DE1282111C2 - Voreinstellbare drucktasteneinrichtung - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft eine voreinstellbare Druckta-Stelleinrichtung für Abstimmvorrichtungen in Geräten der Hochfrequenz-Nachrichtenübertragungstechnik mit einem federnden Sperrhebel zur lösbaren Verriegelung eines Nockens auf einer Schubstange, die mit Bexug auf eine Betätigungsstange verschiebbar gelagert ist, wt;^he mit einem hakenförmigen, ein Stück mit ihr bildenden Sperrteil versehen ist, und wobei die Schubstange und die Betätigungsstange mit wechselseitig in Eingriff bringbaren Teilen versehen sind.

Hei Drucktastenabstimmeinrichtungen für Autoradios ist es bekannt, daß jeder Drucktaste ein einstellbarer Nocken zugeordnet ist, der auf einer hin- und hergehenden Schubstange angeordnet ist. Der Nocken kommt seinerseits in Eingriff mit einer Druckstange, zu der ein Paar parallel zueinander verlaufender Streben oder Stangen gehören, die auf einem drehbaren, mit dem Abstimmschieber verbundenen Teil angeordnet sind. Der Nocken ist in einer bestimmten Winkelstellung an der Schubstange festgelegt ufld wirkt mit den parallelen Stangen der Druckstange zusammen und richtet diese beim Hineindrücken der Drucktaste auf seine Kante aus. Dadurch gelangt der Abstimmschieber in eine der jeweiligen Winkelstellung des Nockens entsprechende Einstellung für einen gewünschten Sender.

Bei einem bekannten Drucktastenaggregat der eingangs erwähnten Art ist ein federnder Sperrhebel vorgesehen, welcher der lösbaren Verriegelung der auf einer Schubstange verschwenkbar gelagerten Nockenscheibe dient Die Schubstange ist gegenüber einer Betätigungsstange verschiebbar gelagert, weiche ein hakenförmiges Sperrteil besitzt Das Sperrteil greift mit zwei L-förmigen Stegen um die Schubstange und den Sperrhebel beiderseits hemm. Ein in das der Drucktaste zugekehrte Ende der Schubstange eingesetzter Niet greift durch einen Längsschlitz der Betätigungsstange und sorgt für eine gegenseitige Längsbewegung ermöglichende Verbindung von Betätigungsstange und Schubstange. ,

Die Verwendung von Nietverbindungen ist bei einem Massenartikel, wie er hier vorliegt, nachteilig, denn sie erfordern besondere Arbeitsvorgänge und den Einsatz von Spezialwerkzeugen. Hierdurch werden die für die Montage der Abstimmeinrichtung benötigte Zeit und ebenso die Herstellungskosten relativ hoch. Es ist auch an sich bekannt, Steckverbindungen (Federverbindun gen) dort, wo sie möglich sind, an Stelle von Verschraubungen oder anderen, teureren Verbindungen zu verwenden.

Die Aufgabe der Erfindung liegt darin, die Drucktasteneinrichtung konstruktiv so zu vereinfachen, daß zu ihrer Montage keinerlei Nietvorgänge erforderlich sind, so daß sich das Drucktastenaggregat ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen einfach und schnell bei der Fertigung montieren läßt. Insbesondere sollen die Einzelteile lediglich durch Steck- und Klemmverbindungen zusammengehalten werden.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die in Eingriff bringbaren Teile durch Verschwenken der Schubstange mit Bezug auf die Betätigungsstange trennbar sind, sowie daß der hake-.'örmige Sperrteil die Schubstange und den Sperrhebel nur von einer Seite derart umfaßt, daß die Schubstange und der Sperrhebel durch Verschwenken gegen die Betätigungsstange an der offenen Seite aus dem hakenförmigen Sperrteil heraus- bzw. wieder hineinbewegbar sind.

Durch das Vermeiden jeglicher Nietverbindung gestaltet sich der Zusammenbau der erfindungsgemäßen Abstimmeinrichtung außerordentlich einfach, wobei keinerlei Werkzeuge benötigt werden. Ebenso leicht läßt sich die Einrichtung für eventuelle Reparaturzwekke in ihre Einzelteile zerlegen.

Vorzugsweise bestehen die die Schubstange und die Betätigungsstange verbindenden Teile aus einem T-förmigen Ansatz der Schubstange und einem Führungsschlitz in der Betätigungsstange. Die Montage erfolgt dann einfach derart, daß der T-förmige Ansät? der Schubstange durch den Schlitz der Betätigungsstange gesteckt wird, während die Schubstange und die Betätigungsstange etwa rechtwinklig zueinander gehal ten werden. Durch anschließendes Verschwenken dei Schubstange bis in die zur Betätigungsstange parallele Lage wird der Ansatz in seine Verriegelungsstellung gebracht, in der er beide Stangen gegenseitig verschieb bar zusammenhalt. Im Gegensatz dazu ist bei dei bekannten Ausführungsform für dieses Zusammenhai

ten ein Niet erforderlich.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Nocken auf einem Zapfen der Schubstange drehbar gelagert und wird durch die benachbarten Flächen von Schubstange und Sperrhebel in seiner Lage festgehalten. Diese Zapfenlagerung ersetzt eine weitere Nietverbindung, wie sie bei der bekannten Konstruktion erforderlich ist

Zwar ist bei einem Abstimmaggrega· bereits eine nietfreie Verbindung zwischen Betätigungsstange und iq Schubstange bekannt jedoch verwendet diese bekannte Konstruktion außerordentlich kompliziert ausgebildete Einzelteile, deren Zusammenbau schwierig und zeitraubend ist und dadurch 2:u erhöhten Produktionskosten führt Beispielsweise muß bei einer Demontage die bekannte Einrichtung zunächst in den entriegelten Zustand gebracht werden, dann muß der Nocken so weit verschwenkt werden, daß er die öffnung der Schubstange freigibt Weiterhin muß aer Sperrhebel abgenommen werden und die Betätigungsstange wiederum in die Stellung gebracht werden, die sie normalerweise bei der Verriegelung einnehmen würde, und über diese Stellung hinausgeführt werden, bis ein Ansatz der Schubstange sich aus einem Schlitz der Betätigungsstange herausnehmen läßt und beide Teile voneinander getrennt werden können. Bei der Montage laufen diese Arbeitsgänge in umgekehrter Reihenfolge ab. Im Gegensatz dazu braucht die erfindungsgemäße Einrichtung zur Demontage lediglich in die Entriegelungsstellung gebracht werden, in der die Schubstange und der Sperrhebel in einfacher Weise durch die offene Seite des hakenförmigen Sperrteils herausgeschwenkt werden können.

Zwischen der Schubstange und dem Sperrteil kann in bekannter Weise eine die Schubstange gegen die Betätigungsstange und den Sperrhebel gegen das Sperrteil drückende Feder angeordnet sein. Dadurch werden diese Teile in einer festen gegenseitigen Lage gehalten und gegeneinander verspannt, so daß sie praktisch eine Einheit bilden, wenn der Sperrhebel mit dem hakenförmigen Sperrteil im Eingriff steht.

Weitere Einzelheiten und Ausgestaltungen ergeben sich aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den Darstellungen von Ausführungsbeispielen der Erfindung. Es zeigt

Fig.l eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Drucktasteneinrichtung in der verriegelten Stellung,

Fig.2 eine Seitenansicht der Darstellung gemäß Fig.l.

F i g. 3 einen Teilschnitt durch die Einrichtung nach Fig.l,

F i g. 4 einen Teilschnitt durch die Einrichtung in der nicht verriegelten Stellung,

Fig.5 eine Veranschaulichung eines T-förmigen Ansatzes und eines Schlitzes der Drucktasteneinrichtung,

F i g. 6 einen Schnitt längs der Linie 6-6 der F i g. 2,

F i g. 7 einen Teilschnitt durch eine zweite Ausführungsform der Erfindung,

F i g. 8 eine Draufsicht auf die Ausführungsform nach Fig.7,

Fig.9 einen Teilschnitt durch eine dritte Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 10 eine Teilansicht der Ausführungsform nach F i g. 9 und

F i g. 11 die Schubstange bei der Ausführungsform nach Fig.9und 10.

Ein wesentliches Merkmal der Erfindung besteht in der Einrichtung zur Sperrung and zum Loslassen eines Nockens auf einer Kolbenstange in einem durch Druckknöpfe gesteuerten Mechanismus, beispielsweise für die Abstimmvorrichtung eines Rundfunkempfangsgerätes. Die Tauchsungenanordnung weist die bekannte »Druckknopf-Verriegelungs-Bauart« auf. Eine gleitfähige Betätigungsstange wird mit Hilfe des Druckknopfs verschoben. Die Kolbenstange ist im Interesse einer raschen Montage gleitfähig und abnehmbar an der Betätigungsstange befestigt

Ein Nocken ist drehbar an einem Ansatz der Kolbenstange angeordnet. Ein federnder Sperrhebel ist mit dem einen Ende nahe bei dem Nocken starr an der Kolbenstange befestigt während sein anderes Ende frei ist Die Oberfläche dieses Hebels kann seitlich einen bestimmten Abstand von der Kolbenstange haben, so daß der Nocken zwischen Kolbenstange und Hebel liegt und von dem Ansatz mit Hilfe des Hebels gehalten wird. Ein angehobener und gebogener Teil des nachgiebigen Hebels greift mit seinem freien Ende in einen hakenförmigen gleitfähigen Sperrteil der Betätigungsstange ein, um den angehobenen Teil des Hebels auf die Kolbenstange zu bewegen zu können und damit zu bewirken, daß der Hebel einen Druck auf den Nocken ausübt und seine weitere Drehbewegung sperrt. Der Nocken selbst ist dadurch lösbar, daß der Sperrteil außer Eingriff mit dem angehobenen Teil des Sperrhebels gebracht wird. Eine im Zuge der Kolbenstange angeordnete Feder drückt den Sperrhebel gegen den Sperrteil, um den Druck auf den Nocken zu verringern und ihn aus der gesperrten Stellung zu lösen. Der gleitfähige Sperrteil hat die Form eines Hakens, um das Einlegen der Zunge und der Kolbenstange durch die offene Seite hindurch während der Montage zu ermögÜLhen. 1st nun die Montage so weit durchgeführt, daß sich der Nocken in einer verriegelten Stellung befindet dann bewirkt eine Einwärtsbewegung des Druckknopfes eine Bewegung der gleitfähig angeordneten Kolbenstange und damit eine Betätigung der Druckstange für die Abstimmung in die Winkelstellung des Nockens.

Nach Fig.l ragt die Drucktaste 10 teilweise durch die Frontplatte 12 des Rundfunkempfängers nach außen. Mit Hilfe der Drucktaste 10 wird eine an ihr befestigte Betätigungsstange 14 verschoben. Die Stange 14 verschiebt ihrerseits eine Schubstange 20, welche mit der Abstimmvorrichtung des Empfängers verbunden ist. In der Betätigungsstange 14 ist ein Führungsschlitz 16 ausgespart, wie F i g. 5 zeigt. Ein T-förmiger Ansatz 18 der Schubstange 20 liegt herausnehmbar in dem Führungsschlitz 16 und kann in ihm gleiten.

Die Schubstange 20 besitzt einen an einer Seite herausragenden Zapfen 22, an dem ein etwa halbkreisförmiger Nocken 24 mit einer öffnung drehbar gelagert ist. Außerdem hat die Schubstange ?0 noch einen nach der dem T-förmigen Ansatz 18 gegenüberliegenden Seite weggebogenen Teil 26 mit einem Schlitz 28. Durch den Schlitz 28 ragt ein nachgiebiger Sperrhebel 30 mit einem Sperrkeil 32. Der Sperrhebel 30 erstreckt sich parallel zur Schubstange 20 und hat einen Abstand von der Schubstange 20, in dem der Nocken 24 eingeklemmt wird. Zwischen dem Sperrhebel 30 und der Schubstange 20 ist eine Blattfeder 25 angeordnet, welche diese beiden Teile gegeneinander verspannt. Die Feder 25 wird mit Hilfe eines Stiftes 27 an dem Sperrhebel 30 gehalten und greift mit einem Haken 29 in den Führungsschlitz 31 der Schubstange 20 ein (s. die F i g. 3 und 4).

Am rückwärtigen Ende des Sperrhebels 30 befindet

sich ein abgebogener Teil 34, der, wenn er auf die Schubstange 20 zu bewegt wird, ein Einklemmen des Nockens 24 zwischen dem Sperrhebel 30 und der Schubstange 20 bewirkt, so daß sich der Nocken 24 nicht mehr verschieben kann. In dieser Klemmlage wird der Sperrhebel 30 mit Hilfe eines hakenförmigen Sperrteils 38 gehalten, der an der Betätigungsstange sitzt. Der Sperrteil 38 umschließt die Schubstange 20 und den Sperrhebel 30 bis auf eine öffnung.

F i g. 2 zeigt eine von mehreren Abstimmspulen 40, die im Chassis 42 des Gerätes angeordnet sind. Die beweglichen Stangen 44 der Spulen 40 sind an einem gleitend gelagerten Abstimmwinkel 46 mit Hilfe einer Gewindestange 48 und einer Gewindebüchse 50 verbunden. Der Winkel 46 ist über ein Gelenkteil 56 mit einem Hebel 54 verbunden, der ein Paar paralleler Stangen 52 aufweist und sich um eine in der Mitte zwischen den beiden Stangen angeordnete Achse drehen kann. Beim Drücken der Taste 10 verstellt der Nocken 24 den Hebel 54 so lange, bis beide Stangen 52 am Nocken 24 anliegen.

Um den Nocken 24 je nach dem gewünschten Sender in einer ganz bestimmten Winkelstellung festzuhalten, wird der Abstimmwinkel 46 zunächst über die Handabstimmung in die dem gewünschten Sender entsprechende Stellung gebracht, in der die Stangen 52 sich in einer für diese Einstellung charakteristischen Stellung befinden. Der Nocken 24 wird hierauf dadurch entriegelt, daß man die Drucktaste 10 etwas aus der Frontplatte des Empfangsgerätes 12 herauszieht und damit auch die Betätigungsstange 14 nach außen zieht. Es sei eingefügt, daß die Feder 58 in ihrer normalen Stellung bewirkt daß die Drucktaste 10 aus der Frontplatte weiter herausragt als dies in Fig.2 gezeichnet ist weil der Anschlag 60 der Schubstange 20 gegen das Chassis 42 gedrückt wird.

F i g. 3 zeigt die Einrichtung in verriegelter Stellung, in welcher der Sperrteil 38 den abgebogenen Teil 34 in die Nähe der Schubstange 20 drückt Nach Zurückziehen der Betätigungsstange 14, die auf dem T-förmigen Ansatz 18 in dem Führungsschlitz 16 gleitet, nimmt die Einrichtung die in F i g. 4 bezeichnete Stellung ein. Der Sperrteil 38 ist jetzt von dem abgebogenen Teil 34 wegbewegt so daß dieser durch den Druck der Feder 25 von der Schubstange 20 weggedrückt wird. Da jetzt der Sperrhebel 30 nicht mehr auf den Nocken 24 drückt kann der Nocken 24 sich frei auf dem Drehteil 22 bewegen.

Um den Nocken 24 zu verriegeln, wird die Betätigungsstange 14 durch Drücken der Drucktaste 10 in die in F i g. 3 wiedergegebene Stellung gebracht In dieser Stellung drückt der Sperrteil 38 gegen den abgebogenen Teil 34 des Sperrhebels 30, bewegt ihn auf die Schubstange 20 zu und bewirkt damit, daß der Nocken 24 wieder festgeklemmt wird. Auf diese Weise kann der Nocken durch Drücken der Drucktaste 10 sehr leicht verriegelt werden. Der T-förmige Ansatz 18. der am Ende des Führungsschlitzes 16 anschlägt bestimmt die maximale Verschiebung der Betätigungsstange 14 gegenüber der Schubstange 20.

Aus F i g. 2 sieht man, daß sich der Nocken durch ausreichendes Eindrücken der Drucktaste in demselben Winkel wie die parallel verlaufenden Stangen 52 einstellt Drückt die Feder 58 jetzt die Drucktaste in ihre normale Stellung zurück, in welcher der Anschlag 60 der Schubstange 20 an dem Chassis 42 anliegt dann kann man durch Eindrücken der Drucktaste 10 die Stangen 52 jederzeit wieder in die vorgewählte Stellung zurückbringen, da der Nocken 24 die Stangen parallel zu einer Kante einstellt.

Da die Einrichtung nur aus verhältnismäßig wenigen Teilen besteht und die Konstruktion keine Niete erfordert, ist die Montage sehr einfach. Der Nocken 24 und die Blattfeder 25 werden auf der Schubstange 20 in ihre vorschriftsmäßige Lage gebracht, in welcher der Nocken von dem Stift 22 und die Feder von dem Haken 29 und dem Stift 27 festgehalten werden. Der Sperrkeil

ίο 32 des Sperrhebels 30 wird dann in den Schlitz 28 der Schubstange 20 eingesetzt und der Sperrhebel 30 an die Schubstange 20 angesetzt. Der Sperrhebel 30 hält den Nocken 24 und die Blattfeder 25 in ihrer jeweiligen Lage fest. Der T-förmige Ansatz 18 wird jetzt in den Führungsschlitz 16 der Betätigungsstange 14 eingesetzt. Die Schubslange 20 und der Sperrhebel 30 werden gegen die Kraft der Feder 25 zusammengedrückt und in den Sperrleil 38 durch die darin befindliche Öffnung eingeschwenkt. Die Betätigungsstange 14 wird hierauf bewegt, um den Sperrteil 38 zum Eingriff mit dem abgebogenen Teil 34 des Sperrhebels 30 zu bringen und dadurch auch den Nocken 24 in seine gewünschte Lage zu bringen.

Die F i g. 7 und 8 zeigen eine weitere Ausführungsform der Erfindung. Der Führungsschlitz 16 in der Betätigungsstange 14 hat an seinem einen Ende einen aufgeweiteten Teil 16 a. durch den der T-förmige Ansatz 18 in den Schlitz 16 eingesetzt werden kann, ohne daß die Schubstange 20 rechtwinklig zu der Betätigungsstange 14 gedreht werden muß. Der T-förmige Ansatz 18 wird nach dem Einbau mit Hilfe eines Anschlages 70 des Sperrhebels 30 daran gehindert sich über die Entfernung hinaus zu verschieben, in der er selbst mit dem erweiterten Teil 16 a ausgerichtet wäre. 1st die Einrichtung nicht verriegelt, dann greift der Anschlag 70 in den Sperrteil 38 ein, um die Bewegung der Schubstange 20 zu begrenzen. Daher kann der T-förmige Ansatz 18 nicht — etwa infolge von Schwingungen der Vorrichtung — durch den erweiterten Ansatz 16 a herausgelangen. Wird andererseits eine Herausnahme nach der Montage erforderlich, dann braucht man nur den abgebogenen Teil 34 auf die Schubstange zu drücken, damit der Anschlag 70 unter dem Sperrteil 38 hindurchgleiten kann.

Die F i g. 9.10 und 11 zeigen eine dritte Ausführungsform der Erfindung. Die Betätigungsstange 75 hat hier keinen Schlitz 16 wie bei den beiden anderen Ausführungsformen. An die Stelle des T-förtniger Ansatzes 18 hat die Schubstange 77 an einem Ende einen L-förmigen Teil 80 mit einer Ausnehmung 82. die den Durchgang der Betätigungsstange 75 ermöglicht Bei dieser Ausführungsform gleitet daher die Betäti gungsstange 75 frei in der Ausnehmung 82, so dal Begrenzungen der Bewegung der Betätigungsstange T.

erforderlich sind, um den Sperrteil 38 in eine verriegelten und einer entriegelten Stellung zu halteT Hierzu ist die Schubstange 77 mit einem ausgestanzte Anschlag 90 versehen, der an einen kleinen Ansatz 9 der Betätigungsstange 75 stößt wenn sich di Einrichtung in der verriegelten Stellung befindet. Ein geradlinige Bewegung der Betätigungsstange 75 in di entriegelte Stellung wird durch Schultern 84 begrenz die zu beiden Seiten der Betätigungsstange 7 vorgesehen sind, welche ihrerseits in den L-förmige Teil 80 der Schubstange 77 eingreift Diese Stellung ist i F i g. 10 in gestricheltem Linienzug wiedergegeben.

Der Zusammenbau dieser Ausführungsform wii nach dem Einsetzen des Nockens 24. der Feder 25 ut

es Sperrhebels 30, wie bei den anderen Ausfiihrungs- >rmen, vorgenommen, mit der Ausnahme, daß die etätigungsstange 75 in die Ausnehmung 82 eingesetzt nd so lange durchgeschoben wird, bis der Ansatz 91 nter dem Anschlag 90 hindurchgleitet. S

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Voreinstellbare Drucktasteneinrichtung für Abstiinmvorrichtungen in Geräten der Hochfrequenz-Nachrichtenübertragungstechnik mit einem federnden Sperrhebel zur lösbaren Verriegelung eines Nockens auf einer Schubstange, die mit Bezug auf eine Betätigungsstange verschiebbar gelagert ist, die mit einem hakenförmigen, ein Stück mit ihr bildenden Sperrteil versehen ist, und wobei die Schubstange und die Betätigungsstange mit wechselseitig in Eingriff bringbaren Teilen versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die in Eingriff bringbaren Teile durch Verschwenken der Schubstange (20) mit Bezug auf die Betätigungsstange (14) trennbar sind sowie daß der hakenförmige Sperrteil (38) die Schubstange (20) und den Sperrhebel (30) nur von einer Seite derart umfaßt, daß die Schubstange (20) und der Sperrhebel (30) durch Verschwenken gegen die Betätigungsstange (14) an der offenen Seite aus dem hakenförmigen Sperrteil (38) heraus- bzw. wieder hineinbewegbar sind.

2. Voreinstellbare Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die wechselseitig in Eingriff bringbaren Teile (16,18) als T-förmiger Ansatz (18) der Schubstange (20) und Führungsschlitz (16) der Betätigungsstange (14) ausgebildet sind.

3. Voreinstellbare Druckta^teneinrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Nocken (24) auf einem Zapfen (22) der Schubstange (20) drehbar gelagert und durch die benachbarten Flächen von Schubstange (20) und Sperrhebel (30) an Ort und Stelle gehalten ist.

4. Voreinstellbare Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Schubstange (20) und dem Sperrteil (38) in bekannter Weise eine die Schubstange (20) gegen die Betätigungsstange (14) und den Sperrhebel (30) gegen das Sperrteil (38) drückende Feder (25) angeordnet ist.