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DE1435818A1 - Trennbarer Reissverschluss - Google Patents

Trennbarer Reissverschluss

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Publication number
DE1435818A1
DE1435818A1 DE19631435818 DE1435818A DE1435818A1 DE 1435818 A1 DE1435818 A1 DE 1435818A1 DE 19631435818 DE19631435818 DE 19631435818 DE 1435818 A DE1435818 A DE 1435818A DE 1435818 A1 DE1435818 A1 DE 1435818A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
slide
bearing
coupling element
guide member
end link
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19631435818
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English (en)
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DE1435818B2 (de
Inventor
Otto Schwendt
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
RI RI WERK GmbH
Original Assignee
RI RI WERK GmbH
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Filing date
Publication date
Application filed by RI RI WERK GmbH filed Critical RI RI WERK GmbH
Publication of DE1435818A1 publication Critical patent/DE1435818A1/de
Publication of DE1435818B2 publication Critical patent/DE1435818B2/de
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    • A44BBUTTONS, PINS, BUCKLES, SLIDE FASTENERS, OR THE LIKE
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    • A44B19/38Means at the end of stringer by which the slider can be freed from one stringer, e.g. stringers can be completely separated from each other
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
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Description

Zur Eingabe vom 2;j. Pitt ctoer I9
DIPL-ING. LUDEWIG · DIPL.-PHYS.BUSE · 56 WUPPERTAL-BÄRMEN
46 Kennwort: Schwenkkupplung
Ri-Ri-Werk GmbH, Wuppertal-Bärmen, Gennebrecker Str. 19
TRennbarer Reißverschluß
Die Erfindung bezieht sich auf einen Reißverschluß, dessen beide Kuppelgliedreihen bei in die Offenstellung Uberführtem Schieber voneinander durch Entkuppeln von an jeder Kuppelgliedreihe sitzenden Endgliedteilen völlig trennbar sind, wobei im vereinigten Zustand die beiden Endgliedteile in ihren den Kuppelgliedreihen abgewandten Endbereichen durch eine «tuahängbare Schwenklagerung lösbar verbunden sind und die Schwenkbewegung den aus dem in die Offenlage überführten Schieber lösbaren Endgliedteil durch den zugeordneten Seitenschutz des Schiebers bringt, und wobei ferner die im Schließsinne erfolgende Schwenkbewegung den Eingriff der Schwenklagerung sichernde Anschlagmittel wirksam taucht.
Reißverschlüsse, bei denen die beiden Kuppelgliedreihen nach dem Überführen des Schiebers in die Offenstellung sich völlig voneinander lösen lassen, sind schon in mannigfaltigen Ausführungen bekannt. In der Regel ist an dem bedarfsweise zu trennenden Ende die den Schieber führende Kuppelgliedreihe mit einem Ilülsenteil ausgerüstet, der das sinngemäß ausgestaltete Endglied der anderen Kuppelgliedreihe etwa in der Bewegungsrichtung des Schiebers ein- und ausschiebbar aufnimmt. Diese Ausführungen haben sich insofern nicht bewährt, als nicht sichergestellt ist, daß beim Herstellen der Verbindung das Endglied bis zu der erforderlichen Tiefe in
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Neue Unterlagen (Art. 7 SI Abs. 2 Nr. I Satz 3 des Änderungsgee. v. 4.9.1987)
aen Hiilsenkörper gebracht und in dieser festgehalten wir?«, bis der Schieber in der Schließrichtung bewegt worden ist. Daher besteht die Gefahr, daß beim Bewegen des Schiebers in der Schließrichtung im Anfangsteil die Kuppelgliedreihen nicht sicher miteinander verhakt werden, so daß sie sieh voneinander lösen können. In diesem Fall bedarf es zumindest beachtlicher Geschicklichkeit und Geduld, um den Reißverschluß wi'-t.er gebrauchsfähig zu machen.
J)Qx Gefahr, da3 im Verbindungsbereieh die hnugliedteile nicht die erforderliche Längslage einnehmen, wenn der 3ohieber im Schließsinnge bewegt wird, läilt sich, wie die ürfahrung bestätigt hat, auch durch weiterhin bekanntgewordene, der Verbindungsanordnung zugeordnete üastmittel nicht zuverlässig begegnen, da die Hastglieder nur einfallen, wenn die ordnungsgemäße Längslage hergestellt ist, und da weiterhin solche Rastglieder nur sehr kleine Abmessungen haben können und deshalb in mechanischer Hinsieht empfindlich sind.
Bei Heißverschlüssen mit völlig voneinander trennbaren Kuppelgliedreihen, bei denen der Enügüedteil einer Kuppelgliedreihe durch Einstecken vom breiten Schieberende aus durch den in cei Offenstellung befindlichen Schieber in eine an der anderen Kuppelgliedreihe sitzende Hülse gebracht wird, ist es auch bekannt, die einander zugewandten Sehmalseiten der Endgliedteile mit wenigstens einem, vorzugsweise mehreren Zähnen auszurüsten, die bei dem durch die Bewegung des Schiobers im Schließsinne bedingten Gegeneinanderkippen ineinanüerfassen und eine längs und quer wirksame Verriegelung herbeiführen sollen. Auch solche Reißverschlüsse erfordern eine aohtsame Handhabung, wenn Betriebsstörungen vermieden werden sollen.
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kaii ist auch bekannt, anstelle tier zur Verbindung der Anfangstoilc beitier Kuppelgliedreihen dienenden Einsteckbarkeit eine i^uerbewegung vorzusehen. Bei einem bekannten Reißverschluß dieser Art sind die unterhalb des Endes tier Schieberbahn liegenden Teile der Verschlußbänder mit Sehloßgliedern ausgerüstet, von Jenen das eine sich quer zur Bewegungsrichtung lies Verschlußschiebers erstreckende Kupplungszapfen aufweist, die in das andere Glied fassen und hier durch einen sich parallel zur Bewegungsbahn des Verschlußschiebers erstreckenden federbelasteten itiegel festgehalten werden sollen. Diesen Sohloßgliedern vorgelagert tragen die Kuppelgliedreihen lindglieder, von denen das eine bein Herstellen der Verbindung Λ durch (»en zugeordneten i>eitensehlitz des Schiebers bewegt wird. Zur Sicherung ist dabei an einem der Schloßglieder ein noch vor uie Endglieder ragender Träger vorgesehen, der Zapfen aufweist, über dir in ueti Bändern angebrachte ösen fallen sollen. Damit ist ein Verkippen des in die Ofienntellung gelangenden Schiebeis aus ier Breitseitenebene des Verschlusses bedingt, iieißverschlüsse dieser Art haben sieh praktisch nicht bewährt, weil sie nicht nur in Emibereich ungünstig große Abmessungen aufweisen sondern auch einer Vielzahl empfindlicher Teile bedürfen und eine sorgsame Handhabung voraussetzen.
iCs ist bereits angestrebt worden, uie die Handhabung er- {
schwerenden Eigenschaften trennbarer Reißverschlüsse, bei denen der aus new in 'ie üifeinstellung überführten Jchieber Lösbare Enogliodtei1 nureh uen zugeordneten öchieberkanal ein- und abgezogen wer-.mn kann, zu vermeiden, indem der aus dem in die Of f euKtelluiif. überführten Schieber lösbare *Jnugliedteil i.nrch oen ?uaeoruneten Seitensohlitz ces aohiebers geschwenkt wird. Dazu wexnen die b*'id«n ijnugl iedteile in ihrem (»en Uuppelj lieuroilicn «jbgewandte:i Eiiubereifh durch eine aushängbare öcliwenklagerung lösbar verbunden, um deren Achse (iifi Schwenkb*efc.una erfolgt. Uc j einer bekannte,! /»umführung dieser Art weist any aus opü in uie Offenstellun;/
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überführten Schieber lösbare Endgliedteil in dem tier Kuppelgliedreihe" zugewandten Längenbereich einen Nocken auf, dem zum Durchsehwenken eine Erweiterung des zugeordneten Seitenschlitzes des Schiebers entspricht. Der Nocken soll die Enüglieriteile gegeneinander schwenken, wenn der Schieber in Richtung auf die Schließlage bewegt wird. Die erwähnte spezielle Ausgestaltung des Schiebers beeinträchtigt die praktische Brauchbarkeit des Reißverschlusses maßgeblich, da sie ein Festhaken bzw. Verklemmen des Schiebers hervorrufen kann. Bei diesen bekannten Reißverschlüssen ist überdies vorgesehen, den Eingriff der gemeinsam eine Sehwenklagerung bildenden Elemente beider Endgliedteile durch spezielle Anschlagmittel zu sichern, die wirksam werden, wenn die Endgliedteile gegeneinandergeschwenkt werden. Diese Anschlagmittel gewährleisten nicht, daß sich während des Schwenkvorganges der Schieber ordnungsgemäß in der Of-. fenstellung befindet. Außerdem beanspruchen sie viel Raum, was sich ungünstig auf die Abmessungen der Endgliedteile auswirkt. Schließlich wird damit die Fertigung erschwert und die Betriebssicherheit wegen der kleinen Abmessungen solcher Anschläge geschmälert.
Die Schwenklagerungen sind bei den vorbekannten Reißverschlüssen mit durch einen Seitenschlitz des Schiebers schwenkbaren Endgliedteilen verschiedenartig ausgebildet und angeordnet. Dabei erfolgt das Einhängen entweder in einer Richtung, die keine Abstützung des aus dem Schieber lösbaren Endgliedteiles gegen ein Mitnehmen durch den in Richtung auf die Schließlage bewegten Schieber bewirkt, oder die Endgliedteile können sich in dem die Schwenklagerung aufweisenden Längenbereich nach dem Abziehen des Schiebers voneinander abheben. Weiterhin bekannte, die Sehwenklagerung bildende Renkkupplungen sind störanfällig und insbesondere schwierig zu handhaben.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen trennbaren Reißversohluß der eingangs umschriebenen Art zu schaffen, dessen Endglied bei kleinen Abmessungen einfach aufgebaut ist und selbst bei unachtsamer Handhabung die Gefahr von Betriebsstörungen ausschließt, und dessen Verschlußschieber keiner speziellen, die Brauchbarkeit einschränkenden Ausgestaltung bedarf« Dies wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch erreioht, daß die aushängbare Schwenklagerung als Pfannenlagerung ausgebildet ist, bei der der aus dem Schieber lösbare Endgliedteil von der den Kuppelgliedreihen abgewandten Seite aus etwa in Richtung der Kuppelglledreihen einhängbar ist und einen als erstes Kuppelglied ausgebildeten, eine die Weite des Schieberschlitzes übersteigende Dioke aufweisenden Nocken trägt, dessen Sohwenkweg vor dem breiten Stirnende des in der Offenstellung befindlichen Schiebers liegt· Die hierbei vorgesehene Anordnung und Ausbildung der Schwenklagerung, bei- der der aus dem Schieber lösbare Endgliedteil in Richtung auf die Kuppelgliedreihen einzuhängen ist, gewährleistet, daß der den aus dem Verschlußschieber lösbaren Endgliedteil tragende VerschluQteil duroh den in Richtung auf die Schließlage bewegten Schieber nicht mitgenommen werden kann, so daß beim Schließen eine weitere Abstützung dieses Verschlußteiles bzw, der zugeordneten Stoffbahn nicht erforderlioh ist. Ferner ist das Einhängen des lösbaren Endgliedteiles einfach, da das Gegenlager am anderen Endgliedteil bequem zugänglich ist. Die erfindungsgemäß vorgesehene Anordnung eines das erste Kuppelglied bildenden Nockens an dem der Kuppelgliedreihe zugewandt» Endbereioh des aus dem Schieber lösbaren Endgliedteiles gewährleistet, daß der Endgliedteil nur eingeschwenkt werden kann, wenn sowohl in der Schwenklagerung ein ordnungsgemäßer Eingriff gegeben ist als auch der Schieber sich in der Endstellung befinuet. Damit ergibt sieh eine praktisch narrensiohere Handhabung. Außerdem fallen kleine Abmessungen des Endgliedes an, da dem ersten Kuppelglied eine Doppelfunktion, d« h. diejenige eines Kuppelgliedes und daneben diejenige eines längslagenbestimmenden Anschlages zugeordnet ist.
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Die dem erfindungsgeniäßen Reißverschluß zugeoruneten Endgliedteile lassen sich im übrigen verschiedenartig ausgestalten. Besonders zweckdienlich ist eine Ausführung, bei der der den Schieber halternde Endgliedteil in dem den Kuppelgliedreihen abgewandten Endbereioh einen gegabelten, die Lagerpfanne bildenden Vorsprung und der aus dem Schieber lösbare Undglieuteil einen zwischen die Gabelarme fassenden unu Lagerzapfen aufweisenden Vorsprung trägt. Dabei ergeben sich kleine Abmessungen der ßndgliedteile, und es fällt neben der durch üie Pfannenlagerung gegebenen Abstützung in der Bewegungsrichtung des Schiebers zugleich eine zuverlässige Kupplung quer zur Breitseitenebene des Verschlusses an.
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß das trennbare Endglied in der zum Trennen und Verbinden bereiten Stellung im wesentlichen innerhalb des in die Offenlage überführten Schiebers liegt, ist es erforderlich, den in dem in uer Offenstellung befindlichen Schieber verbleibenden Endgliedteil der Form des Schiebers bzw, derjenigen seines Führungskanales anzupassen. Dazu empfiehlt es sich, diesen Endgliedteil in ein Lagerglied und ein gegenüber diesem in der Breitseitenebene des Verschlusses schwenkbares Führungsglied aufzuteilen. Die Anordnung wird dabei zweckmäßig derart gewählt, daß die kuppelgliedreihenendige Stirnfläche des Führungsgliedes eine Stützfläche für den schon erwähnten, vorzugsweise als Kuppelglied ausgebildeten Vorsprung des ein- und ausschwenkbaren Endgliedteiles bildet. Außerdem ist es zweckmäßig, das Führungsglied mit die den zugeordneten Seitenschlitz des Schiebers begrenzenden Führungsleisten innen- und außenseitig fassenden Führungsflächen auszurüsten, um zu gewährleisten, daß beim Bewegen des Schiebers auf der ihn führenden Kuppelglieureihe dieser stets zuverlässig in die zur Aufnahme des anderen Endgliedteiles erforderliche Endstellung überfUhrbar ist, ohne daß es dabei besonderen Aufmerksamkeit bedarf.
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Das Lagerglied und das ihm vorgelagerte Führungsglied könnten je f.elbstUnUig auf dem Tragband hlntereinanderliegend befestigt sein. Es empfiehlt sich jedoch gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung, das Lagerglied mit dem FUhrungsglied in der Verschlulllängsriehtung unmittelbar unversohiebbar und in der VerschluUbreitseiteuebene schwenkbeweglich zu verbinden« Damit wird sichergestellt, daß das Lagerglied mit dem zugeordneten FUhrungsglied in der Längsrichtung des Verschlusses eine Einheit mit unveränderlicher Länge bildet, die nicht von der Fomiänuerungsfähigkeit bzw, Belastbarkeit des Tragbandes abhängig ist. Weiterhin ist es dabei zweckdienlich, im Interesse einer störungsfreien Führung des Schiebers, d. h. der Vermeidung eines Anschlagens vor dem Erreichen der zur Aufnahme des lösbaren Endglietiteiles bestimmten Offenstellung, eine die Beweglichkeit des FUhrungsgliedes gegenüber dem zugeordneten Lagerglied in Richtung auf den lösbaren Kmlglietjteil begrenzende Anschlaganordnung beider Glieder vorzusehen. Damit wird weiterhin der Gefahr begegnet, daß der geschlossene Verschluß sich etwa unter ungewöhnlichen Beanspruchungen von dem trennbaren Ende her unbeabsichtigt löst.
Die schon erwähnte unmittelbare Längskupplung des Lagergliedes mit dem FUhrungsglied kann verschiedenartig ausgestaltet werden. Bei den Tragbändern angespritzten, vorzugsweise nichtmetallischen Endgliedteilen empfiehlt es sich, das Lagerglied mit einem Vorsprung herzustellen, der beim folgenden Anspritzen des FUhrungsgliedes in dieses eingebettet wird. Der Vorsprung stellt dann eine zuverlässige Längsverbindung her, die aufgrund der Nachgiebigkeit der für solche Zweoke infrage kommenden spritzbaren Werkstoffe die benötigte, Übrigens verhältnismäßig geringe Beweglichkeit erbringt.
Auf der Zeichi ,ng ist der Erfindungsgegenstand in einem AusfUhrungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:
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Pig. 1 das untere trennbare Endglied in geschlossenem Zustand in Draufsicht,
Fig. 2 das untere trennbare Endglied eines Reißverschlusses während des Kuppeins bzw, Entkuppeins, wobei der Schieber nur strichpunktiert dargestellt ist,
Fig. 3 den nicht aus dem Schieber lösbaren Endgliedteil in größerem Maßstabe in einem Längsschnitt,
Fig. 4 eine Seitenansicht des Endgliedteiles nach Fig. 3,
Fig. 5 in größerem Maßstabe eine Ansicht des aus dein Schieber lösbaren Endgliedteiles,
Fig. 6 eine Seitenansicht des Endgliedteiles nach Fig. 5.
Der dem Ausführungsbeispiei zugrundegelegte Reißverschluß weist in bekannter Weise zwei Tragbänder IO und 11 auf. Diese sind an ihren einander zugewandten Rändern mit Wulsten 12 versehen, die Kuppelglieder 13 haltern. Vorzugsweise bestehen die Kuppelglieder 13 aus nichtmetallischem Werkstoff und sind unmittelbar auf den Wulsträndern der Tragbänder 10 und 11 geformt. Bei der dargestellten Ausführung weisen die Kuppelglieder 13 fußendig Führungsbahnen 14 für den Verschlußschieber auf. Dieser ist nur in Fig. 2 strichpunktiert angedeutet und mit 15 bezeichnet. Reißverschlüsse dieser Art sind üblich'. Im Sinne einer völligen Trennbarkeit der Tragbänder 10 und Ii bei in die aus Fig. 2 ersichtliche Offenstellung überführtem Schieber 15 sind die Tragbänder 10 und 11 mit voneinander lösbaren Endgliedern ausgerüstet, die allgemein mit 16 und 17 bezeichnet sind und ebenso wie die Kuppelglieder unmittelbar auf die Tragbänder gespritzt sein können. Es wäre jedoch wie üblich auch möglich, sie selbständig herzustellen und in an sich bekannter Art an den Tragbändern festzulegen.
Der Endgliedteil 1? umfaßt, wie die Fig. 3 und 4 zeigen, ein Lagerglied 18 und ein Führungsglied 19. Das Lagerglied 18 weist einen dem Tragband Ii beidseitig aufliegenden Befestigungsflansch 20 auf, der in einen dickeren Anschlagbereich 21 für den in die Offenstellung überführten Schieber .
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15 übergeht, Der Ansehlagbereich 21 bildet einen über die Liingsüiittelebene des geschlossenen Verschlusses vorragenden Ansatz 22, der parallel zui' Breitseitenebene des Tragbandes gegabelt ist und in jedem Gabelarni eine Lagerpfanne 23 aufweist. In den zwisohen den beiden durch die Gabelung gebildeten Flanschen begrenzten Raum ragt ein eine Stützfläche bildender Ansatz 24 vor, dem eine weitere zur LängsabStützung dienende Aussparung 25 folgt. Das Lagerglied 18 trägt oberhalb der Aussparung einen Ansatz 26, der mit dem noch zu beschreibenden Führungsglied 19 zusammenwirkt. Ferner ist das Lagerglied 18 beiderseits der Wulst 12 des Tragbandes 11 je mit einem Hals 27 versehen, der in einen größeren Kopf 28 ^ übergeht. Der Kopf 28 ist in das Führungsglied 19 eingebettet. Dieses umfaßt ebenfalls das Tragband 11 einschließlich seiner Randwulst 12 und ragt teilweise über diese vor. Das Führungsglied 19 trägt auf seinen beiden dem Tragband 11 aufliegenden Breitseiten je eine rinnenartige Führungsbahn 29, die die einander zugewandten Ränder der Flansche des Schiebers 15 von beiden Seiten erfaßt. Zur Abstützung des FUhrungsgliedes 19 gegenüber dem Lagerglied 18 dient einerseits der schon erwähnte Ansatz 26 des Lagergliedes 18 und anderseits ein Nocken 30, der in eine sinngemäß gestaltete Aussparung des Lagergliedes 18 faßt. Es ist ersichtlich, daß aus der in Fig. 3 dargestellten Lage das FUhrungsglied I9 um den Hals 27 unter Ausnutzung der Elastizität desselben im Uhrzeigersinn " sohwenken kann, um sich dem in die Offenlage überführten Sohieber anzupassen. Dagegen ist die Bewegung entgegen dem Uhrzeigersinn durch den Vorsprung 26 und den Eingriff des Vorsprunges 30 in die entsprechende Nut des Lagergliedes 18 ausgeschlossen. Es sei noch erwähnt, daß das Führungsglied an seiner der zugeordneten KuppeIgliedreihe zugewandten Stirnseite eine StUtzfläohe 3* bildet.
Der insbesondere in den Fig. 5 und 6 dargestellte Uiidgliedteil 16 ragt nur "wenig über die Breite des zugeordneten Tragbandes 10 vor. Dieser ist in seinem unteren Teil wulstrand-
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seitig weggeschnitten. Der Endgliedteil 16 weist einen itückenteil 35 auf, der beiden Breitseiten des Tragbandes aufliegt und stimmt in seiner Dicke mit derjenigen des oberen Bereiches des schon beschriebenen Lagergliedes 18 und des Führungsgliedes 19 überein. Der Rückenteil 35 trägt einen schwächeren Randbereich 36, der ebenfalls beiden Breitseiten des Tragbandes aufliegt. Die Schmalseite des Rand— bereiches 36 ist entsprechend den Vorsprüngen in den gegabelten Bereichen des Lagergliedes 18 bzw. des Führungsgliedes gegliedert. Im unteren Bereich weist der itandbereich 36 beioseitig je einen vorragenden Lagerzapfen 37 auf. In der Kuyplungsstellung legen sich die beiden Lagerzapfen 37 in die schon erwähnten Abschnitte der Lagerpfannen 23 ein. Im Bereich der der Kuppelgliedr.eihe zugewandten Stirnfläche trägt der Randbereich 36 einen Vorsprung 38, der über die Schnialseitenkontur vorragt und außerdem die Dicke des ilandbereiches 36 beidseitig überragt. Der Vorsprung 38 ist oberseitig als Kupplungsgliedteil ausgeführt und trägt unterseitig eine Stützfläche 391 die sich in der Schließlage auf die schon erwähnte Stützfläche 31 des Führungsgliedes 19 auflegt, 13s sei noch erwähnt, daß die Dicke des Randbereiches 36 die lichte Weite des zugeordneten Seitenschlitzes des Verschlußschiebers 15 geringfügig unterschreitet, während die Dicke des Vorsprunges 38 größer ist.
Zur Erläuterung der Wirkungsweise des trennbaren Endgliedes sei unterstellt, daß der Verschluß geöffnet und an seinen Enden getrennt war und nun zu schließen ist. In der Öffnungsstellung befindet sich der Verschlußschieber 13 gemäß Fig. in der unteren Endstellung, in der die Stirnfläche des gemeinsamen Gliedführungskanales der Anschlagflache 22 des Lagergliedbereiches 21 aufliegt. Durch die Form des Schiebers bedingt ist bei dieser Stellung aas FUhrungsglied 19 gegenüber der in Fig. 3 dargestellten Lage im Uhrzeigersinn zurückgeschwenkt. Zum Einhängen des mit dem Tragband 10 verbundenen Endgliedes 16 wird dieses unterendig mit seinem
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Jlamiboreich 36 zwischen die Gabelarme des Lagergliedes 18 derart eingeschoben, dafi sieh die Lagerzapfen 37 in die Lagerpfnnnen 23 einlegen. Diese Stellung ist in Fig. 2 dargestellt. Dann wird der Endgliedteil 16 gemäß Fig. 2 im Uhrzeigersinn durch (ien zugeordneten Seitenschlitz des Verschlußsolli obers geschwenkt. Diese Schwenkbewegung kann bis in eine Anschlagstellung erfolgen, in der sich die Schmalseite des iindgliedteiles 16 an dem Schieberöffnungskanal anlegt. Diese Juhweukbewegung ist nur Möglich, wenn die Lagerzapfen 37 ordnungsgemäß in den Lagerpfannen 23 liegen unci der Verschlußschieber sich in der unteren Endstellung befindet, da nur dann uer Vorsprung 38 eine freie liewegungsbahn oberhalb des den Kupjpelgliedreihen zugewandten Stirnendes des einen GliedfUhrungs-TeiLkanales des Schiebers 15 findet. Sollte die Schwenkbewegung des Lndgliedteiles 16 nicht bis zu der erforderlichen Einöringtiefe erfolgt sein, so ist es nicht möglich, den Scliie» bor 15 im SehlieOsinue zu bewegen, da dieser gegen den Vorsprung 38 anstoßen würde. Nach dem Einschwenken des Endgliouteiles 16 ist es nur notwendig, den Schieber 15 in Richtung auf die Schließstellung zu bewegen, um den Eingriff der Endgliedteile 16 und 17 zuverlässig zu sichern, da uiese unterseitig durch die Pfannenlagerung 23, 37 gekuppelt sind und oberseitig eine Trennung aufgrund der Verhakung der Kuppelglieder unmöglich ist, wobei bei der dargestellten Ausführung das Endgliedteil 16 unter Vermittlung des Vorsprunges 38 unmittelbar mit dem ersten Kuppelglied des Bandes Ii gekuppelt ist. Damit ist ein Ausschwenken der Endgliedteile aus der Eingriffsstellung zuverlässig verhindert. Überdies kann auoh keinerlei LängsverSchiebung der beiden Endgliedteile erfolgen, weil die Lagerzapfen 37 einerseits und der Vorsprung 38 anderseits des Endgliedteiles 16 an einander gegenüberliegenden Stützflächen des Endgliedteiles 18, 19 anliegen.
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Claims (7)

  1. PATENTANWÄLTE DIPL-ING. LÜDEWIG · DIPL-PHYS. BUSE · 56WUPPERTAL^bARMEN
    Ansprüche:
    fll Heißverschluß, dessen beide Kuppelgliedreihen bei die Offenstellung überführteci Schieber voneinander durch Entkuppeln von an jeder Kuppelgliedreihe sitzenden Endglieüteilen völlig trennbar sind, wobei im vereinigton Zustand die beiden Endgliedteile in ihren den Kuppelgliedreihen abgewandten Endbereichen durch eine aushängbare Schwenklagerung lösbar verbunden sind und die' Schwenkbewegung den aus dem in die Offenlage überführten Schieber lösbaren Endgliedteil durch den zugeordneten Seitenschlitz des Schiebers bringt und wobei ferner die im Schließsinne erfolgende Schwenkbewegung den Eingriff der Schwenklagerung sichernde Anschlagmittel wirksam macht, dadurch gekennzeichnet, daß die aushängbare Schwenklagerung als Pfannenlagerung (23, 37) ausgebildet ist, bei der der aus dem Schieber (15) lösbare Endgliedteil (16) von der den Kuppelgliedreihen abgewandten Seite aus etwa in Richtung der Kuppelgliedreihen einhängbar ist und einen als erstes Kuppelglied ausgebildeten, eine die Weite des Schieberschlitzes übersteigende Dicke aufweisenden Nocken (38) trägt, dessen Schwenkweg vor dem breiten Stirnende des in der Offenstellung befindlichen Schiebers (15) liegt.
  2. 2. Reißverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der den Schieber (15*) halternde Endgliedteil (17) indem den Kuppelgliedreihen abgewandten Endbereich einen gegabelten, die Lagerpfannen (23) bildenden Vorsprung und der schwenkbare Endgliedteil (16) einen zwischen die
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    κ| „109885/0001
    Neue Unterlagen (Art 7 £ l Abs. 2 Nr. 1 «fetz 3 des Änderung«««», v. 4.9.1967Ϊ
    U35818
    Gabelarme fassenden und Lagerzapfen (37) aufweisenden Teil aufweist,
  3. 3. Ueiiiverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daö eier den Verschlußschieber (15) halternde Endgliedteil (17) in ein Lagerglied (18) und ein gegenüber üiosew in der Breitseitenebene des Verschlusses schwenkbares Führungsglied (19) aufgeteilt ist.
  4. k. Reißverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die kuppelgliedreihenendige Stirnseite des Führungsgliedes (19) eine Stützfläche (31) für den Vorsprung (38) des schwenkbaren Enugliedteiles (16) bildet.
  5. 5. Reißverschluß nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsglied (19) mit die dem zugeordneten Seitenschlitz des Schiebers (15) begrenzenden Führungs-
    ■ leisten innen- und außenseitig fassenden Führungsflächen (29) ausgerüstet ist.
  6. 6. Reißverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 3-5, dadurch gekennzeichnet, daß das den Schieber (15) halternde Lagerglied (18) wit dem Führungsglied (I9) in der Verschlußlängsrichtung unverschiebbar und in der Verschlußbreitseitenebene sohwenkbeweglich verbunden ist.
  7. 7. Reißverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß bei dem Tragband angespritzten, vorzugsweise nichtmetallischen Endgliedteilen das Lagerglied (18) mit einem Vorsprung (27) geformt ist, der beim folgenden Anspritzen lies Führurigsgliedes (19) in diesen eingebettet ist.
    /8. Reißverschluß nach Anspruch 6 oder 7f gekennzeichnet durch eine die Beweglichkeit des FührungsgIiedes (19) gegenüber dom Lagerglied (18) in Richtung auf den schwenkbaren ündgliedtoil (16) begrenzende Anschlaganordnung (2b, 30) beiuor Ulieder.
    109885/0001 BADORSGtNAL
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DE1435818A 1963-05-28 1963-05-28 Trennbarer Reißverschluß Withdrawn DE1435818B2 (de)

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