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Gebiet der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung betrifft ein Solenoidventil und ein Steuersystem für eine variable Ventilzeitsteuerung, welche eine Steuereinrichtung für eine variable Ventilzeitsteuerung zum Ändern des Timings des Öffnens und Schließens eines Ansaugventils und eines Abgasventils steuern.
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Hintergrund der Erfindung
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Herkömmlicherweise wurde eine bekannte Struktur bereitgestellt, bei der, wenn eine Nockenwelle unter Verwendung eines Zeitsteuerungsrads und einer Kettenrolle, welche sich in Synchronisation mit einer Motorkurbelwelle drehen, betrieben werden, die Nockenwelle relativ zur Kurbelwelle gedreht wird, unter Verwendung einer Einrichtung für die variable Ventilzeitsteuerung der Flügelart, welche zwischen der Zeitsteuerungsrolle und der Nockenwelle angeordnet ist, um den Winkel der Drehung der Nockenwelle bezüglich der Drehung der Kurbelwelle vorzuschieben oder zurückzubringen, um die Betriebszeitsteuerung eines Eingabeventils und die eines Ausgabeventils bezüglich der Drehung des Motors zu verschieben, wodurch das Abgas verringert wird und eine Verbesserung hinsichtlich des Kraftstoffverbrauchs erzielt wird.
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Ferner wurde als ein Solenoidventil zum Steuern der oben erwähnten Einrichtung für die variable Ventilzeitsteuerung ein Solenoidventil bereitgestellt, das beispielsweise in der Patentreferenz 1 beschrieben ist. Ein Beispiel dieser Art eines Solenoidventils ist in 8 gezeigt. Dieses Solenoidventil 30 besteht aus einem Kolben 41, der von einer Solenoideinheit 50 betrieben wird, und einem Ventilgehäuse 40, in dem der Kolben 41 so aufgenommen ist, dass sich der Kolben 41 in einer axialen Richtung davon verschieben kann, in dem ein Öldurchgang ausgebildet ist. In diesem Ventilgehäuse 40 sind eine Ölzufuhröffnung 45, die von dem Kolben 41 geöffnet und geschlossen wird und die mit einer Ölzufuhrquelle kommuniziert, und Öffnungen der Vorschubwinkelseite und der Rückzugswinkelseite 43 und 44, welche mit der Einrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung kommunizieren können, angeordnet. Ferner sind jeweils Kommunikationswege 90, welche zwischen der Ölzufuhröffnung 45 und den Öffnungen der Vorschubwinkelseite und der Rückzugswinkelseite 43 und 44 ausgebildet.
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Wenn ein Betrieb des Haltens in einer Zwischenposition der Einrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung ausgeführt wird, steuert das Solenoidventil
30 die Einrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung durch Blockieren der Hydraulikdruckzufuhr zur Einrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung, um einen Ölfluss mit sehr geringem Durchflussbetrag zur Einrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung zuzuführen. Zu der Zeit tritt ein Entweichen des Öls von dem Öldurchgang usw. auf, und folglich verringert sich die Stabilität des Betriebs des Haltens in einer Zwischenposition. Um dieses Problem zu lösen, ist in dem Solenoidventil, das in der Patentreferenz 1 offenbart ist, ein Kommunikationsweg
90 zum Zuführen eines Ölbetrags vorgesehen, der den Betrag des Öls kompensiert, der von dem Öldurchgang entweicht, usw., um die Stabilität für den Betrieb des Haltens in einer Zwischenposition der Steuereinrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung sicherzustellen.
[Patentreferenz 1]
JP 2003-214552 A -
Da das herkömmliche Solenoidventil für die Steuereinrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung wie oben erwähnt aufgebaut ist, kann das herkömmliche Solenoidventil den Betrag der Ölzufuhr über den Kommunikationsweg beim Betrieb des Anhaltens in einer Zwischenposition der Einrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung erhöhen, während das Solenoidventil Öl zuführt, das einen großen Durchsatz zur Ölzufuhröffnung aufweist, wenn beispielsweise die Steuereinrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung auf der Vorschubwinkelseite betrieben wird. Ein Problem mit dem herkömmlichen Solenoidventil besteht darin, dass zu dieser Zeit das Öl durch den Kommunikationsweg zugeführt wird, da die Öffnung der Vorschubwinkelseite als eine Zufuhr des Öls dient, wohingegen, da die Öffnung der Rückzugswinkelseite als eine Ausgabe des Öls dient, ein Zustand auftritt, in dem ein Teil des Öls, das über die Ölzufuhröffnung eingespeist wird, immer über den Kommunikationsweg abgegeben wird, und der Betrag des Ölverlustes bzw. des entweichenden Öls sich in dem gesamten Solenoidventil erhöht.
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Die vorliegende Erfindung wurde getätigt, um das obige Problem zu lösen, und es ist folglich eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Solenoidventil für Einrichtungen der variablen Ventilzeitsteuerung und ein Steuersystem der variablen Ventilzeitsteuerung bereitzustellen, welche eine Erhöhung des Betrags des entweichenden Öls in dem gesamten Solenoidventil vermeiden kann, wenn die Steuereinrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung auf der Vorschubwinkel- oder der Rückzugswinkelseite betrieben wird, und die einen adäquaten Ölzufuhrbetrag sicherstellen können, wenn die Steuereinrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung in einem Haltezustand der Zwischenposition betrieben wird.
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Beschreibung der Erfindung
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Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Solenoidventil für Steuereinrichtungen der variablen Ventilzeitsteuerung bereitgestellt, welches enthält: ein zylindrisches Ventilgehäuse, in dem eine Mehrzahl von Öffnungen zum Zuführen und Abgeben des oben erwähnten Arbeitsfluids zu und von der oben erwähnten Steuereinrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung ausgebildet ist; einen Kolben, der sich in dem oben erwähnten Ventilgehäuse in einer axialen Richtung davon bewegt, um den zuzuführenden oder abzugebenden Betrag des oben erwähnten Arbeitsfluids einzustellen, das gemäß einem Betrag der oben erwähnten Bewegung durch die oben erwähnten Öffnungen fließt, und der eine Mehrzahl von Anschlussflächen, wobei jede aus einem Abschnitt des großen Durchmessers besteht, und ausgesparten Abschnitten besteht, wobei jeder aus einem Abschnitt des kleinen Durchmessers besteht, zum Verbinden der oben erwähnten Mehrzahl von Anschlussflächen miteinander; und eine Solenoideinheit, welche einen Stempel enthält, der ein bewegliches Element eines Magnetkreises zum Betreiben des oben erwähnten Kolbens ist, in dem ein Rillenabschnitt bzw. Nutabschnitt zum Einstellen des Betrags des Arbeitsfluids, das sich in der Nähe eines Stromwerts der Zwischenposition befindet, in entweder einem Randabschnitt der oben erwähnten Mehrzahl von Anschlussflächen oder einem Öffnungsrandabschnitt des Ventilgehäuses, der dem oben erwähnten Randabschnitt entspricht, ausgebildet ist.
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Gemäß der vorliegenden Erfindung, da das Solenoidventil enthält: das zylindrische Ventilgehäuse, in dem eine Mehrzahl von Öffnungen zum Zuführen und Abgeben des oben erwähnten Arbeitsfluids zu und von der oben erwähnten Steuereinrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung ausgebildet ist; den Kolben, der sich in dem oben erwähnten Ventilgehäuse in einer axialen Richtung davon bewegt, um den zuzuführenden und abzugebenden Betrag des oben erwähnten Arbeitsfluids, das durch die oben erwähnten Öffnungen fließt, gemäß dem Betrag der oben erwähnten Bewegung einzustellen, und der die Mehrzahl von Anschlussflächen, die jeweils aus einem Abschnitt des großen Durchmesser bestehen, und die ausgesparten Abschnitte enthält, die jeweils aus einem Abschnitt des kleinen Durchmessers bestehen, zum Verbinden der oben erwähnten Mehrzahl von Anschlussflächen miteinander; und die Solenoideinheit, welche den Stempel enthält, der ein Bewegungselement des Magnetkreises zum Betreiben des oben erwähnten Kolbens enthält, und der Rillenabschnitt bzw. Nutabschnitt zum Einstellen des Betrags des Arbeitsfluids, der in der Nähe des Stromwerts der Zwischenposition liegt, entweder in einem Randabschnitt der oben erwähnten Mehrzahl von Anschlussflächen oder einem Öffnungsrandabschnitt des Ventilgehäuses, der dem oben erwähnten Randabschnitt entspricht, ausgebildet ist, kann, wenn ein Betrieb des Haltens in einer Zwischenposition der Steuereinrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung ausgeführt wird, d. h. selbst wenn das Solenoidventil mit einem Strom in der Nähe des Stromwerts der Zwischenposition gesteuert wird, der Betrag des Durchsatzes des Arbeitsfluids erhöht werden, und die Steuereinrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung kann stabil gesteuert werden. Ferner können die Fluidcharakteristika des Arbeitsfluids unter Verwendung des Rillenabschnitts eingestellt werden. Ferner, wenn die Steuereinrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung zu einer Vorschubwinkel- oder Rückzugswinkelseite gesteuert wird, kann ein Entweichen von Öl unterdrückt werden.
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Kurze Beschreibung der Figuren
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1 ist eine Ansicht, welche die Struktur eines Steuersystems einer variablen Ventilzeitsteuerung gemäß einer Ausführungsform 1 zeigt;
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2 ist eine Ansicht, welche die Struktur der Steuereinrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung und eines Solenoidventils gemäß der Ausführungsform 1 zeigt;
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3 ist eine Ansicht, welche die Struktur des Solenoidventils gemäß der Ausführungsform 1 zeigt;
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4 ist eine Ansicht, welche die Struktur eines Kerbabschnitts des Solenoidventils gemäß der Ausführungsform 1 zeigt;
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5 ist ein Graph, der eine Beziehung zwischen einem Strom und einem Öldurchflussbetrag in dem Solenoidventil gemäß der Ausführungsform 1 zeigt;
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6 ist eine Ansicht, welche die Struktur eines Solenoidventils gemäß einer Ausführungsform 2 zeigt;
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7 ist eine Ansicht, welche die Struktur eines Solenoidventils gemäß einer Ausführungsform 3 zeigt; und
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8 ist eine Ansicht, welche die Struktur eines herkömmlichen Solenoidventils zeigt.
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Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung
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Im Folgenden werden zum Zweck der Erläuterung der Erfindung die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen im Detail beschrieben.
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Ausführungsform 1
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1 ist eine Ansicht, welche die Struktur eines Steuersystems einer variablen Ventilzeitsteuerung gemäß der Ausführungsform 1 zeigt, und 2 ist eine Ansicht, welche die Struktur einer Steuereinrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung und ein Solenoidventil gemäß Ausführungsform 1 zeigt. 2, welche die Steuereinrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung zeigt, ist eine Querschnittsansicht, die entlang der Linie A-A von 1 genommen ist.
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Das Steuersystem der variablen Ventilzeitsteuerung (im Folgenden als VVT (Variable Valve Timing) bezeichnet) umfasst eine Nockenwelle 10, die auf der Abgasseite eines Verbrennungsmotors angeordnet ist, die VVT-Steuereinrichtung 20, die an dem Ende der Nockenwelle 10 angeordnet ist, zum Steuern eines Phasenwinkels der Nockenwelle 10 relativ zu einer Kurbelwelle (nicht gezeigt) des Motors, wobei das Solenoidventil 30 über einen Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 und einen Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32 mit der Nockenwelle verbunden ist, die in der Kurbelwelle ausgebildet sind, eine Ölpumpe 34 zum Zuführen von Öl zum Solenoidventil 30 über einen Ölzufuhrdurchgang 32, usw.
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Die VVT-Steuereinrichtung 20 umfasst ein Gehäuse 21, das sich synchron mit der Kurbelwelle dreht, einen Kasten 22, das eine Mehrzahl von Backen (shoes) 22a aufweist, welche zum Innenbereich davon hervorstehen, um Öldruckkammern 23 auszubilden, eine Abdeckung 24 zum Abdecken der Öldruckkammern 23 dieses Kastens 22 von einer Seite, die der Seite des Gehäuses 21 gegenüberliegt, und Befestigungsschrauben 25 zum integralen Befestigen des Gehäuses 21, des Kastens 22 und der Abdeckung 24.
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Der Rotor 26, der in dem Kasten 22 angeordnet ist, umfasst einen Nabenabschnitt 26a und eine Mehrzahl von Flügeln 26b, die jeweils von dem Außenumfang dieses Nabenabschnitts 26a radial nach außen hervorstehen und eine Öldruckkammer 23 in eine Öldruckkammer der Vorschubwinkelseite 23a und eine Öldruckkammer der Rückzugswinkelseite 23b unterteilen. Ferner ist ein Dichtungselement 26c, das sich mit einer Backe 22a in Kontakt befindet, um einen Ölfluss zwischen der Öldruckkammer der Vorschubwinkelseite 23a und der Öldruckkammer der Rückzugswinkelseite 23b zu blockieren, an einem führenden Endabschnitt von jedem der Flügel 26b des Rotors 26 angeordnet. Zwischen diesen Dichtungselementen 26c und der Öldruckkammer der Vorschubwinkelseite 23a ist ein Arretiermechanismus 27 zum Arretieren einer relativen Position zwischen Drehelementen, die außen vorgesehen sind, wie beispielsweise dem Gehäuse 21, des Kastens 22 und der Abdeckung 24, und dem Rotor 26, der ein Drehelement ist, das innen vorgesehen ist, angeordnet. Ferner ist zwischen jedem der Flügel 26b jedes Rotors 26 und der entsprechenden Backe 22a des Kastens 22 eine Hilfsfeder 28 zum Drücken des Flügels 26b in eine Richtung eines Vorschubwinkels angeordnet.
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Das Solenoidventil 30 umfasst im Wesentlichen ein zylindrisches Ventilgehäuse 40, einen Kolben 41, der in diesem Ventilgehäuse 40 aufgenommen ist, eine Spiralfeder 42 zum Drücken dieses Kolbens 41 in eine Ausgangsposition des Kolbens (zu einer Seite der Solenoideinheit 50) und den Solenoidabschnitt 5 zum Veranlassen des Kolbens 41, sich in eine Richtung eines Pfeils X gegen die Federkraft der Spiralfeder 42 zu verschieben. In dem Außenumfang des Ventilgehäuses 40 sind eine Öffnung der Vorschubwinkelseite 43, eine Öffnung der Rückzugswinkelseite 44, eine Ölzufuhröffnung 45, eine Abflussöffnung der Vorschubwinkelseite 46 und eine Abflussöffnung der Rückzugswinkelseite 47 ausgebildet, die jeweils dem Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31, dem Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32, dem Ölzufuhrdurchgang 33, einem Abflussdurchgang der Vorschubwinkelseite 35 und einem Abflussdurchgang der Rückzugswinkelseite 36 entsprechen. Die Öffnung der Vorschubwinkelseite 43 und die Öffnung der Rückzugswinkelseite 44 sind diagonal gegenüber der Ölzufuhröffnung 45, der Abflussöffnung der Vorschubwinkelseite 46 und der Abflussöffnung der Rückzugswinkelseite 47 angeordnet.
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Auf dem Außenumfang des Kolbens 41 sind ein erster Anschlussflächenabschnitt 41a, ein zweiter Anschlussflächenabschnitt 41b, ein dritter Anschlussflächenabschnitt 41c und ein vierter Anschlussflächenabschnitt 41d, die jeweils einen Außendurchmesser aufweisen, der gleich dem Innendurchmesser des Ventilgehäuses 40 ist, ausgebildet, und ausgesparte Abschnitte 41e, 41f und 41g sind entsprechend zwischen dem ersten Anschlussflächenabschnitt 41a und dem zweiten Anschlussflächenabschnitt 41b, zwischen dem zweiten Anschlussflächenabschnitt 41b und dem dritten Anschlussflächenabschnitt 41c, und zwischen dem dritten Anschlussflächenabschnitt 41c und dem vierten Anschlussflächenabschnitt 41d ausgebildet. Der zweite Anschlussflächenabschnitt 41b weist eine Länge in einer axialen Richtung des Kolbens 41 auf, die etwas größer als die Breite eines Öffnungsbereichs der Öffnung der Vorschubwinkelseite 43 des Ventilgehäuses 40 ist, und der zweite Anschlussflächenabschnitt 41c weist eine Länge in der axialen Richtung des Kolbens 41 auf, die etwas größer als die Breite eines Öffnungsbereichs der Öffnung der Rückzugswinkelseite 44 des Ventilgehäuses ist. Ein Ende des Ventilgehäuses 40 ist an dem Gehäuse der Solenoideinheit 50 fixiert und ein weiteres Ende des Kolbens 41 steht mit einer Stange 51 in Kontakt, welche in der Solenoideinheit 50 angeordnet ist.
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In dem Solenoidventil 30, das auf diese Weise aufgebaut ist, tritt eine magnetisch anziehende Kraft in der Solenoideinheit 50 gemäß einem Steuersignal auf, das von einer ECU (nicht gezeigt) auf der Basis der Information bezüglich des Betriebsstatus des Motors ausgegeben wird, wobei die Stange 51 sich in der Richtung des Pfeils x gemäß dieser magnetisch anziehenden Kraft bewegt und sich auch der Kolben 41, der mit dem Endabschnitt dieser Stange 51 in Kontakt steht, in der axialen Richtung integral mit der Stange verschiebt. Da sich der Betrag der Verschiebung des Kolbens 41 proportional zum Stromwert ändert, der an die Solenoideinheit 50 angelegt wird, kann der Kolben durch Ändern des Stromwerts gemäß dem Motorbetriebsstatus gesteuert werden. Unter Ausnutzung der Verschiebungsbewegung dieses Kolbens 41 wird ein Steuerbetrieb des relativen Umschaltens zwischen dem Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 und dem Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32, und zwischen dem Ölzufuhrdurchgang 33 und dem Ablaufdurchgang der Vorschubwinkelseite 35 oder dem Ablaufdurchgang der Rückzugswinkelseite 36 ausgeführt.
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3 ist eine Ansicht, welche die Struktur des Ventilgehäuses und des Kolbens des Solenoidventils gemäß der Ausführungsform 1 zeigt. Ferner ist 3(a) eine Ansicht, welche das Solenoidventil zeigt, wenn die VVT-Steuereinrichtung auf einer Rückzugswinkelseite betrieben wird, ist 3(b) eine Ansicht, welche das Solenoidventil zeigt, wenn ein Betrieb des Haltens in einer Zwischenposition der VVT-Steuereinrichtung ausgeführt wird, und ist 3(c) eine Ansicht, welche das Solenoidventil zeigt, wenn die VVT-Steuereinrichtung auf einer Vorschubwinkelseite betrieben wird. 3(d) ist eine Querschnittsansicht, die entlang der Linie B-B der 3(b) genommen ist. Zunächst werden der Steuerablauf des Umschaltens relativ zwischen dem Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 und dem Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32, und zwischen dem Ölzufuhrdurchgang 33 und dem Ablaufdurchgang der Vorschubwinkelseite 35 oder dem Ablaufdurchgang der Rückzugswinkelseite 36, was von dem Solenoidventil 30 ausgeführt wird, mit Bezug auf die 3(a), 3(b) und 3(c) beschrieben.
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Wenn die VVT-Einrichtung 20 auf der Rückzugswinkelseite betrieben wird, wie es in 3(a) gezeigt ist, verschiebt sich der Kolben 41 an eine bestimmte Position gegen die Federkraft der Spiralfeder 42 gemäß dem Stromwert, der an den Solenoidabschnitt 50 angelegt wird, sodass der Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 und der Ablaufdurchgang der Vorschubwinkelseite 35 miteinander kommunizieren und der Ölzufuhrdurchgang 33 und der Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32 miteinander kommunizieren. Als Folge davon wird Öl über den Ölzufuhrdurchgang 33 und den Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32 in die Druckkammern der Rückzugswinkelseite 23b eingebracht, und es wird Öl von den Öldruckkammern der Vorschubwinkelseite 23a über den Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 und den Ablaufdurchgang der Vorschubwinkelseite 35 abgegeben. Ferner, wenn die VVT-Steuereinrichtung 20 in einer Referenzposition gesteuert wird, wird das Solenoidventil 30 nicht angeregt, wobei der Steuerzustand, wie er in 3(a) gezeigt ist, beibehalten wird.
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Wenn der Betrieb des Haltens in einer Zwischenposition der VVT-Einrichtung 20 ausgeführt wird, wie es in 3(b) gezeigt ist, verschiebt sich der Kolben 41 an eine bestimmte Position gegen die Federkraft der Spiralfeder 42 gemäß dem Stromwert, der an die Solenoideinheit 50 angelegt wird, sodass der Ölzufuhrdurchgang 33 in einem Zustand gehalten wird, in dem der Ölzufuhrdurchgang 33 weder mit dem Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 noch mit dem Öldurchgang der Rückzugwinkelseite 32 kommuniziert. Auch in diesem Zustand, in dem der Ölzufuhrdurchgang 33 weder mit dem Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 noch mit dem Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32 kommuniziert, wird zusätzlich zu Öl, das von dem Zwischenraum zwischen dem zweiten Anschlussflächenabschnitt 41b und einem Trennabschnitt 40a des Ventilgehäuses 40 und Öl, das von dem Zwischenraum zwischen dem dritten Anschlussflächenabschnitt 41c und einem Trennabschnitt 40b des Ventilgehäuses 40 entweicht, ein Betrag eines Ölflusses, das durch Kerbabschnitte 60a, 60b und 60c fließt, was unten erläutert wird, zum Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 und Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32 zugeführt.
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Wenn die VVT-Einrichtung 20 auf der Vorschubwinkelseite betrieben wird, wie es in 3(c) gezeigt ist, verschiebt sich der Kolben 41 an eine bestimmte Position gegen die Federkraft der Spiralfeder 42 gemäß dem Stromwert, der an den Solenoidabschnitt 50 angelegt wird, sodass der Ölzufuhrdurchgang 33 und der Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 miteinander kommunizieren und der Öldurchgang der Rückzugwinkelseite und der Ablaufdurchgang der Rückzugswinkelseite 36 miteinander kommunizieren. Als Folge davon wird Öl in die Öldruckkammer der Vorschubwinkelseite 23 über den Ölzufuhrdurchgang 33 und den Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 eingebracht, und das Öl wird von den Öldruckkammern der Rückzugswinkelseite 43b über den Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32 und den Ablaufdurchgang der Rückzugswinkelseite 36 abgegeben.
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Als nächstes werden die Kerbabschnitte 60, die jeweils in dem zweiten Anschlussflächenabschnitt 41b und dem dritten Anschlussflächenabschnitt 41c ausgebildet sind, mit Bezug auf die 3(b) und 3(d) erläutert. Die drei Kerbabschnitte 60a, 60b und 60c sind in gleichen Abständen in dem Umfang von jedem Randabschnitt 41b' und 41c' des zweiten Anschlussflächenabschnitts 41b und des dritten Anschlussflächenabschnitts 41c ausgebildet, die einander zugewandt sind. Die Kerbabschnitte 60a, 60b und 60c in dem Randabschnitt 41b' sind an Positionen ausgebildet, welche denen gegenüberliegen, an denen die Kerbabschnitte 60a, 60b und 60c in dem Randabschnitt 41c' ausgebildet sind, und die Kerbabschnitte 60a, 60b und 60c in dem Randabschnitt 41b1 sind hinsichtlich der Gestalt gleich denen in dem Randabschnitt 41c'. Durch Bereitstellen jedes Kerbabschnitts 60, der die gleiche Gestalt an der gegenüberliegenden Position in jedem Randabschnitt aufweist, weist das Öl, das zum Öldurchgang der Vorschubseite 31 zugeführt wird, die gleiche Durchflussbetragscharakteristik wie das auf, das zum Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32 zugeführt wird.
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Der Prüfung zugrunde zu legende Änderungen
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4 ist eine Ansicht, welche den Kerbabschnitt 60a zeigt, der in dem Randabschnitt 41c' des dritten Anschlussflächenabschnitts 41c ausgebildet ist. Der Kerbabschnitt 60a wird durch Einkerben eines bogenförmigen Abschnitts in dem Randabschnitt 41c' des dritten Anschlussflächenabschnitts 41c ausgebildet. Genauer gesagt wird der Kerbabschnitt 60a durch Einkerben des bogenförmigen Abschnitts auf eine solche Weise ausgebildet, dass dessen Breite in einer Richtung des Umfangs des Randabschnitts sich allmählich entlang der axialen Richtung des Kolbens 41 ändert. Ferner, da der Kerbabschnitt 60a wie ein Bogen von weniger als einem Halbkreis ausgebildet ist, schneiden sich der Randabschnitt 41c' und der Kerbabschnitt 60a in einem Winkel von 90° oder mehr, wobei vermieden werden kann, dass Grate auftreten, wenn der Kolben bearbeitet wird. Beispielsweise kann als ein Verfahren zum Ausbilden der Kerbabschnitte 60 ein Bearbeitungsverfahren des Schneidens des Kolbens entlang einer nach innen gerichteten Durchmesserrichtung der zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitte 41b und 41c unter Verwendung eines Schaftfräsers oder dergleichen bereitgestellt werden. Da die Kerbabschnitte 60 durch Schneiden ausgebildet werden können, was eine Bearbeitung mit hoher Genauigkeit ermöglicht, können die Durchflussbetragscharakteristika des Öls mit einem hohen Grad an Genauigkeit eingestellt werden.
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Durch Ausbilden der Mehrzahl von Kerbabschnitten 60a, 60b und 60c in jedem der zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitte 41b und 41c erhöht sich der Durchfluss des Öls, das von dem Ölzufuhrdurchgang 33 sowohl zum Durchgang der Vorschubwinkelseite 31 als auch dem Durchgang der Rückzugswinkelseite 32 zugeführt wird, und die Öldurchflussrate, die erforderlich ist, um den Betrieb des Haltens an einer Zwischenposition der VVT-Steuereinrichtung 20 stabil beizubehalten, kann ausreichend sichergestellt werden. Als nächstes wird eine Beziehung zwischen dem Steuerstromwert und der Öldurchflussrate des Solenoidventils 30 erläutert.
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5 ist ein Graph, der die Beziehung zwischen dem Steuerstromwert des Solenoidventils 30 und der Ölflussrate in dem Solenoidventil 30, die der Öffnung des Solenoidventils 30 entspricht, zeigt.
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Die Öffnung sowohl des Öldurchgangs der Vorschubwinkelseite 31 als auch des Öldurchgangs der Rückzugswinkelseite 32 des Solenoidventils 30 wird durch den Steuerstromwert bestimmt, der von der ECU an die Solenoideinheit 50 angelegt wird, wie es in 5 gezeigt ist. Genauer gesagt, wenn der Steuerstromwert des Solenoidventils in einen Bereich auf einer Rückzugswinkelseite einer Zentrumslinie Y fällt, kommuniziert der Ölzufuhrdurchgang 33 mit dem Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32, wie es in 3(a) gezeigt ist, und, um die VVT-Steuereinrichtung 20 in die Richtung des Rückzugswinkels zu bewegen, wird ein Öldruck zu den Öldruckkammern der Rückzugswinkelseite 23b zugeführt, und ein Ölfluss wird auf eine solche Weise eingestellt, dass der Öldruck der Öldruckkammern der Vorschubwinkelseite 23a abgegeben wird. In diesem Bereich der Rückzugswinkelseite vergrößert sich mit Verringerung des Steuerstromwerts der Öffnungsbereich der Öffnungen der Rückzugswinkelseite 44 und folglich erhöht sich die Durchflussrate des Öls, das zu den Öldruckkammern der Rückzugswinkelseite 23b zugeführt wird.
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In diesem Bereich der Rückzugswinkelseite, da die Kerbabschnitte 60, die in den zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitten 41b und 41c ausgebildet sind, in einem Abschnitt der Ölzufuhrseite vorgesehen sind, über den der Ölzufuhrdurchgang 33 und der Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32 miteinander kommunizieren, und folglich die Kerbabschnitte 60 durch den Innendurchmesserabschnitt des Ventilgehäuses 40 abgedichtet sind, der den Kerbabschnitten 60 entspricht, wird kein Öl in den Ablaufdurchgang der Vorschubwinkelseite 35 über die Kerbabschnitte 60 abgegeben, und der Betrag von entweichendem Öl erhöht sich in dem gesamten Solenoidventil 30 nicht.
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Auf der anderen Seite, wenn der Steuerstromwert des Solenoidventils in einen Bereich auf einer Vorschubwinkelseite der Zentrumslinie Y fällt, kommuniziert der Ölzufuhrdurchgang 33 mit dem Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31, wie es in 3(c) gezeigt ist, und, um die VVT-Steuereinrichtung 20 in die Richtung des Vorschubwinkels zu bewegen, wird ein Öldruck zu den Druckkammern der Vorschubwinkelseite 23a zugeführt und ein Ölfluss wird auf eine solche Weise eingestellt, dass der Öldruck der Öldruckkammern der Rückzugswinkelseite 23b abgegeben wird. In diesem Bereich der Vorschubwinkelseite erhöht sich mit Erhöhung des Steuerstromwerts der Öffnungsbereich der Öffnung der Vorschubwinkelseite 43 und folglich erhöht sich die Durchflussrate des Öls, das zu den Öldruckkammern der Vorschubwinkelseite 23a zugeführt wird.
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In diesem Bereich der Vorschubwinkelseite, da die Kerbabschnitte 60, die in den zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitten 41b und 41c ausgebildet sind, in einem Abschnitt der Ölzufuhrseite angeordnet sind, über die der Ölzufuhrdurchgang 33 und der Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 miteinander kommunizieren, und folglich die Kerbabschnitte 60 durch den Innendurchmesserabschnitt des Ventilgehäuses 40 abgedichtet sind, der den Kerbabschnitten 60 entspricht, wird kein Öl in den Ablaufdurchgang der Rückzugswinkelseite 36 über die Kerbabschnitte 60 abgegeben, und der Betrag von entweichendem Öl erhöht sich in dem gesamten Solenoidventil 30 nicht.
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Ferner gibt es einen Fall, in dem ein Zwischenstromwert, der durch die Zentrumslinie Y markiert ist, der Steuerstromwert wird (am Punkt R oder Q) gemäß dem Betriebszustand des Motors.
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In einem Fall, in dem die Hilfsfedern 28 jeweils zum Drücken eines Flügels 26b zur Vorschubwinkelseite in der VVT-Steuereinrichtung 20 angeordnet sind, wie es durch eine VVT-Steuereinrichtung der Abgasseite dargestellt ist, existiert ein Punkt, an dem das Drehmoment der Nockenwelle 10 in der Richtung des Rückzugswinkels und das Erregerdrehmoment durch die Hilfsfedern 28 gemäß dem Betriebszustand des Motors ausgeglichen sind. Gewöhnlich wird in einem Fall des Haltens an einer Zwischenposition der VVT-Steuereinrichtung 20 an diesem ausgeglichenen Punkt das Solenoidventil 30 mit dem Zwischenstromwert (Punkt Q) gesteuert. In dem Solenoidventil 30 kommuniziert zur Zeit des Betriebs des Haltens an einer Zwischenposition der VVT-Steuereinrichtung 20 der Ölzufuhrdurchgang 33 weder mit dem Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 noch mit dem Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 33, wie es in 3(B) gezeigt ist, und das von dem Zwischenraum zwischen dem zweiten Anschlussflächenabschnitt 41b und dem Trennabschnitt 40a entweichende Öl und das von dem Zwischenraum zwischen dem dritten Anschlussflächenabschnitt 41c und dem Trennabschnitt 40b entweichende Öl wird zu den Öldruckkammern der Vorschubwinkelseite 23a und den Öldruckkammern der Rückzugswinkelseite 23b zugeführt.
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In dem Fall des diesbezüglichen Haltens der VVT-Steuereinrichtung mit dem Zwischenstromwert (Punkt Q) enthält der Betrag des zugeführten Stroms von dem Solenoidventil 30 lediglich den Durchflussbetrag von den Zwischenräumen, und folglich verringert sich dieser deutlich. Auf der anderen Seite wirkt das sich ändernde Drehmoment der Nockenwelle 10 auf den Rotor 26 und folglich schwankt der Rotor 26 um einen Zielsteuerwinkel und in einem Winkelbereich von ungefähr 2°. Dieses Schwanken bewirkt das Auftreten von Öldruckimpulsen in den Öldruckkammern 23a und 23b und den Öldurchgängen 31 und 32. Öl, das von Zwischenräumen zwischen Komponenten entweicht, ist in jeder der Öldruckkammern 23a und 23b und den Öldurchgängen 31 und 32 vorhanden, die in der VVT-Steuereinrichtung 20 angeordnet sind. Die Öldruckimpulse können das Entweichen von Öl von diesen Zwischenräumen erhöhen. Somit, wenn viel Öl entweicht, tritt ein Fehlbetrag von zugeführtem Öl auf und es wird schwierig, die VVT-Steuereinrichtung 20 stabil zu steuern. Um dieses Problem zu lösen, wird Öl über die Mehrzahl von Kerbabschnitten 60 zugeführt, die in jedem der zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitte 41b und 41c ausgebildet sind, und der Betrag des Öldurchflusses wird zu jedem der Öldurchgänge der Vorschubwinkelseite und der Rückzugswinkelseite 31 und 32 erhöht. Durch Ausbilden dieser Kerbabschnitte 60 kann auch beim Zwischenstromwert der Betrag des Öldurchflusses am Punkt R beibehalten werden, und ein Öldurchflussbetrag, der für die Steuerung des Betriebs des Haltens an einer Zwischenposition der VVT-Steuereinrichtung 20 ausreicht, kann mit Stabilität sichergestellt werden.
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Auf der anderen Seite, in einem Fall, in dem keine Hilfsfedern 28 in der VVT-Steuereinrichtung 20 angeordnet sind, wie es durch eine VVT-Steuereinrichtung der Ansaugseite dargestellt ist, um die VVT-Steuereinrichtung 20 an der Zwischenposition gegen das Drehmoment der Nockenwelle 10 in der Richtung des Rückzugswinkels zu halten, wird das Solenoidventil 30 immer an dem Punkt P gesteuert, der einen Stromwert hat, der größer als der Zwischenstromwert ist. Da Öl, das einen größeren Durchflussbetrag als der Öldurchflusses aufweist, das von den Zwischenräumen zwischen den zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitten 41b und 41c und den Trennabschnitten 40a und 40b entweicht, zu den Öldruckkammern der Vorschubwinkelseite 23a an dem Steuerstrom des Solenoidventils (Punkt P) zugeführt wird, wird die Stabilität des Betriebs des Haltens an einer Zwischenposition der VVT-Steuereinrichtung 20 kaum beeinträchtigt.
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Wie es oben erwähnt ist, da das Solenoidventil gemäß dieser Ausführungsform 1 auf eine solche Weise aufgebaut ist, dass die Kerbabschnitte 60 in jedem der Randabschnitte 41b' und 41c' der zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitte 41b und 41c angeordnet sind, auch wenn das Solenoidventil 30 unter Verwendung des Steuerstroms des Solenoidventils gesteuert wird, der einen Wert in der Nähe des Zwischenstromwerts aufweist, fließt das Öl über die Kerbabschnitte 60, wobei der Öldurchflussbetrag zur Vorschubwinkelseite und den Öldurchgängen der Rückzugswinkelseite 31 und 32 erhöht werden kann und die VVT-Steuereinrichtung 20 stabil gesteuert werden kann. Ferner kann der Durchflussbetrag, der für das Öl charakteristisch ist, das zur Vorschubwinkelseite und den Öldurchgängen der Rückzugswinkelseite 31 und 32 zugeführt wird, ausgeglichen werden. Ferner kann der Durchflussbetrag in dem Bereich des Haltens an einer Zwischenposition, der zu der Zeit mit der höchsten Frequenz verwendet wird, wenn das Solenoidventil arbeitet, während dieses in einem tatsächlichen, fahrenden Fahrzeug montiert ist, vergrößert werden, wobei vermieden werden kann, dass sich Verunreinigungen und Ölschlamm, was auftritt, wenn beispielsweise der Durchflussbetrag klein ist und folglich das Öl in dem OCV verbleibt, in dem OCV anhäufen.
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Ferner, da das Solenoidventil gemäß dieser Ausführungsform 1 auf eine solche Weise aufgebaut ist, dass die Mehrzahl von Kerbabschnitten 60 diskontinuierlich auf dem Umfang jedes Randabschnitts 41b' und 41c' der zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitte 4lb und 41c ausgebildet ist, sind die Randabschnitte auf eine solche Weise ausgebildet, dass diese in den Anschlussflächen 41b und 41c teilweise vorhanden sind, und folglich kann vermieden werden, dass Fremdkörper in den Zwischenraum zwischen dem Ventilgehäuse 40 und dem Kolben 41 eindringen.
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Ferner, da das Solenoidventil gemäß dieser Ausführungsform 1 auf eine solche Weise aufgebaut ist, dass die Breite jedes Kerbabschnitts 60 in einer Richtung des Umfangs des Randabschnitts sich allmählich entlang der axialen Richtung des Kolbens 41 ändert, steigt der Öldurchflussbetrag rasch an, wenn der Steuerstrom des Solenoidventils sich von einem Wert in der Nähe des Zwischenstromwerts ändert. Genauer gesagt ändert sich der Öldurchflussbetrag mit einer kleinen Änderung des Stromwerts des Solenoidventils, und die Steuerantwort-Performance des Solenoidventils 30, dessen Stromwert des Solenoidventils einen Wert in der Nähe des Zwischenstromwerts aufweist, wird verbessert.
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Ferner, da das Solenoidventil gemäß dieser Ausführungsform 1 auf eine solche Weise aufgebaut ist, dass jeder Kerbabschnitt 60 in der Gestalt eines Bogens von weniger als einem Halbkreis ausgebildet ist, können die Kerbabschnitte 60 und die Randabschnitte 41b' und 41c' der zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitte 41b und 41c veranlasst werden, sich in einem Winkel von 90° oder mehr zu schneiden, wobei vermieden werden kann, dass Grate auftreten, wenn die Kerbabschnitte 60 hergestellt bzw. bearbeitet werden.
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Ferner, da das Solenoidventil gemäß dieser Ausführungsform 1 auf eine solche Weise aufgebaut ist, dass die drei Kerbabschnitte 60a, 60b und 60c in gleichen Abständen in jedem der zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitte 41b und 41c ausgebildet sind, können Schwankungen des Öldurchflussbetrags verringert werden, selbst wenn sich die Positionsbeziehungen zwischen jeder der Öffnungen 43, 44, 45, 46 und 47, die in dem Gehäuse 40 ausgebildet sind, und dem Kolben 41 unterscheiden.
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Ferner, da das Solenoidventil gemäß dieser Ausführungsform 1 auf eine solche Weise aufgebaut ist, dass die Kerbabschnitte 60 durch Schneiden ausgebildet werden, können die Kerbabschnitte mit einem hohen Grad an Genauigkeit unter Ausnutzen des Schneidens bearbeitet werden, und die Durchflussbetragscharakteristika des Solenoidventils können mit einem hohen Grand an Genauigkeit eingestellt werden.
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In der oben erwähnten Ausführungsform 1 ist die Struktur gezeigt, in der die drei Kerbabschnitte 60a, 60b und 60c in jedem der Anschlussflächenabschnitte 41b und 41c auf eine solche Weise ausgebildet sind, dass diese in gleichen Abständen in einer Richtung des Umfangs des Anschlussflächenabschnitts ausgerichtet sind. Alternativ können vier Kerbabschnitte in jedem der Anschlussflächenabschnitte 41b und 41c auf eine solche Weise ausgebildet sein, dass diese in gleichen Abständen in einer Richtung des Umfangs des Anschlussflächenabschnitts ausgerichtet sind. Die Anzahl der Kerbabschnitte 60, die in jedem der Anschlussflächenabschnitte ausgebildet sind, ist nicht im Besonderen beschränkt.
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Ausführungsform 2
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6 ist eine Ansicht, welche die Struktur eines Solenoidventils gemäß der Ausführungsform 2 der vorliegenden Erfindung zeigt, und 6(b) ist eine Querschnittsansicht, die entlang der Linie C-C der 6(a) genommen ist. Die oben erläuterte Ausführungsform 1 betrifft die Struktur, in der die bogenförmigen Kerbabschnitte 60a, 60b und 60c in jedem der Randabschnitte 41b' und 41c' der zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitte 41b und 41c ausgebildet sind. Demgegenüber ist in dieser Ausführungsform 2 eine Struktur gezeigt, in der eine zulaufende Rille 61 in jedem der Randabschnitte der zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitte 41b und 41c ausgebildet ist.
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Die zulaufende Rille 61 ist auf eine solche Weise auf dem Umfang von jedem der gegenüberliegenden Randabschnitte des zweiten Anschlussflächenabschnitts 41b und des dritten Anschlussflächenabschnitts 41c ausgebildet, dass diese in einer Richtung des Umfangs kontinuierlich verläuft. Ferner ist die zulaufende Rille 61 eine Rille, die eine zulaufende Gestalt aufweist, deren Tiefe sich entlang einer axialen Richtung des Kolbens 41 ändert, und die zulaufenden Rillen 61 der Randabschnitte des zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitts 41b und 41c sind auf eine solche Weise ausgebildet, dass deren Tiefen mit Verringerung die Abstände zu den zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitten 41b und 41c sich entsprechend verringern, und deren Tiefen sich mit Verringerung der Abstände zu einem ausgesparten Abschnitt 41f entsprechend erhöhen. Auch diese zulaufende Rille 61 kann durch Ausschneiden oder dergleichen ausgebildet werden.
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Wenn eine VVT-Steuereinrichtung 20 an einer Zwischenposition gehalten wird, behält das Solenoidventil 30 einen Zustand bei, bei dem ein Ölzufuhrdurchgang 33 weder mit dem Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 noch mit dem Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32 kommuniziert, wie es in 6 gezeigt ist. Öldurchflussbeträge durch die zulaufenden Rillen 61 werden entsprechend zusätzlich zu Beträgen von entweichendem Öl von den Zwischenräumen zwischen den zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitten 41b und 41c und Trennabschnitten 40a und 40b zu den Öldurchgängen der Vorschubwinkelseite und der Rückzugswinkelseite 31 und 32 zugeführt. Durch Bereitstellen der zulaufenden Rillen 61 kann der Ölflussbetrag an dem Punkt R, der in 5 gezeigt ist, auch in dem Fall des Haltens in einer Zwischenposition der VVT-Steuereinrichtung 20 sichergestellt werden.
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Auf der anderen Seite bewegt sich in dem Fall des Betriebs der VVT-Steuereinrichtung 20 auf der Rückzugswinkelseite in dem Solenoidventil 30 der Kolben 41 in eine Richtung, bei welcher der Ölzufuhrdurchgang 33 und der Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32 veranlasst werden, miteinander zu kommunizieren. Als Folge davon, da die zulaufenden Rillen 61, die in den zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitten 41b und 41c ausgebildet sind, in einem Abschnitt der Ölzufuhrseite positioniert sind, über den der Ölzufuhrdurchgang 33 und der Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32 miteinander kommunizieren, kann folglich kein Öl mit einem erhöhten Durchflussbetrag in den Ablaufdurchgang der Vorschubwinkelseite 34 über die zulaufenden Rillen 61 abgegeben werden, und der Betrag von entweichendem Öl erhöht sich in dem gesamten Solenoidventil 30 nicht.
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Gleichermaßen bewegt sich in dem Fall des Betriebs der VVT-Steuereinrichtung 20 auf einer Vorschubwinkelseite in dem Solenoidventil 30 der Kolben 41 in eine Richtung, bei welcher der Ölzufuhrdurchgang 33 und der Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 veranlasst werden, miteinander zu kommunizieren. Als Folge davon, da die zulaufenden Rillen 61, die in den zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitten 41b und 41c ausgebildet sind, in einem Abschnitt der Ölzufuhrseite positioniert sind, über den der Ölzufuhrdurchgang 33 und der Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 miteinander kommunizieren, wird folglich kein Öl mit einem vergrößerten Durchflussbetrag in den Ablaufdurchgang der Rückzugswinkelseite 36 über die zulaufenden Rillen 61 abgegeben, und der Betrag von entweichendem Öl erhöht sich in dem gesamten Solenoidventil 30 nicht.
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Wie es oben erwähnt ist, in dem Solenoidventil gemäß dieser Ausführungsform 2, da die zulaufende Rille 61 auf dem Umfang von jedem der Randabschnitte 41b' und 41c' der zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitte 41b und 41c auf eine solche Weise ausgebildet ist, um in einer Richtung des Umfangskontinuierlich zu verlaufen, auch wenn das Solenoidventil 30 unter Verwendung des Steuerstroms des Solenoidventils gesteuert wird, der einen Wert in der Nähe eines Zwischenstromwerts aufweist, können die Öldurchflussbeträge durch die zulaufenden Rillen 61 den Betrag des Ölflusses zu den Öldurchgängen der Vorschubwinkelseite und der Rückzugswinkelseite 31 und 32 erhöhen, und die VVT-Steuereinrichtung 20 kann stabil gesteuert werden. Ferner kann die Charakteristik des Durchflussbetrags des Öls, das zu den Öldurchgängen der Vorschubwinkelseite und der Rückzugswinkelseite 31 und 32 zugeführt wird, ausgeglichen werden.
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Ferner, da eine sukzessive Verarbeitung ausgeführt werden kann und folglich die Bearbeitung vereinfacht wird, können die Herstellungskosten verringert werden.
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Ferner, da gemäß dieser Ausführungsform 2 die zulaufenden Rillen 61 auf eine solche Weise ausgebildet sind, dass deren Tiefen sich entlang der axialen Richtung des Kolbens 41 allmählich ändern, erhöht sich der Öldurchflussbetrag rasch, wenn der Steuerstrom des Solenoidventils von einem Wert in der Nähe des Zwischenstromwerts abweicht. Genauer gesagt ändert sich der Öldurchflussbetrag mit einer kleinen Änderung des Steuerstroms des Solenoidventils, und die Steuerantwortperformance des Solenoidventils 30, dessen Steuerstrom des Solenoidventils einen Wert in der Nähe des Zwischenstromwerts aufweist, wird verbessert.
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Ausführungsform 3
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7 ist eine Ansicht der Struktur eines Solenoidventils gemäß der Ausführungsform 3 der vorliegenden Erfindung. In den oben erwähnten Ausführungsformen 1 und 2 ist die Struktur, in der die Kerbabschnitte 60a, 60b und 60c oder die zulaufende Rille 61 in jedem der zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitte 41b und 41c ausgebildet ist, gezeigt. Demgegenüber betrifft diese Ausführungsform 3 eine Struktur, in der Durchgangsöffnungen 62 in Teilen eines Ventilgehäuses 40c ausgebildet sind, die sich entsprechend mit den zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitten 41b und 41c in Kontakt befinden.
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Die Durchgangsöffnungen 62 sind in den Öffnungsrandabschnitten des Ventilgehäuses 40c auf eine solche Weise ausgebildet, dass ein Öldurchflussdurchgang zwischen dem zweiten Anschlussflächenabschnitt 41b und dem dritten Anschlussflächenabschnitt 41c mit einem Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 und einem Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32 kommunizieren kann. Diese Durchgangsöffnungen 62 können auch durch Ausschneiden oder dergleichen ausgebildet werden. Wenn die VVT-Steuereinrichtung 20 an einer Zwischenposition gehalten wird, behält das Solenoidventil 30 einen Zustand bei, in dem ein Ölzufuhrdurchgang 33 weder mit dem Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 noch mit dem Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32 kommuniziert, wie es in 7 gezeigt ist. Öldurchflussbeträge, die durch die Durchgangsöffnungen 62 fließen, werden entsprechend zusätzlich zu Beträgen von Öl, das von den Zwischenräumen zwischen den zweiten und dritten Anschlussflächenabschnitten 41b und 41c und Trennabschnitten 40a und 40b entweicht, zu den Öldurchgängen der Vorschubwinkelseite und der Rückzugswinkelseite 31 und 32 zugeführt. Durch Anordnen der Durchgangsöffnungen 62 kann der Öldurchflussbetrag am Punkt R, der in 5 gezeigt ist, auch in dem Fall des Haltens an einer Zwischenposition der VVT-Steuereinrichtung sichergestellt werden.
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Auf der anderen Seite bewegt sich in dem Fall des Betriebs der VVT-Steuereinrichtung 20 auf einer Rückzugswinkelseite in dem Solenoidventil 30 der Kolben 41 in eine Richtung, bei welcher der Ölzufuhrdurchgang 33 und der Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32 miteinander in Kommunikation gebracht werden, und die Durchgangsöffnung 62, die in der Umgebung des dritten Anschlussflächenabschnitts 61c ausgebildet ist, behält einen Zustand der Kommunikation mit dem Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32 bei, und die Durchgangsöffnung 62, die in der Umgebung des zweiten Anschlussflächenabschnitts 41b ausgebildet ist, wird von dem zweiten Anschlussflächenabschnitt 41b blockiert und kommuniziert folglich nicht mit dem Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31. Somit, da die Durchgangsöffnungen 62 zur Öldurchgangsseite nicht offen sind, wird kein Öl mit erhöhtem Durchflussbetrag in den Ablaufdurchgang der Vorschubwinkelseite 35 über die Durchgangsöffnungen 62 abgegeben, und der Betrag von entweichendem Öl erhöht sich in dem gesamten Solenoidventil 30 nicht.
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Gleichermaßen bewegt sich in dem Fall des Betriebs der VVT-Steuereinrichtung 20 auf einer Vorschubwinkelseite in dem Solenoidventil 30 der Kolben 41 in eine Richtung, bei weicher der Ölzufuhrdurchgang 33 und der Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 veranlasst werden, miteinander zu kommunizieren, und die Durchgangsöffnung 62, die in der Umgebung des zweiten Anschlussflächenabschnitts 61b ausgebildet ist, behält einen Zustand der Kommunikation mit dem Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 bei, und die Durchgangsöffnung 62, die in der Umgebung des dritten Anschlussflächenabschnitts 41c ausgebildet ist, wird von dem dritten Anschlussflächenabschnitt 41c blockiert und kommuniziert folglich nicht mit dem Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32. Somit, da die Durchgangsöffnung 62 nicht zur Öldurchgangsseite offen sind, wird kein Öl mit erhöhtem Durchflussbetrag in den Ablaufdurchgang der Rückzugswinkelseite 36 über die Durchgangsöffnungen 62 abgegeben, und der Betrag von entweichendem Öl erhöht sich in dem gesamten Solenoidventil 30 nicht.
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Wie es oben erwähnt ist, indem Solenoidventil gemäß dieser Ausführungsform 3, da die Durchgangsöffnungen 62 in den Öffnungsrandabschnitten des Ventilgehäuses 40c auf eine solche Weise ausgebildet sind, dass der Öldurchflussdurchgang zwischen dem zweiten Anschlussflächenabschnitt 41b und dem dritten Anschlussflächenabschnitt 41c mit dem Öldurchgang der Vorschubwinkelseite 31 und dem Öldurchgang der Rückzugswinkelseite 32 kommunizieren kann, wenn die VVT-Steuereinrichtung 20 in einer Zwischenposition gehalten wird, auch wenn das Solenoidventil 30 unter Verwendung eines Steuerstroms des Solenoidventils gesteuert wird, der einen Wert in der Nähe des Zwischenstromwerts aufweist, kann das Öl, das über die Durchgangsöffnungen 62 fließt, den Öldurchflussbetrag zu den Öldurchgängen der Vorschubwinkelseite und Rückzugswinkelseite 31 und 32 erhöhen, und die VVT-Steuereinrichtung 20 kann stabil gesteuert werden. Ferner kann die Durchflussbetragscharakteristik des Öls, das zu den Öldurchgängen der Vorschubwinkelseite und Rückzugswinkelseite 31 und 32 zugeführt wird, ausgeglichen werden.
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In der oben erwähnten Ausführungsform 3 ist die Struktur, in der die zwei Durchgangsöffnungen 62 entsprechend in den Öffnungsrandabschnitten des Ventilgehäuses 40c ausgebildet sind, gezeigt. Als eine Alternative kann eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen 62 in jedem der Öffnungsrandabschnitte des Ventilgehäuses 40c auf eine solche Weise ausgebildet werden, dass diese in im Wesentlichen gleichen Abständen in einer Richtung des Umfangs des Ventilgehäuses 40c verlaufen.
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Industrielle Anwendbarkeit
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Wie es oben erwähnt ist, wird gemäß der Erfindung ein Solenoidventil für Steuereinrichtungen der variablen Ventilzeitsteuerung bereitgestellt, das enthält: zum Vermeiden, dass sich der Betrag von entweichendem Öl in dem gesamten Solenoidventil erhöht, wenn die Steuereinrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung auf einer Vorschubwinkel- oder Rückzugswinkelseite betrieben wird, und zum Sicherstellen eines angemessenen Betrags von zugeführtem Öl, wenn die Steuereinrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung in einem Haltezustand in einer Zwischenposition betrieben wird, ein Ventilgehäuse von zylindrischer Gestalt, in dem eine Mehrzahl von Öffnungen zum Zuführen und Abgeben des oben erwähnten Arbeitsfluids zu und von der oben erwähnten Steuereinrichtung der variablen Ventilzeitsteuerung ausgebildet ist; einen Kolben, der sich in dem oben erwähnten Ventilgehäuse in einer axialen Richtung davon bewegt, um den zuzuführenden oder abzuführenden Betrag des oben erwähnten Arbeitsfluids, das durch die oben erwähnten Öffnungen fließt, gemäß einem Betrag der oben erwähnten Bewegung einzustellen, und der eine Mehrzahl von Anschlussflächen, die jeweils aus einem Abschnitt des großen Durchmessers bestehen, und ausgesparten Abschnitten enthält, die jeweils aus einem Abschnitt des kleinen Durchmessers bestehen, zum Verbinden der oben erwähnten Mehrzahl von Anschlussflächenabschnitten miteinander; und eine Solenoideinheit, welche einen Stempel enthält, der ein sich bewegendes Element eines Magnetkreises zum Betreiben des oben erwähnten Kolbens ist, wobei ein Rillenabschnitt zum Einstellen des Betrags des Arbeitsfluids, der in der Nähe des Zwischenstromwerts liegt, in entweder einem Randabschnitt der oben erwähnten Mehrzahl von Anschlussflächen oder einem Öffnungsrandabschnitt des Ventilgehäuses, der dem oben erwähnten Randabschnitt entspricht, ausgebildet ist. Folglich ist das Solenoidventil gemäß der vorliegenden Erfindung für die Verwendung als ein Solenoidventil für Steuereinrichtungen der variablen Ventilzeitsteuerung geeignet, das vorgesehen ist, um eine Nockenwelle relativ zu einer Kurbelwelle in einem Verbrennungsmotor zu drehen, usw.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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