DE1780605C2 - Einrichtung zum Regeln der Bremskraft an Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen. Ausscheidung aus: 1555425 - Google Patents

Description

einwirkt, und der erste Hebel (107) in Abhängig- entgegengesetzten Richtung verschoben, und hierdurch

keil von der Steuervorrichtung (90 bis 104) ent- wird dann der Bremsflüssigkeitstrom zu den Rad-

gcgen der durch die Druck¹· tange (118) auf ihm bremszy lindern unterbrochen,

aufgebrachte Kraft schwenkbar ist. Schließlich ist .s bei einer Einrichtung dieser Art

2. Einrichtung nach Anspruch I, dadurch ge- 25 auch schon bekannt (französische Patentschrill kennzeichnet, daß der erste Hebel (107) durch I 308*W4). den Bremsdruck des pedalbetätigten eine zwischen einem linde dieses ersten Hebels Hauptzylinders auf ein linde einer axial bewegbaren (107) und emem Teil des zweiten Hebels (105) Druckstange wirken zu lassen, auf die eine Gegenangeordnete Feder (1 'O) mi seinem freien Ende kraft wirkt, deren Größe abhängig ist von der Dreh- (109) in Anlage an der Steuervorrichtung (90 bis 30 verzögerung des Rades. Diese Drehverzögerung wird 104) gehalten ist. dabei über einen elektrischen Steuerkreis gi-mev>cn.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, da- und hierdurch wird auf elektrischem Wege die Bremsdurch gekennzeichnet, daß die Steuervorrichtung kraft abgeschaltet, wenn die Drehverzögerung des in an sich bekannter Weise ein Schwungrad (95) Rades einen vorbestimmten Wert überschreitet,
umfaßt, das drehbar auf einer durch die Fahr- 35 Diese bekannten Steuereinrichtungen sind im Aufzeugräder angetriebenen Welle (90) gelagert ist bau relativ aufwendig, neiimen vkl Platz in Anspruch und das Schwungrad durch eine Kugel (103) an- und können auch nur schwer an die jeweiligen Steuergetrieben wird, die in einer Aussparung (102) im bedingungen angepaßt werden. Es ist Aufgabe der freien linde eines dritten Hebels (101) liegt, der Erfindung, eine Einrichtung zum Regeln der Bremsdrehbar mit einem an der Welle befestigten und 4° kraft an Fahrzeugen der eingangs erwähnten Art so zusammen mit ihr drehbaren Bauteil (98) verbun- weiterzubilden und zu verbessern, daß sie sehr einden ist, wobei die Kugel in Eingriff mit einer fach und gedrungen aufgebaut werden kann und vor benachbarten Fläche des Schwungrades durch das allem an die jeweiligen Bremssysteme einfach angefreie Ende des ersten Hebels (107) gehalten ist, paßt werden kann.

der über ein Druckstück (104) auf den dritten 45 Diese Aufgabe wird erfindungsgLinäß ausgehend Hebel (101) wirkt, so daß infolge der Massenträg- von einer Einrichtung der eingangs erwähnten Art heit des Schwungrades (35) eine Winkelbewegung dadurch gelöst, daß in an sich bekannter Weise der des dritten Hebels (101) herbeigeführt wird und Bremsdruck des pedalbetätigten Hauptbremszylindiese bestrebt ist, über den zweiten und ersten ders auf ein Ende einer axial bewegbaren Druck-Hebel das Ventil (113) zu schließen. 50 stange wirkt, deren anderes Ende an einem ersten

Hebel angreift, der schwenkbar an einem um einen Lagerbolzen schwenkbaren zweiten Hebel angclenkl

ist und durch diesen Hebel ein Ventil betätigbar ist,

das seinerseits ein Relaisventil steuert, welches aul 55 die Bremse einwirkt, und der erste Hebel in Abhängig-

Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung keit von der Steuervorrichtung entgegen der durch die zum Regeln der Bremskraft an Fahrzeugen, insbeson- Druckstange auf ihm aufgebrachte Kraft schwenkbai dere Kraftfahrzeugen, mit einem Meßfühler, der beim ist. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfin Überschreiten einer vorbestimmten Drehverzögerung dungsgemäßen Einrichtung ergeben sich aus der eines Fahrzeugrades auf eine Steuereinrichtung wirkt, 60 Unteransprüchen.

die den Bremsflüssigkeitsstrom zwischen Haupt- Die erfindungsgemäße Steuereinrichtung in Fern

brems- und Radbremszylinder unterbricht. der zusammenwirkenden Hebel ermöglicht einen sch

Bei einer bekannten Einrichtung dieser Art (deut- einfachen und gedrungenen Aufbau. Trotzdem kam sehe Patentschrift I 113 646) ist eine Steuereinrich- die Steuereinrichtung über das Übersetzungsverhält tuni: in Form eines zusätzlichen Betätigungskolbens 65 nis dieser Hebel sehr leicht an die jeweiligen Betriebs vorgesehen, auf den über eine Leitung ein Gegendruck bedingungen angepaßt werden. Durch das Überset ausgeübt wird, welcher demjenigen des Hauptbrems- Zungsverhältnis der Hebel wird auch eine Verstärkuiv /vlindcrs entgegengesetzt ist, und der gesteuert wird der Steuersignale erreicht, und es brauchen nur relati

geringe Kräfte über diese Hebel übertragen zu werden, so daß diese sehr klein und leicht ausgebildet werden können. Die erfindungsgemäße Steuereinrichtung kann vor allem sehr einfach mit einer bekannten Schwungrad-Meßfühleranordnung zusammengebaut werden.

Einzelheiten der Erfindung werden im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.

Fig. 1 zeigt die Gesamtansicht eines Fahrzeugbremssystems, bei dem die erfindungsgemäße Einrichtung angewendet ist;

F i g. 2 zeigt Einzelheiten der drehverzögerungsabhängigen Steuervorrichtung und des zugeordneten Relaisventils des Bremssystems nach Fig. 1;

Fig. 3 zeigt einen Schnitt längs der Linie IH-IH nach F i g. 2.

Hei dem in den Fig. 1 his 3 gezeigten Bremssystem werden die Bremsen der Vorderräder 80 und der Hinterrader 81 eines Krallfahrzeugs mit Hilfe eines pedalbetätigten Hauptbremszylinder. 82 betätigt, von dem aus die Bremsflüssigkeit den Radbremszv lindern tier Vorderräder 80 direkt zugeführt wird. Gieielizei-ιίμ tührt der Hauptbremszylinder 82 Druckflüssigkeit einer drehverzögerungsabhängigen Steuervorrichtung 83 /u. die ein Relaisventil 84 betätigt, welches einen durch einen Unterdruck abgestützten Bremskraftverstärker 85 steuert. Das Relaisventil und der Bremskraftverstärker sind auf beiden Seiten ihrer Membran normalerweise mit einer l^!nterdruck(|uelle verbunden. τ. B. mit der Ansaugleitung 86 der Brennkraftmaschine. Wenn das Relaisventil 84 betätigt wird, wird die Zufuhr des Unterdrucks zur einen Seite der Membran des Bremskraftverstärkers unterbrochen, iird dieser Seite der Membran wird durch das Relaisventil Luft zugeführt, so daß sich die Membran in einer solchen Richtung bewegt, daß der Kolben eines HaupiA'lindcrs betätigt wird, um das Druckmittel zu den Bremszylindern der Hinterräder des Fahrzeuge gelangen zu lassen. Die Steuervo.richtung 83 ist in den Antrieb zwischen dem Getriebe und dem Tachometer des Fahrzeugs eingeschaltet und steuert den Betreh des durch den Bremskraftverstärker betätigten Hauptzylinder 87 entsprechend dem Verhältnis zwischen dem Druck des der Steuervorrichtung durch den Hauptbremszylinder 82 zugeführten Druckmittels und der Verzögt ^rung des Tachometerantriebs gemäß der Verzögerung der Hinterräder 81 des Fahrzeugs.

Die Steuervonithtung 83 und das Relaisventil 84 sind mit weiteren Einzelheiten in Fig. 2 und 3 dargestellt; der Antrieb /wischen dem Getriebe und d«.m Tachometer erfolgt über ..ine Welle 90, die an ihrei Enden mit in Stirnwände 93 und 94 des Gehäuses eingebauten Dichtungen 91 und 92 zusammenarbeitet. Ein Schwungrad 95 ist mit Hilfe eines Lagers 96 auf einem Teil der Welle 90 nahe der Stirnwand 94 des Gehäuse* drehbar gelagert. Das Schwungrad kann sich auf seiner Lagerung unabhängig von der Welle 90 drehen, jedoch werden axiale Bewegungen des Schwungrades gegenüber der Welle dadurch verhindert, daß ein Ende der Lagerung des Schwungrades an einem Aiischlagring 97 anliegt, der mit der Welle 90 fest verbunden ist. Um das Lager in Anlage an dem Ring 97 zu halten, ist ein Teil 98 vorgesehen, das am anderen Ende der Lagerung 96 angreift und mit der Welle 9" durch eine Schraube 99 verspannt ist. Das Halteteil 98 läuft zusammen mit der Welle 90 um. Mit diesem Teil ist durch einen Lagerstift 100 ein Hebel 101 verbunden, dessen freies Ende eine Vertiefung 102 aufweist.

Eine in der Vertiefung 102 liegende Kugel 103 arbeitet mit der benachbarten Stirnfläche des Schwungrades 95 zusammen; damit die Kugel 103 normaler weise gegen das Schwungrad gedrückt wird, um dieses anzutreiben, ist ein nicht drehbares Druckstück

104 vorgesehen, das auf der Welle 101 wirkt. Das Druckstück 104 ist auf der Welle 90 zwischen dem

ίο Hebel 101 und der Stirnwand 93 des Gehäuses angeordnet.

Ein Hebel 105 von allgemein D-förmiger Querschnittsform ist an seinem oberen Ende so gelagert, daß er Winkelbewegungen um einen ortsfesten Lagerbolzen 106 ausführen kann, der in das obere Ende des Gehäuses eingebaut ist. Ein weiterer Hebel 107, dessen oberer Abschnitt einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt besitzt und zwischen den Seitenteilen des Hebels 10"! angeordnet im, ist zwisehen seinen Luden au! einem Querbolzen 108 drehbar gelagert, der sich durch die Seitenteile beider Hebel erstreckt. Das untere Lnde des Hebels 107 ist gegabelt, und diese Gabelung 109 ..ird normalerweise in Eingriff mit Schlitzen in dem Druckstück 104 gehalten, zu dics:m /weck ist eine Feder 110 oberhalb des Querbolzens 108 zwischen den Hebeln

105 und 107 angeordnet.

Das Druckstück 104 druckt normalerweise den Hebel 101 gegen das Schwungrad, und durch den Eingriff der Gabelung 109 in die Schlitze des Druckstücks wird das Druckstück gegen Drehbewegungen gesichert.

Mit der Basis des Hebels 105 ist durch einen Stift 111 d;:>- freie Lnde des Sehattes 1!2 eines Ventilkörpers 113 verbunden, das einen Kanal 114 mi Gehäuse steuert, welcher mit einem Kanal 115 des Relaisventils 84 in Verbindung steht.

Die Steuervorrichtung ist mit dem Hauptzylinder 82 durch eine außenliegende Versehtaubung 116 ver-Hunden, die gegenüber der Stirnwand 93 des Gehäuses vorspringt, und das von dem Hauptbremszylinder aus zugeführte Druckmittel wirkt auf eine Dichtung 117 am äußeren Finde einer Druckstange 118, die in einer axialen Bohrung 119 der Verschraubung 116 arbeitet. Die Druckstange 118 greift mit ihrem inneren Ende an dem Hebel 107 an. der bei der Betätigung des Hauptbremszylinders 82 eine Winkelbewegung um seine Querbolzen 108 ausführt, so daß der Hebel 105 eine Winkelbewegung um seine ortsfeste Lagerbolzen 106 ausführen kann, um das Ventil 113 zu öffnen, damit Luft über die Kanäle 114*; und 114 f) in das Relaisventil 84 einströmen kann.

Bei der gezeigten Konstruktion umfaßt das Relaisventil 84 ein Ventilgehäuse, dessen dem Kanal 115 gegenüberliegendes Lnde mit der Atmosphäre über Öffnung.η 120 in Verbindung steht. Ein Plattenventil 121. das durch eine leder gegen einen ringförmigen Sitz 122 im Gehäuse vorgespannt ist, verschließt normalerweise die Verbindung zwischen der Atmosphäre und dem Inneren des Relaisventilgehäuses.

Ein schwimmend gelagerter becherförmiger Ventilkörper 123 wird im Gehäuse durch in einem Abstand voneinander angeordnete Membranen 124 und 125

unterstützt; der Raum !26 zwischen den beiden Membranen ist mit der Ansaugleitung 86 der Brennkraftmaschine verbunden, so daß diesel Raum mit einem Unterdruck beaufschlagt wird, der Raum 127

zwischen der Membran 125 und dem Plattcnventil rung des Schwungrades 95 zu bewirken, die an- 121 ist mit einer Seite der Membran des Bremskraft- nähernd derjenigen Verzögerung entspricht, welche Verstärkers 85 verbunden. Eine in dem Ventilkörper erwartetermaßen dem pcdalbctätigten Hauptbrcms- 123 vorgesehene Drossel 128 verbindet den Raum zylinder bzw. dem durch diesen hervorgerufenen zwischen den Membranen mit einem Raum zwischen 5 Druck zuzuordnen ist. Das öffnen des Ventils 113 dem Ventilkörper und der Stirnwand, die mit dem bewirkt jedoch eine rasche Verzögerung der Farbkanal 115 versehen ist. Eine Feder 129 hält den zeugrädcr 81 mit Hilfe der Hinterradbremsen, welche Ventilkörper 123 normalerweise in der in Fig. 2 ge- diese Verzögerung überschreitet, so daß die Welle zeigten Stellung, bei welcher es von dem Plattenventil 90 beginnt, sich langsamer zu drehen als das 121 durch einen Abstand getrennt ist, wobei die io Schwungrad 95. Da die Kugel 103 mit der Vertiefung Räume 126 und 127 über öffnungen 130 des Ventil- 102 zusammenarbeitet, werden die Hebel 101. 107 körpers miteinander verbunden sind, so daß beide und 105 entgegen derjenigen Richtung bewegt, in Enden des Relaisventil einem Unterdruck ausgesetzt welcher die Druckkraft durch die Stange 118 aufgcsind. bracht wird und so eine Gegenkraft auf die Stange Wenn Luft in das Gehäuse über den Kanal 115 15 118 und das Pedal des Hauptzylinders 82 erzeugt, einströmt, bewegt sich der Ventilkörper 123 nach Durch diese Bewegung wird das Ventil 113 gcschlosrechts und greift zuerst an dem Plattenventil 121 an. sen. wodurch begonnen wird, den Bremsdruck zu um die Verbindung zwischen dem'Raum 127 und verringern. Bei dieser Verringerung des Bremsdrucks der Unterdruckquelle zu unterbrechen; dann wird kann sich die Bewegung der Welle 90 mit einer höhedas Plattcnventil 121 von seinem Sitz abgehoben, um 20 rcn Geschwindigkeit verzögern als diejenige des den Raum 127 mit der Atmosphäre zu verbinden. Schwungrades, das weiterhin der Druckkraft der Aus dem Raum 127 wird dann Luft zu einer Seite Stange 118 ausgesetzt bleibt, so daß sich das Ventil der Membran des Bremskraftverstärkers 85 geleitet, 113 erneut öffnet, damit eine weitere Abbremsung der betätigt wird, um den Hauptzylinder 87 zur Wir- der H^;ntcrräder erfolgen kann,
kung zu bringen, damit die Bremsflüssigkeit den 15 Der auf das Schwungrad ausgeübte Druck, welcher Bremszylindern für die Hinterräder 81 des Fahrzeugs auf den Druck des pedalbetätigtcn Hauptbremszylinzugeführt wird. dcrs 82 zurückzuführen ist. welcher auf die Druck-Wenn die Bremsen für die Vorder-und Hinterräder stangelie wirkt, hält die mittlere Verzögerung des des Fahrzeugs normalerweise mit Hilfe eines pedal- Schwungrades auf einem konstante:! Wert, während betätigten Hauptbremszylinders betätigt werden, wie 30 die Bremsen mit einem sich zyklisch erhöhenden und es vorstehend beschrieben wurde, werden die Vorder- wieder verringernden hydraulischen Druck bcaufradbremscn, bei denen im vorliegaenden Falle keine schlagt werden. Dies führt dazu, daß sich die Bewe-Regelung der Verzögerung erfolgt, direkt betätigt. gung der abgebremsten Räder im Durchschnitt mit Gleichzeitig wird eine Druckkraft, die proportional der gleichen Geschwindigkeit verzögert, mit welcher zu dem Druck in dem pedalbclätigten Hauptzylinder 35 eine Verzögerung des Schwungrades 95 herbeigeführt ist, auf die Druckslangc 118 aufgebracht. Bei einem wird.

relativ niedrigen Wert der Druckkraft wird die die Eine in das Gehäuse gleichachsig mit der Druck-Hebel 105 und 107 gespreizt haltende Feder 110 zu- stange 118 eingeschraubte Anschlagschraubc 131 sammcngcdrückt, so daß das Luftventil 113 voll- kann verstellt werden, um die Druckkraft zu begrenständig geöffnet wird. Gleichzeitig wird durch den 40 zen. welche auf die Kugel 103 aufgebracht werden Hebel 107 und die Vertiefung 102 am freien Ende kann, um die Bewegung des Schwungrades 95 zu vcrdcs Hebels 101 eine Druckkraft, die proportional zu zögern.

dem Druck im pedalbctätigten Hauptbremszylinder Die Schraube 131 wird so eingestellt, daß sie ver-

ist, auf die Kugel 103 aufgebracht. hindert, daß auf das Schwungrad eine Verzögerung

Die Form der Vertiefung 102. in welche die Kugel 45 aufgebracht wird, welche größer ist als ein gewählte!

103 eingreift, ist derart, daß es die auf die Vertiefung Grenzwert, der z. B. einer Radverzögerung von 1 5

aufgebrachte Druckkraft ermöglicht, eine Verzöge- entspricht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

von einem Beschleunigungsmesser. Wenn eine vorPatentansprüche: bestimmte Drehverzögerung eines Fahrzeugrades überschritten wird, so wird der Kolben durch die

1. Einrichtung zum Regeln der Bremskraft an Gegenkraft verschoben, und es wird ein ihrn zuge-Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, mit 5 ordnetes Ventil geschlossen. Hierdurch wird der einem Meßfühler, der beim Überschreiten einer Bremsflüssigkeitstrom zu den Radbremszylindern vorbestimmten Drehverzögerung eines Fahrzeug- unterbrochen, und durch eine anschließen Ie weitere rades auf eine Steuereinrichtung wirkt, die den Verschiebung des Kolbens in der gleichen Richtung Bremsflüssigkeitsstrom zwischen Hauptbrems- wird schließlich sogar noch der aufgebrachte Brems- und Radbremszylinder unterbricht, dadurch »o druck verringert. Die Einschaltdauer des Beschleunigekennzeichnet, daß in an sich bekannter gungsmessers bestimmt die Höhe des aufgebauten Weise der Bremsdruck des pedalbetätigten Haupt- Gegendruckes.

bremszy linders (82) auf ein Ende einer axial be- Bei einer anderen ähnlich wirkenden Einrichtung

wegbaren Druckstange (118) wirkt, deren anderes dieser Art (französische Patentschrift 1306 265) ist

Ende an einem ersten Hebel (107) angreift, der ts ein axial verschiebbarer Ventilkörper vorgesehen,

schwenkbar an einem um einen Lagerbolzen (106) über welchen der Bremsflüssigkeitsstro.n zu den

schwenkbar zweiten Hebel (105) angelenkt ist Radbrem«-z\ lindem geführt wird. Wenn die Drehver-

(Queibolzen 108) und durch diesen Hebel (105) zögerung eines f-ahrzeugrades einen vorbestimmten

ein Ventil (113) betätigbar ist. das seinerseits ein Wert überschreitet, wird ein Schwungrad wirksam.

Relaisventil (84) steuert, welches auf die Bremse ao und der axial verschiebbare Ventilkörper wird in der