DE1713417U - Geschwindigkeitsregler fuer naehmaschinenmotoren in verbindung mit einer beleuchtungseinrichtung. - Google Patents

Description

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- 3. ΟΚΤ. 1955 /X

DR. I. WIIOAND MOKCHEN ' HAMBURG 1 PATIMTANWXLTI

W.844-1/53 N/L. S 955o/21c Gm

The oinrer Manufacturing Company,

.Elizabeth, ü ew Jersey (V.3t.A.)( ~tf < $-< *V ' ß- /

Geschwindigkeitsregler für Nähmaschinenmotoren in Verbindung mit einer Beleuchtungseinrichtung.

Das vorliegende Gebrauchsmuster bezieht sich auf Geschwindigkeitsregelereinrichtungen für den Elektromotor von Nähmaschinen und insbesondere auf diejenige Art von Motorgeschwindigkeitsregler, die allgemein verwendet werden, um das Anlaufen, das Abstellen und die Geschwindigkeit des Motors von ilauGhalts-Hähmaschinen zu regeln.

Der Hauptzweck des Gebrauchsmusters besteht darin, für den Motor einer Nähmaschine einen Geschwindigkeitsregler oder Rheostaten zu schaffen, der mit einer Lichtquelle zu dem Zweck versehen ist, einer Bedienungsperron die Stellung der Regeleinrichtung anzuzeigen, wenn diese Einrichtung unterhalb eines Nähmaschinenmöbels verdeckt angeordnet ist. Das Gebrauchsmuster bezweckt weiterhin, die Bedienungsperson zu informieren bzw. zu warnen, daß der Nähmaschinenmotor und der Geschwindigkeitsregler des Motors elektrisch erregt sind.

In der Zeichnung sind Ausführungsformen des Gebrauchsmusters ."beispielsweise zur Darstellung gebracht.

Fig. 1 ist eine schau "bildliche Ansicht eines Möbels, welches eine Haushalt-Nähmaschine trägt, wobei die Verlängerungsplatte des Möbels in der Offenstellung wiedergegeben und der Ge-r schwindigkeitsregler des Uähmaschinenmotors in seiner Arbeitsstellung auf dem Pussboden unterhalb des Möbels gezeigt ist.

Fig. 2 zeigt einen senkrechten Längsschnitt eines

Motorgeschwindigkeitsreglers oder Rheostaten, an dem das Gebrauchsmuster verkörpert ist.

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht des Rheostaten.

Fig. 4 zeigt einen Schnitt nach Linie 4-4- der Fig.3.

Fig. 5 zeigt einen Schnitt nach Linie 5-5 der Fig.3.

Fig. 6 zeigt einen Teilschnitt nach Linie 6-6 der Fig.3.

Fig. 7 zeigt eine Draufsicht des Unterteiles des Rheostatengehäuses mit dem Rheostaten und seiner darauf angeordneten Steuereinrichtung.

Fig. 8 zeigt eine Teilunteransicht des Decktls des Rheostatengehäuses.

Fig. 9 zeigt einen Teilschnitt nach Linie 9-9 der Fig. 8t

Fig.io zeigt eine schaubildliche Darstellung des Fedalgleitblockes.

Ja¹Ig. 11 zeigt ein Schaltschema der Verbindungen für den Rheostaten, wenn er in Verbindung mit einer nähmaschine verwendet wird, die innerhalb eines Möbels angeordnet ist. Fig. 12 ist ein Schaltschema der Verbindungen für den Rheostaten, wenn er an einer tragbaren Nähmaschine angewendet wird.

Fig. 13 ist ein Schaltschema einer abgeänderten Ausführ ungs form einer elektrischen Verbindung für den Rheostaten, wenn er in Verbindung mit einer Nähmaschine verwendet wird, die innerhalb eines Möbels .angeordnet ist. Fig. 1 zeigt ein typisches Nähmaschinenmöbel 15» das von vier Ji¹Ussen 16 getragen wird. Von dem Tischplattenteil 17 des Möbels wird eine Nähmaschine getragen, die allgemein mit dem Bezugszeichen 18 bezeichnet ist. die in üblicher V/eise in lie Ausnehmung des Möbels 15 versenkt werden kann. Unterhalb des Möbels 15 ist ein Motorgeschwindigkeitsregler O'!er Rheostat 19 angeordnet, der mit der Nähmaschine vermittels einer elektrischen Ieitungsschnur 2o verbunden ist. Eine solche Nähmaschine ist gewöhnlich sowohl mit einem hier nicht dargestellten Elektromotor zum Antreiben der Maschine als auch mit einer elektrischen Leuchte zum Beleuchten der Arbeitsfläche versehen, und diese elektrische Leuchte ist bei der in Fig. 1 dargestellten Maschina unterhalb des Lichtschirmes 21 angeord-

net. Eine zweite nicht dargestellte Leitungsschnur kann die elektrische Einrichtung der Nähmaschine mit einer elektrischen Energiequelle verbinden.

Unter Bezugnahme auf den in den Figuren 2 bis 1o dargestellten Rheostaten, der zum Arbeiten auf dem Fussboden ausgebildet ist, umfasst das Gehäuse einen hohlen Oberoder Deckelteil 2 3 und einen unteren Fussteil 24, deren jeder vorzugsweise in einem Stück aus einem sich in der Wärme verfestigenden Phenolkondensationsprodukt (Kunstharz) geformt ist, das eine gute mechanische festigkeit und hohe elektrische Isoliereigenschaften besitzt. Der Deckelteil 23 hat vorzugsweise eine rechteckige Hohlform und umfasst eine Oberwandung 25 und Seitenwandungen 26, die mit inneren Kantenleisten 27 versehen sind. Der Unterteil 24 ist im wesentlichen eben, hat vorzugsweise rechteckige iorm und ist an den Oberteil 23 innerhalb der 3eitenwandungen des Oberteiles vermittels Eckschrauben 28 abnehmbar befestigt, welche in die Leisten 27 eingeschraubt sind» Der Unterteil 24 hat abgerundete Ecken 29, die von den abgerundeten inneren Eckenwandungen 3o des Oberteiles 23 im Abstand angeordnet sind, um Taschen zu bilden, die zur Aufnahme und Lagerung der senkrechten Schäfte 31 von Kautschukfüssen· 32 dienen. Die Schäfte 31 der Füsse 32 haben an ihren Unterenden Flansche 33 (Fig. 7), welche den Unterteil 24 übergreifen, und diese Flansche werden zwischen dem Unterteil 24 und den Leisten 27 des Oberteiles

festgeklemmt. Die Füsse 32 können ,an ihren unteren Enden Polster- oder Auflegeteile 34 haben, die eine ringförmige Gestalt haben können und die den Unterteil 24 untergreifen.

Auf den Unterteil 24 ist vermittels Schrauben 35 der übliche aus zusammenpressbarer Kohle bestehende Rheostat 36 angeordnet (Fig.7). Dieser Rheostat umfasst einen Porzellankörper, der im Abstand voneinander angeordnete parallele Wandungen auf v/eist, die Stapel 37 "von Kohlenscheiben einschliessen, und diese Stnpel sind jeweils an einem Ende mit einer Anschlugschraube 38 und an ihrem gegenüberliegenden Ende mit einem leitenden Druckkopf 39 verbunden. Die Druckköpfe 39 sind durch eine schwache gebogene Feder 4o überbrückt, die von einer Arbeits-Zugst^nge 41 getragen ist, die weiterhin eine steifere Hinterfeder 42 trägt, Die Zugstange 41 ist von einer Rückstell-ßchraubenfeder 43 umgeben, reiche "bestrebt ist, die Zugstange 41 in die in i'lg. 7 dargestellte Offenstellung zurückzuführen, in welcher die schwache gebogene Feder 4o mit den Druckköpfen 39 ausser Eingriff und der Stromkreis durch den Rheostaten unterbrochen ist. Ein Zug auf die Stange 41 schliesst zunächst den Stromkreis durch den Rheostaten und legt einen wachsenden schwachen Druck an die Säulen 57 der Kohlescheiben, deren elektrischer Widerstand dadurch allmählich verringert v/ird. Wegen der nicht-linearen Kennlinie eines zusammendrückbaren Kohlewiderstandes ist es erwüiiccht,

in den letzten Bewegungsstufen der Zugstange 41 grössere Drücke an die Kohlescheiben anzulegen, als sie durch die Wirkung der schwachen gebogenen feder 4o allein möglich sind, und.dies erfolgt durch die Arbeit der steiferen Hinterfeder 42. Infolgedessen muss sich der v/irksame Zug auf die Stange 41 schneller erhöhen als der von der Stange 41 durchlaufene Weg, um den wachsenden mechanischen Widerstand durch die Federn 43, 4o und 42 zu überwinden.

Auf ein Ende der Zugstange 41 ist eine Mutter 44 aufgeschraubt, an welcher ein Bügel 45 angreift, Ger bei 46 mit einem Hebel 47 schwenkbar verbunden ist, velcher bei 48 an Ansätzen 49 einer an dem Unterteil 24 befestigten Platte 5o schwenkbar gelagert ist. Der Hebel 47 hat einen Arbeitsarm 51, v/elcher eine Querstange 52 trägt, an deren Enden Rückstell-Spannfedern 53 angeschlossen sind, die an genuteten Hörnern 54 verankert sind, die von der Platte 5o an gegenüberliegenden Seiten der Zugstange 41, der Hut— ter 44 und dem Zugotreifen oder Bügel 45 nach oben stehen.

Aus Lv'ig. 2 ist ersichtlich, daß die Rückstellfedern 53, welche verhältniDmässig stark sind, sich quer zu der Schwenkachse 48 des ^ebels 47 erstrecken und mit ihren Längsachsen oberhalb der Schwenkachse des Hebels im Abstand voneinander angeordnet sind. Infolgedessen bewegt ein Abwärt'sstoß auf die Querstange 52 die Federn 53 nach unten gegen die Schwenkachse des riebeis 47, und je näher sie sich dieser Schwenkachse befinden umso kleiner ist

die Rückstellkraft der Federn 53 auf diesen Hebel. Die schwächende 7/irkung der Rückstellfedern 53 auf den Hebel 47 gleicht mehr oder weniger den gesamten Widerstand der Federn 43, 4o und 42 aus, so daß ein im wesentlichen gleichmässiger Druck auf die Querstange 52 diese auf dem Hauptteil ihres Bewegungsbereiches bewegen wird.

Der Deckel 23 ist mit einer senkrechten Führung 55 (Fig.8) versehen, in welche ein Pedal 22 (Fig.io) eingepasst ist, das bei 56 geschlitzt oder gegabelt ist, um den Hebel 47 zu umgreifen, und welche an ihrem unteren Ende Flächen 57 aufweist, die auf der Querstange 52 ruhen. Anschlagansätze 58 an dem Pedal 22 verhindern ein aufwärts gerichtetes Herausbewegen des Pedals aus der Führungsbahn. Führungsarme 59 (Fig,9), die von der Deckelwand 25 nach unten ragen, sichern das Pedal 22 in der Führungsbahn 55.

Eine der Seitenwandungen 26 der Deckelplatte 23 ist mit einem Schlitz 6o (Fig.2 und 3) versehen, der eine gezahnte oder aufgerauhte Oberwandung 61 hat, gegen welche die Leitungsschnur 2o durch die obere gezahnte Fläche 62 einer Zunge 63 auf dem Unterteil 24 geklemmt wird. Der Deckel 23 ist weiterhin mit einer Fussrast 65 versehen, um die Steuerung der Bewegung des Pedals 22 zu erleichtern-r

Y/ie. am besten aus den Figuren 6 und 7 ersichtlich ist, steht jede der Anschlußschrauben 38 mit einem Anschlusselement 66 in elektrischem Kontakt, welches einen

Streifen aus Metallblech umfasst. Diese Anschlusselemente 66 bilden einen Kurzschlußschalter der so ausgeführt ist, daß eine von der Stange 41 getragene Platte 67 sich gegen .sie drückt und auf,diese Weise den Rheostaten kurzschliesst, wenn die Widerstandsscheiben vollständig zusammengedrückt sind. Wie am besten in den figuren 2, 3 und 7 dargestellt ist, tritt die Leitungsschnur 2o in den Gehäuseteil ein, und ihre beiden Leiter 68, 68 sind mit den Anschlugschrauben 38, 38 zum Zwecke des Einschaltens des Rheostaten verbund en.

Das Pedal 22 ist aus einem durchsichtigen thermoplastischen Material hergestellt, so daß es von einer Lichtquelle erleuchtet werden kann, die innerhalb des Rheostatengehäuses zu dem Zwecke enthalten ist, ein Kontrollicht auf der Aussenseite des Gehäuses zu schaffen. Die Lichtquelle besteht aus einer kleinen Neon-Glimmlampe 69, v/elche mit einem Widerstand 7o von z.B. 47 ooo Ohm verbunden ist, der parallel zu den Säulen aus Kohlescheiben 37, 37 geschaltet ist so daß das Glimmlicht erregt wird, wenn der Pussregler mit einer elektrischen Stromquelle verbunden ist und seine Kohlewiderstände 37 sich in ihrer offenen oder nicht-zusammengedrückten Stellung befinden. Das von "der Glimmlampe ausgestrahlte Licht wird durch das durchsichtige Pedal 22 hindurch auf die Aussenseite des Reglergehäuses übertragen, und um die Übertragung dieses Lichtes zu dem Pedal zu unterstützen, können die Teile des

Gehäuses, welche die Glimmlampe umgeben, weiss angestrichen sein. Da die Lampe 69. parallel zu den Kohlescheibensäulen 37 geschaltet ist, ist sie im Nebenschluss zu α em Stromkreis ange'ordnet,. wenn die Kohlescheiben vermittels des Pedals 22 zusammengedrückt werden, so daß, wenn das Pedal heruntergedrückt wird, die Lampe aufhört zu glimmen.

Unter Bezugnahme insbesondere auf die figuren"6 und 7 ist ersichtlich, daß die Glimmlampe 69 den üblichen zylindrischen Lampensockel 71 umfasst, der zwischen nach oben stehende metallische Zungen 72, 72 abnehmbar angeordnet werden kann, die. wie insbesondere in -Vi g. 5 dargestellt ist, mit dem Unterteil 24 des Gehäuses vermittels einer Schraube 73 fest"verbunden sind. Um das Anbringen der Glimmlampe zwischen den Zungen 72, 72 zu erleichtern, ist jede mit einer Hut 74 (Fig.6) zur Aufnahme eines Paares von einander gegenüberliegenden Stiften 75, 75 versehen, welche von dem Lampensockel 71 radial vorstehen. Me Lampe wird zwischen den Zungen 72, 72 mit ihren Stiften 75 innerhalb der öchlitse 74 vermittels einer Kontaktfeder 76 gehalten, deren freier Endteil gegen den Lampensockel 71 gedrückt wird, während ihr anderer Endteil sich von einem der Anschlusselemente 66 erstreckt, das unter einer der Anschlußschrauben 38 befestigt ist. Diese Kontaktfeder 76 verbindet, wenn sie mit dem·Ende des Lampensockels 71 in Eingriff ist, den i.-'usskontakt der Lampe mit der Anschluß schraube 38, während der widerstand.

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7ο, welcher die Lampenfassung über die Zungen 72 mit der anderen Anschlußschraube 38 verbindet, dahin arbeitet, die lampe 69 parallel zu den Säulen 37, 37 aus Kohlescheiben zu schalten.

Die elektrischen Verbindungen einer bevorzugten Aus— führungsform der Erfindung sind in Fig. 11 dargestellt. Die elektrische Energie wird gewöhnlich Kontakten oder Stiften 8o und 81 eines Steckers 82 über Buchsen 83 und 84 einer Kupplung 8 5 zugeführt, und diese Buchsen sind durch Leitungen 86 bzw. 87 mit einer nicht dargestellten elektrischen Energiequelle verbunden. Die Stifte 8o und

81 können innerhalb des Steckers 82 angeordnet sein, der direkt von dem Nähmaschinengestell in üblicher Weise getragen wird. Von den Kontaktstiften 8o und 81 erstrecken sich Leitungen 88 und 89 zu einer Nähmaschinenleuchte 9o, die von dem waagerechten i'eil der Nähmaschine getragen wird. Der Nähmaschinenmotor 91 ist mit dem Kontaktstift 8o und einem weiteren Kontaktstift 92 durch Leitungen 93 bzv/. 94 verbunden. Der oben beschriebene Geschwindigkeits regler oder Rheostaten, der in Ji¹Xg. 11 durch den strichpunktierten Kasten 95 angedeutet ist, ist mit dem Stecker

82 vermittels der Leitungsschnur 2o verbunden, welche die Drähte 68, 68 enthält, die, wie in Fig, 11 dargestellt .i-st, mit den Kontaktstiften 81 bzw. 92 verbunden sind- In Fig, 11 ist die Neon~Glimmlampe 69 schematisch so dargestellt, daß sie in Reihe mit dem Y/iderstand 7o von 47 ooo

Ohm parallel zu den Säulen von Kohlescheiben geschaltet ist, die schematisch dargestellt und mit dem Bezugszeichen 96 benannt sind. Aus vorstehenden Ausführungen ist ersichtlich, daß die G-limmlapihe erregt wird, wenn der Pussregler mit der elektrischen Energiequelle verbunden ist und seine Kohlescheibensäulen sich in der offenen oder unbelasteten Stellung befinden. Daher wird das von der Glimmlampe ausgehende Licht auf die Aussenseite des Pussreglers durch das transparente Pedal oder den Knopf 22 übertragen, und da die Lampe parallel zu den Kohlescheibensäulen geschaltet ist, wird sie zu dem Stromkreis in Nebenschluss gebracht, wenn die Säulen vermittels des Reglerpedals zusammengedrückt werden, so daß jedes Mal, wenn das Pedal niedergedrückt wird, die Lampe zu glimmen aufhört.

In dem Pail, daß der vorliegende Regler in Verbindung mit einer tragbaren Nähmaschine verwendet v/ird, kann er auf die Y/eise geschaltet werden, die aus :.^;1ig. 12 ersichtlich ist. Bei diesem Schaltschema sind die Leitungen 86 und 87 von der nicht dargestellten elektrischen Energiequelle mit der Kupplung 85 verbunden, die mit dem Stecker 82 in Eingriff gebracht werden kann. Lie Leitungen 86 und 87, welche den Singangsstrom führen, sind dann mit den Kontaktstiften 8o "bzw. 81 gemäcs vorstehender Beschreibung verbunden. Die Leitungen 68, 68 des Motorreglers sind mit der Kontaktbuchse 84 bzw. einer Kon-

takt "buchse 97 der Kupplung 85 verbunden. Bemerkt sei, daß die Schaltung des Nähmaschinenlichtes 9o und des Motors 91 die gleiche "bleibt, wie sie in i'ig. 11 dargestellt ist, wenn die Maschine in Verbindung mit einem Möbel verwendet wird. Jed -ch sind gemäss Pig. 12 die Leitungen 68 des Widerstandes 96 zum Regeln der Geschwindigkeit des Motors und die Speiseleitungen 86 und 87 sämtlich mit der Kupplung 85 verbunden, um auf diese Weise eine Einheit zum Verbinden der Nähmaschine vermittels des Steckers 82 zu bilden.

Eine abgeänderte Ausführungsform des Schaltscheraas ist in !''ig. 13 wiedergegeben. Dieses besondere ochaltschema ist grundsätzlich das gleiche wie das in r'ig. dargestellte, jedoch wird, statt daß die ITeon-Glimmlampe 69 parallel zu den Leitungen 68, 68 geschaltet wird, ihre eine üeite vermittels eines Leiters 98 unmittelbar mit dem Anschlußsteckerkontakt So cleo Steckers 82 verbunden, so daß die Lampe dauernd erregt bleibt und durch die Betätigung der Kohlescheibensäulen nicht beeinflusst wird.

Claims (1)

1. PA.6O7O26Ht5§

   Schutzanspruch

   Elektrischer Motorenregler mit einen hohlen Gehäuse, innerhalb welchem ein veränderlicher elektrischer -.'/iderstand angeordnet ist, der mit einem von der Bedienungsperson beeinflussten Pedal verbunden ist, und mit einer innerhalb des Gehäuses angeordneten elektrischen Lampe, die mit der Stromquelle und dem Widerstand verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Pedal durch einen Gleitblock gebildet ist, der aus lichtdurchlässigem Material hergestellt und in einer Öffnung in einer Wandung des Gehäuses nahe der elektrischen Glühlampe bewegbar angeordnet ist.