung 16 im Rand 8 des Deckels 2 eingerastet
ist. Die Rastung kann durch eine Drehbewegung in Gegenrichtung des
Pfeiles 36 aufgehoben werden. In Richtung des Pfeiles 36 ist
aus der Position gemäss 5 infolge des Anschlages
der Abbiegung 10 am Ausreissnoppen 13 eine weitere
Drehbewegung nicht möglich. Bei
abgehobener Einheit 7 ist der Deckel 2 am Schliessring 4 somit
durch die Halteteile 9, die Ausreissnoppen 13 und
durch die beiden diametral gegenüberliegenden
Rastorgane 14 in definierter Drehstellung gehalten. Die
Einheit 7 lässt
sich somit wie ein üblicher
aus einem Stück
hergestellter Deckel handhaben. Der Deckel 2 ist jedoch
vom Schliessring 4 in einfacher Weise trennbar. Dazu wird
bei abgehobener Einheit 7 der Schliessring 4 relativ
zum Deckel 2 in Gegenrichtung des Pfeiles 36 gedreht,
wobei die Rastungen der Rastorgane 14 aufgehoben werden und
die Halteteile 9 sich von den Abbiegungen 10 entfernen
und jeweils in einen Zwischenraum zwischen benachbarten Abbiegungen 10 gebracht
werden. Diese Drehbewegung ist durch einen Anschlag der Federn 15 und
eines Nockens 17a des Griffs 17 an den Halteteilen 9 begrenzt.
In dieser Anschlagsposition lässt
sich der Schliessring 4 ohne weiteres vom Deckel 2 abheben.
Der Deckel 2 und der Schliessring 4 können somit
bei abgehobener Einheit 7 beispielsweise für die Reinigung
einfach voneinander getrennt werden. Nach einer Reinigung können der
Schliessring 4 und der Deckel 2 in entsprechender
Umkehrung der genannten Bewegungen wieder zu einer Einheit 7 verbunden
werden. Bei einer üblichen Handhabung
der Einheit 7 bleibt der Schliessring 4 in der
in 5 gezeigten Drehstellung
auf dem Deckel 2 fixiert.
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Zum Verschliessen des Kochgutbehälters 1 wird
die Einheit 7 auf den Kochgutbehälter 1 aufgesetzt,
und zwar derart, dass die Griffe 18 des Deckels 2 jeweils
in eine Oeffnung 28 eines Griffes 19 eingreifen.
Die Einheit 7 wird hierbei an den Griffen 17 gefasst.
In einer anderen Position kann die Einheit 7 nicht korrekt
aufgesetzt werden, da jeweils Abbiegungen 10 an Bajonetten 27 aufliegen.
Sind die Griffe 18 korrekt in den Ausnehmungen 28 der
Griffe 19 positioniert, so befinden sich die Griffe 17 wie
in 5 gezeigt in der
Ansicht von oben nicht in Deckung mit den Griffen 19. Zum
Verschliessen wird der Schliessring 4 in Gegenrichtung
des Pfeiles 36 soweit gedreht, bis die Griffe 17 mit
den Griffen 19 in Deckung sind. Diese zweite vorbestimmte
Drehstellung ist durch Anschläge
der Rastorgane 14 bzw. der Federn 15 und Nocken 17a an
den Halteteilen 9 begrenzt. In dieser Position ist der
Deckel 2 gegen ein Abheben vom Kochgutbehälter 1 durch
den Schliessring 4 gesichert. Bei einem Ueberdruck im Innenraum 35 wird, wie
bereits oben erläutert,
ein Zurückdrehen
des Schliessrings 4 in die in 5 gezeigte Position durch den nach aussen
ragenden Sicherungsstift 22 wirksam verhindert.