DE1435818A1 - Trennbarer Reissverschluss - Google Patents
Trennbarer ReissverschlussInfo
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- DE1435818A1 DE1435818A1 DE19631435818 DE1435818A DE1435818A1 DE 1435818 A1 DE1435818 A1 DE 1435818A1 DE 19631435818 DE19631435818 DE 19631435818 DE 1435818 A DE1435818 A DE 1435818A DE 1435818 A1 DE1435818 A1 DE 1435818A1
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Description
Zur Eingabe vom 2;j. Pitt ctoer I9
46 Kennwort: Schwenkkupplung
Ri-Ri-Werk GmbH, Wuppertal-Bärmen, Gennebrecker Str. 19
TRennbarer Reißverschluß
Die Erfindung bezieht sich auf einen Reißverschluß, dessen beide Kuppelgliedreihen bei in die Offenstellung Uberführtem
Schieber voneinander durch Entkuppeln von an jeder Kuppelgliedreihe sitzenden Endgliedteilen völlig trennbar sind, wobei
im vereinigten Zustand die beiden Endgliedteile in ihren den Kuppelgliedreihen abgewandten Endbereichen durch eine
«tuahängbare Schwenklagerung lösbar verbunden sind und die
Schwenkbewegung den aus dem in die Offenlage überführten Schieber lösbaren Endgliedteil durch den zugeordneten
Seitenschutz des Schiebers bringt, und wobei ferner die im Schließsinne erfolgende Schwenkbewegung den Eingriff der
Schwenklagerung sichernde Anschlagmittel wirksam taucht.
Reißverschlüsse, bei denen die beiden Kuppelgliedreihen nach dem Überführen des Schiebers in die Offenstellung sich völlig
voneinander lösen lassen, sind schon in mannigfaltigen Ausführungen bekannt. In der Regel ist an dem bedarfsweise zu
trennenden Ende die den Schieber führende Kuppelgliedreihe mit einem Ilülsenteil ausgerüstet, der das sinngemäß ausgestaltete
Endglied der anderen Kuppelgliedreihe etwa in der Bewegungsrichtung des Schiebers ein- und ausschiebbar aufnimmt.
Diese Ausführungen haben sich insofern nicht bewährt, als nicht sichergestellt ist, daß beim Herstellen der Verbindung
das Endglied bis zu der erforderlichen Tiefe in
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aen Hiilsenkörper gebracht und in dieser festgehalten wir?«, bis
der Schieber in der Schließrichtung bewegt worden ist. Daher besteht die Gefahr, daß beim Bewegen des Schiebers in der
Schließrichtung im Anfangsteil die Kuppelgliedreihen nicht sicher miteinander verhakt werden, so daß sie sieh voneinander
lösen können. In diesem Fall bedarf es zumindest beachtlicher
Geschicklichkeit und Geduld, um den Reißverschluß wi'-t.er gebrauchsfähig
zu machen.
J)Qx Gefahr, da3 im Verbindungsbereieh die hnugliedteile nicht
die erforderliche Längslage einnehmen, wenn der 3ohieber im
Schließsinnge bewegt wird, läilt sich, wie die ürfahrung bestätigt
hat, auch durch weiterhin bekanntgewordene, der Verbindungsanordnung zugeordnete üastmittel nicht zuverlässig
begegnen, da die Hastglieder nur einfallen, wenn die ordnungsgemäße
Längslage hergestellt ist, und da weiterhin solche Rastglieder nur sehr kleine Abmessungen haben können und deshalb
in mechanischer Hinsieht empfindlich sind.
Bei Heißverschlüssen mit völlig voneinander trennbaren Kuppelgliedreihen,
bei denen der Enügüedteil einer Kuppelgliedreihe
durch Einstecken vom breiten Schieberende aus durch den in cei
Offenstellung befindlichen Schieber in eine an der anderen
Kuppelgliedreihe sitzende Hülse gebracht wird, ist es auch bekannt, die einander zugewandten Sehmalseiten der Endgliedteile
mit wenigstens einem, vorzugsweise mehreren Zähnen auszurüsten, die bei dem durch die Bewegung des Schiobers
im Schließsinne bedingten Gegeneinanderkippen ineinanüerfassen und eine längs und quer wirksame Verriegelung herbeiführen
sollen. Auch solche Reißverschlüsse erfordern eine aohtsame Handhabung, wenn Betriebsstörungen vermieden werden
sollen.
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kaii ist auch bekannt, anstelle tier zur Verbindung der Anfangstoilc
beitier Kuppelgliedreihen dienenden Einsteckbarkeit eine i^uerbewegung vorzusehen. Bei einem bekannten Reißverschluß
dieser Art sind die unterhalb des Endes tier Schieberbahn liegenden Teile der Verschlußbänder mit Sehloßgliedern ausgerüstet,
von Jenen das eine sich quer zur Bewegungsrichtung lies Verschlußschiebers erstreckende Kupplungszapfen aufweist,
die in das andere Glied fassen und hier durch einen sich parallel zur Bewegungsbahn des Verschlußschiebers erstreckenden
federbelasteten itiegel festgehalten werden sollen. Diesen
Sohloßgliedern vorgelagert tragen die Kuppelgliedreihen lindglieder,
von denen das eine bein Herstellen der Verbindung Λ
durch (»en zugeordneten i>eitensehlitz des Schiebers bewegt
wird. Zur Sicherung ist dabei an einem der Schloßglieder ein noch vor uie Endglieder ragender Träger vorgesehen, der Zapfen
aufweist, über dir in ueti Bändern angebrachte ösen fallen sollen.
Damit ist ein Verkippen des in die Ofienntellung gelangenden
Schiebeis aus ier Breitseitenebene des Verschlusses bedingt, iieißverschlüsse dieser Art haben sieh praktisch
nicht bewährt, weil sie nicht nur in Emibereich ungünstig
große Abmessungen aufweisen sondern auch einer Vielzahl
empfindlicher Teile bedürfen und eine sorgsame Handhabung
voraussetzen.
iCs ist bereits angestrebt worden, uie die Handhabung er- {
schwerenden Eigenschaften trennbarer Reißverschlüsse, bei
denen der aus new in 'ie üifeinstellung überführten Jchieber
Lösbare Enogliodtei1 nureh uen zugeordneten öchieberkanal
ein- und abgezogen wer-.mn kann, zu vermeiden, indem der aus
dem in die Of f euKtelluiif. überführten Schieber lösbare *Jnugliedteil
i.nrch oen ?uaeoruneten Seitensohlitz ces aohiebers
geschwenkt wird. Dazu wexnen die b*'id«n ijnugl iedteile in
ihrem (»en Uuppelj lieuroilicn «jbgewandte:i Eiiubereifh durch
eine aushängbare öcliwenklagerung lösbar verbunden, um deren
Achse (iifi Schwenkb*efc.una erfolgt. Uc j einer bekannte,! /»umführung
dieser Art weist any aus opü in uie Offenstellun;/
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überführten Schieber lösbare Endgliedteil in dem tier Kuppelgliedreihe"
zugewandten Längenbereich einen Nocken auf, dem zum Durchsehwenken eine Erweiterung des zugeordneten Seitenschlitzes
des Schiebers entspricht. Der Nocken soll die Enüglieriteile
gegeneinander schwenken, wenn der Schieber in Richtung auf die Schließlage bewegt wird. Die erwähnte
spezielle Ausgestaltung des Schiebers beeinträchtigt die praktische Brauchbarkeit des Reißverschlusses maßgeblich,
da sie ein Festhaken bzw. Verklemmen des Schiebers hervorrufen kann. Bei diesen bekannten Reißverschlüssen ist überdies
vorgesehen, den Eingriff der gemeinsam eine Sehwenklagerung bildenden Elemente beider Endgliedteile durch
spezielle Anschlagmittel zu sichern, die wirksam werden, wenn die Endgliedteile gegeneinandergeschwenkt werden.
Diese Anschlagmittel gewährleisten nicht, daß sich während des Schwenkvorganges der Schieber ordnungsgemäß in der Of-.
fenstellung befindet. Außerdem beanspruchen sie viel Raum, was sich ungünstig auf die Abmessungen der Endgliedteile
auswirkt. Schließlich wird damit die Fertigung erschwert
und die Betriebssicherheit wegen der kleinen Abmessungen solcher Anschläge geschmälert.
Die Schwenklagerungen sind bei den vorbekannten Reißverschlüssen mit durch einen Seitenschlitz des Schiebers schwenkbaren
Endgliedteilen verschiedenartig ausgebildet und angeordnet. Dabei erfolgt das Einhängen entweder in einer Richtung,
die keine Abstützung des aus dem Schieber lösbaren Endgliedteiles gegen ein Mitnehmen durch den in Richtung
auf die Schließlage bewegten Schieber bewirkt, oder die Endgliedteile können sich in dem die Schwenklagerung aufweisenden
Längenbereich nach dem Abziehen des Schiebers voneinander abheben. Weiterhin bekannte, die Sehwenklagerung
bildende Renkkupplungen sind störanfällig und insbesondere schwierig zu handhaben.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen trennbaren
Reißversohluß der eingangs umschriebenen Art zu schaffen,
dessen Endglied bei kleinen Abmessungen einfach aufgebaut ist und selbst bei unachtsamer Handhabung die Gefahr von
Betriebsstörungen ausschließt, und dessen Verschlußschieber keiner speziellen, die Brauchbarkeit einschränkenden Ausgestaltung
bedarf« Dies wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch erreioht, daß die aushängbare Schwenklagerung als
Pfannenlagerung ausgebildet ist, bei der der aus dem Schieber lösbare Endgliedteil von der den Kuppelgliedreihen abgewandten
Seite aus etwa in Richtung der Kuppelglledreihen einhängbar
ist und einen als erstes Kuppelglied ausgebildeten, eine die Weite des Schieberschlitzes übersteigende Dioke aufweisenden
Nocken trägt, dessen Sohwenkweg vor dem breiten Stirnende des in der Offenstellung befindlichen Schiebers liegt· Die hierbei
vorgesehene Anordnung und Ausbildung der Schwenklagerung, bei- der der aus dem Schieber lösbare Endgliedteil in Richtung
auf die Kuppelgliedreihen einzuhängen ist, gewährleistet,
daß der den aus dem Verschlußschieber lösbaren Endgliedteil tragende VerschluQteil duroh den in Richtung auf die Schließlage
bewegten Schieber nicht mitgenommen werden kann, so daß beim Schließen eine weitere Abstützung dieses Verschlußteiles
bzw, der zugeordneten Stoffbahn nicht erforderlioh ist. Ferner ist das Einhängen des lösbaren Endgliedteiles einfach, da das
Gegenlager am anderen Endgliedteil bequem zugänglich ist. Die erfindungsgemäß vorgesehene Anordnung eines das erste Kuppelglied
bildenden Nockens an dem der Kuppelgliedreihe zugewandt» Endbereioh des aus dem Schieber lösbaren Endgliedteiles gewährleistet,
daß der Endgliedteil nur eingeschwenkt werden kann, wenn sowohl in der Schwenklagerung ein ordnungsgemäßer
Eingriff gegeben ist als auch der Schieber sich in der Endstellung befinuet. Damit ergibt sieh eine praktisch narrensiohere
Handhabung. Außerdem fallen kleine Abmessungen des Endgliedes an, da dem ersten Kuppelglied eine Doppelfunktion,
d« h. diejenige eines Kuppelgliedes und daneben diejenige eines längslagenbestimmenden Anschlages zugeordnet ist.
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Die dem erfindungsgeniäßen Reißverschluß zugeoruneten Endgliedteile
lassen sich im übrigen verschiedenartig ausgestalten. Besonders zweckdienlich ist eine Ausführung, bei der der den
Schieber halternde Endgliedteil in dem den Kuppelgliedreihen
abgewandten Endbereioh einen gegabelten, die Lagerpfanne bildenden
Vorsprung und der aus dem Schieber lösbare Undglieuteil
einen zwischen die Gabelarme fassenden unu Lagerzapfen aufweisenden Vorsprung trägt. Dabei ergeben sich kleine Abmessungen
der ßndgliedteile, und es fällt neben der durch üie Pfannenlagerung gegebenen Abstützung in der Bewegungsrichtung
des Schiebers zugleich eine zuverlässige Kupplung quer zur
Breitseitenebene des Verschlusses an.
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß das trennbare Endglied
in der zum Trennen und Verbinden bereiten Stellung im wesentlichen innerhalb des in die Offenlage überführten
Schiebers liegt, ist es erforderlich, den in dem in uer
Offenstellung befindlichen Schieber verbleibenden Endgliedteil der Form des Schiebers bzw, derjenigen seines Führungskanales
anzupassen. Dazu empfiehlt es sich, diesen Endgliedteil in ein Lagerglied und ein gegenüber diesem in der
Breitseitenebene des Verschlusses schwenkbares Führungsglied
aufzuteilen. Die Anordnung wird dabei zweckmäßig derart gewählt, daß die kuppelgliedreihenendige Stirnfläche des
Führungsgliedes eine Stützfläche für den schon erwähnten, vorzugsweise als Kuppelglied ausgebildeten Vorsprung des ein-
und ausschwenkbaren Endgliedteiles bildet. Außerdem ist es zweckmäßig, das Führungsglied mit die den zugeordneten
Seitenschlitz des Schiebers begrenzenden Führungsleisten innen- und außenseitig fassenden Führungsflächen auszurüsten,
um zu gewährleisten, daß beim Bewegen des Schiebers auf der ihn führenden Kuppelglieureihe dieser stets zuverlässig
in die zur Aufnahme des anderen Endgliedteiles erforderliche
Endstellung überfUhrbar ist, ohne daß es dabei besonderen Aufmerksamkeit bedarf.
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Das Lagerglied und das ihm vorgelagerte Führungsglied könnten
je f.elbstUnUig auf dem Tragband hlntereinanderliegend befestigt
sein. Es empfiehlt sich jedoch gemäß einem weiteren Merkmal
der Erfindung, das Lagerglied mit dem FUhrungsglied in der Verschlulllängsriehtung unmittelbar unversohiebbar und in der
VerschluUbreitseiteuebene schwenkbeweglich zu verbinden« Damit
wird sichergestellt, daß das Lagerglied mit dem zugeordneten FUhrungsglied in der Längsrichtung des Verschlusses eine
Einheit mit unveränderlicher Länge bildet, die nicht von der Fomiänuerungsfähigkeit bzw, Belastbarkeit des Tragbandes abhängig
ist. Weiterhin ist es dabei zweckdienlich, im Interesse
einer störungsfreien Führung des Schiebers, d. h. der Vermeidung eines Anschlagens vor dem Erreichen der zur
Aufnahme des lösbaren Endglietiteiles bestimmten Offenstellung, eine die Beweglichkeit des FUhrungsgliedes gegenüber
dem zugeordneten Lagerglied in Richtung auf den lösbaren Kmlglietjteil begrenzende Anschlaganordnung beider Glieder
vorzusehen. Damit wird weiterhin der Gefahr begegnet, daß der geschlossene Verschluß sich etwa unter ungewöhnlichen
Beanspruchungen von dem trennbaren Ende her unbeabsichtigt löst.
Die schon erwähnte unmittelbare Längskupplung des Lagergliedes mit dem FUhrungsglied kann verschiedenartig ausgestaltet
werden. Bei den Tragbändern angespritzten, vorzugsweise nichtmetallischen Endgliedteilen empfiehlt es sich,
das Lagerglied mit einem Vorsprung herzustellen, der beim folgenden Anspritzen des FUhrungsgliedes in dieses eingebettet
wird. Der Vorsprung stellt dann eine zuverlässige Längsverbindung her, die aufgrund der Nachgiebigkeit der
für solche Zweoke infrage kommenden spritzbaren Werkstoffe
die benötigte, Übrigens verhältnismäßig geringe Beweglichkeit
erbringt.
Auf der Zeichi ,ng ist der Erfindungsgegenstand in einem AusfUhrungsbeispiel
dargestellt. Es zeigen:
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Pig. 1 das untere trennbare Endglied in geschlossenem Zustand in Draufsicht,
Fig. 2 das untere trennbare Endglied eines Reißverschlusses während des Kuppeins bzw, Entkuppeins,
wobei der Schieber nur strichpunktiert dargestellt ist,
Fig. 3 den nicht aus dem Schieber lösbaren Endgliedteil in größerem Maßstabe in einem Längsschnitt,
Fig. 4 eine Seitenansicht des Endgliedteiles nach Fig. 3,
Fig. 5 in größerem Maßstabe eine Ansicht des aus dein
Schieber lösbaren Endgliedteiles,
Fig. 6 eine Seitenansicht des Endgliedteiles nach Fig. 5.
Der dem Ausführungsbeispiei zugrundegelegte Reißverschluß weist in bekannter Weise zwei Tragbänder IO und 11 auf. Diese
sind an ihren einander zugewandten Rändern mit Wulsten 12 versehen, die Kuppelglieder 13 haltern. Vorzugsweise bestehen
die Kuppelglieder 13 aus nichtmetallischem Werkstoff und sind unmittelbar auf den Wulsträndern der Tragbänder 10 und 11
geformt. Bei der dargestellten Ausführung weisen die Kuppelglieder 13 fußendig Führungsbahnen 14 für den Verschlußschieber
auf. Dieser ist nur in Fig. 2 strichpunktiert angedeutet und mit 15 bezeichnet. Reißverschlüsse dieser Art
sind üblich'. Im Sinne einer völligen Trennbarkeit der Tragbänder 10 und Ii bei in die aus Fig. 2 ersichtliche Offenstellung
überführtem Schieber 15 sind die Tragbänder 10 und 11 mit voneinander lösbaren Endgliedern ausgerüstet, die allgemein
mit 16 und 17 bezeichnet sind und ebenso wie die Kuppelglieder unmittelbar auf die Tragbänder gespritzt sein
können. Es wäre jedoch wie üblich auch möglich, sie selbständig herzustellen und in an sich bekannter Art an den Tragbändern
festzulegen.
Der Endgliedteil 1? umfaßt, wie die Fig. 3 und 4 zeigen, ein
Lagerglied 18 und ein Führungsglied 19. Das Lagerglied 18 weist einen dem Tragband Ii beidseitig aufliegenden Befestigungsflansch
20 auf, der in einen dickeren Anschlagbereich 21 für den in die Offenstellung überführten Schieber .
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15 übergeht, Der Ansehlagbereich 21 bildet einen über die
Liingsüiittelebene des geschlossenen Verschlusses vorragenden
Ansatz 22, der parallel zui' Breitseitenebene des Tragbandes
gegabelt ist und in jedem Gabelarni eine Lagerpfanne 23 aufweist. In den zwisohen den beiden durch die Gabelung gebildeten
Flanschen begrenzten Raum ragt ein eine Stützfläche bildender Ansatz 24 vor, dem eine weitere zur LängsabStützung
dienende Aussparung 25 folgt. Das Lagerglied 18 trägt oberhalb
der Aussparung einen Ansatz 26, der mit dem noch zu beschreibenden
Führungsglied 19 zusammenwirkt. Ferner ist das Lagerglied 18 beiderseits der Wulst 12 des Tragbandes 11 je
mit einem Hals 27 versehen, der in einen größeren Kopf 28 ^ übergeht. Der Kopf 28 ist in das Führungsglied 19 eingebettet.
Dieses umfaßt ebenfalls das Tragband 11 einschließlich seiner Randwulst 12 und ragt teilweise über diese vor. Das Führungsglied
19 trägt auf seinen beiden dem Tragband 11 aufliegenden
Breitseiten je eine rinnenartige Führungsbahn 29, die die einander zugewandten Ränder der Flansche des Schiebers 15
von beiden Seiten erfaßt. Zur Abstützung des FUhrungsgliedes
19 gegenüber dem Lagerglied 18 dient einerseits der schon erwähnte Ansatz 26 des Lagergliedes 18 und anderseits ein
Nocken 30, der in eine sinngemäß gestaltete Aussparung des Lagergliedes 18 faßt. Es ist ersichtlich, daß aus der in Fig.
3 dargestellten Lage das FUhrungsglied I9 um den Hals 27
unter Ausnutzung der Elastizität desselben im Uhrzeigersinn " sohwenken kann, um sich dem in die Offenlage überführten
Sohieber anzupassen. Dagegen ist die Bewegung entgegen dem Uhrzeigersinn durch den Vorsprung 26 und den Eingriff des
Vorsprunges 30 in die entsprechende Nut des Lagergliedes 18 ausgeschlossen. Es sei noch erwähnt, daß das Führungsglied
an seiner der zugeordneten KuppeIgliedreihe zugewandten Stirnseite
eine StUtzfläohe 3* bildet.
Der insbesondere in den Fig. 5 und 6 dargestellte Uiidgliedteil
16 ragt nur "wenig über die Breite des zugeordneten Tragbandes
10 vor. Dieser ist in seinem unteren Teil wulstrand-
- 10 -,. Λ Λ Λ a
8AD ORIGINAL
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*. 10 ->
seitig weggeschnitten. Der Endgliedteil 16 weist einen itückenteil
35 auf, der beiden Breitseiten des Tragbandes aufliegt und stimmt in seiner Dicke mit derjenigen des oberen Bereiches des schon beschriebenen Lagergliedes 18 und des
Führungsgliedes 19 überein. Der Rückenteil 35 trägt einen
schwächeren Randbereich 36, der ebenfalls beiden Breitseiten
des Tragbandes aufliegt. Die Schmalseite des Rand—
bereiches 36 ist entsprechend den Vorsprüngen in den gegabelten
Bereichen des Lagergliedes 18 bzw. des Führungsgliedes gegliedert. Im unteren Bereich weist der itandbereich 36 beioseitig
je einen vorragenden Lagerzapfen 37 auf. In der Kuyplungsstellung
legen sich die beiden Lagerzapfen 37 in die schon erwähnten Abschnitte der Lagerpfannen 23 ein. Im Bereich
der der Kuppelgliedr.eihe zugewandten Stirnfläche trägt der Randbereich 36 einen Vorsprung 38, der über die Schnialseitenkontur
vorragt und außerdem die Dicke des ilandbereiches
36 beidseitig überragt. Der Vorsprung 38 ist oberseitig als Kupplungsgliedteil ausgeführt und trägt unterseitig eine
Stützfläche 391 die sich in der Schließlage auf die schon
erwähnte Stützfläche 31 des Führungsgliedes 19 auflegt, 13s
sei noch erwähnt, daß die Dicke des Randbereiches 36 die lichte Weite des zugeordneten Seitenschlitzes des Verschlußschiebers
15 geringfügig unterschreitet, während die Dicke des Vorsprunges 38 größer ist.
Zur Erläuterung der Wirkungsweise des trennbaren Endgliedes
sei unterstellt, daß der Verschluß geöffnet und an seinen
Enden getrennt war und nun zu schließen ist. In der Öffnungsstellung befindet sich der Verschlußschieber 13 gemäß Fig.
in der unteren Endstellung, in der die Stirnfläche des gemeinsamen
Gliedführungskanales der Anschlagflache 22 des
Lagergliedbereiches 21 aufliegt. Durch die Form des Schiebers bedingt ist bei dieser Stellung aas FUhrungsglied 19 gegenüber
der in Fig. 3 dargestellten Lage im Uhrzeigersinn zurückgeschwenkt.
Zum Einhängen des mit dem Tragband 10 verbundenen Endgliedes 16 wird dieses unterendig mit seinem
■-■'■■' ' '^- - H-
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Jlamiboreich 36 zwischen die Gabelarme des Lagergliedes 18
derart eingeschoben, dafi sieh die Lagerzapfen 37 in die
Lagerpfnnnen 23 einlegen. Diese Stellung ist in Fig. 2 dargestellt.
Dann wird der Endgliedteil 16 gemäß Fig. 2 im Uhrzeigersinn durch (ien zugeordneten Seitenschlitz des Verschlußsolli
obers geschwenkt. Diese Schwenkbewegung kann bis in eine Anschlagstellung erfolgen, in der sich die Schmalseite des
iindgliedteiles 16 an dem Schieberöffnungskanal anlegt. Diese
Juhweukbewegung ist nur Möglich, wenn die Lagerzapfen 37 ordnungsgemäß
in den Lagerpfannen 23 liegen unci der Verschlußschieber
sich in der unteren Endstellung befindet, da nur dann uer Vorsprung 38 eine freie liewegungsbahn oberhalb des den
Kupjpelgliedreihen zugewandten Stirnendes des einen GliedfUhrungs-TeiLkanales
des Schiebers 15 findet. Sollte die Schwenkbewegung
des Lndgliedteiles 16 nicht bis zu der erforderlichen
Einöringtiefe erfolgt sein, so ist es nicht möglich, den Scliie»
bor 15 im SehlieOsinue zu bewegen, da dieser gegen den Vorsprung
38 anstoßen würde. Nach dem Einschwenken des Endgliouteiles
16 ist es nur notwendig, den Schieber 15 in
Richtung auf die Schließstellung zu bewegen, um den Eingriff der Endgliedteile 16 und 17 zuverlässig zu sichern, da uiese
unterseitig durch die Pfannenlagerung 23, 37 gekuppelt sind und oberseitig eine Trennung aufgrund der Verhakung der
Kuppelglieder unmöglich ist, wobei bei der dargestellten Ausführung das Endgliedteil 16 unter Vermittlung des Vorsprunges
38 unmittelbar mit dem ersten Kuppelglied des Bandes Ii gekuppelt ist. Damit ist ein Ausschwenken der Endgliedteile
aus der Eingriffsstellung zuverlässig verhindert. Überdies kann auoh keinerlei LängsverSchiebung der beiden
Endgliedteile erfolgen, weil die Lagerzapfen 37 einerseits und der Vorsprung 38 anderseits des Endgliedteiles 16 an
einander gegenüberliegenden Stützflächen des Endgliedteiles 18, 19 anliegen.
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Claims (7)
- PATENTANWÄLTE DIPL-ING. LÜDEWIG · DIPL-PHYS. BUSE · 56WUPPERTAL^bARMENAnsprüche:fll Heißverschluß, dessen beide Kuppelgliedreihen bei die Offenstellung überführteci Schieber voneinander durch Entkuppeln von an jeder Kuppelgliedreihe sitzenden Endglieüteilen völlig trennbar sind, wobei im vereinigton Zustand die beiden Endgliedteile in ihren den Kuppelgliedreihen abgewandten Endbereichen durch eine aushängbare Schwenklagerung lösbar verbunden sind und die' Schwenkbewegung den aus dem in die Offenlage überführten Schieber lösbaren Endgliedteil durch den zugeordneten Seitenschlitz des Schiebers bringt und wobei ferner die im Schließsinne erfolgende Schwenkbewegung den Eingriff der Schwenklagerung sichernde Anschlagmittel wirksam macht, dadurch gekennzeichnet, daß die aushängbare Schwenklagerung als Pfannenlagerung (23, 37) ausgebildet ist, bei der der aus dem Schieber (15) lösbare Endgliedteil (16) von der den Kuppelgliedreihen abgewandten Seite aus etwa in Richtung der Kuppelgliedreihen einhängbar ist und einen als erstes Kuppelglied ausgebildeten, eine die Weite des Schieberschlitzes übersteigende Dicke aufweisenden Nocken (38) trägt, dessen Schwenkweg vor dem breiten Stirnende des in der Offenstellung befindlichen Schiebers (15) liegt.
- 2. Reißverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der den Schieber (15*) halternde Endgliedteil (17) indem den Kuppelgliedreihen abgewandten Endbereich einen gegabelten, die Lagerpfannen (23) bildenden Vorsprung und der schwenkbare Endgliedteil (16) einen zwischen die- 2 -BADκ| „109885/0001Neue Unterlagen (Art 7 £ l Abs. 2 Nr. 1 «fetz 3 des Änderung«««», v. 4.9.1967ΪU35818Gabelarme fassenden und Lagerzapfen (37) aufweisenden Teil aufweist,
- 3. Ueiiiverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daö eier den Verschlußschieber (15) halternde Endgliedteil (17) in ein Lagerglied (18) und ein gegenüber üiosew in der Breitseitenebene des Verschlusses schwenkbares Führungsglied (19) aufgeteilt ist.
- k. Reißverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die kuppelgliedreihenendige Stirnseite des Führungsgliedes (19) eine Stützfläche (31) für den Vorsprung (38) des schwenkbaren Enugliedteiles (16) bildet.
- 5. Reißverschluß nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsglied (19) mit die dem zugeordneten Seitenschlitz des Schiebers (15) begrenzenden Führungs-■ leisten innen- und außenseitig fassenden Führungsflächen (29) ausgerüstet ist.
- 6. Reißverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 3-5, dadurch gekennzeichnet, daß das den Schieber (15) halternde Lagerglied (18) wit dem Führungsglied (I9) in der Verschlußlängsrichtung unverschiebbar und in der Verschlußbreitseitenebene sohwenkbeweglich verbunden ist.
- 7. Reißverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß bei dem Tragband angespritzten, vorzugsweise nichtmetallischen Endgliedteilen das Lagerglied (18) mit einem Vorsprung (27) geformt ist, der beim folgenden Anspritzen lies Führurigsgliedes (19) in diesen eingebettet ist./8. Reißverschluß nach Anspruch 6 oder 7f gekennzeichnet durch eine die Beweglichkeit des FührungsgIiedes (19) gegenüber dom Lagerglied (18) in Richtung auf den schwenkbaren ündgliedtoil (16) begrenzende Anschlaganordnung (2b, 30) beiuor Ulieder.109885/0001 BADORSGtNALLeer seife
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