Sicherheitsgurt Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheitsgurt,
wie er in Verbindung mit einem Sitz in Luftfahrzeugen und in anderen Fahrzeugen
benutzt wird, um im Falle eines Unfalls zu verhindern, daß der Passagier gegen irgendeinen
Teil des Fahrzeuges geworfen wird. Bei der Art des Sicherheitsgurtes, auf die sich
die Erfindung bezieht, wird ein Gurt diagonal über den Körper des Passagiers befestigt.Safety belt The invention relates to a safety belt,
as in connection with a seat in aircraft and in other vehicles
is used to prevent the passenger from colliding against any in the event of an accident
Part of the vehicle is thrown. With the type of seat belt on which
relates to the invention, a belt is fastened diagonally across the body of the passenger.
Bei bekannten Sicherheitsgurten dieser Art wurde das obere Ende des
Gurtes an eine Türstütze oder an einen anderen Fahrzeugteil befestigt und am unteren
Gurtende war ein Teil eines Federschlosses befestigt, dessen anderer Teil mit einem
Gurt am Boden oder am Passagiersitz befestigt war, wobei der Gurt in einem seiner
Teile in Längsrichtung eingestellt werden konnte. Manchmal war auch ein Überlappungsgurt
vorgesehen und am gleichen Federachloß befestigt.In known seat belts of this type, the upper end of the
Belt attached to a door support or to another part of the vehicle and at the bottom
The end of the belt was attached to a part of a spring lock, the other part to a
Belt was attached to the floor or the passenger seat, with the belt in one of its
Parts could be adjusted lengthways. Sometimes there was also an overlap belt
provided and attached to the same spring lock.
Gemäß der Erfindung wird das obere Ende des Sicherheitsgurtes durch
die Türstütze gezogen,bevor es an eine Aufnahmevorrichtung befestigt wird, wobei
Feststellteile des Gurteiles in die Feststellage gebracht werden, wenn auf den Gurtteil
ein plötzlicher Zug ausgeübt wird. Diese Feststellteile können Keile sein,
die den Gurtteil mit einem festen Anschlag verkeilen.
Die Erfindung
wird an Hand der Zeichnungen erläutert: Fig. 1 zeigt schaubildlich einen Teil einer
Türstütze, an der der Sicherheitsgurt angebracht ist, Fig. 2 zeigt von vorn gesehen
den Sicherheitsgurt, der an der Türstütze gemäß Fig. 1 befestigt ist, Fig. 3 ist
eine Seitenansicht zu Fig. 2, Fig. 4 ist eine Seitenansicht zu Fig. 2, wobei die
Einzelteile in ihrer Lage festgestellt sind, Fig. 5 ist ein Schnitt durch eine andere
Ausführungsart eines Sicherheitsgurtes, Fig. 6 und 7 sind Schnitte nach der Linie
VI-VI der Fig. 5, und zwar einmal bei nicht-festgestellten-Einzelteilen und das
andere Mal bei festgestellten Einzelteilen, Fig. 8 zeigt im Schnitt eine weitere
Ausführungsform der Erfindung, Fig. 9 ist ein Schnitt nach Linie IX-IX der Fig.
8, wobei die Einzelteile nicht festgestellt sind, Fig.1o entspricht der Fig. 9,
wobei die Einzelteile festgestellt sind, Fig.11 ist ein Schnitt nach der Linie XI-XI
der Fig. B. Gemäß den Fig. 1 - 4 ist die Türstütze 2 ein Profil, in dem der Rahmen
4 des Sicherheitsgurtes, wie mit 6 angedeutet, befestigt ist. Die Türstütze 2 hat
ein Loch 8, hinter dem der Sicherheitsgurt 6 befestigt ist.According to the invention, the upper end of the seat belt is pulled through the door support before it is attached to a receiving device, locking parts of the belt being brought into the locking position when a sudden pull is exerted on the belt part. These locking parts can be wedges that wedge the belt part with a fixed stop. The invention is explained with reference to the drawings: FIG. 1 shows a diagrammatic view of part of a door support to which the safety belt is attached, FIG. 2 shows the safety belt, viewed from the front, which is attached to the door support according to FIG. 1, FIG. 3 2 is a side view of FIG. 2, the individual parts are fixed in their position, FIG. 5 is a section through another embodiment of a seat belt, FIGS. 6 and 7 are sections according to FIG Line VI-VI of FIG. 5, namely once for non-fixed items and the other time for fixed items, FIG. 8 shows in section a further embodiment of the invention, FIG. 9 is a section along line IX-IX in FIG 8, the individual parts not being determined, FIG. 10 corresponding to FIG. 9, the individual parts being determined, FIG. 11 being a section along the line XI-XI of FIG. B. According to FIGS. 1-4 the door support 2 is a profile in which the frame 4 of the seat belt, as indicated by 6, is attached. The door support 2 has a hole 8 behind which the seat belt 6 is attached.
Gemäß den Fig. 2 - 4 liegen indem profilförmigen Teil 4 zwei Hebel
1o, 12, die um mit den Seiten des Rahmens 4 vernietete-- Gelenke 14 ausschwingen.
Die freien Enden der Hebel tot 12 sind durch eine Stange-16 miteinander verbunden,
auf
der ein keilförmiges Glied 18 mit einer Keil@ase 20 ausschwingt. Vorn am Rahmen
4 sind übereinander zwei Rundstangen 22p 24 angeordnet. Die Keilnase 2o greift in
den Spalt zwischen den Stangen 22, 24 ein. Der Rahmen 4 ist so an der Türstütze
2 befestigt, daß seine offene Seite durch den Profilsteg 2 geschlossen wird. Die
Enden einer Rolle 26 sind in den Hebeln 1o und 12 gelagert. Ein Gurt 3o, von denen
nur ein Teil sichtbar ist, erstreckt sich durch die Öffnung 8 der Türstütze 2 zwischen
den Stangen 22, 24, und zwar unter dem Keil 18 und über der Rolle 26 und von dort
nach innen und unten. An jeder Seite des Rahmens 4 ist eine Druckfeder 32 vorgesehen,
deren eines Ende mittels eines Armes 34 am Rahmen 4 befestigt ist, während das andere
Ende mittels eines Bolzens 36 an den Hebeln 1o, 12 befestigt ist. Das Ende des Bolzens
36 greift in einen Schlitz 37 des Rahmens 4 ein.According to FIGS. 2-4, two levers are located in the profile-shaped part 4
1o, 12, which swing out around joints 14 riveted to the sides of the frame 4.
The free ends of the levers tot 12 are connected to one another by a rod 16,
on
which swings out a wedge-shaped member 18 with a wedge nose 20. At the front of the frame
4, two round bars 22p 24 are arranged one above the other. The wedge nose 2o engages
the gap between the rods 22,24. The frame 4 is so on the door support
2 attached so that its open side is closed by the profile web 2. the
Ends of a roller 26 are mounted in levers 1o and 12. A strap 3o of which
only a part is visible, extends through the opening 8 of the door support 2 between
the rods 22, 24, under the wedge 18 and over the roller 26 and from there
inwards and downwards. A compression spring 32 is provided on each side of the frame 4,
one end of which is attached to the frame 4 by means of an arm 34, while the other
The end is fastened to the levers 1o, 12 by means of a bolt 36. The end of the bolt
36 engages in a slot 37 in the frame 4.
Angenommen, dass der senkrechte Teil des Sicherheitsgurtes 3o an eine
nicht dargestellte Aufnahmevorrichtung angeschlossen ist, während der andere Teil
um den Körper des Passagiers gelegt wird, arbeitet der Sicherheitsgurt wie folgt:
Nach dem Setzen reicht der Passagier nach oben und ergreift das Ende des Sicherheitsgurtes
3o, der bei Nichtgebrauch in die Türstütze 2 eingezogen ist bis nur ein kleiner
Teil nach außen ragt. Der Passagier zieht dann den Sicherheitsgurt nach unten, ergreift
das Ende eines Gurtes am Sitz mit dem Federschloß und der Sicherheitsgurt 3o liegt
dann diagonal über der Brust des Passagiers. Der Passagier kann sich dabei frei
bewegen, wenn auch nur langsam. Bewegt sich der Passagier zu schnell, dann bewirkt
das Ziehen des Gurtteils 3o ein Ausschwingen der Hebel 1o, 12, so daß die Keilnase
2o des Keils 18 zwischen die Stangen 22 und 24 gelangt und so der Gurtteil 3o mit'
der unteren Stange 24 verkeilt wird. Damit ist dann der Gurtteil 3o gegen weiteres
Herausziehen blockiert, weil eine weitere Bewegung nur die Keilwirkung verstärken
würde.
In den Fig. 5-7 sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen
versehen. Die Hebel 1o, 12 sind nicht in Gelenken 14 gelagert, sondern in Lagerplatten
40, 42 des Rahmens 4, die auch als Lagerung für die Enden der Rollen 26 dienen.
Der Hebel 12 hat sägeartige Zähne 43. Eine auf das eine Ende der Rolle 26 aufgekeilte
Platte 44 hat drei Nockeneinschnitte 46, die Kugeln aufnehmen. Bin der Schwerkraft
unterliegender Teil 48 ist frei drehbar auf dem Ende der Rolle 26 befestigt und
hat ebenfalls Nockeneinschnitte 5o zur Aufnahme von Kugeln sowie sägeartige Zähne
52. In den Nockeneinschnitten liegen Kugeln 54 und eine leichte Feder 56 drückt
den Teil 48 von der Seitenplatte 12 weg, so daß die Kugeln 54 in max. Tiefe in den
Nockeneinschnitten 46 und 50 zu liegen kommen. Am inneren Ende
eines Bolzens 6o ist eine Torisionsschrauben-
;fader 58 befestigt. Der bolzen 6o ist in der Lagerplatte
4o
gelagert. Das äußere Ende der Feder ist an einem*Bolzen
62
befestigt, der in der Seitenplatte 1o gelagert .ist. An
der
Seite des Rahmens 4 ist eibe Spindel 65 gelagert, die eine
Rolle 64 aus Gummi trägt und den Gurtteil 3o in Berührung
mit
der Rolle 26 hält, so daß ein Schlüpfen analer Rolle 26
ver-
hindert wird. Ein Anschlagbolzen 66 begrenzt
die Rückwärts-
bewegung der Hebel 1o, 12. Zwei Führungsscheiben 68 an den
Enden der Rolle 26 verhindern qi¢e übermäßige seitliche
Be-
wegung den Gurtteils 3o. ,`
Nachdes der Gurtteil 3o nsch unten gezogen und, wie.vorher
beschrieben, befestigt worden ist, kann der Passagier sich
frei bewegen, aber bei plötzlichen Bewegungen hängt der
Teil 48
zurück und die Kugeln 54 bewegen sich in den ?inschmitten
46
und 5o nach oben und drücken die Platte 48 in exieler Richtung
bis die Zähne 52 in die Zähne 4; eingreifen-,s
Dann bewegen sich..
sich BeitenplatteÜ 1o und -12; üud bringen die Nase 2o des
Zeile.
18 in =eileingriff. @- ,
In Fig. 8 sind die gleichen Bezugszeichen verwendet wie vorher.
Bei dieser Aüsführungsärt,bei der ebenfalls ein der Schwerkraft ünterliegender Featstellteil
vorhanden ist, ist nur die Art der Verkeilung anders. Die Verteilung erfolgt in
einem Block 7o, der auf den Platten 4o, 42 u nd zwischen den Endglatten 1t0, 12
befestigt ist und die letzteren sind exzentrisch zur Achse der Rolle 26 gelagert.
Statt sägeartiger Zähne zur Kupplung des Hebels 12 mit der Platte 48 sind Reibungselemente
43a und 52a vorgesehen, die eine exzentrische Bewegung ermöglichen. Die Stangen
22 und 24 sind hier Weggelassen; da die Keilwirkung zwischen dem Block 70 und der
Rolle 26 auftritt.Assuming that the vertical part of the seat belt 3o is connected to a receiving device, not shown, while the other part is placed around the body of the passenger, the seat belt works as follows: After sitting, the passenger reaches up and grabs the end of the seat belt 3o , which is drawn into the door support 2 when not in use until only a small part protrudes outwards. The passenger then pulls the seat belt down, grasps the end of a belt on the seat with the spring lock and the seat belt 3o then lies diagonally across the chest of the passenger. The passenger can move freely, even if only slowly. If the passenger moves too quickly, pulling the belt part 3o causes the levers 1o, 12 to swing out so that the wedge nose 2o of the wedge 18 gets between the rods 22 and 24 and the belt part 3o is wedged with the lower rod 24 . The belt part 3o is then blocked against further pulling out because further movement would only increase the wedge effect. In FIGS. 5-7, the same parts are provided with the same reference numerals. The levers 1o, 12 are not mounted in joints 14, but in bearing plates 40, 42 of the frame 4, which also serve as bearings for the ends of the rollers 26. The lever 12 has saw-like teeth 43. A plate 44 wedged onto one end of the roller 26 has three cam recesses 46 which receive balls. Part 48 subject to gravity is freely rotatable on the end of roller 26 and also has cam slots 5o for receiving balls and saw-like teeth 52. Balls 54 lie in the cam slots and a light spring 56 pushes part 48 away from side plate 12 so that the balls 54 come to rest in the cam notches 46 and 50 at the maximum depth. At the inner end of a bolt 6o is a torision screw ; fader 58 attached. The bolt 6o is in the bearing plate 4o
stored. The outer end of the spring is on a * bolt 62
attached, which is stored in the side plate 1o. At the
Side of the frame 4 is mounted eibe spindle 65, the one
Roller 64 carries rubber and the belt part 3o in contact with
the roller 26 holds, so that a slipping of the anal roller 26
is prevented. A stop bolt 66 limits the reverse
movement of the levers 1o, 12. Two guide discs 68 on the
Ends of the roller 26 prevent qi ¢ e excessive lateral loading
movement of the belt part 3o. , `
After the belt part 3o nsch pulled down and, as before
described, has been attached, the passenger can himself
move freely, but with sudden movements the part 48 hangs
back and the balls 54 move in the middle 46
and 5o upwards and press the plate 48 in the exieler direction
until teeth 52 into teeth 4; intervene-, s then move ..
BeitenplatteÜ 1o and -12; üud bring the nose 2o of the line.
18 in = urgent intervention. @ -,
In Fig. 8, the same reference numerals are used as before. In this version, in which there is also a feature part that is subject to gravity, only the type of wedging is different. The distribution takes place in a block 7o, which is fastened on the plates 4o, 42 and between the end slats 1t0, 12 and the latter are mounted eccentrically to the axis of the roller 26. Instead of saw-like teeth for coupling the lever 12 to the plate 48, friction elements 43a and 52a are provided which allow an eccentric movement. The rods 22 and 24 are omitted here; since the wedge action between the block 70 and the roller 26 occurs.