DE1505514B2 - Fahrzeugsitz - Google Patents

Description

sen Kurbelzapfen 25 in die horizontale Führung 22 eingreift. Der Zapfen 23 weist zwischen dem freien Ende der vorderen Welle 9 und seinem in die vertikale Führung 20 eingreifenden freien Ende einen Kopf auf, in dem eine Gewindebohrung angeordnet ist. Der Kopf bildet damit eine Spindelmutter 26 für eine Schraubspindel 27, die in einem Lagerbock 28 am Sitzrahmen 1 drehbar und schwenkbar gelagert ist und an ihrem oberen Ende ein Handrad 29 trägt. Als Lagerung kann in bekannter Weise ein zum Zapfengewinde gegenläufiges Gewinde oder ein Axiallager dienen.

Durch Drehen des Handrades 29 wird der Zapfen 23 und damit die vordere Welle 9 gehoben oder gesenkt. Diese vertikale Bewegung der vorderen Welle 9 hat auf Grund des sich hierbei in der horizonalen Führung 22 verschiebenden Kurbelzapfens

25 am Lenker 24 ein Drehen der vorderen Welle 9 zur Folge, wodurch der Kurbelzapfen 18 des Lenkers 17 in der horizontalen Führung 15 ebenfalls verschoben wird. Damit ist gewährleistet, daß sich die vordere Welle 9 an beiden Enden um gleiche Beträge hebt oder senkt.

Durch Heben und Senken der vorderen Welle? wird die Neigung des Sitzteiles 8 verstellt. Die hintere Welle 10 kann entweder als im Sitzrarimen 1 fest angeordnete reine Schwenkwelle oder, wie in F i g. 1 dargestellt, in gleicher Weise wie die vordere Welle 9 ausgebildet sein, um hierdurch auch eine Höhenverstellung des Sitzteiles 8 zu ermöglichen. Selbstverständlich können die bisher als horizontal und vertikai verlaufend bezeichneten Führungen auch leicht geneigt weiden und müssen nicht im rechten Winkel zueinander liegen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

1 2 triebsmittel eingeleiteten Verstellbewegung auf die Patentansprüche: gegenüberliegerde Seite des Fahrzeugsitzes nicht mehr gewährleistet ist.

1. Fahrzeugsitz, dessen eine Rückenlehne und Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe einen Sitzteil aufnehmender Sitzrahmen federnd 5 zugrunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten auf einem fahrzeugfesten Untergestell abgestützt Art zu schaffen, bei dem bei einfachem Aufbau und ist, wobei der Sitzteil mittels mindestens einer einwandfreier horizontaler Führung der beiden Enüber an ihr angeordnete Endteile in Führungen den der Welle der Verstellweg des Antriebsmittels am Sitzrahmen durch einen ihrem einen Ende zu- etwa proportional zum Verstellweg des Sitzteiles ist geordneten Antrieb verschiebbaren Welle nei- io und die Verstellkraft im gesamten Verstellbereich gungsverstellbar im Sitzrahmen gehalten ist und gleich ist. Die Erfindung ist demgemäß darin zu sean die beiden Enden der Welle Lenker ange- hen, daß die Führungen für die unmittelbar den Sitzschlossen sind, dadurch gekennzeich- teil aufnehmende Welle vertikal verlaufen, während net, daß die Führungen (20 bzw. 13) für die die freien Enden der fest mit der Welle verbundenen unmittelbar den Sitzteil (8) aufnehmende Welle 15 Lenker Kurbelzapfen tragen, die in horizontale Füh-(9) vertikal verlaufen, während die freien Enden rungen im Sitzrahmen eingreifen.

der fest mit der Welle (9) verbundenen Lenker Es ist hierbei vorteilhaft, wenn die Welle als Rohr

(24 bzw. 37) Kurbelzapfen (25 bzw. 18) tragen, ausgebildet ist, in dessen einem Ende ein einen als

die in horizontale Führungen (22 bzw. 15) im Spindelmutter ausgebildeten Kopf aufweisender Zap-

Sitzrahmen eingreifen. ao fen drehbar gelagert ist und die Spindelmutter mit

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch ge- einer schwenkbeweglich und unverschiebbar am Sitzkennzeichnet, daß die Welle (9) als Rohr ausge- rahmen gelagerten Schraubenspindel zusammenbildet ist, in dessen einem Ende ein einen als wirkt.

Spindelmutter (26) ausgebildeten Kopf aufwei- Im folgenden ^;st die Erfindung an Hand eines in

sender Zapfen (23) drehbar gelagert ist und die as den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles

Spindelmutter mit einer schwenkbewegHch und näher erläutert. Es zeigt

unverschiebbar am Sitzrahmen gelagerten F i g. 1 den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz in

Schraubspindel (27) zusammenwirkt. Seitenansicht,

Fig. 2 die Ansicht in Richtung des Pfeiles A in 30 Fig. 1,

F i g. 3 die dem Teil 9 gemäß den F i g. 1 und 2 zugeordnete Verstelleinrichtung in Einzeldarstellung,

Fig.4 den Schnitt nach der LinieB-B ia Fig.3 und

Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugsitz, 35 Fig.5 den Schnitt nach der Linie C-C in Fig.3. dessen eine Rückenlehne und einen Sitzteil aufneh- Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz weist einen als mender Sitzrahmen federnd auf einem fahrzeugfesten Blechkörper ausgebildeten Sitzrahmen 1 auf, an dem Untergestell abgestützt ist, wobei der Sitzteil mittels eine Rückenlehne 2 angebracht ist. Der Sitzrahmen 1 mindestens einer über an ihr angeordnete Endteile in ist auf einem fahrzeugfesten Untergestell 3 mittels Führungen am Sitzrahmen durch einen ihrem einen 40 eines Lenkerparallelogramms, das aus zwei Lenker-Ende zugeordneten Antrieb verschiebbaren Welle paaren 4 und 5 besteht, und einer Federungs- und neigungsverstellbar im Sitzrahmen gehalten ist und Dämpfungseinheit abgestützt. Der Sitzrahmen 1 an die beiden Enden der Welle Lenker angeschlossen nimmt einen Sitzteil 8 auf, der als auf einem Rahmen sind. nahendes Polster von beliebiger Form ausgebildet ist. Bei den bekannten Fahrzeugeigen dieser Art (bri- 45 Der Sitzteil 8 ruht auf einer vorderen Welle 9 und tische Patentschrift 635 957) ist die Welle an hori- einer hinteren Welle It).

zontalen Führungen verschiebbar angeordnet und An der Innenfläche der Seitenwangen 1Γ des Sitzmit dem Sitzteil durch die dieses an ihren freien En- rahmens 1 sind Führungsschienen 12 aus Winkelproden aufnehmenden Lenker verbunden. Hierdurch er- i'A befestigt, die zwischen sich eine vertikale Führung gibt sich ein ungleichmäßiger Verlauf der Verstell- 50 13 bilden. An diese schließen sich je zwei weitere kraft, weil bei nahezu vertikal stehenden Lenkern Führungsschienen 14 an, die zwischen sich eine horinur eine sehr geringe Kraft aufgewendet werden zontale Führung 15 bilden. Das diesen Führungen muß, während die Verstellkraft ein Maximum er- zugewandte Ende der als Rohr ausgebildeten vordereicht, wenn die Lenker horizontal liegen. Zum Aus- ren Welle 9 greift mittels eines Zapfens 16 in die vergleich hierfür sind bei diesen bekannten Fahrzeugsit- 55 tikale Führung 13 ein. Am gleichen Ende der vordezen Ausgleichsfedern vorgesehen. Umgekehrt verhält ren Welle 9 ist ein Lenker 17 befestigt, dessen freies es sich hinsichtlich des Verstellweges des Antriebs- Ende einen Kurbelzapfen 18 trägt, der in die horimittels im Verhältnis zum Verstellweg des Sitzteiles. zontale Führung 15 eingreift. Bei nahezu senkrecht stehenden Lenkern ist ein gro- In ähnlicher Weise befinden sich an der Innenßer Verstellweg des Antriebsmittels erforderlich, um 60 fläche der Seitenwange 11 des Sitzrahmens 1 zwei eine bestimmte Verstellung des Sitzteiles zu bewir- Schienen 19, die eine vertikale Führung 20 bilden, ken, während bei nahezu horizontal liegenden Len- An der einen dieser Schienen sind zwei Fortsätze 21 kern für die gleiche Verstellung des Sitzteiles nur ein ausgebildet, die zwischen sich eine horizontale Fühsehr geringer Verstellweg des Antricbsmktels not- rung 22 bilden. Das diesen Führungen zugewandte wendig ist. Dementsprechend schwankt auch über 65 Ende der vorderen Welle 9 trägt drehbar einen Zapden gesamten Verstellweg gesehen die Torsionsbean- fen 23, dessen freies Ende in die vertikale Führung spruchung der Welle, wodurch eine einwandfreie 20 eingreift. Ferner ist ein aus zwei Armen bestehen-Übertragung der von dem einseitig angeordneten An- der Lenker 24 an der vorderen Welle 9 befestiet. des-