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DE1161084B - Kupplung zum loesbaren Festhalten zweier ineinandergesteckter rohrfoermiger Bauteile - Google Patents

Kupplung zum loesbaren Festhalten zweier ineinandergesteckter rohrfoermiger Bauteile

Info

Publication number
DE1161084B
DE1161084B DEE14407A DEE0014407A DE1161084B DE 1161084 B DE1161084 B DE 1161084B DE E14407 A DEE14407 A DE E14407A DE E0014407 A DEE0014407 A DE E0014407A DE 1161084 B DE1161084 B DE 1161084B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
ring
coupling according
sleeve
coupling
spring
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEE14407A
Other languages
English (en)
Inventor
Charles Lyman Brown Jun
William Zurkowski
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Electrolux Corp
Original Assignee
Electrolux Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Electrolux Corp filed Critical Electrolux Corp
Publication of DE1161084B publication Critical patent/DE1161084B/de
Pending legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L37/00Couplings of the quick-acting type
    • F16L37/08Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members
    • F16L37/084Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking
    • F16L37/0844Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking by means of a ring pivoting so as to lie against the tube

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Quick-Acting Or Multi-Walled Pipe Joints (AREA)

Description

  • Kupplung zum lösbaren Festhalten zweier ineinandergesteckter rohrförmiger Bauteile Dia Erfindung bezieht sich auf eine Kupplung zum lösbaren Festhalten zweier ineinandergesteckter rohrförmiger Bauteile mit einem von dem äußeren Teil in einem erweiterten Ende lose gehaltenen, in Schrägstellung zur Einsteckachse klemmend wirkenden Verriegelungsring, der von Hand mittels einer Betätigungseinrichtung wahlweise in eine verriegelnde oder eine entriegelte Stellung bewegt werden kann.
  • Bei dieser Kupplung kommt die Verriegelung der beiden ineinandergesteckten rohrförmigen Bauteile dadurch zustande, daß der Durchmesser des Verriegelungsringes beim Schrägstellen des Ringes verkleinert wird und dabei Teile des Ringes mit dem eingesteckten inneren rohrförmigen Bauteil in Berührung treten und den eingesteckten rohrförmigen Bauteil klemmend festhalten.
  • Bei einer bekannten, nach diesem Prinzip arbeitenden Verriegelungseinrichtung zum lösbaren Verriegeln zweier teleskopartig auseinanderziehbarer rohrförmiger Bauteile wird als Verriegelungsring ein starrer ebener Ring verwendet, welcher in dem erweiterten Ende des äußeren Teiles durch eine in diesem Ende angeordnete Feder in die Schrägstellung gedrückt wird. Bei dieser bekannten Vorrichtung können die teleskopartig auseinanderziehbaren Teile beliebig weit auseinandergezogen werden, während ein Ineinanderschieben dieser Teile durch die Klemmwirkung des Verriegelungsringes verhindert wird. Die bekannte Vorrichtung kann bei Zeltstangen, Stativen u. dgl, verwendet werden, die auf eine bestimmte Länge ausgezogen werden und dann in dieser Stellung verriegelt werden müssen. Bei der bekannten Vorrichtung wird die Verriegelung dadurch gelöst, daß der Ring entgegen der Federkraft in eine zur Achse der rohrförmigen Bauteile senkrechte Stellung bewegt wird, wodurch er mit dem Innenrohr außer Berührung tritt, so daß dieses in das Außenrohr eingeschoben werden kann.
  • Da bei der bekannten Verriegelungsvorrichtung die rohrförmigen Bauteile nur gegen ein Ineinanderschieben, nicht aber gegen ein Auseinanderziehen verriegelt werden, eignet sich diese Vorrichtung nicht als Kupplung zum lösbaren Festhalten zweier ineinandergesteckter rohrförmiger Bauteile.
  • Eine andere, ebenfalls nach dem oben angegebenen Prinzip arbeitende bekannte Rohrkupplung verwendet zwei nebeneinander angeordnete Verriegelungsringe, die an der gleichen Stelle in dem erweiterten Ende des äußeren Bauteiles lose gehalten sind und durch eine Schraubendruckfeder bezüglich der Längsachse der rohrförmigen Bauteile V-förmig auseinandergedrückt werden. Zum Ineinanderstecken der Bauteile werden diese Verriegelunpringe mittels einer Betätigungseinrichtung von Hand so zusammengedrückt, daß sie zur Rohrachse senkrecht stehen. Wenn sie dann nach dem Ineinanderstecken der Bauteile freigegeben werden, werden sie durch die Feder wieder schräggestellt und treten mit dem inneren Bauteil in Berührung, wobei der eine Ring den Bauteil an einer Längsbewegung in der einen Richtung hindert, während der andere Ring diesen Bauteil gegen eine Verschiebung in der entgegengesetzten Richtung sichert.
  • Auch diese bekannte Kupplung benötigt eine getrennte Feder zum Schrägstellen der Ringe.
  • Eine andere bekannte Anordnung zum axialen Begrenzen der zu kuppelnden rohrförmigen Bauteile in beiden Richtungen besteht aus einem am äußeren Bauteil angeordneten, axial festliegenden ovalen Federring mit einer Öffnung an einer der beiden Stellen, an welchen der Ring an dem äußeren Bauteil anliegt, und einer Rastnase am Außenumfang des inneren Bauteiles, die beim Zusammenstecken in die Öffnung des Federringes einrastet, der hierbei zunächst in radialer Richtung ausweicht und zurückspringt, wenn die Rastnase mit der Öffnung ausgerichtet ist. Infolge seiner ovalen Form steht der Federring an diametral gegenüberliegenden Stellen über den Umfang des äußeren Bauteiles vor. Außerdem muß der innere Bauteil beim Einstecken in den äußeren bezüglich des Ringes genau ausgerichtet werden, und es sind bei dieser nach einem anderen als dem eingangs genannten Prinzip arbeitenden bekannten Kupplung sowohl am inneren Bauteil als auch am äußeren Bauteil zusammenwirkende Einrichtungen in Form der Rastnase einerseits und des Federringes andererseits erforderlich.
  • Die Erfindung schafft nun eine Kupplung zum lösbaren Festhalten zweier ineinandergesteckter rohrförmiger Bauteile, die nach einem ähnlichen Grundprinzip arbeitet wie die beiden erstgenannten bekannten Verriegelungsvorrichtungen und die Teile gegen eine Bewegung in der Richtung, in der sie auseinandergezogen werden, verriegelt, dabei aber keine Feder zum Belasten des Verriegelungsringes in die Schrägstellung benötigt.
  • Die Kupplung gemäß der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der aus federndem Material hergestellte Ring in Klemmstellung zur Verkleinerung seines Innendurchmessers längs einer Mittellinie entweder abgebogen oder gewölbt ausgebildet ist, in Entriegelungsstellung dagegen unter der Wirkung der Betätigungsvorrichtung zur Vergrößerung seines Innendurchmessers flachgedrückt ist.
  • Bei einer solchen Kupplung kann die bei den bekannten Verriegelungsvorrichtungen notwendige Feder wegen der Eigenfederung des Klemmringes entfallen, wodurch eine Vereinfachung der Gesamtanordnung erzielt wird.
  • Die Betätigungseinrichtung kann durch einen mit dem abgewinkelten Ring aus einem Stück bestehenden Griffteil gebildet werden.
  • Bei Verwendung gewölbter Ringe kann die Betätigungseinrichtung als Büchse mit stirnseitig vorgesehenen Nocken ausgebildet und in dem verbreiterten Ende des äußeren Teiles drehbar gelagert sein.
  • Die Strecke, um welche der innere Teil in den äußeren Teil eingesteckt werden kann, kann durch eine an sich bekannte Schulter an einem der ineinandergesteckten Teile, durch an sich bekannte komplementäre Verjüngungen an der Innenseite des äußeren Teiles und an der Außenseite des inneren Teiles oder durch einen zweiten, in dem verbreiterten Ende des äußeren Teiles gehaltenen gewölbten Verriegelungsring begrenzt werden. dessen Wölbung der des ersten Verriegelungsringes entgegengesetzt gerichtet ist. Im letzteren Falle kann gemäß einer weiteren zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung die als Büchse ausgebildete Betätigungsvorrichtung zum gleichzeitigen Entriegeln beider Ringe an beiden Seiten mit Nocken versehen sein.
  • Für die Führung der Büchse bei der Drehung in dem verbreiterten Ende des äußeren Teiles kann dieses Ende mit einem sich in Umfangsrichtung erstreckenden Schlitz versehen sein, durch welchen sich an der Büchse ausgebildete Vorsprünge erstrecken. Die Büchse kann dann zweckmäßig mittels einer Kappe gedreht werden, die drehbar auf der Außenseite des verbreiterten Endes angebracht und über die Vorsprünge der Büchse mit dieser fest verbunden ist. Ausführunasbcispiele der Erfindung sind im folgenden an Hand der Zeichnungen näher beschrieben: Es ist F i g. 1 ein Schnitt durch eine Kupplung nach der Erfindung, F i g. 2 eine perspektivische Darstellung eines Teiles der Vorrichtung nach F i g. 1, F i g. 3 eine perspektivische Darstellung einer Endkappe nach F i g. 1, F i g. 4 eine Ansicht eines Federringes nach Fig.l. F i g. 5 ein Schnitt der in F i g. 1 dargestellten Kupplung unmittelbar vor Angreifen des Ringes am Ende des inneren der zusammenzusteckenden Teile, F i g. 6 eine ähnliche Ansicht wie F i g. 5, jedoch nach vollständiger Verriegelung der Kupplung, F i g. 7 eine Ansicht ähnlich F i g. 5 und 6, jedoch nach Lösen der Angriffsstellung des Federringes am inneren Teil, F i g. 8 eine Ansicht eine; viereckigen Federringes, F i g. 9 eine Ansicht ähnlich F i g. l., jedoch zur Darstellung einer etwas abweichenden Ausführungsform der Erfindung, F i g. 10 eine perspektivische Darstellung einer Endkappe als Teil der in F i g. 9 dargestellten Vorrichtung, F i g. 11 ein Schnitt durch einen Teil der Kupplung nach einem anderen Ausführungbeispiel der Erfindung, F i g. 12 ein Schnitt entlang der Linie 12-12 in Fig. 1.1, F i g. 13 eine Endansicht eines Federringes als Teil dieser Ausführungsform, F i g. 14 ein Schnitt entlang der Linie 14-14 in F i g. 13, F i g. 15 eine perspektivische Darstellung einer Betätigungsvorrichtung in Form einer Büchse mit stirnseitig vorgesehenen Nocken als Teil dieser Ausführungsform, F i g. 16 ein Schnitt durch die ganze Kupplung nach diesem Ausführungsbeispiel bei verriegelter Stellung der Teile, F i g. 17 ein Schnitt ähnlich F i g. 16, jedoch in der entriegelten Stellung der Teile, F i g. 18 ein Schnitt durch einen Teil der Kupplung nach einem anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung, F i g. 19 eine perspektivische Darstellung einer Betätigungsvorrichtung in Form einer Büchse mit beiderseits stirnseitig vorgesehenen Nocken als Teil dieser Ausführungsform.
  • F i g. 20 ein Schnitt durch den äußeren Teil der Kupplung nach diesem Ausführungsbeispiel.
  • F i g. 21 ein Schnitt durch diese Kupplung bei verriegelter Stellung der beiden Teile und F i g. 22 ein Schnitt ähnlich F i g. 21. jedoch bei entriegeltem Federring.
  • In den Zeichnungen. insbesondere in F i g. 1 bis 7, bezeichnet das Bezugszeichen 10 den äußeren der zusammenzusteckenden Teile. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel handelt es sich bei diesem um ein Rohrknie, das als Teil einer Saugdüse eines Staubsaugers dient, an dessen Stelle jedoch ein beliebiger hohler Teil stehen könnte. Der Innendurchmesser des Rohrteiles 10 ist in der Blickrichtung auf F i g. 1. am linken Ende erweitert und bildet eine Schulter 12. Das erweiterte Ende ist mit einem verhältnismäßig großen Schlitz 14 mit einem offenen Ende versehen, der sich von der Schulter 12 bis zum Ende des Teiles erstreckt. Diametral gegenüber dem Schlitz 14 befindet sich ein schmaler Schlitz 16.
  • Das Bezugszeichen 18 bezeichnet allgemein einen ausgebogenen oder tiefgezogenen Federring, der mit einem Handgriffteil 20 ausgestattet ist. Dieser erstreckt sich von einem abgewinkelten Abschnitt 21 aus, dem diametral gegenüber ein auswärts ragender Lappen 22 angeordnet ist. Der Ring 18 ist aus elastischem Material, wie Federstahl, hergestellt und ist in solcher Weise vorgeformt, daß er aus der Ebene ausgebogen ist. Wie in F i g. 1 dargestellt, ist der Federring 18 innerhalb des erweiterten Endes des Teiles 10 befestigt, wobei der Lappen 22 des Federringes in dem Schlitz 16 aufgenommen ist, während der Griffteil 20 sich durch den größeren Schlitz 14 nach außen erstreckt. Wie bereits erwähnt, ist der Schlitz 14 am Ende offen und gestattet so den Einbau des Federringes 18 im erweiterten Ende des Teiles 10. Eine Endkappe 24 ist am erweiterten Teil in beliebiger zweckmäßiger Weise, etwa dadurch befestigt, daß ihr Rand 26 in eine ringförmige Rille 28 eingewalzt ist. Die Kappe 24 schließt das äußere Ende des Schlitzes 16 und hält dadurch den Federring in der in F i g. 1 dargestellten Stellung. Es ist ersichtlich, daß die untere Hälfte des Ringes 18 der Schulter 12 eng benachbart liegt, während der obere Abschnitt mit dem äußeren Ende des Teiles 10 einen Winkel einschließt.
  • Die innere Bohrung des Teiles 10 ist, wie bei 28 gezeigt, verjüngt, und der innere der zusammenzusteckenden Teile 30, der aus einem Rohr oder Steckstück bestehen kann, das üblicherweise zwischen der Düse und dem Schlauch eines Staubsaugers verwendet wird, ist mit einem entsprechend verjüngten Ende 32 versehen. F i g. 5 zeigt den ineren Teil 30 teilweise in dem äußeren Teil 10 eingesteckt. In dieser Stellung befindet sich die Außenfläche des inneren Teiles 30 in Berührung mit dem oberen geneigten Abschnitt des Federringes 18. Eirie Weiterbewegung des Teiles 30 nach rechts hat zur Folge, daß der obere Abschnitt des Federringes gegen die Ebene des unteren Teiles desselben gebogen wird, wodurch der Innendurchmesser des Federringes um ein geringes Maß erweitert wird, so daß eine Bewegung des inneren Teiles 30 in dieser Richtung ermöglicht wird. Diese Bewegung kann fortgesetzt werden, bis das verjüngte Ende 32 in der verjüngten Bohrung 28 festsitzt, wie dies F i g. 6 zeigt. Es ist ersichtlich, d aß, wenn die beiden zusammenzusteckenden Teile diese Stellung eingenommen haben, der obere Abschnitt des Federringes 18 gegen die Ebene des unteren Abschnittes zu gebogen ist, wobei die Federkraft des Ringes bestrebt ist, den oberen Abschnitt in die in F i g. 5 gezeigte Stellung zurückzuführen. Dies hat eine wesentliche Reibung zwischen dem Ring und der Außenfläche des einzusteckenden Teiles 30 zur Folge. Bei einem Versuch, den inneren Teil herauszuziehen, ist die Reibung zwischen diesem und dem oberen Abschnitt des Ringes bestrebt, diesen oberen Abschnitt weiter aus der Ebene des unteren Abschnittes zu schwenken, wodurch der Innendurchmesser vermindert wird und die Einspannung des inneren, einzusteckenden Teiles gestrafft und somit ein Herausziehen desselben verhindert wird.
  • Um die beiden Teile nun zu trennen, wird der Griff 20 in die in F i g. 7 gezeigte Stellung bewegt, in welcher sich der obere Abschnitt des Ringes im wesentlichen in der gleichen Ebene befindet wie der untere Abschnitt, so daß der Innendurchmesser des Ringes vergrößert ist und der Ring die Außenfläche des Teiles 30 freigibt. Solange der Federring in dieser Stellung gehalten wird, können die beiden Teile leicht gelöst werden.
  • Obwohl ineinanderzusteckende Teile üblicherweise von zylindrischer Form sind, ist die Anwendbarkeit der Erfindung nicht an diese Vorraussetzung gebunden. F i g. 8 zeigt einen viereckigen Federring 18 a, der sich zur Verwendung beim Verbinden ineinanderzusteckender Teile von viereckigem Querschnitt eignet.
  • Das in F i g. 9 und 10 dargestellte Ausführungsbeispiel ist dem in F i g. 1 bis 7 dargestellten weitgehend ähnlich, jedoch ist der Griff 20a des Federringes 18 als abgebogenes Stück eines am oberen Teil des Federringes vorgesehenen und in gleicher Ebene liegenden Lappens ausgebildet, und der Mantel der Kappe 24a ist mit einem Schlitz 32 versehen, der dem Schlitz 14 des Teiles 10 entspricht. Im übrigen sind Bauart und Wirkungsweise dieses Ausführungsbeispiels die gleichen wie bei dem vorherbeschriebenen Ausführungsbeispiel.
  • Beim Ausführungsbeispiel nach F i g. 11 und 17 ist zum Entriegeln des Federringes eine drehbare Brücke mit stirnseitig angeordnetem Nocken vorgesehen. Wie hier gezeigt, ist das Äußere der zusammenzusteckenden Teile 40 in der Form eines Rohres und kann z. B. das gegenüberliegende Ende des Rohres 30 nach F i g. 5, 6 und 7 sein. Dieses Rohr ist mit einem erweiterten Ende 42 versehen, das mit zwei in der Umfangsrichtung angeordneten Schlitzen 44 ausgestattet ist, wie besonders aus F i g. 11 und 12 ersichtlich. Das erweiterte Ende ist außerdem mit zwei einander gegenüberliegend angeordneten Öffnungen 46 versehen.
  • Der Federring 48 (vgl. insbesondere F i g. 13 und 14) ist mit zwei einander diametral gegenüberliegenden Nasen 50 versehen. Dieser Ring ist wie im Falle der vorher besprochenen Ausführungsbeispiele aus Federstahl hergestellt und in solcher Weise ausgebogen, daß verschiedene Abschnitte des Ringes in verschiedenen Ebenen liegen. Wie in F i g. 16 gezeigt, wird der Ring im erweiterten Ende 42 des Gliedes 40 in solcher Weise eingebaut, daß die Nasen 50 in den kleinen Öffnungen 46 aufgenommen werden. Durch die Tatsache, daß verschiedene Abschnitte des Ringes in verschiedenen Ebenen liegen, ist der Innendurchmesser des. Ringes kleiner, als er wäre, wenn der Ring geebnet wäre oder seine Abschnitte in eine gemeinsame Ebene gelegt wären.
  • F i g. 15 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Betätigungsvorrichtung 52, die dazu dient, den Ring zu ebnen, um ihn mit dem anderen Teil außer Eingriffstellung zu bringen, der hier in F i g. 16 und 17 mit dem Bezugszeichen 54 bezeichnet ist. Der innere der zusammenzusteckenden Teile kann ein zweites Rohrstück sein, das in jeder Hinsicht dem Teil 40 entspricht. Wie in F i g. 15 und 17 gezeigt, ist die Büchse 52 mit einander gegenüberliegend angeordneten Nocken 70 versehen, auf denen Vorsprünge 56 sitzen, die in radialer Richtung in Schlitze 44 im erweiterten Ende 42 des Teiles 40 eingreifen. Die Büchse ist bei 59 offen, so daß während des Montierens der Teile die Büchse genügend zusammengedrückt werden kann, daß die Vorsprünge 56 in das erweiterte Ende 42 so weit eintreten können, bis sie sich mit den Schlitzen 44 in Deckung befinden. An der Büchse 52 ist mittels Schrauben 62 od. dgl., die in die kleinen Bohrungen 64 in den Vorsprüngen 56 ein-:setzt sind, eine Kappe 60 befestigt. Wie aus F i g. 15 ersichtlich, hat die Kante 66 der Büchse ein Profil, das im allgemeinen der Form des Federringes 48 im entspannten oder ausgebogenen Zustand entspricht. In F i g. 16 ist die Büchse in der Stellung dargestellt, in der die Nocken nicht bestrebt sind, den Federring in die geebnete Stellung zu drücken.
  • Mit anderen Worten: Der Federring greift an der Außenfläche des Rohres 54 an und hält es gegen Herausziehen aus dem Rohr 40 fest. Wie dargestellt, sind die beiden ineinanderzusteckenden Rohre mit einander entsprechenden Schultern 28 ausgestattet, die die Strecke begrenzen, um die das innere Rohr in das äußere eingesteckt werden kann.
  • Wenn der Federring vom inneren Rohr gelöst werden soll, wird die Kappe 60 gedreht, so daß die Büchse 52 über einen von den Enden des Schlitzes 44 begrenzten Winkel gedreht wird. Dies hat zur Folge, daß die Nocken 70 mit dem Federring zur Berührung kommen, ihn ebnen oder gegen eine Ebene zu flachdrücken, wie in F i g. 17 dargestellt. Dies hat eine Vergrößerung des Innendurchmessers des Ringes zur Folge, so daß dieser das eingesteckte Rohr 54 freigibt und dieses nun herausgezogen werden kann.
  • Bei dem in F i g. 18 bis 21 dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwei entgegengesetzt ausgebogene Federringe zum Einspannen des inneren, einzusteckenden Gliedes vorgesehen. Da der eine der Federringe eine Bewegung des inneren Gliedes in der einen Richtung verhindert, während der andere eine Bewegung desselben in der entgegengesetzten Richtung verhindert, können die beiden Teile in jeder beliebigen Stellung gegen Relativbewegung in beiden Richtungen verriegelt werden, und ein Anschlag in der Form einander entsprechender Verjüngungen oder Schultern ist nicht erforderlich.
  • In Fig. 18 ist der äußere Teil 40, der hier wiederum ein Rohr für einen Staubsauger sein kann, mit einem erweiterten Ende 76 versehen, das mit zwei in der Umfangsrichtung angeordneten Schlitzen 78 und mit zwei diametral gegenüberliegend angeordneten Öffnungen 80 und 82 versehen ist, wobei die öffnungen 80 in axialem Abstand auf der einen Seite des Schlitzes 78 und die Öffnungen 82 in axialem Abstand auf der anderen Seite des Schlitzes angeordnet sind.
  • F i g: 19 zeigt eine zweiseitig wirksame Büchse 84, die mit diametral gegenüberliegend angeordneten Radialvorsprüngen 86 ausgestattet ist. Diese Büchse ist, wie bei 88 dargestellt, geschlitzt, so daß sie um ein. genügendes Maß zusammengedrückt werden kann, daß die Vorsprünge 86 in das erweiterte Ende 76 so weit eingeführt werden können, bis sie sich mit den Schlitzen 78 in Deckung befinden und in diese eintreten. Jede Seite 90 der Büchse 84 ist mit einer Kante ähnlich der Kante 66 der in F i g. 15 dargestellten Büchse 52 versehen.
  • Innerhalb des erweiterten Endes 76 sind zwei Federringe 92 und 94 angeordnet. Jeder dieser Ringe ist dem in F i g. 13 und 14 dargestellten Ring 48 ähnlich, und jeder Ring ist mit zwei Nasen versehen, die in den Öffnungen 80 bzw. 82 gelagert sind. Bei der Montage der Teile wird der eine Ring 94 zunächst in die Stellung gebracht, in der seine Nasen in die Öffnungen 80 eintreten und die ausgebogenen Abschnitte des Ringes dem äußeren Ende des Rohres 40 zugewendet sind. Sodann wird die Büchse 84 eingesetzt und anschließend der andere Federring 92 eingelegt, jedoch in der entgegengesetzten Stellung wie der erste, so daß die ausgebogenen Abschnitte vom äußeren Ende des Rohres 40 abgewendet sind. An der Büchse 84 wird mittels zweier Schrauben 98 od. dgl., die in Bohrungen der Vorsprünge 86 eingreifen, eine Kappe 96 befestigt. Auf diese Weise hat eine Drehung der Kappe 96 in bezug auf das Rohr 40 eine Drehung der Büchse 84 zur Folge, die begrenzt wird von dem Bogen, über den sich die Schlitze 78 erstrecken. Wenn sich die Teile in der in F i g. 20 dargestellten Stellung befinden, ist die Büchse in jene Stellung gedreht, in welcher die Nocken 90 gegen die Federringe 92 und 94 drücken, so daß sie die verschiedenen Abschnitte jedes Ringes gegen eine gemeinsame Ebene zu verformen, wobei der Innendurchmesser jedes der Ringe vergrößert wird. In dieser Stellung kann der innere Teil 54 beliebig weit eingeführt werden, wobei diese Strecke nur durch die Länge des inneren Gliedes begrenzt ist, und dieses Glied kann in beliebiger Richtung frei bewegt werden.
  • F i g. 21 zeigt die Büchse 84 so weit gedreht, daß die Federringe 92 und 94 ihre normale ausgebogene Stellung einnehmen können, bei der der Innendurchmesser jedes Ringes vermindert ist. Bei einem Versuch, das innere Glied 54 in der Blickrichtung auf F i g. 21 nach rechts zu bewegen, ist die Reibung zwischen diesem und dem äußeren Federring 92 bestrebt, diesen noch weiter auszubiegen. so daß der Innendurchmesser noch weiter vermindert wird und folglich die auf das innere Glied ausgeübte Einspannkraft entsprechend erhöht wird, was zur Folge hat, daß das innere Glied nicht in dieser Richtung bewegt werden kann. Andererseits ist bei einem Versuch, das innere Glied herauszuziehen, die Reibung zwischen diesem und dem inneren Federring 94 bestrebt, die Ausbiegung des letzteren zu vergrößern und somit die auf das innere Glied ausgeübte Einspannkraft zu steigern. Dementsprechend ist das innere Glied gegen Bewegung in beiden Richtungen verriegelt, und die Glieder können in jeder beliebigen Stellung verriegelt werden, ohne daß Schultern oder verjüngte Flächen erforderlich sind.
  • Um die. Glieder zu trennen, wird die Kappe 96 in solcher Weise gedreht, daß die Nocken die in F i g. 22 dargestellte Stellung einnehmen, bei der jeder der Federringe gegen eine Ebene zu flachgedrückt ist und somit das innere Glied 54 freigibt. Dementsprechend ist es nunmehr möglich, dieses Glied in beliebiger Richtung zu bewegen.

Claims (9)

  1. Patentansprüche: 1. Kupplung zum lösbaren Festhalten zweier ineinandergesteckter rohrförmiger Bauteile mit einem von dem äußeren Teil in einem erweiterten Ende lose gehaltenen. in Schrägstellung zur Einsteckachse klemmend wirkenden Verriegelungsring, der von Hand mittels einer Betätigungseinrichtung wahlweise in eine verriegelnde oder eine entriegelte Stellung bewegt werden kann, d adurch gekennzeichnet, daß der aus federndem Material hergestellte Ring (18, 18a, 48, 92, 94) in Klemmstellung zur Verkleinerung seines Innendurchmessers längs einer Mittellinie entweder abgebogen oder gewölbt ausgebildet ist, in Entriegelungsstellung dagegen unter der Wirkung der Betätigungsvorrichtung (20, 52, 84) zur Vergrößerung seines Innendurchmessers flachgedrückt ist.
  2. 2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung durch einen mit dem abgewinkelten Ring (18) aus einem Stück bestehenden Griffteil (20, 20a) gebildet wird.
  3. 3. Kupplung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei Verwendung gewölbter Ringe (48, 92, 94) die Betätigungseinrichtung als Büchse (52, 84) mit stirnseitig vorgesehenen Nocken (70, 90) ausgebildet und in dem erweiterten Ende (46, 76) des äußeren Teiles (40) drehbar gelagert ist.
  4. 4. Kupplung gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das verbreiterte Ende (46, 76) des äußeren Teiles (40) mit einem sich in Umfangsrichtung erstreckenden Schlitz (44, 78) versehen ist und die Büchse (52, 84) Vorsprünge (56, 86) aufweist, die sich durch den Schlitz erstrecken und die Büchse in dem verbreiterten Ende in Drehrichtung führen.
  5. 5. Kupplung gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kappe (60, 96), die drehbar auf der Außenseite des verbreiterten Endes angebracht ist, über die Vorsprünge (56, 86) der Büchse (52, 84) mit dieser fest verbunden ist.
  6. 6. Kupplung gemäß einem der Ansprüche 3 bis 5, gekennzeichnet durch einen zweiten, in dem verbreiterten Ende (76) gehaltenen gewölbten Verriegelungsring (92 bzw. 94), dessen Wölbung der des ersten Verriegelungsringes (94 bzw. 92) entgegengesetzt gerichtet ist.
  7. 7. Kupplung gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Büchse (84) zum gleichzeitigen Entriegeln beider Ringe (92, 94) an beiden Seiten mit Nocken (90) versehen ist. B.
  8. Kupplung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zur Begrenzung der Strecke, um welche der innere Teil in den äußeren Teil eingesteckt werden kann, in an sich bekannter Weise komplementäre Verjüngungen an der Innenseite des äußeren Teiles (10) und an der Außenseite des inneren Teiles (30) vorgesehen sind.
  9. 9. Kupplung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zur Begrenzung der Strecke, um welche der innere Teil (54) in. den äußeren Teil (40) eingesteckt werden kann, in an sich bekannter Weise eine Schulter (68) an einem der ineinandergesteckten Teile (40, 54) vorgesehen ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 387 688; deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1687 475; französische Patentschrift Nr. 1114117; USA.-Patentschriften Nr. 2 483 395, 2 090 550, 2200 712, 1447 519.
DEE14407A 1956-07-17 1957-07-15 Kupplung zum loesbaren Festhalten zweier ineinandergesteckter rohrfoermiger Bauteile Pending DE1161084B (de)

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