DE1950515U - Verstellbare rueckenstuetze in der rueckenlehne eines sitzes, insbesondere von kraftfahrzeugen. - Google Patents
Verstellbare rueckenstuetze in der rueckenlehne eines sitzes, insbesondere von kraftfahrzeugen.Info
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- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60N—SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/64—Back-rests or cushions
- B60N2/66—Lumbar supports
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- B60—VEHICLES IN GENERAL
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- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/02—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable
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- B60N2/00—Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
- B60N2/64—Back-rests or cushions
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- B60N2/666—Lumbar supports vertically adjustable
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- Chairs For Special Purposes, Such As Reclining Chairs (AREA)
Description
RA. 499557*23.9.6Γ
VOHiSWAGENWERK Aktiengesellschaft
Wolfsburg den 20.9.1966
Unser Zeichen: K
1700-Sch/Pt
1700-Sch/Pt
Beschreibun
Verstellbare Rückenstütze in der Rückenlehne eines Sitzes, insbesondere
von Kraftfahrzeugen
Die Erfindung betrifft eine verstellbare Rückenstütze in der Rückenlehne
eines Sitzes, insbesondere von Kraftfahrzeugen, mit einem querdurch die Lehne verlaufenden, in seiner Länge von außen einstellbaren
Stützband. Das Stützband, das etwa in Höhe der Höhlung des Rückens der sich anlehnenden Person vorgesehen ist, hat den Zweck, das Rückgrat
abzustützen, um Ermüdungserscheinungen des sitzenden Kraftfahrers zu begegnen.
Bei einer bekannten Rückenlehne der genannten Art ist das Stützband,
das aus einem Stoffgewebe oder aus Leder besteht, nach hinten in
Richtung der Lehnenwölbung durchgebogen und vorn zum Rücken der sitzenden Person hin mit einem Kissen versehen. Da die Stütze in sich
weich ist und keine innere Steifigkeit besitzt, wirkt sie nur als zusätzliches Polster, das sich lediglich anschmiegtt.ohne zu stützen.
Ein weiterer Nachteil der bekannten Einrichtung ist, daß die Stelleinrichtung nur einseitig von dem einen Ende des Gummibandes her
wirkt, so daß der tiefste Punkt der Gurtwölbung beim Verstellen nach links oder rechts verschoben wird, also mit der Wölbung nur selten
zusammenfällt. Die Vorrichtung ist zudem durch die Art des verwendeten Materials und durch das zusätzliche Kissen aufwendig und teuer.
Die Erfindung geht von der Aufgabe aus, diese Nachteile zu vermeiden,
also eine Stütze zu schaffen, die funktionell eine fühlbare, den praktischen Gegebenheiten entsprechende Abstützung der Rückenpartien
des Kraftfahrers bewirkt und fertigungstechnisch einfach und billig ist.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäS dadurch gelöst, daß als Stützband
eine gegen die Wölbung der Lehne durchgebogene Stabfeder, Flachfeder
oder Schlangenfeder dient, deren Durchbiegung durch die gleichzeitig an beiden Enden der Feder wirkende Stelleinrichtung
veränderbar ist.
Durch die Verwendung einer entgegen der Lehnenwö'lbung gebogenen
Bandfeder erhält man mit einfachsten Mitteln eine Stütze, die in optimaler Kombination Weichheit und Steifigkeit zugleich besitzt
und der Wirbelsäule im Sinne einer Lordosenstütze den zur Vermeidung von Bandscheibenschäden nötigen Halt gibt. Die doppelseitige, von
beiden Enden der Feder her wirkende Verstellung gewährleistet dabei, daß die Auswölbung der Feder beim Verstellen nicht wandern kann,
sondern unabhängig von der eingestellten Spannung der Feder stets an der gleichen Stelle zu liegen kommt.
Vorteilhaft können statt einer Feder mehrere Federn nebeneinander
senkrecht oder horizontal in die Lehne eingebaut sein, und es eignen sich hierzu auch die sehr häufig verwendeten Schlangenfedern.
In weiterer Ausbildung der Erfindung sitzen die Enden der Feder in Halterungen, in denen sie über Ösen mittels gegenläufiger Gewindemutter
durch Drehen einer mit Handgriff versehenen Gewindespindel verschiebbar sind. Die Gewindespindel ragt mit einem Drehknopf aus
der Seitenwand der Rückenlehne hervor, und durch Drehen des Knopfes
kann die Abstützung mehr oder weniger herausgestellt werden, wie
es dem auf dem Sitz befindlichen Kraftfahrer am bequemsten erscheint.
Die Erfindung ist auf der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel schematisch dargestellt und nachfolgend beschrieben.
Fig. 1 ist ein Sitz in Seitenansicht mit
geschnittenem Sitzkissen gezeichnet,
Fig. 2 zeigt einen Querschnitt I-I durch die
Sitzlehne,
Pig· 3 die vergrößert herausgezeiclmete Stelleinrichtung
aus Fig. 2.
Mit 1 ist ein Kraftfahrzeugsitz bezeichnet, an welchem mit den
Armen 2 die Sitzlehne 3 angelenkt ist, Die Sitzlehne 3 weist einen gewölbten Polsterbelag 4 auf, hinter dem entsprechend seiner Wölbung
in bekannter Weise Federn angeordnet sind, die neben der Polsterung vom Körper des auf dem Sitz Befindlichen ausgehende Kräfte und
Lasten aufnehmen, m der Sitzlehne ist eine gegen die Wölbung der
Lehne durchgebogene Feder 5> eine Flachfeder, ein Federstab oder
eine Schlangenfeder angeordnet, wobei ihre beiden Enden in Halterungen
aufgenommen sind. Diese Halterungen 6 sitzen an je einem Lagerbock 7, welcher im Lehnengestell befestigt ist und außerdem die horizontal
und quer durch den Sitz gehende Spindel 8 hält. Die Spindel 8 ist außerdem auf der einen Seite durch die Seitenstrebe 9 hindurehgeführt,
welche auch der Schwenkarm 2 sein kann. Auf das Ende der Spindel 8:1
ist ein Drehknopf 10 gesteckt, mit dem die Spindel, welche innerhalb des Lagerbockes J ein Links- bzw. Rechts-Gewinde 11 aufweist, gedreht
werden kann. Auf dem Gewinde 11 der Spindel, welches ebenso im anderen Lagerbock 7 sich befindet, sitzen Muffen 12, die sich beim
Drehen der Spindel auf dieser gegenläufig verschieben. An den Muffen 12, von denen die eine mit einem Links- und die andere mit einem Rechtsgewinde
versehen ist, sind Ösen 13 an^gelenkt, die in der Halterung 6
gegen das Ende der Feder 5 drücken und dieses Ende verschieben, wenn
sich die Muffe 12 bewegt. Das Gewinde 11 ist mit der Spindel 8 ebenso wie der Drehgriff 10 mit der Spindel 8 durch Stifte 14 fest verbunden.
Claims (4)
1. Verstellbare Rückenstütze in der Rückenlehne eines Sitzes,
insbesondere von Kraftfahrzeugen, mit einem quer durch die Lehne verlaufenden, in seiner Länge von außen einstellbaren
Stützband, dadurch gekennzeichnet, daß als Stützband eine gegen die Wölbung der Lehne (3, 4) durchgebogene Stabfeder (5)>
Flachfeder oder Schlangenfeder dient, deren Durchbiegung
durch die gleichzeitig an beiden Enden der Feder wirkende Stelleinrichtung (8, 12, 13) veränderbar ist.
2. Rückenstütze nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch mehrere nebeneinander angeordnete Federn.
3. Rückenstütze nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß
die Federn in der Lehne senkrecht und/oder horizontal angeordnet sind.
4. Rückenstütze nach Anspruch 1 bis 3» gekennzeichnet durch Schlangenfedern
als Stützfedern.
5» Rückenstütze nach Anspruch 1 bis \, dadurch gekennzeichnet, daß
die Enden der Feder (5) in Halterungen (6) sitzen, in denen sie über Ösen (13) mittels gegenläufiger Gewindemutter (12)
durch Drehen einer mit Handgriff (10) versehenen Gewindespindel (8) verschiebbar sind.
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istbiiichen Interesses gebührenfrei efngesehen werden. Auf Antrag werden hiervon auch flowkopfe» i#er P»nden
üblichen fteiseri gdltefcrt. Dwfcch» ilwrt«* ΘΛιοη·«»«««*^
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DEV13316U DE1950515U (de) | 1961-09-15 | 1961-09-15 | Verstellbare rueckenstuetze in der rueckenlehne eines sitzes, insbesondere von kraftfahrzeugen. |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DEV13316U DE1950515U (de) | 1961-09-15 | 1961-09-15 | Verstellbare rueckenstuetze in der rueckenlehne eines sitzes, insbesondere von kraftfahrzeugen. |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE1950515U true DE1950515U (de) | 1966-11-24 |
Family
ID=33386468
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DEV13316U Expired DE1950515U (de) | 1961-09-15 | 1961-09-15 | Verstellbare rueckenstuetze in der rueckenlehne eines sitzes, insbesondere von kraftfahrzeugen. |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE1950515U (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2238062A1 (de) | 1971-08-02 | 1973-02-22 | Molins Ltd | Vorrichtung zum transport von gegenstaenden, insbesondere von zigaretten |
DE2265685C2 (de) | 1971-08-06 | 1991-03-07 | Wiggin Alloys Ltd., Hereford | Verwendung einer Nickel-Chrom-Legierung |
-
1961
- 1961-09-15 DE DEV13316U patent/DE1950515U/de not_active Expired
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2238062A1 (de) | 1971-08-02 | 1973-02-22 | Molins Ltd | Vorrichtung zum transport von gegenstaenden, insbesondere von zigaretten |
DE2265685C2 (de) | 1971-08-06 | 1991-03-07 | Wiggin Alloys Ltd., Hereford | Verwendung einer Nickel-Chrom-Legierung |
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