DE143879C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Es sind bereits Vorrichtungen bekannt geworden, bei denen der Verschluß einer Tür dadurch erreicht wird, daß ein an deren Innenseite angebrachter Verschlußriegel durch eine Zahnstange bewegt wird, die von einem mittels eines Schlüssels zu drehenden Zahnrade angetrieben wird, wobei der Riegel in Verschlußkammern eingreift bezw. aus denselben herausgezogen wird. Bei dieser bekannten Vorrichtung, die sowohl von innen als auch von außen bedient werden kann, bildet der Verschlußriegel eine starre Stange, so daß ein teilweises Öffnen der Tür nicht möglich ist. Eine andere bekannte Verschlußvorrichtung besteht aus zwei oder mehreren gelenkig miteinander verbundenen Gliedern, die, wenn sie innen vor die Tür gelegt sind, ein teilweises Öffnen derselben gestatten.

Diesen bekannten Einrichtungen gegenüber zeichnet sich der Erfindungsgegenstand dadurch aus, daß die an sich gelenkige Verschlußstange durch eine besondere Vorrichtung starr gemacht werden kann, so daß je nach Bedarf nur ein teilweises Öffnen oder ein völliger Verschluß der Tür erzielt werden kann.

Auf der beiliegenden Zeichnung stellt Fig. 1 einen derartigen Verschluß in Vorderansicht in geschlossenem Zustande dar, Fig. 2 in gleicher Ansicht den Verschluß geöffnet und Fig. 3 eine Oberansicht, wobei das Verschlußorgan . derart eingestellt ist, daß die Tür nur bis zu einer gewissen Grenze geöffnet werden kann.

Der Verschluß besteht aus einem Riegel a, der im vorliegenden Falle als gelenkige Stange ausgebildet ist, die an ihrem einen Ende zu einem Haken b gekrümmt ist, der bei entsprechender Einstellung in eine an dem Türfutter c vorgesehene Öse d eingreift. Mit dem anderen Ende steht die Stange a, die beim Gebrauche in den an der Tür angebrachten Auflegehaken s eingelegt werden kann, mit einer Zahnstange f in Verbindung, die in bekannter Weise in einer Führung g gleitet und durch ein Zahnrad h hin- und herbewegt werden kann. Dieses Zahnrad h steht auf der inneren Seite der Tür mit einem Handgriff i in Verbindung, während das Zahnrad von der äußeren Seite der Tür aus mittels eines Einsteckschlüssels oder in sonst passender Weise angetrieben werden kann.

Erhält das Zahnrad h eine entsprechende Drehung, so daß die Zahnstange f sich nach rechts verschiebt, so nimmt die Stange a die in der Fig. 2 gezeigte Stellung ein, in welcher der Haken b zum Einlegen in die Öse d bereit ist. Erhält nunmehr das Zahnrad h eine der Pfeilrichtung (Fig. 2) entgegengesetzte Drehung, so wird die Zahnstange/¹ nach links verschoben und somit die Stange α ebenfalls nach links bewegt. Wird bei dieser Bewegung der Haken b in die Öse d hineingezogen, so kann die Stange aus der Öse d nicht mehr herausgenommen werden. Es bildet also bei dieser Stellung die Stange d ein Sperrmittel, welches sich quer gegen die Verschlußfuge zwischen Tür und Türfutter c bezw. bei

Flügeltüren zwischen beiden Flügeln legt, so daß die Tür nicht geöffnet werden kann. Um nun zu verhindern, daß die Zahnstange f mit dem Riegel α unbeabsichtigt eine Verschiebung nach rechts ausführen kann, ist in bekannter Weise ein Hebel mit Sperrnase / vorgesehen, der um m drehbar an der Zahnstange f befestigt ist. Sobald sich die Zahnstange f in ihrer linken Endstellung, also die Stange a in

ίο der Verschlußstellung befindet, greift die Sperrnase / in eine in der Führung g vorgesehene Aussparung η ein und wird in dieser Stellung durch eine Feder ο gesichert.

Die Auslösung der Sperrnase erfolgt durch einen auf dem Zahnrade h vorgesehenen Stift p, der sich in der links befindlichen Endstellung der Zahnstange f über dem Hebelarm q befindet und diesen niederdrückt, sobald das Zahnrad h zur Bewegung der Zahnstange f nach rechts in Drehung versetzt wird, so daß hierbei ein Auslösen der Nase / stattfindet und die Bewegung der Zahnstange freigegeben ist. Je nachdem nun die Stange a- in den an der Tür befindlichen Haken 5 eingelegt wird oder nicht, dient die Vorrichtung als Verschlußriegel oder als Sicherheitskette. Im ersten Falle (Fig. 1) ist ein Öffnen der Tür, da die Stangen durch das Einlegen in den Haken s starr gemacht ist, erst möglich, wenn entweder von außen mittels des Schlüssels oder von innen mittels des Handgriffes i die Zahnstange/ und mit ihr der Riegel α seitlich so weit verschoben wird, bis der Haken b und die Öse d außer Eingriff kommen.

Im zweiten Falle wird die Vorrichtung in der Weise benutzt, daß der Haken b in die Öse d von Hand eingelegt wird, wobei der Riegel α sich außerhalb des Einlegehakens s befindet. Wird nun von außen ein Druck gegen die Tür ausgeübt, so öffnet sie sich nur so weit, bis der Haken s gegen den Riegel a anstößt (Fig. 3).

Wie ohne weiteres ersichtlich, kann dieser Verschluß derart eingerichtet sein, daß er sowohl für links als auch rechts aufgehende Türen Verwendung finden kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Türsicherung mit einem mit Zahnstange versehenen Riegel, der durch ein sowohl von außen als auch von innen zu drehendes Zahnrad angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (a) als gelenkige Stange ausgebildet ist, die beim Einlegen in einen an der Tür angebrachten Haken (s) als starrer Riegel wirkt, dagegen nach Ausheben aus demselben Haken (s) und Einführen des Hakens b am Ende der Stange (a) in eine Öse (d) am Türfutter (c) infolge ihrer Gelenkigkeit als Sicherheitskette dient und ein teilweises Öffnen der Tür gestattet.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.