DE1476158A1

DE1476158A1 - Vergaser

Info

Publication number: DE1476158A1
Application number: DE19631476158
Authority: DE
Inventors: Winkler Albert Herman
Original assignee: Bendix Corp
Current assignee: Bendix Corp
Priority date: 1962-06-04
Filing date: 1963-06-01
Publication date: 1969-03-06
Also published as: DE1476158B2; DE1476158C3; GB983730A; US3243167A

Description

PATJBNTANWAXT EABBJEGM '1SMUXB. WALL«' -FKHSRtTy ββ 14 «β ITHD M 41 IS

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Usher Building,

Detroit, Michigan / USA 30. Mai 1963

Vergaser

ExpL

Die Erfindung bezieht sich auf ein Luftventil oder einen Vergaser mit konstantem Vakuum, insbesondere auf einen Vergaser der oben genannten Art, welcher Mittel zur Herbei führung einer Kraftanreicherung aufweist.

Bei der bekannten Vergaserkonstruktion der Art, auf welche sich die Erfindung bezieht, wird die Luftzufuhr und der mit dieser Luft vermischte Brennstoff durch einen einstell baren Ghokerkolben gesteuert, auf welchen durch die Saugwirkung des Motors eine Bewegung übertragen wird.

im
Der Ghokerkolben wird/allgemeinen etwa im rechten Winkel zur Achse eines Einführkanals durch den Vergaser gestützt. Von dem Ghokerkolben wird ein verjüngstes 'Nadelventil aufgenommen und kommt veränderlich mit einer Brennstoffmeßöffnung oder einer Düse zum Eingriff, die in dem gedrosselten Abschnitt des Einführkanals koaxial zu dem Ghokerkolben angeordnet ist. Der Ghokerkolben und das zugehörige Nadelventil werden in ihrer Kombination oft allgemein als das Luftventil bezeichnet. In dem Einfuhrkanal ist hinter dem Luftventil ein Drosselventil drehbar gelagert, um den Zutritt des Brennstoffluftgemisches zum

■ ■ ■

Motor zu steuern, 909 8 1 0 /0211

Die Saugwirkung, welche dem Luftventil eine Bewegung erteilt, wird von dem Einführkanal hinter dem Luftventil und vor dem Drosselventil in die Saugseite einer Spaltkammer einer Luftventileinstellvorrichtung gezogen. Die beiden Seiten der Kammer können auf verschiedenen Weisen getrennt sein, beispielsweise durch eine biegsame Membran, wodurch eine erste" Kammer gebildet wird, die im wesentlichen unter atmosphärischem Druck oder dem Vergaserlufteinlaßdruck gehalten wirdj und eine zweite Kammer, die während des Betriebes des Motors unter einem unteratmosphärischen Druck gehalten wird. Wenn der Motor nicht arbeitet, dann besteht in der Kammer kein Druckunterscheid, und der Ghokerkolben kann den Einfuhr— kanal versperren und gleichzeitig das verjüngte Nadelventil veranlassen, die Brennstoffmeßöffnung im wesentlichen zu schließen. Hachdem der Motorbetrieb eingeleitet worden ist, wird ein Teil der Saugleistung von iTim in die zweite Kammer gelenkt und erzeugt ein Teilvakuum, welches wiederum einen ^I Druckunterscheid zwischen den getrennten Kammern hervorruft. ο Der Druckunterscheid verursacht ein Anheben des Chokerkolbens, ^³ so daß Luft in Eichtung auf den Ansaugstutzen des Motors _<n

angesaugt werden kann» Die Bewegung des Luftventils verändert cd die Beziehung zwischen der Hadelventilbrennst off öffnung und ermöglicht ein Ansaugen von Brennstoff in bestimmten Bcoportionen in die vorbeiströmende Luftmasse. Der Einlaß des entstehenden Brenns toffluftgemisch.es in den Motor wird durch geeignete Drosselventilbewegungen gesteuert. Die zweiteilige Kammer, welche das Luftventil einstellt, spricht auf Veränderungen in dem gelenkten Vakuum oder der Saugwirkung an und arbeitet derart, daß sie den Ansaugkanal zwischen dem Ghokerkolben und dem Drosselventil ungeachtet der Motordrehzahl oder der Drossel-

einstellung "bei den. gegebenen Betriebs Strukturen und Bedingungen in einem konstanten oder im wesentlichen konstanten Vakuumzustand hält.

Diese Vergaserart hat einen ihr innewohnenden !achteil, indem die Beziehung zwischen der Chokerfläche und der SFadel— Ventilbrennstofföffnung festgelegt ist und die Gemischstärke oder die Charakteristik durch die Masse des Luftstromes, der durch den Ansaugkanal hindurchführt, bestimmt wird, und ™ zwar ungeachtet der Tatsache, ob der betreffende Luftstrom durch ein hohes Ansaugstutzenvakuum und eine kleine Drosselventil-Öffnung (Teildrossel— oder Fahrbetrieb) oder durch ein · niedriges Ansaugstutzenvakuum und eine große Drosselventilöffnung (Betrieb bei weitgeöffneter Drossel oder Yollkraftbetrieb) erzeugt wird« Infolgedessen sind die Brennstoffgemisch-Charakteristiken derart, daß sie ein Gemisch vorsehen, welches allgemein für einen bestimmten Betriebsbereich geeignet ist, aber die Mischung ist für andere Betriebsbereiche entweder zu ä stark oder zu dünn.

Bei einigen Installationen ist festgestellt worden, daß es vorteilhaft ist, bei einem Teildrosselbetrieb eine verhältnismäßig dünne Gemischcharakteristik zu haben, ohne beim Eraftbetrieb die normale oder voreingestellte Gemischcharakteristik zu beeinträchtigen. Bei anderen Installationen hat sich eine umgekehrte Lage als wünschenswert erwiesen, d· h» keine Beeinträchtigung der normalen oder voreinstellten Charakteristik bei Teildrosselbetrieb₄ jedoch Vorsehen einer mageren Mischung bei i r.iftbetrieb, was bedeutet, daß effektiv ein verhilltnismäßic;

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reiches Teildrosselgemiseh erreicht wird, TJm die angestrebten Aufgaben zu erfüllen, wird vorgeschlagen^ die Saugwirkung in der Oberseite oder der zweiten Kammer der Luftventileinstellvorrichtung während der Betriebszeit, wenn eine Anreicherung erwünscht ist, durch Lüftung zu senken. Das Ablüften der Saugwirkung vermindert den Druckunterschied innerhalb der Luftventileinstellvorrichtung und gestattet es dem Ghokerkolben, den Ansaugkanal teilweise zu versperren. Die Versperrung des £ Kanals kann die Luftmassenforderungen des Motors bei einer gegebenen Drosselstellung verändern, und die Veränderung der Luftanforderungen verursacht einen Anstieg in dem Vakuumzustand hinter dem Ghokerkolben. Die Veränderung des Vakuumzustandes wird von einem Anstieg in der Luftgeschwindigkeit an der Brücke begleitet, was zur Folge hat, daß die Brennstoffmenge, welche in dieses Luftvolumen eingesogen wird, ansteigt. Die Wirkung der Veränderung in der Beziehung zwischen dem Nadelventil und der Brennstoff öffnung wird mehr als versetzt durch die zusätzlichen statischen und Geschwindigkeitsdruckwirkungen an der Brennstoff abgabe öffnung. Auf diese Weise wird eine reiche Mischung erreicht. Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, einen Vergaser oder ein Luftventil von im wesentlichen konstantem Vakuum mit EraftanreicherungsVorrichtungen zu schaffen, welche leicht, zuverlässig, wirksam und sicher im Betrieb ist und verhältnismäßig billig ist.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Vergasers, welcher zwischen Veränderungen des Motor-* Vakuums und den DrossBLeinstellungea unterscheiden kann, auch

■ ■ wenn diese nicht durch Veränderungen in dem Luftmassenfluß be-

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"leitet sind, wodurch, die gemischten Charakteristiken utomatisch verändert werden können, um eine geeignete und ichtige Gemischeharakteristik für den Betriebsbereich des Iotors zu schaffen.

Sine weitere Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines iAiftventilvergasers mit druckempfindlichen Mitteln, die durch das Vakuum des Motoransaugstutzens gesteuert werden

können, welches an der Ansaugstutzenseite der Drossel abgenommen (( wird, um die Saugkammer des Luftventileinstellmittels abzulüften, um die Itaickunterschiede darin zu verändern, sowie die Stellung des Chokerkolbens mit Bezug auf den Ansaugkanal zu ändern, um ein reicheres Brennstoffluftgemisch für den Motor

vorzusehen. _/ ■

iFer-ner erstrebt die Erfindung die Schaffung einer Vakuumsparvorrichtung, die so betätigt werden kann, daß sie die Sansaugseite des Luf Inrentilver gas er s lüftet, um eine erwünschte d

Brennstoffgemischcharakteristik zu erzielen»

Die Erfindung richtet sich ferner auf die Schaffung von ο VentilmitiELn zum Absperren oder Reduzieren der Größe der ^ Ablüftung während der Betriebs zeiten des Motors, wenn eine <j>

normale oder voreingestellte Gemischcharakteristik erwünscht o>

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer Sparvorrichtung, die durch das Ansaugstutzenvakuum des Motors oder eines anderen Antriebsmittels betätigt werden kann, um während vorbestisimter Motorbefcriebszeiten eine gewünschte

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Brennstoffgemischeharakteristik von einem Luf tventilvergaser zu erlangen.

Schließlich, macht es sich die Erfindung zur Aufgabe, eine Sparvorrichtung vorzusehen, welche durch ein Vakuum und/oder ein thermostatisches Element zur Steuerung der Ablüftung einer Saugkammer eines Luftventilvergasers betätigt werden kann.

P Die begleitenden Zeichnungen dienen der Erläuterung verschiedener besonderer Ausführungsforiaen der Erfindung, damit ihre Anwendbarkeit und ihre Funktion gänslich verstanden und gewürdigt wird. Selbstverständlich dienen diese Erläuterungen keinesfalls der Begrenzung der Erfindung_β Es zeigen:

ig ο i eine Seitenansicht eines Buftventilvergasers

teilweise im Schnitt und teilweise fortgebrochen bei Anwendung der Erfindung,

■ ' ■■■■'■

Fig. 2 einen Teilseitenschnicht durch einen liuftventilvergaser teilweise im Schnitt und teilweise fortgebrochen zur Veranschauliehung einer zweiten

Ausführungsform der Erfindung, ^

Fig. 3 eine Teilansicht einer Tentilkonstruktion für " *""

eine Vergaseranreicherungsvorrichtung teilweise ^

im Schnitt und teilweise fortgebrochen zur

Veransohaulichung einer dritten Ausfiihrungsform der Erfindung und zur Darstellung der Ventilstellung, nachdem der Motor, bei welchem diese

. .; ; Vorrichtung zur Anwendung kommt, erwärmt worden ist und bei einem niedrigen Ansau^tutzen-Vakuum arbeitet,

ig· 4 eine ähnliche Darstellung wie Hg. 3 zur Veran-STihaulichung der Ventils te llung, nachdem der Motor, bei welchem diese Vorrichtung zur Verwendung kommt, erwärmt worden ist und bei einem hohen Ansaugstutzen-Yakuum arbeitet, α

Fig. 5 eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung der inneren Elemente des in den. Fig» 3 4 gezeigten Ventils,

eine Reihe schematischer Darstellungen der

relativen Stellungen der VentilMilse und der Kolbenelemente der Pig» 3, 4 und 5 Bei verschiedenen Betriebsbedingungen des Motors,

Fig. 6a Einstellungen des Ventilelementes für eine kalte

Maschine und bei einem niedrigen Vakuum, wie z.B. zur Zeit des Anlassens,

Fig. 6b Einstellungen der Ventilelemente bei einem kalten Motor und bei einem hohen Vakuum_s wie es unmittelbar nach Inbetriebnahme des Motors der Fall ist,

Fig« 6c Einstellungen des Ventilelementes für einen warmen Motor und ein hohes Vakuum, wie es beim Fahrbetrieb

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oder bei Teildrosselbetrieb der Fall ist,

6d Ventilelementeiastellungen für einen warmen Motor lind ein niedriges Vakuum, wie es bei einem Betrieb bei weitgeöffneter Drossel oder Brennstoff kraftbetrieb der Fall ist.

Fig. 7 eine Darstellung ähnlich der Fig. 1, zeigt jedoch eine vierte Ausführungsform der Erfindung, wobei die Lüftungsventilkonstruktion der Anreieherungsvorrichtung bei Betätigung des Hebelkörpers durch eine äußere Bewegungskraft dargestellt ist und der Motor bei einem niedrigen Vakuum arbeitet,

Fig_e 8 ' eine Teildarstellung. der Ventilkonstruktion der Fig. 7» die die Lüftungsventilstruktur zeigt,

wenn der Hebel von einer äußeren Bewegungskraf t ^

betätigt wird und der Motor bei einem hohen -^

Vakugm arbeitet. «-

Gleiche Bezugs zeichen bezeich*-nen innerhalb der verschiedenen Darstellungen immer gleiche oder entsprechende Teile. 11 in Fig. 1 bezeichnet allgemein einen Luftventilvergaser oder einen Vergaser mit im wesetnlichen konstantem Vakuum. Der Hauptteil besitzt einen Luftansaug- oder Bemischkanal 1$, der in -jfrm

14
gebildet ist. Das Einlaßende/des Ansaugkanals ist zur Verbindung mit einer· Luftquelle geeignet, während das Auslaßende 16 des " Ansaugkanals mit dem Ansaugstutzen des Motors (nicht gezeigt) verbunden werden kann. Zwischen den Einlaß- und Auslaßenden des Ansaugkanals ist eine Brücke 17 gebildet, in welcher eine

Brennstoffmeßöffnung oder ein Auslaß, der allgemein mit 18 bezeichnet wird, gebildet ist« Ein Drosselventil 19 zur steuerung des Zulasses des Brennst offluftgemisch.es zum Motor ist in dem Kanal im Bereiche des Einlaßkanalauslasses drehbar angeordnet.

Der Hauptteil 12 nimmt eine Luftventileinstellvorrichtung auf, welche aus einer zweiteiligen Kammer besteht, die allge-

mein mit 21 bezeichnet wird. Die untere Seite 22 und die ~

Oberseite 23 der Kammer 21 sind durch eine biegsame Membran 24- und einen veränderlichen Ghokerkolben 26 voneinander getrennt· Die Unterseite oder die erste Kammer 22 ist mit einer Luftquelle von im wesentlichen atmosphärischem Druck oder mit Luft von einem Filter bei Filterdrücken verbunden.

Allgemein und vorzugsweise wird die Luft von einem Luftfilter (nicht gezeigt) mittels einer Leitung 27 an die Kammer ^J

herangeführt· Die Oberseite oder die zweite Kammer 23 steht ^.

mit einer Luftquelle bei unteratmosphärischem Druck in """"" i Verbindung· Die unteratmosphäris chen Drücke werden durch °³ eine Meßkanalöffnung 28 zwischen dem hohbn Inneren des Chokerkolbens und dem Ansaugkanal an die obere Kammer herangeführt. 7/echsel in dem Druckunterschied zwischen der ersten und der zweiten Kammer während des Betriebes des Motors verursachen umgekehrte Bewegungen des Ghokerkolbens · Der Kolben wird durch eine Unterstützung 29_s welche vom Oberteil der Kammer 21 herabhängt, in seinen Bewegungen geführt. Diese Kammer 21 nimmt einen. Auspuff topf 31 auf, welcher mit einem hohlen Hüls enkörper 32 des Ghokerkolbens zusammenwirkt· Eine kalibrierte leder 33 und/oder das Gewicht der Anordnung ·

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beaufschlagt den Kolben normalerweise in die gedrosselte Stellung·

Der Ghokerkolben 26 kann sich in den Ansaugkanal gegenüber der Brücke 17 hineinerstrecken, um den Luftmassenfluß durcli den Aasaugkanal hindurchzusteuern. Da der Chokerkolben auf Druckunterschiede anspricht, hält er normalerweise ein im wesentlichen konstantes Vakuum in dem Kanal zwischen dem Ghokerrentil und dem Drosselventil aufrecht, ungeachtet der Motordrehzahl und/oder des Ausmasses der Drosselöffnung; Von dem Kolben wird ein kalibriertes Nadelventil 35 gestifet und ist geeignet, sich in die Brennst of fmündung 18 hineinzuerstreeken, um den Zutritt von Brennstoff in den Kanal hinein in Abhängigkeit von dem Luftmassenf luß durch die gedrosselte ^I Fläche zwischen dem Boden des Chokerkolbens und der Oberseite ο der Brücke zu regeln., Die Erfordernisse des Motors ,die durch <=> .das Ansaugstutzenvakuum bestimmt werden und durch die Drossel- ^

ventilöffnung, welche durch den Luftmassenfluß bestimmt wird, o> sowie die Stellung des Ghokerventils und des Nadelventils in dem üanal steuern den Luftfluß und die Brennstoffmenge, welche in den !luftstrom hineingezogen wird. Wenn das Drosselventil sich im dem geschlossenen Zustand befindet j der durch die punktierten Linien angedeutet ist, dannaüLießt der Ghokerkolben den Ansaugkanal, und es strömt keine Luft über die Brücke. Wenn das !Drosselventil eine weitgeöffnete Stellung oder die. Vollkraftstellung einnimmt, wie es dargestellt ist, dann verursacht das Druckdifferential in dem Luftventileinstellmittel 21 ein Zurückziehen des Ghokerkolbens um das Höchstmaß in Kammer hinein, wodurch ein größter Luftmassenfluß gestattet

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und gleichzeitig die Brennstoff Mündung durch das !Nadelventil im geringsten Ausmaß eingeschnürt wird.

Wie "bekannt, ist bei einem Betrieb des Motors bei weit geöffneter Drossel oder Toller Kraft das Ansaugstutzenvakaum des Motors auf seinem Mindestwert, und wenn der Motor im Leerlauf läuft oder den Leerlauf verläßt, dann befindet sich das Ansaugstutzenvakuum des Motors auf seinem größten Wert.

Nach der bisher gegebenen Beschreibung ist der Vergaser 11 von bekannter Konstruktion. Die Verbesserungen gemäß der Erfindung folgen getzt. Bei vielen Installationen ist es wünschenswert, beim Teildrosselbetrieb entweder eine magere oder eine verhältnismäßig reichere Mischung vorzusehen. Um diese Aufgabe zu erfüllen, wirdgsmäß der Erfindung vorgeschlagen, die Saugwirkung oder das Vakuum in der oberen Kammer 23 der Ventileinstellvorrichtung 21 abzulüften. In Pig· 1 wird diese Aufgabe durch eine Anreieherungsvorrichtung erreicht, die allgemein mit 34 bezeichnet wird« Außerhalb der Kammer 21 ist ein geschlossenes Gehäuse 36 gelagert und besitzt eine kalibrierte Öffnung 37» welche zwischen dem Inneren 38 des Gehäuses und der oberen Kammer 23 eine Verbindung herstellt· Eine zweite Öffnung 39 stellt eine Verbindung zwischen dem Inneren 38 des Gehäuses und einer Luftquelle bei im wesentlichen atmosphärischem Druck her« Ein Kolben 41 mit einer ringförmigen Ausnehmung 42 ist dem Gehäuse gleitend gelagert· Eine leder beaufschlagt den Kolben nach oben und veranlaßt die Ausnehmung V 4'2-_r zwischen den öffnungen 37 und 39 eine Verbindung herzustellen. -Wenn sich der Kolben in dieser Stellung befindet, dann-

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wird eine abgemessene Menge Ablüftungsluft in die obere Sammer eingelassen, um den vorhandenen Druckunterschied zu vermindern. Der verminderte Druckunterschied gestattet es dem . Chokerkolben, in einem vorbestimmten Maß in den Ansaugkanal hineinzufallen, Wenn der Chokerkolben die Fläche des Ansaugkanals zwischen dem Boden des Chokerkolbens und der Brücke vermindert, dann nimmt die Menge des Vakuums in dem Ansaugkanal unmittelbar hinter dem Luftventil zu. Das gesteigerte Vakuum übt auf die Brennstoffmündung einen statischen Druck aus. Selbstverständlich ist in dem Abschnitt ,des Ansaugkanals = mit der verminderten Fläche eine Zunahme in der Luftgeschwindigkeit vorhanden, was zur Folge hat, daß auf die Br ennstof fmündung eine durch die Geschwindigkeit induzierte Saugwirkung ausgeübt wird. Die Summe der beiden Saugwirkungen hat eine kumulative Wirkung, die größer ist als die verminderte Fläche der Brennstoffmündung und diese ausgleicht, infolge des vergrößerten Fadelventildurchmessers. Das Ergebnis ist die ^

Erfüllung der gestellten Aufgabe, nämlich ein angereichertes ^.

Brennstoffluftgemisch vorzusehen. Die Wirkung besteht somit «—

darin, daß Brennstoff gemisch während solcher Motorbetriebs- ⁰^ bedingungen anzureichern, wenn sich das Ansaugstutzenvakuum des Motors unter einem vorbestimmten Wert befindet und schafft umgekehrt eine verhältnismäßige magere Mischung während solcher Motorbetriebsbedingungen, bei denen sich das Ansaugstutzenvakuum des Motors auf einem bestimmten Wert oder oberhalb dieses Wertes' befindet» Wenn der Motor bei einem hohen Ansaugstutzenvakuum betrieben wird, dann wird dieses Vakuum durch Leitungsmittel 44 von einem Punkte hinter dem Drosselventil zu dem Gehäuseinneren 38 geleitet. Der Teil des Ansaugstutzenvakuums

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es Motors auf diesen vorbestimmten Werten oder oberhalb^ Jieses vorbestimmten Werte verursacht ein Herabziehen des ,nreicherungskolbens 44, um die Öffnung 37 zu schließen und labei die !Lüftung abzutrennen. Das Druckdifferential in der iammer 21 kehrt auf seinen normalen Wert zurück, und der CSiokerkolbeh arbeitet in einer genormten vorbestimmten Weise und sieht ein Brennstofflttftgemisch von verhältnismäßig ärmeren Epoportionen vor«, Die Ausnehmung 42 hat eine ausreichende axiale Ausdehnung, so daß sie ständig mit der ™ Öffnung 39 in- Zusammenwirkung steht. Sollte irgendein Motorvakuum an dem Kolben 41 vorbei entweichen, dann zieht sich sofort bei der Öffnung 39 Luft von der Quelle an, anstatt die Luft von der Oberkammer 23 zu beziehen, was nicht erwünscht wäre.

n—

Die Ausführungsform nach Pig» 2 zeigt einen Vergaser, bei cm

welchem die Anreicherungsvorrichtung 4-6 ein Ablüften während "-»■

solcher Motorbetriebsbedingungen vorsieht, wenn das Ansaug- ^ |

σο Stutzenvakuum des Motors sich auf einem bestimmten Wert oder

cn oberhalb dieses bestimmten Wertes befindet. Aiif diese Weise wird während dieser Motorbetriebsbedingungen ein angereichertes Brennstoffluftgemisches vorgesehen und bei solchen Motorbetriebsbedingungen, wenn sich das Ansaugstutzenvakuum des Motors unterhalb des vorbestimmten Wertes befindet, eine verhältnismäßig dünnere Mischung vorgesehen. Die "Vorrichtung 46 weist ein hohles zylindrisches Gehäuse 47 mit einer kalibrierten öffnung 48 auf, welche zwischen der oberen Kammer 23 und dem Inneren des Gehäuses eine Verbindung herstellt· Eine zweite öffnung 51 stellt durch eine Leitung 42 eine Verbindung zwischen der Lei-

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tung 27 iui<i dem Inneren 49 des Gehäuses her. Im Bereiche des oberen Endes des Kolbens 54, der gleitend in dem Bereiche angeordnet ist, ist eine ringförmige Ausnehmung 53 gebildet· Diese Ausnehmung stellt, wenn der Kolben einem Ansaugstutzenvakiium des Motors ausgesetzt ist, eine Verbindung zwischen äea. Öffnungen 48 wa.ä. 51 her, um eine kalibrierte Lüftungstätigkeit zu gestatten und dadurch den Druckunterscheid in der Kammer 21 zu vermindern. Eine zweite Ausnehmung 56, die ■ι in dem Kolben 54 gebildet ist, steht in ständiger Verbindung mit einer Öffnung 57 t ^m!l ⁰^¹¹ Vakuum oder eine Saugbrechlüftung (suction break bleed) vorzusehen und zu verhindern, daß das Ansaugstutzenvakuum des Motors das Druckdifferential des üiiftventileinstellmittels nachteilig berührt· Eine Leitung 58 überträgt das Ansaugstutzenvakuum des Motors auf das Gehäuse, um den Kolben zu betätigen. Wenn das Ansaugsttttzenvakuum des Motors hoch ist, dann wird die Lüftungstätigkeit durchgeführt, und der Chokerkolben veranlaßt, sich, um ein vorbestimmtes Maß in den Ansaugkanal hineinzusenken. Wenn der Ghokerkolben die Schwäche des Ansaugkanals zwischen dem Boden des Chokerkolbens und der Brücke vermindert, dann nimmt die Menge des Vakuums in dem Ansaugkanal unmittelbar hinter dem Luftventil zu. Das erhöhte Vakuum übt auf die Brennstoffmündung einen statischen Druck aus. Selbstverständlich ist eine Zunahme in der Luftgeschwindigkeit in dem Abschnitt *~ des Ansaugkanals mit der verminderten Fläche vorhanden, was _Q zur Folge hat, daß eine durch Geschwindigkeit induzierte . ο

Saugwirkung auf die Brennstoffmündung ausgeübt wird· Die *** Summe der beiden Saugwirkungen hat eine kumulative Wirkung, ^ welche größer ist als dXe verminderte Fläche der Brennetoffmündun und diese ausgleicht, infolge des vergrößerten liadelventil-*durch-

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messers* Das Ergebnis ist die Erfüllung der gestell ten Aufgabe, nämlich ein angereichertes Brennstoffluftgemisch vorzusehen«, Wenn die Lüftung durch die leder 59 geschlossen wird, dann arbeitet der Vergaser in einer normalen,vorher festgelegten Weise, was die Erzeugung eines ärmeren Brennstoffluftgemisches bei weit geöffneter Drossel oder dem Kraftabschnitt ihrer Betriebskurve zur Folge hat.

Bei vielen Installationen ist es wün-sehenswert, den angereicherten Tergas erbe trieb durch das Motorvakuum und durch die Motortemperatur zu steuern. Die Ausführungsformen der Fig. 3 bis 8 einschließlich zeigen Verbesserungen zur Erfüllung dieser Aufgabe.

In den Figo 3 bis ξ> wird eine Anreicherungsvorrichtung 61 gezeigt, welche ein hohles zylindrisches Gehäuse 62 aufweist, das an einem Ende geschlossen ist. Das Gehäuse ist mit einer kalibrierten Öffnung 63 versehen, die mit der zweiten Kammer der Luftventileinstellvorrichtung in Verbindung steht, und mit einer Öffnung 64-, die mit einer Luftquelle bei atmosphärischem Druck in Verbindung steht. Ein rohrförmiger Hülsenkörper 66, welcher das offene Ende des Gehäuses abschließt,, ist darin gelagert und wird durch Schließringmittel 67 und gegenüber axialen Bewlungen festgehalten. In der Außenseite der Hülse ist im Bereiche der Gehäuse öffnung 63 eine ringförmige Ausnehmung 69 gebildet. Eine Anzahl kalibrierter öffnungen 71 stellen eine Verbindung zwischen der Ausnehmung und dem am weitesten nach innen gelegenen hohlen Abschnitt der Hülse' her» In der Hülse ist im Bereiche, der Gehäuse öffnung

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64- eine mit Konturen -versehene Öffnung 73 gebildet» Eine Welle 7-4 ist mit der Hülse und mit dieser eine Betätigungsvorrichtung 76 verbunden. Die Be tätigimgs vorrichtungen sind ■vorzugsweise thermostatisch , jedoch können auch andere Mittel benutzt werden. Außerdem schließt die Betätigungs-■vorrichtung eine JEkidflutungsvorrichtung oder eine Vorrichtung zum Offenstoßen in die weit geöffnete Stellung vor, um die Anreieherungsvorrichtung in ihren normalen- Betriebszustand zurückzubringen β Es kommt ein gleitender, gedoch nicht umlaufender KoTbenkörper 77 zur Anwendung, welcher aus einer Betätigungsvorrichtung 78, die in dem Gehäuse angeordnet ist und einem Kolbenstöpsel 79 besteht, der in dem hohlen Abschnitt 72 der Hülse 66 angeordnet ist. Ein Verbindungskörper 81 verbindet die Betätigungsvorrichtung und die Kolbenstöpselkörper miteinander. Ein axialer Schlitz 82 in dem Stöpsel stellt über einen Kanal 83 eine Verbindung zu dem inneren Abschnitt 72 der Hülse her. Eine leder SA- wirkbmit dem Gehäuse und der Betätigungsvorrichtung zusammen, um den Kolbenkörper in Bichtung nach oben zu beaufschlagen, was am besten aus Fig· 3 hervorgeht. Das Ansaugstutzenvakuum des Motors wird durch die Leitung 80 auf das geschlossene Ende des Gehäuses 62 übertragen, und wenn das Ansaugstutzenvakuum des Motors über einem, vorbestimmten Wert liegt, dann wird der Kolbenkörper nach unten angesogen, und zwar in die in Fig. 4- gezeigte Stellung hinein. »-

Die Aufgabe der besonderen Ausführungsform der Erfindung, die *""*

in den lig. 3-6 einschließlich gezeigt wird, besteht in - oö

der Schaffung einer Ablüftung von gesteuerten Ausmaßen. Diese ο

Aufgabe wird durch die AnreicherungsvorriGhtung 61 über die Vakuummotorkraft erfüllt, welche auf den Kolbenkörper 77

ΛΓΊ

ausgeübt wird, und die thermostatisehe Kraft, welche auf die rohrförmige Hülse 66 ausgeübt wird. Wenn der Schlitz 82 und die mit Konturen versehene Öffnung 73 richtig miteinander fluchten, dann ist diese Aufgabe erfüllt· In Fig. 6 sind die ■■ relativen Stellungen des Schlitzes 82 und der mit Konturen versehenen Öffnung 75 unter verschiedenen Motorbetriebsbedingungen schematisch gezeigt. In Fig. 6a ist die maximale , _:, Überlappung vorhanden, wenn die Maschine kalt ist und kein Insaugstutzenvakuum des Motors vorhanden ist. Diese . maximale Überlappung ermöglicht eine maximale Äblüftung, was zur Folge hat, daß sich der Druckunterschied dem Null-i/ert nähert und jegliches Brennstoffluftgemisch, welches bei dieser Einstellung in den Motor eingelassen wird, ist in , höchstem Maße angereichert. Bei Beginn des Motorbetriebes wird ein Ansaugstutzenvakuum erzeugt, und der Kolbenkörper 77 bewegt sich in dem G-ehäuse 62 nach unten und wechselt dadurch die relativen Stellungen des Schlitzes 82 und der mit Konturen versehenen öffnung 73? so daß sie die in Fig«, 6b gezeigte Stellung einnehmen. Das entstehende Brennstoffluftgemisch ist weiterhin reich, jedoch im geringeren Maße₀ Wenn sich der Motor erwärmt, dann versetzt das thermostatische Element 76 die rohrförmige Hülse 66 in einer Richtung entgegen dem ützeigersinne in Umdrehung bewegt die mit Konturen versehene Öffnung 63 nach rechts in Fig. 6 relativ zu dem Kolbenschlitze 82. Bei normalen Motorbetriebstemperaturen und auf einem vorbestimmten Ansaugsirutzenvakuum des Motors oberhalb desselben überlappen sich der Schlitz 82 und die mit Konturen versehene öffnung 73 nicht und nehmen die relativen Stellungen ein, die in Fig. 6c gezeigt sind. Unter diesen Bedingungen tritt

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keine Ablüftung auf, und der Vergaser arbeitet in seiner normalen vorbestimmten Weise. Wenn der Motor bei normalen Motortemperaturen betrieben wird und das Ansaugstutzenvakuum. des Motors unter einen vorbestimmten Wert absinkt, dann wird der Kolben 77 durch die Feder 84 beaufschlagt, was den Schlitz 82 und die mit Konturen versehene Öffnung 73 veranlaßt, ihre in S¹Ig. 6d gezeigten relativen Stellungen einzunehmen. Während eines Motorbetriebes unterhalb des vorbestimmten Motorvakuums ist die Ablüftung zur oberen Kammer in begrenztem Maße wirksam, und des entstehende Brennstoffluftgemisch ist entsprechend, Jedoch nur begrenzt angereichert.

Die in den Pig. 7 und 8 gezeigte Ausführungsform sieht eine Anreicherungsvorrichtung vor, die allgemein mit 85 bezeichnet ist, und die ebenso aufgrund eines Vakuummotors, der mit einer HilÄajitriebskraft arbeitet, betrieben wird. Eine Lüftungsöffnung 86 führt in die zweite Kammer 23 hinein» Das Gehäuse 87, welches an einem Ende geschlossen ist, ist im Bereiche der Kammer 21 befestigt und weist einen gleitend in ihr angeordneten Kolben 88 auf. Eine Leitung 89 verbindet das Ansaugstutzenvakuum des Motors mit dem geschlossenen Ende des Gehäuses, um für den Kolbenkörper ein Vakuumbetätigungsmittel vorzusehen. Ein herabhängender 91 erstreckt sich von dem Kolben durch die Öffnung 92 des Gehäuses nach oben, um einen Drehpunkt oder; Verschwenkungspunkt für einen Hebelkörper 93 vorzusehen· Ein Nadelventil 94 ist durch* den Hebel drehbar gelagert, um mit der Lüftungsöffnung 86 zusammenzuwirken,, Die Betätigungsvorrichtungen 95 (nicht gezeigt, jedoch entweder von Hand oder durch Wärme gesteuert) sind an dem entgegengesetzten Ende des

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- Betels bei 96 !befestigt Es sind"ΉάαοΏΒάαχφΒτ 97 ¹^aA 98 ' als BeweguD^bsgjCBiiKmigsiQittel für dien Hebe'ikarper 93 vorge- " Seiten« Die Arbeitsweise dieser ¥©3?2?ii3iai5mn.g ist so ähnlich wie diejenige, die mit Bezug auf die■ Anreicherungsvorriehinmg 6*1 bes abrieben wurde« Wenn die .-Mais .chine angelassen werden soll₅ dann ist kein Ansaugstutzenvakuum in dem Motor vorhanden und der EoXben 88 nimmt eine Stellung im Bereiche des oberen Abschnittes des Gehäuses 87 ein, "wobei der herabhängende Arm 9Ί sich infolge der Beaufsehlagnngsfeder 99 ^is zu seinem " (| Höchstmaß ausstreckt. -Die Betätiipüagsirörrichtungen 95s welche an dem Ende 96 des Hebels befestigt sind, drüc&eh den Hebel 93 gegen den Bewegungsbegrenzungsstift 98 und verursachen _ ein Zurückziehen des Nadelventils 9^ in seinem hohsten Maße von dem Iiüftungskanal 86. Es ist somit ein angereichertes Gemisch zum Anlassen vorgesehen. Die beschriebene Stellung ist am besten aus S¹Ig. 7 ersichtlich. Wenn die Maschine ihren ' Betrieb beginnt, dann zieht das Ansaugstutzenvakuum des Motors den Kolben 88 in das Gehäuse hinein und verursacht eine Verschiebung des Schwenkpunktes nach unten, was wiederum das Nadelventil veranlaßt, die Leerlaufablüftung 86 zu vermindern, jedoch nicht gänzlich abzuschließen,. Das so vorgesehene Gemisch ist reich, jedoch nicht in demselben Maße wie das Anlaßgemisch, Wenn sich der Motor erwärmt, dann bewegen sich die Betätigungsmittel 95 in Richtung auf den Bewegungsbegrenzungsstif t 97 zu und veranlassen den Hebel, das Nadelventil

■-* so zu drehen, daß zwangsläufig ein Abtrennen der Ablüftung

^■•eintritt. Dieses wäre die Stellung, die während solcher . ^v - ,.' .o

^ Motorbetriebsbedingungen eingenommen würde, .wenn sich das : ;■■--.· Ansaugstutzenvakuum des Motors auf einem vorbestimmten Wert ;;.■■■ oder oberhalb dfeses Wertes befindet-«, Ϋ/enn der Motor bei normalen

Temperaturen betrieben wird und sich das Ansaugstutzenvakuum des Motors unterhalb des vorbestimmten Wertes befindet, dann wird der Kolben wieder durch die Feder 99 nach oben gedrückt, und zwar infolge des Fehlens eines ausreichenden Ansaugstutzenvakuums des Motors. Der Arm 93 wird durch die Kombination des Schwenkpunktes 91 und des Bewegungsbegrenzungsstiftes 97 angehoben, um das Nadelventil um ein vorbestimmtes Maß aus der Ablüftung 86 herauszuheben und dadurch das Druckdifferential in der Kammer 23 zu reduzieren und den Chokerkolben zu veranlassen, in den Ansaugkanal hineinzufallen, was eine Anreicherung des Brennstoffluftgemisches, das zu dem verbr-auchenden Motor hingeführt wird, zur Folge hat·

Die obigen Ausführungsformen sind lediglich als Erläuterung der Grundsätze der Erfindung aufzufassen. Ferner soll die Erfindung, da Fachleuten auf diesem Gebiet zahlreiche Abwandlungen und Abänderungen leicht möglich erscheinen werden, nicht genau auf die hier gezeigten und beschriebenen Konstruktion begrenzt werden, und es fallen demzufolge alle geeigneten Abwandlungen und ebenbürtige Maßnahmen in den Bereich der Erfindung.

909810/0211

Claims

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' THE BMDIX COBPOEATIOIf
Fisher Building,
Detroit, Michigan / USA 30. Mai 1963

Patentansprüche

Vorrichtung zur Bildung einer Beschickungsmenge mit im wesentlichen konstantem Vakuum für Brennkraftmaschinen, + gekennzeichnet durch die Kombination eines Hauptteiles mit einem Ansaugkanal, der zwischen einer Luftansaugvorrichtung und einem Motoransaugstutzen angeschlossen werden kann, mit einem Luftventil mit einem veränderlichen Chökerkolben und einem Nadelventil, die gleitend in dem Hauptteil angeordnet sind und mit dem Ansaugkanal zusammenwirken, um eine Beschickung von Luft und Kunststoff für den Motor zu steuern, einem Drosselventil in dem Ansaugkanal, welches auf der Ansaugstutzenseite des Luftventils angeordnet ist, um die Einführung des Brennstoff luft- j |

.1 gemisches zum Motor zu steuern, einem Luftventileinstell- i

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mittel mit einer ersten Kammer, die auf dem Luftansaugdruck gehalten wird und einer zweiten Kammer, die während *~ des Betriebes des Motors auf einem unteratmosphärischen 2

die ^,

Druck gehalten wird und/auf den Vakuumdruck, der in dem ο Ansaugkanal zwischen dem Chokerkolben und vor dem <*>

CD :

Drosselventil herrscht, anspricht, um in dem vorderen JjJl

Abschnitt des Ansaugkanals während des normalen Motorbetriebes ungeachtet der Motordrehzahl und der Drosselventil- i Öffnung ein im wesentlichen konstantes Vakuum aufrechtzuerhalten, sowie Lüftungsmitteln, die mit der zweiten Kammer

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in Verbindung stehen, und Vorrichtungen einschließlich von Mitteln, die in Abhängigkeit von dem Ansaugstutzenvakuum, welches von einer Quelle vor dem Drosselventil zugeführt wird, betrieben werden können, um das Lüftungsmittel zu steuern.

2· Vorrichtung zur Bildung einer Beschickungsmenge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Steuern der Ablüftungsmittel ein hohles zylindrisches Gehäuse aufweisen, welches an seinen beiden Enden geschlossen ist, Öffnungsmittel, die sich zu dem Gehäuse hin zwischen seinen beiden Enden öffnen_} wobei eine dieser Öffnungen zwischen dem Inneren des Gehäuses und dem Ablüftungsmittel eine Verbindung herstellt, und andere dieser Öffnungen eine Verbindung zwischen dem Inneren des Gehäuses und einer Luftquelle bei einem Druck herstellen, der oberhalb des Luftdruckes in der zweiten Kammer liegt, Mittel, die beweglich innerhalb des Gehäuses angeordnet und geeignet sind, in einer ersten Stellung die Öffnungsmittel miteinander zu verbinden, um eine Lüftungswirkung zu gestatten, und in einer zweiten Stellung geeignet sind, die Öffnung, welche mit dem Ablüftmittel in Verbindung steht, zu schließen, Leitungsmittel, welche das Innere des Gehäuses und des Ansaugkanals miteinander verbinden, um das .Ansaugstutzenvakuum des Motors auf das Gehäuse zu übertragen und das bewegliche

_ω Mittel innerhalb des Gehäuses in eine seiner Stellungen

to zu bewegen, sowie Betätigungsmittel, welche mit den beweglichen

oo * '

-^ Mitteln in dem Gehäuse zusammenarbeiten, um das letztgenannte ο . ·

^ Mittel in seine andere Stellung zu bewegen, wenn das übertragene ^ Ansaugstutzenvakuuia einen vorbestimmten Wert erreicht.

. - Vorrichtung zur Bildung einer Beschickung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,, daß das Mittel zum Steuern der Lüftungsmittel ein hohles zylindrisches Gehäuse aufweist, welches an seinen Enden geschlossen ist, Öffnungsmittel, die zwischen seinen Enden in das Gehäuse hineinführen, wobei eines dieser Öffnungsmittel zwischen dem Inneren des Gehäuses und dem Ablüftmittel eine Verbindung herstellt, andere dieser Öffnungsmittel und dem Inneren des Gehäuses und einer Luftquelle bei einem Druck eine Verbindung herstellen, der größer ist als der Luftdruck in der zweiten Kammer, Kolbenmittel, mit darin gebildeten Ausnehmungen, die zur Ausführung einer Hin- und Herbewegung gleitend in dem Gehäuse angeordnet sind, wobei dieser Kolben geeignet ist, in einer ersten Stellung die Ausnehmung zu veranlassen, die Öffnungsmittel untereinander zu verbinden, um eine Lüftungswirkung zuzulassen, und in einer zweiten Stellung geeignet ist, die mit dem Ablütungsmittel in Verbindung stehende Öffnung abzuschließen, Leitungsmittel, welche das Innere dös Gehäuses und den Ansaugkanal miteinander verbinden, um das Ansaugstutzenvakuum des Motors auf das Gehäuse zu übertragen, um den Kolben in eine seiner Stellungen zu bewegen, sowie federnd nachgiebige Mittel, welche mit dem Kolbenkorper zusammenwirken, um den Kolben in seine andere Stellung zu beaufschlagen, wenn das übertragene

^ Ansaugstutzenvakuum einen vorbestimmten Wert erreicht.

cj . ,

oo . —smenge

4-i Vorrichtung zur Bildung einer Beschickung/nach Ansprüche 1, · '

ο · . ■

**"*· dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zur Steuerung des "

o. ■ ■ ■

^ ATjüyüftungsmittels ein hohles zylindrisches Gehäuse umfaßt» '■..

welches aai einem Ende geschlossen ist und an dem entgegengesetzten Ende eine Öffnung aufweist, einen Kolbenkörper, der"

gleitend zur Ausführung einer Hin- und Herbewegung in dem Gehäuse angeordnet ist und einen herabhängenden Armabschnitt aufweist, welcher sich von dem offenen Ende des Gehäuses forterstreokt, um einen beweglichen Verschwenkungspunkt zu bilden, Leitungsmittel, welche das Innere des Gehäuses im Bereiche des geschlossenen Endes mit dem Ansaugkanal verbinden, um das Ansaugstutzenvakuum des Motors auf das Gehäuse zu übertragen, so daß der Kolben in eine erste Stellung bewegt werden kann, federnd nachgiebige Mittel, welche mit dem Kolbenkörper zusammenarbeiten, um den Kolben in Richtung auf eine zweite Stellung zu drücken, Lüftungsventilmittel, welche mit dem Lüftungsmittel zusammenarbieten, Hebelmittel, auf dem beweglichen Verschwenkungspunkt drehbar gelagert und mit dem Lüftungsventilmittel wirksam verbunden sind, sowie Mittel, die mit dem Hebel zusammenarbeiten, um das Hebslmittel anzulenken.

5. Vorrichtung zur Bildung einer Beschickungsmenge mit konstantem Vakuum für Brennkraftmaschinen nach Anspruch 1,

_;' gekennzeichnet durch Ventileinstöllmitte.l auf Aufrechterhalten eines im wesentlichen konstanten Vakuums in dem Ansaugkanal zwischen den Ohokerkolben und dem Drosselventil ungeachtet der Motordrehzahl und der Drosselvontilöffnungen sowie Mittel einschließlich eines vakuumbetätigten Mittels, welches wirksam auf das Ansaugstutzenvakuum des Motors anspricht und mit ^ der Luftventileinstellvorrichtung zusammenarbeiten, um die ot Stellung des Luftventils relativ zu dem Ansaugkanal während ca solcher Betriebsbedingungen su verändern, wenn das Ansaugstutzen- ^ vakuum unterhalb eines vorbestimmten Wertes liegt und xm eine _» · normale Luf tventileinstellung relativ '' zu dem Ansaugkanal unter solcheHk-Betriebsbedingungen des Motors zu gestatten, wenn de ι-

copy ..

r: _

_$- Ansaugstutzendruck sich auf einem vorbestimmten Wert oder oberhalb desselben befindet.

6. Vorrichtung zur Bildung eines Beschickungsmenge nach Anspx-uch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Zusammenwirkung mit dem Luftventileinstellmittel ein hohles,geschlossenes, zylindrisches Gehäuse und einen Kolben umfassen, der eine Hin- und Herbewegung in diesem Gehäuse ausführen soll, und ferner geeignet ist, eine erste Stellung einzunehmen, wenn das Ansaugstutzenvakuum sich unterhalb des vorbestimmten Wertes befindet und eine zweite Stellung einzunehmen, wenn das Ansaugstutzenvakuum sich auf diesem vorbestimmten Wert oder oberhalb desselben befindet, sowie zwei öffnungen, die in das Gehäuse an axial voneinander auf Abstand gehaltenen Punkten hineinführen, und von_denen die eine zwischen dem Inneren des Gehäuses und dem Luftventileinstellmittel eine Verbindung herstellt und die andere zwischen dem Inneren des Gehäuses und einer Luftquelle eine Verbindung herstellt, eine Ausnehmung, die in dem Kolben gebildet und geeignet ist, die öffnungen miteinander zu verbinden, wenn der Kolben eine seiner Stellungen einnimmt, und wenigstens eine dieser öffnungen schließen kann, wenn der Kolben seine andere Stellung einnimmt, Leitungsmittel, welche das Innere des Gehäuses mit dem Ansaugkanal verbinden, um das Ansaugstutζenvakuum des Motors auf das Gehäuse zu übertragen und den Kolben in eine seiner Stellungen zu bewegen, sowie federnd nachgiebige Mittel, die mit dem Kolben zusammenarbeiten, um ihn in die andere seiner Stellungen zu drücken, wenn das übertragene Ansaugstutzenvakuum den vorbestimmten Wert

erreicht. 9090.10/0211 .^C0PY

• - 6 -

Vorrichtung zur Bildung einer Beschickungsmenge nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilvorrichtung eine erste Kammer einschließt, welche im wesentlichen auf Luftansaugdrücken gehalten wird und eine zweite getrennte ergänzende Kammer, die während des Betriebes des Motors auf unter atmosphärischen Drücken gehalten wird, Ablüftungsmittel, welche mit der zweiten Kammer in Verbindung stehen, wobei die Mittel, welche mit

zusammenwirken, dem Luftventileinstellmittel xa3Ex3HHaaasH3rib^Eagx± außerdem

£) ein hohles zylindrisches Gehäuse aufweisen, das an einem Ende geschlossen ist und an seinem gegenüberliegenden Ende eine Öffnung hat, einen Kolben, der zur Ausführung einer Hin- und Herbewegung in dem Gehäuse gleitend darin gelagert ist und einen herunterhängenden Armabschnitt aufweist, der sich durch das offene Ende des Gehäuses hindurcherstreckt, um einen beweglichen Verschwenkungspunkt zu bilden, Leitungsmittel, die das Innere des Gehäuses im Bereiche des geschlossenen Endes und den Ansaugkanal miteinander verbinden,

-druck
um den Ansaugstutzen/des Motors auf das Gehäuse zu übertragen,

um den Kolben in seine erste Stellung zu bewegen, Mittel, welche

in Sichtung mit dem Kolben zur Zusammenwirkung kommt, um ihn/auf die zweite Stellung zu drücken, Mittel, welche einen Hebel einschließen,, der auf dem beweglichen Verschwenkungspunkt gelagert ist und mit dem Ablüftungsmittel zusammenarbeitet, um den Zutritt von Luft bei im wesentlichen atmosphärischem Druck im die zweite Kammer zu steuern, sowie Mittel zur Zus'ainmenwirkungmit dem Hebel zum Anlenken des Lüftungssteuermittels»

8. Vorrichtung zur Bildung einer Beschickungsmenge für Brennkraftmaschinen, gekennzeichnet, durch die Kombination eiiies Körpers

- 7■-

zur Bi|%mg einer Luftansaugvorrichtung und einem Gemischauslaß., welcher mit dem Ansaugstutzen des Motors verbunden.werden kann, ein Luftventil mit einem veränderlichen Ghok&pkölbea und einem Nadelventil, die gleitend auf &$Bi KörSHSä? jtö. dem-, Ansaugkanal angeordnet sind, um eine Zufuhr von Brennstoff und Luft zum Motor zu steuern, Brennstoff-• abmeßmittel-\ welche s£$h zu dem gedrosselten Abschnitt des Ansaugkanals hin öffnen und mit dem nadelventil zusammenarbeiten , ein Drosselventil, welches Drehbar in dem Ansaugkanal ä

vor dem Luftventil gelagert ist, um die Einführung eines Brennst of fluftgemisches in die Maschine zu steuern, Drosseleinstellmittel einschließlich einer ersten Kammer, die mit einer Luftquell °> in Verbindung stehen, welche im wesentlichen auf dem Luftansaugdruck gehalten wird und einer zweiten Kammer,, die während eines Motorbetriebes bei unteratmosphärisehern Bruek unterhalb des Ansaugdruckes gehalten wird, wobei dieses Chokereinstellmittel auf unteratmosphärische:|ö?icke| die in dem Ansaugkanal zwischen dem Ghokerkolben und dem Drosselventil herrsehen und auf die zweite Kammer übertragen werden, anspricht, ein hohles, geschlossenes, zylindrisches Gehäuse, Mittel, die eine Verbindung zwischen dem Inneren des zylindrischen Gehäuses und der zweiten Kammer des Chokerein-S;t#lli4-iiiels herstellen^ Mittel, die eine Verbindung zwischen dem Inneren des zylindrischen Gehäuses und einer Iiiiftquelle im wesentlichen bei atmosphärischem Druck herstellen, einen Kolben, der zur Ausführung einer Hin- und Herbewegung gleitend fa dem Gehäuse gelagert ist und eine erste und eine zweite ■ Stellung aufweist, Mittel, die in dem Kolben gebildet sind und · zwischen-den Mitteln, die mit der zweiten Kammer in Verbindung ■

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stehen und den Mitteln, die mit der Luftquelle bei atmosphärischem Druck in Verbindung stehen, eine Verbindung herstellen können, wenn sich der Kolben in seiner ersten Stellung befindet, um einen Luftablaß in die zweite Kammer hinein vorzusehen, Mittel, welche das Ansaugstutzenvakuum des Motors mit dem Inneren des zylindrischen Gehäuses verbinden, um den Kolben in seine zweite Stellung zu lenken, wodurch der Luftablaß in die zweite Kammer hinein geschlossen wird, sowie federnd nach- ^ giebige Mittel, die mit dem zylindrischen Gehäuse und dem · Kolben zusammenarbeiten, um den Kolben in seiner ersten Stellung zu beaufschlagen, wenn der Ansaugstutzendruck des Motors einen vorbestimmten Wert erreicht·

9. Vorrichtung zur Bildung einer Beschickungsmenge nach Anspruch 8, daaurchfeekennzeichnet, daß die Mittel in dem Kolben, welche die Verbindung herstellen, eine Unterbrechung in der Ansaugwirkung herbeiführen können, um zu verhindern, daß das Ansaugstutzenvakuum des Motors mit der zweiten Kammer f in Verbindung kommt,

10. Beschickungsformvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Kolben zwischen den Mitteln, welche die zweite Kammer mit der Luftquelle verbinden, und dem Ende im Bereiche der Mittel, welche das Ansaugstutzenvakuum auf das zylindrische Gehäuse übertragen, Mittel gebildet sind,

_, welche verhindern, daß das Ansaugstutzenvakuum mit der zweiten. . ο

*v Kammer in Verbindung kommt.
ο

Ή* Vorrichtung zur Bildung einer Beschickungsmenge für Brennkraft- "■· maschinen, gekennzeichnet durch die Kombination eines Hauptteiles mit einem Ansaugkanal» der eine Luftansaugvorrichtung und einen Gemischauslaß aufweist, welcher mit dem Ansaugstutzen der Maschine verbunden werden kann, sowie ein Luftventil mit einem '■ veränderlichen Ghokerkolben und einem Nadelventil ι die gleitend auf dem Körper in dem Ansaugkanal angeordnet sind, um eine Brennstoff- und Luftzufuhr zum Motor zu steuern, Brennstoff meßj vorrichtungen, die in den gedrosselten Abschnitt des I

_: Ansaugkanales hineinführen und mit dem Nadelventil zur Zusammenwirkung kommen können, ein Drosselventil, welches in dem Ansaugkanal vor dem Luftventil drehbar gelagert ist, um, die Einführung eines Brennstoffluftgemisches zu dem Motor zu steuern, , Chokereinstellmittel einschließlich einer ersten Kammer, die ι mit einer Luftquelle in Verbindung steht, welche im wesentlichen ■ j auf dem Luftansaug drückend gehalten wird und einer zweiten Kammer, die während des Motorbetriebes im wesentlichen auf einem unteratmosphärischen Druck gehalten wird, wobei diese Ohokereinstellvorrichtung auf die unteratmosphärischen Drücke ί anspricht, die in dem Ansaugkanal zwischen dem Ohokerkolben !

und dem Drosselventil herrschen, und auf die zweite Kammer überträgt, ein hohles, zylindrisches Gehäuses, erste Mittel zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem Inneren des zylindrisch» ^: Gehäuses und der zweiten Kammer der Ohokereinstellvorrichtung _f zweite Mittel zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem ;

OO '

_* Inneren des zylindrischen Gehäuses und einer Luftquelle bei

*** im wesentlichen atmosphärischem Drück, einen rohrförmigen Hülsen- *J körper, der in dem Gehäuse drehbar gelagert'ist und eine Ausnehmung aufweist, welche zwischen dem ersten Mittel und'dem

rohrförmigen Teil der Hülse eine Verbindung herstellen kann und axial voneinander auf Abstand gehaltene Schlitzmittel von einer vorbestimmten !Form aufweist, die eine Verbindung zwischen dem zweiten Mittel und dem rohrförmigen Abschnitt der Hülse herstellen können, Betätigungsmittel .zum Drehen des Hülsenkörpers, einen Kolben, der gleitend, jedoch drehfest in dem Hülsenkörper angeordnet ist und eine öffnung aufweist, die zwischen der Kolbengleitfläche und dem freien Kolbenende eine Verbindung herstellt, die auf die Hin- und Herbewegungen des Eolbenkörpers und die Umlauf bewegungen des Hülsenkörpers anspricht, um das Ausmaß der öffnung des mit Konturen versehenen Schlitzes der Hülse in den rohrförmigen Abschnitt der Hülse hinein zu steuern, Vakuummotormittel, die wirksam mit dem Ende des Kolbens verbunden sind, das seinem freien End© gegenüberliegt, sowie Mittel, die eine Verbindung zwischen einer Vakuumquelle von dem Motor zum Vakuummotor herstellen·

12. Vorrichtung zur Bildung einer Beschickungsmenge nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet* daß die Betätigungsvorrichtung ein Mittel einschließt, welches eine Entflutungsvorrichtung vorsieht und das Betätigungsmittel überwacht»

13* Vorrichtung zur Bildung einer Besohickungsmenge·für Brennkraftmaschinen, ^ekenngaicJmat durch die Kombination einet ° Hauptteiles mit einem Ansaugkaaal zur Bildung eines Luftein-■_,. lasses und einem @emisohauslaß_f welcher mit dem Ansaugstutzen

-v des Motors verbunden werden kann, eia luftventil mit einem ⁸^ veränderlichen Qhokerkolben und einem Nadelventil, das gleitend *"* auf dem Hauptteil in dem Anaaugka&al angaora&et ist_$ um ©ine

BAD ORIGINAL^ _ΛΛ „

Zufuhr von Brennstoff und Luft zu der Maschine zu steuern, Brennstoffmeßmittelι die in den gedrosselten Teil des Ansaugkanals Mneinführen und mit dem Nadelventil zusammenarbeiten können, ein Drosselventil, welches drehbar in' dem Ansaugkanal vor dem Luftventil gelagert ist, um die Zufuhr eines Brennstoffluftgemisches zu der Maschine zu steuern, Ghokereinstellvorrichtungen mit einer ersten Kammer, die mit einer Luftquelle in Verbindung steht, die-im wesentlichen auf den Luftansaug druckend gehalten wird, und einer zweiten Kammer, die während | des Motorbetriebes auf einem unteratmosphärischem Druck gehalten wird, der unterhalb des Ansaugdruckes liegt, wobei diese Ohokereinstellvorrichtung auf die unteratmosphärisohen Drücke anspricht, die in dem Ansaugkanal zwischen dem Ghokerkolben und dem Drosselventil herrsahen und auf die zweite Kammer übertragen werden, Lüftungsmittel, die zwischen der zweiten Kammer und einer Luftquelle bei einem im wesentlichen atmosphärischem Druck eine Verbindung herstellen, ein hohles, zylindrisches Gehäuse, welches an einem Ende geschlossen ist '. und an seinem entgegengesetzten Ende eine öffnung aufweist, " einen Kolbenkörper, der gleitend in dem Gehäuse angeordnet ist, um eine Hin- und Herbewegung darin auszuführen, wobei dieser Kolben eine Verlängerung aufweist, die durch das offene Ende des Gehäuses hindurch vorsteht, um einen Verschwenkungspunkt vorzusehen, Mittel einschließlich einer Vakuumquelle zur

co- ■ ■ · j

'^ Betätigung des Kolbens, einen Hebelkörper, der drehbar auf dem

__» Verschwenkungspunkt gelagert ist, ein Nadelventil, welches mit

ο " - ι

^ dem Lüftungsmittel zusammenarbeitet und auf dem Hebel drehbar ■ ο -

¹^ "gelagert ist und· auf die Bewegungen des Hebels und des Kolbens anspricht» um die in das Lüftungsmittel eingelassene Luftmengen '

' ■>■:.· :■■ --ν - 12 -

zu steuern, sowie Mittel, welche mit dem Hebelkörper zusammenarbeiten,-um den Hebelkörper zu bewegen.

14. Vorrichtung der beschriebenen Art zur Steuerung einer Vergaserlüftung, gekennzeichnet durch die Kombination eines hohlen Gehäuses mit ersten Mitteln, die eine Verbindung zwischen dem Inneren des Gehäuses und der Vergaserlüftung herstellen, zweiten Mitteln, welche eine Verbindung zwischen dem Inneren des Gehäuses und einer Quelle für die Lüftung herstellen,' Kolbenmitteln, die in dem Gehäuse angeordnet sind, um zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung eine Hin- und Herbewegung aus zuführen ^ Ausnehmungen, die in den EoIb en gebildet / sind und zwischen dem ersten und zweiten Mittel eine Verbindung herstellen, wennd^r Kolben eine SsddfflBEooaEB erste Stellung einniiimt, Mittel, welche eine Vakuumquelle mit dem Inneren des Gehäuses verbinden, um den Kolben in eine seiner Stellungen zu bewegen, federnd nachgiebige Mittel zur Beaufschlagung des Kolbens in seiner anderen Stellung sowie Mittel, welche verhindern, daß die Vakuumquelle diesoo: Vergaserlüftung beeinträchtigt·

15· Vorrichtung der beschriebenen Art zur Steuerung einer Vergaser lüftung, gekennzeichnet durch die Kombination eines hohlen Gehäuses mit ersten Mitteln, welche eine Verbindung

' ° zwischen dem Inneren des Gehäuses und der Vergas er lüftung

CJO . .

_a. herstellen, zweiten Mitteln, welche eine Verbindung zwischen · o*

"^ dem Inneren des Gehäuses und einer Quelle der Belüftung her«- o

^ stellen, Mitteln, welche beweglich in dem Gehäuse angeordnet sind und eine erste und eine zweite Stellung aufweisen und bei

- 13 -

j Anordnung in der ersten Stellung eine Verbindung zwischen den ersten und den zweiten Mitteln herstellen, sowie Mitteln, welche eine Vakuumquelle mit dem Inneren des Gehäuses in ,Verbindung bringen, um das bewegliche Mittel in die eine seiner beiden Stellungen zu bewegen, Betätigungsmitteln zur Bewegung des beweglichen Mittels in seiner anderen Stellung und Mitteln, welche verhindern, daß die Vakuumquelle die Vergaserbelüftung beeinträchtigt.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15j gekennzeichnet durch einen rohrförmigen Hülsenkörper, der drehbar in dem Gehäuse gelagert ist und Mittel aufweist, die eine Verbindung zwischen den ersten und dem zweiten Mitteln herstellen, Betätigungsmittel zum Drehen des Hülsenkörpers, einen Kolbenkörper, der gleitend, jedoch nicht drehbar in dem Hülsenkörper angeordnet ist, um eine Bewegung zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung auszuführen, wobei dieser Kolben eine öffnung aufweist, die zwischen der Gleitfläche des Kolbens und dem , freien Ende des Kolbens eine Verbindung barstellt und auf die Hin- und Herbewegungen des Kolbenkörpers und die Drehbewegungen des Hülsenkörpers anspricht, um die Mittel innerhalb der Hülse veränderlich zu steuern, die eine Verbindung einer Vakuumquelle mit dem Inneren des Gehäuses herstellen und *" den Kolben in eine seiner Stellungen bewegen, sowie federnd

IU.

nachgiebige Mittel, um den Kolben in seine andere Stellung

zu beaufschlagen. ' or

Vorrichtung zur Bildung einer Beschickungsmenge nach Anspruch 15» gekennzeichnet durch ein hohles zylindrisches Gehäuse',

/ erste Mittel, die zwischen dem inneren des zylindrischen

Gehäuses und der zweiten Kammer des Ghokereinstellmittels eine Verbindung herstellen, zweite Mittel, die zwischen dem Inneren des zylindrischen Gehäuses "und einer Luftquelle bei im wesentlichen atmosphäris chem Druck eine Verbindung herstel'len, einer Hülsenkörper, der drehbar in dem Gehäuse gelagert ist, wobei dieser Hülsenkörper aufweist, die zwischen den ersten und den zweiten Mitteln eine Verbindung herstellen, Betätigungsmittel zum Drehen des Hülsenkörpers, einen Kolben- |. körper, der gleitend, jedoch nicht drehbar innerhalb des Hülsenkörpers angeordnet ist, um eine Bewegung zwischen einer und einer zweiten Stellung aufzuführen, wobei dieser Eolbenkörper eine öffnung aufweist, die auf die Hin- und Herbewegungen des Kolbenkörpers und die umlaufenden Mittel des Hülsenkörpers anspricht, um die Mittel innerhalb der Hülse veränderlich zu steuern, die eine Verbindung zwischen dem ersten und. dem zweiten Mittel herstellt, Mittel zur Verbindung einer ^ Vakuumquelle mit dem Inneren des Gehäuses zur Bewegung <xj

-wie ο

des Kolbens in eine seiner Stellungen, sq/ Mittel zur "^

O

Betätigung des Kolbens in die andere seiner Stellungen, wenn ^

die Vakuumquelle einen vorbestimmten Wert erreicht* _o

18. Vorrichtung der beschriebenen Art zur Steuerung einer Vergaserlüftung, gekennzeichnet durch die Kombination eines hohlen Gehäuses, welches an einem Ende geschlossen ist und an seinem, entgegengesetzten Ende eine öffnung aufweist, mit einem Kolbenkörper, der gleitend in.dem Gehäuse angeordnet ist, um eine Hin- und Herbewegung zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung auszuführen, wobei dieser Kolben mit einem Ende durch die Gehäuseöffnung vorsteht, um einen Verschwenkungspunkt zu bilden, Mittel einschließlich einer Vakuumquelle zur

Bewegung des Kolbens, einen Hebelkörper, der drehbar auf dem Verschwenkungspunktgelagert ist, einem Ventilkörper, welcher mit der Vergaserbelüftung zusammenarbeitet und drehbar auf dem Hebel gelagert ist und auf die Bewegungen des Hebels und des ,Kolbens, anspricht, um die durch die Vergaserbelüftung eingelassene Luftmenge veränderlich zu steuern, sowie Mittel zur Zusammenwirkung mit den Hebeln zum Anlenken des Hebelkörpers· . ;·-..

19· Vakuumsparvorricntung für eine Vorrichtung zur Bildung einer Beschickung vom iAiftventiltyp wie dargestellt, beschrieben und in der beigefügten Zeichnung sowie der Beschreibung beansprucht«