DE210311C

DE210311C -

Info

Publication number: DE210311C
Application number: DENDAT210311D
Authority: DE

Description

el \ a \bcit'i cfjc41 of a \a\ ι Ια ι η Ib.

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

~~ JVr 210311 KLASSE 68 b. GRUPPE

RICHARD KOOTZ in HAMBURG.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. Mai 1908 ab.

Gegenstand der Erfindung ist eine Sicherungsvorrichtung für Verschlüsse von Fenstern und anderen Gegenständen.

Es sind bereits Sicherungsvorrichtungen bekannt, bei welchen in der Bahn des beweglichen Schließhebels ein federnder Riegel derart angeordnet ist, daß erst nach seiner Zurückdrückung ein Vorbeigang des Schließhebels und dadurch eine öffnung des Verschlusses ίο möglich ist.

Auch ist es bekannt, senkrecht bewegliche Sperriegel zur Sicherung von Verschlüssen anzuwenden.

Von diesen bekannten Sicherungsvorrichtungen unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand dadurch, daß hinter einer oberhalb des Schließhebels drehbar aufgehängten Riegelstange eine oder mehrere Schubstangen angeordnet sind, deren an den Enden vorgesehene Ansätze oder Querstücke in der Ruhelage die Bewegung der Riegelstange sperren, während sie in der vorgeschobenen Stellung durch Eingriff in entsprechende Aussparungen der Riegelstange diese zwecks Entsicherung des Ver-Schlusses freigeben.

Eine solche Sicherungsvorrichtung ist besonders zweckmäßig für Fensterverschlüsse, um zu verhindern, daß sie durch Kinderhände geöffnet werden können, doch kann die Vorrichtung auch für Gashähne, Wasserhähne und andere Verschlüsse verwendet werden.

Die Zeichnung stellt ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes in der Anwendung auf einen Fensterverschluß dar.

Fig. ι zeigt eine Vorderansicht der Sieherungsvorrichtung und

Fig. 2 eine Seitenansicht derselben, teilweise im Schnitt.

Der zu sichernde Fensterverschluß besteht aus einem an dem einen Fensterflügel drehbar angeordneten Hebel a, welcher in einen festen Haken b des anderen Flügels eingelegt werden kann.

Oberhalb des Hakens b ist in einem Gehäuse c eine Riegelstange d bei e drehbar aufgehängt.

Hinter der Riegelstange d sind in dem Gehäuse c zwei Schubstangen f in Führungen g verschiebbar angeordnet, über deren an den Enden angeordnete Querstücke i die Aussparungen h der Stange d bei der Bewegung der Schubstangen f entgegen der Wirkung der Federn k greifen können.

Die Stange d kann mittels des aus dem Gehäuse c hinausragenden Druckknopfes I entgegen der Wirkung der Federn m zurückgedrückt werden, sobald sich die Querstücke i der Schubstangen f gegenüber den Aussparungen h befinden.

Solange das Fenster durch Einlegung des Hebels α in den Haken b geschlossen ist, befindet sich die Stange d vermöge der Wirkung der Federn m in ihrer Sperrstellung gegenüber dem Hebel .a. Die Bewegung der Stange d

Claims

wird hierbei durch den vorderen Deckel des Gehäuses c begrenzt. Soll der Fensterverschluß geöffnet werden, so müssen zunächst die Schubstangen f entgegen der Wirkung der Federn k so \veit gegeneinander gedrückt werden, daß die Querstücke i den Aussparungen h der Stange d gegenüberliegen. Nunmehr kann die Stange d mittels des Knopfes I entgegen der Wirkung ίο der Federn m zurückgedrückt werden, wobei durch die in die Aussparungen eintretenden Querstücke i gleichzeitig die Schubstangen / in ihrer zurückgedrückten Lage festgehalten werden. Da jetzt die Bahn des Hebels α freigegeben ist, kann letzterer aus dem Haken b herausbewegt und das Fenster geöffnet werden. Nach Loslassen des Knopfes I gehen alsdann die Schubstangen f und die Stange d in ihre frühere Sperrlage zurück. Soll ein abermaliger Verschluß erfolgen, so sind wieder zunächst die Schubstangen f zusammenzudrücken, worauf einfach der Hebel a unter Zurückdrückung des Riegels d in den Haken b gelegt werden kann. Ρλ τ f. ν τ - A ν s ρ r u c η t:

1. Sicherungsvorrichtung für Verschlüsse von Fenstern u. dgl. mit oberhalb des Schließhebels drehbar aufgehängter, unter Federwirkung stehender Riegelstange, welche erst nach erfolgtem Zurückdrücken eine Vorbeibewegung des Schließhebels und dadurch ■ ein öffnen des Verschlusses möglich macht, dadurch gekennzeichnet, daß hinter der Riegelstange (d) eine oder mehrere federnde Schubstangen (f) angeordnet sind', deren an den Enden vorgesehene Ansätze oder Querstücke (i) in der Ruhelage die Bewegung der Riegelstange (d) sperren, während sie in der vorgeschobenen Stellung durch Eingriff in entsprechende Aussparungen (h) der Riegelstange diese zwecks Entsicherung des Verschlusses freigeben.

2. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die die Riegel stange (d) sichernden Schubstangen (f) mit in Spannweite der Hand eines Erwachsenen liegenden Angriffsflächen versehen sind. ■

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.