DE1895556U

DE1895556U - Ventilverschluss fuer frischhaltebeutel fuer nahrungsmittel.

Info

Publication number: DE1895556U
Application number: DE1964S0047615
Authority: DE
Original assignee: SEMPREX ERZEUGNISSE FRITZ KOEN
Current assignee: SEMPREX ERZEUGNISSE FRITZ KOEN
Priority date: 1964-01-28
Filing date: 1964-01-28
Publication date: 1964-06-25

Description

l\äirungsmittel werden heute vielfach in Säcke oder Behälter verpackt, denen die Luft entzogen wird, um die darin aufbewahrten Lebensmittel auf längere Zeit zu konservieren. Den Gegenstand der feuerung bildet ein Ventilverschluss für derartige Frischhaltebeutel, über den die Luft entzogen wird. Das Auspumpen der Luft erfolgt, nachdem der Sack oder der Behälter zugeschweisst ist. Dabei wird an den Behälter ein kleines Vakuumventil angeschweisst. Die Neuerung zeigt ein geeignetes Ventil hierfür.

Der Meuerungsgemässe Ventilverschluss für Frischhaltebeutel kennzeichnet sich durch ein Ventilgehäuse aus Kunststoff, welches in den Frischhaltebeutel einschweissbar ist und welches innen einen mit Qem ßehäusekörper aus einem Stück gefertigten Flansch besitzt, auf dem sieh ein Ventilkörper abstützen kann.

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Das Kunststoffgehäuse ist innen ausser mit dem Flansch mit 'Vorsprüngen versehen, die den Ventilkörper gegen ein Herausfallen sichern. Die Sicherung kann indessen neuerungsgemäss auch aus einer über dem Ventilkörper eingeschobenen besonderen Hülse mit Vorsprüngen bestehen, die mit einem spitzen Ringflansch o.dgl. in die Gehäusewand eingreift.

Der Ventilkörper selbst kann als Gummi- oder Plastikkugel oder auch als Kopfnadel mit aufgesetztem halbkugeligen oder zylindrischen Gummi- oder Plastikabdichtteil ausgebildet sein.

Das Kunststoffgehäuse des Ventils ist rohrförmig ausgebildet und besitzt einen Flansch zur Schweissverbindung mit einem Frischhaltebeutel,

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend an Hand der Zeichnung näher erläutert, auf der zeigen:

Fig, 1 eine stark vergrösserte Draufsicht und einen Schnitt durch

eine Ausführungsform der Neuerung,
Fig, 2 eine Draufsicht und einen Schnitt durch eine weitere

Ausführungsform der Neuerung ebenfalls stark vergrössert, Fig. 3 einen Schnitt durch einen besonderen Ventilkörper, Fig, 4 eine Seitenansicht des Ventiles im Maßstab 1:1.

Das rohrförmige Gehäuse 10 des Ventiles besteht aus Kunststoff und besitzt einen Flansch 11, mit dem es durch Schweissung mit einem Frischhaltebeutel für Nahrungsmittel verbunden werden kann. Im Inneren ist das Gehäuse 10 mit einem Flansch 12 versehen, auf

dem sich ein Ventil 13, 14 oder 15 gemäss Pig. 1, 2 und 3 abstützen kann,

Gemäss Fig» 1 wird der Ventilkörper 13 dadurch gegen ein Herausfallen nach oben gesichert, dass in das obere Ende des Kunststoffgehäuses 10 eine Hülse 17 eingedrückt ist, die nach innen gehende Vorsprünge 18 aufweist. Die Hülse 17 ist mit einem kleinen Ringflansch 19 versehen, dessen Querschnitt spitz ist und der in eine entsprechende Rinne des Kunststoffgehäuses 10 eingreift, so dass die Hülse 17 ihrerseits gegen ein Herausfallen gesichert ist.

Die Sicherung des Ventilkörpers 14 kann gemäss Fig. 2 der Zeichnung auch dadurch erfolgen, dass der nachgiebige Kunststoffkörper 10 des Ventilgehäuses innen mit Vorsprüngen 16 versehen wird, die das Herausfallen des Ventilkörpers 14 in gleicher Weise verhindern , wie die Vorsprünge 18 an der Hülse 17,

Der Ventilkörper kann entweder als Kugel 13 gemäss Fig. 1 aus Gummi oder Plastik hergestellt sein, oder als Naöelventilkörper 14 oder 15 mit einem halbkugeligen 14 oder zylindrischen 15 äbdichtteil aus Gummi oder Plastik. Der Ventilkörper ist frei beweglich und setzt sieh unter Vakuum fest auf den Flansch 12 auf.

Das Ventil gemäss der Neuerung ist in allen Grossen herstellbar,

im wie sie gebraucht werden. Es hat etwa äea Maßstab 1:1 eine

Grosse, wie sie in Fig. 4 dargestellt ist.

Claims

Schutzansprüche

1. Ventilverschluss für Frischhaltebeutel für Nahrungsmittel, gekennzeichnet durch ein Ventilgehäuse (10) aus Kunststoff, welches in den Frischhaltebeutel einschweissbar ist und innen einen mit dem Gehäusekörper aus einem Stück gefertigten Flansch (12) besitzt, auf dem sich ein Ventilkörper (13, 14, 15) abstützt.

2. Ventilverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffgehäuse (10) ausser dem Flansch (12) innen mit Vorsprüngen (16) versehen ist, die den Ventilkörper (13, 14, 15) gegen ein Herausfallen siehern.

3. Ventilverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherung des Ventilkörpers gegen Herausfallen aus einer über dem Ventilkörper eingeschobenen besonderen Hülse llj) mit Vorsprüngen (18) besteht, die mit einem spitzen Ringflansch (19) o,dgl. in die Gehäusewand eingreift.

4. Ventilverschluss nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (13, 14, 15) als Gummi- oder Plastikkugel (13) oder als Kopfnadel mit aufgesetztem halbkugeligen (1.4) oder zylindrischen (15) Gummi- oder Plastikabdichtteil ausgebildet ist,

5. Ventilverschluss nach Anspruch 1 bis 4, dadurch:-gekennzeichnet, dass das Kunststoffgehäuse (10) rohrförmig ausgebildet ist und einen Flansch (11) zur Schweissverbindung mit einem Frischhaltebeutel besitzt.