DE19500572C2

DE19500572C2 - Verstelleinrichtung für Sitz- oder Schlafmöbel

Info

Publication number: DE19500572C2
Application number: DE19500572A
Authority: DE
Inventors: Dietmar Koch
Original assignee: Individual
Current assignee: Dewertokin GmbH
Priority date: 1994-01-12
Filing date: 1995-01-11
Publication date: 2000-08-24
Anticipated expiration: 2015-01-12
Also published as: DE19500572A1; DE9400418U1

Description

Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung für Sitz- oder Schlafmöbel mit einem in einem Gehäuse angeordneten Spindel- Mutter-Getriebe, welches eine Welle eines an dem Sitz- oder Schlafmöbel angreifenden Verstellmittels antreibt, wobei das Gehäuse mindestens ein Paar gegenüberliegender fluchtender Ausnehmungen zur Aufnahme der Welle aufweist, die nach einer Gehäuseseite hin mit Öffnungen zum Einbringen der Welle verse hen sind, die durch einen Schließer unter Formschluß mit dem Gehäuse abdeckbar sind.

Es sind Verstelleinrichtungen der eingangs genannten Art be kannt, die aus einem Gehäuse bestehen, welches an seinen stirnseitigen Enden jeweils ein Paar gegenüberliegende fluch tende Ausnehmungen aufweist. In diesen Ausnehmungen ist eine Welle drehbar gelagert. Diese Welle ist mit einem Hebel verse hen, der seinerseits an einem Lattenrost angelenkt ist. Dieses Lattenrost als Teil eines Bettes oder einer Liege ist damit höhenverstellbar.

Die dafür benötigte Kraft wird von einem Spindel-Mutter-Ge triebe aufgebracht. Dabei wird mittels eines Elektromotors eine Mutter verschoben, die sodann auf einen kurzen Hebel an der Welle drückt, wodurch diese gedreht wird und die Hub- oder Senkbewegung des Lattenrostes ausführt.

Dabei treten erhebliche Kräfte auf, da einerseits relativ große Massen bewegt werden müssen und andererseits die Bewe gungsumformung von einer translatorischen Bewegung, die der Spindelantrieb erzeugt, in eine rotatorische Bewegung, wie sie von der Welle auszuführen ist, das Entstehen großer Umform kräfte hervorruft.

Derartige Verstelleinrichtungen werden unter Betten oder Lie gemöbeln montiert. Zur Montage hat es sich dabei als sehr zweckmäßig erwiesen, daß die Verstelleinrichtung nur über die Welle geschoben wird und mit einfachen Mitteln an der Welle befestigt wird.

Eine derartige einfache Montagemöglichkeit bietet beispiels weise die in der DE 41 36 373 C2 dargestell te Lösung.

Darin sind die Ausnehmungen schlitzartig gestaltet, wobei die Breite des Schlitzes dem Durchmesser der Welle entspricht. Das Ende der schlitzartigen Ausnehmung ist zur Lagerung der Welle halbkreisförmig ausgearbeitet. An der Oberseite sind die Aus nehmungen durch einen Schließer verschließbar, der in Nuten, die entlang der Längserstreckung der Welle, d. h. quer zur Längserstreckung des Gehäuses, verlaufen einsteckbar ist. Diese Nuten stellen eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Schließer und dem Gehäuse her.

In aller Regel versucht die Welle bei einem Antrieb durch das Spindel-Mutter-Getriebe auszuweichen. Bei der Lösung gemäß der genannten Druckschrift wurde durch den konstruktiven Aufbau, insbesondere durch einen schräg gelegten Antrieb vermieden, daß dabei eine Kraftkomponente entsteht, die die Welle gegen den Schließer drückt. Deshalb hat dieser auch keine Kräfte aufzunehmen. Dennoch ist es nicht auszuschließen, daß ständige Lastwechsel dazu führen, daß der Schließer wandert. Somit könnte der Schließer aus seinen Nuten gleiten und sich damit der Antrieb lockern.

Eine weitere Montagemöglichkeit ist in DE 88 06 094 U1 dargestellt.

In dieser Druckschrift ist die Bewegungsrichtung des Spindel- Mutter-Getriebes in Richtung der Längserstreckung des Gehäuses vorgesehen. Das Getriebe ist also geradeliegend montiert. Die Ausnehmungen weisen die gleiche Gestalt auf, wie in der DE 41 36 373 C2.

Das auch bei dieser Gestaltung des Antriebes vorhandene Be streben der Welle, bei einer Kraftbeaufschlagung durch das Spindel-Mutter-Getriebe auszuweichen, soll bei dieser Ausfüh rungsform dadurch aufgefangen werden, daß der Schließer in Nuten formschlüssig geführt wird, die in der Längserstreckung des Gehäuses und damit quer zur Achse der Welle verlaufen. Diese Nuten sind als innenliegende Nuten ausgeführt, die nur einer geringen Klammerfunktion genügen. Damit besteht einer seits die Gefahr des Auswanderns bei mehreren Lastwechseln.

Andererseits versucht die Welle bei einer Kraftbeaufschlagung durch den konstruktiven Aufbau bedingt, in die Richtung zum Schließer auszuweichen, so daß der Schließer die Haltekraft aufnehmen muß, was sehr häufig zu dessen Bruch bis hin zur Selbstzerstörung der Verstelleinrichtung führt.

Schließlich ist in der DE 88 00 360 U1 eine Befestigungsmöglichkeit einer Verstelleinrichtung an einer Welle beschrieben, die federnde Elemente in den Ausneh mungen vorsieht. Diese federnden Elemente wirken in der Art eines Clips. Damit kann bei einer an dem Sitz- oder Schlafmö bel befestigten Welle die Verstelleinrichtung einfach aufge schoben werden, wodurch die Welle über die Clips-Elemente rutscht und in den Ausnehmungen festgelegt ist. Die Ausnehmun gen selbst sind darüber hinaus noch in die der Kraftbeauf schlagung der Welle entgegengesetzten Seite zur Welle hin abgeschrägt, so daß durch diese Schräge und durch die Wirkung der Clips die Welle auch bei einer Kraftbeaufschlagung in der Ausnehmung gehalten wird und der Schließer keine Kraft auf nehmen muß. Er dient in sofern als Staubschutzdeckel. Aller dings ist zur Vermeidung einer Deformation des im Bereich der Ausnehmungen geschwächten Gehäuses dasselbe sehr stabil auszu führen. Dadurch ist ein hoher Materialeinsatz oder der Einsatz von Materialien hoher Festigkeit erforderlich, wodurch sich ein hoher Herstellungsaufwand ergibt.

Ferner ist der DE 93 11 732 U1 eine gattungsgemäße Verstell einrichtung mit einem Schließer zu entnehmen, der einer eine Welle aufnehmende Ausnehmung übergreift, wobei der Schließer unter Formschluß mit dem Gehäuse verbunden ist. Die Welle der Verstelleinrichtung wird in im Querschnitt U-förmigen Achsauf nahmen der Gehäuseteile geführt. Hierdurch wird eine Verstell einrichtung bereitgestellt, bei welcher in konstruktiv ein facher Weise die Schließer unverlierbar in den Führungselemen ten geführt sind und das Verfahren der Schließer in die Schließstellung erleichtert wird.

Aus den dargestellten Nachteilen des Standes der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das Gehäuse einer Ver stelleinrichtung derart zu gestalten, daß unter Beibehaltung einer leichten Montierbarkeit eine hohe Funktionssicherheit gewährleistet und der Materialeinsatz gering gehalten werden kann.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß die Aus nehmungen eine elastisch überwindbare Verengung dergestalt aufweisen, daß die Ausnehmungen die Außenfläche der Welle in der Einbaulage mehr als zur Hälfte umschließen. Dabei ist der Schließer eine elastische Weitung der Ausnehmung verhindernd dergestalt ausgebildet, daß er kraftaufnehmend, die Ausnehmung überspannend unter Ausbildung des Formschlusses zwischen Ge häuse und Schließer mit dem Gehäuse verbunden ist.

Durch diese Lösung wird erreicht, daß der Antrieb mit seinem Gehäuse selbst an der Welle hängt und der Schließer keinerlei Tragefunktionen übernehmen muß. Er wird lediglich auf Zug beansprucht, um die Verformungskräfte, die eine Aufweitung der Ausnehmungen hervorrufen würden, aufzunehmen. Damit muß das Gehäuse nicht diese Kräfte aufnehmen, weshalb es material sparender ausgeführt werden kann.

In einer günstigen Ausgestaltung sind in Richtung der Längs erstreckung der Welle gesehen in dem Gehäuse beiderseits neben der Ausnehmung Halteelemente vorgesehen, die in korrespondie rende Aufnahmeelemente in der oder an der Unterseite eines flach ausgebildeten Schließers eingreifbar sind.

Dabei ist es besonders günstig, die Halteelemente als von der Ausnehmung wegweisende Nasen auszubilden. Weiterhin ist es dazu sehr günstig, die Aufnahmeelemente als Nasen auszubilden, die unter die Nasen am Gehäuse greifbar sind.

Weiterhin ist es sehr zweckmäßig, die Halteelemente in Vertie fungen in der Unterseite des Schließers anzuordnen.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Halteelemente zumindest teilweise Bestandteil eines Randes des Schließers sind.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß in Richtung der Längserstreckung der Welle gesehen auf einer Seite der Ausnehmung die Halteelemente scharnier artig ausgebildet sind. Dabei ist auf der von der Ausnehmung wegweisenden Seite des Halteelementes ein Freiraum für den Rand des Schließers vorgesehen, der in dieses Halteelement schräg einsetzbar und in Richtung zu dem Gehäuse schwenkbar ist.

Durch diese Ausgestaltung wird es ermöglicht, daß auch in sehr schwierigen Einbaulagen unter einem Bett oder unter einem anderen Liegemöbel der Schließer sehr leicht positioniert und anschließend nach unten geklappt werden kann. Ein langes und oft schwieriges Suchen nach und Einsetzen in Führungsnuten wird damit vermieden.

Dabei ist besonders vorteilhaft, daß der Schließer eine Bewe gung in der Richtung der Achse, um die er schwenkbar ist, verhindernd festgelegt ist.

Besonders günstig kann dies dadurch erreicht werden, daß zur axialen Fixierung des Schließers außenliegende wandartige Begrenzungen im Gehäuse vorgesehen sind.

Durch diese Ausgestaltung wird mit Sicherheit vermieden, daß der Schließer während des Einsatzes, aus welchen Gründen auch immer, wandert und aus der formschlüssigen Verbindung gleitet.

Eine weitere Ausführungsform sieht vor, daß die Halteelemente im Verhältnis zu den Aufnahmeelementen so angeordnet sind, daß sie nur bei einer Krafteinwirkung auf die Welle in Eingriff gelangen.

Dies stellt eine zusätzliche Erleichterung bei der Montage dar, da der Schließer nahezu ohne Kraftaufwand eingebracht werden kann und dennoch einen sehr wirkungsvolle Funktion innehat, da er bei einer Kraftbeaufschlagung dennoch die Klam merfuntion über die Ausnehmung wahrnimmt.

Zur Erleichterung des Einbaues bei einem Schließer, der seine Klammerfunktion erst bei einer Kraftbeaufschlagung wahrnimmt, ist es sehr zweckmäßig, zusätzliche Rastmittel vorzusehen sind, die in der Stellung, in der der Schließer zum Gehäuse geschwenkt ist, einrastbar sind.

Damit kann der Schließer in der Montagestellung, in der er normalerweise nicht mit einer Kraft beaufschlagt wird, bereits in einer definierten Lage gehalten werden, in der er dann auch bei einer Kraftbeaufschlagung seine Klammerfunktion wahrnehmen kann.

Insbesondere aus fertigungstechnischen Gründen ist es sehr günstig, die Halteelemente, die Aufnahmeelemente oder die Rastmittel als Nuten auszubilden, die in der Richtung der Wellenachse verlaufen.

Damit kann sowohl der Einsatz eines klappbaren Schließers realisiert werden, wobei sodann die scharnierartige Wirkung nicht mehr nur von einer Nase ausgeht, sondern sich über die gesamte Nut verteilt, als auch die Funktion des kraftaufneh menden Schließers, wobei es sich als besonders günstig er weist, wenn sich die Kraftübernahme über eine größere Fläche verteilen kann.

Die Erfindung soll nachstehend anhand eines Ausführungsbei spieles näher erläutert werden. In den zugehörigen Zeichnungen zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Gehäuse einer erfindungs gemäßen Verstelleinrichtung,

Fig. 2 einen Querschnitt durch eine Seitenwand nach Fig. 1 und

Fig. 3 den Einsatz eines erfindungsgemäßen Schließers in den Phasen a) bis d).

In Fig. 1 ist der Längsschnitt durch eine gattungsgemäße Ver stelleinrichtung dargestellt. Damit ist die Innenseite einer Seitenwand 1 eines Gehäuses 2 sichtbar. An den Enden der bei den Seitenwände 1 sind jeweils zwei einander gegenüberliegende und zueinander fluchtende Ausnehmungen 3 eingebracht, die zum Zwecke des Einsetzens einer nicht näher dargestellten Welle zur Oberseite des Gehäuses 2 hin geöffnet sind.

Diese Ausnehmungen 3 weisen im wesentlichen eine Breite auf, die dem Durchmesser der Welle entspricht. An der Unterseite sind die Ausnehmungen 3 halbrund gestaltet, so daß sie die Form der Welle annehmen und die Außenfläche der Welle umschließen. Die Ausnehmungen 3 sind zusätzlich mit einer Verengung 4 versehen. Diese Verengung 4 verringert die Breite der Ausnehmung 3, so daß diese geringfügig kleiner als der Durchmesser der Welle ist. Die Maßdifferenz zwischen der Brei te der Ausnehmung 3 im Bereich der Verengung 4 und dem Wellen durchmesser wird so gewählt, daß die Verengung 4 bei Einbrin gen der Welle unter Ausnutzung der Elastizität des Gehäuses 2 überwunden werden kann.

Insbesondere wird die Verengung 4 dadurch realisiert, daß die runde Gestaltung der Ausnehmung 3 an deren Unterseite so aus gebildet ist, daß sie die Welle mehr als halbkreisförmig um schließt.

In Richtung der Längsachse der nicht näher dargestellten Wel le, die zugleich auch die Blickrichtung in Fig. 1 ist, sind beiderseits der Ausnehmung 3 Halteelemente vorgesehen, die als Nasen 5 ausgebildet sind. Diese Nasen 5 weisen von der Aus nehmung 3 weg.

In Fig. 1 rechts neben der rechten Nase 5 ist ein Freiraum 6 eingebracht, der dem Einbringen eines Schließers 7, wie er in Fig. 3 gezeigt ist, dient.

Der Schließer 7 ist flach ausgebildet. Er weist im Verhältnis zu dem verwendeten Material eine solche Materialstärke auf, daß er in erheblichen Maße Zugkräfte aufnehmen kann. An seiner Unterseite ist der Schließer 7 mit Aufnahmeelementen versehen, die als Nasen 8 ausgebildet sind. Diesen Nasen 8 zugeordnet sind Vertiefungen 9 in der Unterseite des Schließers 7. Die rechts dargestellte Nase 8 ist Teil des Randes 10 des Schlies sers 7.

Wie in Fig. 3 darstellt, wird bei einer Montage der erfin dungsgemäßen Verstelleinrichtung zunächst das Gehäuse 2 mit dem gesamten nicht näher dargestellten Antriebssystem von unten auf die Welle geschoben. Dabei wird unter elastischer Überwindung der Verengung 4 die Welle in die Ausnehmungen 3 einschnappen.

Anschließend kann der Schließer 7 eingesetzt werden, was auch für eine ordnungsgemäße Funktion der Verstelleinrichtung von nöten ist, denn der Schließer 7 soll ein Aufweiten der Ausneh mung 3 und damit ein Herausrutschen der Welle verhindern.

Der Rand 10 des Schließers 7 wird beim schrägen Einsetzen in den Freiraum 6 gelegt. Anschließend wird der Schließer 7 in Richtung zu dem Gehäuse 2 geschwenkt. Dabei greift die rechte Nase 8 des Schließers 7 unter die rechte Nase 5 des Gehäuses 2 und die linke Nase 8 im Schließer 7 schnappt über die linke Nase 5 im Gehäuse 2. Dabei kann die Dimensionierung so gewählt werden, daß das Einschnappen nahezu kraftlos erfolgen kann. Seinen vollständigen Formschluß erhält der Schließer 7 mit dem Gehäuse 2 bei einer Kraftbeaufschlagung der Welle, da die dabei auftretenden Kräfte bestrebt sind, die Ausnehmung 3 aufzuweiten. Dies gelingt jedoch nur soweit, bis die Halte elemente mit den Aufnahmeelementen in vollständigem Eingriff stehen. Dann wird die Kraft, die zu einem weiteren Aufweiten der Ausnehmung 3 führen würde, durch den Schließer 7 aufgenom men. Er übt sodann eine Klammerfunktion aus.

Um zu sichern, daß der Schließer 7 auch im unbelasteten Zu stand sicher in seiner schließenden Position gehalten wird, sind zusätzliche Rastmittel vorgesehen, die aus einer Rastla sche 11 und einer zusätzlichen Rastnase 12 bestehen.

Ein solches Einsetzen des Schließers 7 ist auch unter schwie rigen Bedingungen, z. B. unter dem Bett, ohne weiteres möglich, zumal die Verstelleinrichtung ohnehin bereits an der Welle infolge des Einschnappens hängt und somit nicht noch zusätz lich gehalten werden muß.

Der Freiraum 6 für den Rand 10 des Schließers 7 ist auch ohne Sichtkontakt sehr leicht zu erfühlen, so daß die Montage blind erfolgen kann. Da keine große Rastkräfte erforderlich sind, die in schwierigen Einbaulagen schlecht aufzubringen sind, ist eine sehr leichte Montage möglich.

Die Klammerfunktion des Schließers 7 im belasteten Zustand gestattet es außerdem, das Gehäuse 2 sehr materialsparend auszuführen, da durch dieses selbst keine Aufweitung der Aus nehmung verhindert werden muß.

Bezugszeichenliste

1

Seitenwand

2

Gehäuse

3

Ausnehmung

4

Verengung

5

Nase

6

Freiraum

7

Schließer

8

Nase

9

Vertiefung

10

Rand

11

Rastlasche

12

Rastnase

Claims

1. Verstelleinrichtung für Sitz- oder Schlafmöbel mit einem in einem Gehäuse angeordneten Spindel-Mutter-Getriebe, welches eine Welle eines an dem Sitz- oder Schlafmöbel an greifenden Verstellmittels antreibt, wobei das Gehäuse mindestens ein Paar gegenüberliegender fluchtender Ausneh mungen zur Aufnahme der Welle aufweist, die nach einer Ge häuseseite hin mit Öffnungen zum Einbringen der Welle ver sehen sind, die durch einen Schließer unter Formschluß mit dem Gehäuse abdeckbar sind, dadurch gekenn zeichnet, daß die Ausnehmungen (3) eine elastisch überwindbare Verengung (4) dergestalt aufweisen, daß die Ausnehmungen (3) die Außenfläche der Welle in der Einbau lage mehr als zur Hälfte umschließen, und daß der Schließer (7) eine elastische Weitung der Ausnehmung (3) verhindert und kraftaufnehmend die Ausnehmung (3) unter Formschluß mit dem Gehäuse überspannt.

2. Verstelleinrichtung für Sitz- oder Schlafmöbel nach An spruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in Richtung der Längserstreckung der Welle gesehen in dem Gehäuse (2) beiderseits neben der Ausnehmung (3) Hal teelemente (5) vorgesehen sind, die in korrespondierende Aufnahmeelemente (8) in der oder an der Unterseite eines flach ausgebildeten Schließers (7) eingreifbar sind.

3. Verstelleinrichtung für Sitz- oder Schlafmöbel nach An spruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteelemente als von der Ausnehmung (3) wegwei sende Nasen (5) ausgebildet sind.

4. Verstelleinrichtung für Sitz- oder Schlafmöbel nach An spruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeelemente als Nasen (8) ausgebildet sind, die unter die Nasen (5) am Gehäuse (2) greifbar sind.

5. Verstelleinrichtung für Sitz- oder Schlafmöbel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, daß die Halteelemente (5) in Vertiefun gen (9) in der Unterseite des Schließers (7) angeordnet sind.

6. Verstelleinrichtung für Sitz- oder Schlafmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, daß die Halteelemente (5) zumindest teilweise Bestandteil eines Randes (10) des Schließers (7) sind.

7. Verstelleinrichtung für Sitz- oder Schlafmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, daß in Richtung der Längserstreckung der Welle gesehen auf einer Seite der Ausnehmung (3) die Hal teelemente derart scharnierartig ausgebildet sind, daß auf der von der Ausnehmung (3) wegweisenden Seite des Halte elementes (5) ein Freiraum (6) für den Rand (10) des Schließers (7) vorgesehen ist, der in dieses Halteelement (8) schräg einsetzbar und in Richtung zu dem Gehäuse (2) schwenkbar ist.

8. Verstelleinrichtung für Sitz- oder Schlafmöbel nach An spruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließer eine Bewegung in der Richtung der Achse, um die er schwenkbar ist, verhindernd festgelegt ist.

9. Verstelleinrichtung für Sitz- oder Schlafmöbel nach An spruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur axialen Fixierung des Schließers außenliegende wandartige Begrenzungen im Gehäuse vorgesehen sind.

10. Verstelleinrichtung für Sitz- oder Schlafmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekenn zeichnet, daß die Halteelemente im Verhältnis zu den Aufnahmeelementen so angeordnet sind, daß sie nur bei einer Krafteinwirkung auf die Welle in Eingriff gelangen.

11. Verstelleinrichtung für Sitz- oder Schlafmöbel nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekenn zeichnet, daß zusätzliche Rastmittel (11; 12) vorgesehen sind, die in der Stellung, in der der Schließer (7) zum Gehäuse (2) geschwenkt ist, einrastbar sind.

12. Verstelleinrichtung für Sitz- oder Schlafmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekenn zeichnet, daß die Halteelemente, die Aufnahmeele mente oder die Rastmittel als Nuten ausgebildet sind, die in der Richtung der Wellenachse verlaufen.