DE1426150A1

DE1426150A1 - Vorrichtung zum Regeln der Kraftstoffzufuhr bei Verbrennungskraftmaschinen

Info

Publication number: DE1426150A1
Application number: DE19611426150
Authority: DE
Inventors: Kane Jun Frank Andrew
Original assignee: KANE JUN ANDREW
Current assignee: KANE JUN ANDREW
Priority date: 1961-07-05
Filing date: 1961-07-20
Publication date: 1968-12-12
Also published as: US3080858A; GB929740A

Description

Unser Zeichen: K 762

■Vorrichtung zum Regeln der Kraftstoffzufuhr bei Verbrennungskraftmaschinen

Die Erfindung bezieht sich auf die Regelung der Kraftstoff zufuhr bei Verbrennungskraftmaschinen, insbesonde-

■■•ä ■

re bei Kraftfahrzeugmotor^.

Gemäß der älteren .^Patentanmeldung K 37 750 Ia/46c2 vom 15. Mai.}959»betreffend ein Brennstoffabsperrventil, ist das Ventil arbeitsmäßig über ein neuartiges elektromechänischea System mit der Lichtmaschine und dem Gaspedal eines Kraftfahrzeuges derart verbunden, daß es beim Freigeben^ des Gaspedales während des Verzögerns ge-

schlossen

809812/0357

schlossen und beim Auftouren wieder geöffnet wird. Die vorliegende Erfindung verwendet in einer ihrer bevorzugten Ausführungsformen das gleiche oder ein ähnliches elektromechanisches System, um beim Verzögern einen erhöhten Unterdruck im Schwimmergehäuse zu erzeugen, damit der überschüssige Kraftstofffluß· durch die Hauptdüse des Vergasers vermieden wird, der während des VerζQgerungszyklus gewöhnlich auftritt.

Es wurde gefunden, daß dieser überschüssige Kraftstofffluß zwei während des Verzögerns vorherrschende Ursachen hat. Zunächst ist bei einer Änderung von einer höheren auf eine niedrigere Fahrzeuggeschwindigkeit ein trägheitsbedingtes Überströmen des flüssigen Kraftstoffes aus dem Schwimmergehäuse durch die Hauptdüse in die Mischkammer und den Haupt kanal des Vergasers vorhanden, was zu einem Zustand führt, der manchmal als "Vergaserspucken" (carburator drool) bezeichnet wird. Zweitens herrscht in dem Saugrohr und in dem jjauptkanal während des Verzögerns ein vergrößerter Unterdruck vor, wodurch überschüssiger Kraftstoff aus dem Schwimmergehäuse angesaugt wird. Beide Vorgänge führen zu einem übersatten Luft/Gas-Gemisch, wodurch Brennstoff vergeudet wird, und verbrannte Gase aus dem Auspuff ausgestoßen werden und Qualm erzeugt wird.

Das

809812/0357

U26150

Das Ziel der Erfindung besteht darin, diese unerwünschten Zustände zu verhindern. Dies wird dadurch erreicht, daß während des Verzögerns der vergrößerte Unterdruck in Saugrohr dafür verwendet wird, in dem Schwimmergehäuse ein Teilvakuum zu erzeugen, wodurch sowohl der oben erwähnte Zustand des Vergaserspuckens verhindert wird, als auch dem verstärkten Ansaugen von Brennstoff aus dem Schwimmergehäuee entgegengewirkt wird.

Qemäd einem weiteren merkmal der Erfindung wird die Verkleinerung des Druckes im Schwimmergehäuse während des Verzögerns mittels des vorstehend genannten elektromechanischen Systems durchgeführt, welches in der erwähnten älteren Patentanmeldung als System zur Steuerung des Leerlaufabsperrventils beschrieben ist, sodaß diese beiden Begelungen gleichzeitig bewirkt werden können.

Bin Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der zeichnung dargestellt. In der Zeichnung sind:

Fig. 1 eine feilansicht von der Seite und dem Schnitt einer aus Saugrohr und Vergaser bestehenden Anordnung, welche auch in Seitenansicht und zum Teil im Schnitt die erfindungsgemäße Vorrichtung zur '

Regelung 809812/0357

Regelung des Unterdruckes im Sehwimmergehäuse und in Seitenansicht teilweise eine leerlaufbremsstoffabsperrvorriehtung zeigt, welche gleichzeitig mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung verwendet werden kann, wobei beide Vorriehtungen in ihren unwirksamen Ruhestellungen gezeigt sind;

Jig, 2 ein Schnitt im vergrößerten Maßstab entlang der linie 2-2 der 3?ig. 1, welcher das Zapf luftsteuerventil in teilweise geöffneter Stellung * zeigt;

Pig. 3 ein Schnitt entlang der Linie 3-3 der !ig. 2 und

ein schematisches Schaltbild, welches die Vorrichtung zur Regelung des Unterdruckes im Scnwimmergehäuse und die Absperrvorrichtung der Pig. 1 zeigt, welche an eine elektromechanisch« Anordnung einer Relaissiaiervorriehtung, die lichtmaschine und das Gaspedal eines Kraftfahrzeugmotors angeschlossen sind, wobei die zusammenwirkenden Kontakte des elektrischen Systems der Relais vorrichtung getrennt dargestellt sind.

Gemäß 809812/0357

Gemäß der zeichnung weist das Saugrohr 5 einen Montageflansch 6 auf, an welchem der Vergaser 7 mittels Schraubbolzen 8 befestigt ist. Der zum Zwecke der Beschreibung halbsohematisoh dargestellte Vergaser 7 weist ein Gehäuse 9 auf, durch welches sich der Brennstoffgemischkanal 10 erstreckt. Der obere Teil 11 des Kanäles 10 bildet den Lufteinlaß und enthält die übliche Luftklappe 12. Unter der Luftklappe 12 befindet sich die Venturidüse 13» welche mit dem verengten Hals 14 des Kanales 10 IkVerbindung steht. In die Venturidüse 13 erstreckt sioh ein perforiertes Bohr 15» dessen Abgabeende im wesentlichen im Hals 16 der Venturidüse angeordnet ist· Die Perforationen 17 des Rohres 15 stehen mit der Luftkammer 18 des Sohwimmergehäuses 19 in einer nichtdargesteilten, aber dem Fachmann allgemein bekannten Mee in Verbindung. In dem Sohwimmergehäuse befinden sich der Sohwimmer 20, ein Ventilglied 21, ein Brennstoffabteil 22 und andere übliche Bauteile, welche hler nicht weiter beschrieben werden, da eine detaillierte Beschreibung von ihnen für die Erläuterung der Brflndung nicht notwendig ist. Mit dem Kanal 10 stehen die Austrittsöffnungen 23» 24 und 25 für niedrige Drehzahl in Verbindung, wobei die Auatrittsöffnung 25 die leerlaufÖffnung darstellt. Diese Austritts Öffnungen stehen über einen Kanal 26 miteinander

809812/0357

der und über einen Kanal 27 mit dem Schwiminergehäuse in üblicher Weise in Verbindung. Im unteren Teil des Vergaserhauptkanales 10 befindet sich die DrosselBappe 28. Die Leerlauföffnung 25 ist in der Nähe der Drosselklappe auf deren Saugrohrseite angeordnet.

In der Nähe der Leerlaufdüse 25 ist ein Leerlaufventil 29 angeordnet, welches zwischen einer offenen oder un-wirksamen Ruhestellung (Pig. 1) und einer Arbeitsstellung beweglich ist, in welcher es die Leerlaufdüse 25 verschließt, sodaß kein Brennstoff aus dem Kanal durch die Leerlaufdüse in den Hauptkanal 10 und in das Saugrohr 5 fließen kann. Das Nadelventil 29 ist von der in den Patentanmeldungen K 37 750 Ia/46c2 und K 37 211 Ia/46c2 beschriebenen Bauart und wird durch ein im folgenden noch zu beschreibendes elektrisches System betätigt, welches dem gleicht, das in der Patentanmeldung K 37 750 Ia/46o2 beschrieben ist. Bei der dargestellten Ausführungaform trägt ein Arm 30 gleitbar den Kopf 31 des Nadelventiles 29, und eine jeder 32 drückt das Ventil nach außen in seine Offenstellung. Der Kopf 31 des Ventiles 29 steht mit einer federbelasteten Stellschraube 33 in Berührung, deren Schaft in den Arm 34 eines Hebels 35 eingeschraubt ist. Der Arm 36 dieses Hebels ist mit einem an einem Bauden-

zug 38

809812/0357

38 befestigten Federglied 37 verbunden. Der Baudenztig 38 führt zu der Magnetspule 39a, an welcher er befestigt ist. Die Anordnung ist so getroffen, daß der Baudenzug bei Betätigung der Magnetspule nach oben gezogen wird und den Hebel 35 in Richtung gegen den Uhrzeigersinn dreht, woraufhin die Schraube 33 das nadelventil 29 »it äer Leerlauf öffnung 25 in Schließberührung bringt. Wenn die Magnetspule 39 a abgeworfen wird, wird das Nadelventil durch die Feder 32 in der in der Patentanmeldung E 37 750 Ia/46o2 beschriebenen Weise in seine normale Offenstellung zurückgeführt.

FUr die Bege lung des Unterdrücke β im Schwimmergehäuee wird eine Magnetspule 39 verwendet, welche ähnlich konstruiert ist wie die Magnetspule 39a. Die Eauptdetails dieser Konstruktion werden weiter unten noch beschrieben. Der Mapetspulenanker 40 ist mit der Yentilstange 41 verbunden, auf welcher ein Ventilglied 42 Montiert ist, das in einem Gehäuse 43 gleitbar ist« Die Yentilstange erstreckt sich durch eine öffnung 44 in der Sappe 45 des Gehäuses. Die Gehäusekappe ist saittels eines Araes 46 an der Magnetspule 39 befestigt. Das 0ebSnse 43 weist einen Kanal 47 auf, der mit einen Böhr.4S in ferbindung steht, das an einem AnguS 49 des 5 befestigt ist und mit dem Inneren des

^? 009812/0357

Saugrolires in Verbindung steht. In der unwirksamen Ruhestellung der Magnetspule 39 verschließt das Ende 50 des Ventiles 42 den Kanal 47» Das Ventil wird in seine Offenstellung gehoben, wenn der Anker 40 auf eine Erregung der Magnetspule 39 hin gehoben wird.

Mit dem Gehäuse 43 steht noch ein weiteres Rohr 51 in Verbindung, welches sich durch ein Zapfluftgehäuse 52 (siehe Jig. 2 und 3) erstreckt und von dort zu dem Schwimmergehäuse 19 weiterführt. Bei der dargestellten Ausführungsform ist das Ende 53 des Rohres 51 an die obere Wand 54 des Schwimmergehäuses angeschlossen und steht mit der Luftkammer 18 des Schwimmergehäuses in Verbindung. Das Gehäuse 52 ist bis auf eine öffnung 55 in der Seitenwand de.s Gehäuses vollständig geschlossen. An der genannten seitenwand ist ein kurzes Luftrohr 56 angeschlossen, welches durch die öffnung 55 mit dem Innenraum 57 des Gehäuses in Verbindung steht. Durch eine auf den Endteil 59 des Gehäuses aufgeschraubte Kappe 58 erstreckt sich ein Ventilglied 60, wobei die dargestellte Ausführungsform einen mit dem mit Innengewinde versehenen Endteil 59 in Eingriff stehenden Gewindeteil 61, eine innere Ventilstange 62, einen äußeren Schaft 63 und einen Knopf 64 aufweist, wobei eine um den Schaft 63 herum angeordnete Peder 65

sich

809812/0357

sich gegen den Knopf 64 und die Kappe 58 abstützt. Das innere Bnde 66 der Yentilstange arbeitet mit einer öffnung 67 zusammen, die in dem Teil des Rohres 51 ausgebildet ist, der im Inneren des Gehäuses 52 angeordnet ist. Die Öffnung 67 steht mit dem Luftrohr 56 in Verbindung, wenn sioh das Ventilglied 60 in seiner Offenstellung befindet. Da das Bnde 66 bei der dargestellten Ausführungsform konisch ist, kann die Größe der wirksamen öffnung an der Durchgangsöffnung 67 mittels des Knopfes 64 leicht verändert werden.

Die Anordnung ist also so getroffen, daß das Ventil in die Offenstellung gebracht wird, wenn die Magnetspule 39 erregt wird. In diesem Falle steht das Innere des Saugrohres 5 mit dem Innenraum 18 des Schwimme rgehäuaes 19 über die Rohre 48 und 51 in Verbindung, eodaß infolge des in dem Saugrohr vorherrschenden Unterdruckes Luft aus dem Schwimmergehäuse abgezogen wird. Wenn also-mit anderen Worten-, der Saugrohrunterdruck wächst, was während des Verzögerns der Pail ist, wird in dem Schwimmergehäuse 19 ein teilweiees Vakuum erzeugt, vorausgesetzt, daß das Ventil 42 sich in seiner Offenstellung befindet. Durch das in Pig· 4 dargestellte eIektromechanische System wird

die

809812/0357

die Magnetspule 39 während des Verzögerungszyklus gleichzeitig mit der .Absperr-steuer-Magnetspule 39a in der in der Patentanmeldung K 37 750 Ia/46c2 beschriebenen und weiter unten nochmals näher erläuterten Weise erregt, wodurch das Ventil 42 an einem vorbestimmten Punkt in diesem Zyklus geöffnet wird.

Es wurde gefunden, daß durch die Erzeugung eines Teilvakuums in der Luftkammer 18 des Schwimmergehäuses 19 während des Verzögerns das trägheitsbedingte Überströmen von Kraftstoff in den Hauptkanal 10 des Vergasers verhindert wird, das sonst bei einer plötzlichen Verminderung der Geschwindigkeit des Fahrzeuges auftritt. .Außerdem wirkt das in dem Schwimmergehäuse erzeugte Teilvakuum dem übermäsaigen Ansaugen von Kraftstoff durch die das Eohr in das Venturirohr 13 aufweisende Hauptdüse entgegen, welches gewöhnlich während des Verzögerns auftritt. Mit anderen Worten - hat das Wachsen des Unterdrukkes im Saugrohr 5 während des Verzögerungszyklus, welches eine Vergrößerung des Soges im vergaserkanal 10 bedingt, auch eine Vergrößerung des Soges in der Kammer 18 des Schwimmergehäuses zur Folge, wodurch die vergrößerte Druckdifferenz zwischen dem Druck im Kanal 10 und dem Druck im Schwimmergehäuse beseitigt wird, welche während des Verzögerns bei

gewöhnlichen 809812/0357

gewöhnlichen yerbrennungskraftmaschinen auftritt. Der optimale dynamische Ausgleich zwischen dem Schwimnergeh&ase vuod dem Gemischleuptkanal kann durch Sinstellen des Zapfluftventiles 60 mittels des Knopfes 64 leicht erhalten werden, da die Größe des Teilvakuums innerhalb des Schwimmergehäuses von der wirksamen öffnung^ aa der Durohgangsöffnung 67 abhängt.

Bs wurde gefunden_t daß die kombinierte Wirkung der Regelung dee TJnterdruckes im Schwimmergehäuse, die durch ·

die Erregung der Magnetspule 39 zustandekommt, und der Absperrung der Leerlaufdüse durch die Leerlaufabsperr-Yorrichtung, welche duroh die Erregung der Magnetspule 59a ersielt wird, zu einer merklichen Verminderung der Hange unrerbrannter Auspuffgase führt, welche bei gewöhnlichen Terbrennungskraftmaschinen infolge dee überreichen Gasgemische β vorhanden sind, das während des Yerzögeras in das Saugrohr eingesaugt wird. Die gleichseitige Anwendung dieser beiden Arten der Steuerung bei Yerbrennungskraftmaschinen hat demgemäß eine Verkleinerung der Qualmbildung zur Wirkung, welche auf eine unzureichende Arbeitsweise gewöhnlicher Vergaser während des Verzögerungazyklus zurückzuführen

Die

«09812/0357

Die e le ktrome chanische Einrichtung für die Betätigung der Magnetspulen 39 und 39a ist in Fig. 4 dargestellt. Die neuartige erfindungsgemäße Relaissteuereinrichtung ist in einem mit dem Bezugszeichen 68 bezeichneten Gehäuse untergebracht. Diese Einrichtung ist an die beiden Magnetspulen und den Gaspedalschalter 69 parallel angeschlossen, welcher durch das Gaspedal betätigt wird, wenn sich dieses in einer vorbestimmten Stellung befindet. Die Einzelheiten dieser Schaltung werden im folgenden beschrieben.

Das Gehäuse 68 enthält eine Relaiseinrichtung 70, welche ausgestattet ist mit einem Kern 71> einem federbelasteten Schalterbetätigungsanker 72 und einem Relaisschalter 73» welcher zwei im Ruhezustand getrennte Kontakte 74 und 75 aufweist, wobei der Kontakt 75 mit der Klemme 76 des Ankers 72 zusammenarbeitet, sodaß die Klemme 76 mit dem Kontakt 75 . in Berührung tritt und diesen wiederum mit dem Kontakt 74 in Berührung bringt, wenn der Anker 72 auf eine Magnetisierung des Kernes 71 hin angezogen wird. Bei der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform der Erfindung steht der Anker 72 mit einem an einem Arm 78 befestigten Federglied 77 in Berührung und wird im nichterregten Zustand des Relais von dem Kontakt 75 weggedrückt, sodaß die. Kontakte 75 und 76 im Ruhezustand 809812/0357

getrennt sind

Ben Kern 71, unijgibt eine Spule 79 aus dünnem Draht, die anein©» Ende an eine Klemme 81 auf dem Arm 78 angeschlossen und über einen Leiter 90 elektrisch, mit einer Klemme 82 verbunden ist, welche wiederum über einen, Leiter 83 mit einem Widerstand 84 elektriaoh in. Terbindung steht, der an die Ankerklemme Q5^de^_r.,tü>lichen Spannungsreglers 86 angeschlossen ist. Die Klemme 85 ist über einen leiter 87 mit dem Anker der Lichtmaschine 88 elektrisch verbunden. Daa andere Ende der Spule 79 ist mit einer auf dem Gehäuse 68 angeordneten geerdeten Klemme 8o verbunden.

Auf den Kern 71 ist noch eine weitere Spule 89 aus verhältnismäßig dickem Draht angeordnet, die weniger Windungen aufweist als die Spule 79. Die Spulen 79 uaä 89 weisen zu einem im folgenden erläuterten Zweck einen vorbestimmten Unterschied hinsichtlich ihrer elektrischen Eigenschaften auf. Ein Ende der Spule 89 iet ait der genannten Klemme 81 verbunden und von da über den Leiter 90 an die Klemme 82 angeschlossen, während das andere Ende derSpule 89 über einen Leiter 91 mit dem Festwiderstand 92 verbunden iat, der ebenfalls in dem Gehäuse 68 untergebracht

ist. 809812/0357

ist. Der !Testwiderstand 92 ist über einen Leiter 93 elektrisch mit einer Klemme 127 verbunden. Es ist wesentlich festzustellen, daß die Spulen 79 und 89 bei der dargestellten Ausführungsform mit entgegengesetztem Richtungssinn auf den Kern 71 aufgewickelt sind.

Der Relaisschalter 73 trägt zwei Klemmen und zwar eine Klemme (§4) die über einen Leiter 95 elektrisch mit dem Kontakt 75 in yerbindung steht, und eine Klemme (96Ϊ, die über einen Leiter 97 elektrisch mit dem Kontakt 74 des Schalters verbunden ist. An die Klemme 94 ist ein Leiter 98 angeschlossen, welcher zu einer Batteriekreisklemme 99 am Gehäuse 68 führt. Die Klemme 96 ist über einen Leiter 100 mit einer Klemme 101 am Gehäuse 68 verbunden, an welche ein Leiter 102 angeschlossen ist, der zum Zündschalter 103 führt, welcher über einen Leiter 104 mit der Batterie 105 verbunden ist, von welcher eine Klemme geerdet ist.

Die MagnetspuTsrarorrichtung 39 weist eine Magnetspulenwicklung 106 auf, in welcher ein federbelasteter Anker 40 angeordnet ist, dessen unteres Ende mit der Ventilstange 41 verbunden ist. Auf dem Anker 40 und von diesem durch einen Isolator 108 getrennt ist eine Leiterscheibe 109 fest aufmontiert, die so be-

messen 809812/0357

messen und angeordnet ist, daß sie mit Kontakten 110 und 111 entsprechender Klemmen 110a und 111a am aus Isoliermaterial bestehendem Magnetspulengehause 46 in Belehrung tritt, wenn sich der Anker 40 in seiner oberen zurückgezogenen Arbeitsstellung befindet. Die Klemme 111a ist über einen Leiter 113 mit der 127 der Heiaiseinrichtung 70 verbunden, während die Klemme 110a über einen Leiter 114 mit einer Kleimae. 115 verbunden ist, an welche ein Ende der Maipaetspulenwieklung 106 angeschlossen ist. Das andere Bade der llagnetspulenwicklung ist mit einer Klemme 116 auf dem Gehäuse 112 verbunden. Die Klemme 116 und die Klemme 99 der Heiaiseinrichtung 70 stehen über einen Leiter 117 miteinander in Verbindung.

Der (jtespedalBchalter 69 weist zwei Kontakte 118 und 119 auf, welche normalerweise durch den Arm 120 des ßaspedAles 121 geschlossen gehalten werden. Bin» *eder 122 ist bestrebt, die Kontakte zu trennen. Der eaepedalars 120 betätigt den Kontakt 118. Die Anordnung ist so getroffen, daß die Kontakte 118 und 119 miteinender in Berührung stehen, wenn sich· das Gaspedal, in seiner unbetätigten Stellung, welche die Stellung für die niedrige Drehzahl ist, befindet, und sie werden voneinander getrennt, wenn das Gaspedal von dieser Stellung für niedrige Drehzahl weg

-. . ■ niedergedrückt

' * 809812/0357

niedergedrückt wird. Der Kontakt 118 ist mit der geerdeten Klemme 123 des Schaltergehäuses 69 verbunden, während die Klemme 119 elektrisch mit der Klemme 124 des Schaltergehäuses in Verbindung steht. Die Klemme 124 ist über Leiter 107 und 125 mit der Klemme 110a des Magnetspulengehäuses 112 verbunden. Die Klemme des Gaspedalschalters ist bei 126 geerdet.

Die mit einem Niederdrücken des Gaspedales verbundene Vergrößerung der Lichtmaschinendrehzahl hat zur Folge, daß die Relaiskontakte 74 und 75 miteinander in ' Berührung kommen, doch wird die Magnetspule nicht erregt, bis die Kontakte 118 und 119 in Kontakt gebracht werden, was erst dann geschieht, wenn das Gaspedal freigegeben wird und in eine vorbestimmte Stellung für niedrige Drehzahl zurückkehrt, welche vorzugsweise in dem Bereich der Leerlaufstellung liegt. Bei der Erregung der Magnetspule durch die genannte Freigabe des Gaspedales wird das Ventil 42 in der vorstehend angegebenen Weise in seine Offenstellung gehoben; es bleibt geöffnet, bis die abnehmende Motordrehzahl auf eine vorbestimmte kritische Drehzahl abgefallen ist, welche vorzugsweise gerade über der Leerlauf drehzahl liegt. An diesem Punkt wird das Ventil 42 schnell geschlossen.

Die

809812/0357

Die elektrodeohanisehe Arbeitsweise zur Erzielung dieses Ergebnisses ergibt sich aus dem folgenden: Die Wicklung 106 der Magnetspule 39 liegt in dem Batteriekreia und zwar in Serie mit den Kontakten 74 und 75 des Relaissohalters 73 und den Kontakten 118 und 119 des Gaapedalsohalters 69. Erst wenn dieser Batteriekreis geschlossen ist, was der Fall ist, wenn die entsprechenden Kontakte 118 und 119 und 74 und miteinander in Berührung stehen, wird die Magnetspule 39 betätigt, um das Ventil 42 zu öffnen. Dieser Zustand kann eich lediglich dann einstellen, wenn zwei andere Bedingungen erfüllt sind, nämlich

(1) wenn sich das Gaspedal in einer vorbestimmten freigelassenen Stellung befindet, in welcher der Kontaktarm 120 die Kontakte 118 und 119 zusammenhält, und

(2) wenn der Relaisarm 72 durch eine ausreichende Magnetisierung des Kernes 71 in seiner Arbeitsstellung gehalten wird, in welcher die Klemme 76 des Inkers 72 die Kontakte 74 und 75 zusammenhält.

Das Sobwiamergehäusesteuerventil 42 wird offengehalten, solange der durch die Spule 79 fließende Strom so groß ist, daß er eine für das Niederhalten des inkers 72 ausreichende Magnetisierung im Kern 71 aufrechterhält. Brst wenn die Magnetisierung des Kernes 71 bis zu einem Punkt herabgesetzt ist, an welchem 809812/0357

~¹⁸~ U26150

chem die Haltekraft nicht mehr ausreicht, den Anker anzuziehen, werden die Kontakte 74 und 75 getrennt, um eine Freigabe des Magnetspulenankers 40 und damit ein Schließen des Ventiles 42 zu bewirken, wodurch die Verbindung zwischen dem Schwimmer gehäuse und dem Saugrohr, unterbrochen wird.

Bs ist wichtig festzustellen, daß das erforderliche öffnen und Schließen der Kontakte 74 und 75 und die damit verbundene Betätigung der Magnetspule 39 zum Öffnen und Schließen des Ventilgliedes 42 durch die kombinierte Wirkung der Magnetisierungswicklung 79 und der Bntmagnetisierungswicklung 89 im Zusammenwirken mit den zu diesen Wicklungen gehörenden elektrischen Stromkreisen bewirkt wird. Wenn die Gaspedalkontakte 118 und 119 geschlossen sind und die Magnetspule angezogen hat, um die Kontakte 110 und 111 zu schliessen, wird die zweite Wicklung 89 (die Entmagnetisierungswicklung) eingeschaltet, da der die Wicklung enthaltende Stromkreis ebenfalls die Lichtmaschine und den Schalter mit den Kontakten 110 und 111 enthält. (Bs sei bemerkt, daß die Kontakte 74 und 75 infolge der vorhergehenden starken Erregung der ersten Wicklung 79 bereits geschlossen worden sind.) Im Augenblick der Erregung der zweiten Wicklung 89 zieht der Kern 71 den Anker 72 insofern an, als die

lichtmaschine ns pannun^ 809812/0357

Mclitmaechirtenspannung noch nicht auf den vorbestimmten kritischen Wert abgesenkt wurde, bei welchem der Kern den inker freigibt, ^ie vorbestimmte kritische Spannung wird - mit anderen Worten - während des Ver-BÖgeruagezyklue nach, dem Einschalten der Entmagnetisierungswieklung erreicht. Wenn die Erregung der Wicklung 79 infolge der durch die !Trägheit bedingten Drehsathlabnahs» des Motors und der Lichtmaschine weiter abniao&t, wird die Intmagnetisierungskraft des Kernte eo weit geschwächt, daß der Anker 72 bei der kriti-sollen Spannung schnell freigegeben wird, wodurch das Ventil 42 schnell und zwangsläufig geschlossen wird. Die oben beschriebene Zeitverzögerung zwischen dem Zeitpunkt des Sinschaltens der Wicklung 89 und der Freigabe des Ankers 72 beseitigt die Gefahr einer überempfindlichen Schließung und Unterbrechung, welche au .einem Ventilflattern führen würde.

Der neue Zyklus beginnt mit dem Niederdrücken des Gaspedalen beim Beschleunigen, wodurch die Gaspedalsohalterkontakte 118 und 119 getrennt werden und die Drehzahl dee Motors und der Lichtmaschine wächst« bis sie den kritischen Funkt überschreitet. Der nun erzeugte, durch die Wicklung 79 fließende Strom ist groß genug, um gto bewirken, daß der Kern den Anker 72 anzieht und die Relaiekontakte 74 und

11 • ' «09812/0357

75 schließt. Das Schließen der Kontakte 74 und 75 hat jedoch keine Wirkung auf die Magnetspulenwicklung 106, welche mit den getrennten Gaspedalsohalterkontakten und 119 in Serie liegt, sodaß die Magnetspule 39 unwirksam bleibt und das Ventil 42 in seiner geschlossenen Stellung verbleibt, bis es in der oben erläuterten Weise geöffnet wird.

Die in der zeichnung dargestellte Ausführungsform der Erfindung weist zwar sowohl die Magnetspule 39 als auch die Magnetspule 39a auf, doch können jede dieser Magnet spulen und ihre zugehörigen Teile auch für sich allein verwendet werden, um entweder den Unterdruck im Schwimmergehäuse oder das Leerlaufabsperrventil zu steuern. Der wirksamste Betrieb ergibt sich jedoch, wenn beide Magnetspulen gleichzeitig verwendet und an die Relaiseinrichtung 68, das Gaspedal 121 und die Lichtmaschine 88 in der dargestellten Weise angeschlossen werden.

Die Absperrsteuermagnetspule 39a ist bei der dargestellten beispielsweisen Ausführungsform ähnlich aufgebaut wie die Magnetspule 39» wobei der Kern 40a mit dem Baudenzug 38 verbunden ist. Beide Magnetspulen sind parallel an den Relaismechanismus und das Gaspedal angeschlossen, wobei, die Leiter ;13a und 117a

die 809812/0357

die Magnetspule 39a elektrisch mit der Klemme 127 bzw. 99 "verfeinden_f während der Leiter 125a die Magnetspule 59a über den leiter 107 mit der Klemme 124·verbindet, wobei die Anschlüsse in einer der Magnetspule 39 entsprechenden Weise hergestellt sind.

Die Anordnung isst also so getroffen, daß beide Magnetspulen- und des Schwimmergehäuse und die Leerlaufabsperrvorrichtung , welche mit den Magnetspulen verbunden sind - durch ein einziges elektromeahanisches System betätigt werden, das an die Lichtmaschine des Kraftfahrzeuges und das Gaspedal angeschlossen ist. Auf eine Erregung der Hagnetspulen hin wird das Leerlaufnadelventil 29 geschlossen und das Ventil 42 zur Steuerung des Unterdrückea im Schwimmergehäuse wird geöffnet, während auf ein Abwerfen der Magnetspulen hin das Ventil 29 geöffnet und das Ventil 42 geschlossen werden, wobei diese Vorgänge wie oben beschrieben vor sich geben· Beide Ventile arbeiten dabei während der Verzögerung so zusammen, daß durch sie die Kraftstoffzufuhr sua Xotor wirksam und wirkungsvoll geregelt wird.

Patentansprüche

$09812/0357

Claims

Patentansprüche

/Ί.)Vorrichtung zur Eegelung der Brennstoffzufuhr bei ^^ Verbrennungskraftmaschinen mit einem Saugrohr, einem Brennstof^enischkanal, der mit dem Saugrohr und einem Vergaser in verbindung steht, der ein Schwimmergehäuse mit einer darin befindlichen Luftkammer und eine in dem Gemischkanal zwischen dem Saugrohr und dem Lufteinlaß des Gemischkanales angeordnete Drosselklappe aufweist, gekennzeichnet durch eine mit dem Saugrohr und dem Gemischkanal auf der Lufteinlaßseite der Drosselklappe in Verbindung stehende, zwischen diesen angeordnete Rohrleitung, und eine in der Rohrleitung angeordnete Ventileinrichtung zur Steuerung der Luftströmung.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrleitung einen eine Verbindung zwischen dem Saugrohr und der Luftkammer im Schwimmergehäuse des Vergasers herstellenden Leitungsteil hat, und daß die Ventileinrichtung in diesem Leitungsteil angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine Betätigungseinrichtung zur Betätigung der Ven-

tile inrichtung

809812/0357

~²³~

U2615Ö

tileinrichtung zwecks Steuerung des Druckes in der Luftkammer durch den im Saugrohr vorherrschenden Druck,

4. Vorrichtung nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung ein Ventilglied aufweist, welches zwischen einer Stellung, in welcher es den -eitungsteil verschließt, und einer anderen Stellung beweglich ist, in welcher es bezüglich des Leitungsteiles offen ist, wobei das Ventilglied durch die Betätigungseinrichtung zwischen diesen beiden Stellungen bewegt wird.

5· Vorrichtung nach Anspruch 4» dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung eine mit dem Ventilglied verbundene elektromechanieche Einrichtung, eine mit der elektromechanischen Einrichtung verbundene elektrische Schaltung und in dieser Schaltung angeordnete Sohaltermittel aufweist.

/ Vorrichtung nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eise Bntltiftungseinrichtung in dem ^eitungsteil zwischen der Ventileinrichtung und der Luftkammer.

?· vorriohtuDg nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die IBntlüftungseinrichtung einen mit der Atmo-

Sphäre 809812/0357

Sphäre in Verbindung stehenden.mit einer jjurchgangsöffnung versehenen Teil in dem Leitungsteil, ein Ventil, welches bezüglich des mit dem Durchgang versehenen Teiles einstellbar angeordnet ist, und Stelleinrichtungen für das Ventil aufweist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 4» dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung eine Magnetspule mit einem zwischen zwei Grenzstellungen beweglichen Anker aufweist, welcher mit dem Ventilglied verbunden ist, wobei sich das Ventilglied in einer dieser Grenzstellungen in seiner Schließstellung befindet, während es sich in der anderen Grenzstellung in seiner Offenstellung befindet, und daß eine mit der Magnetspule verbundene elektrische Schaltung und Sohaltermittel. in der Schaltung vorgesehen sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 4» dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung ausgestattet ist mit elektromechanischen Ventilbetätigungsmitteln, die mit dem Ventilglied verbunden sind, einer elektrischen Energiequelle, einer ersten elektrischen Schaltung, die die Energiequelle mit den genannten elektromechanischen Mitteln verbindet, einem Schalter in der Schaltung, elektromechanischenSohalterbetätigungsmitteln, die mit dem Schalter verbunden sind, einem

mit 809812/0357

mit dem Motor verbundenen elektrischen Generator» dessen Arbeitedrehzahl durch die Motordrehzahl gesteuert wird, und mit einer zweiten elektrischen Schaltung, die den Generator und die elektromechanischen Sehalterbetätigungsmittel miteinander verbindet, wobei die letztgenannten Mittel auf den StrosfluB Ton dem Generator ansprechen, um den Schalter zu betätigen, wodurch die elektromechanieeban Yetttilbetätigungsmittel durch den Strom in der ersten elektrischen Schaltung erregt werden, un das Ventilglied zu betätigen.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, da£ sich das Yentilglied normalerweise in seiner geschlosseiaen Stellung befindet und in seine offenste llung beweglich ist, wenn es durch die elektromeohani sehen Yentilbetätigungsmittel betätigt wird.

11· Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, ds.fi die Betätigungseinrichtung ausgestattet ist mit einem alt dem Motor verbundenen elektrischen Generatorf dessen Arbeitsdrehzahl duroh die Drehzahl des Motors gesteuert wird, elektromechanischen Mitteln mit eine» Kern und zwei entgegengesetzt leitenden Wicklungen, die auf dem Kern angeordnet sind,

wobei

800812/0357

wobei die erste Wicklung eine Magnetisierungswieklung und die zweite Wicklung eine Entmagnetisierungswicklung darstellen, einem mit dem Kern zusammenarbeitenden Ankerarm, der zwischen der einen und der anderen von zwei Grenzstellungen beweglich ist, wenn der Kern magnetisiert bzw. entmagnetisiert wird, einer elektrischen Schaltung, die den Generator mit der ersten Wicklung verbindet, einer weiteren elektrischen Schaltung, die den Generator mit der zweiten Wicklung verbindet, Schaltermitteln in der letztgenannten Schaltung, Betätigungsmitteln für die Schaltermittel , Ventilbetätigungsmitteln, die mit dem Ventilglied verbunden sind und auf den .Ankerarm in einer seiner Stellungen ansprechen, wodurch die Ventilbetätigungsmittel das Ventilglied betätigen, wenn der Ankerarm duroh die elektromechanischen Mittel betätigt wird, wobei die elektrischen Eigenschaften der Wicklungen und ihrer zugehörigen Schaltungen derart sind, daß der Kern abhängig von der Generatorspannung oberhalb eines vorbestimmten kritischen Wertes in einem Maß erregt wird, das ausreicht, den Ankerarm magnetisch zu halten, während der Kern abhängig von der Generatorspannung unterhalb des kritischen Wertes entmagnetisiert wird, und die elektrischen Eigenschaften auch derart sind, daß zu der Zeit des Schließens der Schaltermittel die daraus folgende Erregung der

zweiten 809812/0357

zweites, Wicklung dann stattfindet, wenn die Generatorapannung einen Wert hat, der über dem kritischen Wert liegt, und wobei der Generator über eineaDrehzahlbereieh arbeitet, in welchem Spannungen erzeugt werden, deren Größe sich von einem Wert unterhalb des kritischen Wertes zu einem Wert überhalb des kritischen Wertes erstreckt.

12· Vorrichtung nach Anspruch 2, in verbindung mit einer verbrennungskraftmaschine, die einen mit dem Gemischkanal in Verbindung stehenden Brennstoffeinlaß für kleine Drehzahl und ein mit dem Brennstoffeinlaß zusammenarbeitendes Nadelventil aufweist, das zwischen einer offenen Ruhestellung und einer geschlossenen Arbeitsstellung gegenüber dem Einlaß beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß die ventileinrichtung ein zwischen einer normalerweise geschlossenen Stellung und einer offenen Arbeitsstellung ihr gegenüber "bewegliches Ventilglied aufweist und daß elektromeohaniaohe Mittel vorgesehen sind, die mit dem Nadelventil und dem Ventilglied verbunden sind, um diese aus ihren jeweiligen Ruhestellungen in ihre Arbeitsatellungen eu bewegen, wodurch auf die !Erregung der elektroeeohanischen Mittel hin das Nadelventil geschlossen und das Ventilglied geöffnet werden, und dad linriohtungen zum Erregen der elektromechanischen Kittel vorgesehen sind.

809812/0357

OO

13.Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die elektromechanischen Mittel ausgestattet sind mit zwei jjagnetspulen mit Ankern, die mit dem Nadelventil bzw. mit dem Ventilglied verbunden sind, mit zwei parallel liegenden elektrischen Schaltungen, die mit den. jeweiligen Magnetspulen verbunden sind und mit einer elektrischen Energiequelle, die mit den beiden Schaltungen in Verbindung eteht.

809812/0357