DE1501054A1

DE1501054A1 - Kuehlschrank

Info

Publication number: DE1501054A1
Application number: DE19661501054
Authority: DE
Inventors: Shier Joseph Alexander; Nason Harold Augustus; Jones Gary Dean
Original assignee: General Electric Co
Current assignee: General Electric Co
Priority date: 1965-05-12
Filing date: 1966-05-11
Publication date: 1969-12-18
Also published as: SE323697B; NL6606490A; GB1137148A; US3280583A

Description

I OU I Ub4 RrteirteflW£ÜsDfpl.-N.W.Schernnonii Dr.-ing.R.Roger

73 Esslingen (Neckar), Fabrikstraße 9, Postfach 348

10. Mai 1966

' T.l.gramme Patents diulz

Essllng.ru) .dear

General Electric Company, 1 River Road, Schenectady, New York 12 305. N. Y. / USA

Kühlschrank

Die Erfindung betrifft einen Kühlsehrank mit einer den Vorratsraum bis auf eine Zugangsöffnung an der Vorderseite allseitig begrenzenden Auskleidung, in der In einigem Abstand von der Boden- und Deckenwandung ein horizontales Zwischenfach angeordnet ist, das den Vorratsraum in ein obenliegendes Gefrier· abteil und in ein untenliegendes Abteil für Frischnahrungsmittel unterteilt.

Zur Kühlung der beiden Abtelle ist es bekannt, zwangsumgewälzte Luft zu verwenden, deren Kühlung durch einen Verdampfer erfolgt, der in Üblicher Weise im Kühlmittelkreislauf eines Kühlsystems liegt. Ziel der Erfindung ist es, eine Schrankkonstruktion zu schaffen, bei der der in einem Zwischen· fach angeordnete Verdampfer einschl. der anderen dort untergebrachten Einzelteile von außen her zur Montage und Wartung leicht zugänglich ist und bei der Insbesondere bei der Her- ^

«<r stellung in einfacher Weise die Unterbringung dieser Teile so- «-

*>. wie der für die Zwangsluftumwälzung erforderlichen Kanäle mit *-

Hilfe weniger leicht herstellbarer und leicht au montierender ^

Bauteile zuwege gebracht werden kann. Der Kühlschrank gemäß _φ der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß das Zwischenfach ein an den vertikalen Wänden der Auskleidung zu be-

festigendes und die Deckwandung des Abteiles für Frischnahrung bildendes Blechunterteil aufweist, in dem ein nach · hinten zu mit Gefälle versehener Kanal ausgebildet ist und auf dem ein aus einem steifen Schaumkunststofflsoliermaterial bestehender und im wesentlichen sich über die Innenquerschnittsfläche der Auskleidung erstreckender Formkörper angeordnet ist, der eine von Wänden umschlossene Höhlung oder Ausnehmung mit einer in einigem Abstand zur Hinterkante des Formkörpers verlaufenden Rückwand enthält, deren Vorderteil von einem aus Schaumkunststofflsoliermaterial bestehenden abnehmbaren Deckel abgedeckt ist, über dem ein abnehmbares und die Bodenwandung des Gefrierabteiles bildendes Blechoberteil liegt, und in der ein Verdampfer sitzt, unter dem in dem Formkörper ein konkaver Bereich zur Aufnahme einer über einen Ablaß mit dem Kanal des Blechunterteiles in Verbindung stehenden Ablaufschale ausgebildet ist, und daß in dem Zwischenfach ein Ventilator angeordnet 1st, der Luft in den Zwischenraum zwischen der Rückwand und der Hinterkante des Formkörpers fördert und dem vier Luftkanäle oder -durchlässe zugeordnet sind, von denen ein erster, das Gefrierabteil mit der Ausnehmung des Formkörpers verbindender Kanal durch einen Zwischenraum zwischen der Deckel- und Blechoberteilvorderkante und der Vorderwandung des Formkörpers

zweiter
gebildet ist, ein/zur Kaltluftzufuhr von dem Ventilator zum Ge-

«ν frierabteil dienender Kanal von der in einigem Abstand zur Hin- ^V terkante des Formkörpers angeordneten Hinterkante des Blech- ιο Oberteiles begrenzt ist, ein dritter das Abteil für Frischnah-

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σ> rungsmittel mit der Ausnehmung des Formkörpers verbindender jf

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*" Durchlaß durch die Vorderwand des Formkörpers nach oben und pe rückwärts verläuft und ein vierter die Druckseite des Ventila- ^

ω tors mit dem Abteil für Frischnahrungsmittel verbindender Kanal

im B-i'is.a des Formfi^^vB hinter dem Ventilator angeordnet ist«

In der Zeichnung 1st ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen Kühlschrank mit zwei Temperaturzonen gemäß

der Erfindung im axialen Schnitt, in einer Seitenansicht,

Fig. 2 den Kühlschrank nach Fig. 1 geschnitten längs der Linie 2/2 der Fig. 1, in einer Draufsicht und

Flg. 3 das Zwischenfach des Kühlschrankes nach Fig» I und 2, in einer perspektivischen Explosionsdarstellung·

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in Gestalt eines Kühlschrankes dargestellt, der Isolierte Wandungen aufweist und über eine einstückige Auskleidung 1 verfügt, die den gesamten Vorratsraum in dem Kühlschrank begrenzt. Dieser Vorratsraum 1st durch ein allgemein mit der Bezugsziffer 2 bezeichnetes horizontales Zwischenfach in ein oberes Gefrierabteil 3 und ein unten liegendes Abteil 4 für Frischnahrung unterteilt· Die Zugangsöffnungen oberhalb und unterhalb des Zwischenfaches werden jeweils von einer Gefrierabteilt ür 5 bzw. einer Tür 6 des Abteile für Frischnahrung verschlossen. Das Zwischenfach 2 ist ein einheitlicher Bauteil, der in jeder Höhenlage innerhalb der Auskleidung 1 angeordnet werden kann, um den von dieser begrenzten Innenraum in ein Gefrierabteil sowie ein Abteil für die Frischnahrung gewünschter Größe zu unterteilen.

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Zur Kühlung der beiden Abtelle 3 und 4 1st ein Verdampfer 7 in dem Zwischenfach 2 angeordnet, der einen Teil eines KUhI-systemes bildet, das in einem Strömungskreislauf hintereinander geschaltet einen Kompressor 8, einen Kondensor 9 und geeignete, nicht welter dargestellte Drosselmittel enthält, so wie es dem üblichen Kühlmittelkreislauf entspricht.

Das Zwischenfach 2 weist einen aus Blech, beispielsweise emailliertem Stahlblech, bestehenden Unterteil auf, der über vertikal verlaufende seitwärtige und rückwärtige Flanschen 11 und 12 verfügt, mit deren Hilfe der Unterteil 10 in zweckmäßiger Weise an der Rückwand 14 und den einander gegenüberliegenden Seltenwandungen 15 der Auskleidung 1 befestigt ist. Der Unterteil 10 verläuft im wesentlichen entsprechend dem Innenraum der Amskleidung 1 und bildet die obere Wandung des Abteils 4 für Frischnahrung· ,

aus

Auf dem Unterteil 10 ist ein Formkörper 16/eine« formbeständigen Kunststoffschaumisollerraaterial , wie "styrofoarn",

em oder ein/steifen Polyurethanschaum, und zwar vorzugsweise einer feuerhemmendea Schaum, angeordnet· Der Formkörper 16 erstreckt sich ebenfalls Im wesentlichen über die Querichnltts-

co fläche der Auskleidung, so daß er die beiden Abteile 3 und 4 ο

JP thermisch voneinander isoliert· Falls notwendig, können _» Zwischenräume zwischen dem Formkörper und der Auskleidung 1 -» durch geeignetes Dichtungsmaterial 13 abgedichtet werden« *> Daneben ist der Formkörper 16 derart vorgeformt, daß er den Hauptteil einer Kammer oder eines Faches bildet, die bzw* das zur Aufnahme eines Verdampfers dient und den Verdampfer gegen das Abteil 4 für Frischnahrung isoliert.

Im einzelnen weist der Formkörper. 16 eine Bodenwandung 17« ■einander gegenüberliegende Seitenwandungen 18, eine Rückwandung 19 sowie eine Vorderwandung 20 auf, die eine Ausnehmung zur Aufnahme des Verdampfers 7 begrenzen« Der größte "Teil der Ausnehmung ist durch einen abnehmbaren Deckel 21 aus Schaumkunststoffisoliermaterial abgedeckt, der auf den Seitenwandungen 18 des Formkörpers 16, zwischen denen er sich erstreckt, gelagert 1st« Auf dem Deckel 21 ist ein aus Blech, etwa emailliertem Stahlblech, bestehendes Oberteil 22 abnehmbar angeordnet, das den Boden des Qefrlerabteiles 3 bildet.

Der isolierende Deckel 21 und das Blechoberteil 22, die die Ausnehmung in dem Formkörper 16 praktisch abdecken, bilden mit diesem zusammen ein Verdampfergehäuse bzw. eine Verdampferkammer 24, die den Verdampfer 7 enthält und diesen von den beiden Abteilen 3» 4 trennt. In .der Bodenwandung des Formkörpers 16 1st im Vorderteil der Kammer 24 ein konkaver Bereich 25 ausgeformt, auf dem eine metallische Ablaufschale 26 angeordnet ist, die zum Sammeln des von dem ,Verdampfer 7 während der Entfrostung ablaufenden Kondensates dient und eine Unterlage bildet, auf der der Verdampfer 7 direkt aufliegt« In der Ablaufschale 26 1st eine öffnung vorgesehen, die zusammen mit einer Öffnung 28 in der Bodenwandung 17 des Formkörpers 16 einen Durchlaß zum Ablaufen des Entfrostungswassers in einen Kanal 29 bildet, der in der Oberfläche des Unterteils 10 ausgebildet und derart konstruiert ist, daß das darin gesammelte Entfrostungswas3er nach hinten geleitet und an der Rückwandung l^Ji der Auskleidung ¹^gSlassen wird» Das Wasser fließt dann Akng,;; der' /.u:v··

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- Ü ·■-

kleidung 1 nach unten und über den Ablaß 30 aus dem unteren Abteil 4 in einen geeigneten, nicht weiter dargestellten Behälter in dem Maschinenaggregatabteil, wo es durch die von dem Kompressor 8 und dem Kondensor 9 herrührende Wärme zur Verdunstung gebracht wird.

Mit Hilfe eines bei 32 angedeuteten motorgetriebenen Ventilators sowie geeigneter Luftkanäle oder Schächte wird Luft aus den beiden Abtellen 3 und 4 zur Kühlung über den Verdampfer geleitet und die gekühlte oder abgekühlte Luft wieder in die beiden Abteile zurückgeführt« Der Ventilator 32 weist einen Stützrahmen 33 auf, der an der Mctoandung 19 des Formkörpers 16, lsi die es^: ©angeformt i,ü^_f derart gelagert .ist, daß der font 11st ©me^o^ 3¹* innerhalb <Sar Kammer- 24 liegt, »?^ν-'^ε: ■■■ .,* won dem Ventilator 32 aus der K&iuaer *bgesauget LaCt in einen Rsum 35 'zwischen der Rückwirkung ::9 uüd der Hinterkante 36 dss Förmkörpers 16 g<\fdi\k,,.t wird.

In diesem Swesxe ist das mehrteilige Zwischenfach 2 derart ausgebildet g daß es geeignete Luf k&r.&le ^ χ hält oder begrenzt, welche die Kammer *.■·*> mit den Abteilen 3 ure! 4 ver-

Q binden· Die einen fell des einheitϊ LcJ en ZvIbchenfaches ^:

co iiildenöen Luftkanäle sind c ?farl· angelegt, daß sie die bei«

-* den Abteile 3, 4 mit der verdampferka^mer 2k so verbinden,

^- daS öer Ventilator 32 Luft aus rten bellen Abteilen durch die Verdsrapfarkammer 24 zirKulir^en laesen und ύ'·α Abteiler) .$.; kühlfee Luft zuführen lcsr;^. In dem oberen vorderer. Teil des Zwischenfaches 2 :lsfe ein evrl^r viaaal HO dadurch ausgebildet, ciaü dia Vorcliirkaiii.;« ^l üej D-~cktiJLü 21 und die Vorderkante ^2

j^ l/i fe!..HU:,.'i:. ^;;;--"i--m-^!t vou dey- ^iism^berfläche

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des Vorderwandungsteiles 20 angeordnet sind* Dieser Kanal Ίο verbindet den Vorderteil des Gefrierabteiles 3 mit dem Vorderteil der Kammer 24, so daß Luft von dem Abteil 3 hier durch in die Kammer 24 einströmen kann. Der Kanal 40 erstreckt sich im übrigen im wesentlichen über die gesamte Breite des Zwischenfaches 2; er ist mit einem dekorativen Gitter 45 ver- sehen, das einen Teil eines Kunststoffzwischenpfostens 46 bildet, der den vorderen Wandungsteil 42 umfaßt und eine dichtende Anschlagfläche für die benachbarten Teile der oberen und unteren Gefrierabteil- bzw. Abteil für Frischnahrungi» Tür 5, 6 bildet.

An iiaem Teil der rückwärtigen Kante des Oberteiles 22 ist hinter dem Ventilator 32 eine Ausnehmung vorgesehen, durch die ein Luftdurchlaß 48 begrenzt ist, der zur Zufuhr abgekühlter Luft von *r>Y< "^r it Hat or 32 zum Gefrierabteil 3 dient. Die dem Gefrierabteil , «st» * ας..C''¹',:■·"λ Luft kann durch geeignete Mittel oder Einrichtungen in dessen verschiedene Teile verteilt werden. Ein Mittel hierzu besteht etwa aus einem Tunnelteil 49, der mit einer Anzahl seitlicher und vornliegender Jalousien oder Schlitzen 50 bzw. 51 versehen 1st und den Luftdurchlaß 48 abdeckt, sowie zur Aufnahme einer oder mehrerer Gefrierschalen 52 eingerichtet ist.

Aus dem Abteil 4 für Frischnahrungsmittel wird Luft über eine Anzahl im Abstand nebeneinander an und benachbart der Vorderkante des Unterteiles 10 angeordneter Offnungen 55 und damit in Verbindung stehender, im vorderen Wandungsteil 20 des Formkörpers 16 ausgebildeter Kanäle 56 der Verdampferkammer zugeführt. 9098 & 1/1426 BAD

Wie aus den Flg. 1 und 3 der Zeichnung zu ersehen, verlaufen die Kanäle 56 durch den Wandungsteil 20 zuerst nach oben und dann nach hinten, so daß die aus dem Abteil für Frischnahrungsmittel In die Verdampferkammer 24 eintretende Luft auf den Verdampfer gerichtet wird und nicht mit den verhältnismäßig kühlen Jalousien 45 In dem von dem Gefrierabteil 3 hereinführenden Kanal 40 In Berührung kommen kann, wodurch eine Reifansammlung Im Bereiche dieser Durchgänge vermieden wird."

Von der Kammer 24 durch den Ventilator 32 abgesaugte Kaltluft bzw. abgekühlte Luft wird dem Abteil 4 für Frischnahrungsmittel über einen Durchgang 58 im Boden des Formkörpers 16 zugeleitet, der mit dem Raum 35 hinter dem Ventilator 32 und einem damit verbundenen Kanal 59 im rückwärtigen Teil des Unterteiles 10 in Verbindung steht.

Wie insbesondere aus Flg. 2 der Zeichnung hervorgeht, ist der Verdampfer 7 in der Kammer 24 mittels eines Vorsprunges 61 gehaltert, der an einer der'Seltenwandungen 18 ausgebildet ist und zwischen zwei benachbarte Rohrläufe 62, 63 des Verdampfers an dessen einer Seite eingreift, während der Verdampfer auf der gegenüberliegenden Seite In einer Ausnehmung 64 sitzt, QIe Wandungsteile aufweist, die zur Aufnahme zweier benachbarter Endkrümmer 65 geformt sind.

Die den Verdampfer mit dem Kompressor und dem Kondensor verbindenden Kühlmittelleitungen 66 sind durch eine Nut 67

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im Oberteil der Seitenwandung 18 geführt, während weitere, 'allgemein bei 68 angedeutete Nuten zur Aufnahme der elektrischen Leitungen der verschiedenen in dem Zwischenfach 2 untergebrachten elektrischen Steuerorgane und elektrisch betriebenen Elemente dienen· Diese Leitungen umfassen im einzelnen Leitungen für einen Strahlungsheizungsentfroster 69, der sich über die Breite des Verdampfers in einer Lage erstreckt, in der er die gesamte Verdampferfläche und die Ablaufschale 26 beim Entfrosten auf Entfrostungstemperaturen erwärmen kann, sowie zu einem Entfrostungsbegrenzungsttermostatea^ der die Entfrostung durch den Strahlungsheizungsentfroster 69 beendet, wenn die Schale 26 auf Entfrostungstemperatur gekommen ist, während eine elektrische Sicherung 71 zur Unterbrechung der Entfrosterwirkung im Falle des Auf» tretens abnormaler Temperaturen dient, die beispielsweise auftreten können, wenn die Entfrostungsbegrenzung versagt. Durch einige der Kanal- oder Nutenteile 68 verlaufen auch die Anschlußleitungen des Ventilators, über die dieser an eine Stromquelle angeschlossen ist·

In der Bodenwandung 20 ist ein Schlitz 75 ausgebildet, der zur Aufnahme eines aufgebogenen Flansches am vorderen Ende des Unterteiles 10 dient, wodurch der Formteil 16 lagerichtig auf dem Unterteil 10 gehaltert wird·

Wie aus der obigen Beschreibung hervorgeht, wurde ein Zwischenfach vorgesehen, das den Innenraum einer einstückigen Auskleidung eines Haushaltkühlschrankes in ein oberes Qefrlerabteil und in ein unteres Abteil für Frischnahrung unterteilt.

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Das Zwischenfach enthält ein isoliertes Verdampfergehäuse, in dem der Verdampfer, ein Ventilator und bestimmte weitere -Einzeltelle untergebracht sind, und das derart ausgebildet ist, daß alle diese Elemente für die Wartung leicht zugänglich sind· Das Gehäuse bietet nicht nur eine thermische Isolation zwischen den beiden Abteilen; es ist vielmehr auch derart ausgebildet, daß es einen luftdichten Abschluß bildet, so daß die beiden Abteile in zufriedenstellender Weise mit verschiedenen Temperaturen betrieben werden können. Darüber hinaus enthält das Gehäuse die meisten Luftkanäle oder-durchlässe, die das Ansaugen, Nischen, Kühlen und Abgeben von Luft sowohl für das Gefrierabteil wie auch das Abteil für Frischnahrung gewährleisten· Zu dem Verdampfergehäuse und dessen Inhalt ist ein leichter Zugang durch Abnahme des Oberteiles sowie des Schaumstoffdeckels 21 möglich, wobei die Zugangsöffnung zu dem Gefrierabteil 3 als Zugriffsöffnung .dient· Die spezielle Art der für den Formkörper 16 verwendeten thermischen Isolationsmittel hängt von den Isolationsbedingungen ab« Im allgemeinen ergibt verschäumtes Polystyrol eine ausreichende thermische Isolation, obwohl, falls erwünscht, alle oder bestimmte Teile des Formkörpers 16 aus einem Polyurethanschaum bestehen können, dessen Schaumiellen ^1X3 mit einem Gas gefüllt sind, das über einen höheren Isolieröl wert als Luft verfügt· Ebenso 1st es möglich, daß ein Teil τ- der oder die gesamte Oberfläche des Formkörpers 16 mit Metall folie belegt wird, die beim Formen des Körpers zur Er-

° leichterung der Entnahme aus der Form dient' und im übrigen als Wärmereflektor, als Temperaturabβchhnung und als Feuchtigkeitsbarriere wirkt, die eine Absorption von Feuchtigkeit durch das Schaummaterial des Formkörpers verhindert.

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Claims

Patent ansprüche

1« Kühlschrank mit einer den Vorratsraum bis auf eine Zugangsöffnung an der Vorderseite allseitig begrenzenden Auskleidung, in der in einigem Abstand von der Boden- und Deckenwandung ein horizontales Zwischenfach angeordnet ist, das den Vorratsraum in ein obenliegendes Gefrierabteil und in ein untenliegendes Abteil für Frischnahrungsmittel unterteilt, dadurch gekennzeichnet , daß das Zwischenfach (2) ein an den vertikalen Wänden der Auskleidung (1) zu befestigendes und die Deckwandung des Abteiles (4) für Frischnahrung bildendes Blechunterteil (10) aufweist, in dem ein nach hinten zu mit Gefälle versehener Kanal (29) ausgebildet ist und auf dem ein aus einem steifen Schaumkunststoffisoliermaterial bestehender und Im wesentlichen sich übe^ U.U - ; -^echnittsflache der Auskleidung (1) erstreckender Formkö/^e: <16) ure»ordnet ist, der eine von Wänden (17, 18, 19» 20) umschlossene Höhlung oder Ausnehmung (2¹O mit einer in einigem Abstand zur Hinterkante (36) des Formkörpers (l6) verlaufenden Rückwand (19) enthält, deren Vorderteil von einem aus Schaumkunststoffisoliermaterial bestehenden abnehmbaren Deckel (21) abgedeckt ist, über dem ein abnehmbares und die Bodenwandung des Gefrierabteiles (3) bildendes Blechoberteil (22) liegt, und in der ein Verdampfer (7) sitzt, unter dem in dem Formkörper (16) ein konkaver Bereich (25) zur Aufnahme einer über einen Ablaß (27, 28) mit dem Kanal (29) des Blechunterteiles (10) in Verbindung stehenden Ablaufschale (26) ausgebildet ist_f

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und daß In dem Zwischenfach (2) ein Ventilator (32) angeordnet ist, der Luft in den Zwischenraum (35) zwischen der Rückwand (19) und der Hinterkante (36) des Formkörpers (16) fördert und dem vier Luftkanäle oder -durchlässe zugeordnet sind, von denen ein erster,das Gefrierabteil (3) mit der Ausnehmung (24) des Formkörpers (16) verbindender Kanal (¹JO) durch einen Zwischenraum zwischen der Deckel- und Blechoberteilvorderkante (¹Il, 42) und der Vorderwandung (20) des

zweiter Formkörpers (16) gebildet ist, ein/zur Kaltluftzufuhr von dem Ventilator (32) zum Gefrierabteil (3) dienender Kanal (48) von der in einigem Abstand zur Hinterkante (36) des Formkörpers (16) angeordneten Hinterkante des Blechoberteiles (22) begrenzt 1st,ein dritter das Abteil (¹O für Frischnahrungsmittel mit der Ausnehmung (24) des Formkörpers (16) verbindender Durchlaß (55» 56) durch die Vorderwand (20) des Fonnkörpers (16) nach oben und rückwärts verläuft und ein vierter die Druckseite des Ventilators (32) mit dem Abteil (4) für Frischnahrungsmittel verbindender Kanal (58) im Boden (17) des Formkörpers (16) hinter dem Ventilator (32) angeordnet ist«
2. Kühlschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Blechoberteil (22) abnehmbar auf oberen Stirnkanten des Formkörpers (16) aufliegt.

3« Kühlschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilator (32) einen Stützrahmen (33) aufweist, der in die Rückwand (19) des Formkörpers (16) eingeformt 1st.

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