DE1206248B - Ventil mit Schnappeinrichtung und Druckmittelantrieb - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. CL:

F06k

Deutsche KL: 47 g - 45/04

Nummer: 1206248

Aktenzeichen: T 26590 XII/47 g

Anmeldetag: 3. Dezember 1962

Auslegetag: 2. Dezember 1965

Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil, dessen im Gehäuse längsgeführtes Verschlußstück entgegen dem Druck einer Schließfeder von einem Stößel zu öffnen ist, der in einer Vertiefung des Verschlußstücks angreift und durch die Bewegung eines Schaftes quer zu dessen Bewegungsrichtung angehoben wird, wobei der Stößel in einer Schaltrille im Umfang des Schaftes abgestützt ist, und zwar derart, daß er in seiner Ausgangsstellung schräg zum Schaft geneigt ist, und stellt eine weitere Ausgestaltung des Gegenstands des Patents 1177 442 dar.

Es ist schon bekannt, druckmittelbetriebene Ventile mit Schnappeinrichtungen zu versehen, die den Druckmitteldurchgang schlagartig öffnen oder schließen. Derartige Schnappeinrichtungen können beispielsweise aus einer gewölbten, an ihrem Umfang eingespannten Membran bestehen, die bei einer bestimmten einseitig wirkenden Druckbeaufschlagung das mit ihr verbundene Verschlußstück auf- bzw. zustößt, ao

Bekannt sind auch Sprungventile, die beim Öffnen nach Überschreiten eines Totpunktes von einer Druck- oder Zugfeder schnell auf- oder zugestoßen werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugründe, bei dem Ventil nach dem Hauptpatent eine hydraulische oder pneumatische Betätigung des den Stößel bewegenden Schaftes zu ermöglichen.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß der Schaft als Kolbenstange eines Arbeitszylinders ausgebildet ist, dem Druckmittel aus der zugeschalteten Druckmittelquelle zuströmt.

Die Erfindung läßt die verschiedensten Ausführungsmöglichkeiten zu; eine davon ist in der Zeichnung, die ein Ventil für hydraulische Bremsanlagen im Längsschnitt zeigt, wiedergegeben.

Das Ventil besteht aus dem Ventilgehäuse 1, in dem längsverschiebbar der mit dem Bremspedal (nicht dargestellt) verbundene Schaft 2 angeordnet ist, dem Stößel 6, dem Zuschaltventil 3 und dem Verschlußstück 4, das mit der Feder 5 und dem Stößel 6 in der Bohrung 7 untergebracht ist. Die Bohrung 7 ist abgesetzt, so daß sich ein Ventilsitz 8 bildet. Unterhalb der Bohrung 7 ist ein Anschlag 9 vorgesehen, der die Bewegung des Stößels 8 begrenzt. Auf dem Umfang 10 der Hülse 12, die auf dem Schaft 2 längsverschiebbar angeordnet ist, ist eine Schaltrille 11 eingeschnitten, an der sich der Stößel 6 abstützt.

Bei der Bewegung der Hülse 12 nach rechts richtet sich der Stößel 6 aus der dargestellten schrägen Lage auf und hebt das Verschlußstück 4 vom Sitz 8 Ventil mit Schnappeinrichtung und
Druckmittelantrieb

Zusatz zum Patent: 1177 442

Anmelder:

Alfred Teves Maschinen- und Armaturenfabrik

Kommandit-Gesellschaft,

Frankfurt/M., Rebstöcker Str. 41-53

Als Erfinder benannt:
Hans-Christof Klein, Hattenheim/M.;
Gerhard Nonn, Hofheim (Taunus);
Heinrich Kappelhoff, Schöppingen (Westf.)

ab. Es besteht in diesem Fall eine durchgehende Verbindung zwischen dem Anschluß 13 und dem Gehäuseraum 14.

Wird der Schaft 2 durch die Betätigung des Bremspedals (nicht dargestellt) nach rechts verschoben, so verschiebt dieses auch gleichzeitig den Hauptzylinderkolben 15 und drückt die Rückholfeder 16 zusammen, so daß über den Kolben 17 und die Hülse 12 der Stößel 6 aufgerichtet wird und dieser das Verschlußstück 4, wie vorstehend beschrieben, anhebt.

Druckmittel strömt nun vom Speicher (nicht dargestellt) in den Gehäuseraum 14 und von dort zum Anschluß 18 zur Beaufschlagung der Bremsen des einen Bremskreises. Das Druckmittel beaufschlagt auch die Stirnseite 19 des Hauptzylinderkolbens 15, so daß aus dem Anschluß 20 des Hauptzylindergehäuses 21 Druckmittel zu den Bremsen des anderen Bremskreises strömt. Von einer bestimmten Druckhöhe ab wird der Kolben 17 zurückgedrängt, so daß sich das Ventil 22, 23 öffnet und das Druckmittel über den Auslaß 24 zum Behälter abströmen kann.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Ventil, dessen im Gehäuse längsgeführter Ventilverschlußkörper entgegen dem Druck einer Schließfeder von einem Stößel zu öffnen ist, der in einer Vertiefung des Verschlußkörpers

   509 740/240

   angreift und durch die Bewegung eines Schaftes quer zu dessen Bewegungsrichtung angehoben wird, wobei der Stößel in einer Schaltrille im Umfang des Schaftes abgestützt ist, und zwar derart, daß er in seiner Ausgangsstellung schräg zum Schaft geneigt ist, nach Patent 1177 442, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft als Kolbenstange eines Arbeitszylinders ausgebildet ist, dem Druckmittel aus der zugeschalteten Druckmittelquelle zuströmt.

   In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 349 305; britische Patentschrift Nr. 9 508 aus dem Jahre 1913;
   USA.-Patentschriften Nr. 2070661, 2712427.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen