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Die
Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff von Anspruch
1.
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Ein
derartiger Kraftfahrzeugsitz kann insbesondere in der zweiten Reihe
eines dreisitzigen Fahrzeuges angeordnet sein. Hierbei ist sowohl
eine Neigungsverstellung der Rückenlehne
in ihrer Gebrauchsstellung als auch ein vollständiges Vorklappen der Rückenlehne
nach Lösen
des mindestens einen Neigungsverstellers möglich, um eine Cargo-Stellung
mit im Wesentlichen horizontaler Rückenlehne zu erreichen. Um
einen Ausstieg aus dem Sitz der dritten Reihe zu ermöglichen
ist weiterhin eine Easy-Entry-Funktion
vorgesehen, bei der die Rückenlehne
nach Betätigung
einer Easy-Entry-Handhabe teilweise vorklappbar und längsverschiebbar
ist. Sowohl die Easy-Entry-Handhabe als auch die Cargo-Handhabe
können
somit wahlweise den Neigungsversteller zum orklappen der Rückenlehne
entriegeln.
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Die
WO 99/38723 A1 zeigt einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Oberbegriffs
von Anspruch 1. Er ist auf fahrzeugbodenseitigen Schienen längsverschiebbar
gelagert und in verschiedenen Längspositionen
arretierbar. Hierbei sind zum Lösen der
Neigungsversteller ein erster Bowdenzug und ein zweiter Bowdenzug vorgesehen,
die über
verschiedene an der Rückenlehne
vorgesehene Handhaben betätigbar
sind. Der erste Bowdenzug dient hierbei der Neigungsverstellung
der Rückenlehne.
Sein der Handhabe abgewandtes Seilende ist in das obere Ende eines
sich in Längsrichtung
der Rückenlehne erstreckenden
Verbindungsgliedes eingehängt.
An diesem Ende ist das Verbindungsglied mit einem Bolzen ausgestattet,
der in einem sich in Längsrichtung der
Rückenlehne
erstreckenden Langloch geführt
ist. An seinem unteren Ende weist das Verbindungsglied ein sich
in gleicher Richtung erstreckendes Langloch auf, in welchem ein
auf der Drehachse der Neigungsversteller liegender Bolzen geführt ist.
Durch Betätigung
der Handhabe des ersten Bowdenzuges wird das Verbindungsglied nach
oben gezogen und ein Lösehebel
durch das abgewinkelte Ende des Verbindungsgliedes verschwenkt,
wodurch die Neigungsversteller gelöst werden. Gleichzeitig wird
ein an dem Verbindungsglied vorgesehener Mitnehmerbolzen nach oben
verlagert in eine Position, bei der er bei Verstellung der Rückenlehne
nicht mitgenommen wird und eine Neigungsverstellung möglich ist.
Der zweite Bowdenzug dient zur Einstellung der Easy-Entry-Position
und betätigt
einen Lösehebel,
der die Neigungsversteller freigibt. Bei Vorklappen der Rückenlehne
stößt ein Mitnehmerbolzen
des Verbindungsgliedes gegen eine Mitnehmerschulter des Übertragungsgliedes
und verschwenkt dieses gegen die Kraft der Zugfeder, wodurch der
zweite Bowdenzug betätigt
wird und die Längsverriegelung
des Sitzrahmens gelöst
wird, so dass der Fahrzeugsitz nachfolgend vorgeschoben werden kann.
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Ein
derartiger Fahrzeugsitz erfordert jedoch einen komplexen Mechanismus
mit entsprechendem Fertigungsaufwand und -kosten. Problematisch
ist weiterhin die gegenseitige Wechselwirkung der Entriegelungen
der Neigungsversteller, die ein wahlweises Lösen und Rückstellen des Fahrzeugsitzes
erschweren.
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Die
DE 100 12 009 A1 zeigt
ein Fahrzeugsitz mit einem Neigungsverstellbeschlag, der eine Freischwenkvorrichtung
für den
Verstellbeschlag vorsieht.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, gegenüber dem Stand der Technik Verbesserungen zu
schaffen und insbesondere die Funktionalität sowohl der Cargo-Handhabe
als auch Easy-Entry-Handhabe
wahlweise und unabhängig
voneinander bei relativ geringem Aufwand zu ermöglichen.
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Diese
Aufgabe wird durch einen Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 gelöst. Die
Unteransprüche
beschreiben bevorzugte Weiterbildungen.
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Erfindungsgemäß wird über die
Easy-Entry-Handhabe somit ein erstes Zugmittel betätigt, dass
sowohl eine Löseeinrichtung
zum Lösen
des Neigungsverstellers betätigt
als auch einen Mitnehmermechanismus von einer Neutralstellung in
eine Mitnahmestellung verstellt, in der bei nachfolgendem Vorklappen
der Rückenlehne
die Längsverriegelung des
Sitzrahmens am Fahrzeugboden gelöst
werden. Der Cargo-Hebel wirkt vorteilhafterweise ebenfalls über einen
weiteren Mitnehmermechanismus auf dem Neigungsversteller ein und
kann sowohl eine Neigungsverstellung als auch ein Lösen des
Neigungsverstellers bewirken.
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Durch
die beiden Mitnehmermechanismen wird erreicht, dass die wahlweise
Durchführung
einer der Funktionen die andere nicht beeinflusst. Somit wird die
Cargo-Handhabe bei Betätigung
der Easy-Entry-Handhabe nicht mitverstellt; weiterhin wird bei Lösen des
Neigungsverstellers über
die Cargo-Handhabe und nachfolgen dem Vorklappen der Rückenlehne
in die horizontale Funktionsstellung nicht in ungewollter Weise
die Längsverriegelung
gelöst.
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Indem
erfindungsgemäß durch
die Easy-Entry-Handhabe ein einziges Zugmittel betätigt wird, kann
ein Längenausgleich
bzw. Toleranzausgleich der beiden von der Handhabe ausgehenden Zugmittelbereichen
erreicht werden, der einen kompakten Aufbau ermöglicht. Hierzu wird das z.
B. als Bowdenzugseele bzw. -seil ausgebildete erste Zugmittel vorteilhafterweise über eine
am Easy-Entry-Hebel
angebrachte Rolle geführt.
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Die
Entriegelung der Längsverriegelungen kann
wiederum vorzugsweise über
einen zweiten Bowdenzug erfolgen, der nach Verstellung des Mitnehmermechanismus
in die Mitnahmestellung bei teilweisem Vorklappen der Rückenlehne
gezogen wird und hierdurch die Längsverriegelungen
in an sich bekannter Weise entriegelt.
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Die
Erfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungen
an einer Ausführungsform näher erläutert. Es
zeigen:
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1 eine
perspektivische Ansicht von vorne auf eine Tragstruktur eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes;
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2 eine
Explosionsdarstellung eines mittleren Bereichs des Sitzes aus 1 mit
wesentlichen Lehnenverstellteilen;
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3 eine
vergrößerte Darstellung
der linken Lehnenseite aus 2;
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4a,
b a) einen Längsschnitt
und b) einen Schnitt A-A durch 4a;
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5 eine
Explosionsdarstellung der Easy-Entry-Handhabe
und ihrer Anbringung;
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6 bis 9 die
Verstellung der Rückenlehne von
der Gebrauchsstellung in die horizontale Funktionsstellung durch
Betätigung
des Cargo-Hebels;
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6a, b Seitenansichten der a) rechten Lehnenseite
und b) linken Lehnenseite bei Gebrauchsstellung der Lehne mit verriegelter
Neigungsverstellung;
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7a, b einen nachfolgenden Schritt bei Entriegelung
des Neigungsverstellers über
den Cargo-Hebel;
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8 einen
nachfolgenden Schritt bei teilweise vorgeklappter Rückenlehne;
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9a, b die rechte und linke Lehnenseite bei
in Horizontal-Stellung vorgeklappter Lehne nach Verriegelung des
Neigungsverstellers;
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10 bis 14 die
Verstellung der Rückenlehne
von der Gebrauchslage in die Easy-Entry-Position über den
Easy-Entry-Hebel:
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10a, b die rechte Lehnenseite im Bereich
des Easy-Entry-Hebels und die linke Lehnenseite im Bereich der Neigungsverstellung
in der Gebrauchslage der Lehne bei verriegeltem Neigungsversteller
und nicht betätigtem
Easy-Entry-Hebel;
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11a, b eine nachfolgende Stellung bei teilbetätigtem Easy-Entry-Hebel;
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12a, b eine nachfolgende Stellung bei vollbetätigtem Easy-Entry-Hebel
und noch unverstellter Lehne;
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13 eine
nachfolgende Stellung bei teilweise vorgeklappter Lehne;
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14 eine
nachfolgende Stellung bei in Easy-Entry-Position vorgeschwenkter Lehne;
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15 und 16 den
Vorgang der Entriegelung des Neigungsverstellers über den
Easy-Entry-Hebel bei
bereits vorgeklappter Rückenlehne:
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15a, b die rechte und linke Lehnenseite bei
betätigtem
Easy-Entry-Hebel und entriegeltem Neigungsversteller;
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16a, b eine darauf folgende Stellung bei teilweise
hochgeklappter Lehne;
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17a, b den Vorgang der Entriegelung des
Neigungsverstellers über
den Cargo-Hebel bei teilweise hochgeklappter Rückenlehne.
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Der
in 1 gezeigte Kraftfahrzeugsitz ist der Übersichtlichkeit
halber ohne Polsterung und ohne Sitzteil dargestellt. Das Sitzteil
ist durch einen nicht dargestellten Mechanismus von einer Sitzstellung
in eine abgesenkte Position überführbar, wodurch
ein Verstellraum zur Verstellung der Rückenlehne von der aufrechten
Stellung in die horizontale Cargo-Stellung ermöglicht wird, wie im Folgenden
erläutert
wird.
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Der
Fahrzeugsitz 1 weist einen Sitzrahmen 2 und eine
Rückenlehne 3 auf,
die an ihrem in Fahrtrichtung linken unteren Ende in einem als Rastbeschlag
bzw. Rondenbeschlag ausgeführten
Neigungsversteller 4 um eine Drehachse Z drehgelenkig mit
dem Sitzrahmen 2 verbunden ist. Die gezeigte Rückenlehne 3 entspricht
hierbei einem Drittel der Gesamtrücklehne des hinteren Sitzes,
wobei bei dem sich über
zwei Drittel der Gesamtrücklehne
erstreckenden Fahrzeugsitz entsprechend auch zwei Neigungsversteller 4 an
den beiden Seiten vorgesehen sein können.
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Der
Sitzrahmen 2 weist zwei Seitenteile 5 auf, von
denen das linke Seitenteil als Adapterteil 5 zur Aufnahme
des Neigungsverstellers 4 ausgebildet ist, und zwei mit
den Seitenteilen 5 verbundene Oberschienen 6 auf,
die in fahrzeugbodenseitigen Unterschienen 7 in Längsrichtung
bzw. Fahrtrichtung verstellbar geführt sind. Die sitzrahmenseitigen
Oberschienen 6 und die fahrzeugbodenseitigen Unterschienen 7 bilden
hierbei eine Längsführung 8 des Fahrzeugsitzes 1.
Die Unterschienen 7 können
hier bei über
geeignete Verbindungsbleche 9, z. B. Winkelbleche, an einem
geeigneten Absatz am Fahrzeugboden verschraubt werden.
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In
Querrichtung entlang der Drehachse Z der Rückenlehne 3 verläuft ein Übertragungsrohr 10,
an dessen Enden Stifte 11 drehfest aufgenommen sind, die
durch die Seitenteile 5 geführt sind. Auf der linken Seite
ist der linke Stift 11 in dem Neigungsversteller 4 und
einem linken Lösehebel 12 drehfest
aufgenommen. Der rechte Stift 11 ist entsprechend in einem rechten
Lösehebel 13 drehfest
aufgenommen. Hierbei sind die Lösehebel 12, 13 in
Drehrichtung zueinander versetzt und behalten diesen Versatz aufgrund der
starren Kopplung bei der Drehung des Übertragungsrohres 10 bei.
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In
dem rechten Lösehebel 13 ist
außermittig ein
Stift 14 aufgenommen. Ein Cargo-Hebel 15 ist an dem
rechten Seitenteil 5 angelenkt und wird durch eine Zugfeder 16 in
seiner nicht betätigten
Ruhestellung gehalten. Ein Mitnehmervorsprung 17 des Cargo-Hebels 15 nimmt
bei Schwenken des Cargo-Hebels 15 den Stift 14 des
Lösehebels 13 mit
und schwenkt den Lösehebel 13 hierdurch.
Der Cargo-Hebel 15 dient sowohl zur Neigungsverstellung der
Rückenlehne 3 als
auch zum Klappen in die Horizontale.
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Das Übertragungsrohr 10 ist
durch Lehnenholme 20, 21 geführt, wobei – wie aus 4 ersichtlich
ist – der
linke Lehnenholm 21 in einem Verstellflansch 40 des
Neigungsverstellers 4 formschlüssig aufgenommen ist, so dass
bei Betätigung
des Neigungsverstellers 4 eine Verstellung der Rückenlehne 3 erreicht
wird.
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In
einem rechten oberen Bereich der Rückenlehne 3 ist ein
Easy-Entry-Hebel 23 angelenkt, an dem eine Rolle 24 drehbar
be festigt ist. Ein Bowdenzugseil 25 ist mit einem Ende
an einem Stift 26 des linken Lösehebels 12 eingehängt, über eine
Hülle 27 zu
dem Easy-Entry-Hebel 23 geführt, dort über die Rolle 24 gelegt
und mit seinem anderen Ende in einer an dem linken Lehnenholm 21 der
Rückenlehne 3 angelenkten
Klinke 30 eingehängt.
Wie z.B. aus 5 ersichtlich ist, sind das
Bowdenzugseil 25 aufnehmende Hüllen 27 in einem lehnenseitig
befestigten Halter 28 aufgenommen, wobei der Schwenkweg des
Easy-Entry-Hebels 23 nach unten durch einen Anschlag 29 begrenzt
ist.
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Die
Klinke 30 ist zwischen einer in 1 und 6 gezeigten Freigabestellung bzw. Neutralstellung und
einer in 11 bis 14 gezeigten
Mitnahmestellung verschwenkbar und wird durch eine Feder 31 in
die Freigabestellung vorgespannt. Die Feder 31 ist hierbei
schwächer
als eine nicht gezeigte Rückstellfeder
in dem Neigungsversteller 4, d. h. dass die Feder 31 eine
schwächere
Rückstellung
des Bowdenzugseils 25 bewirkt als die Rückstellfeder des Neigungsverstellers 4.
In der Mitnahmestellung kann die Klinke 30 hierbei mit
einer lose auf einem Rezess des Neigungsverstellers 4 laufenden
Mitnehmerscheibe 33 in Eingriff gelangen, an deren unteren
Ende ein zweites Bowdenzugseil 35 eingehängt ist.
Das zweite Bowdenzugseil 35 ist in in einem Halter 37 befestigten
Bowdenzughüllen 36 aufgenommen
und an seinen Enden in Verriegelungseinrichtungen 18 befestigt,
die zur Verriegelung der sitzrahmenseitigen Oberschienen 6 an
den fahrzeugbodenfesten Unterschienen 7 dienen. Bei Betätigung des
zweiten Bowdenzugseils 35 werden die Verriegelungseinrichtungen 18 entriegelt,
so dass der Sitzrahmen 2 auf den Unterschienen 7 längsverstellbar
ist.
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Die 6 bis 9 zeigen
eine Verstellung der Rückenlehne 3 über den
Cargo-Hebel 15 von der im Wesentlichen aufrechten Gebrauchslage
in die im Wesentlichen horizontale Funktionslage. In 6 ist die Rückenlehne 3 in der
aufrechten Gebrauchsposition bei verriegeltem Neigungsversteller 4.
Der Cargo-Hebel 15 ist zunächst in der im Wesentlichen waagerechten
Ausgangsposition, die durch die Zugwirkung der Feder 16 und
einen Anschlag 42 bestimmt ist. Der Cargo-Hebel 15 wird
nunmehr in Pfeilrichtung nach oben geschwenkt und drückt hierbei mit
seinem Mitnehmervorsprung 17 den Stift 14 des Lösehebels 13 um
dessen Schwenkachse Z. Die Schwenkbewegung des Lösehebels 13 wird über das Übertragungsrohr 10 in
den Neigungsversteller 4 eingegeben, wodurch dieser in
der Stellung der 7 gelöst bzw.
entriegelt wird. Auf der in 7b gezeigten
linken Lehnenseite wird der linke Lösehebel 12 mit dem
oben genannten Winkelversatz gegenüber dem rechten Lösehebel 13 mitgeschwenkt,
so dass das Seil 25 schlaff wird und der Easy-Entry-Mechanismus
nicht weiter beeinflusst wird. Bei dieser Schwenkbewegung der Lösehebel 13, 12 sowie
der Stifte 11 und des Übertragungsrohres 10 wird
die Mitnehmerscheibe 33 nicht mitgeschwenkt und somit das
zweite Bowdenzugseil 35 nicht betätigt.
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In
den 8 und 9 wird nachfolgend
die Rückenlehne 3 vorgeklappt.
In der teilweise vorgeklappten Stellung der 8 ist gezeigt,
wie die – nicht
betätigte – Klinke 30 des
Easy-Entry-Mechanismus
einen an dem linken Seitenteil, d.h. dem Adapterstück 5 angebrachten
Easy-Entry-Anschlag 44 passiert, so dass die Schwenkbewegung
der Rückenlehne 3 nicht
blockiert wird und nachfolgend die in 9 gezeigte
Horizontal-Stellung der Rückenlehne 3 erreicht
wird. In 9 ist der Cargo-Hebel 15 wieder losgelassen
und durch die Feder 16 an den Anschlag 42 gezogen.
Der Neigungsversteller 4 ist somit wieder verriegelt und
hält die
Rückenlehne 3 in
der Horizontal-Stellung.
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Die 10 bis 12 zeigen
eine Entriegelung des Neigungsverstellers 4 über den
Easy-Enty-Mechanismus. In 10 ist zunächst die
aufrechte Gebrauchslage der Rückenlehne 3 bei
verriegeltem Neigungsversteller 4 und nicht betätigtem Easy-Entry-Hebel 23 gezeigt.
Der Easy-Entry-Hebel 23 wird hierbei durch die Zugwirkung
der Feder 31 auf das Seil 25 nach unten gegen
den Anschlag 29 gezogen. Die durch die Feder 31 über die
Klinke 30 auf das Seil 25 ausgeübte Zugwirkung
ist jedoch schwächer
als eine interne Rückstellfeder
in dem Neigungsversteller 4, so dass dieser von der Feder 31 nicht
gelöst wird.
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In 11 ist der Easy-Entry-Hebel 23 teilweise
betätigt,
wodurch das Seil 25 aufgrund der Flaschenzugwirkung mit
doppelter Weglänge
gezogen wird. Hierdurch wird zunächst
die Klinke 30 gegen die Wirkung der Feder 31 verschwenkt
und gelangt hierdurch gemäß 11 zur Anlage an der Mitnehmerscheibe 33.
Der Neigungsversteller 4 bleibt aufgrund der größeren Federwirkung
seiner internen Rückzugsfeder
zunächst
geschlossen. Bei der weiteren Schwenkbewegung des Easy-Entry-Hebels 23 wird nachfolgend
nunmehr der Lösehebel 12 geschwenkt und
hierdurch der Neigungsversteller 4 geöffnet. Auf der rechten Lehnenseite
schwenkt der gestrichelt gezeichnete rechte Lösehebel 12 entsprechend
der Schwenkbewegung des linken Lösehebels 12 mit und
entfernt sich hierdurch von dem ebenfalls gestrichelt gezeichneten
Mitnehmervorsprung 17 des Cargo-Hebels 15. Da
der Cargo-Hebel 15 mit dem rechten Lösehebel 13 lediglich über den
Mitnehmermechanismus 17, 14 gekoppelt ist, wird
er somit nicht verschwenkt. Die Mitnehmerscheibe 33 wird
ebenfalls nicht geschwenkt.
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Nachfolgend
wird gemäß 13 die
Lehne etwas vorgeklappt, so dass die Klinke 30 an die Mitnehmerscheibe 33 herangefahren
wird und in Eingriff gelangt. In 14 ist
die Rückenlehne 3 schließlich in
die Easy-Entry-Position vorgeschwenkt, in der die Klinke 30 von
dem Easy-Entry-Anschlag 44 gestoppt wird. Die Klinke 30 hat
bei der Schwenkbewegung von 13 zu 14 die
Mitnehmerscheibe 33 mitgenommen, wodurch das zweite Bowdenzugseil 35 gezogen
wird und die Längsverriegelungseinrichtungen 18 der
Oberschienen 6 gegenüber
den Unterschienen 7 entriegelt werden. Nachfolgend kann
der Fahrzeugsitz 1 somit auf der durch die Schienen 6, 7 gebildeten
Längsführung 8 in
Längsrichtung
nach vorne verschoben werden, um einen Einstieg in den Bereich hinter
dem Fahrzeugsitz 1 zu ermöglichen.
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Somit
sind die Entriegelungsvorgänge über den
Cargo-Hebel 15 und den Easy-Entry-Hebel 23 unabhängig voneinander
und ohne gegenseitige Beeinflussung des Cargo-Hebel-Mechanismus
und des Easy-Entry-Mechanismus möglich.
Wie in 15 gezeigt ist, kann weiterhin
auch die in die Horizontal-Stellung vorgeklappte Rückenlehne über den
Easy-Entry-Hebel 23 entriegelt werden. Bei Betätigung des
Easy-Entry-Hebels 23 wird wiederum das erste Seil 25 gezogen.
Die Klinke 30 liegt auf der Mitnehmerscheibe 33 hinter
deren Mitnehmer 34 auf. Durch die Zugwirkung des ersten
Seils 25 werden die Lösehebel 12 und 13 geschwenkt,
so dass der rechte Lösehebel 13 sich
von dem Cargo-Hebel 15 entfernt. Wenn nachfolgend gemäß 16 die Rückenlehne 3 mit betätigtem Easy-Entry-Hebel 23 teilweise
hochgeklappt wird, gleitet die Klinke 30 mit ihrer flachen Unterseite über den
lehnenrahmenseitigen Easy-Entry-Anschlag 44 und wird durch
diesen etwas nach oben gedrückt,
wodurch eine geringe Zugwirkung auf das erste Seil 25 ausgeübt wird,
was zu einem geringfügigen
Absenken des Easy-Entry-Hebels 23 führt. Somit
kann die Rückenlehne 3 von
der Horizontal-Stellung bzw. Cargo-Stellung über den Easy-Entry-Hebel 23 zurückgestellt
werden, ohne dass der Mitnehmermechanismus beschädigt wird.
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17 zeigt die entsprechende Entriegelung über den
Cargo-Hebel 15, wobei bereits der Neigungsversteller 4 entriegelt
ist und die Rückenlehne 3 teilweise
hochgeklappt ist. Da der Easy-Entry-Hebel 23 nicht betätigt ist,
gelangt die Klinke 30 – entsprechend
dem oben mit Bezug zu den 8, 9 beschriebenen Vorklappvorgang – nach Entriegelung des
Cargo-Hebels 15 mit hinreichendem Abstand über den
lehnenrahmenfesten Anschlag 44. Auch bei diesem Rückklappvorgang
ist das erste Seil 25 schlaff.