DE1432229A1 - Flaschenverschluss - Google Patents

Description

• Flaschenverschluß Es ist ein Flaschenverschluß bekannt (brit. patentschrift Nr. 922 181), der aus einem Verschlußstopfen in Kombination mit einer Kapsel besteht und in einem Stück aus einem elastischen, Bynthetischen thermoplastischen Material hergestellt ist, und sich zusammensetzt aus einem Stopfen, der in den Flaschenhals paßt, einem Kopf am oberen Ende des Stopfens und einem äuBeren, dünnwandigen Kapselschurz, der von der Unterseite des Kopfes nach unten verläuft und den Stopfen umgibt und der über die außenseite des Flaschenhalses paßt, sobald der Verschluß auf den Hals aufgepaßt wird, um einen gegen unbefugte Änderungen sicheren Verschluß zu schaffen, wobei der Schurz eine oder mehrere Nuten unterhalb des Kopfes besitzt, entlang der oder entlang denen der Schurz abgezogen werden kann, um ihn vom Kopf zu trennen und damit das Herausziehen des Stopfens zuzulassen.
• Das Abtrennen des Schurzes vom Kopf wird vorteilhaft mittels eines Reißstreifens durchgeführt, der durch zwei im Abstand angeordnete Ringnut, die den Schurz unmittelbar unterhalb des Kopfes umlaufen, begrenzt ist, wobei eine Lasche am einen Umfangspunkt des Reißstreifens vorgesehen ist, der beim Anziehen das Plastik material entlang den Nuten abreißt, Auf dem Umfang der Innenfläche des Schurzes ist eine Ringrippe angeformt, die in der Lage ist, über einen Wulst tod. dgl des Flaschenhalses zu greifen, wenn der Verschluß aufgesetzt wird, so daß damit ein Widerstand gegen Entfernen des Verschlusses geschaffen wird, wenn der Reißstreifen nicht abgetrennt wird0 Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, den Verschluß der oben erwähnten Art zu verbessern, um damit das Risiko herabzusetzen, daß der Schurz entlang der erwähnten Nut oder entlang der erwähnten Nuten unbeabsichtigt getrennt oder abgerissen wird und daß auch ermöglicht wird, den Verschluß sicherer auf dem Flaschenhals zu befestigen0 Nach der Lösung der Erfindung sind an im Abstand angeordneten Punkten auf dem Umfang der Nut oder der Nuten Verstärkungsrippen vorgesehen, die von der Basis der Nut nach außen gerichtet sind und die Nutwandungen überbrücken. Diese Rippen sind in der Höhe vorzugsweise kleiner als die volle Tiefe der Nut, so daß sie die Nut an den fraglichen Punkten nur teilweise füllen. Vorzugsweise werden drei oder mehr Rippen in annähernd gleichen Abständen auf dem Umfang der Nut oder jeder Nut vorgesehen.
• Um die Erfindung verständlicher zu machen, wird sie nun anhand der anliegenden Zeichnung erläutert., und zwar zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht von oben gesehen auf den Verschluß nach der Erfindung, Fig, 2 eine perspektivische Ansicht von unten gesehen, und zwar gegen die zu Fig. gegenüberliegende Seite9 Fig. 3 einen AhBchnitt durch den Verschluß nach Aufsetzen auf einen Flaschenhals, Fig. 4 einen vergrößerten Schnitt durch die Verschluß wandung nach der Linie A-A der Fig. 1.
• Der dargestellte Verschluß ist in einem Stück durch Formung aus einem elastischen, flexiblen thermoplastischen Material, vorzugsweise Polyethylen, hergestellt, und zwar mit einem Stopfen 1, der als dünnwandige,hohle Zylindermanschütte geformt ist, die eine oder mehrere Fingförmige Verstärkungsrippen 2 auf dem Außenumfang besitzt. Das untere Ende des Stopfens kann konisch auslaufen, wie mit 3 angedeutet ist, um das Einsetzen in den Flaschenhals zu erleichtern. Am Oberende ist der Stopfen mit einem angeformten Kopf 4 versehen, der einen gezackten oder geriffelten Rand 5 auf dem Umfang besitzt, um das Ergreifen des Kopfes mit den Handfingern zu erleichtern, sobald der Stopfen aus dem Flaschenhals herausgezogen werden soll.
• Von der Unterseite des Kopfes 4 verlauft nach unten ein den Stopfen 1 umgebender zylindrischer Schurz 6 mit einer Ringrippe 8 7 auf dem Umfang seiner Innenfläche und in Nähe seines unteren Endes. Diese Rippe liegt so, daß sie hinter eine Auskehlung oder einen Wulst 8 des Flaschenhalses 9 greift (Fig.3), sobald der Verschluß auf den Flaschenhals aufgesetzt wird.
• Die Rippe 7 kann, wie dargestellt, eine abgestufte Form besitzen, wobei die Abstufungsfäche nach oben gerichtet ist und sich glatt zur Unterkante des Schutzes konisch verjüngt.
• Der Schurz ist mit einem Teil versehen, der einen Abreißstreifen bildet, um zu ermöglichen, daß der Schurz von Hand vom Stopfen getrennt werden kanne Dies wird nach dem AusfUhrungsbeispiel dadurch erreicht, daß der Schurz mit zwei im Abstand angeordneten Ringnuten 11 und ? 2 versehen wird, wobei die Nut 11 etwa auf der Höhe der Unterseite des Stopfenkopfes liegt, während die Nut 12 mit einem geringen Abstand unterhalb vorgesehen ist. An einer Stelle des durch'die Nuten begrenzten Streifens ist der Schurz mit einer vertikalen Durchbrechung 13 versehen, die zwischen den Nuten verläuft, und weiter sind zwei längsverlaufende Durchkrechungen 14,14t vorgesehen, die mit den Nuten fluchten, so daß dadurch eine Lasche 15 gebildet wird.
• Die Lasche ist auf Ihrer Innenfläche mit einem Vorsprung 16 versehen, der beim Aufpassen des Verschlusses auf einen Flaschenhals gegen die Glasfläche zur Anlage kommt und damit die Lasche 15 leicht nach außen drückt, wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, so daß die Lasche leicht aus der Außenfläche des Schurzes vorsteht und gut durch Einsetzen des Fingernagels unter die Lasche erfaßt werden kann. Die Außenfläche der Lasche ist ebenfalls mit einer Reihe Rippen 19 versehen, um in Verbindung mit dem Vorsprung 16 ein Gutes Erfassen der Lasche mit den Fingern zu erreichen und damit das Abreißen des Reißstreifens zu erleichtern. Durch Zug am Reißstreifen reißt dieser entlang den Schwächungslinien ab, die durch die Nuten 11,12 gebildet sind.
• Der Verschluß wird auf die Flasche aufgesetzt , indem er auf dem Flaschenhals 9 nach unten in die Stellung nach Fig. 3 gedrückt wird und zwar mittels eines Eapselaufsetzkopfes 10, der strichpunktiert angedeutet ist.
• Um die Verbindung zwischen dem Schurz 6 und dem Kopf 4 zu verstärken, und dadurch die Gefahr auszuschalten, daß sich der Reißstreifen durch Trennen entlang den Nuten löst, sind Verstärkungsrippen 20 in Jeder Nut 11 und 12 in Abständen auf den Umfang vorgesehen. Entsprechend der Darstellung können vier solche Rippen auf den Umfang Jeder Nut vorgesehen sein. Die Rippen 20 füllen die Nut nicht voll sondern nur teilweise, (Fig. 4) wodurch das Abziehen des Reißstreifens durch Anziehen an der Lasche 15 nicht behindert wird. Die Rippen 20 wirken Jedoch sowohl als 8pannglieder, um zu verhinderk, daß das Plastikmaterial entlang den Nuten reißt, z. B. infolge eines hohen Innendrucks in der Flasche, der bei Weinen oder Getränken mit hohem Kohlensäuregehalt auftreten kann, als auch als Druckglieder, um su verhindern, daß die Nuten 11 und 12 zieharmonikaartig zusammenfallen, sobald der Verschluß auf die Flasche aufgesetzt wird, und zwar beim Abwärtspressen des Kapselaufsetzkopfes 10. Diese Funktion der Rippen 20 ist auch vorteilhaft, wenn der Verschluß für das Einfüllen von Elüssigkeiten mit hohem Kohlensäuregehalt verwendet wird, da es in diesem ball wichtig ist, daß die Kapsel sicher auf der Flasche befestigt werden muß, womit gefordert wird, daß die Ringrippe 7 fest unter den Wulst 8 des Flaschenhalses greift und damit eine ausreichend. Befestigungswirkung hervorruit, die einen Widerstand dagegen bietet, daß der Verschluß durch den Innendurck von der Flasohe weggeblasen wird. Dies erfordert naturgemäß, daß die Ringrippe 7 einer ausdehnung mehr Widerstand entgegensetzen muß, als wenn in Verschluß nur für das Verschließen von Flaschen mit nicht sohäumenden Flüssigkeiten benutzt wird. Diese Verstärkung wird im Ausführungsbeispiel @adurch erreicht, daß eine Druckrippe 21 auf dem Außenumfang des Kapselschurzes im Bereich des Oberendes der Rippe 7 angeformt wird. Diese Druckrippe 21 dient auch einem zweiten Zweck, indem sie einen Anschlag bildet, gegen den das Ende des Kapselaufsetzkopfes 10 anstoßen kann, um den Schurz 6 voll auf den Flaschenhals aufzudrücken. Der Aufsetzkopf 10 kann so bemessen werden, daß er gegen den Kopf 4 des Verschlusses drückt, und zwar untittelbar bevor das Unterende des Aufsetzkopfes 10 gegen die Druckrippe21 zur Anlage kommt, um damit die Belastung des Schurzes herabzusetzen und auch die Verstärkung der Rippen 20, was sonst erforderlich wäre, um die Rippe 7 über den Wulst 8 hinwegzudrücken.
• Neben der beschriebenen Ausführungsform können innerhalb des Lösungsgedankens der Erfindung Abanderungen vorgenommen werden, z,B, kann der Reißstreifen auch an a@deren Stellen vorgesehen sein.

Claims (5)

1. PatentansprUche 1. Flaschenverschluß aus einem Stopfen in Verbindung mit einer Kapsel, die in einem Stück aus elastischem,synthetischem, thermoplastischem Material besteht und sich zusammensetzt aus einem Stopfen, der in einen Flaschenhals paßt, einem Kopf am Oberende des Stopfens und einen äußeren dünnwandigen Kapselschurz, der von der Unterseite des Kopfes nach unten verläuft und den Stopfen umgibt, wobei der Schurz über die Außenseite des Flaschenhalses paßt, wenn der Verschluß aufgesetzt ist, um einen gegen unberufene Änderungen sicheren Verschluß zu erreichen,und wobei der Schurz eine oder mehrere umlaufende Nuten unterhalb des Kopfes aufweist, entlang denen der Schurz abgerissen werden kann, um ihn vom Kopf für das Herausziehen des Stopfens zu trennen, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Umfang der Nut oder der Nuten (11,12) an im Abstand angeordneten Punkten Verstärkungsrippen (20) vorgesehen sind, die von der Basis der Nut nach außen ragen bzw. vorspringen und die Wandungen der Nut überbrücken.
2. 2. Flaschenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der Rippen (20) kleiner ist als die volle Tiefe der Nut (11,12) so daß sie die Nut nur teilweise füllen.
3. 3. Flaschenverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß drei oder mehr Rippen <20) mit angenähert gleichem Abstand auf dem Umfang der Nut oder jeder Nut (11,12) vorgesehen sind.
4. 4. Flaschenverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ringrippe (7) auf dem Umfang der Innenfläche des Schurzes (6) vorgesehen ist und über einen Wulst (8) od. dgl. des Flaschenhalses paßt, wenn der Verschluß auf ihn aufgesetzt ist und daß eine Druckrippe (21) auf dem Außenumfang des Schurzes im Bereich des Oberendes der Ringrippe (7) vorgesehen ist.
5. 5.Flaschenverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Abreißstreifen durch zwei im Abstand angeordnete Ringnuten (11,12) begrenzt ist, die den Schurz unterhalb des Kopfes (4) umlaufen, wobei eine Lasche (15) an einen Umfangspunkt des Abreißstreifens vorgesehen ist, die beim Anziehen das Plastikmaterial entlancgden Nuten (11,12) abreißt.