DE1757096A1 - Geraet zum Gebrauch von Schminke - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Gebrauch von Schminke, kosmetischen Stoffen, Medikamenten, Anstrichfarben oder ähnlichen flüssigen, mehr oder minder klebrigen Stoffen (im folgenden zwecks Vereinfachung gleichbleibend mit dem Wort "Schminke" bezeichnet), das einen Pinsel umfasst, der in der Mündung eines Behälters, z. B. einer kleinen, die genannte Schminke enthaltenden Flasche, angeordnet ist. Wenn der Stöpsel in die Behältermündung eingesetzt ist, taucht der Pinsel in die Schminke ein und für den Gebrauch genügt es, den Stöpsel herauszuziehen, um den mit Schminke beladenen Pinsel zur Verfügung zu haben. Beim Gebrauch wird der Pinselstiel zumeist beschmutzt und zwar um so mehr, wenn der Pinsel beim Gebrauch öfters nach oben gerichtet werden muss, was z. B. besonders dann der Fall ist, wenn es sich um eine flüssige Schminke für die Augen handelt. Dabei hat die Flüssigkeit das Bestreben, am Pinselstiel bis zum Stöpsel nach unten zu fließen.

Um diesem Missstand abzuhelfen, würde es an sich genügen, den Hals der Flasche mit einem elastischen Dichtungsring auszustatten, dessen Innendurchmesser geringer als der Außendurchmesser des Pinselstieles ist, aber dies würde beim Hindurchstecken des Pinsels durch das Loch des Dichtungsringes beim Wiedereinstecken des Stöpsels in den Behälter, wenn dabei der Pinsel nicht beschädigt werden soll, zu ernsten Schwierigkeiten führen, so dass diese Abhilfe nicht zweckmäßig wäre.

Die Erfindung hat sich vor allem das Ziel gesetzt, das Problem der Sauberkeit des Pinselstiels zu lösen, ohne dass der Pinsel selbst beschädigt wird.

Zu diesem Zweck ist nach der Erfindung der Pinselstiel von einem Schutzrohr umgeben, das durch die Einwirkung geeigneter Steuermittel auf dem Pinselstiel so gleitet, dass es die Pinselhaare mindestens während des Wiedereinsteckens des Pinsels in den Behälter bedeckt und mindestens während des Gebrauchs des Pinsels freilegt, wobei im Flaschenhals des Behälters ein elastisches Dichtungsteil vorgesehen ist, das unter Druck an dem Schutzrohr anliegt.

Wird das den Pinsel enthaltende Verschlussteil mit dem Pinsel aus dem Behälter herausgezogen, streift das elastische

Dichtungsteil die Flüssigkeit von dem den Pinselstiel umgebenden Schutzrohr ab und lässt sie in den Behälter zurückfallen.

Wird andererseits der Pinsel auf seinen Platz in den Behälter zurückgesteckt, umgibt das entsprechende Ende des Schutzrohres vollkommen die Pinselhaare und verhindert, dass sie insbesondere durch den Rand des elastischen Dichtungsteils nach außen gesträubt werden.

Die anliegenden Zeichnungen zeigen beispielsweise einige Ausführungsformen eines Geräts für flüssige Schminke nach der Erfindung. Im einzelnen zeigen:

Fig. 1 den Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform eines Geräts für flüssige Schminke nach der Erfindung in geschlossener Lage,

Fig. 2 die Ansicht auf das gleiche Gerät in geöffneter Lage,

Fig. 3 einen ähnlichen Längsschnitt wie die Fig. 1, aber mit dem Pinsel in Gebrauchslage,

Fig. 4 einen oben gelegenen Teil der Fig. 1 in vergrößertem Maßstab,

Fig. 5 den Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform,

Fig. 6 das gleiche Gerät, geöffnet in Gebrauchslage,

Fig. 7 das Verschlussteil mit dem Pinsel in der Bereitschaftslage zum Wiedereinstecken in den Behälter,

Fig. 8 und 9 zeigen im Schnitt eine Abwandlung der Abdichtungshaube nach der Fig. 1,

Fig. 10 den Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsform des Geräts für flüssige Schminke in geschlossener Lage,

Fig. 11 und 12 zeigen das gleiche Gerät in Gebrauchslage und in einer Zwischenlage,

Fig. 13 und 14 zeigen den Längsschnitt durch eine vierte Ausführungsform in den Lagen des Herausziehens und des Wiedereinsteckens des Pinsels.

Das in den Fig. 1 - 4 dargestellte Gerät für Schminke oder andere flüssige Stoffe besteht im wesentlichen aus einem Behälter 1 und einem Verschlussteil 2, in dem ein Pinsel 3 befestigt ist. Aus Geschmacksgründen bestehender Behälter 1 und das Verschlussteil 2 aus zylindrischen Körpern mit gleichem Durchmesser, z. B. aus Metall oder Kunststoff. Das dem Boden abgewendete Ende des Behälters 1 enthält ein einen Flaschenhals bildendes, rohrförmiges Teil 5. Dieses umfasst ein zylindrisches Zwischenteil 6, das mit Druck in das genannte Ende des Behälters 1 eingesetzt ist, ein mit einem Außengewinde versehenes Teil 7 und ein zylindrisches Außenteil 8, dessen Durchmesser ein weinig kleiner als der des Teils 7 ist, des weiteren ein innen gelegenes Endteil 9, über das eine Abdichtungshaube 12 gezogen ist, die eine mittig gelegene Öffnung 13 aufweist, deren Durchmesser ein wenig kleiner als die Bohrung 14 des Flaschenhalses 5 ist.

Auf das mit einem Außengewinde versehene Teil 7 des Flaschenhalses 5 ist das mit einem Innengewinde ausgestattete, rohrförmige Verschlussteil 15 aufgeschraubt, das mit Druck in das eine Ende des Verschlussteils 2 eingesetzt ist.

Das Verschlussteil 2 besteht aus einem röhrenförmigen Mantel 11, in dem mit Druck ein Bodenteil 17 eingesetzt ist, das an dem Rand des zylindrischen Außenteils 8 des Behälterhalses anliegt, wenn das Verschlussteil 2 auf den Behälter 1 aufgeschraubt ist (Fig. 1).

Das Bodenteil 17 des Verschlussteils 2 hat eine axiale Bohrung, in die mit Druck ein Schutzrohr 18 eingesetzt ist, in dem der Stiel 19 des Pinsels 3 gleiten kann. Der Außendurchmesser des Schutzrohres 18 ist ein wenig kleiner als der Durchmesser der Bohrung 14 des Verschlussteils 2 des Behälters und die Öffnung 13 der Abdichthaube 12 ist ein wenig kleiner als der Außendurchmesser des Schutzrohres 18, so dass die Abdichthaube 12 auf das Schutzrohr 18 drückt und die auf seiner Oberfläche befindliche Flüssigkeit abstreift, wenn der Pinsel 3 aus dem die Schminkflüssigkeit 21 enthaltenden Behälter 1 herausgezogen wird (Fig. 2). Im übrigen ist der Durchmesser der Öffnung 13 in der Ruhelage der Abdichthaube 12 ein solcher, dass die im Behälter 1 enthaltene klebrige Flüssigkeit bei herausgezogenem Pinsel nicht ausfließen kann, wenn der Behälter 1 schräg gehalten wird.

Das den Pinselhaaren 23 entgegengesetzte Ende des Pinsel- stieles 19 weist einen Kopf 24 auf, der ein Stoßteil 25, z. B. aus Kunststoff trägt. Das Stoßteil 25 hat eine Halskrause 26, die durch eine schraubenförmige Druckfeder 28 an einer kreisförmigen Schulter 27 des Verschlussteils 2 zum Anliegen gebracht werden kann. Diese Druckfeder 28 stützt sich mit ihrem einen Ende an den Stoßteil 25 und mit ihrem anderen Ende am Boden einer ringförmigen Ausnehmung auf der entsprechenden Seite des Bodenteils 17 des Verschlussteils 2 ab. In der in den Fig. 1 und 2 dargestellte, normalen Ruhelage, befinden sich die Pinselhaare 23 ganz im Innern des entsprechenden Endes des Schutzrohres 18.

In dem Ende des Verschlussteils 2, das dem in der Verschlusslage auf den Behälter 1 aufgeschraubten Ende entgegengesetzt ist, ist mit Druck ein zweites, mit einem Innengewinde ausgestattetes, dem Verschlussteil 15 entsprechendes Anschlussteil 31 eingesetzt, das in ähnlicher Weise auf das mit einem Außengewinde ausgestattete Teil 7 des Flaschenhalses 5 des Behälters 1 aufschraubbar ist, wie dies in der Fig. 3 dargestellt ist. Die relativen Längen der verschiedenen Teile sind so, dass in der Lage nach der Fig. 3 das Ende des Teils 8 des Flaschenhalses 5 des Behälters 1 das den Kopf 24 des Pinselstieles 19 umfassende Stoßteil 25 entgegen der Kraft der Feder 28 so weit zurückdrückt, bis die Pinselhaare 23 hinreichend aus dem Schutzrohr 18 hervorragen.

Schließlich ist zwischen dem Pinselstiel 19 und dem Schutzrohr 18 eine Abdichtung vorgesehen. Diese besteht aus einem Ring 33, der in einer ringförmigen Nut 34 (siehe Fig. 4) des Pinselstieles 19 liegt. Diese Nut 34 befindet sich in der Nähe des die Pinselhaare 23 tragenden Endes des Pinselstiels 19, aber in hinreichendem Abstand von diesem Ende, so dass der Abdichtungsring 33 beim Gleiten des Pinselstiels 19 in dem Schutzrohr 18 in Richtung nach außen nicht aus dem Schutzrohr 18 heraustritt.

Das Gerät arbeitet in der folgenden Weise:

Wenn das Gerät entsprechend der Fig. 1 geschlossen ist, sind die Pinselhaare 23 zwar von dem Endteil des Schutzrohres 18 umgeben, stehen aber in Berührung mit der im Behälter 1 befindlichen Flüssigkeit. Im übrigen verhindert die gegen das Schutzrohr 18 drückende Abdichthaube 12, dass Flüssigkeit 21 in die Bohrung 14 des Flaschenhalsteils 5 eindringt. Der Rand des zylindrischen Außenteils 8 des Flaschenhalsteils 5 drückt gegen das Bodenteil 17 des Verschlussteils 2, so dass das Ganze nach außen abgedichtet ist. Darüber hinaus verhindert der Dichtungsring 33 das Aufsteigen der Flüssigkeit 21 zwischen dem Pinselstiel 19 und dem Schutzrohr 18, so dass keine Flüssigkeit in diesem Zwischenraum entlangströmen und am oberen Ende des Verschlussteils 2 austreten kann. Ein Eindringen von klebriger Flüssigkeit zwischen Pinselstiel 19 und Schutzrohr 18 würde die axiale Gleitbewegung zwischen diesen beiden Teilen behindern und außerhalb des Verschlussteils zu Flüssigkeitsverlusten führen. Im übrigen verhindert diese so bewirkte Ab- dichtung auch eine überreichliche Tränkung des Pinsels mit Flüssigkeit.

Für den Gebrauch des Geräts wird das Verschlussteil 2 vom Behälter 1 abgeschraubt, wie dies die Fig. 2 zeigt. Während dieser Bewegung wischt die elastische Abdichthaube 12 das Schutzrohr 18 außen ab und hält so die etwa auf dem Schutzrohr 18 befindliche Flüssigkeit im Behälter 1 zurück. Anschließend zieht sich der Rand der Öffnung 13 wegen der Elastizität der Abdichthaube 12 ein wenig zusammen, so dass keine Gefahr besteht, dass die flüssige und klebrige Schminke plötzlich nach außen ausfließt. Sodann wird das Verschlussteil 2 mittels seines mit einem Innengewinde ausgestatteten Anschlussteiles 31 auf den ein Außengewinde aufweisenden Teil 7 des Flaschenhalsteils 5 des Behälters 1 aufgeschraubt, wie dies in der Fig. 3 dargestellt ist. Dadurch werden die mit Flüssigkeit getränkten Pinselhaare 23 zum Austritt aus dem Schutzrohr 18 gebracht. Nach der Beendung des Gebrauches des Pinsels wird das Verschlussteil 2 vom Behälter 1 abgeschraubt, was zur Folge hat, dass die Pinselhaare 23 durch die Rückholfeder 28 wieder in das Schutzrohr 23 hineingezogen werden. Verschlussteil 2 und Pinselhaare 23 nehmen sodann die in der Fig. 2 dargestellte Lage ein. Wird nunmehr das Verschlußteil 2 wieder auf seinen Platz auf dem Behälter 1 gebracht, wobei die Pinselhaare 23 durch den Flaschenhalsteil 5 hindurchgesteckt werden müssen, werden die Pinselhaare während ihres Durchganges durch die sich zusammenziehende Öffnung 13 der Abdichthaube 12 durch das Ende des Schutzrohres 18 in passender Weise geschützt. Auf diese Weise kann das Verschlussteil 2 ordnungsgemäß auf den Behälter 1 aufgeschraubt werden, wie dies die Fig. 1 zeigt, ohne dass irgendeine Beschmutzung des Verschlussteils oder Beschädigung der Form des Pinsels auftritt.

In den Fig. 5 - 7 ist eine andere Ausführungsform der Erfindung dargestellt, die wiederum im wesentlichen einen Behälter 41 und ein Verschlussteil 42 umfasst, in dem ein Pinsel 3 befestigt ist.

Das seinem Boden entgegengesetzte Ende des Behälters 41 ist mit einem einen Flaschenhals bildenden, rohrförmigen Teil 45 ausgestattet. Dieses Flaschenhalsteil 45 umfasst ein zylinderförmiges Zwischenteil 46, das mit Druck in eine entsprechende Öffnung des Behälters 41 eingesetzt ist, ein mit einem Außengewinde versehenes Teil 47 und ein zylindrisches, äußeres Endteil 48, dessen Durchmesser etwas kleiner als der des mit einem Außengewinde versehenen Teiles 47 ist und schließlich ein inneres Endteil 49, auf das eine Abdichthaube 52 aus einem elastischen Material aufgebracht ist, die in ihrer Mitte einen in der Fig. 6 mit 53 bezeichneten Spalt aufweist.

Das als Ganzes mit 42 bezeichnete Verschlussteil besteht aus einem rohrförmigen Teil 57, z. B. aus Metall, in den mit Druck ein Teil 58 aus Kunststoff eingesetzt ist. Das rohrför- mige Teil 57 hat vorzugsweise den gleichen Außendurchmesser wie der Behälter 41. Das eine Ende des ein Innengewinde aufweisenden Teils 58 des Verschlussteils 42 kann auf den ein Außengewinde tragenden Teil 47 des Flaschenhalsteils 45 des Behälters 41 aufgeschraubt werden, während das andere Ende des Teils 58 an ein Rohrstück 61 grenzt, das relativ zum Teil 58 rotieren kann und das oberhalb des Verschlussteils 42 in ein Verlängerungsteil 63 übergeht. Mit Hilfe dieses von außen zugänglichen Verlängerungsteils 63 kann das Rohrstück 61 in dem Verschlussteil 42 gedreht werden. Bei der vorliegenden, beispielsweisen Ausführungsform ist das Verlängerungsteil 63 von einer Hülle 64 aus Metall umschlossen, deren Außendurchmesser der gleiche wie der des rohrförmigen Teils 57 des Verschlussteils 2 ist.

Das Rohrstück 61 wird in dem Teil 58 in axialer Richtung durch einen ringförmigen Bund 67 des Rohrstücks 61 zurückgehalten, der in einer entsprechenden Ringnut 68 des Teils 58 liegt.

Das Ende des Stiels 71 des Pinsels 3 ist in der Mitte des Verlängerungsteils 63 befestigt.

Im Innern des Rohrstücks 61 kann ein Kernstück 74 gleiten und sich drehen, in dem das eine Ende des den Pinselstiel 71 umgebenden Schutzrohres 75 befestigt ist, dessen anderes Ende die Pinselhaare 43 in der in der Fig. 7 dargestellten gegen- seitigen Lage von Schutzrohr 75 und Pinselstiel 71 umhüllt. Ein Abdichtungsring 78 liegt zwischen dem Pinselstiel 71 und dem Schutzrohr 75 in der Nähe des Endes des letzteren.

Die äußere Oberfläche des Kernstückes 74 weist zwei radiale, zueinander diametral gelegene Zapfen 81 auf, die durch zwei längslaufende Spalte 82 des Rohrstückes 61 hindurchgehen und in zwei schraubenförmige Nuten 83 in der inneren Zylinderfläche des Teils 58 eingreifen. Wenn das Verlängerungsstück 63 und mit ihm das Rohrstück 61 relativ zu Verschlussteil 42 verdreht werden, wird das Kernstück 74 innerhalb des Verschlussteils 42 so weit axial verschoben, dass das Schutzrohr 75 aus der in den Fig. 5 und 6 dargestellten Lage in die Lage nach der Fig. 7 gelangt und umgekehrt.

Die Enden jedes Spaltes 82 sind durch zwei Lagerflächen 84, 85 (Fig. 7) abgeschlossen, die dazu bestimmt sind, das Kernstück 74 in dem Verschlussteil 42 festzuhalten.

Das Gerät arbeitet wie folgt:

Wenn das Gerät, wie dies in der Fig. 5 dargestellt ist, geschlossen ist, befinden sich die Pinselhaare 43 außerhalb des Schutzrohres 75 und tauchen in die Flüssigkeit 21 ein. Zwecks Benützung des Pinsels wird einfach das Verschlussteil 42 abgeschraubt, wie dies die Fig. 6 zeigt. Nach dem Gebrauch wird zuerst das Verlängerungsstück 63 gegenüber dem Verschlussteil 42 in einem solchen Sinn verdreht, dass dadurch das

Schutzrohr 75 über die Pinselhaare 43 geschoben wird (Fig. 7). Sodann kann der Pinsel ohne jegliche Gefahr des Aussträubens seiner Haare in den Behälter 41 zurückgesteckt werden. Da die Pinselhaare durch das Ende des Schutzrohres 75 beschützt werden, besteht beim Zurückstecken des Pinsels in den Behälter keine Schwierigkeit, die Lippen des Spaltes 53 der Abdichthaube 52 für den Durchlass des Pinsels auseinander zu halten. Anschließend wird das Verschlussteil 42 auf das Flaschenhalsteil 45 aufgeschraubt. Wenn sich auch der Pinsel wieder innerhalb des Schutzrohres befindet, wird er durch Eintauchen in die Flüssigkeit 21 hinreichend angefeuchtet. Gewünschtenfalls kann man das Verlängerungsteil 63 zwecks Anhebens des Schutzrohres 75 im anderen Sinn verdrehen oder man kann dies bis kurz vor dem erneuten Gebrauch nach dem Abschrauben des Verschlußteils 42 verschieben.

Wenn das Verschlussteil 42 abgeschraubt und der Pinsel aus dem Behälter 41 herausgezogen wird, wischt die Abdichthaube 52 die auf dem Schutzrohr 75 befindliche Flüssigkeit und jede überflüssige Flüssigkeit auf dem Pinsel ab.

In den Fig. 8 und 9 wird eine Abwandlung der Gestalt des Abdichtungsteils des Behälters dargestellt, und zwar als eine Haube 91 mit einem Mittelteil in der Form eines Kegels, dessen Spitze zum Boden des Behälters hinweist und dessen Mantel Einschnitte 92 aufweist, die sich über dessen ganze Länge erstrecken und elastische, dreieckige Zungen bilden, die mit

Druck aneinanderliegen, um den Pinsel abzuwischen, wenn er aus den Zungen herausgezogen wird, wie insbesondere aus der Fig. 9 hervorgeht.

In den Fig. 10 - 12 ist eine weitere Ausführungsform des Geräts nach der Erfindung dargestellt, die sich von der Ausführungsform nach den Fig. 5 - 7 durch den Aufbau des Verschlussteils unterscheidet. In der Tat umfasst dieses Verschlussteil 102 an seinen beiden Enden zwei sich stark gleichende Teile 103 und 104, die wechselweise auf das Außengewinde 47 des Flaschenhalsteils 45 des Behälters 41 aufgeschraubt werden können. Das Kernstück 74 ist drehbar in einem zentralen, zylindrischen Hohlraum des Verschlussteils 102 angeordnet. Die Zapfen 81 des Kernstücks 74 durchsetzen zwei im zentralen Teil 105 des Verschlussteils vorgesehene Längsnuten 82A und greifen in zwei schraubenförmige Nuten 83A in eine rohrförmige Hülse 107 ein, die sich ohne axiale Verschiebung auf dem Verschlussteil 102 drehen kann. In dem Ausführungsbeispiel ist der mittlere Teil der Hülse 107 dicker als ihre Enden, so dass die Hülse durch Schultern 108 und 109 des Verschlussteils 102 axial festgehalten wird.

Das Schutzrohr 75 besteht mit dem Kernstück 74 aus einem Stück und der Pinselstiel 71 ist an dem Verschlussteil 102 befestigt.

Bei dieser Ausführungsform kann das Schutzrohr 75 zwecks

Bedeckung oder Freimachung der Pinselhaare 43 durch eine relative Verdrehung der Hülse 107 auf den Verschlussteil 102 in dem einen oder anderen Sinn verschoben werden.

Der Verlauf des Gewindes 47 des Flaschenhalsteils 45 des Behälters 41 und der Verlauf der schraubenförmigen Nuten 83A der drehbaren Hülse 107 sind so, dass sie die folgende Wirkungsweise des Geräts ermöglichen.

Wenn der Behälter geschlossen ist, wie dies in der Fig. 10 dargestellt ist, bedeckt das Schutzrohr 75 die Pinselhaare 43. Soll das Gerät benützt werden, wird die Hülse 107 nach links gedreht. Im ersten Teil dieser Bewegung gleitet das Kernstück 74 in den Verschlussteil 102 im Sinne seiner Entfernung vom Boden des Behälters. Dadurch wird das Schutzrohr 75 angehoben und das Pinselende freigegeben. Bei weiterer Drehung der Hülse 107 nach links, wenn das Kernstück 74 in dem Verschlussteil 102 in seiner anderen Endlage angelangt ist, wird das Verschlussteil 102 von dem Flaschenhalsteil 45 des Behälters 41 abgeschraubt. Nunmehr wird das Verschlussteil vom Behälter getrennt und mit seinem anderen Endteil 104 wieder auf das Flaschenhalsteil 45 des Behälters 41 aufgeschraubt, so dass der Pinsel bequem gehalten werden kann (Fig. 11). Bei dieser Schraubbewegung verbleibt das Kernstück 74 in seiner Lage, die es vorher hatte, so dass die Pinselhaare 43 in der Außenluft frei liegen. Nach dem Gebrauch, zum Wiedereinstecken des Pinsels, muss das Verschlussteil vom Behälter abgehoben werden. Hierzu wird die

Hülse 107 im Sinne des Abschraubens gedreht, wodurch das Kernstück 74 und mit ihm das Schützrohr 75 axial so verschoben werden, dass das Schutzrohr 75 die Pinselhaare 43 umgibt. Durch die Fortsetzung der Drehbewegung der Hülse 107 wird das Verschlussteil 102 frei und kann vom Behälter 41 abgenommen werden (Fig. 12). Nunmehr wird der von dem Schutzrohr umgebene Pinsel durch das Flaschenhalsteil 45 des Behälters 41 hindurchgesteckt, wobei das Schutzrohr 75 durch die Abdichtskappe 52 hindurchgeht, ohne dass der Pinsel irgendwie stuppig gemacht wird. Das Verschlussteil 102 wird mit seinem einen Ende 103 auf das Flaschenhalsteil 45 aufgeschraubt. Der Widerstand des Schraubens ruft keine Verschiebung des Kernstücks 74 im Innern des Verschlussteils 102 hervor. Es wird daher die in der Fig. 10 dargestellte Lage wieder hergestellt.

Das in den Fig. 13 und 14 dargestellte Gerät zum Gebrauch von Schminke oder anderen flüssigen Stoffen besteht im wesentlichen aus einem Behälter 41 und einem einen Pinsel 3 enthaltenden Verschlussteil 112. Der Behälter ist dem nach der Fig. 9 ähnlich und enthält ein röhrenförmiges Flaschenhalsteil 45 mit einem zylindrischen Zwischenteil 46, einem mit einem Außengewinde versehenen Teil 47, einem äußeren zylindrischen Endteil 48 und einem inneren, zylindrischen Endteil 49, auf dem ein Abdichtungsteil 91 angebracht ist. Das Verschlussteil 112 besteht aus einer z.B. metallischen Hülle 114, in die mit Druck ein Hohlzylinder 115, z. B. aus Kunststoff, eingesetzt ist. Am Boden des Verschlussteils 112 ist ein mit Schultern 118 ausgestattetes kurzes Rohrteil 116, z. B. aus

Kunststoff, angeordnet, in dem das Ende des Stiels 71 des Pinsels 3 befestigt ist.

Ein Ende des Schutzrohres 75 für die Pinselhaare besteht mit einem gleichfalls aus Kunststoff bestehenden Ring 117 aus einem Stück, das in dem Hohlzylinder 115 gleiten kann. Der axiale Hub dieses Ringes wird in Richtung zum Boden des Verschlussteils durch die Schultern 118 des kurzen Rohrteils 116 und in der anderen Richtung durch die Berührung der Ringschultern 121 des Ringes mit dem nach innen gerichteten, ringförmigen Anschlag 122 des Hohlzylinders 115 begrenzt.

Der Ring 117 ist in jeder seiner beiden Endlagen durch eine ringförmige, um den Ring herumlaufende Schnur 125 in dem Verschlussteil elastisch verriegelt. Die Schnur 125 liegt in der einen oder anderen der beiden Auskehlungen 126, 127 des Hohlzylinders 115. Dieser Hohlzylinder ist mit einem Innengewinde 123 ausgestattet, das auf das entsprechende Außengewinde 47 des Flaschenhalsteils 45 des Behälters 41 aufschraubbar ist.

Die Arbeitsweise des Geräts ist die folgende:

In der Ruhelage, wenn das Verschlussteil 112 auf den Behälter 41 aufgeschraubt ist, erstreckt sich das Schutzrohr 75, wie dies die Fig. 13 zeigt, nur so weit gegen den Boden des Verschlussteils, dass die Haare 43 des Pinsels 3 frei liegen und unmittelbar in die flüssige Schminke 21 eintauchen und von dieser ordnungsgemäß getränkt werden.

Für den Gebrauch wird das Verschlussteil vom Behälter abgeschraubt, wie dies die Fig. 13 zeigt. Nach der Anwendung der Schminke lässt man das Schutzrohr 75 nach unten gleiten, damit es die Lage einnimmt, in der es die Pinselhaare umgibt, wie dies in der Fig. 14 dargestellt ist. Der von dem Schutzrohr umgebene Pinsel kann sodann durch das Flaschenhalsteil 45 des Behälters ohne die Gefahr eines Stuppigwerdens der Pinselhaare hindurchgestreckt werden. Am Ende der Einführung des Pinsels in den Behälter erreicht das Verschlussteil das Flaschenhalsteil 48 des Behälters und nun stößt während des Aufschraubens des Verschlussteils auf das Flaschenhalsteil das Flaschenhalsteil 45 den Ring 117 durch Anschlag an dessen Schulter 128 in das Innere des Verschlussteils. Dadurch werden die Pinselhaare selbsttätig freigelegt und mit der flüssigen Schminke 21 getränkt.

Die kreisförmig um den Ring 117 gewickelte Schnur 125 bildet eine elastische Verriegelung, die verhindert, dass das Schutzrohr 75 in dem Verschlussteil, während dieses auf den Behälter aufgesetzt wird, nach oben steigt. Damit entfällt die Gefahr, dass die Pinselhaare freigelegt werden, ehe sie sich im unteren Teil des Behälters befinden. Des weiteren wird dadurch mit Sicherheit ausgeschaltet, dass beim Gebrauch das Schutzrohr unerwartet über die Pinselhaare fällt und den Gebrauch der Schminke behindert.

Es wäre möglich, das Gerät nicht mit den Mitteln auszustatten, die automatisch sichern, dass das Schutzrohr zur

Zeit des Zurückbringens des Verschlussteils auf den Behälter zurückläuft. In diesem Fall müsste zur Zeit des Gebrauchs, nachdem das Verschlussteil abgeschraubt und der Pinsel aus dem Behälter herausgezogen wurde, das Schutzrohr so verschoben werden, dass es die Pinselhaare freigibt.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsformen beschränkt, es sind vielmehr Abwandlungen möglich, ohne dass dadurch der Umfang der Erfindung verlassen wird. So könnte man z.B. dem Behälter und dem Verschlussteil jede andere Form außer der eines Zylinders geben.

Claims (15)

1. Gerät zum Gebrauch von Schminke, kosmetischen Stoffen oder ähnlichen flüssigen, mehr oder minder klebrigen Stoffen, mit einem Pinsel, der im Verschlussteil eines den genannten Stoff enthaltenden Behälters enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pinsel (3) von einem Schutzrohr (18, 75) umgeben ist, das durch die Einwirkung geeigneter Steuermittel auf dem Pinselstiel (19, 71) so gleitet, dass es die Pinselhaare (23, 43) mindestens während des Wiedereinsteckens des Pinsels (3) in den Behälter (1, 41) bedeckt und mindestens während des Gebrauchs des Pinsels (3) freilegt und dass im Flaschenhals (5, 45) des Behälters (1, 41) ein elastisches Dichtungsteil (12, 52, 91) vorgesehen ist, das unter Druck an dem Schutzrohr (18, 75) anliegt.

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Dichtungsteil aus einem ringförmigen Teil (12, 52, 91) besteht, dessen Innendurchmesser ein wenig kleiner als der Außendurchmesser des Schutzrohres (18, 75) ist.

3. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzrohr (18) fest mit dem Verschlussteil (2) verbunden ist und dass der Pinselstiel (19) in axialer Richtung elastisch in eine Lage verschiebbar ist, in der die Pinselhaare (23) von dem entsprechenden Endteil des Schutzrohres (18) bedeckt sind.

4. Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das den Pinselhaaren (23) entgegengesetzte Ende des Pinselstiels (19) durch das Bodenteil (17) des Verschlussteils (2) hindurchragt und zur Steuerung des Pinselstiels (19) dient.

5. Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil (2) jenseits seines Bodenteils (17) ein Anschlussteil (31) aufweist, das dem Verschlussteil (15) ähnlich ist, das auf dem Flaschenhals (5) des Behälters (1) aufgeschraubt wird, um ihn zu verschließen (der Pinsel befindet sich im Innern des Behälters), wobei das Anschlussteil (31) gleichfalls auf den Flaschenhals (15) aufgeschraubt werden kann (der Pinsel befindet sich außerhalb des Behälters) und dann ein Außenteil (8) des Flaschenhalses (5) umschließt, durch das das Schutzrohr (18) von den Pinselhaaren (23) weggedrückt wird.

6. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schutzrohr (18, 75) und dem Pinselstiel (19, 71) in der Nähe des die Pinselhaare (23, 43) tragenden Endes ein Dichtungsring (33, 78) angeordnet ist.

7. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) und das Verschlussteil die Form von Zylindern mit gleichem Außendurchmesser haben.

8. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil (42, 102) röhrenförmig ist und mit einem drehbaren Rohrstück (61) oder mit einer drehbaren Hülse (107) und einem gleitenden, mit dem einen Ende des Schutzrohres (75) fest verbundenen Kernstück (74) ausgestattet ist, von dem mindestens ein in eine Nut (83, 83A) des Rohrstücks (61) oder der drehbaren Hülse (107) und in eine Nut (82, 82A) des Verschlussteils (42, 102) ragender Zapfen (81) ausgeht, wobei die eine dieser Nuten (83, 83A) die Form einer Schraubenlinie hat, während die andere Nut (82, 82A) einer Erzeugenden folgt und ferner dadurch gekennzeichnet, dass der Pinselstiel (71) axial unverschiebbar an dem Verschlussteil (42, 102) befestigt ist, dass das drehbare Rohrstück (61) oder die drehbare Hülse (107) von außen zugänglich ist und dass durch eine relative Drehbewegung des drehbaren Rohrstückes (61) oder der drehbaren Hülse (107) gegenüber dem Verschlussteil (42, 102) das Schutzrohr (75) auf dem Stiel (71) des Pinsels (3) gleitet und dabei die Pinselhaare (43) bedeckt oder freilegt.

9. Gerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das gleitende Kernstück (74) im Innern eines im Innern des Verschlussteiles (42) angeordneten, drehbaren Rohrstückes (61) liegt und dass oberhalb des Verschlussteils (42) ein von außen zugängliches Verlängerungsteil (63) angeordnet ist, in dem das eine Ende des Pinselstiels (71) axial unverschieblich befestigt ist.

10. Gerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Flaschenhalsteil (45) des Behälters (41) ein mit einem Außengewinde ausgestattetes Teil (47) umfasst, auf das das Verschlussteil (102) mit jedem seiner Endteile (103, 104) aufgeschraubt werden kann, dass die drehbare Hülse (107) den Außenmantel des Verschlussteils (102) völlig bedeckt, dass der Pinselstiel (71) mit dem Verschlussteil (102) unlösbar verbunden ist und dass die schraubenförmige Nut (83A) in bezug auf die Verschraubungsrichtung des Behälters (41) und des Verschlussteils (102) so verläuft, dass die Richtung, in der die drehbare Hülse (107) um das Verschlussteil (102) gedreht werden muss, um die Pinselhaare (43) in das Schutzrohr (75) hineinzuziehen, die gleiche ist wie die Richtung, in der das Verschlussteil (102) gedreht werden muss, um es auf den Flaschenhals (45) des Behälters (41) aufzuschrauben.

11. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das gegen das Schutzrohr (75) drückende elastische Verbindungsteil (52) in seinem Mittelteil durch eine nach einem Durchmesser (53) gespaltene Scheibe gebildet wird.

12. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das gegen das Schutzrohr (75) drückende elastische Verbindungsglied aus einer Haube (91) mit einem kegeligen Mittelstück besteht, dessen Spitze zum Boden des Behälters (41) hin gerichtet ist und dessen Mantel eine Anzahl von Einschnitten (92) aufweist, die sich über die ganze Länge des Mantels erstrecken und dreieckige, elastische Zungen bilden, die versuchen, mit Druck aneinander zu liegen und die den Pinselstiel (71) während seines Herausziehens abwischen.

13. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Pinselstiels (71) mit dem einen Endteil (104) des Verschlussteils (102) unlösbar verbunden ist, während das entsprechende Ende des Schutzrohres (75) mit einem ringförmigen Kernstück (74), das im Innern des Verschlussteils (102) zwischen zwei von diesem gebildeten Anschlägen (108, 109) in axialer Richtung gleiten kann, aus einem Stück besteht.

14. Gerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass es Mittel (125) zur elastischen Verriegelung eines mit dem Schutzrohr (75) aus einem Stück bestehenden Kernstücks (74) an jedem Ende seines Weges innerhalb des Verschlussteils (102) aufweist.

15. Gerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (41) ein Flaschenhalsteil (45) aufweist, das sich in das Verschlussteil (112) angenähert so weit hinein erstreckt, als die Bahn des Schutzrohres (75) beträgt und an dem mit dem Schutzrohr (75) aus einem Stück bestehenden Kernstück (128) anliegt und dieses zurückdrängt, wenn das Verschlussteil (112) auf den Behälter aufgesetzt wird.