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S c h r a u b v e r s c h l u s s Gegenstand der Erfindung ist ein
Schraubverschluss für Flaschen, Kannen und ähnliche Behälter,deren Eals bzw. Öffnung
an der Aussenseite ein Schraubgewinde aufweist,insbesondere ein Schraubverschluss
aus Kunststoff,der auf die oeffnung solcher Flaschen, Kannen oder dgl. aufgesetzt
ohne Auskleidung einen flüssigkeitsdichten und festsitzenden Verschluss bildete
Es besteht die allgemein anerkannte Auffassung,daß die heute üblichen Schraubkappen
zum Verschliessen von Flaschen oder Kanistern mit einem äusseren Flaschenhalsgewinde,
auf das der Schraubverschluss passend aufgesetzt wird, eine Auskleidung im Inneren
der Rappe notwendig machen, damit durch das Oberteil der Flasche bzw. durch die
Kannenöffnung und die Innenseite des Verschlusses ein flüssigkeitsdichtes Verschliessen
erzielt wird. Bis heute ist es üblich, für die Auskleidung Kork,Metallfolien und
ähnliches geeignetes Material zu verwenden. Das maschinelle Einsetzen dieser Auskleidung
in die innere Haube der Schraubkappe erfordert bekanntlich eine teure maschinelle
Einrichtung und führt zusätzlich zu höheren Herstellungskosten.
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Gegenstand der Erfindung ist zunächst die Herstellung einer verbesserten
Schraubkappe der angegebenen Art,die keines auskleidenden Futters (liner) bedarf,
und trotzdem, sobald der Schraubverschluss aufgesetzt und festgemacht ist,die Flasche
bzw. die Kanne flüssigkeitsdicht verschliesst.
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Gegenstand der Erfindung ist ferner ein. verbesserter'-Schraubverschluss,
der aus einem Stück und aus Kunststoff besteht, den man festsitzend auf den Hals
des Behälters, z.B. Flasche oder Kanne aufsetzen kann und der so den Behälter flüssigkeitsdicht
verschliesst.
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Gegenstand der Erfindung ist ausserdem die Herstellung einer verbesserten
Schraubkappe aus Kunststoff, die an ihrer Innenseite aus deren Innenfläche gebildete
und aus dieser vorstehende Ringe auSweist, die so gefpriat sind, daß sie Halt finden
und gefasst werden durch die Innenkante und die obere Fläche des mit einem Aussengewinde
versehenen Behälterhalses, sobald die Verschlusskappe fest auf den Behälterhals
aufgesetzt ist.
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Für die Erfindung von besonderer Bedeutung ist'daß die verbesserte,aus
einem Stück bestehende Plastikschraubkappe mindestens mit einem aus der Innenfläche
gebildeten und erhabenen Schraubring versehen ist gso daß die Kappe, über das Halsgewinde
des zu verschliessenden Behälters gestülpt undauf diesem befestigt, eime kontinuierende
Verbindung zwischen der Aussenfläche des Ringes und der innenliegnden Kante des
Behälterhalses herstellt und so einen flüssigkeitsdichten Verschluss zwischen Behälterhals
und Schraubkappe ergibt, Andere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung können in
Verbindung mit den Zeichnungen. der folgenden Beschreibung entnommen werden Die
angegebenen Kennziffern haben in allen Zeichenungen Bezug auf die gleichen Einzelteile.
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Gegenstand der Erläuternden Zeichnungen ist eine Flasche: Figur 1
zeigt im Schnitt eine Ausführungsform der Verschlusskappe und einen eilausschnitt
eines Flaschenhalses.
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Figur 2 zeigt im Schnitt die Kappe der Fig. 1 und einen Plaschenhals,
wobei die Kappe noch nicht ganz auf den Hals aufgebrahct ist und die Innenseite
der Verschlusskappe und der Flaschenhals an der Innenkante nur in anfänglicher Verbindung
stehen,
Figur 3 gleicht der Figur 2 und zeigt die Kappe ganz auf
den Flaschenhals aufgesetzt. Die Verbindung zwischen dem inneren Oberteil der Kappe
und dem Hals der Flasche entlang der Innenkante und dem Oberteil ist hergestellt.
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Figur 4 zeigt eine weitere und bevorzugte Ausführung einer Verschlusskappe
und einen Xeil einer Flasche mit dem Flaschenteil im Schnitt.
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Figur 5 zeigt im Schnitt die Kappe der Figur 4 und einen Flaschenhals
auf den wie in Figur 2 die Kappe noch nicht ganz aufgesetzt ist.
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Figur 6 gleicht bzw. ist ähnlich der Figur 5 und zeigt die Verschlusskappe
der Figur 4,die,wie in Figur 3 ganzauf den Flaschenhals aufgesetzt ist.
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Figur 7 zeigt im Teilausschnitt einen Teil der Wandung einer Kappe
in besonderer Ausführung mit einem Stabilisierungsring.
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Figur 8 zeigt die Kappe der Figur 7 im.Schnitt und einen Flaschenhals
mit ganz aufgesetzter Kappe.
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Figur 9, lo und 11 zeigen im Teilausschnitt die Seitenwandungen von
3 Kappen mit konstruktiven Umänderungen, die sie besonders geeignet machen für maschinelles
Verschliessen und Füllen.
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Figur 12 zeigt im Schnitt eine weitere Ausführungsform der Terschlusskappe,
und zwar mit zwei Ringen, die Bestandteil der Kappe sind, und den Teil einer Flasche
mit einem Teil des Halses im Schnitt0 Figur 13 zeigt im Schnitt die Kappe der Figur
12-und einen Flaschenhals auf den die Kappe noch nicht ganz aufgebracht ist.
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Figur 14 gleicht der Ansicht der Figur 13 ; sie zeigt die auf den-Flaschenhals
gang aufgesetzte Kappe ; der am weitesten innen liegende Ring bildet entlang der
Innenkante des Flaschenhalses, und der dem Wandungssaum nächst liegende Ring, entlang
dem Oberteil des Halses, einen Verschluss. figur 15 zeigt einen Teilschnitt eines
Teiles der Verschlusskappe der Figur 12,und zwar vergrössert, und einen Flaschenhals
mit noch nicht ganz aufgebrachter Verschlusskappe.
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Figur 16 zeigt einen Teilschnitt des Kappenteiles der Figur 12 und
einen Flaschenhals mit völlig aufgebrachter Verschlusskappe.
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Figur 17 zeigt im Schnitt eine weitere Ausführungsform einer Verschlusskappe
mit zwei Innenringen,wobei deren Oberflächen gleichmässig nach innen geneigt und
im Verhältuntereinander und zur Innenfläche des Kappenoberteils besonders angeordnet
sind0 Figur 18 zeigt. eine Kappe im Schnitt entlang der Linie 18-18 Figur 17 und
lässt die Anordnung der Innenringe und ihre Stellung zu einander erkennen.
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Figur 19 zeigt. ein-en Teilschnitt einer Verschlusskappe wie in Figur
17 und einen Flaschenhals mit ganz aufgesetzter Kappe.
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Figur 20 zeigt vergrötsert einen Teil der Kappe von Figur 17 im Schnitt
und ausserdem den Teil eines Flaschenhalses mit nicht ganz aufgebrachter Verschlusskappe.
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Figur 21 zeigt vergrössert einen Teil einer Verschlusskappe, wie Figur
19, und einen Teil eines Flaschenhalses mit völlig aufgesetzter Verschlusskappe.
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Was nun die Zeichnungen,insbesondere die Figur 1, betrifft, so hat
die Verschlusskappe,mit der Indexziff er (1) bezeichnet, eine Seitenwandung (3),
eine Seitenwandinnenfläche (4), einen Innenring (5) - der Teil des Kappenkopfes
ist und aus dessen Innfläche hervorsteht,und zwar mit einer geringeren Höhe als
die Innentiefe der Kappe, so daß der äussere Durchmesser größer ist als der innere
Durchmesser der Öffnung des zu verschliessenden Behälters - Gewinderinge (7) und
eine Wandung (9).
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Der Innenring (5) hat eine Fläche (15), die von der Basis linear auf
die Kappenachse zu nach innen und zugleich gleichmässig in ihrem Rundumfang geneigt
ist. Man kann sich diese Fläche bildlich als die Seitenfläche eines Kegelfrustrums
vorstellen0 Die Fläche kann aber auch kurvenlinear verlaufen, soferne sie nur nach
innen geneigt und gleichmässig in ihrem Rundumfang ist ; Die Basis des Ringes (13)
liegt von der Innenwandung der Verschlusskappe abgerückt, so daß zwischen Ring Basis
und Innenfläche der Kappenseitenwandung eine Innenfläche (11) entsteht, Wie aus
Figur 1 ersichtlich, verläuft die Innenfläche (17) des Einges -Fig. 1 - im wesentlichen
parallel zur Innenwand der VerschlusskappeODer Ring hat in seiner Grundfläche einen
dreieckigen oder 11Y"-förmigen Querschnitt und kann bildlich als das Frustrum eines
Kegels angesehen werden, aus dem ein coaxialer,mit dem kleineren Umfang des Frustrums
basisbildender Zylinder herausgeschnitten wurde. Die Fläche des Ringes steht vorzugsweise
im Winkel zur inneren Wandung des Ringes,so daß die Basis des Ringes dicker als
die Lippe des Ringes ist.
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Eine bevorzugte Ausführungsform des Innenringes (5) wird in den Figuren
4,5 und 6 bildlich dargestellt.Sie zeigen die Innenfläche des Ringes (17,5), die
nach innen geneigt ist, so daß sie im Winkel zur Fläche (9) verläuft, d.@. in horizontaler
Ebene zur Kappenachse,und zwar innerhalb des Ringes in einem Winkel kleiner als
9o0,sowie dieäussere Fläche (15),die nach innen und gleichmässig im Rund geneigt
und innerhalb des Ringes im Winkel zur Fläche (9) gelegen ist,so daß sich einspitzer
Winkel
ergibt, der kleiner ist als der spitze Winkel, in dem die Fläche (17) dazu liegt.
In der Zeichnung ist vorzugsweise angenommen'daß die inneren und äusseren Flächen
des Ringes in einem spitzen Winkel von ca0 45 bzw. 30° gegeigt zur Kappenfläche
(9) angeordnet sind. So entsteht ein Ihnenring, dessen beide Seiten sich gleichmässig
nach innen zu einen ringförmigen Kranz neigen, dessen Durchmesser kleiner ist als
die Durchmesser der beiden Kriese am Fuss des Ringes und einen Ring bilden, der
sich nach innen gleichmässig verjüngt und dicker in der Basis als in der Spitze,
und, hinsichtlich des Ringinneren, kleiner ist. Der in den Figuren 4,5 und 6 gezeigte
Ring weist eine größere Biegsamkeit auf als der Ring der Figuren 1,2 und 3,weil
er in der Richtung orientiert ist, in die er zusammengedrückt werden soll. Auf diese
Weise wird ein besseres Verschliessen der Flsche-erzielt und zwar durch ein sehr
enges Anpassen an jede Unregelmässigkeit der Innenkante (29) der Grenzbezirke (25)
des Flaschenhalses (21) mit der die Aussenfläche 15- des Ringes in Kontakt kommt,
Ein verhältnismässig dünner Ring mit verengter Ausbildung verlangt auch einen geringeren
Ringdruck auf die Innenkante des Flaschenhalses zur Erzielung eines flüssigkeitsdichten
Verschlusses und verringert zugleich die Gefahr,daß der Flaschenhals springt.
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Figur 7 zeigt eine Verschlusskappe mit einem Stabilisierungsring 4
a,der aus der Innenfläche der Kappenwand (3) unterhalb der Gewinde 7 vorsteht. Dieser
Stabilsierungsring soll, bei voll aufgesetztem Verschluss, mit dem Tropfenkranz
(bead) (20) am unteren Flaschenhals in Berührung kommen und auf diesem aufsitzen.
Figur 8 zeigt den Stabilisierungsring aufsitzend auf dem Tropfenrand und den Kappenverschluss
gänzlich auf den Flaschenhals aufgebracht. Die meisten im Handel befindlichen Flaschen
haben übrigens einen solchen Tropfen-oder Perlring, der ein Schrägsitzen der handelsüblichen
Kappen vermeiden soll.
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Dieser Stabilisierungsring ist ein zusätzlicher Schutz einmal gegen
ein Schrägsitzen,und dann gegen ein Abrutschen der Verschlusskappe über die Gewinderinge
nach unten bei verhältnismässig sehr großem Druck, wie er gelegentlich bei Drehung
der Verschlusskappen auftreten kann,wenn die Flaschen automatisch mit den handelsüblichen
Maschinen aufgesetz werden. Im Falle der besonderen Ausführungsform, Fig. 7, bildet
der Stabilisierungsring mit seiner Grundfläche (2) einen rechten Winkel zur Fläche
(4) der Verschlusskappenwand.
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Die Aussenwandung 3a'3b und 3c der drein in Figur 9,1o bzw. 11 bildlich
dargestellten Sonderausführungen hat im Bereich zwischen Anfang und Ende des Gewindes
eine größere Seitenstabilität bzwO Flexibilität an der Innenfläche des Kappenverschlusses.
In allen diesen drei Ausführungen, siehe Fig.9,1o und 11, ist die Seitenwandung
der Verschlusskappe an einem, ungefähr eine Drittelkappenlänge unter der Kappenspitze
liegendem Punkt geringfügig dünner.
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Auf jedenFall muß diese dünnere Partie dem Gewindebereich gegenüber
liegen. Ausserdem ist der äussere Kappenwall-wie im Bild gezeigt - konisch und nach
innen geneigt in einem Winkel von ca.
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0,5 bis 40,vorzugsweise ca. o,500Der nach innen konische Teil reicht
ungefähr eine 1/3 Kappenlänge nach unten. Ungefähr. von dem Punkt ab,wo der nach
innen konische Teil endet,verläuft die Kappenwandung in einem Winkel von o,5 - 4°,
vorzugsweise 10, konisch nach aussen. In einer anderen Ausführungsform der Kappe
mit einem Bereich höherer Seitenflexibilität, siehe Figur 9, verläuft die hussenwandung
(3a) parallel zur Innenwand,und zwar für die kurze Strecke, die zwischen dem Ende
des nach Innen konischen und dem Anfang des nach aussen konischen Teiles liegt.
Figur 10 zeigt eine Kappe bei der die Aussenwandung (3b),dort wo der nach innen
konische Teil endet und der nach aussen konische Teil beginnt,leich abgerundet ist.
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Figur 11 zeigt eine Kappe bei der der nach aussen konische Teil der
Wandung (3c),dort beginnt,wo der nach innen konische Teil-aufhört. In allen drei
Fällen, siehe Figur 8,9,undlo,liegt der Bereich besonderer Seitenflexibilität unterhalb
des obersten Gewindes,dem inneren Ende der Fläche der VerschlusBkappe am nächsten.
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Ein Kunststoff-Kappenverschluss mit erhöhter Flexibilität in der Seitenwandung
neigt weniger dazu, über de Gewinde abzurutschen, wenn bei maschinellem Aufsetzen
der Kappen mit den üblichen Verschlussmaschinen, beirelativ sehr hohem Druck,eine
Drehung der Kappen erfolgt. In bällen,wo solch ein verhältnis-. mässig hoher Druck
auftritt,zeigen Verschlusskappen mit großerer Seiten-Flexibilität - siehe Figuren
9,1o und 11 - eine weit geringere Tendenz über die Flaschengewinde zu rutschen,da
die Verschlusskappenwand ja nachgibt und sich, an der Stelle größerer Biegsamkeit,nach
aussen bauscht und so den Druck des Flaschenhalses auf die Innenfläche der Verschlusskappe
reduziert.
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Die Verschlusskappen der Figuren 12 mit 16 haben einen kleineren Innenring
(31)'der Bestandteil der Kappeninnenfläche ist und aus dieser bei (11) zwischen
äusserer Fläche (15) des Ringes (5) und innerer Fläche (4) hervorsteht. Der Ring
(31). kann im wesentlichen die gleiche Form wie der Innenring (5) - siehe Fig. -
haben, d.h.in der Basis dicker als in der Lippenspitze, also im Querschnitt die
Gestalt eines Dreiecks haben. Günstiger ist es jedoch, wenn der kleinere Ring (31)
nach Art der bevorzugten Ausführung des Ringes (5) gekehlt ist'so daß die inneren
und äusseren Flächen linear nach innen geneigt sind und eine einheitliche Konusform
nach innen haben. Der Ring (31) bildet im Querschnitt eine "V"-Form mit zwei nach
innen geneigten Armen,und die Fläche des Ringes (31) einen spitzen Winkel zu einer
Fläche senkrecht zur Kappenachse, der größer ist als der sich mit der äusseren Fläche
des Ringes (31)sich ergebende WinkeleSitzt ein Kappenverschluß mit kleinerem, gekehltem
(undercut)Ring gemäß Figuren 12 mit 16 fest auf dem Flaschenhals, so drückt das
Ende des Flaschenhalses (27) den kleineren Ring durch ein leichtes Abbiegen in Richtung
auf den inneren Ring (5) zusammengwodurch längs des Flaschenhalskopfes ein fester
Verschluss erzielt wirdOEs kommt übrigens häufig vor, daß der Flaschenhals oben
(27) nicht ganz flach ist und in seiner Oberfläche kleinere Unregelmässigkeiten
aufweist, was natürlich eine gewisse Schwierigkiet zur Folge hat,einen wirklichen
flüssigkeitsdichten Verschluss zu erzielen.
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Der kleinere Ring sorgt für einen doppelten Verschluß und bietet
einen zusätzlichen Schutz gegen ein Lecken bzw.
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Aussickern von Flüssigkeiten, insbesondere solcher,die eine wässrig-alkoholische
Lösung mit geringer Oberflächenspannung darstellen,aus Flaschen mit solch kleinen
Fehlern am Flaschenhalsende (27).
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Die Verschlusskappen gemäß Pigur 17 - 22 weisen Innenringe (5) und
(31) auf, die Teil der Innenfläche des oberen Teils des Kappenverschlusses sind
und aus dieser Fläche weniger als Kappentiefe heraussteheneDie beiden Ringe (5)
und (31) liegen vorzugsweise einander gegenüber,dem Ende der Kappen wandung zu,und
in etwas anderer Position als in Fig. 12 16 gezeigt. Der Innenring (5) hat eine
äussere Fläche (15) und eine innere Fläche (17),beide Flächen sind von ihrer Basis
aus nach innen geneigt und gleichmässig rund im Ringrand In einer bevorzugten Ausführung
liegt die innere Fläche des 0 Innenringes in einem Winkel kleiner als 9o zur Innenfläche
der Verschlusskappe geneigt. Der äussere Ring (317 hat eine äussere Fläche (33)
und eine innere Fläche (35), die beide flach sind, sich von ihrer Basis aus nach
innen neigen und gleichförmig im Ringumfang. Die innere Fläche (35) des äusseren
Ringes liegt,wie gezeigt,in einem Winkel kleiner als 9 O zur Innenfläche des Kappenkopfes.
Die Grundfläche des äusseren Ringes geht in die Innenfläche der Verschlusskappe
ungefähr an der Stelle über, wo das Ende der Innenfläche der Wandung sich mit der
Innenfläche der Kappenseitenwand trifft.
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In einer Sonderform liegt die äussere Fläche des äusseren Ringes
in einem spitzen Winkel zur Innenfläche des Verschlusskappenkopfes innerhalb des
Ringes,(d.h. Fläche senkrecht zur Kappenachse),der kleiner ist als der spitze Winkel
mit dem die äussere Fläche des inneren Ringes (5) zur Innenfläche des Kappenkopfes
innerhalb des Ringes liegt. Der Abstand des äusseren Ringes von der Basis ist kleiner
als die Entfernung zur äusseren Fläche des inneren Ringes. Innerer und äusserer
Ring sind von einander getrennt,in einer bevorzugten Ausführungsform ist zwischen
innerem und äusserem Ring ein Luftraum (37) sobald die Kappe fest auf den Flaschenhals
aufgebracht ist
Der günstigste. Abstand zwischen innerem und äusserem
Ring liegt dann vor, wenn die innere und die äussere Fläche des inneren Ringes zur
Innenfläche (22) des Kappenkopfes in einem spitzen Winkel von ca. 75° bzwO 60° steht,die
innere und. äussere Fläche des äusseren Ringes aber in einem spitzen Winkel von
ca. 45 0bzw. 30Q zur Innenfläche der Rappe, und schliesslich, bei dieser Ausführungsform,der
äussere Ring eine solche Abmessung hat,daß die Spitze des äusseren Ringes mit der
äusseren Fläche des inneren Ringes in Berührung kommt,sobald der innere Ring und
der äussere Ring durch Druckeinwirkung von Seiten Innenkante(29) und Halsende (27)
der Flasche (19)heruntergedrückt bzw. gepresst werden.Man muss dabei sorgfältig
darauf achten, daß die Lippe des konischen äusseren Ringes (31) zwischen Fläche
(15) und Flaschenrand (27) sitzt, keinesfalls aber zwischen äusserer Fläche 15)
und Innenkante (29) der Flasche übersteht Im Falle der räumlichen Anordnung innerer
Ring und äusserer Ring der bevorzugten Ausführung der Figuren 18 bis 21,ist der
äusere Ring so angeordnet, daß seine innere Fläche sich mit der Kappeninnenfläche
ungefähr an der Stelle trifft, wo Ende und Seitenwandung der Verschlusskappe aufeinander
stossen,wobei der innere wie der äussere Ring an der Basis dicker ist als an der
Lippenspitze und ausserdem in Bezug auf die Innenfläche der Kappenwandung gekehlt
(undercut) Obwohl in den Zeichnungen nicht besonders aufgezeigt, kann die in den
Figuren 9 - 1o gezeigte Ausführung mit nur einem Ringsiehe Figur 1 - 8 , auch bei
Schraubkappen mit zwei Ringen, wie in Figur 12 - 21, mit gleichem oder größerem
Vorteil angewendet werden0 Ringe, die die in den Zeichnungen erläuterte Kehlform
haben,zeigen eine ausgezeichnete d.h. ausreichende Flexibilität, so daß sie zusammengepresst
werden können, wenn die Kappe ganz auf dem Flaschenhals sitzt,und bieten, durch
festes Anschmiegen und Ausgleich aller Unregemässigkeiten, insbesonderer solcher
an der Innenkante und der Öffnungsfläche des Flaschenhalses,die Gewähr für einen
ausgezeichneten Terschluss.
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Selbst verhältnismässig dünne Innen-und Aussenringe mit Kehlbildung
verlangen einen geringeren Ringdruck an den Flächen des Flaschenhalses, mit denen
sie beim Zusammenpressen in Beruhrung kommen und verschliessen absohht flüssigkeitsdichteIn
Folge des geringen benötigten Druckes neigen die Flaschenhälse weit weniger zum
Bruch, Wenn eine der in den Figuren 17 - 21 näher erläuterten Kappen auf den Hals
(21)- der Flasche (19) aufgesetzt und herumgedreht wird,greift ihr Gewinde (7) an
der Innenfläche der Kappe sofort in das Gewinde (23) an der Aussenseite des Flaschenhalses
ein. Schraubt man dann durch eine weitere Drehung die Kappe noch fester auf den
Flaschenhals, so kommt die Innenkante des gewöhnlich leicht abgerundeten oder abgeschrägten
Flaschenhalses mit der Aussenflaäche (15) des inneren Ringes (5) in Verbindung'und
fast gleichzeitig damit, auch die meist unregelmässige Fläche oben am Flaschenhals
mit der Aussenfläche (33) des Ringes (31) am Rande,dicht bei dessen Lippenspitze.
Die Figur (2c) zeigt die entsprechenden Stellungen des inneren und des äusseren
Ringes in Beziehung zur Innenkante und zum Flaschenhals ende und zwar genau zu dem
Zeitpunkt, wo die Kappe so weit aufgedreht ist,daß gerade die erste Berührung zwischen
innerem und äusserem Ring der Kappe und Innenkante und oberster Fläche des Flaschenhalses
stattfindet. Dreht man die Kappe noch weiter als in Figur 20 gezeigt, so werden
Innenkante und Kopffläche des Halses gegengedrückt und pressen den inneren und äusseren
Ring der Kappe so,daß,bei ganz bzw. fes;t aufgebrachter Kappe - siehe Figuren 19
und 21 - der innere Ring durch die Innenkante (29) des Halses,und der äussere Ring
durch das Ende des Flaschenhalses (27) zusammengepresst wird.Bei einer weiteren
Sonderausführung der Verschlusskappe - siehe Figur 21 - berührt die Lippenspitze
des äusseren Ringes,sobald die-Kappe fest aufgesetzt ist,die Aussenfläche des inneren
Ringes wodurch der Luftraum 37 zu einer, zwischen Innen-und Aussenring liegenden,
zusammenpressbaren Kammer wird.
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Die Luft in dieser Kammer steht, bei fest aufgesetzter Kappe unter
einem Druck, der größer als der Atmosphärendruck ist, ein Umstand, der dazu beträgt,
daß der äussere Ring fest an der Endfläche (27) der Kappe. haftet und den Wert der
Verschlusskappe in Bezug aus Flüssigkeitsdichte auf das Doppelte steigert, Es dürfte-klar'verständlich
geworden sein, daß die Bezeichnung Ring in vorstehendem Text, im landläufigen Sinnevals
Bezeichnung für einen ring- oder kreisförmigen Körper verwendet wurde, und die vom
Kappemkopf abstehenden, "integralen" Ringe eine achsiale'kreisförmige Innenöffnung
besitzen. Ebenso dürfte in verständlicher Weise gesagt worden sein, daß die Schraubkappe
Seitenwandungen oder einen sog."Mantel",sowie einen Kopf hat, an dem die Wandung
befestigt ist.
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Obwohl die Zeichnungen und vorstehende Beschreibung nur von einer
Schraubkappe sprechen, die zum Verschliessen von. Flaschen geeignet ist, beschränkt
sich die Verwendung der erfindungsgemässen Verschlußkappe keineswegs nur auf das
Verschliessen von Flaschen, Kappe kann vielmehr auch zum Verschliessen der verschiedenst-en
Behälter, wie z,B, Metallkannen oder Plastikbehälter, soferne sie. am Hals der.
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Öffnung ein Aussengewinde tragen, benutzt werden.
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Im allgemeinen kann zur Herstellung der erfindungsgemässen Schraubenkappen
jedes synthetische, plastische Material von verhältnisnässig geringer Elastizität
und hoher Steife verwendet werden.
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5in derartiges Material sind z.B. Polymere des Äthylens,Propylens,
ithylen-und Propylencopolymere, Nylon und Polystyrol. Die plastischen dessen sollen
vorzugsweise eine Steife von 50.000 -15o.ooo pds./squ.i. entsprechend ASTM-Prüfungsmethode
D 747-50 besitzen.Langkettige ?olyäthylene hoher Dichte mit vorwiegend Vinyl-Endgruppen,
einem rerhältnismässig hohen Kristallisierungsgrad, verhältnismässig hahem @olekulargewicht
und .verhältmismässig hoher Dichte , Erweichungstemperatur und Dehnbarkeit sind
für die Herstellung der erfindungs-@emässen Schraubenkappen besonders geeignet.
Bevorzugtes Material 'ür die Herstellung sind langkettige Polyäthylene mit endständigen
@inylgruppen, die im wesentlichen nicht verzweigt sein und keine trans"-Struktur
aufweisen sollen, ferner eine Kristallisierfähigkeit on mindestens 93 %,eine Dichte
von etwa 0,95 - 0,97 g/cm3, eine rweichungstemperatur von 230 - 260°F. und eine
Steife zwischen 0.000 und 150.000 pds/squ.i.nach ASTM D 747-50 besitzen.
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BS dürfte klar geworden sein, daß Schraubkappen aus derartigen Kunststoffen
selbst bei verhältnismässig geringer Elastizität und verhältnismässig großer Steife
sich den Unregelmässigkeiten des Flaschenoberteiles anpassen und gerade entlang
der Innenkante der Flasche besonders wirksam schliessen,da eben diese Kanten den
"integralen" Ring drücken und etwas in diesen eindringenv Die Kante wird den Ring
pressen und in diesen eindringen, sofern nur der Behälterhals aus einem Material
besteht,das ebenso gegen Druck oder Deformierung widerstandsfähig ist wie das Kappe
material.
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Die Schraubkappe gemäß erfindung kann mit den üblichen Spritzgussmaschinen
gefertigt werden und lässt sich, wegen ihrer, oben erwähnten physikalischen Eigenscahften
des Kunststoffmaterials, ohne Beschädigung der inneren Kappengewinde aus der rorm
stoßen.
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Die gleichen physikalischen Eigenschaften machen die erfindungsgemässen
Kappen ganz besonders geeignet für maschinelles Abfüllen und Verschliessen.
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Obwohl die Konstruktion der Schraubkappe in Zinzelheiten beschrieben
wurde, diente diese Beschreibung nur der Erläuterung besonderer Ausführungsformen.
Zeichnungen und Beschreibung sollen den Rahmen der Erfindung in keinem Falle einschränken,