DE1111516B

DE1111516B - Trailer coupling with secured locking pin

Info

Publication number: DE1111516B
Application number: DEG26872A
Authority: DE
Inventors: Dipl-Ing Wolfgang Ulbrich
Original assignee: Gesellschaft fuer Lindes Eismaschinen AG
Current assignee: Linde GmbH
Priority date: 1959-04-18
Filing date: 1959-04-18
Publication date: 1961-07-20

Description

Anhängerkupplung mit gesichertem Steckbolzen Es sind Anhängerkupplungen bekannt, bei denen der Steckbolzen im geschlossenen Zustand der Kupplung durch eine in seinen Hals od. dgl. eingreifende Sicherungsfeder oder einen U-förmigen, am oberen Ende des Steckbolzens drehbar gelagerten, um das Kupplungsmaul herumfallenden Sicherungsbügel gegen ungewolltes Herausrutschen gesichert ist. Ferner sind Anhängerkupplungen bekanntgeworden, bei denen der Steckbolzen durch von Hand zu betätigende Sperrglieder im geschlossenen Zustand gesichert ist. Es sind auch schon Anhängerkupplungen bekanntgeworden, bei denen die den Steckbolzen betätigende Hand den Steckbolzen haltende Sperrglieder auslösen kann. Es sind auch Anhängerkupplungen bekannt, bei denen der Steckbolzen im geöffneten Zustand der Anhängerkupplung, also wenn er so weit angehoben ist, daß sein unteres Ende gerade noch im oberen Lager des Kupplungsmaules geführt ist, durch Sperr- oder Sicherungsvorrichtungen gegen weiteres Herausrutschen und damit gegen eventuelles Verlorengehen gesichert ist. Die beim Betrieb derartiger Anhängerkupplungen auftretenden Aufgaben, nämlich das Betätigen des Steckbolzens, das Sichern des Steckbolzens in geschlossenem Zustand der Kupplung, das Sichern des Steckbolzens im geöffneten Zustand der Kupplung, um zu vermeiden, daß der Kupplungsbolzen verlorengeht, haben, da diese Aufgaben getrennt voneinander gestellt worden sind, voneinander unabhängige Maßnahmen erbracht.Trailer coupling with secured locking pin These are trailer hitches known, in which the socket pin in the closed state of the coupling by a in his neck od. The like. Engaging safety spring or a U-shaped, on the top At the end of the socket pin rotatably mounted safety bracket falling around the coupling jaw is secured against unintentional slipping out. Furthermore, trailer hitches have become known, in which the socket pin is closed by hand-operated locking elements State is assured. Trailer hitches have also become known at which the hand operating the socket pin holding the locking elements can trigger. There are also known trailer hitches in which the socket pin when the trailer coupling is open, i.e. when it is raised so far, that its lower end is still guided in the upper bearing of the coupling jaw, by locking or securing devices against further slipping out and thus is secured against possible loss. The operation of such trailer hitches occurring tasks, namely the actuation of the socket pin, the securing of the socket pin in the closed state of the coupling, securing the socket pin in the open Condition of the coupling to prevent the coupling pin from being lost, since these tasks have been set separately from one another, independent of one another Measures provided.

Um die Funktion zu verbessern und die Handhabung zu erleichtern, lautet die allgemeine erfindungsgemäße Aufgabenstellung, eine Anhängerkupplung mit gesichertem Steckbolzen zu schaffen, bei der der Steckbolzen mit einer Sicherungsvorrichtung im geschlossenen und mit einer Sicherungsvorrichtung im geöffneten Zustand der Anhängerkupplung gehalten ist, und wobei beide Sicherungsvorrichtungen von im wesentlichen denselben Bauteilen gebildet sind. Darüber hinaus soll zweckmäßigerweise die Betätigung des Steckbolzens die Funktion der Sicherungsvorrichtungen bewirken, wodurch die gewünschte fortschrittliche und vorteilhafte Einhandbetätigung der Anhängervorrichtung ermöglicht wird. Damit wird die Vereinigung folgender Vorteile erreicht: 1. Betätigung der Kupplung mit nur einer Hand.In order to improve the function and to make the handling easier, reads the general problem according to the invention, a trailer hitch with secured To create socket pins in which the socket pin with a locking device in the closed and with a safety device in the open state of the trailer coupling is held, and both securing devices of substantially the same Components are formed. In addition, the actuation of the Socket pins cause the function of the locking devices, creating the desired allows advanced and advantageous one-hand operation of the trailer hitch will. This combines the following advantages: 1. Actuation of the One-handed clutch.

2. Selbsttätige Sicherung im geschlossenen Zustand. 3. Selbsttätige Sicherung im geöffneten Zustand.2. Automatic securing when closed. 3. Automatic ones Secured when open.

4. Keine losen oder an Kettchen od. dgl. hängenden Teile.4. No loose parts or parts hanging on chains or the like.

5. Funktionelle Einfachheit und Sicherheit im Betrieb. .5. Functional simplicity and safety in operation. .

6. Geringer Aufwand, da ein und dieselben Teile zur Erfüllung mehrerer verschiedener Maßnahmen herangezogen sind.6. Little effort, since one and the same parts are used to fulfill several various measures are used.

Die Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Anhängerkupplung kann dadurch gekennzeichnet sein, daß vorzugsweise an der Oberfläche des Kupplungsmauls ein vorzugsweise haarnadelförmiger Federbügel derart angebracht ist, daß mindestens einer seiner Schenkel im geschlossenen Zustand der Anhängerkupplung in eine über dem eigentlichen Schaft des Steckbolzens angeordnete Hohlkehle und im geöffneten Zustand in eine am Unterteil des Steckbolzens vorzugsweise knapp über seiner unteren Lagerstelle im Kupplungsmaul angebrachten Einschnürung einrastbar ist, wobei jeweils eine, mit dem Herausrutschen gleichzusetzende axiale Verschiebbarkeit gesperrt ist. Zweckmäßigerweise kann dabei über dem eigentlichen Schaft, außer der gegebenenfalls den Hohlkehlen, ein, gegebenenfalls zwei Nocken angeordnet sein, durch die der gegebenenfalls die Schenkel des Federbügels von der sichernden Lage wegspreizbar sind; oder es kann das Wegspreizen des gegebenenfalls der Schenkel des Federbügels aus der Hohlkehle mittels eines, von der den Steckbolzen bewegenden Hand gleichzeitig betätigbare Hebelmechanismus erfolgen. Um den Steckbolzen im geöffneten Zustand der Kupplung zu halten und zu sichern, können zwei Schenkel des Federbügels symmetrisch in einander gegenüberliegende, gegebenenfalls um den Umfang herumführende Einschnürungen eingreifen, oder es kann, dem in die Einschnürung einrastenden Schenkel des Federbügels gegenüberliegend, eine erhöhte Schulter auf der Oberfläche des Kupplungsmauls als verlängertes Lager für den Steckbolzen im geöffneten Zustand ausgebildet sein.The design of the trailer coupling according to the invention can thereby be characterized in that a preferably on the surface of the coupling mouth hairpin-shaped spring clip is attached such that at least one of its Legs in the closed state of the trailer hitch in one over the actual Shank of the socket pin arranged groove and in the open state in a on the lower part of the socket pin, preferably just above its lower bearing point in the coupling mouth attached constriction can be latched, each with one, with Axial displaceability, which is equivalent to slipping out, is blocked. Appropriately can be placed over the actual shaft, except for the fillets, if applicable, one, optionally two cams, through which the possibly the Legs of the spring clip can be spread away from the securing position; or it can the spreading away of the legs of the spring clip, if applicable, from the groove by means of a hand which can be actuated simultaneously by the hand moving the socket pin Lever mechanism done. To the socket pin in the open state of the coupling to hold and secure, two legs of the spring clip can be symmetrical in each other opposing constrictions, possibly leading around the circumference, engage, or it can, opposite the leg of the spring clip that engages in the constriction, a raised shoulder on the surface of the Coupling jaw as be formed extended bearing for the socket pin in the open state.

In den Figuren sind Ausführungsbeispiele dargestellt. Dabei sind gleiche oder sich entsprechende Teile durchgehend mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet.Exemplary embodiments are shown in the figures. Here are the same or corresponding parts are denoted by the same reference numerals throughout.

Fig. 1 und 2 zeigen in zwei Rissen einen Steckbolzen, der aus einem Schaft 1, einem halsförmigen Teil 2 und einem Handgriff 3 zu seiner Betätigung besteht. Der Steckbolzen ist im geschlossenen Zustand der Anhängerkupplung gezeichnet, wobei ein Stück des Kupplungsmaules 4 im Schnitt gezeigt ist. Auf der Oberfläche 5 des Kupplungsmaules 4 liegt ein haarnadelförmiger Federbügel 6, dessen Schenkel im geschlossenen Zustand der Kupplung in Aussparungen 7 am Hals 2 des Steckbolzens einrasten, so daß der im Durchmesser größere Schaft 1 nicht nach oben herausrutschen kann, wodurch die Kupplung gesichert ist. Außer den Aussparungen 7 sind am Hals 2 noch pockenförmige Ansätze 8 angebracht, die erstens die axiale Verschiebbarkeit des Schaftes 1 nach unten begrenzen, und zweitens bei Drehung des Schaftes 1 mittels des Handgriffes 3 die Schenkel des Federbügels 6 auseinanderspreizen, so daß bei Anwendung einer herausziehenden Kraft auf den Griff 3 der Schaft aus dem geschlossenen in den geöffneten Zustand gezogen werden kann bis die Schenkel des Federbügels 6 in die am unteren Teil des Schaftes 1 befindlichen Einschnürungen 9 wieder einrasten und ein weiteres Herausziehen verhindern. Im geöffneten Zustand steckt also der Schaft 1 mit seinem untersten Ende noch im oberen Lager 10 des Kupplungsmaules, und die Schenkel liegen in den Einschnürungen 9, so daß der Steckbolzen auch in dieser Lage gehalten und gesichert ist. Zum Schließen der Kupplung ist eine auf den Griff 3 wirkende, axial nach unten gerichtete Kraft erforderlich, durch die mittels der schrägen Flächen der Einschnürung 9 die Schenkel des Federbügels 6 wieder aufgespreizt werden und der Steckbolzen durch das Kupplungsmaul geschoben wird. Die Schenkel des Federbügels 6 sind mit Rollen 11 versehen, wodurch die axiale Gleitbewegung erleichtert wird. Der Federbügel 6 ist durch brückenförmige, an die Oberfläche 5 aufgeschweißte Bügel 12 und 13 gehalten. Das Öffnen und Schließen der Anhängerkupplung sowie das Sichern des Steckbolzens in beiden Lagen erfolgt lediglich durch entsprechendes Drehen und axiale Verschiebung des Griffes 3 mit einer Hand des Bedienenden.Fig. 1 and 2 show in two cracks a socket pin which consists of a shaft 1, a neck-shaped part 2 and a handle 3 for its actuation. The socket pin is shown in the closed state of the trailer coupling, a piece of the coupling jaw 4 being shown in section. On the surface 5 of the coupling jaw 4 is a hairpin-shaped spring clip 6, the legs of which snap into recesses 7 on the neck 2 of the socket pin when the coupling is closed, so that the larger diameter shaft 1 cannot slip upwards, whereby the coupling is secured. In addition to the recesses 7 , pox-shaped lugs 8 are attached to the neck 2 , which firstly limit the axial displaceability of the shaft 1 downwards, and secondly, when the shaft 1 is rotated by means of the handle 3, the legs of the spring clip 6 spread apart, so that when a pull-out is used Force on the handle 3, the shaft can be pulled from the closed to the open state until the legs of the spring clip 6 snap into the constrictions 9 located on the lower part of the shaft 1 and prevent further pulling out. In the open state, the shaft 1 is still inserted with its lowermost end in the upper bearing 10 of the coupling jaw, and the legs lie in the constrictions 9 so that the socket pin is also held and secured in this position. To close the coupling, an axially downward force acting on the handle 3 is required, by means of which the legs of the spring clip 6 are spread open again by means of the inclined surfaces of the constriction 9 and the socket pin is pushed through the coupling jaw. The legs of the spring clip 6 are provided with rollers 11, whereby the axial sliding movement is facilitated. The spring clip 6 is held by bridge-shaped clips 12 and 13 welded to the surface 5. The opening and closing of the trailer coupling as well as the securing of the socket pin in both positions takes place only by corresponding turning and axial displacement of the handle 3 with one hand of the operator.

Fig. 3 und 4 zeigen in zwei Rissen einen Steckbolzen mit dem Schaft 1, dem Hals 2 und dem Griff 33, in dessen Hals 2 eine Hohlkehle 31 eingeschnitten ist, in die ein Schenkel des Federbügels 36 im geschlossenen Zustand einrastet. Dieser in beiden axialen Richtungen die Bewegung des Durchsteckbolzens sperrende Schenkel des Federbügels 36 kann durch Betätigung des Handhebels 32 am Handgriff 33 aus der Hohlkehle 31 herausgedrückt werden, so daß damit die Sperre gelöst und der Schaft 1 nach oben anhebbar ist. Beim Hochziehen des Steckbolzens gleitet der Schenkel des Federbügels 36 am Schaft 1 so lange ab, bis er in die Einschnürung 9 einrastet, wodurch die Begrenzung der Bewegung des Schaftes 1 nach oben hergestellt ist. Um dem angehobenen Steckbolzen einen besseren Halt zu geben, ist an der Oberfläche 5 des Kupplungsmaules 4 ein schulterförmiger Teil 34 mit hufeisenförmigem Grundriß angebracht. In diesem hufeisenförmigen Teil 34 befinden sich auch die Schlitze 35, in denen der Federbügel 36 gehalten und geführt ist. Auch bei diesem Beispiel ist der Steckbolzen in beiden Endlagen gehalten und gesichert, und die Betätigung erfolgt durch eine Hand.3 and 4 show in two cracks a socket pin with the shaft 1, the neck 2 and the handle 33, in the neck 2 of which a groove 31 is cut into which a leg of the spring clip 36 engages in the closed state. This leg of the spring clip 36, which blocks the movement of the push-through bolt in both axial directions, can be pushed out of the groove 31 by actuating the hand lever 32 on the handle 33, so that the lock is released and the shaft 1 can be lifted upwards. When the socket pin is pulled up, the leg of the spring clip 36 slides on the shaft 1 until it snaps into the constriction 9, whereby the upward movement of the shaft 1 is limited. In order to give the raised socket pin a better hold, a shoulder -shaped part 34 with a horseshoe-shaped plan is attached to the surface 5 of the coupling jaw 4. In this horseshoe-shaped part 34 there are also the slots 35 in which the spring clip 36 is held and guided. In this example, too, the socket pin is held and secured in both end positions, and it is operated with one hand.

Es liegt im Rahmen der Erfindung, die Gestaltung im einzelnen, insbesondere ob ein oder beide Schenkel eines beliebig gestalteten Federbügels den Hals des Steckbolzens umfassen, wie viele Aussparungen und pockenförmige Ansätze am Umfang des Halses verteilt sind, wie weit die Einschnürungen 9 um den Umfang des Schaftes 1 herumgeführt sind, d. h., ob ganz oder nur partiell die Halterung des Federbügels am Kupplungsmaul, den Mechanismus zum Wegspreizen der Schenkel des Federbügels usw. auf andere Art zu lösen.It is within the scope of the invention, the design in detail, in particular whether one or both legs of an arbitrarily designed spring clip the neck of the socket pin include how many recesses and pox-shaped lugs on the circumference of the neck how far the constrictions 9 are guided around the circumference of the shaft 1 are distributed are, d. h., whether completely or only partially the holder of the spring clip on the coupling jaw, the mechanism for spreading the legs of the spring clip etc. in a different way to solve.

Claims

PATENT CLAIMS: 1. Trailer coupling, consisting of a coupling jaw and a socket pin, which has a handle and a cylindrical shaft that can be guided through the two bores of the coupling jaw, and an approximately hairpin-shaped spring clip attached to the surface of the upper plate-shaped part of the coupling jaw, characterized in that at least one of the legs of the spring clip can be snapped into a recess (7, 31) arranged above the actual shaft of the socket pin when the trailer coupling is closed and into a constriction (9) known per se on the lower shaft part when open .

2. Trailer coupling according to claim 1, characterized in that that offset over the actual shaft of the socket pin to the recess (7) arranged cams (8) are provided for spreading the legs of the spring clip (6) are.

3. Trailer coupling according to claim 1, characterized in that in the handle of the socket pin a simultaneously actuatable lever (32) for spreading away the in the recess (31) latched leg of the spring clip (36) is arranged.

4. Trailer coupling according to claim 1 and 3, characterized in that on the surface the coupling jaw and the leg of the spring clip that engages in the constriction opposite, a raised shoulder (34) as an extended bearing for the socket pin is provided.