DE1505935B1

DE1505935B1 - Drive device for vehicles, in particular for children's vehicles

Info

Publication number: DE1505935B1
Application number: DE19651505935
Authority: DE
Inventors: Hans Joachim Schwerdhofer
Original assignee: Fichtel and Sachs AG
Current assignee: ZF Friedrichshafen AG
Priority date: 1965-06-15
Filing date: 1965-06-15
Publication date: 1970-02-26
Also published as: FR1484181A; BE682495A; JPS4818901B1; SE346091B; NL6608157A; AT262777B; ES327871A1; GB1144168A

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebs- zusätzlicher Justierarbeit eingesetzt werden kann, einrichtung für Fahrzeuge, insbesondere für Kinder- Außerdem ist eine zuverlässige Schmierung dieser fahrzeuge, deren Antriebsteil über eine Freilaufkupp- bekannten Antriebseinrichtung wegen des Fehlens lung und eine weitere, mit einer Steuereinrichtung einer Abdeckung der Bauteile schwierig,
versehene Kupplung mit dem auf der Antriebswelle 5 Die Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile drehfest angeordneten Abtriebsteil verbindbar ist und der bekannten Konstruktionen zu vermeiden und die als fertigmontiertes, auf die Antriebswelle auf- eine kompakte und geschlossene Baueinheit zu erbringbares und mit dieser fest verbindbares Aggregat zielen.The invention relates to a drive additional adjustment work can be used, device for vehicles, especially for children Covering the components difficult,
provided coupling with which on the drive shaft 5 The object of the invention is to connect the disadvantages of the non-rotatably arranged output part and avoid the known constructions and which can be provided as a fully assembled, compact and closed unit on the drive shaft and can be firmly connected to it Aim the aggregate.

ausgebildet ist. Erfindungsgemäß geschieht dieses durch die Kom-Bei den in Betracht kommenden Fahrzeugen han- io bination nachstehender, jeweils an sich bekannter delt es sich im allgemeinen um drei- bzw. vierrädrige Merkmale, nämlich, daß für beide Kupplungen eine Kinderfahrzeuge, deren Antriebswelle entweder durch doppeltwirkende, von der Steuereinrichtung geHand- oder Fußkraft mittels einer Kurbelwelle oder steuerte Freilaufkupplung vorgesehen ist und daß die -Stange angetrieben wird. Die Kraftübertragung er- außenliegenden Teile der Antriebseinrichtung eine folgt hierbei üblicherweise über Zahnkränze und 15 gehäuseartige Umhüllung der innenliegenden, auf Ketten direkt auf die Antriebswelle. Ein unmittel- einer Hülse vorgesehenen Teile bilden,
barer, d. h. starrer Antrieb aber birgt eine Unfall- Bei einer bekannten Vorrichtung zum Einstellen oder Verletzungsgefahr in sich, da bei Unterbrechung einer Antriebseinrichtung für Spielfahrzeuge ist schon des Antriebes und weiterfahrendem Fahrzeug samt- an Stelle einer Kupplung ein zweiter Freilauf vorliche zum Antrieb gehörenden Teile mitbewegt 20 gesehen, und die eine Steuereinrichtung ist so auswerden, dies ist insbesondere dann von Bedeutung, gebildet, daß damit wahlweise beide Klinkenfreilaufwenn sich das Fahrzeug in verhältnismäßig schneller einrichtungen beeinflußt werden können.
Fahrt befindet. Diese bekannte Ausgestaltung einer Antriebs-Aus dieser Erkenntnis heraus rüstete man solche einrichtung für Fahrzeuge hat aber nicht die Form unmittelbar angetriebenen Fahrzeuge mit einer 25 einer Baueinheit, welche als Ganzes montierbar und schaltbaren Kupplung aus, mit deren Hilfe die An- geschlossen ausgebildet ist und deren Steuerungstriebswelle des Fahrzeuges vom Antriebskettenrad elemente innenliegend sind. Vielmehr ist an dieser getrennt werden kann. Abgesehen davon, daß zur Antriebseinrichtung außen eine gesonderte Schalt-Erzielung des Freilaufeffektes Schalthebel, Schalt- gabel vorgesehen.is trained. According to the invention, this is done by the combination of the following, each known per se, generally three or four-wheeled features, namely that for both clutches a children's vehicle whose drive shaft is either double-acting , is provided by the control device by hand or foot force by means of a crankshaft or controlled overrunning clutch and that the rod is driven. The power transmission from the external parts of the drive device usually follows via toothed rings and 15 housing-like covering of the internal, on chains, directly to the drive shaft. Form a part intended for a sleeve,
In a known device for setting or risk of injury, if a drive device for toy vehicles is interrupted, the drive and the vehicle moving on, together with a second freewheel instead of a clutch, move parts belonging to the drive 20 seen, and the one control device is to be designed, this is particularly important, so that optionally both pawl freewheels can be influenced when the vehicle is relatively faster devices.
Ride is located. This known embodiment of a drive-From this knowledge one equipped such a device for vehicles but does not have the form of directly driven vehicles with a structural unit, which can be assembled and switched as a whole, with the help of which the connection is formed and which Control drive shaft of the vehicle from the drive sprocket elements are internal. Rather, this can be separated. Apart from the fact that a separate shifting achievement of the freewheeling effect shift lever, shift fork is provided outside for the drive device.

gestänge und eine Kupplung nötig sind, sind der- 30 Weiterhin ist es von einer Übersetzungsnabe für artige Lösungen allein schon deshalb unbefriedigend, Fahrräder mit einseitig wirkendem Steuerelement weil die Einschaltung des Freilaufes nicht selbsttätig bereits bekannt, die außenliegenden Teile der Anerfolgt, so daß die vorgenannten Gefahren auch bei triebseinrichtung als gehäuseartige Umhüllung für dieser Lösung nicht zuverlässig vermieden werden die innenliegenden Teile zu verwenden. Von dieser können. 35 bekannten Anordnung wird jedoch keine Anregung Bei einem anderen bekanntgewordenen Fahrzeug gegeben, die Antriebseinrichtung als Baueinheit ausdagegen sind Nachteile dieser Art vermieden, denn zubilden, welche als solche auf die Antriebswelle aufbei der Antriebseinrichtung zu diesem Kinderfahr- schiebbar ist.linkage and a coupling are required, it is also of a translation hub for such solutions are unsatisfactory for that reason alone, bicycles with one-sided control element because the activation of the freewheel is not already known automatically, the external parts of the process takes place, so that the aforementioned dangers even with drive device as a housing-like covering for this solution cannot reliably avoid using the internal parts. Of this can. 35 known arrangement, however, no stimulus is given. In another vehicle that has become known, the drive device is designed as a structural unit disadvantages of this type are avoided, because zubilden, which act as such on the drive shaft the drive device for this child can be pushed.

zeug ist zwischen der Kurbeleinrichtung und der An- Demgegenüber liegt bei dem Erfindungsgegenstand triebswelle eine selbsttätig schaltende, in beiden 40 eine neue Merkmalskombination von drei Einzel-Drehrichtungen wirkende Freilaufkupplung vor- merkmalen vor, die unter anderem den Vorteil mit gesehen. Als Freilaufkupplung wird hierbei eine auf sich bringt, daß die Antriebseinrichtung vor Montage einer besonderen Achse gelagerte Freilaufnabe ver- zu einer Baueinheit zusammenstellbar ist, wobei wendet, auf deren Nabenhülse ein zweiter Zahn- Montage und Handhabung selbst einfach sind. Durch kranz angeordnet ist, von dem aus über eine zweite 45 die erfindungsgemäße Abdeckung in Form der Kette erst die Antriebswelle angetrieben wird. — Nabenhülse oder des Antreibers mit Abdeckkappe Außer dem für diese Ausgestaltung erforderlichen wird eine weitgehende Sicherung gegen Betriebszweiten Kettentrieb wird folglich für dieses Fahrzeug störungen infolge Verschmutzung erzielt. Die noch eine zusätzliche Halterung für die Freilaufnabe Schmierung selbst ist einfach zu bewerkstelligen. Inbenötigt. Diese Lösung ist daher hinsichtlich des 50 folge der Anordnung unmittelbar auf der Antriebs-Platzbedarfs und der Bauelemente verhältnismäßig welle des Fahrzeuges erübrigt sich sowohl eine beaufwendig, sondere Lagerachse für die Antriebseinrichtung als Bei einer Antriebseinrichtung gemäß dem Ober- auch ein zusätzlicher zweiter Kettentrieb. Der Gebegriff des Erfindungsgegenstandes ist ein Antriebs- samtaufbau wird dadurch einfacher und — in Verteil vorgesehen, welches über eine Freilaufkupplung 55 bindung mit dem umgebenden Hülsenteil — wesent- und eine weitere, mit einer Steuereinrichtung ver- lieh geschlossener. Weiterhin ist es besonders günsehene Kupplung mit dem auf der Antriebswelle stig, daß die erfindungsgemäße Antriebseinrichtung drehfest angeordneten Abtriebsteil verbindbar ist. als fertigmontierte Baueinheit auch noch nachträg-Diese Antriebseinrichtung ist dabei als fertigmontier- lieh auf die Antriebswelle eines Fahrzeuges aufgetes Aggregat ausgebildet und als solches auf die An- 60 schoben werden kann, wobei keine oder nur geringtriebswelle aufschiebbar und drehfest verbindbar. fügige Änderungen am Fahrzeug erforderlich sind. Bei dieser Antriebseinrichtung ist jedoch ungün- Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung bestig, daß der Antreiber offenliegt, eine Abdeckung steht darin, daß die die Antriebseinrichtung tragende ist nicht vorgesehen und wäre auch erst nach erfolg- Hülse über einen Haltebügel mit dem Rahmen des ter Montage möglich. Die Einzelteile sind unver- 65 Fahrzeuges verbunden ist und drehfest einen Bauteil kleidet zu montieren, wobei noch die Erschwernis aufnimmt, auf dem reibschlüssig die Steuereinrichbesteht, daß ein Kupplungs-Querstift erst nach Mon- tung der doppeltwirkenden Freilaufkupplung angetage aller Einzelteile der Antriebseinrichtung und bracht ist.The tool is between the crank device and the device The drive shaft has an automatically switching, and in both 40 a new combination of three individual directions of rotation Acting overrunning clutch pre-mark before which, among other things, the advantage with seen. As a one-way clutch, this means that the drive device must be installed before assembly freewheel hub mounted on a special axle can be combined to form a structural unit, with turns, on whose hub shell a second tooth assembly and handling are even easy. By wreath is arranged, from which a second 45, the cover according to the invention in the form of Chain only the drive shaft is driven. - Hub sleeve or the driver with cover cap In addition to what is required for this refinement, an extensive safeguard against operational secondaries is required Chain drive is therefore achieved disturbances due to pollution for this vehicle. the an additional bracket for the freewheel hub lubrication itself is easy to do. Required. This solution is therefore, with regard to the arrangement, directly on the drive space requirement and the components relatively wave of the vehicle is unnecessary both a complex, Special bearing axis for the drive device as a drive device according to the upper also an additional second chain drive. The term of the subject matter of the invention is a complete drive structure that is simpler and easier to distribute provided, which via an overrunning clutch 55 bond with the surrounding sleeve part - essential and another, lent closed with a control device. Furthermore, it is particularly cheap Coupling with the stig on the drive shaft that the drive device according to the invention rotatably arranged output part is connectable. as a fully assembled unit, this can also be retrofitted The drive device is available as a ready-to-assemble loan on the drive shaft of a vehicle Unit designed and as such can be pushed onto the 60, with no or only a small drive shaft can be pushed open and non-rotatably connected. Subsequent changes to the vehicle are required. In this drive device, however, is unfavorable. that the driver is exposed, a cover is in that that the drive device supporting is not provided and would only be after successful- sleeve over a bracket with the frame of the ter assembly possible. The individual parts are not connected to the vehicle and are non-rotatably connected to a component clothes to assemble, adding to the difficulty on which the control device is frictionally engaged, that a coupling transverse pin only appears after the double-acting overrunning clutch has been installed of all individual parts of the drive device and is brought.

Günstig kann es dabei auch sein, wenn auf der die Antriebseinrichtung tragenden Hülse drehbar ein Trägheitskörper gelagert ist, welcher über den auf ihm drehfest angebrachten Bauteil reibschlüssig mit der Steuereinrichtung der Freilaufkupplung verbunden ist. Der besondere technische Vorteil dieser Ausgestaltung besteht darin, daß zur Befestigung der Lagerhülse kein gesonderter Haltebügel nötig ist. Dadurch ergibt sich eine weitere Vereinfachung desIt can also be advantageous if the sleeve carrying the drive device is rotatable Inertial body is mounted, which frictionally engages with the component attached to it in a rotationally fixed manner the control device of the overrunning clutch is connected. The particular technical advantage of this design consists in the fact that no separate retaining bracket is required to attach the bearing sleeve. This results in a further simplification of the

wird als Freilaufkupplung ein doppeltwirkendes Klinkengesperre verwendet. — Das Klinkengesperre besteht aus dem Sperrklinkenträger 10, auf dem in Taschen die Sperrklinken 11 und 12 gelagert sind. Zur Steuerung dieser Klinken ist ein Steuerring (Steuereinrichtung 13) vorgesehen, der über eine Reibverbindung mit einem feststehenden Nabenteil (Bauteil 14) verbunden ist. Der stehende Nabenteil sitzt drehfest auf einer Hülse 16, die ihrerseits aufa double-acting ratchet lock is used as a one-way clutch. - The ratchet lock consists of the pawl carrier 10 on which the pawls 11 and 12 are mounted in pockets. To control these pawls, a control ring (control device 13) is provided, which has a Friction connection is connected to a stationary hub part (component 14). The standing hub part sits non-rotatably on a sleeve 16, which in turn

Aufbaues und der Montage der erfindungsgemäßen io der Antriebswelle 6 gelagert und dabei durch einen Antriebseinrichtung. Haltebügel 17 am hier nicht gezeigten Rahmen 18Structure and assembly of the invention io the drive shaft 6 and supported by a Drive device. Retaining bracket 17 on frame 18, not shown here

Nach einem anderen Merkmal der Erfindung ist des Fahrzeuges befestigt ist. Das Abtriebsorgan der der Abtriebsteil der Antriebseinrichtung in an sich Antriebseinrichtung ist, wie bereits angedeutet, als bekannter Weise als Nabenhülse ausgebildet, die an Nabenhülse 7 ausgebildet und trägt an der Innenihrer Hülseninnenwand die Eingriffsflächen der Frei- 15 wand Eingriffsflächen 15 für eine Gesperreverzahlaufkupplung aufweist. Hierdurch ist gleichfalls eine nung, in die, je nach der gerade vorliegenden Drehrichtung des Antriebes, die Sperrklinkenil bzw. 12 zum Eingriff kommen. Als drehfeste Verbindung der Nabenhülse 7 mit der Antriebswelle 6 sind radialeAccording to another feature of the invention, the vehicle is fixed. The output organ of the the output part of the drive device in itself is the drive device, as already indicated, as known way designed as a hub sleeve, which is formed on the hub sleeve 7 and carries on the interior of it Sleeve inner wall the engagement surfaces of the free 15 wall engagement surfaces 15 for a locking tooth clutch having. This also creates a voltage in which, depending on the current direction of rotation of the drive, the pawl or 12 come into engagement. As a non-rotatable connection of the Hub sleeve 7 with the drive shaft 6 are radial

gedrängte, geschlossene Bauform für die Antriebseinrichtung erzielbar.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der AnCompact, closed design for the drive device achievable.
Another advantageous embodiment of the An

triebseinrichtung der Erfindung besteht darin, daß 20 Aussparungen 19 an der Nabenhülse vorgesehen, in die zur Lagerung der Antriebseinrichtung dienende die abgewinkelte Arme 20 der Antriebswelle einHülse an ihrem Außenumfang Eingriffsflächen für
die Freilaufkupplung und in einer ihrer StirnflächenThe drive device of the invention consists in that 20 recesses 19 are provided on the hub sleeve, in which the angled arms 20 of the drive shaft serving for mounting the drive device have a sleeve on their outer circumference for engagement surfaces
the overrunning clutch and in one of its end faces

eine Nut zur Aufnahme eines Mitnehmerstiftes ina groove for receiving a driving pin in

greifen.to grab.

Die Nabenhülse 7 ist mittels Kugellager 21 und 22 auf einem Stellkonus 23 und dem Antreiber 8 drehder Antriebswelle aufweist. Damit wird die zur Lage- as bar gelagert. Der Antreiber 8 ist wiederum über rung dienende Hülse zugleich zum Abtriebsorgan Kugellager 24 auf einem mit der Hülse 16 fest verder Antriebseinrichtung. bundenen Konus 25 gelagert. Die Antriebseinrich-The hub sleeve 7 is rotatable by means of ball bearings 21 and 22 on an adjusting cone 23 and the driver 8 Has drive shaft. This is used to store the for storage as bar. The driver 8 is in turn over tion serving sleeve at the same time to the output member ball bearing 24 on a verder with the sleeve 16 fixed Drive device. bound cone 25 stored. The drive device

Dabei ist es sehr zweckmäßig für eine besonders tung 5 als Ganzes ist derart auf der Hülse 16 geeinfache und raumsparende Bauform der Antriebs- lagert und kann somit als fertigmontiertes Aggregat einrichtung, wenn der feststehende Nabenteil für die 30 auf die Antriebswelle 6 des Fahrzeuges aufgeschoben Steuereinrichtung von einer zugleich als Abdeck- werden. — Die Hülse 16 kann dabei beispielsweiseIt is very useful for a particularly device 5 as a whole is so simple on the sleeve 16 and space-saving design of the drive mounts and can therefore be used as a fully assembled unit device when the fixed hub part for the 30 is pushed onto the drive shaft 6 of the vehicle Control device of one at the same time as a cover will be. - The sleeve 16 can for example

über Kunststoffhülsen 26 auf der Antriebswelle 6 gelagert sein.be mounted on the drive shaft 6 via plastic sleeves 26.

Das in F i g. 3 dargestellte Ausführungsbeispiel der Erfindung unterscheidet sich von demjenigen nach F i g. 2 im wesentlichen dadurch, daß der über den Steuerring (Steuereinrichtung 13) zur Steuerung der Sperrklinken 11 und 12 nötige stehende Bauteil 14 a nicht drehfest auf der Hülse 16 a angeordnet ist, sondem mit einem Trägheitskörper 27 verbunden ist, der seinerseits drehbar auf der Hülse 16 α angeordnet ist. Die als Spannhülse ausgebildete Hülse 16 a ist drehfest auf der Antriebswelle 6 angeordnet und trägt axial linksseitig einen Stellkonus 23 a. Der bei dem Ausführungsbeispiel nach F i g. 2 noch erforderliche Haltebügel 17 zur Befestigung der Hülse 16 kann in diesem Ausführungsbeispiel entfallen, weil der stehende Bauteil 14 a mit dem Trägheitskörper 27 verbunden ist. — Im übrigen entspricht der Aufbau dieser Antriebseinrichtung einschließlich der drehfesten Verbindung mit der Welle 6 dem der F i g. 2; gleiche Positionen sind auch gleich bezeichnet.The in Fig. The embodiment of the invention shown in FIG. 3 differs from that according to FIG. 2 essentially in that the upright component 14a required via the control ring (control device 13) to control the pawls 11 and 12 is not arranged non-rotatably on the sleeve 16a, but rather is connected to an inertia body 27, which in turn rotates on the sleeve 16 α is arranged. The sleeve 16 a, designed as a clamping sleeve, is non-rotatably arranged on the drive shaft 6 and carries an adjusting cone 23 a axially on the left. In the embodiment according to FIG. 2 retaining bracket 17 still required for fastening the sleeve 16 can be omitted in this exemplary embodiment because the standing component 14 a is connected to the inertial body 27. Otherwise, the structure of this drive device, including the non-rotatable connection with the shaft 6, corresponds to that of FIG. 2; the same positions are also designated the same.

F i g. 4 zeigt die Antriebseinrichtung gemäß F i g. 3 im Querschnitt nach der Linie IV-IV.F i g. 4 shows the drive device according to FIG. 3 in cross section along the line IV-IV.

Im folgenden wird die Wirkungsweise dieser beiden Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen Antriebseinrichtung an Hand der F i g. 3 und 4 erläutert. In the following, the mode of operation of these two exemplary embodiments of an inventive Drive device on the basis of FIG. 3 and 4 explained.

Über den Zahnkranz 4 wird der Antreiber 8 und 60 damit der Sperrklinkenträger 10 angetrieben. Erfolgt der Antrieb in Richtung des Pfeiles in Fig. 4, so ragt die Sperrklinke 11 durch eine Aussparung 28 des Steuerringes und kommt mit der Eingriffsfläche 15 der Gesperreverzahnung an der Nabenhülse 7 treiber 8, der unmittelbar oder über eine beliebig ⁶5 zum Eingriff. Damit kann der Antrieb in dieser Drehausgestaltete Kupplung 9 mit einer Freilaufkupplung richtung erfolgen. Gleichzeitig wird bei dieser Anverbunden ist. — Bei diesem wie auch bei den üb- triebsrichtung ein Anschlag 29 am Steuerring und rigen Ausführungsbeispielen gemäß der Erfindung damit der Steuerring selbst von einer MitnehmerThe driver 8 and 60 are thus driven by the pawl carrier 10 via the toothed ring 4. If the drive is in the direction of the arrow in Fig. 4, the pawl 11 protrudes through a recess 28 of the control ring and comes with the engagement surface 15 of the locking teeth on the hub sleeve 7 driver 8, which directly or via any ⁶ 5 to engage. Thus, the drive in this rotating clutch 9 can take place with an overrunning clutch direction. At the same time it is connected to this. - In this as well as in the transmission direction, a stop 29 on the control ring and some embodiments according to the invention thus the control ring itself from a driver

kappe dienenden Hülse gebildet ist, welche über einen auf einen Profilansatz der Abdeckkappe geschobenen Haltebügel am Fahrzeugrahmen befestigt ist.Cap serving sleeve is formed, which is pushed over a profile approach of the cap Retaining bracket is attached to the vehicle frame.

In der Zeichnung sind drei Ausführungsformen der Erfindung dargestellt. Es zeigtIn the drawing, three embodiments of the invention are shown. It shows

F i g. 1 in schematischer Darstellung ein Kinderfahrzeug als Anwendungsbeispiel für eine erfindungsgemäß gestaltete Antriebseinrichtung,F i g. 1 in a schematic representation of a children's vehicle as an example of an application according to the invention designed drive device,

F i g. 2 einen halben Längsschnitt durch ein Ausführungsbeispiel einer Antriebseinrichtung gemäß der Erfindung,F i g. FIG. 2 shows half a longitudinal section through an exemplary embodiment of a drive device according to FIG the invention,

F i g. 3 eine andere Ausführungsform einer Antriebseinrichtung im Längsschnitt,F i g. 3 shows another embodiment of a drive device in longitudinal section,

F i g. 4 diese Antriebseinrichtung im Querschnitt nach der Linie IV-IV der F i g. 3,F i g. 4 this drive device in cross section along the line IV-IV of FIG. 3,

F i g. 5 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäß gestalteten Antriebseinrichtung im halben Längsschnitt.F i g. 5 a further embodiment of the drive device designed according to the invention in half Longitudinal section.

In Fig. 1 ist der Aufbau eines mit der erfindungsgemäßen Antriebseinrichtung ausgerüsteten Kinderfahrzeuges schematisch dargestellt. Von einer Tretkurbelwelle 1 und einem damit verbundenen Zahnkranz 2 wird über eine Kette 3 der auf dem Antriebsorgan der Antriebseinrichtung 5 befestigte Zahnkranz 4 angetrieben. Das Abtriebsorgan der Antriebseinrichtung 5, in diesem Beisoiel die Nabenhülse 7, ist formschlüssig mit der die Räder tragenden Antriebswelle 6 des Fahrzeuges verbunden.1 shows the structure of a children's vehicle equipped with the drive device according to the invention shown schematically. From a pedal crankshaft 1 and a ring gear connected to it 2, via a chain 3, the ring gear attached to the drive element of the drive device 5 becomes 4 powered. The output member of the drive device 5, in this example the hub sleeve 7, is positively connected to the drive shaft 6 of the vehicle carrying the wheels.

F i g. 2 zeigt einen halben Längsschnitt durch die im Beispiel gemäß F i g. 1 gezeigte erfindungsgemäße Antriebseinrichtung 5. Der von der Kette 3 angetriebene Zahnkranz 4 sitzt drehfest auf einem An-F i g. 2 shows half a longitudinal section through the example according to FIG. 1 according to the invention shown Drive device 5. The toothed ring 4 driven by the chain 3 sits non-rotatably on an

fläche 30 am Umfang des Sperrklinkenträgers 10 mitgenommen. Diese Mitnahme sichert eine gleichbleibende Stellung der Aussparung 28 im Steuerring im Verhältnis zur Sperrklinke 11. — Wird der Antrieb unterbrochen, läuft die Nabenhülse 7 im Freilauf weiter, und die Sperrklinke 11 wird von der Gesperreverzahnung überholt.surface 30 on the circumference of the pawl carrier 10 taken along. This entrainment ensures a constant Position of the recess 28 in the control ring in relation to the pawl 11. - The drive interrupted, the hub sleeve 7 continues to freewheel, and the pawl 11 is of the Ratchet teeth overhauled.

Beim Antrieb in die entgegengesetzte Drehrichtung wird der Sperrklinkenträger 10 gedreht und durch die Kante 31 an der Aussparung 28 im gegen Mitdrehen gebremsten Steuerring die Sperrklinke 11 radial nach unten gedruckt und kommt außer Eingriff mit der Gesperreverzahnung. Gleichzeitig wird bei dieser Verdrehung die Sperrklinke 12 durch die Aussparung 32 des Steuerringes freigegeben und kann nun ihrerseits in die Gesperreverzahnung der Nabenhülse 7 eingreifen und diese in der nunmehr vorliegenden Drehrichtung antreiben. — Da der Steuerring beispielsweise als Friktionsring ausgebildet ist und reibschlüssig mit dem Nabenteil (Bauteil 14 a bzw. 14) verbunden ist, der entweder durch einen Trägheitskörper 27 (vgl. Fig. 3) oder auf Grund seiner drehfesten Verbindung mit der von außen festgehaltenen Hülse 16 am Umlaufen gehindert wird (vgl. Fig.2), bleibt der Steuerring so lange stehen, bis die jeweils gewünschte Schaltung vollzogen ist und der Steuerring über den Anschlag 29 und die Mitnehmerflächen 30 bzw. 33 des Sperrklinkenträgers 10 mitgenommen wird.When driving in the opposite direction of rotation, the pawl carrier 10 is rotated and the locking pawl 11 through the edge 31 on the recess 28 in the control ring braked against rotating printed radially downwards and disengages from the ratchet teeth. At the same time will with this rotation, the pawl 12 is released through the recess 32 of the control ring and can now in turn engage in the locking teeth of the hub sleeve 7 and this in the now drive the current direction of rotation. - Since the control ring is designed as a friction ring, for example is and frictionally with the hub part (component 14 a or 14) is connected either by a Inertial body 27 (see. Fig. 3) or due to its non-rotatable connection with the outside the held sleeve 16 is prevented from rotating (see Fig. 2), the control ring remains stationary as long as until the desired circuit is completed and the control ring over the stop 29 and the Driving surfaces 30 and 33 of the pawl carrier 10 is taken along.

Je nach Tretrichtung erfolgt der Kraftfluß folglich von der Tretkurbelwelle 1 auf den Zahnkranz 2, die Kette 3, den Zahnkranz 4 der Antriebseinrichtung 5 und von hier über das als Freilaufkupplung 10,11, 12 und 15 dienende doppeltwirkende Klinkengesperre auf die Nabenhülse 7 und damit auf die mit ihr formschlüssig verbundene Antriebswelle 6 des Fahrzeuges. — Wird während der Fahrt der Antrieb unterbrochen, bleiben die Freilaufkupplung, der Antreiber, der Kettentrieb und die Tretkurbelwelle stehen, während die Antriebswelle 6 mit der Nabenhülse 7 weiterdreht und die Freilaufkupplung überholt. Depending on the direction of pedaling, the power flow consequently takes place from the crankshaft 1 to the ring gear 2, the chain 3, the ring gear 4 of the drive device 5 and from here via the double-acting ratchet lock, which serves as an overrunning clutch 10, 11, 12 and 15, to the hub sleeve 7 and thus on the drive shaft 6 of the vehicle that is positively connected to it. - If the drive is interrupted while driving, the overrunning clutch, the driver, the chain drive and the crankshaft stop while the drive shaft 6 with the hub sleeve 7 continues to rotate and the overrunning clutch overtakes.

Das in Fig. 5 dargestellte Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Antriebseinrichtung unterscheidet sich gegenüber den bereits beschriebenen Anordnungen lediglich durch seinen konstruktiven Aufbau. Gleiche Positionen wie bei den Darstellungen gemäß F i g. 1 bis 4 sind dabei gleich bezeichnet. In der Wirkungsweise dagegen bestehen zwischen den gezeigten Ausführungsformen der Erfindung keine Unterschiede.The embodiment shown in FIG a drive device according to the invention differs from those already described Arrangements only through its structural design. Same positions as in the representations according to FIG. 1 to 4 are labeled the same. In the mode of action, however, exist between the embodiments of the invention shown no differences.

Während bei den beiden Antriebseinrichtungen nach F i g. 2 und 3 sowie 4 der Abtrieb über die Nabenhülse 7 erfolgt, geht er hier über die zur Lagerung der Antriebseinrichtung 5 vorgesehene Hülse 6. Für diese Aufgabe trägt die Hülse 16 6 auf ihrem Außenumfang die Eingriffsfläche 15 6 der Gesperreverzahnung. Die Sperrklinken lift und 12b sitzen nunmehr auf der Innenwand des mit dem Antreiber Sb vereinigten Sperrklinkenträgers. Der Steuerring (Steuereinrichtung 13 b) des Klinkengesperres ist reibschlüssig mit einer topfförmig ausgebildeten Abdeckkappe 34 verbunden, die wie im Ausführungsbeispiel gemäß F i g. 2 über einen nicht dargestellten Haltebügel am Rahmen 18 des Fahrzeuges zu befestigen ist. Die aus Kunststoff bestehende Abdeckkappe 34 weist zur Befestigung des Haltebügels an ihrem Außenumfang einen Profilansatz 39 auf, auf den ein mit einem entsprechenden Profil versehener Haltebügel aufschiebbar ist. Der Zahnkranz 4 und der mit ihm verbundene Antreiber b sind über eine Kunststoff büchse 35 auf der Hülse b gelagert. Zur drehfesten Verbindung der in diesem Beispiel auch als Abtriebsorgan dienenden Hülse weist diese in einer ihrer Stirnflächen eine Nut auf, in die ein Mitnehmerstift 37 der Antriebswelle 6 eingreift.While in the two drive devices according to FIG. 2 and 3 and 4 the output takes place via the hub sleeve 7, it goes here via the sleeve 6 provided for mounting the drive device 5. For this task, the sleeve 16 6 carries the engagement surface 15 6 of the ratchet teeth on its outer circumference. The pawls lift and 12 b are now sitting on the inner wall of the pawl carrier combined with the driver Sb. The control ring (control device 13 b) of the ratchet mechanism is frictionally connected to a cup-shaped cover cap 34 which, as in the exemplary embodiment according to FIG. 2 is to be attached to the frame 18 of the vehicle via a bracket (not shown). The cover cap 34, which is made of plastic, has a profile attachment 39 on its outer circumference for fastening the retaining bracket, onto which a retaining bracket provided with a corresponding profile can be pushed. The ring gear 4 and the driver b connected to it are mounted on a plastic sleeve 35 on the sleeve b. For the non-rotatable connection of the sleeve, which in this example also serves as an output member, it has a groove in one of its end faces, into which a driver pin 37 of the drive shaft 6 engages.

Die gemäß der Erfindung ausgebildete und auf die Antriebswelle 6 des Fahrzeuges aufschiebbare Antriebseinrichtung 5 wird nach dem Aufschieben, wie beispielsweise dargestellt, durch einen Klemmring 36 od. dgl. gegen axiale Verschiebung gesichert.The trained according to the invention and can be pushed onto the drive shaft 6 of the vehicle Drive device 5 is after sliding, as shown for example, by a clamping ring 36 or the like secured against axial displacement.

Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele, sondern kann im Rahmen des Erfindungsgedankens weitgehend abgewandelt werden. Beispielsweise kann an Stelle des verwendeten Klinkengesperres auch eine Doppelkonuskupplung zur Anwendung kommen.The invention is not limited to the illustrated embodiments, but can in Can be largely modified within the scope of the inventive concept. For example, instead of the A double cone clutch is also used.

Claims

Patent claims:

1. Drive device for vehicles, especially for children's vehicles, the drive part thereof via an overrunning clutch and another clutch provided with a control device can be connected to the output part which is arranged in a rotationally fixed manner on the drive shaft and which, as a fully assembled, Formed on the drive shaft attachable and firmly connectable with this unit is characterized by the combination of the following, each known per se Characteristics:

a) For both clutches, a double-acting, from the control device (13; 136) controlled overrunning clutch (10, 11, 12,15; 116,126,156) provided, and

b) the outer parts of the drive device (5) form a housing-like envelope (7, 8 6) of the internal parts provided on a sleeve (16, 16 a, 166).

2. Drive device according to claim 1, characterized in that the drive device (5) supporting sleeve (16) via a bracket (17) to the frame (18) of the vehicle is connected and rotatably receives a component (14) on which the control device frictionally (13) of the double-acting overrunning clutch (10, 11, 12, 15) is attached.

3. Drive device according to claim 1, characterized in that on the the drive device (5) supporting sleeve (16 a) rotatably an inertia body (27) is mounted, which over the component (14 a) attached to it in a rotationally fixed manner frictionally with the control device (13) of the overrunning clutch (10, 11, 12, 15) is connected.

4. Drive device according to claims 1 and 2 or 3, characterized in that the The driven part is designed in a manner known per se as a hub sleeve (7) which is attached to its sleeve inner wall the engagement surfaces (15) of the overrunning clutch (10, 11, 12, 15).

5. Drive device according to claims 1 and 2 or 3, characterized in that the Sleeve (16 6) on its outer circumference engaging surfaces (156) for the overrunning clutch (116, 126,

15 b) and in one of its end faces has a groove (38) for receiving a driver pin (37) in the drive shaft (6).

6. Drive device according to claim 5, characterized in that the stationary hub part for the control device (13 b) is formed by a sleeve which also serves as a cover cap (34) and which is attached to the vehicle frame via a retaining bracket pushed onto a profile attachment (39) of the cover cap is.

For this purpose, 1 sheet of drawings

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