DE185126C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-\M 185126 -KLASSE 54 d. GRUPPE

in NEW-YORK.

dünnen Stoff.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. Juni 1906 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf Maschinen, um Blätter aus Papier oder anderem dünnen Stoff mit Reihen- oder Lochungslinien zu versehen, welche in voraus bestimmten Entfernungen auf jedem Blatt anzubringen sind, wie dies beispielsweise bei Papierblättern notwendig ist, welche für Scheckbücher verwendet werden, wobei jedes Blatt mehrere durch Lochungslinien voneinander getrennte Abteilungen enthält.

Die Maschine besteht im allgemeinen aus einem auf- und niedergehenden Werkzeugträger, der mit Punzen, Nadeln oder anderen Werkzeugen ausgestattet ist, die auf das Blatt einwirken. An dem vorderen Teil der Maschine sind endlose Bänder oder Fäden angeordnet, welche die Blätter nach dem Werkzeug führen. In dem vorderen Teil der Maschine ist ferner ein Anschlag vorgesehen, der jedes ankommende Blatt festhält und es in der richtigen Zeit freigibt, so daß es durch das Zuführungsband oder dergl. zu dem Werkzeug gebracht werden kann, wenn letzteres in der zur Aufnahme des Blattes geeigneten Stellung sich befindet. Hinter den Werkzeugen liegen ähnliche Anschläge, welche das Blatt in der richtigen Stellung halten, in der es die Bearbeitung empfängt. Weiter liegen auch hinter der Lochungsvorrichtung Zuführungsbänder oder Fäden, welche die Blätter von dem hinteren Anschlag nach einem anderen Anschlag führen, so daß sie aufeinander folgend die Lochungslinien aufnehmen und schließlich aus der Maschine herausbefördert werden. '

Der Zweck der Erfindung besteht namentlich darin, eine möglichst einfache Maschine zu bauen, bei der namentlich auf die Zuführungsvorrichtung jedes Blattes zu den Werkzeugen und auf die Anhaltevorrichtung der Blätter in der richtigen Stellung zur Aufnahme der Bearbeitung besonderer Wert gelegt ist. Hierbei soll insbesondere die Einwirkung der Werkzeuge und der Anschläge oder Lehre mit Bezug aufeinander leicht und genau abgepaßt und eingestellt werden. Auch soll die Einführung mit Leichtigkeit- auf Blätter von verschiedenem Format und auf verschiedene Entfernungen zwischen den einzelnen Lochungslinien eingestellt werden können.

Eine Maschine der neuen Art ist auf den beiliegenden Zeichnungen dargestellt.

Fig. ι ist ein Längsschnitt durch die neue Maschine.

Fig. 2 ist eine Draufsicht.

Fig. 3 ist ein Querschnitt in Richtung der Linie 3-3 nach Fig. 1.

Fig. 4 ist eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt. .

Fig. 4 a ist ein Horizontalschnitt im vergrößerten Maßstabe durch die das Blatt haltende Feder in Richtung der Linie 4-4 nach Fig. 4. .

Fig. 5 ist im vergrößerten Maßstabe ein Querschnitt durch den hinteren Teil des Trägers.

Fig. 6 ist ein Horizontalschnitt in Richtung der Linie 6-6 nach Fig. 5.

Fig. 7 ist eine Vorderansicht des vorderen Blattträgers. .'

Fig. 8 ist ein Querschnitt in Richtung der . Linie 8-8 nach Fig. 1 gegen den hinteren Teil der Maschine gesehen.

Fig. 9 ist eine Ansicht der Kupplungsvorrichtungen, wobei letztere teilweise außer Eingriff sind.

Fig. 9 a ist eine ähnliche Ansicht der Kupplungsvorrichtung und zeigt die anfängliche Stellung der Teile.

Fig. 10 ist ein Schnitt durch die Kupplungsvorrichtung in Richtung der Linie 10-10 nach Fig. 9.

Fig. 11 ist ein Horizontalschnitt der Kupplungsvorrichtung in Richtung der Linie ii-ii nach Fig. 8.

Fig. 12 ist eine Draufsicht, teilweise im Schnitt gezeichnet und zeigt die die Kupplung überwachenden Vorrichtungen.

Fig. 13 ist ein Schnitt im vergrößerten Maßstabe auf die hinteren Anschläge und die zugehörenden Teile.

Fig. 14 ist eine Draufsicht in vergrößertem 30' Maßstabe auf einen der hinteren Anschläge. Fig. 15 ist ein Einzelschritt für eine der Klammern der hinteren Anschläge in Richtung der Linie 15-15 nach Fig. 14 genommen.

Fig. 16 ist ein Schnitt in Richtung der Linie 16-16 nach Fig.. 13 und zeigt den Entfernungsklotz für die Anschlagmuffe.

Fig. 17 ist ein Schnitt durch die den Anschlag und die die Kupplung beeinflussenden Vorrichtungen in Richtung der Linie 17-17 nach Fig. 13- genommen.

Fig. 18 ist eine ähnliche Darstellung und zeigt eine andere Stellung der Teile.

Fig. 19 ist eine ähnliche Darstellung und zeigt eine noch andere Stellung der Teile.

Fig. 19 a ist ein Schnitt durch den Anschlag in Richtung der Linie 19^s - 19⁰ nach Fig. 14 genommen. .

Fig. 20 ist ein Schnitt durch die den Anschlag betätigenden Vorrichtungen in Richtung der Linie 20-20 der Fig. 14.

Fig. 21 ist ein Schnitt in vergrößertem Maßstabe durch den Klammerträger und zugehörenden Teile.

Fig. 22 ist ein Schnitt in Richtung der Linie 22-22 nach Fig. 21..

Fig. 23 ist ein Schnitt in Richtung der Linie 23-23 der Fig. 21.

Fig. 23 a ist ein Schnitt durch die Befestigungsvorrichtung für die Einstellungshebel ■in Richtung der Linie 23^α-23^α nach Fig. 23.

Fig. 24 ist eine Einzeldarstellung in vergrößertem Maßstabe für die Vorrichtung zur Übertragung der Bewegung auf den vorderen Anschlag.

Fig. 25 ist eine Draufsicht teilweise im Schnitt der letzteren.

Fig. 26 ist eine Draufsicht, teilweise im Horizontalschnitt in Richtung der Linie 26-26 der Fig. 3 und zeigt einzelne Teile .der vorderen und hinteren Blattträger:

Fig. 27 ist ein Schnitt im vergrößerten Maßstabe in Richtung der Linie 27-27 nach Fig. 26/

Fig. 28 ist ein Schnitt durch die die Kupplung überwachende Vorrichtung.

Das Hauptgestell A der Maschine besteht vorteilhaft aus zwei Seitenrahmen, die durch ein Quer j och oder Querteil α miteinander verbunden sind. ■

Zwischen den Seitenwandungen der Ma- . schine ist ein senkrecht auf- und abwärts gehendes Qüerstück angeordnet, das an seinem unteren Teil mit Punzen, Nadeln oder ähnlichen Werkzeugen b ausgestattet ist, die auf die Papierblätter einwirken. Die Grundplatte- B¹, welche unterhalb des Querstückes angeordnet ist, ist nötigenfalls mit einer Matrizenplatte versehen. Das Querstück wird durch aufrechte Seitenpfosten b¹ getragen, die in Führungen in den Seiten des Hauptgestellrahmens gleiten. Seine Auf- und Abbewegung erfolgt von einer Welle C, welche in dem unteren Teil des Joches α gelagert ist. Die Welle C ist nahe an ihren beiden Enden mit Kurbeln oder Exzentern c ausgestattet (Fig. 3), welche in Gehäusen c¹ an dem unteren Ende der Seitenpfosten b¹ gelagert sind und das Auf- und Abwärtsgehen des Kreuzkopfes bewirken. Diese Kurbel- \velle steht gewöhnlich fest, wird jedoch mit einer beständig umlaufenden hohlen Welle D durch eine Kupplung , abwechselnd in und außer Eingriff gebracht. Die hierzu gehörigen Vorrichtungen werden durch die Antriebsvorrichtung für die hinteren Anschläge, wie weiter unten ersichtlich ist, überwacht, so daß die Kurbelwelle eine Umdrehung macht und der Kreuzkopf einmal auf- und abwärts geht, sobald das Blatt durch die Wirkung des einen oder des anderen Anschlages abgehalten wird. Die hohle Antriebswelle D ist auf der Kurbelwelle C drehbar gelagert und wird von einer Hauptwelle E angetrieben, welche in dem hinteren Teil der Maschine gelagert ist. Der Antrieb geschieht durch einen Riemen e, der über die Riemenscheiben e¹ und e² läuft. Letztere sind auf der hohlen bezw. auf der Hauptantriebswelle angeordnet.

F bedeutet die oberen und F¹ die unteren der verwendeten endlosen vorderen Zuführungsriemen, welche mit ihren wagerechten

Teilen nebeneinander liegend, vor der Grundplatte B¹ derart angeordnet sind, daß sie mit ihren Tragteilen von dem vorderen Ende der Maschine gegen die Werkzeuge laufen und die Blätter F² zwischen dieselben führen müssen. Diese endlosen Zuführungsträger laufen über obere und untere Vorderrollen f und f¹ und ferner über obere und untere Hinterrollen /² und /³. Die Zuführungsbänder

ίο können durch Spannvorrichtungen gespannt werden, so daß sie das richtige Zuführen der Blätter besorgen. Die obere Vorderrolle ist mit ihren Enden in Armen /⁴ gelagert,'die mit ihren geschlitzten oberen Enden um eine Querrahmenstange greifen. Diese Bauart ermöglicht es, die Arme in einem solchen Winkel zu befestigen, wie dies gerade die richtige Spannung des oberen Zuführungsriemens· erfordert. Hierbei ruhen sie in der richtigen Weise auf den Blättern auf, die auf dem unteren Transportband liegen. Die unteren Transportbänder werden . selbsttätig in den richtigen Entfernungen voneinander durch eine genutete Walze /°, gehalten, welche, in einem schwingenden Rahmen f drehbar gelagert ist (Fig. ι und 2). Ein Gewicht f⁸ drückt die Spannrolle gegen die unteren Teile der unteren Zuführungsriemen.

Diese Zuführungsriemen können beliebig angetrieben werden; so zeigen beispielsweise Fig. I, 7 und 8 Zahnräder g, g¹, g², g³, g\ g⁵, durch welche die hohle Welle D mit der unteren Vorderwalze f¹ verbunden ist. Zahnräder g^e und g⁷ verbinden die unteren und die oberen Trägerwalzen miteinander. Die beiden Zahnräder g² und g^s sind vorteilhaft lose auf ' einer Achse oder Welle g⁸ gelagert (Fig. 8), und ihre Naben sind mit zusammenarbeitenden Kuppelzähnen g⁹ versehen. Das Rad .g² kann auf seiner Welle verschoben werden, so daß es mit den Kupplungszähnen in oder außer Eingriff gebracht werden kann, ohne daß die Zahnräder mit ihrem Antriebsrad g¹ außer Eingriff zu kommen brauchen. Ein nach dem vorderen Teil der Maschine zu ragender Handhebel g¹⁰ (Fig. 1 und 8) ist mit dem Gleitzahnrad g² verbunden und kann so bewegt werden, daß das Zahnrad g² aus

. dem Zahnrad g^s herausgerückt werden kann, wodurch die Zuführungsriemen, sobald dies nur immer notwendig sein sollte, angehalten werden.

■ Die hinteren Zuführungsbänder H und H¹ liegen hinter den Lochungsnadeln und laufen über die oberen und unteren Vorderwalzen h und h¹ und über obere und untere Hinterwalzen h², h³. Auch diese Bänder können durch passende Vorrichtungen, beispielsweise durch eine Welle h⁴', angetrieben werden (Fig. r und 2), \velche an der einen Seite der Maschine in der Längsrichtung der letzteren angeordnet sind und durch ein Kegelzahnrad h⁵ an dem vorderen Ende mit dem Zahnrad g^s und durch das Kegelzahnrad /z·⁶ an dem hinteren Ende und durch die Räder h⁷, h^s mit der unteren Vorderrolle h^s verbunden sind. Die oberen und unteren Vorderrollen h², h³ sind so miteinander verbunden, daß die Oberrolle zwangläufig durch die Räder h° angetrieben wird, von denen das eine in Fig. 2 sichtbar ist. Der obere hintere Bandträger wird vorteilhaft in derselben Weise gespannt wie der vordere obere Riemen, nämlich dadurch, daß man die obere hintere Walze h² einstellt. Eine schwingende Spannwalze h¹⁰ drückt gegen den unteren Teil des unteren hinteren Transportbandes und hält letzteres selbsttätig in der gewünschten Spannung.

Um zu verhindern, daß die hinteren Riemen auf die Blätter unmittelbar wirken und sie damit während der Bearbeitung zerreißen, ist dievordere Walze h des oberen Trägers derart gelagert, daß, wenn der Kreuzkopf nach unten geht, um die Bearbeitung des Blattes zu bewirken, die Walze h von dem Blatt abgehoben wird. Zu diesem Zwecke können beliebige Vorrichtungen vorgesehen sein. Beispielsweise kann die Walze in Hebeln h¹¹ (Fig. 3, 26 und 27) drehbar gelagert sein, welche senkrecht in dem Rahmen geführt sind und bei h¹² in dem Rahmen drehbar gelagert sind. Ihre freien Enden ragen in die Bahn des auf- und abwärts gehenden Querjoches. Wenn der letztere nach unten geht, um das Blatt zu lochen, so schlägt er gegen die freien Enden der Hebel h¹¹ und hebt die Walze h von dem ■ Blatt ab, so daß, wenn die Nadeln oder Punzen mit dem Blatt in Berührung kommen, kein nach hinten gerichteter Zug auf dieselbe mehr ausgeübt wird, und somit eine scharfe Lochung hervorgebracht wird. Sobald die Nadeln von dem Blatt wieder abwärts gehen, geht die Walze h infolge ihrer Schwere wieder nach unten und kommt mit dem Papier- . ■ blatt wieder in Eingriff.

Die vordere Lehre oder Anschlag I liegt in passender Entfernung vor den Werkzeugen und kann die nach vorn gerichtete Bewegung jedes Blattes unterbrechen, ehe dasselbe die Werkzeuge erreicht, und muß das Blatt in der geeigneten Zeit freigeben, damit dasselbe durch die vorderen Transportbänder den Werkzeugen in der richtigen Zeit zugeführt werde. Der vordere Anschlag wird durch eine absatzweise bewegte Vorrichtung angetrieben, die wie folgt beschaffen ist.

Der vordere Anschlag ist auf einer schwingenden Welle i angeordnet und fällt unter dem Einfluß seiner Schwere in die Bahn der Blätter, zum Zwecke, diese festzuhalten. Die schwingende Welle ist in dem Maschinengestell oberhalb der Bahn der Blätter gelagert

und ist an dem einen Ende mit einem Hebel i¹ ausgestattet. Das eine Ende des letzteren kann gegen eine verstellbare Anschlagschraube i² treffen (Fig. 4, 8 und 25), so daß das Herunterfallen des Anschlages in bestimmten Grenzen gehalten wird. Das andere Ende des Hebels i¹ wird durch den hinteren Arm eines Angreifhebels i^s betätigt, der zwischen seinen Enden an der einen Seite des Rahmens drehbar gelagert ist. Beim Niederschlagen des vorderen Armes des Hebels i³ wird der Hebel i¹ und die Schwingwelle so geschwungen, daß der Anschlag gehoben wird. ■

K stellt einen absatzweise bewegten Träger für die Klammern dar, welche an derselben Seite der Maschine angeordnet sind, an welcher der den vorderen Anschlag betätigende Hebel liegt. Dieser Träger besteht vorteilhaft aus einer endlosen Kette, die um Kettenräder k, k¹ an dem vorderen und hinteren Ende der Maschine geführt ist.. Das hintere Kettenrad k¹ rotiert lose um einen passenden Stift k² (Fig. 4 und 6), der an dem Gestell verschiebbar angeordnet ist, so daß der Klammerträger in der passenden Weise gespannt werden kann. Das vordere Kettenrad k (Fig. 23) ist auf der Welle der unteren Vorderwalze des vorderen Transportbandes gelagert und mit einem Umlaufräderwerk k³ ausgestattet. Die konischen Zahnräder k^s desselben greifen in die konischen Zahnräder k* ein, welche mit genannter Transportwalze befestigt sind. Ferner greifen sie in ein Kegelzahnrad k^s ein, welches gleichfalls lose auf der Welle genannter Zuführungswalze angeordnet ist und mit welchem ein Zahnrad Ψ starr verbunden ist. · Dieses Zahn-

• rad k^e wird der Zuführungswalze entgegen immer dann angetrieben, wenn die Kurbelwelle C sich dreht, um die Lochstempel zu bewegen. Diese Bewegung kann beispielsweise durch die Zahnräder k⁷, k^s, k°, k¹⁰ und k¹¹ erfolgen, durch welche eine Verbindung mit genännter Kurbelwelle C geschaffen ist. Die entgegengesetzte Drehung der Kegelzahnräder fe⁴ und k⁵ an den gegenüberliegenden Seiten des Ümlaufräderwerkes k^a bewirkt, daß das Kettenrad k, mit welchem das Umlaufräderwerk befestigt ist, stillsteht, sobald die Kurbelwelle und die Werkzeuge in Tätigkeit sind, während, wenn das Zahnrad k^s und das Kegelzahnrad k⁵ infolge des Stillstandes der Kurbelwelle C feststehen, das Kettenrad k in derselben Richtung wie die Zuführungswalze umlaufen muß. Auf diese Weise muß der Klammerträger k sich vorwärts bewegen, wenn das Papier sich bewegt und die Werkzeuge unwirksam sind. Er muß jedoch stillstehen, wenn das Papier stillsteht und wenn die Werkzeuge in Tätigkeit treten. Das Antriebsgetriebe für den Klauenträger ist derart bemessen, daß der Träger mit der Geschwindigkeit bewegt wird, wie die Zuführungsträger und die Papierblätter.

Der Klauenträger k ist mit einer Reihe von drehbar gelagerten Klauen I versehen (Fig.21, 22, 23 und 24), welche, gewöhnlich in einer wagerechten oder unwirksamen Stellung liegen, welche jedoch in eine senkrechte oder wirksame Stellung gedreht werden können, so daß sie gegen den hinteren Arm des den Anschlag bewegenden Hebels i^s treffen und beim Übergang über denselben ihn niederdrücken (Fig. 4 und 24). Die Klauen liegen auf dem Träger k dicht nebeneinander, und wenn derselbe sich bewegt, so müssen einige der Klauen selbsttätig nach aufwärts in tätige Stellung und in geeignete Entfernungen voneinander gebracht werden. Die Entfernung zwischen den tätigen Klauen wird größer oder kleiner, je nach Länge der zu behandelnden Blätter und soll im. allgemeinen so groß sein, wie die Länge des Blattes zuzüglich des zwischen den aufeinander folgenden Blättern benötigten Zwischenraumes. Die Klauen werden durch die namentlich in den Fig. 4 und 21 bis 23 a dargestellten Vorrichtungen in und außer Arbeitsstellung gebracht.

M ist ein die Klauen einstellender Hebel, welcher drehbar an einem verstellbaren Klotz Ot gelagert ist. Sein Arm m¹ ragt nach oben gerade unter dem oberen Trum des Klauenträgers, während sein Arm w² unter dem unteren Trum des Klauenträgers herabhängt. Der Einstellhebel wird, nach jeder Schwingung in die gezeichnete Stellung durch eine Feder m^s zurückgebracht, welche den oberen Arm mit einem feststehenden Arm w⁴ des Klotzes m verbindet. Der untere Arm des Hebels ist mit einem nach aufwärts ragenden Finger in⁵ versehen, welcher mit einer Klaue / in Eingriff kommen kann und diese in senkrechte Stellung drehen kann, sobald der Einstellhebel geschwungen wird. Der Finger nv' ist vorteilhaft an dem Einstellhebel drehbar gelagert und wird in der aufrechten Stellung durch eine Feder w⁶ gehalten, welche den Finger und den Einstellhebel miteinander verbindet und einen Anschlagbolzen «* auf den Finger gegen den unteren Arm des Einstellhebels preßt. Diese Bauart ermöglicht es, daß der Finger nachgibt, für den Fall, daß er zu früh gegen eine der Klauen gehoben und angeschlagen werden sollte. Wenn eine Klaue, die vom Finger m' in senkrechte Stellung gedreht worden ist, um das Kettenrad k gegangen ist, so wird sie von dem oberen Trum des Trägers K herabhängen und sich nun in der zum Anschlagen geeigneten Stellung befinden und den oberen Arm m¹ des Stellhebels beim Vorbeigehen treffen und den

Hebel M zum Ausschlag bringen. Dadurch wird dieser veranlaßt, durch den Stift ni^r> unten die darauffolgende Klaue zu heben, die ihrerseits auf dieselbe Weise für Hebung ihrer Nachfolgerin sorgt. Die Entfernung zwischen den aufeinander folgenden tätigen Klauen wird die gleiche bleiben, solange die Stellung des Einstellhebels nicht geändert wird. Stellt man aber den Einstellhebel an einer mehr oder weniger von dem Kettenrad k entfernte Stelle, so müssen auch die Klauen in einem kürzeren oder längeren Zwischenraum in die tätige Stellung gebracht werden, so daß die Maschine für Blätter verschiedener Länge geeignet ist. Der Einstellhebel kann in beliebiger Weise verstellbar angeordnet sein. So ruht beispielsweise der Klotz m auf einer geschlitzten Führung m~' und ist mit einem Klemmbolzen ni^s ausgestattet, der mit einem Kopf versehen ist. Letzterer liegt in einem unterschnittenen Teil des Führungsschlitzes und steht unter dem Einfluß eines Kurvenhebels ni⁹. Mit letzterem ist ferner ein Gleitbolzen in¹⁰ verbunden (Fig. 23 und 23 a), der in eines der Löcher m¹¹ eintreten kann, die sich in dem oberen Teil der Führung in'' befinden. Hebt man den Kurvenhebel, so wird der Klotz freigegeben und der Bolzen m^w aus dem Loch herausgehoben, in dem er sich gerade befand. Der Klotz kann dann mit einem Einstellhebel in die gewünschte Stellung gebracht werden und wird dann durch Niederdrehen des Kurvenhebels festgestellt. Der Gleitbolzen und die Löcher bestimmen die Stellungen, des Einstellhebels, - und das Einklemmen verhindert jede Bewegung des einmal festgestellten Klotzes. Das obere und das untere Trum des Klauenträgers ist in den oberen bezw. unteren Nuten η und n¹ geführt, welche in dem Maschinengestell zwischen den Kettenrädern k und k¹ angeordnet sind. An ihren Enden sind sie durch halbkreisförmige Deckplatten ri² .verbunden, welche die äußeren Teile der Kettenräder einschließen. Die Nuten sind breit genug, so daß die Klauen I in der wagerechten Stellung hindurchgehen können. Die obere Nut ist noch mit Bodenplatten n³ ausgestattet, die noch einen Schlitz bilden, durch welchen die Klauen hindurchhängen, sobald sie sich in der senkrechten oder Arbeitsstellung befinden, und welche die Klauen in dieser Arbeitsstellung halten. Nahe dem unteren Trum ist eine Führungsschnur n* angeordnet (Fig. 4, 21, 22 und 23), welche an ihrem hinteren Ende mit einem .halbkreisförmigen Führungsflansch. n^a an der Deckplatte n² des vorderen Kettenrades befestigt ist. Diese Schnur geht durch ein schief gebohrtes Loch des Armes m^l des Blockes für die Einstellung des Klauenstellhebels. Hinter diesem Arm m⁴ wird die Führungsschnur so weit von dem Klauenträger gehalten, daß die Klauen ihre wagerechte Stellung einnehmen, während vor dem Arm die Schnur näher an den Klauenträger . heranliegt, so daß die Klauen, welche in aufrechte Arbeitsstellung gebracht sind, in dieser Stellung durch die Führungsschnur und den gekrümmten Führungsflansch n" gehalten werden, bis sie den Deckel, der um das vordere Kettenrad liegt, erreichen und in den Schlitz in der vorderen Bahn des Klauenträgers eintreten. .Nachdem die Klauen um das hintere Kettenrad herumgegangen sind, schlagen sie gegen eine schief stehende Fläche »^G (Fig. 6) mit einer Flanschplatte der. unteren Nut und werden somit nach unten in die wagerechte Stellung .gezogen. Um den Klauenträger zwangläufig gegen Rückwärtsbewegung zu sichern, ist eine Kupplungskugel ri angeordnet (Fig. 5 und 6), die zwischen einer genuteten kreisförmigen Scheibe n^s des hinteren Kettenrades k¹ und einer schiefen Fläche eines Flansches n° Hegt, der auf der hinteren, den Flansch · des Kettenrades umschließenden Deckelplatte angeordnet ist.

w¹⁰ ist eine gebogene federnde Platte (Fig. 4, 21, 22 und 23), die mit dem Tragklotz des Einstellhebels verbunden ist und unter deren freien Enden die Klauen hindurchgehen. Die federnde Platte soll jede Klaue, die etwa gehoben sein könnte, nach unten drücken. Jede in Arbeitsstellung befindliche Klaue trifft gegen den vorderen Anschlaghebel i^s (Fig. 4 und 24) und hebt den Anschlag / (Fig. 1) beim Hinweggang über den Hebel, und da die tätigen Klauen^ wie bereits erwähnt, in bestimmter Entfernung- voneinander stehen und mit der Geschwindigkeit wie das Blatt vorwärts bewegt werden, so müssen auch die Stöße gegen den Anschlag in solchen Zeiten erfolgen, daß die richtige Zuführung der Blätter zu den Werkzeugen eintritt.

0, O¹, O², 0^s stellen die hinteren Anschläge dar, welche hinter den Werkzeugen angeordnet sind und jedes Blatt aufeinanderfolgend in der richtigen Stellung halten, um die aufeinander folgenden Querlinien in den gewünschten Entfernungen, voneinander aufzunehmen. Diese hinteren Anschläge werden gewöhnlich in gehobener Stellung gehalten und jeder Anschlag wird in der richtigen Zeit gesenkt, so daß er das Papierblatt anhalten und während der Bearbeitung in Stellung halten muß. Es kann eine größere oder kleinere Anzahl dieser Anschläge je nach der Anzahl der auf dem Blatt anzubringenden Lochungslinien vorgesehen sein. Wenn der vordere Anschlag gehoben ist, um ein Blatt zu den Werkzeugen zu bringen, so wird der vordere Hinteranschlag nach unten gehen, so daß das gerade zu den Werkzeugen geführte

Blatt durch den hinteren Anschlag festgehalten und in dieser Stellung gehalten wird, während der Kreuzkopf nach unten geht und die Bearbeitung vornimmt, und zwar so lange, 5. bis das Blatt von den Werkzeugen bei der folgenden Aufwärtsbewegung des Kreuzkopfes wieder freigegeben wird. · Der erste hintere Anschlag wird dann wieder gehoben und gibt das Blatt frei, welches nunmehr . durch den

ίο hinteren Träger gegen den ' zweiten hinteren Anschlag bewegt wird, welcher zur richtigen Zeit nach unten bewegt wurde, um das Blatt in der richtigen Stellung festzuhalten, so daß die zweite Linie bearbeitet werden kann.-Dieser Vorgang wiederholt sich mit Bezug auf jeden der hinteren Anschläge, bis sämtliche gewünschte Linien auf dem Blatt gebildet sind. Das Hochheben des'letzten hinteren Anschlages gibt das Blatt gänzlich frei,' welches nunmehr durch das hintere Transportband abgenommen wird. Jeder hintere Anschlag" ist mit Bezug auf die Lochungsvorrichtung verstellbar.

Jeder Anschlag besteht aus einer hohlen Muffe p, die drehbar auf. einer Tragwelle p¹ angeordnet und mit vorspringenden Fingern p² ausgestattet ist, welche mit dem Papierblatt in Eingriff kommen und selbiges festhalten. Die Tragwelle" (Fig. 13 und 14) ist an ihren Enden in Lagerklötzen p^s gelagert und außerhalb der Lager mit Zahnrädern p^l ausgestattet, welche mit feststehenden Zahnstangen p* an den Seiten des Gestelles in Eingriff sind. Die Welle ist. mit geriffelten Köpfen p^ä versehen, so daß sie gedreht werden kann, wobei die Zahnräder auf den Zahnstangen entlanggleiten. Die beiden Tragklötze p^s sind durch eine Querstange p⁷ miteinander verbunden, welche unter den Anschlagmuffen läuft und durch Rippen geführt wird, die in wagerechten Nuten oder Schlitzen p^s in den Seiten des Maschinengestelles eingreifen. Sie werden durch Klemmbolzen p° festgestellt, die durch die Klötze hindurchgehen und welche mit Köpfen ausgestattet sind, die in die unterschnittenen Teile der Führungsnuten p^s eingreifen; in den oberen Enden sind Muttern angeordnet, welche es ermöglichen, die Köpfe der Bolzen gegen die Flanschen der Nuten heranzuziehen. Die Tragklötze sind geschlitzt, und die Klemmbolzen haben den Zweck, die einzelnen Teile des Klotzes gegeneinander gegen die Anschlagwelle p¹ zu pressen und selbige am Drehen zu verhindern. Wenn die Klemmbolzen gelockert sind, so kann die Anschlagwelle in ihren Lagern gedreht werden, und die dazwischen geschalteten Zahnräder und Zahnstangen müssen. eine entsprechende Bewegung an diesem Ende der Welle hervorbringen, so daß immer die parallele Lage des Anschlages bei den verschiedenen Stellungen gesichert ist.

Nach der Einstellung werden die Tragklötze festgestellt und die Anschlußwelle durch Anziehen der Klemmbolzen p⁹ gegen Drehung' gesichert. Es kommt vor, daß die Drucklinien auf den Blättern nicht genau parallel mit dem Rand des Blattes verlaufen und in diesem Fall müssen die Anschläge um einen geringen Betrag schief gestellt werden, so daß die Blätter in einem entsprechenden Winkel zur Zuführungsrichtung gestellt sind.

Zu diesem Zwecke ist eines der Zahnräder pⁱ, beispielsweise das an der linken Seite der Welle befindliche (Fig. 13 und 14), lose auf der Anschlußwelle gelagert und kann durch einen Gleitbolzen p¹⁰, der in ein auf dem festen Bund p¹¹ der Welle vorgesehenes Loch gesteckt werden kann, gekuppelt werden. ⁸<> Der Bolzen ist mit einer Nase p¹² ausgestattet, welche in einen schiefen Schlitz p^is eines drehbaren Ringes p¹⁴ eingreift. Letzterer umschließt den Bund p¹¹. Dreht man den Ring p^>l, so kann der Bolzen aus dem Loch in dem Zahnrad p⁴ herausgezogen und somit letzteres von der Welle entkuppelt werden. Ist das Zahnrad frei, so kann die Anschlußwelle leicht von ihrer genauen Querläge zu dem angegebenen Zwecke herausgedreht werden.

- Die Anschläge können auf einfache" Weise in die richtige Lage dadurch gebracht werden, daß man die Lochungslinien auf ein Stück Papier aufzeichnet und das Papier gegen den . Anschlagbolzen p¹⁵ (Fig. 4 und 4 a) verschiebt, und zwar an der Seite des Gestelles und hinter eine Klemmfeder p^la, welche das Papierblatt in Stellung hält, während die Anschläge eingestellt werden. .

Die hinteren Anschläge werden aufeinanderfolgend durch die absatzweise weiterwandernden Klauen / in Tätigkeit gesetzt, welche die vorderen Anschläge betätigen. Dies geschieht vorteilhaft auf folgende Weise.

Jede hintere Anschlagmuffe ist an dem einen Ende mit einem festen Arm q ausgestattet (Fig. 14, 17 und 18), der unter Vermittelung einer passenden Feder q¹ mit einem feststehenden Arm oder Vorsprung q² ver- no· bunden ist. Letzterer ist auf dem anliegenden Tragklotz für den Anschlag angeordnet. Diese Feder hält die Anschlagmuffe in normaler Stellung, d. h. die Anschlagfinger hochgehoben und bringt die Muffe und die Finger wieder durch die wandernden Klauen nach der Betätigung in ihre Anfangslage zurück. q^s ist ein schwingender Arm, der vorteilhaft lose auf der Anschlagwelle neben dem einen Ende der Anschlagmuffe befestigt ist und mit letzterer durch eine federnde Stange q* verbunden ist (Fig. 14). Letztere bewirkt, daß

die Muffe sich mit dem Arm schwingen muß; daß sie jedoch mit Bezug auf diesen Arm etwas federnd bewegt werden kann. Der Schwingarm q° hat einen Vorsprung q" (Fig. 20), welcher mit einem Anschlag-

■ bolzen g° in Eingriff kommen kann. Letzterer ist auf dem benachbarten Tragklotz der Anschlagwelle befestigt und begrenzt die Rückwärtsbewegung der Anschlagmuffe durch

ihren Ring. Der Schwingarm q^s geht nach oben gegen den oberen Trum des Klauenträgers bis in die Bahn der herabhängenden Klauen, so daß jede tätige Klaue beim Vorbeigehen mit dem. Arm q³ in Eingriff kommt

und ihn aus der in Fig. 17 gezeichneten Stellung in die Stellung Fig. 18 bringt; hierbei wird auch die Anschlagmuffe gedreht, so daß sich ihre Finger nach unten senken und in eine zum Anhalten des Blattes geeignete Stellung kommt. Der Klauenträger wird ange-, halten, sobald die Klaue in die in Fig. 19 gezeichnete Stellung kommt und bleibt stillstehen, hält hierbei den Anschlag nach unten, während die Werkzeuge die Bearbeitung vornehmen. Dann bewegt sie sich weiter, so daß die Klaue über den Schwingarm hinweggeht und ihn freigibt und somit auch der' Rückgang des Armes und des Anschlages unter der Wirkung der Feder q¹ möglich ist.

Die zum Bewegen und zum Anhalten des Klauenträgers dienende Vorrichtung ist insbesondere in Fig. 12 bis 14, 17 bis 19 und 28 dargestellt. R ist ein Zahnradsegment, welches lose auf jeder Anschlagwelle neben dem

.35 Anschlagarm q^s gelagert ist. Die Zähne desselben greifen mit den Zähnen einer senkrechten Zahnstange r ein, die in einer Führung des benachbarten Tragklotzes der Anschlagwelle gleiten kann. Die Bewegungen dieser Zahnstange werden durch einen auf derselben angeordneten Bolzen r¹ begrenzt, welcher in einen Schlitz_.des Tragklotzes eingreift. Das Zahnradsegment ist mit einem Arm ausgestattet, welcher in die Bahn der tätigen Klauen I des oberen Trums des Klauenträgers ragt und wird durch jede tätige Klaue zusammen mit dem Schwingarm if', neben welchem er gelagert ist, angegriffen und geschwungen. Der Arm des Zahnradseg-

50' mentes R ist etwas kürzer als der Schwingarm qⁱ, während die Klaue mit einer abgeschrägten Fläche r² ausgestattet ist, welche dem Ende des Zahnradsegmentarmes derart gegenüberliegt, daß der letztere durch die Klaue freigegeben wird, sobald die Zahnstange nach unten gegangen .ist, wobei ihr Rückgang ermöglicht ist-, während der Schwingarm q³ immer noch durch die Klaue beeinflußt wird. Die Zahnstangen r für die einzelnen Anschläge ruhen mit ihren unteren Enden auf einer wagerechten Stange 6" auf, welche, in der Längsrichtung der Maschine angeordnet und mit einer schwingenden Welle ^ verbunden ist. Letztere ist drehbar an der anliegenden Seite des Maschinengesteiles gelagert.

Die Schwingwelle s ist durch die Stange ^¹ mit einer Kupplung verbunden, so daß "die Kurbelwelle C mit der hohlen Treibwelle D verbunden werden kann, und daß, so oft die Stange 6" durch irgendeine der Zahnstangen r nach unten gedrückt wird, die Kupplung in Tätigkeit tritt und die Welle für eine einzige Umdrehung miteinander verkuppelt. Wie aus Fig. 9 und 12 ersichtlich ist, ist die Schwingwelle ί mit einem herabhängenden Arm versehen, dessen eines Ende mit der Stange s¹ verbunden ist. Letztere ragt wagerecht nach innen und ist durch eine Feder s² mit dem Rahmenjoch α verbunden. Diese Feder hat das Bestreben, die Stange, die Zahnstange r und das Zahnradsegment, in ihre Stellungen zurückzubringen, sobald diese Teile durch die Klaue freigegeben werden. Es kann auch jede andere Kupplung zum Verkuppeln der Kurbelwelle C mit der hohlen Welle D verwendet werden, die auch gleichzeitig ein selbsttätiges Freigeben der Kupplung nach Vollendung einer vollständigen Umdrehung bewirkt. Die vorteilhaft verwendete Kuppkingsvorrichtung ist aus Fig. 7 bis 11 ersichtlich.

Das eine Glied der Kupplung T ist auf der hohlen Treibwelle D befestigt und mit Zähnen ausgestattet, welche mit den entsprechenden Zähnen des anderen Kupplungsgliedes T¹ eingreifen können. Letzteres ist auf der Kurbelwelle C so befestigt, daß es mit dieser laufen muß, jedoch längsbewegt werden kann. ~ Dieses gleitende Kupplungsglied T¹ wird gegen das andere Glied durch eine Feder t gepreßt, welche um die Welle zwischen ihrem Lager und dem gleitenden Kupplungsglied gewickelt ist. Der. die Kupplung verschiebende Hebel U ist an seinem Unteren Ende auf dem Rahmen j och gelagert und geht nach oben neben die Nabe des gleitenden Kupplungsgliedes. Mit dem Rahmenjoch ist ferner noch ein aufrechter Sicherheitshebel U¹ an seinem unteren Ende gelagert. Die oberen no Enden dieser Hebel U und U¹ sind durch eine starke Feder u miteinander verbunden, welche das Bestreben hat, die Hebel gegeneinander und gegen passende Anschläge u¹ und u² besagten Joches zu pressen. Von der Nabe des gleitenden. Kupplungsgliedes ragt ein Ansatz M³ hervor, der mit einem doppelt abgeschrägten oder V-förmig gestalteten vorderen Ende ausgestattet ist. Auf dem Schalthebel U ist ein Vorsprung u^il drehbar gelagert, der gewohnlich gegen den Anschlag u^s durch eine Feder u⁵ gepreßt wird, die zwischen dem An-

schlag und dem Schalthebel angeordnet ist. Auf dem Schalthebel ist eine Sperrklinke u^f} angeordnet, die infolge ihres Eigengewichtes gewöhnlich mit ihrem freien Ende in einen Sitz auf dem oberen Ende des Anschlages «⁴ aufruht und letzteren gegen eine Bewegung durch die Feder t und den Anschlag «³ des Kupplungsgliedes sichert. it⁷ ist ein die Klinke auslösender Finger, welcher von dem

ίο einen Arm des Winkelhebels w^s hervorragt Letzterer ist in dem Rahmenjoch drehbar gelagert. Der Finger u^r ist an seinem unteren Ende mit einem Haken versehen, der unter einen Ansatz der Klinke «° greifen kann

(Fig. 9 bis 11). Der andere Arm des Winkelhebels m^s ist durch die Stange s¹ mit der Stange j verbunden, welcher eine Verbindung mit der Kupplungsregelstange 6" herstellt. In der Normal- oder Ruhelage wird das treibende Kupplungsglied mit dem Nachbarglied der Wirkung der Feder t entgegen durch die stärkere Feder u gehalten, welcher den Um-

. ,. schalt- und den Sicherheitshebel U und U¹ miteinander verbindet. Die Teile nehmen die in Fig. 9 a gezeichnete Stellung ein, wobei der Vorsprung m⁴ durch die Klinke gegen den Anschlag des Kupplungsgliedes gehalten wird und den letzteren auf den oberen Teil eines feststehenden Vorsprunges m⁹ preßt. Letzterer

ist auf dem Gestelljoch befestigt,'während die

Pressung gegen die schiefe Fläche eines An-.

Schlages u¹⁰ des Sicherheitshebels wirkt.

, Wenn der Winkelhebel u^s beim Niederpressen

der Kuppelregelstange 5" geschwungen wird,

so wird der Auslösefinger nach unten bewegt und wenn die Stange .9 und der Winkelhebel durch die Feder s² zurückbewegt werden, muß der Finger mit. der Klinke u° in stoßweise Berührung kommen und selbige infolge

der schrägen Druckfläche zwischen «° und m⁴ und dem Federdruck von t heben. Der Anschlag n·¹, der nun freigegeben ist, kann das Kupplungsglied T¹ nicht mehr halten, und letzteres wird durch die Feder t entgegen dem

Druck der Feder u^s in Eingriff mit dem entsprechenden Kupplungsglied T gebracht und das gleitende Kupplungsglied und die Kurbelwelle, mit der es verbunden ist, rotieren, wobei sich der Anschlag u^s von dem Anschlag «⁴

entfernt. Nach etwa V₄ Umdrehung kommt dann der Anschlag u³ mit der schiefen Fläche u¹¹ des Anschlages Ji* in Berührung (Fig. 8), der mittlerweile wieder von der Klinke M⁶ verriegelt ist. Beim weiteren Herumwandern wird zunächst das Kupplungsglied T¹ so lange nach rechts bewegt, bis Anschlag u^s an dem feststehenden Anschlag m⁹ des Joches schleift, wodurch die Kupplungszähne teilweise, wenn auch nicht ganz, wie

Fig.-9 zeigt, außer Eingriff kommen. Bei weiterer Drehung wird, da der Raum zwischen dem Ende des Anschlages m⁴ und des feststehenden Anschlages m° geringer ist als die Dicke des Anschlages u^s beträgt, der · Schalthebel U von seinem Anschlag abbewegl und die Feder u, welche den Schalt- und Sicherheitshebel miteinander verbindet, gespannt. Sobald nun der Anschlag «^s über den feststehenden Anschlag m⁹ hinweggegangen ist, so muß die Feder u den Schalthebel plötzlieh gegen seinen Anschlag ziehen und somit auch das gleitende Kupplungsglied außer Eingriff mit dem anderen Kupplungsglied bringen, wobei die Teile wieder in der in Fig. 9 a gezeichneten Ruhelage sich befinden. Der Eingriff des Anschlages u" mit dem' Anschlag auf den Sicherheitshebel bringt die Drehung des Kupplungsgliedes und der Kurbelwelle zum Stillstand Und hindert jede Überbewegung der letzteren. Auf diese Weise muß die Kurbelwelle C eine Umdrehung machen und den Kreuzkopf heben .und senken, und somit weiter auch jedesmal die Werkzeuge in Tätigkeit setzen, wenn einer der hinteren Anschläge gesenkt wird, um ein Blatt festzuhalten. Da nun der Klauenträger K, wie bereits erläutert, sich nur be\vegen kann, wenn die Kurbelwelle feststeht, so werden die hinteren Anschläge nicht durch die Klauen freigegeben und gehoben, wenn nicht vorher ein Hochgehen des Kreuzkopfes stattgefunden hat.

Bei dieser Maschine be\vegt sich der Träger ständig und die Blätter werden angehalten durch die hinteren Anschläge der Wirkung des Transportträgers entgegen. Wenn durch die Anschläge freigegeben, werden die Blätter unmittelbar durch die Träger wieder weiterbewegt, da die Blätter beständig unter dem Einfluß der Transportträger stehen. Die wandernden Klauen gehen mit dem Blatt weiter und betätigen die einzelnen hinteren Anschläge aufeinanderfolgend in den richtigen Zeiten, um das Blatt in den verschiedenen Stellungen festzuhalten, die zur Erzeugung der aufeinander folgenden Querlinien notwendig sind. Jeder der hinteren Anschläge kann, wenn er nicht benötigt wird, außer Wirkung gesetzt werden, sobald ein Blatt eine geringere Anzahl von Querreihen erhalten n₀ soll, als hintere Anschläge vorgesehen sind.. Dieses Ausrücken kann auf folgende Weise erreicht werden.

Jede hintere Anschlagwelle ist, wie Fig. 14 und 16 zeigen, durch einen geschlitzten Entfernungsklotz V überdeckt, der zwischen dem einen Ende der Anschlagmuffe und dem benachbarten Tragklotz der Welle sich befindet und die Muffe in solcher Stellung hält, · daß der Schwingarm R und das Zahnradsegment in einer für den Eingriff durch die wandernden Klauen geeigneten Stellung verbleibt.

Der Entfernungsklotz wird auf der Anschlagwelle durch eine federnde Klaue ν gehalten, welche die Welle umschließt und dadurch festgehalten wird, daß ein Bolzen v¹ auf dem benachbarten Tragklotz in eins der beiden Löcher v² des Entfernungsklotzes eingreift.

Nimmt man den Entfernungsklotz weg, so kann die Anschlagmuffe in der Längsrichtung

ίο auf der Anschlagwelle verschoben werden. Auch kann der Schwingarm q^s und das Zahnradsegment R gleichfalls auf der Anschlagwelle aus der Bahn der wandernden Klauen herausgeschoben werden, so daß die letztere an dem Schwingarm und dem Zahnradsegment vorbeigehen können, ohne die letztere zu bewegen und somit den Anschlag und zugehörigen Kupplungen in Tätigkeit zu setzen. Um die Teile in der gehobenen Stellung zu halten, kann der Entfernungsklotz auf der Entfernungswelle zwischen dem gegenüberliegenden Tragklotz und dem Zahnradsegment festgestellt werden. Der Entfernungsklotz wird in dieser neuen Stellung wie in seiner ursprünglichen durch den Eingriff eines Bolzens V^s des Tragklotzes in das andere der beiden Löcher v² des Entfernungsklotzes gehalten. Wenn die Anschlagmuffe auf diese Weise in ihre untätige Stellung gebracht ist, so wird sie gegen Drehen unter dem Einfluß ihrer Feder durch einen Anschlagbolzen w⁴ gehalten (Fig. 14), welcher nach innen von dem Tragklotz ρ^Ά ragt, gegen welchen die Anschlagmuffe bewegt worden ist und unter welchen Bolzen der benachbarte Anschlagfinger p² eingreift. Die Maschine ist nicht nur zur Erzeugung von Lochungslinien, sondern auch für ähnliche Zwecke bestimmt, beispielsweise zur Hervorbringung von Eindrücken unter Verwendung anderer geeigneter Werkzeuge.

Claims (2)

Patent-An Sprüche:

1. Maschine zum Lochen oder Bedrucken von Blättern aus Papier oder anderem dünnen Stoff, dadurch gekennzeichnet, daß die Blätter während des Arbeitshubes des Stempels von einem oder mehreren in die Bahn der Blätter beweglichen Anschlägen (p²) in ihrer Bewegung angehalten werden, welche durch sich in der Richtung der Blätter bewegende Anschläge (I) nacheinander in Tätigkeit gesetzt werden. ■

2. Maschine nach Patent-Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß. die Anschläge (p²j durch an einer endlosen Kette (K) oder einem Band gelagerte Klauen (I) bewegt werden, die nacheinander in Arbeitsstellung gebracht und in dieser bis zu den Anschlägen (p²) erhalten werden.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.