DE1411489A1 - Vorrichtung zum Herstellen von Verpackungen - Google Patents

Description

PATENTANWÄLTE

DR. F. ZUMSTEIN - DR. E. ASSMANN DR. R. KOENIQSBERGER - DIPU-PHYS. R. HOLZBAUER

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7/Sa
2/2/1

P H 11 489.7 (O 8167)

Sypzo Omori, Tokyo / Japan Vorrichtung zum Herstellen von Verpackungen..

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Verpackungen aus ungeformtem Rohmaterial, wobei geknetete, pulverfÖrmige oder körnige Materialien, z.B. Wurstfüllungen, in röhrenförmigen Behältern verpackt, abgebunden und an den beiden Enden versiegelt werden»

Es sind bereits Vorrichtungen zur Herstellung solcher Behälter bekannt, jedoch haben sich Schwierigkeiten bei der Verwendung der flachen Metallklammern ergeben, die dazu verwandt werden, die Enden des röhrenförmigen Behälters abzubinden, indem sie das Behältermaterial zusammendrücken und dadurch so schwächen, daß es später reißt oder indem das Behältermaterial tatsächlich einreißt und dadurch der Inhalt verschüttet wird»

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Neue Unterlagen (Art. 7 §1 Abs. 2 Nr.l Sat2 3 des Ändemngsges ■ '

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Ein solcher Nachteil wird nunmehr durch die erfindungsgemäße . Vorrichtung zum Verschließen sohlauchartiger Packungen mit einer Einrichtung zum Einschnüren und Verschließen des mit Hilfe eines Füllrohres gefüllten Schlauches vermieden, wobei diese Einrichtung paarweise gegeneinander verschiebbare Halteplatten zum Abquetschen des gefüllten Schlauches, ferner jeweils mit einer Mittelkerbe versehene Führungsplatten und jeweils mit einer Mittelkerbe versehene obere und untere Schließplatten zum Anbringen zweier im Abstand voneinander stehender Verschlußkammern und schließlich ein zwischen diesen liegendes Trennmesser besitzt, und die sich dadurch auszeichnet ₉ daß die unteren Schließplatten an der der späteren Trennstelle des Schlauches abgewandten Seite mit je zwei unter Federdruck stehenden, im Winkel zueinander angeordneten, verschiebbar gelagerten Stäben versehen sind, deren obere Enden dachförmig ausgebildet sinde

Ein Vorteil,einer solchen Vorrichtung besteht darin, daß das Verpackungsmaterial von einer Rolle abgenommen wird und in einen kontinuierlichen Schlauch dadurch ausgebildet wird, daß die überlappten Enden des Verpackungsmaterials miteinander verbunden werden und daß ein Ende des so gebildeten Schlauches geschlossen wird und der Schlauch gefüllt und sodann verschlossen wird, wobei das andere Ende des Schlauohas abgebunden wird und die Verpackung so hergestellt wird, daß das Verpackungsmaterial weder eingerissen noch durchstochen wird. Da der Abfüll-

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Vorgang kontinuierlich erfolgt, so wird nicht nur das zweite Ende eines abgefüllten Schlauches sondern auch das erste Ende des sich daran anschließenden, nächstfolgenden Schlauches sicher abgebunden. Gleichzeitig wird das zu verpackende Material in dem abgebundenen Abschnitt ohne Gefahr für eine Verletzung des Schlauohmaterials, so zur Seite geschoben, daß der Schlauch dicht gepackt werden kann, und wenn die Verpackung vollständig durch die erfindungsgemäße Vorrichtung abgebunden worden istj, dann kann nur eine sehr geringe Luftmenge ins Innere eindringen und das Material, z.B. Nahrungsmittel, kann lange Zeit aufbewahrt werden, da der luftdichte Zustand lange aufrecht erhalten wird β

Beispielsweise Ausführungsformen der Erfindung werden im folgenden anhand der beiliegenden Zeichnung beschrieben, in der

Fig. 1 schematisch die ganze Abfüll- und Abbindeeinheit zeigt, die gemäß der Erfindung ausgebildet ist«.

Pig. 2 zeigt einen vergrößerten Schnitt entlang der Linie 2-2 in Fig. 1;

Fig. 3 zeigt einen vergrößerten Schnitt entlang der Linie 3-3 in Fig. 1; .

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Figo 4 ist ein vergrößerter Schnitt entlang der linie 4-4 in Figo 3 und zeigt einen Teil des Gehäuses der Vorrichtung.

Fig. 5 ist eine schematische Darstellung* in der die jeweiligen Bewegungen der Teile der Vorrichtung gezeigt sind, durch' die der Schlauch flach gepreßt wird und so gepreßt wird, daß der Inhalt des Schlauches zwischen den flachgepreßten Wänden des Schlauches entfernt wird;

Fig. 6 zeigt eine Draufsicht, in der die relativen Stellungen der Teile der Vorrichtung gezeigt sind, nach denen der Schlauch flach gepreßt worden ist und abgebunden werden soll;

Figo 7 ist eine Vorderansicht der oberen und unteren Matrizen., mit denen das Abbinden vorgenommen wird.

Fig« 7a, b, c zeigen verschiedene Betriebsstellungen der Matrizen und des abzubindenden Schlauches während dee Abbindevorganges β

Fig» 8 zeigt einen vergrößerten Schnitt durch die Einrichtung zum Halten und Abschneiden des zusammengedrückten Schlauches;

Fig. 9 ist ein Schnitt entlang der Mnie 9-9 in Fig. 9j Fig. 10 erläutert die Wirkungsweise der Führungsplatte.

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Fig« 11 ist eine Teilvorderansicht des. Sinspritzzylinders und der Zusammenschweißvorrichtungi

Fig. 12 und 13 sind Schnitte längs der linien A-A und B-B der Fig. 11 *

· 14 ist eine vergrößerte Vorderansicht, teilweise im Schnitt, eines Teils der Vorrichtung zum Einspritzen des Materials in die schlauchförmig© Verpackung?

l?ig. 15 ist ein Schnitt durch die Kolbennuten des in Fig., 14 gezeigten Kolbens«

Fig. 16 ist eine Ansicht einer Stellung des Endes des Injektions« Zylinders innerhalb der Verpackung während einer Stufe des Abfüll- und Abbindevorgangs·

A ist die Fülleinheit, 1 der SinfülItriehter und 2 der Einspritz zylinder> 3 ist ein langes Filmband, das auf die Welle 4 aufgewickelt ist* Dieses Filmband wird durch die Führungswalze und durch eine entsprechende Führung in Schlauchform gebracht, so daß es den Einspritzzylinder umgibt, wobei sich die Ränder des Bandes im oberen Teil des EinspritzZylinders 2 überlappen· B ist eine Schweifieinriohtung, deren Elektrode 6 infolge des Ausgleichgewiohts 7 vermittels einer Nooke nach oben und unten

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geführt werden kann« Das zu verpackende Material.wird intermittierend aus dem vorderen Ende des Einspritz Zylinders 2 der einheit A ausgepreßt» Die Figuren 3 und 4 zeigen die Einheit, durch die das Abbinden vorbereitet wird, und durch die das Material von dem abgebundenen Querschnitt weggeschoben wirdο 8, 8^! und 9, 9' sind zwei Sätze von Halteplatten, die einander vor und zu beiden Seiten des Einspritzzylinders 2 nahe gegenüberliegen. In diese Halteplatten greifen die Zahnstangen 1t, 11· sowie nicht dargestellte Zahnstangen ein, die von der gleichen Welle 10 betätigt werden. Wenn der Filmsohlauch mit dem aus dem vorderen Ende des Einspritzzylinders austretenden Material gefüllt wird und die Füllung unterbrochen wird, dann dreht sich die Welle 10 in der in Fig_e 3 gezeigten lage nach rechts. Gleich zeitig schieben sich die Halteplatten 8, 8¹ und 9, 9? nach vorne und stoßen das Material nach beiden Seiten aus* Der Unterteil des Teils 13, an dem die Halteplatten 9, 9' befestigt sind, ist verschiebbar in die Mittelnut 15 des Körpers 14 eingepaßt und er wird bei einer Schwenkbewegung der Hebel 16 und 17 vermittels der Nooke so bewegt, daß er etwas nach vorne geführt wird und anhält. Das in dem Filmsohlauoh vorhandene Material wird daher nach vorne geschoben und der leere Schlauch überlappt sich in vertikaler Richtung und wird gedehnte Von oben gesehen bewegen sich die Halteplatten 8, 8» und 9, 9· in Hiohtung des Pfeiles in Fig» 5. Wenn die beiden ausgezogenen Enden an zwei Stellen vermittels eines V-förmigen Metalls abgebunden und der Schlauch

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in der Mitte durchgeschnitten wird, dann kann eine abgebundene Verpackung hergestellt werden«

Die in den Pig. 6 bis 10 dargestellte Vorrichtung wird im folgenden beschrieben· Im Abstand von den Halteplatten 8, 8¹, 9 und 9' in der Stellung, wie sie in Fig» 1 und Fig· 6 gezeigt sind, sind zwei Sätze von Abbindeflügeln 27 und 28 angeordnet. Die oberen Abbindeflügel 28 haben die.Form einer Matrize , in der eine Aussparung 30 ausgebildet ist, während die unteren ' Flügel 27 zwei federgelagerte Schlingenhaltearme 37 in Nuten 7o auf jeder Seite besitzen,und die Arme stehen nach obenhin entlang dem Flügel 27 und gegeneinander vor, um eine V-förmige Schleife 29 zu halten, die aus rundem Draht besteht. Die Federn 39 bilden eine federnde Lagerung für die Arme 37· Jeder der Flügel 27 hat eine tiefe, schmale Aussparung 27b in dem Teil des Flügels zwischen den Armen 37* Die Enden der Arme 37 und der obere Teil des Flügels 27 bilden eine im wesentlichen V-fÖrmige Aussparung 27d zwischen sich· Die Flügel 27 und 28 sind gleitend in dem Gehäuse 14 befestigt, und sie werden entsprechend den Fig. 7a bis 7c durch Wellen 27a und 28a auf- und abbewegt, die durch nicht gezeigte Einrichtungen mit der Hauptantriebswelle für die Vorrichtung verbunden sind»

Die Matrizen. 27 und 28 quetschen bei ihrer Betätigung mit dem V-förmigen Draht 29 die beiden Enden des gestreckten

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Schlauches abc Um zu verhindern, daß der Schlauch an dem V-förmigen Metallbindedraht 29 klebt, werden die Führungsplatten 32 und 32', deren eingekerbte Nut 31 schmäler als die Nut 30 der oberen Matrize 28 ist, zur Außenseite der oberen Matrize, geführt und in der Mitte mit einem Messer ausgestattet, so daß sie die in Figo 10 gezeigte Lage einnehmen könneno Der Rahmen wird durch die Wellen 34 und 35 gestützt, so daß er sich in vertikaler Richtung nach oben und unten bewegen kann. Die Führungsplatten 32 und 32' werden an beiden Seiten des Rahmens gehaltene Das Messer 19 wird in Axialrichtung zum mittleren, rückwärtigen Ende 20 geführt und es wird .üblicherweise durch die Feder 21 nach unten gedrückt» Gleichzeitig werden die unteren Matrizen 27 und 27' angehoben und zu den Halteplat'ten 8, 8' und 9, 9' durch die Führungsplatten 32 und 32' geführt,. Wenn beide Enden des flachen Films allmählich so stark gepreßt werden, daß sie zu den oberen Matrizen 28 und 28' geführt werden, und wenn die V-förmigen Metalle 29 und 29' eng in die gekerbten Abschnitte 30 und 30' der oberen Matrizen eingeführt werden, dann wird der Hebel 24 vermittels der Nooke nach unten geführt. Anschließend greift das Rudimentzahnrad in die Zahnstange 26 der Welle 34 ein und drückt die Zahnstange nach unten_e Infolgedessen wird der Rahmen 33 nach unten geführt. Während das Messer dann zur Berührung mit dem festgelegten, vorspringenden Teil gebracht wird, dreht sich das Messer nach vorwärts und wird nach unten geführt. Infolgedessen kann genau in der Mitte zwischen den beiden abgebundenen Stellen geschnitten werden.

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Bei der unteren Matrize 27 können die beiden Seitenteile 37 und 37% die das V-förmige Metall 29 halten, durch die Federn 39 und 39' nach unten geführt werden. Nach Berührung der oberen . Matrize 28 wird das V-förmige Metall 29 zunächst in Längsrichtung in den eingekerbten Abschnitt 30 gebogen und schließlich nach unten gedrückt und verstemmt. Der PiIm kann, dann ohne irgendeine Beschädigung sehr stark und dicht verbunden werden.

Im folgenden wird die Füllmaschine und das Füllve.rf ahren an Hand der Figuren 14 bis 16 erläutert. 4-0 ist der Kolben der Fülleinrichtung, bei dem eine kreisförmige Aussparung vom oberen Teil bis zu einer geeigneten Stelle führt. Der in den Kolben eingefügte Schaft 42 wird intermittierend durch die Zahnräder 43 und 44 und das Sektorenzahnrad 45 angetrieben. Im gleichen Augenblick greift ein Ende in den Zapfen 46 der Welle ein, während ein anderes Ende in den mittleren Toltraum 49 des Schwingabschnittes 48 eingreift, das in Axialriehtung mit dem Schaft 47 verbunden ist» Der Schaft wird durch die Kupplungsstange nach vorwärts und rückwärts bewegt, die durch die Kurbel 51 angetrieben wird, die sich um den Stift 50 bewegt. Die obere öffnung 54 des Zylinders ist mit dem Einfülltrichter 1 verbunden, während die untere öffnung 56 mit dem Einspritzzylinder 2 in Verbindung steht. Die Figur stellt folgenden Betriebszustand dar« Der Kolben 30 wird zu einem Ende seiner Bahn gezogen, während seine Aussparung 41 mit der oberen öffnung 54 in Verbindung

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steht, so daß das im !Trichter 1 vorhandene Material in den Zylinder 53 gesaugt wird» Die untere öffnung 56 ist dann durch den unteren Querschnitt des Kolbens 40 abgedeckte Der Kolben wird durch die Zahnräder 45, 44 und 43 angetrieben. Die obere Öffnung 54 wird verschlossen und die untere öffnung 56 mit der Aussparung 41 in Verbindung gesetzt. In diesem Augenblick wird, der Kolben 41 nach vorne geschoben. Der den Zylinder umgebende Schlauch 2 wird dann mit dem Material gefüllt und die Füllung unterbrochen. Wie oben erwähnt bewegen sich die Halteplatten und 9' und stoßen das Material zur Seite. Dieses eingefüllte Material wird so stark gepreßt, daß das Material in der Nähe des vorderen Endes des Einspritzzylinders nach rückwärts getrieben wird und diese kleine Materialmenge dringt nacheinander in kleinen Mengen in den Raum zwischen dem vorderen Ende des Einspritzzylinders und dem Schlauch. Wenn die Vorrichtung daher lange Zeit in Betrieb ist, dann dringt eine merkliche Menge des Materials ein, so daß der PiIm nicht glatt vorrücken kann und der Verpackungsvorgang infolgedessen nicht richtig abläuft. Wenn der Kolben 40 unmittelbar vor oder in dem Augenblick, in dem die Halteplatten 9 und 9' bewegt werden, nach rückwärts geführt wird, dann kann der oben erwähnte Nachteil vollständig beseitigt werden, da auf diese Weise ein leerer Kaum im Zylinder entstehen kanne Der Abschnitt des Einspritzzylindere 2, der mit der Elektrode 6 der Schweißeinrichtung B in Berührung kommt, sollte einen rechteckigen Querschnitt aufweisen. Wenn dieser Ab-

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schnitt über seine ganze Länge rohrförmig ist, dann "berührt die Schweißelektrode den Film längs einer Linie, so daß der Film nicht gut verschweißt werden kann und sich häufig um das Rohr dreht. Wenn der Querschnitt 2 rechteckig ist, dann wird die Schweißelektrode auf den ganzen Film aufgepreßt, der an der Oberfläche des Rechteckquerschnitts überlappt ist. Da vier rechtwinklige Kanten vorhanden sind, so ist nicht zu befürchten, daß der Film abgleitet. Der Schweißvorgang kann daher genau durchgeführt werden» ' .

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Claims (2)

1. " ¹² ~ 1A1H89

   Patentanspruch

   Vorrichtung zum Verschließen schlauchartiger Packungen mit einer Einrichtung zum Einschnüren und Verschließen des mit Hilfe eines Füllrohres gefüllten Schlauches, wobei diese Einrichtung paarweise gegeneinander verschiebbare Halteplatten zum Abquetschen des gefüllten Schlauches, ferner jeweils mit einer Mittelkerbe versehene Führungsplatten undvjfweils mit einer Mittelkerbe versehene obere und untere Schließplatten zum Anbringen zweier im Abstand voneinander stehender Verschlußkammern und schließlich ein zwischen diesen liegendes Trennmesser besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die unteren Schließplatten (27) an der der späteren Trennstelle des Schlauches abgewandten Seite mit je zwei unter Federdruck stehenden, im y/inkel (Fig. 7) zueinander angeordneten, verschiebbar gelagerten Stäben (37) -versehen sind, deren obere Enden dachförmig (Fig. 7) ausgebildet sind»

   Neue Unlenagen (Art 7 § I Abs.
2. 2 Nr. l Satz 3.des Änderungsges. v.

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