DE1425564B1

DE1425564B1 - VALVE COUPLING FOR HOSE OR PIPING

Info

Publication number: DE1425564B1
Application number: DE19631425564
Authority: DE
Inventors: Hugo Tafelmaier
Original assignee: TAFELMAIER ILSE
Current assignee: TAFELMAIER ILSE
Priority date: 1963-01-17
Filing date: 1963-01-17
Publication date: 1972-11-23

Description

Die Erfindung betrifft eine Ventilkupplung für Schlauch- oder Rohrleitungen mit einem Steckteil, das in ein Aufnahmeteil einführbar ist, mit einem am Aufnahmeteil vorgesehenen drehbaren Schaltring mit Sperrkörpern, für die im Steckteil mindestens eine Aussparung vorgesehen ist, in die durch Drehen des Schaltringes in mindestens einer Schließstellung der Sperrkörper längs einer schrägen Fläche in seine Sperrstellung bewegt und das Steckteil tiefer in das Aufnahmeteil eingeführt wird, und mit einem Ventil, das durch Zusammenwirken von Anschlagflächen erst bei einer Schließstellung des Schaltringes durch das tiefere Einführen des Steckteiles in das Aufnahmeteil geöffnet wird.The invention relates to a valve coupling for hose or pipelines with a plug-in part that can be inserted into a receiving part, with one on the receiving part provided rotatable switching ring with locking bodies, for which in the plug-in part at least a recess is provided into which by turning the switching ring in at least a closed position of the locking body along an inclined surface in its locking position moved and the male part is inserted deeper into the female part, and with a Valve, which through the interaction of stop surfaces only in a closed position of the switching ring by inserting the plug-in part deeper into the receiving part is opened.

Durch die USA.-Patentschriften 2705159 und 2 890 718 sind Ventilkupplungen dieser Art bekannt. Bei diesen bekannten Ventilkupplungen sind für die Sperrkörper im Steckteil zunächst axial, dann schraubenförmig verlaufende Rillen vorgesehen, deren Seitenwände durch den schraubenförmigen Verlauf die mit den Sperrkörpern zum öffnen des Ventils zusammenwirkenden schrägen Flächen bilden. Die Herstellung dieser bekannten Ventilkupplungen ist wegen des teils axial, teils schraubenförmig verlaufenden Verlaufs der Rillen verhältnismäßig aufwendig. Vor allem haben aber diese bekannten Ventilkupplungen den Nachteil, daß sich das Steckteil, wenn es mit dem Aufnahmeteil verriegelt ist, nicht im Aufnahmeteil drehen kann, so daß im Betrieb eine Verdrehung eines Schlauchendes zu einer Verdrillung des Schlauches führt, die äußerst unerwünscht ist.U.S. Patents 2705159 and 2,890,718 disclose valve couplings known of this type. In these known valve couplings are for the locking body in the plug-in part initially axially, then helically extending grooves provided, whose side walls are connected to the locking bodies by the helical course open the valve to form cooperating inclined surfaces. The making of this known valve couplings is due to the partly axial, partly helical The course of the grooves is relatively expensive. But above all, they have known Valve couplings have the disadvantage that the male part when it is with the female part is locked, can not rotate in the receiving part, so that a rotation during operation one end of the hose leads to a twisting of the hose, which is extremely undesirable is.

Durch die französischen Patentschriften 586 559 und 1289 528 sowie durch die USA.-Patentschrift 2 255 333 sind Ventilkupplungen bekannt, bei denen als Aussparung für mehrere Sperrkörper eine gemeinsame umlaufende Rille vorgesehen ist, die Sperrkörper in radialen Bohrungen des Aufnahmeteils radial verschiebbar angeordnet sind und im Schaltring für jeden Sperrkörper mindestens eine Vertiefung vorgesehen ist, die in der Öffnungsstellung des Schaltringes den Sperrkörper aufnimmt und in eine Fläche übergeht, die beim Drehen des Schaltringes in seine Schließstellung den Sperrkörper radial in die Rille hineindrückt. Bei diesen bekannten Ventilkupplungen ist die umlaufende Rille hierbei so im Steckteil angeordnet, daß sie den radialen Bohrungen für die Sperrkörper erst gegenüberliegt, wenn das Steckteil so tief in das Aufnahmeteil eingeführt ist, daß das Ventil geöffnet ist. Um daher bei diesen bekannten Ventilkupplungen die beiden Kupplungsteile miteinander verriegeln zu können, muß zuerst das Steckteil so tief in das Aufnahmeteil eingeführt werden, daß durch dieses axiale Einführen des Steckteiles das Ventil geöffnet wird. Befindet sich hierbei in der durch das Ventil abgeschlossenen Leitung ein Fluid unter sehr hohem Druck, dann ist dieses öffnen des Ventils entweder äußerst schwer oder unter Umständen unmöglich. Da außerdem das Ventil noch vor dem Verriegeln der beiden Kupplungsteile geöffnet wird, besteht die Gefahr, daß durch das plötzliche Ausströmen des Fluids durch das durch das Zusammenstecken der beiden Kupplungsteile geöffnete Ventil das Steckteil aus dem Aufnahmeteil herausgeschleudert wird.By the French patents 586 559 and 1289 528 as well by the USA. Patent 2 255 333 valve couplings are known in which A common circumferential groove is provided as a recess for several locking bodies is, the locking body in radial bores of the receiving part radially displaceable are arranged and in the switching ring for each locking body at least one recess is provided, which receives the locking body in the open position of the switching ring and merges into a surface which when the switching ring is turned into its closed position presses the locking body radially into the groove. In these known valve couplings the circumferential groove is here arranged in the plug-in part that it meets the radial The holes for the locking body are opposite only when the plug-in part is so deep in the receiving part is inserted that the valve is open. To, therefore, at these known valve couplings to be able to lock the two coupling parts together, the male part must first be inserted so deep into the receiving part that through this axial insertion of the male part opens the valve. Is located here in the line closed by the valve a fluid at a very high level Pressure, this opening of the valve is either extremely difficult or under certain circumstances not possible. In addition, since the valve is still before the two coupling parts are locked is opened, there is a risk that the sudden outflow of the fluid through the valve opened by plugging the two coupling parts together Male part is thrown out of the receiving part.

Demgegenüber wird bei den Ventilkupplungen der eingangs genannten Art das Ventil durch das Zusammenwirken der Sperrkörper mit der schrägen Fläche erst bei einer Schließstellung des Schaltringes geöffnet. Dadurch wird eine Kraftübersetzung geschaffen, die es ermöglicht, daß das Ventil auch bei sehr hohen Drücken des in der vom Ventil abgeschlossenen Leitung befindlichen Fluids gegen den Fluiddruck leicht geöffnet werden kann. Gleichzeitig wird dadurch vermieden, daß das Steckteil aus dem Aufnahmeteil beim öffnen des Ventils herausgeschleudert wird, da dann die beiden Teile bereits verriegelt sind.In contrast, the valve couplings mentioned at the beginning Type the valve through the interaction of the blocking body with the inclined surface only opened when the switching ring is in a closed position. This creates a force transmission created, which makes it possible that the valve even at very high pressures of the in the fluid contained in the line closed by the valve against the fluid pressure can be opened easily. At the same time it is avoided that the plug-in part from the The receiving part is thrown out when the valve is opened because then the two parts are already locked.

Bei der durch die obengenannte USA.-Patentschrift 2 255 333 bekannten Ventilkupplung ist es außerdem bekannt, die Rillen für die Sperrkörper in mit dem Steckteil fest verbundenen Ringen vorzusehen, um dadurch eine Abnutzung der Rillenwände zu verhindern. Durch diese Maßnahme werden jedoch die Nachteile dieser bekannten Gattung von Ventilkupplungen gegenüber den eingangs genannten Ventilkupplungen nicht beseitigt.In the one known from U.S. Patent No. 2,255,333 referenced above Valve coupling, it is also known, the grooves for the locking body in with the Provide plug-in part firmly connected rings to thereby wear the groove walls to prevent. However, this measure eliminates the disadvantages of this known Type of valve couplings compared to the valve couplings mentioned above is not eliminated.

Durch die britische Patentschrift 876 216 ist eine Schlauchkupplung bekannt, die lediglich zum Kuppeln von zwei offenen Schläuchen dient und bei der somit beim Zusammenstecken der beiden Kupplungsteile kein Ventil geöffnet wird. Durch diese brrtische Patentschrift ist es ebenfalls an sich bekannt, als Aussparung für mehrere Sperrkörper eine gemeinsame umlaufende Rille vorzusehen, die Sperrkörper in radialen Bohrungen des Aufnahmeteiles radial verschiebbar anzuordnen und im Schaltring für jeden Sperrkörper mindestens eine Vertiefung vorzusehen, die in der öffnungsstellung des Schaltringes den Sperrkörper aufnimmt und in eine Fläche übergeht, die beim Drehen des Schaltringes in seine Schließstellung den Sperrkörper radial in die Rille hineindrückt. Außerdem verläuft bei dieser bekannten Schlauchkupplung die dem vorderen Steckteilende benachbarte Rillenseitenwand schräg zur Achse des Steckteiles und ist so im Steckteil angeordnet, daß, wenn das Steckteil mit einer Dichtungsfläche an einem Dichtungsring des Aufnahmeteils anliegt, die radialen Bohrungen für die Sperrkörper dem äußeren Rand dieser Rillenseitenwand gegenüberliegen, so daß diese beim radialen Eintritt der Sperrkörper in die Rille mit den Sperrkörpern so zusammenwirkt, daß die Dichtungsfläche des Steckteiles fest an die Dichtung des Aufnahmeteiles angedrückt wird. Durch dieses feste Andrücken der Dichtungsflächen des Steckteiles an die Dichtung des Aufnahmeteiles wird die Drehbarkeit der beiden Kupplungsteile sehr stark beeinträchtigt.From British patent specification 876 216 a hose coupling is known which is used only for coupling two open hoses and in which no valve is opened when the two coupling parts are plugged together. Through this Brrtische patent it is also known per se to provide a common circumferential groove as a recess for several locking bodies, to arrange the locking bodies in radial bores in the receiving part so as to be radially displaceable and to provide at least one recess in the switching ring for each locking body, which in the open position of the switching ring the Receives the locking body and merges into a surface which, when the switching ring is turned into its closed position, pushes the locking body radially into the groove. In addition, in this known hose coupling the groove side wall adjacent to the front end of the plug-in part runs obliquely to the axis of the plug-in part and is arranged in the plug-in part in such a way that, when the plug-in part rests with a sealing surface on a sealing ring of the receiving part, the radial bores for the locking body on the outer edge of this groove side wall opposite, so that when the locking body enters the groove radially, it interacts with the locking bodies in such a way that the sealing surface of the plug-in part is pressed firmly against the seal of the receiving part. As a result of this firm pressing of the sealing surfaces of the plug-in part against the seal of the receiving part, the rotatability of the two coupling parts is severely impaired.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ventilkupplung für Schlauch- oder Rohrleitungen, bei der ein Steckteil durch Drehen eines Schaltringes mittels Sperrkörpern, die mit schrägen Flächen zusammenwirken, so tief in ein Aufnahmeteil hineingedrückt wird, daß ein Ventil erst geöffnet wird, wenn das Steckteil durch die Sperrkörper im Aufnahmeteil bereits verriegelt ist, so weiter auszubilden, daß das Steckteil gegenüber dem Aufnahmeteil auch in zusammengekuppeltem Zustand drehbar ist.The invention is based on the object of a valve coupling for Hose or pipelines with a plug-in part by turning a switching ring by means of locking bodies that interact with inclined surfaces, so deep into a receiving part is pushed in that a valve is only opened when the plug-in part through the locking body is already locked in the receiving part, so continue to train that the plug-in part can also be rotated with respect to the receiving part in the coupled-together state is.

Diese Aufgabe ist bei einer Ventilkupplung der eingangs genannten Art gemäß der Erfindung durch die Kombination der folgenden Merkmale gelöst: a) daß die Aussparung im Steckteil für mehrere Sperrkörper eine gemeinsame, umlaufende Rille ist, die Sperrkörper in radialen Bohrungen des Aufnahmeteiles radial verschiebbar i angeordnet sind und im Schaltring für jeden Sperrkörper mindestens eine Vertiefung vorgesehen ist, die in der Öffnungsstellung des Schaltringes den Sperrkörper aufnimmt und in eine Fläche übergeht, die beim Drehen des t Schaltringes in seine Schließstellung den Sperrkörper radial in die Rille hineindrückt, b) daß die dem vorderen Steckteilende näher liegende Rillenseitenwand zur Achse des Steckteiles geneigt verläuft, c) daß diese Rillenseitenwand von einem auf dem Steckteil drehbar gelagerten Ring gebildet ist und d) so im Steckteil angeordnet ist, daß, wenn beim Einführen des Steckteiles in den Aufnahmeteil die beim öffnen des Ventils zusammenwirkenden Anschlagflächen aneinanderstoßen, die radialen Bohrungen für die Sperrkörper dem äußeren Rand dieser Rillenseitenwand gegenüberliegen, so daß diese die mit den Sperrkörpern zum öffnen des Ventils zusammenwirkende schräge Fläche bildet.In the case of a valve coupling, this task is the one mentioned at the beginning Kind according to the invention solved by the combination of the following features: a) that the recess in the plug-in part for several locking bodies has a common, circumferential Groove is, the locking body radially displaceable in radial bores of the receiving part i are arranged and in the switching ring for each locking body at least one recess is provided, which receives the locking body in the open position of the switching ring and merges into a surface which, when the switching ring is turned, into its closed position presses the locking body radially into the groove, b) that the front plug part end closer groove side wall runs inclined to the axis of the plug-in part, c) that this groove side wall is formed by a ring rotatably mounted on the plug-in part is and d) is arranged in the plug-in part that, when inserting the plug-in part in the receiving part the stop surfaces which interact when the valve is opened butt against each other, the radial holes for the locking body the outer edge of this Groove side wall opposite, so that they open with the locking bodies of the valve cooperating inclined surface forms.

Dadurch, daß gemäß dem Merkmal a) das Steckteil mit dem Aufnahmeteil durch in eine gemeinsam umlaufende Rille eingreifende Sperrkörper zusammengehalten wird, wird zunächst überhaupt die Grundvoraussetzung für eine drehbare Verbindung der beiden Kupplungsteile erreicht. Durch die Kombination der Merkmale b) und d) wird erreicht, daß die schräg zur Achse des Steckteiles verlaufende Rillenseitenwand die mit den Sperrkörpern zum öffnen des Ventils zusammenwirkende schräge Fläche bildet. Dadurch, daß gemäß dem Merkmal c) diese Rillenseitenwand von einem auf dem Steckteil drehbar gelagerten Ring gebildet ist, kann dieser Ring aus einem Material bestehen, das mindestens die Härte der Sperrkörper aufweist. Durch die Anordnung des Ringes ist einerseits erreichbar, daß auch dann, wenn das Steckteil und das Aufnahmeteil durch den Druck eines Fluids auseinandergedrückt werden, eine Drehbarkeit des Steckteiles gegenüber dem Aufnahmeteil gewährleistet ist und andererseits erreichbar, daß die Neigung der schrägen Fläche so flach gewählt werden kann, daß der geringe Weg beim Eindrücken der Sperrkörper in die Rille dazu ausreicht, um das Steckteil so tief in das Aufnahmeteil axial zu verschieben, daß durch diese Verschiebung das Ventil genügend geöffnet werden kann.Characterized in that according to feature a) the plug-in part with the receiving part held together by locking bodies engaging in a common circumferential groove becomes the basic requirement for a rotatable connection of the two coupling parts reached. By combining features b) and d) it is achieved that the groove side wall running obliquely to the axis of the plug-in part the inclined surface cooperating with the blocking bodies to open the valve forms. Characterized in that according to the feature c) this groove side wall of one on the Male part is formed rotatably mounted ring, this ring can be made of one material exist, which has at least the hardness of the locking body. By the arrangement of the ring is on the one hand achievable that even if the plug-in part and the Receiving part are pressed apart by the pressure of a fluid, a rotatability of the plug-in part is guaranteed in relation to the receiving part and, on the other hand, can be reached, that the inclination of the inclined surface can be chosen so flat that the small Way when pressing the locking body into the groove is sufficient to the plug-in part to move axially so deep into the receiving part that by this displacement the Valve can be opened sufficiently.

Dem nicht vorveröffentlichten älteren deutschen Patent 1163 619 liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rohr- und Schlauchkupplung zu schaffen, bei der die miteinander durch Sperrkörper verbundenen Teile, nämlich das Steckteil und das Aufnahmeteil, auch bei der hergestellten Verbindung und unabhängig vom Fluiddruck gegeneinander drehbar sind. Diese Aufgabe ist nach der Lehre dieses älteren Patentes dadurch gelöst, daß eine auf dem Steckteil drehbar gelagerte Hülse vorgesehen ist, über die die Sperrkörper auf das Steckteil einwirken. Damit wird auch schon bei der Lehre dieses älteren Patentes das Lösungsprinzip angewendet, ein drehbares Teil, nämlich die Hülse, einzuführen, wobei auch alle Merkmale der Merkmalsgruppe a) verwendet worden sind.The previously unpublished German patent 1163 619 is based on the task of creating a pipe and hose coupling in which the parts connected to one another by locking bodies, namely the plug-in part and the receiving part, can be rotated against each other even when the connection is made and regardless of the fluid pressure. According to the teaching of this earlier patent, this object is achieved in that a sleeve is provided which is rotatably mounted on the plug-in part and via which the locking bodies act on the plug-in part. In this way, the principle of the solution of introducing a rotatable part, namely the sleeve, is also used in the teaching of this older patent, whereby all the features of feature group a) have also been used.

Der Gegenstand dieses älteren Patentes unterscheidet sich jedoch bereits gattungsmäßig vom Gegenstand der Erfindung, da es sich dort um eine Schlauchkupplung handelt, bei der lediglich das Dichtungsproblem gelöst werden muß, während es sich hier um eine Ventilkupplung handelt, bei der beim Kuppeln ein Ventil geöffnet werden muß. Schon hieraus geht hervor, daß der Gegenstand der Erfindung ein anderer ist als der Gegenstand des älteren Patentes.However, the subject matter of this earlier patent already differs generic from the subject matter of the invention, since it is a hose coupling is, in which only the sealing problem needs to be solved while it is This is a valve coupling in which a valve is opened when coupling got to. This already shows that the subject matter of the invention is different as the subject of the earlier patent.

Außerdem unterscheidet sich der Gegenstand der Erfindung vorn Gegenstand des älteren Patentes vor allem d urch das Merkmal d), dessen Anwendung beim Gegenstand des älteren Patentes nicht dazu geeignet wäre, das Steckteil der Kupplung so tief in das Aufnahmeteil hineinzudrücken, um dadurch ein Ventil zu öffnen, da beim Gegenstand des älteren Patentes die die Rille für die Sperrkörper bildende Hülse bei Anwendung des Merkmals d) nicht unmittelbar auf das Steckteil, sondern erst über einen Dichtring auf diesen einwirken würde.In addition, the subject matter of the invention differs from the subject matter of the earlier patent mainly through feature d), its application at the The subject of the earlier patent would not be suitable for the plug-in part of the coupling so deeply into the receiving part to open a valve, there in the subject of the earlier patent which forms the groove for the locking body When using feature d), the sleeve is not directly onto the plug-in part, but rather would only act on this via a sealing ring.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles im einzelnen erläutert. Es zeigt F i g. 1 eine oben in Seitenansicht und unten im Schnitt dargestellte Steckkupplung gemäß der Erfindung, bei der das Steckteil in das Aufnahmeteil bis zur Berührung des Ventilkörpers im Aufnahmeteil eingeführt aber noch nicht verriegelt ist, F i g. 2 eine Seitenansicht des Steckteiles allein, F i g. 3 einen dem unteren Teil der F i g.1 entsprechenden Schnitt durch die Steckkupplung mit geöffnetem Ventil und mit dem Schaltring in der äußeren Sperrstellung, F i g. 4 und 5 Schnitte nach den Linien IV-IV in F i g. 1 bzw. V-V in F i g. 3.The invention is in the following description one of the drawings illustrated embodiment explained in detail. It shows F i g. 1 one Plug-in coupling shown above in side view and below in section according to FIG Invention, in which the male part in the receiving part until it touches the valve body is inserted in the receiving part but not yet locked, FIG. 2 is a side view of the plug-in part alone, FIG. 3 a corresponding to the lower part of FIG Section through the plug-in coupling with the valve open and with the switching ring in the outer locking position, F i g. 4 and 5 sections along the lines IV-IV in F i G. 1 and V-V in FIG. 3.

Die in den Zeichnungen dargestellte Steckkupplung besteht aus einem als Ganzes mit 1 bezeichneten Steckteil und einem als Ganzes mit 2 bezeichneten Aufnahmeteil. Das rohrförmige Aufnahmetei12 ist als Ventil ausgebildet und weist in seinem Inneren einen Ventilkörper 3 auf, der durch eine Druckfeder 4 gegen einen durch einen Dichtring 5 gebildeten Ventilsitz 6 gedrückt wird. Der Ventilkörper 3 ist mittels eines zentralen Zapfens 7 mit einer mit Aussparungen 8 versehenen Scheibe 9 verbunden, die einen in den F i g.1 und 3 nach links vorstehenden Rand 11 aufweist. Das Aufnahmeteil 2 besteht aus einem Leichtmetall und der Ventilkörper 3, 7, 9 aus Messing. Zur Führung des Ventilkörpers ist in den Aufnahmeteil 2 eine den Dichtring 5 haltende Messingbuchse 12 eingeschraubt, in der die Scheibe 9 mit ihrer zylindrischen Außenfläche gleitet.The plug-in coupling shown in the drawings consists of a plug-in part designated as a whole by 1 and a receiving part designated as a whole by 2. The tubular receiving part 12 is designed as a valve and has a valve body 3 in its interior, which is pressed by a compression spring 4 against a valve seat 6 formed by a sealing ring 5. The valve body 3 is connected by means of a central pin 7 to a disc 9 which is provided with recesses 8 and has an edge 11 protruding to the left in FIGS. 1 and 3. The receiving part 2 consists of a light metal and the valve body 3, 7, 9 of brass. To guide the valve body, a brass bushing 12 holding the sealing ring 5 is screwed into the receiving part 2 , in which the disk 9 slides with its cylindrical outer surface.

In der zylindrischen Außenwand des Aufnahmeteiles 2 befinden sich an dem offenen Ende desselben radiale Bohrungen 13 für Sperrkugeln 14. Die Durchmesser der inneren Kanten der Bohrungen 13 sind etwas kleiner als die Durchmesser der Sperrkugeln 14, so daß diese nur etwa halb in den Hohlraum des Aufnahmeteiles 2 hineingedrückt werden können. Die Axialbewegung der Sperrkugeln 14 nach außen ist durch einen auf dem Aufnahmeteil 2 drehbar angeordneten Schaltring 15 begrenzt, der in seiner Innenfläche für jede der drei Sperrkugeln 14 je eine Vertiefung 16 aufweist. Diese Vertiefungen 16 nehmen die Sperrkugeln 14 auf, wenn sich der Schaltring 15 in seiner Öffnungsstellung befindet. Den Vertiefungen 16 sind unmittelbar aufeinanderfolgend vier weitere Vertiefungen 17 bis 20 benachbart, deren Tiefe mit dem Abstand von der Vertiefung 16 abnimmt. Diese vier Vertiefungen entsprechen vier verschiedenen Sperrstellungen des Schaltringes 15.In the cylindrical outer wall of the receiving part 2 are located at the open end of the same radial bores 13 for locking balls 14. The diameter of the inner edges of the holes 13 are slightly smaller than the diameter of the locking balls 14, so that they are only about halfway into the cavity of the receiving part 2 can be pushed in. The outward axial movement of the locking balls 14 is limited by a switching ring 15 which is rotatably arranged on the receiving part 2 and which has a recess 16 in its inner surface for each of the three locking balls 14. These recesses 16 receive the locking balls 14 when the switching ring 15 is in its open position. The depressions 16 are directly adjacent to one another four further depressions 17 to 20 , the depth of which decreases with the distance from the depression 16. These four depressions correspond to four different locking positions of the switching ring 15.

In der gleichen Ebene, in der sich die Mitten der Vertiefungen 16 bis 20 befinden, ist außen am Schaltring 15 eine Ringnut 21 vorgesehen. Die Vertiefung 16 steht hierbei mit der Ringnut 21 in Verbindung, wobei sie so ausgebildet ist, daß eine in die Vertiefung 16 eingreifende Sperrkugel 14 etwas in die Ringnut 21 hineinragt, in der ein Federring 22 angeordnet ist, der durch seine Federkraft auf dem Boden der Ringnut 21 aufliegt. Der Schaltring 15 besteht aus Messing und wird auf dem Aufnahmetei12 durch einen Sprengring 23 gehalten.In the same plane in which the centers of the depressions 16 to 20 are located, an annular groove 21 is provided on the outside of the switching ring 15. The recess 16 is here in connection with the annular groove 21, and it is designed so that a locking ball 14 engaging in the recess 16 protrudes somewhat into the annular groove 21 in which a spring ring 22 is arranged, which by its spring force on the bottom of the Ring groove 21 rests. The switching ring 15 is made of brass and is held on the Aufnahmetei12 by a snap ring 23.

Das zum Aufstecken eines Schlauches vorgesehene Ende des Steckteiles 1 besteht aus einer Leichtmetallhülse 24, in die eine das vordere Ende 25 bildende Messinghülse 25 mittels eines Gewindes 26 eingeschraubt ist. Die beiden einander zugekehrten Enden der beiden Hülsen 24 und 25 bilden zusammen eine Rille 27 für den Eingriff der Sperrkugeln 14. Hierbei wird die dem vorderen Steckteilende 25' benachbarte schräge Seitenwand 28 durch einen Ring 29 aus Stahl gebildet, der mindestens die Härte der ebenfalls aus Stahl bestehenden Sperrkugeln 14 aufweist. Dieser Ring 29 befindet sich in einer seitlich durch die beiden Hülsen 24 und 25 begrenzten Nut, die so weit ist, daß sich der Ring 29 um die Steckteilachse drehen kann.The end of the plug-in part 1 provided for attaching a hose consists of a light metal sleeve 24 into which a brass sleeve 25 forming the front end 25 is screwed by means of a thread 26. The two facing ends of the two sleeves 24 and 25 together form a groove 27 for the engagement of the locking balls 14 Has existing steel locking balls 14. This ring 29 is located in a groove delimited laterally by the two sleeves 24 and 25, which is so wide that the ring 29 can rotate about the plug-in part axis.

Für die Anlage an dem vorstehenden Rand 11 des Ventilkörpers 3, 7, 9 ist auf dem vorderen Ende der Hülse 25 ein axial verschiebbarer Anschlagring 31 vorgesehen, zwischen dem und einer ebenen feststehenden Ringfläche 32 der Hülse 25 ein Dichtring 33 angeordnet ist. Der Dichtring 33 sitzt auf einer sich zum Anschlagring 31 hin verjüngenden Kegelfläche 34.For the system on the protruding edge 11 of the valve body 3, 7, 9 there is an axially displaceable stop ring 31 on the front end of the sleeve 25 provided between the and a flat stationary annular surface 32 of the sleeve 25 a sealing ring 33 is arranged. The sealing ring 33 sits on a stop ring 31 tapering conical surface 34.

Die Anordnung der Bohrungen 13 für die Sperrkörper 14, der Rille 27 im Steckteil 1, des Anschlagrandes 11, des Ventilkörpers 3 und des Anschlagringes 31 ist so getroffen, daß, wenn das Steckteil l so weit in das Aufnahmeteil 2 eingeführt ist, daß der Anschlagring 31 gerade den Anschlagrand 11 berührt, die Sperrkugeln 14 die äußere Kante 28' der schrägen, dem vorderen Steckteilende benachbarten, vom Ring 29 gebildeten Rillenseitenwand 28 an einer Fläche der dem Ventilkörper 3 zugekehrten Halbkugel der Sperrkugeln 14 berühren. Dadurch wird erreicht, wie das aus F i g. 1 ersichtlich ist, daß bei dieser Stellung des Steckteiles 1 im Aufnahmeteil 2 die Kante 28' des Ringes 29 von einer dem Ventilkörper 3 zugekehrten schrägen Fläche der Sperrkörper 14 berührt wird. Hierbei befinden sich die Sperrkugeln 14, wie das aus F i g. 4 ersichtlich ist, in den Vertiefungen 16 und werden durch den Federring 22 an die Kante 28' gedrückt. Dadurch wird gleichzeitig eine geringfügige Einrastung des Steckteiles 1 im Aufnahmeteil 2 auch bei der öffnungsstellung des Schaltringes 15 erreicht. Beim Herausziehen und beim Hereinstecken des Steckteiles 1 aus bzw. in den Aufnahmeteil 2 werden die Sperrkugeln 14 gegen den Druck des Federringes 22 leicht nach außen gedrückt.The arrangement of the bores 13 for the locking body 14, the groove 27 in the male part 1, the stop edge 11, the valve body 3 and the stop ring 31 is such that when the male part l is inserted so far into the receiving part 2 that the stop ring 31 just touches the stop edge 11 , the locking balls 14 touch the outer edge 28 'of the inclined groove side wall 28 formed by the ring 29 and adjacent to the front plug-in part end on a surface of the hemisphere of the locking balls 14 facing the valve body 3. As a result, as shown in FIG. 1 it can be seen that in this position of the plug-in part 1 in the receiving part 2, the edge 28 'of the ring 29 is touched by an inclined surface of the blocking body 14 facing the valve body 3. Here are the locking balls 14, as shown in FIG. 4 can be seen, in the depressions 16 and are pressed by the spring ring 22 against the edge 28 '. As a result, a slight latching of the plug-in part 1 in the receiving part 2 is achieved at the same time, even when the switching ring 15 is in the open position. When pulling out and inserting the plug-in part 1 from or into the receiving part 2, the locking balls 14 are pressed slightly outwards against the pressure of the spring ring 22.

Die vorstehend beschriebene Steckkupplung hat die folgende Wirkungsweise. Ist das Steckteil l in den Aufnahmeteil 2, wie das in F i g.1 dargestellt ist, eingeführt, dann liegt der Ventilkörper 3 noch an seinem Sitz 6 durch die Kraft der Feder 4 an, so daß das durch das Aufnahmeteil 2 gebildete Ventil geschlossen ist. Wird nun der Schaltring 15 aus der in F i g. 4 gezeigten Stellung im Uhrzeigersinn so gedreht, daß die Sperrkugeln 14 in die nächste Vertiefung 17 eingreifen, dann werden die Sperrkugeln infolge der geringeren Tiefe der Vertiefung 17 in die Rille 27 tiefer hineingedrückt, so daß durch die schräge Fläche 28 der Steckteil 1 aus der in F i g. 1 dargestellten Stellung axial nach rechts verschoben wird. Die diese Verschiebung bewirkende Kraft wird hierbei über den Dichtring 33, den Anschlagring 31 und den Anschlagrand 11 auf den Ventilkörper 3 übertragen, der sich somit von seinem Sitz 6 abhebt. Gleichzeitig wird hierbei durch das Zusammendrükken des Dichtringes 33 die Abdichtung zwischen der Buchse 12 und der Hülse 25 vergrößert. Dieser Dichtungseffekt wird noch dadurch verstärkt, daß sich gleichzeitig der Dichtring 33 auf der konischen Fläche 34 leicht nach links verschiebt und dadurch noch mehr an die Innenwandung der Buchse 12 gedrückt wird. Durch Weiterdrehen des Schaltringes 15 im Uhrzeigersinn kann nun der Ventilkörper 3 entsprechend der abnehmenden Tiefe der Vertiefungen 18, 19 und 20 immer mehr von seinem Sitz 6 abgehoben und dadurch das Ventil immer mehr geöffnet werden. In jeder Offenstellung des Ventils liegen hierbei die Sperrkugeln 14 mit Druck am Ring 29 an. Da dieser Ring 29 jedoch drehbar auf dem Steckteil 1 sitzt, wird dadurch die gegenseitige Drehbarkeit des Steckteiles 1 gegenüber dem Aufnahmeteil 2 nicht behindert; wobei diese Drehbewegung durch die verhältnismäßig kleine Fläche des Dichtringes 33 nur in einem praktisch unbedeutenden Maß gebremst wird.The plug-in coupling described above has the following mode of operation. If the plug-in part 1 is inserted into the receiving part 2, as shown in FIG. 1, the valve body 3 still rests on its seat 6 through the force of the spring 4, so that the valve formed by the receiving part 2 is closed is. If now the switching ring 15 from the in F i g. 4 is rotated clockwise position shown so that the locking balls 14 engage in the next recess 17 , then the locking balls are pushed deeper into the groove 27 due to the shallower depth of the recess 17, so that through the inclined surface 28 of the plug-in part 1 from the in F i g. 1 position shown is shifted axially to the right. The force causing this displacement is transmitted via the sealing ring 33, the stop ring 31 and the stop edge 11 to the valve body 3, which is thus lifted from its seat 6. At the same time, by compressing the sealing ring 33, the seal between the bushing 12 and the sleeve 25 is enlarged. This sealing effect is reinforced by the fact that at the same time the sealing ring 33 moves slightly to the left on the conical surface 34 and is thereby pressed even more against the inner wall of the bushing 12. By continuing to turn the switching ring 15 clockwise, the valve body 3 can now be lifted more and more from its seat 6 in accordance with the decreasing depth of the depressions 18, 19 and 20, thereby opening the valve more and more. In each open position of the valve, the locking balls 14 are in contact with the ring 29 with pressure. However, since this ring 29 is rotatably seated on the plug-in part 1, the mutual rotatability of the plug-in part 1 with respect to the receiving part 2 is not hindered; this rotary movement is only braked to a practically insignificant extent by the relatively small area of the sealing ring 33.

Claims

Claims: 1. Valve coupling for hose or pipelines with a plug-in part that can be inserted into a receiving part, with a rotatable switching ring provided on the receiving part with locking bodies, for which at least one recess is provided in the plug-in part, into which by turning the switching ring in at least one The closed position of the blocking body is moved along an inclined surface into its blocking position and the plug-in part is inserted deeper into the receiving part, and is characterized by a valve which, due to the interaction of stop surfaces, is only opened when the switching ring is in a closed position by inserting the plug-in part deeper into the receiving part by combining the features: a) that the recess in the plug-in part (1) for several locking bodies (14) is a common, circumferential groove (27) , the locking bodies (14 ) are radially displaceable in radial bores (13) of the receiving part (2) are arranged and in the switching ring (15) for each locking body at least a recess (16) is provided which receives the locking body in the open position of the switching ring and merges into a surface that pushes the locking body radially into the groove (27) when the switching ring (15) is turned into its closed position, b) that the dem The groove side wall (28 ) closer to the front end of the plug-in part (25 ') runs inclined to the axis of the plug-in part (1), c) that this groove side wall (28) is formed by a ring (29) rotatably mounted on the plug-in part and d) so in the plug-in part ( 1) is arranged that when the insertion of the plug-in part (1) into the receiving part (2), the stop surfaces (11, 31) interacting when the valve is opened abut, the radial bores (13) for the locking body (14) the outer edge this groove side wall (28) are opposite, so that this forms the inclined surface which cooperates with the blocking bodies (14) to open the valve (3).

2. Valve coupling according to claim 1, characterized in that a recess (17 to 20) is provided in which the locking body in the locking position holding surface of the switching ring.

3. Valve coupling according to claim 2, characterized in that at least two recesses (17 to 20) of different depths are provided for the locking position of each locking body (14) in the switching ring (15).