DE1471994A1 - Verfahren und Vorrichtung zum Haerten von Glasscheiben - Google Patents

Description

Patentanwälte DR.-ING. WALTER ABITZ DR. DIETER MORF

München

11. Februar 1965 29 308

PILKINGTON BROTHERS LIMITED

277-283 Martine Bank Building, Water Street, Liverpool 2.

Lancashire _r England Verfahren und Vorrichtung sun Härten von Glasscheiben

Erfindung besieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung su« Härten von Glasscheiben, wie sie beispielsweise als Vindsohutsscheiben in Kraftfahrzeugen verwendet werden.

Es ist bekannt, Glasscheiben so zu härten, daß beim Bruoh

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das Glaeej keine scharfen und gezackten Glaekanten auftreten. Eb ist weiter bekannt, in einer gehärteten Glasscheibe, welche beispielsweise) als Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuge verwendet werden soil, Bereiche dee Glases zu erzeugen, welche verschiedene Härtungsgrade besitzen, so daß beim Bruch der Glasscheibe ein Teil d*s Glases, größere Teilchen enthält, welche eine bessere Durchsichtigkeit ergeben, als sie durch die in einer stark gehärteten Glasscheibe gebildeten Bruchteilchen erzielbar ist.

Es ist ein Hauptziel der Erfindung, eine gehlirteto Glasscheibe zu schaffen, welche so gehärtet ist, daß sie den Fahrer oine gute Sicht ermöglicht, wenn die Scheibe bei Benutzung als Windschutzscheibe gebrochen wird.

ErfindungsgemäQ wird eine Scheibe aus gehärteten Glas geschaffen, beispielsweise für eine Kraftfahrzeug-Windschutzscheibe, gekennzeichnet durch lAnfangsberelohe, welche auf einen ersten Härtungsgrad gehärtet sind, Qrensbereiche, welche mit den Ubfangsbereichen zusammenhängen und auf einen geringeren Grad als den ersten Härtungegrad gehärtet sind, und innerhalb dor Grenzbereiche durch eine oder mehrere ausgewählte Flächen, wobei jede ausgewählte Fläche abwechselnde Bereiche von auf verschiedene Grade gehärtetem Glas enthält, wodurch beim Bruch der Glasscheibe Jede ausgewählte Fläche als Siohtzone bestehen bleibt.

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Der erste Härtungegrad, welcher der Härtungegrad iet, der den Uaifangsbereichen der Glasscheibe erteilt wird, 1st derart, daß er ein feines Bruchmuster erzeugt, wenn die Scheibe aus gehärtetem Glas gebrochen wird, und der Bruch erzeugt allgemein eine Teilchenzahl von über 20 Teilchen je 6,5** cn (1 square inch) in Glas, welches auf den ersten Härtungegrad gehärtet ist.

Wunschgemäß ist jedoch der Itafangebereich ein kontinuierlicher Vat fang s be reich, welcher sich rings um die ganze Peripherie der Glasscheibe erstreckt und der erste Härtungegrad ist in diesem ganzen kontinuierlichen Umfangebereich vorhanden, Dementsprechend schafft die Erfindung eine Scheibe aus gehärtetem Glas, beispielsweise für eine Kraftfahrzeug-Windschutzscheibe, gekennzeichnet durch einen kontinuierlichen Unfangebereich, welcher auf einen ersten Härtungegrad gehärtet ist, Grenzbereich·, welche mit entgegengesetzten Teilen des kontinuierlichen Umfangsbereiches zusammenhängen und auf einen geringeren Grad als den ersten Härtungsgrad gehärtet sind, und durch einen inneren Bereich, welcher aus einer Oder mehreren ausgewählten Flächen besteht, deren jede abwechselnde Bereiche von auf verschiedene Grade gehärtetem Glas enthält, wobei beim Bruch der Glaoscbeibe die ausgewählten Flächen al« eine oder mehrere Sichtzonen bestehen bleiben.

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Vorteilhaft verlaufen die Grenzbereiche zusammenhangend alt den ttofangbereich ringe um die ganze innere Grenze des ttBfangsbereicb.ee, so daß in der gehärteten Glasscheibe ein ringförmiger Grenzbereich »it geringeren Härtungegrad ale der in den kontinuierlichen Omfangsbereich vorhandene Härtungegrad besteht.

Dementsprechend schafft die vorliegende Erfindung eine Scheibe aus gehärtetes Glas, beispielsweise für eine Kraftfahrzeug-Vindschutzscheibe, gekeustzeiohnet durch einen kontinuierlichen Unf angabereich, welcher auf einen ersten Härtungegrad gehärtet ist, einen ringftfraigen Grenzbereich, welcher Bit dea kontinuierlichen ttnf angebereich zuss—snhängt und auf einen geringeren Grad al« den ersten Härtungsgrad gehärtet 1st, und Innerhalb des ringfBraigen Grenzbereiches duroh einen Mittelbereioh der Glasscheibe, welcher abwechselnde Streifen aus auf verschiedene Grade gehärtetes) Glas aufweist, wobei das Glas in den weniger gehärteten Streifen der abwechselnden Streifen auf einen geringeren Grad als den ersten Härtungsgrad gehärtet 1st, wodurch beia Bruch der Glasscheibe der Mittelbereich als 8iohtsone elnschlieOlich des ringfttmigen Grensbereiohes bestehen bleibt.

Bei diesen AusfUhrungsbeisplel der Irf ~Mung besteht dl· gehärtete Glasscheibe tatsächlich nur aus drei Teilen, den äußeren ttafangsbereloh, welofaüu'stark gehärtet 1st, der ring«·

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föne igeη Grenzzone, welche auf einen geringeren Grad gehärtet ist, und dem Hittelbereich, welcher aus abwechselnden Bereichen von Glas besteht, welche auf verhältnismäßig hohe und niedrige Grade gehärtet sind. Die ringförmige Grenzzone trägt wirksam zur Größe der Sichtzone bed, wobei der größere Teil derselben der Mittelbereich ist, welcher die abwechselnden Bereiche von Glas enthält, die auf verhältnismäßig hohe und niedrige Grade gehärtet sind.

Die vorliegende Erfindung umfaßt weiter ein Verfahren zur Herstellung einer Seheibe aus gehärtetem Glas mit einer ausgewählten Fläche zur Bildung einer Sichtzone, dadurch gekennzeichnet, daß eine erhitzte Glasscheibe der Einwirkung eines Abschreckmittels ausgesetzt wird» welches gleichzeitig und gleichförmig gegen beide Flächen der Glasscheibe gerichtet wird, in die Bahn des gasförmigen Abschreckmittels, welches gegen eine oder beide Flächen der Glasscheibe gerichtet 1st, mindestens ein Paar von Organen begracht wird, welche im wesentlichen parallel zu den Hauptkanten der Glasscheibe angeordnet sind, um dl· Strömung des gasförmigen Abschreckmittels zu unterbrechen und Grensbereiohe zu bilden» welche Ton den Hauptkanten der Glasscheibe einen Abstand aufweisen

und la wesentlichen parallel au denselben verlaufen, and daß in die Bahn des gasförmigen Abschreckmittel· zwischen diesen zwei Organen ein· weiter· Reih· von Abstand· aufweisenden Organen gebracht wird, um die Strömung des gasförmigen Ab« schreokmittels g*gen einen Mittelbereich der Glasscheibe su

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unterbrechen und in der Glasscheibe im Mittelbereioh zwischen den Grenzbereichen abwechselnde Bereiche von Glas zu bilden, welches auf einen geringeren Grad gehärtet 1st als das Übrige Glas zwischen diesen Bereichen.

Vie bereits ausgeführt, können zwar die Glasbereiche in de» Mittelbereioh der Glasscheibe andere Formen aufweisen, sind jedoch vorzugsweise Streifen aus Glas, welche auf verschiedene Grade gehärtet sind. Ein solches bevorzugtes Härtungsmuster im Mittelbereich der Glasscheibe wird zweckmäßigerweise erzeugt, indem ein· Reihe von einen Ab«· stand aufweisenden, streifenartigen Organen in die Bahn

des gasförmigen Abschreckmittels gebracht wird. ZweokmäOlg verlaufen die Streifen aus auf verschiedene Grade gehärtetem Glas parallel zur kürzeren Abmessung des Mittelbereiches der Glasscheibe, die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Anordnung beschränkt.

Demgemäß schafft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Scheibe.von gehärtetem Glas, welche einen im wesentlichen mittleren Bereich zur Bildung einer Sichtzone aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß eine erhitzte Glasscheibe der Einwirkung eines Abschreckmittels ausgesetzt wird, welches gleichzeitig gegen beide Flächen der Glasscheibe geriohtet wird, In die Bahn des gasförmigen Abschreckmittels, welches gegen eine oder beide Flächen

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der Glasscheibe gerichtet ist, ein ringförmiges Organ und eine Reihe von Abständon aufweisenden, getrennten, etreifenartigen Organen, die innerhalb der durch den Ring begrenzten Fläche angeordnet sind, gebracht werden, um die Strömung des gasförmigen Abschreckmittels au unterbrechen und in der gehärteten Glasscheibe einen ringförmigen Grensbereioh EU bilden, welcher auf einen geringeren Grad gehärtet ist als der umgebende Uafangebereich der Glasscheibe, wobei der ringförmige Grensbereich seinerseits einen Mittelbereich der Glasscheibe umgibt, welcher abwechselnde Streifen von auf verschiedene Grade gehärtetem Glas enthält, wodurch beim Bruch der Glasscheibe der Mittelbereich als Sichtcone bestehen bleibt.

Welter befaßt sich die Erfindung ait einer Vorrichtung sun Härten einer Glasscheibe, gekennseichnet durch Abschreckeinrichtungen, usi ein gasförmiges Abschreckmittel auf die Oberflächen einer erhitsten Glasscheibe su richten, Trägereinrichtungen, um eine erhitste Glasscheibe in der Stellung sun Abschrecken mittels der Abschreckeinrichtungen su halten, ein ringförmiges Organ, welches swischen den Abschreckeinrichtungen und der -von einer Oberfläche der Glasscheibe während des Abschreokens eingenommenen Stellung angeordnet ist, und durch eine Reihe von Organen, deren Breite im Vergleich alt der Länge der Glasscheibe gering ist und welohe in*der durch den inneren Rand des Ringes begrenzten Fläche

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angeordnet sind, um in der gehärteten Glasscheibe einen Mittelbereich mit einen Spannungamuster, we lohe β QIa ebereiche enthält, die weniger gehärtet sind als die dazwischenliegenden Glasbereiche„ und eine Grenzzone zu bilden, welche den Rand des Mittelbereicheβ darstellt, wobei die Grenzzone einen geringeren Härtungegrad als das Glas in den umgebenden ttnfangsbereich der Glasscheibe besitzt.

Insbesondere 3Chafft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung ZUBi Härten einer Glasscheibe, gekennzeichnet durch einander gegenüberliegende Abechreckeinrichtungea, um ein gasförmiges Abschreckmittel gegen die Oberfläche einer erhitzten Glasscheibe zu richten, Trägereinrichtungen, um eine erhitzte Glasscheibe in der Abschrecketeilung zu halten, und zwischen Jeder dar Abschreckeinrichtungen und einer Oberfläche einer gehaltenen Glasscheibe duroh «inen ringförmigen Metallrahmen, welcher eine Reihe von parallelen, streifenartigen Organen trägt, die sich zwischen entgegengesetzten Saiten das Rahmens erstrecken, wobei jedes streifenartig· Organ in einer Reih· den entsprechenden Organ in der anderen Reih· direkt entgegengesetzt ist, um dadurch die Strömung des gasförmigen Abschreckmittels gegen die Oberflächen der Glasscheibe in entspr«eh«nd«n Mustern auf jeder Oberfläche su unterbrechen und in der gehärteten Glasscheibe einen Mittelbereich mit «inem Spannungsmustτ, welches abwechselnde Streifen von auf verschieden· Grade gehärtetem Glas enthält, und einen ringförmigen Qjrenaber«ioA

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zu bilden, welcher den Mittelbereich umgibt, wobei der ringjfönuige Bereich auf einen geringeren Grad gehärtet ist als der umgebende Unfangebereich der Glasscheibe.

Anhand der Figuren wird die Erfindung'beispielsweise näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Vorrichtung,

Figur 2 eine Ansicht der in Figur 1 dargestellten Vorrichtung einschließlich einer erhitzten Glasscheibe, wobei die Vorrichtung gemäß der Linie ZZ-ZZ in Figur 1 betrachtet wird,

Figur 3 «in· unter Verwendung der In den Figuren 1 und 2 dargestellten Vorrichtung gehärtete Glasscheibe, wobei die Bereiche der Glasscheibe dargestellt sind, welche verschiedene Härtungsgrade aufweisen, und

Figuren 4 bis 7 idealisierte schematische Darstellungen von gebrochenen Vindechutsechsiben, wob«! 41· Bereiohe dargestellt sind, welobe als Sichtzone bestehen bleiben, sowie die Bereiohe, welch· verhältnismäßig undurohsiohtig sindι die Figuren 4 und 6 sind dabei miteinander vergleichbar.

Zn den Figuren sind gleiche oder ähnliche Teil· mit gleiohen

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B«zugszeiohen versehen.

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In den Figuren 1 und 2 sind einander gegenüberliegende Abschreckeinheiten nit Luftkästen 1 und 2 dargestellt, deren Vorderflächen zur Anpassung an die Krümmung einer gebogenen Glasscheibe 3t welche zwischen denselben gehärtet werden soll, 'gekrümmt sind. Wie in Figur 2 dargestellt, weisen die gegen die Glasscheibe weisenden Oberflächen der Luftkästen eine beträchtliche Anzahl von Löchern oder Düsen auf, so daß kalte Luft aus denselben gegen die einheitlich erhitzte Glasscheibe 3 austreten kann. Bs sind nicht gezeigte Binrichtungen vorgesehen, um den Luftkästen eine lineare oder kreisförmige Bewegung »it kleiner Amplitude in der Haupt- _# ebene ihrer einander gegenüberliegenden Fläohen zu erteilen, damit die Kühlwirkung der Luftstrahlen in bekannter Weise über die Oberflächen des Glase· verteilt wird.

Zwischen den perforierten Fläohen der Luftkästen 1 und 2 und der Glasscheibe 3 sind zwei ringförmige Metallrahmen k angeordnet, deren jeder eine entsprechende Reihe von entgegengesetzt angeordneten, streifenartigen Organen trägt, welche durch Winkelstäbe 5a und 5b gebildet werden. Die Vinkelstäbe bestehen aus 1,59 mm (i/i6 inoh) dickem Metall, wobei die beiden Schenkel des Stabe¹* den Winkel bilden und Jeweils etwa 31,75 ■*> (i 1/4 inches) lang sind und der Winkel zwischen denselben so groß ist, daß sioh bei dem durch jeden Wlnkeletab 5» und 5b gebildeten Dreieck ein· Basislänge von etwa 25,4 mm (1 inoh) ergibt. Die Vinkeletäbe 5a und 5b «iad an einem ring- ,

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ftfrnigenRahmen k so befestigt, daß ein Spalt von etwa 12,7 mn (i/2 inch) zwischen den einander an nächsten kommenden Teilen benachbarter Winkelstäbe 5a oder 5b besteht, und die ganze Anordnung ist so getroffen, daß die der Glasscheibe an nächsten könnenden Stellen der Vinkelstäbe 5* und 5b und des ringfttmJgai Rahmens k in der Größenordnung von 3« 17 n> 0/8 inch) von der nächstgelegenen Oberfläche der Glasscheibe entfernt sind, welche zwischen denselben an in der Zeichnung nicht dargestellten Halteeinrichtungen, wie Zangen, aufgehängt ist. Zwecks Klarheit der Darstellung sind die Oberen und unteren Teile der Hahnen k in Figur 2 nit einen flachen Querschnitt dargestellt, sie besitzen Jedoch vorzugsweise denselben Querschnitt wie die streifenartigen Organe 5a und 5b und werden zweoknäßigerwelee duroh Befestigung von oberen und unteren horizontalen Organen an den vertikalen Organen ausgebildet. Die Bahnen Il and die jeweiligen streifenartigen Organe 5a und 5b sind eo angeordnet, dafi sie zu beiden Selten der Glasscheibe einander entgegengesetzt sind.

Luft unter Ungebungstemperatur wird duroh Gebläse in die Luftkästen 1 und 2 nit einen Druck von etwa 25,4 bis 30,5 on (1O bis 12 Inches) Wassersäule gedrflokt und die Stftfnung der gasfttmigen Absohreokluft aus den Luftkästen 1 und 2 gegen den Mittelteil der gleiehftfmig erhitzten Glasscheibe 3t

welohe zwischen den Luftkästen angeordnet ist, wird durch Ablenkung der Absohreokluft durch die Vlnke.lstäbe 5 unter-

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brochen. Auch di· Abschreckluft, welch· gegen die durch den ringfttrnigen Rahmen k abgeschirmten Teile der Glasscheibe 3 gerichtet ist, wird unterbrochen und deoentsprechend wird in der Glasscheibe ein· ringförmige Grenzzone mit einen geringeren Härtungsgrad als der ttnfansabereich der Glasscheibe und innerhalb der GrensEone «in Mittelbereioh Bit Streifenartigen Glasbereichen, welche abwechselnd stärker und schwächer gehärtet sind, ausgebildet.

Eine unter Verwendung der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Vorrichtung gehärtete Glasscheibe ist in Figur 3 dargestellt. Die Glasscheibe weist «inen Unfangsbereich 6 auf, welcher auf •inen ersten Härtegrad gehärtet ist, so daß sich bein Bruoh in de« susasnsenhängenden Tfef angebereich 6 etwa 20 Teilchen i· 6,5k cm (1 square inch) befinden. Innerhalb des Umfangebereiohs 6 befindet sich ein· ringfttraige Grenssone 7, welch· den Uafangsbereich ron «in·* Nitt»lb«r«ich trennt, der ab» wechselnd· Streifen ait geringer·* und niedriger·« Härtungsgrad enthält.

Di· ringfOraig· Gronsson· 7 ergibt beia Bruok d«r OlaeeolMib· T«iloh«n₍ d«r«n Flach· bis bu, jedooh im allgMMin«n nicht über 6,k5 o·⁸ (1 square inch) beträgt. Der Mittelbare loh besteht aus abwechselnden Streifen · und 9, ν*%·1 dl· Streifen auf einen soleben Gra4 gehärtet al**, «at aleh »eia BriMh iKmmr etwa 15 Teilchen Je 6,*5 o·¹ (i square !nek) ergeben, während

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der Härtungegrad in den Streifen 9 in ähnlicher Größenordnung wie der Hartungsgrad in dem ringförmigen Grenzbereich 7 liegt.

Die ringförmige Grenssone 7 und der Mittelbereich, velcher die abwechselnden Streifen 8 und 9 enthält, «teilen susaaaen die wirksame Sichtzone in der gebrochenen Glasscheibe 3 gemäß der Erfindung dar.

Die streifenartigen Bereiche 8 und 9 ia Mittelbereich sind zwar in Figur 3 mit gleichen Breiten dargestellt. Ba wird jedoch beaerkt, daß ein Streifen je nach Wunsch breiter gemacht werden kann al· der andere, und zwar durch geeignete Veränderung der dazwischenliegenden Organe, d.h. der Winkelstäbe 5.

Wenn gewünscht, können die Zwischenräume zwischen den Winkelstäben 5 teilweise «it Hindernissen in Fora eines Drahtnetzes versehen werden, beispielsweise kann aa ringfttraigen Rahmen h und den Winkelstäben 5 eine Scheibe von Netallgewebe Bit einer Drahtdicke von 32 s.w.g. nit 30 Drähten je 2,5*1 ca (i inoh) angebracht werden.

Die vorliegende Srfindung sohafft eine Glasscheibe, welch· •ine v*rb««s«rt· Tom des Bruoh»u«t«rs la Vergleich alt d«n Verfahren zur Härtung von Glasscheiben ergibt, welch· in der deuteohen Pat«ntanaeldung P 34 489 VIb/32a der Anaeld^rin be-•ehrleben sind.

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Die Grenzbereiche mit veniger stark gehärtetem Glas als das Glas in den ümfar>#be reichen der Glasscheibe gemäß der Erfindung erzeugen eine Grenzlinie zwischen dem Mittelbereioh der Glasscheibe und den Uafangsbereichen. Diese Grenzbereiche, welche sich beim AusfUhrungsbeispiel gemäß Figur miteinander verbinden, um den ringförmigen Grenzbereich 7 zu bilden, ergeben den Vorteil, daß sie zur Erhaltung der Form des gewählten Bereiches oder der Bereiche dienen, welche die Sichtzone oder diet Sichtzonen darstellen, und sie tragen bei, ein übergreifen der Flächen mit feinem Bruch, welche praktisch undurchsichtig, sind, vom Randbereich auf die Sichtzone zu verhindern.

Die Form der Flächen mit grobem und feinem Bruch in einer Glasscheibe, welche verschieden stark gehärtete Zonen enthält, ändert sich entsprechend dem Punkt, an welchem der Bruch ausgelöst wird. Insbesondere hat sich herausgestellt, daß die Form der Flächen mit grobem und feinem Bruch sich in Abhängigkeit davon ändert, ob der Bruch innerhalb der Sichtzone oder in einem Umfangsbereich von stark gehärtetem Glas ausgelöst wird. Das verbesserte Ergebnis, welches durch Verwendung einer Glasscheibe erzielt wird, die unter Benützung der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Vorrichtung gehärtet ist, im Vergleioh zu einer Glasscheibe, welche unter Benützung der gleichen Vorrichtung mit den streifenartigen

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Organen 5a und 5b· jedoch ohne den Hahnen 4 gehärtet

1st in den Figuren k bis 7 dargestellt. Diese Figuren sjlnd schenatieche Verallgemeinerungen der ersielten Bruohnuster und die Figuren k und 5 «eigen die Flächen nit groben und feine* Bruch» welche ersielt werden, wenn der Bruch an einen Punkt innerhalb der Sichtsone auagelBet wird, und die Figuren 6 und 7 seigen ebenfalls Flächen alt grobes und feinen Bruoh, jedoch wenn der Bruch an einem Punkt in den stark gehärteten Onfangebereich auegelBst wird. Figuren 5 und 7 zeigen die Flächen nit groben und feinen Bruch, welche ersielt werden, wenn e'ne Glasscheibe genäß einer berorsugten AusfUhrungsfora der Erfindung gebrochen wird, und die Figuren k und 6 seigen die Flächen nit groben und feinen Bruoh, welche ersielt werden, wenn ein· nur unter Verwendung der streifenartigen Organe 5a und 5b gehärtete Olaeeoheibe gebrochen wird.

In den Figuren k und 7 sind die Flächen nit feinen Bruoh, welohe praktieoh undurchsichtig sind, alt den Besugsseiohen 11 und die Bereiche, welche die Siehtsone oder Sichtsonen bild«n_v ait den Besugeseiehen 12 beselchnet. In jeder Figur gibt der Funkt I dl· Stell· mn, mn weloher der Bruoh ausg·- l»st wird.

1· 1st erelohtlloh, da« das übergreifen der fäoherfBmigen Bereioh· alt feinen Brueh gerade in die beabsichtigte 8ientsene in Figur k dl· Sieht des Fahrers ein·· Fahrseuge in *-%' -

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gefährIiChen Grad behindern kann. Andererseits ist im allgemeinen die Fläche der Sichtzone im wesentlichen erhalten, wo auch die Ausluestelle des Bruches liegt, wenn eine bevorzugte

Windschutzscheibe gemäß der Erfindung verwendet wird, wie sie in den Figuren 5 und 7 dargestellt ist.

Es wird bemerkt, daß die durch das Bezugsaeichen 12 bezeichneten Flächen, welche in den Figuren k bis 7 jeweils die Sichtzonen darstellen, tatsächlich aus Flächen bestehen, die große bzv. kleine Teilchen enthalten, .wie ausführlich in Figur 3 dargestellt. Die Flächen »it kleinen Teilchen, welche zwischen den Flächen mit großen Teilchen liegen, gehen in diese Flächen mit großen Teilohen Über, um eine wirksame Sichtzone au bilden.

Bs geht aus der Beschreibung hervor, daß die Beziehung auf einen "ringförmigen Grenzbereich" oder einen "ringförmigen Bahmen¹¹ jeweils tatsächlich eine geschlossene Schleife be» deuten soll, welche durch Linien bestimmt wird, deren Projektion irgendeine Form besitzen kann, beispielsweise eine kreisförmige, ovale, rechteokige oder trapezartige Form oder Abwandlungen derselben.

Sa wurde bereits ausgeführt, da* .der ringförmig« Rahmen nloht aus einem Stück bestehen muA, seadern aus getrenmten horizontal·* «ad vertikalen Organen zusammengesetzt zein kann. Xm alleeine»

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liegen die Enden der vertikalen Organe den Seiten der horizontalen Organe an, jedoch ist ein kleiner Spalt svischfcn den Enden der vertikalen Organe und den nächstgelegenen Selten der horizontalen Organe innerhalb der Definition eines "ringförraigen Rahmens¹¹ zulässig, vorausgesetzt, daß ein i» wesentlichen geschlossener Bereich des Glases vor der Einwirkung des Abschreckmittels geschützt ist.

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Claims (1)

1. ³°⁸ 11 ο Februar 1965

   Ansprüche

   1. Scheibe aua gehärtetem Glas» beispielsweise für eine Kraftfahrzeug-Windschutzscheibe, gekennzeichnet durch Ifafangsbereiche, welche auf einen ersten Härtungegrad gehärtet sind, Grenzbereiche, welche alt den !Anfangsbereichen zusammenhängen und auf «inen geringeren Grad als den ersten Härtungsgrad gehärtet sind, und innerhalb der Grenzbereiche durch eine oder mehrere ausgewählte Flächen, wobei jede ausgewählte Fläche abwechselnde Bereiche von auf verschiedene Grade gehärteten Glas enthält, wodurch beis Bruch.der Glasscheibe jede ausgewählte Fläche als Sichtxone bestehen bleibt.

   2. Scheibe von gehärtetem Glas, beispielsweise für eine
   Kraftfahrzeug-Windschutzscheibe, gekennzeichnet durch einen kontinuierlichen Unfangsbereich, welcher auf
   einen ersten Härtungsgrad gehärtet ist, Grenzbereiche, welche mit entgegengesetzten Teilen des kontinuierlichen Usfangsbereich.es «usa—anhängen und auf einen geringeren. Grad als den ersten Härtungsgrad gehärtet sind, und duroh einen inneren Bereich, we loher aus einer oder Mehreren aus«

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   gewählten Flächen besteht, deren Jede abwechselnde Bereiche von auf verschiedene Grade gehärtetem Glas enthält, wobei bein Bruch der Glasscheibe die ausgewählten Flächen als eine oder mehrere SichtZonen bestehen bleiben.

   3. Scheibe aus gehärteten Glas, beispielsweise für eine Kraftfahrzeug-Vindschutsecheibe, gekennzelehnet durch einen kontinuierlichen Uaf angebereich, welcher auf einen ersten Härtungsgrad gehärtet ist, einen ringförmigen Grenzbereich, welcher mit den kontinuierlichen Unfangebereich zusammenhängt *nd auf einen geringeren Grad ala den ersten Härtungsgrad gehärtet ist, und innerhalb des ringförmigen Grenzbereiches durch einen Mittelbereich der Glasscheibe, welcher abwechselnde Streifen aus auf verschiedene Grade gehärtetes Glas aufweist, wobei da* Glas in den weniger gehärteten Streifen der abwechselnden Streifen auf einen geringeren Grad als den ersten Härtungsgrad gehärtet ist, wodurch beim Bruch der Glasscheibe der Hittelbereich als Sichtzone einschließlich des ringförmigen Grenzbereiches bestehen bleibt*

   h. Verfahren zur Herstellung einer Soheib· aus gehärtetem Glas ■lt einer ausgewählten Fläche zur Bildung einer Sichtzone, dadurch gekennzeichnet, dafi eine erhitzte Glasscheibe der Einwirkung eines Abschreckmittels ausgesetzt wird, welches

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   gleichzeitig und gleichförmig gegen beide Flachen der Glasscheibe gerichtet wird, in die Bahn des gasförmigen Abschreckmittels , welches gegen eine oder beide Flächen der Glasscheibe gerichtet ist, Bindeβtens ein Paar von Organen gebracht wird, welche im wesentlichen parallel zu den Hauptkanten der Glasscheibe angeordnet sind, uv die Strömung dee gasförmigen Abschreckmittels zu unterbrechen und Grenzbereiche su bilden, welche von den Hauptkanten der Glasscheibe einen Abstand aufweisen und im wesentlichen parallel su denselben verlaufen, und daß in die Bahn des gasförmigen Abschreckmittel zwischen diesen zwei Organen eine weitere Reihe von Abstände aufweisenden Organen gebracht wird» um die Strömung dee -gasförmigen Abschreckmittels gegen einen Mittelbezeich d»r Glasscheibe *u unterbrechen und in der Glasscheibe im Nlttelbereioh ewieeheη den Grenzbereichen abwechselnde Bereiche von Glas su bilden, welches auf einen geringeren Grad gehartet let als da· übrige Glas «wischen diesen Bereichen.

   5· Verfahren zur Herstellung einer Scheibe aus gehortetem Glas, welche einen im wesentlichen mittleren Bereich tür Bildung einer Sichtzone aufweist, dadurch gekennzeichnet, daO eine erhitste Glasscheibe der Einwirkung eine· Abschreckmittel· auegesetzt wird, welches gleichseitig gegen beide Flachen der Glasscheibe gerichtet wird, in dl· Bahn des gasförmigen

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   Abschreckmittel*, »»Ich*» gegtn »in« oder beide FlKeheη der Glasscheibe gerichtet ist» Hin ringftSraige* Organ und eine Reihe von Abständen auftreibenden, getrennten, streifen* artigen Organen,, die innerhalb der durch den Ring begrenzten Fläche angeordnet sind, gebracht werden, um die Strömung des gasförmigen AbschreckMittSlft tu unterbrechen und in dar gehärteten Glasscheibe einen ringförmigen Grenzberiich zu bilden, welcher auf einen geringeren Grad gehärtet iet ale der UMgebfnde Uafangebereieh der Glasscheibe, wobei der rihgförtäige Grenabereieh seinerseits einen Mittelbereich der Glasscheibe UMgibt, welcher abwechselnde Streifen -ron auf verschiedene Orade gehärtete« 01*· enthält, wodurch bein Bruoh der Glasscheibe dft* Mittelbereich alt Sicht·one beeteheη bleibt.

   6. Vorrichtung nur Härtung einer aiftsscheibe, gekennzeichnet durch Absöhreekeinrichtungen, Utti ein gesföreiges Absehreok· «ittel auf die Oberflächen einer irhitZten Glasscheibe »u richten, Trägtreinrijhtungen, um «Ine erhitzte Glasscheibe in der Stellung zu· Abschrsokfn Mittels der Abschreok*inrichtungen tu halten, fin rlnfferMigee Organ, weiohis zwischen den Absohrsokfinrichtungen und dir von einer Oberfläche dir Glasscheibe während df* Abschrifckins ünginosmenen Stellung angiordnet ist, und durch fin· Ailh« t-on Organen, deren drüte ie vergleich Mit der Llng# der eifcssehübe gering ist

   BAD

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   welche In der durch den inneren Rand des Ringe* begrenzten FlHohe angeordnet sind, utt in der gehärteten Glasscheibe einen Mittolbereich mit eine ta äpannungeeuäter, we 16h·β Olesbereiche enthalt, die weniger gehärtet iitid Ali die darwischenilegenden Qlaabereiche, und eine Öretietoni SU bilden, weiche den Rand de« Mitteibereiche· darstellt, wobei die Grenaeone einen gefingeren Härtungegrad 8.1 ö dft« Qle.e in den umgebenden tftsfangebereieh der Olaiftchelbe be* eitftt.

   7. Vorrichtung au» Hirten einer Glasscheibe, gekennaelehnet * durch einander gegenüberliegende Abschreckeinrientuhgen, ua ein gatfürttigei Abschreckmittel gegen die OberilÄehe einer erhitaten Olatecheibe au richten» fritereinriuhtungen, uii eine erhitste Ola»*oheibe in der AbeeHr#eketellurtg iU halten, und awüohen jeder der Abschreckeinrichtung·* und einer oberflMehe einer gehe.ltentn dlAttolMitie dureh einen ringforwigen Metallrahmen, welcher eine Reihe ¥ert pürallelen, etreifenmrtigen Organen trügt, die tieft kwiaohen entgeg«ngeaetaten Beiten dee Raheeni eretrecken, webei jedee streifen« arti_ee Organ in einer Reihe den entsprecheAden Orf^n in der anderen Reihe direkt entgegengesetzt ist, ten deduroli die etreeung des g*sfir*igeh Abachreclosittelft i*g§n die Ober*· fliehen der oiaseeheibe in entsprechenden tattern inf Jeder Oberfläche au unterbrechen un4 lh der gefcirftelen dlftltebeibe

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   einen Mittelbereich mit einen Spannungsmueter, welches abwechselnde Streifen von auf verschiedene Grade gehärtetem Glas enthält, und einen ringförmigen Grenzbereich zu bilden, welcher den Mittelbereich tmglb,t, wobei der ringförmige Bereich auf einen geringeren Orad gehärtet ist als der umgebende Um fangbereich der Glasscheibe.

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