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Gegenstand der Erfindung ist ein Schalter mit einem translatorisch bewegbaren Fach zum Aufnehmen eines Betätigungselements zum Bedienen des Schalters und mit einer gegen die Kraft einer Rückstellfeder schwenkbar angelenkten Klappe zum Verschließen der Einstecköffnung des Faches bei nicht in das Fach eingeführtem Betätigungselement.
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Stand der Technik
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Derartige Schalter werden beispielsweise als Zündanlassschalter für Kraftfahrzeuge ausgebildet eingesetzt. Als Betätigungselement dient bei einer solchen Ausgestaltung ein Schlüssel oder auch eine Karte. Teil des Schalters ist ein translatorisch bewegbares Fach, in das bei Ausgestaltung eines solchen Schalters als Zündanlassschalter der Schlüssel eingeschoben wird. Das Fach ist bewegbar, damit mit diesem elektrische Kontakteinrichtungen betätigt werden können, über die dann die gewünschten Aktionen ausgelöst werden. Die Einstecköffnung eines solchen Schlüsselfaches ist in aller Regel mit einer Klappe verschlossen, wenn sich innerhalb des Faches kein Schlüssel befindet. Um zu gewährleisten, dass die Klappe in ihrer Verschlossen-Stellung die Einstecköffnung verschließt, wenn in dem Fach kein Schlüssel eingesetzt ist, greift an der Klappe eine Rückstellfeder an, um diese in ihrer Geschlossen-Stellung zu halten. Somit erfolgt ein Aufschwenken der Klappe gegen die Kraft einer oder auch mehrerer Rückstellfedern.
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Geöffnet wird eine solche Klappe durch Ansetzen des Schlüssels mit seinem einsteckseitigen Ende auf der Außenseite der Klappe und Einführen des Schlüssels in das Fach des Schalters. Dadurch wird die Klappe gegen die Rückstellkraft des oder der Federelemente verschwenkt, so dass der Schlüssel in das Fach eingeschoben werden kann. Ist der Schlüssel in das Fach eingeschoben, liegt die Klappe an einer Flachseite, etwa der Unterseite des Schlüssels an. Dies bedingt, dass bei einer Betätigung des Schalters, bei der über den Schlüssel das Fach translatorisch bewegt wird, der Schlüssel an der Klappe vorbeigeschoben werden kann, wobei die Klappe an der Oberfläche des Schlüssel entlangbewegt wird. Dieses kann zu einer Beschädigung der Oberfläche des Schlüssels führen, insbesondere wenn es sich bei einem solchen Schlüssel um einen Designschlüssel handelt.
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Dokument
DE 101 06 123 A1 beschreibt einen Schalter mit einer schwenkbaren Klappe zum Verschließen einer Schlüssel-Einstecköffnung. Ein Mechanismus zur Weiterverschwenkung der Klappe im geöffneten Zustand, und damit ein Entlangbewegen des Schlüssels an der Klappe zu vermeiden, ist durch dieses Dokument weder gezeigt noch nahegelegt.
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Aufgabenstellung
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Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen eingangs genannten, gattungsgemäßen Schalter dergestalt weiterzubilden, dass dieser zu dem vorbekannten Stand der Technik aufgezeigte Nachteil vermieden ist.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen eingangs genannten, gattungsgemäßen Schalter gelöst, bei dem die Klappe ortsfest gegenüber dem translatorisch bewegbaren Fach angelenkt ist und über ein Mitnehmerelement verfügt und bei dem dem translatorisch bewegbaren Fach ein mit dem Mitnehmerelement der Klappe zusammenwirkendes Stellelement zugeordnet ist, wobei ein Zusammenwirken zwischen dem Stellelement des Faches und dem Mitnehmerelement der Klappe nach Verschwenken der Klappe um einen ersten Drehwinkelbetrag bedingt durch das in das Fach eingeführte Betätigungselement eintritt und wobei die Klappe bei translatorischem Bewegen des Faches ausgehend von dieser Klappenstellung durch das Zusammenwirken von Stellelement und Mitnehmerelement in derselben Richtung weiter verschwenkt wird.
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Bei diesem Schalter, der vorzugsweise als Zündanlassschalter ausgebildet ist, ist die Klappe zum Verschließen des Faches bei nicht in dem Fach befindlichen Betätigungselement, beispielsweise dem Schlüssel, ortsfest gegenüber dem translatorisch bewegbaren Fach angelenkt. Die Klappe verfügt über ein Mitnehmerelement, das beispielsweise die Klappe selbst oder als zusätzliches, von der Klappe abragendes Element konzipiert sein kann. Dem translatorisch bewegbaren Fach ist ein Stellelement zugeordnet, das mit dem Mitnehmerelement der Klappe zusammenwirkt, nachdem die Klappe um einen ersten Drehwinkelbetrag aus ihrer Geschlossen-Stellung herausbewegt worden ist. Dieser erste Drehwinkelbetrag entspricht demjenigen, mit dem die Klappe durch Einsetzen bzw. Einschieben des Schlüssels in das Fach verschwenkt wird. Mithin liegt die Klappe nach Verschwenken um diesen ersten Drehwinkelbetrag an der Unterseite des Betätigungselementes an. Ausgenutzt wird bei diesem Schalter ausgehend von dieser Klappenstellung nunmehr die Relativbewegung des Faches gegenüber der Klappe, um die Klappe in Richtung ihrer Aufschwenkbewegung weiter zu verschwenken und diese somit aus ihrer Anlagestellung an der Außenseite des Betätigungselements herauszubringen. Folglich ist nach Ausüben einer solchen weiteren Verschwenkbewegung der Schlüssel zusammen mit dem translatorisch bewegbaren Fach frei bewegbar, ohne dass die Klappe an der Außenseite des Betätigungselementes anliegt. Zu diesem Zweck verfügt das Fach über ein Stellelement, das mit dem Mitnehmerelement der Klappe zusammenwirkt, nachdem die Klappe um den ersten Drehwinkelbetrag verschwenkt worden ist. Somit stehen die beiden Element - Mitnehmerelement der Klappe und Stellelement des Faches - erst dann zusammenwirkend miteinander in Eingriff, wenn die Klappe um den ersten Drehwinkelbetrag verschwenkt worden ist.
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Als dem Fach zugeordnetes Stellelement kann beispielsweise eine Stellkulisse dienen, in die ein an der Klappe seitlich abragend angeformter Mitnehmerzapfen nach Verschwenken der Klappe um den ersten Drehwinkelbetrag eingreift. Zu diesem Zweck verfügt die Stellkulisse über eine Einstecköffnung, in die der Mitnehmerzapfen beim Durchführen seiner ersten Verschwenkbewegung eingeführt wird. An diese Einsetzöffnung schließt sich die eigentliche Stellkulisse an, in der der Zapfen zwangsgeführt weiter verschwenkt wird. Eine solche Stellkulisse ist beispielsweise eine geneigt verlaufende Stellnut.
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Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass in die Stellkulisse des Faches ein ortsfest gegenüber dem Fach angeordneter zweiarmiger Stellhebel mit seinem einen Arm eingreift. Die Stellkulisse ist ausgebildet, damit der Stellhebel bei einer translatorischen Bewegung des Faches dergestalt verschwenkt, dass dieser mit seinem anderen Hebelarm auf die Klappe selbst oder ein der Klappe zugeordnetes Mitnehmerelement einwirkt, um die gewünschte weitere Verschwenkung herbeizuführen.
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Figurenliste
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Nachfolgend ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:
- 1: eine schematisierte Darstellung eines Zündanlassschalters für ein Kraftfahrzeug mit einer ein Schlüsselfach in der Nichtbenutzungsstellung verschließenden Klappe,
- 2: der vordere Teil des Zündanlassschalters der 1,
- 3: eine Teildarstellung des Zündanlassschalters der 1 mit der Klappe in einer ersten verschwenkten geöffneten Stellung,
- 4: eine Darstellung entsprechend 3 mit der gegenüber der Darstellung der 3 weiter verschwenkten Klappe,
- 5: der Zündanlassschalter der 1 mit einem darin eingesetzten Schlüssel,
- 6: in einer schematisierten Darstellung eine weitere Ausgestaltung eines Zündanlassschalters,
- 7: der Zündanlassschalter der 6 mit seiner Klappe in einer ersten verschwenkten, geöffneten Stellung und
- 8: der Zündanlassschalter der 7 mit der gegenüber der Darstellung der 7 weiter verschwenkten Klappe.
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Ein als Zündanlassschalter 1 ausgebildeter elektrischer Schalter umfasst ein auf einen Schlitten 2 befindliches Fach 3 zum Aufnehmen eines als Betätigungselement dienenden Schlüssels. Der Übersicht halber ist der Schlüssel in den 1 bis 4 nicht gezeigt. Der Schlitten 2 ist in der in 1 gezeigten Pfeilrichtung translatorisch verschiebbar. In unterschiedlichen Stellungen des Schlittens 2 und somit auch seines Faches 3 werden unterschiedliche, in den Figuren nicht dargestellte Schalter kontaktiert, um unterschiedliche Aktoren anzusteuern bzw. Schaltzustände zu realisieren. Somit bildet der Schlitten 2 das Stellelement zum Betätigen der elektrischen Schalter bzw. Schalteinrichtungen. Der Schlitten 2 befindet sich mit seinem Fach 3 zur Aufnahme des Schlüssels hinter einer Blende 4 , die ihrerseits beispielsweise in das Armaturenbrett eines Kraftfahrzeuges eingelassen ist. Der Schlitten 2 ist daher nicht ohne weiteres zugänglich. Betätigt wird der Schlitten 2 und somit der Zündanlassschalter 1 durch den als Betätigungselement dienenden Schlüssel. Dieser wird zu diesem Zweck durch eine Einstecköffnung 5 in der Blende 4 hindurchgeführt. Die Einstecköffnung 5 ist durch eine Klappe 6 verschlossen, wenn in das Fach 3 des Schlittens 2 kein Schlüssel eingesetzt ist. Diese Stellung der Klappe 6 ist in 1 gezeigt. Die Klappe 6 ist schwenkbar rahmenseitig angelenkt. Die Schwenkachse der Klappe 6 ist in 1 mit dem Bezugszeichen 7 gekennzeichnet. Die Klappe 6 ist ortsfest gegenüber der translatorischen Bewegung des Schlittens 2 mit seinem Fach 3 angelenkt. Die Klappe 6 wird durch eine bistabile Feder 8 in ihrer in 1 gezeigten Geschlossen-Stellung gehalten. Die Feder 8 stützt sich mit ihrem einen Schenkel 9 im Bereich einer Seitenfläche der Klappe 6 und mit ihrem anderen Schenkel 10 rahmenseitig ab.
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Die Klappe 6 trägt seitlich und somit quer zur Bewegungsrichtung des Schlittens einen Mitnehmerzapfen 11 . Der ansonsten in 2 nicht näher dargestellte Schlitten 2 trägt einen rückwärtigen Fortsatz 12 , der an seiner Innenseite 13 eine Stellkulisse 14 aufweist. Die Stellkulisse 14 ist nach Art einer Nut ausgebildet und verfügt über eine oberseitige Einsetzöffnung 15 . Die Einsetzöftnung 15 dient zum Aufnehmen des Mitnehmerzapfens 11 der Klappe 6 , wenn diese durch Einschieben des Schlüssels verschwenkt worden ist.
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Diese verschwenkte Stellung der Klappe 6 nach Einschieben des Schlüssels in das Fach 3 des Schlittens 2 ist in 3 dargestellt (ohne Schlüssel). Der Mitnehmerzapfen 11 der Klappe 6 ist in die Einsetzöffnung 15 der sich an die Einsetzöffnung 15 anschließenden Stellkulisse 14 eingeführt. In der in 3 gezeigten ersten verschwenkten Stellung der Klappe 6 liegt diese an der Unterseite des in das Fach eingeschobenen Schlüssels an. Um den Kontakt zwischen der Klappe 6 und der Unterseite des Schlüssels möglichst klein zu halten, verfügt die Klappe an ihrer Außenseite über zwei Kontaktzapfen 16 . Durch Einschieben des Schlüssels in das Fach 3 des Schlittens 2 durch die Öffnung 5 der Blende 4 hindurch ist somit die Klappe 6 um einen ersten Drehwinkelbetrag verschwenkt worden. In der in 3 gezeigten Stellung des Zündanlassschalters 1 befindet sich dieser in seiner Null-Stellung.
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Betätigt wird der Zündanlassschalter durch translatorisches Bewegen des Schlittens 2 , wobei der in das Fach 3 eingesetzte Schlüssel die Betätigungshandhabe darstellt. Bei einem translatorischen Bewegen des Schlittens 2 entsprechend der zu 4 gezeigten Pfeilrichtung wird der Mitnehmerzapfen 11 der Klappe 6 in der Stellkulisse 14 bewegt. Da die Stellkulisse 14 geneigt verläuft, verschwenkt die ortsfest gegenüber dem Schlitten 2 angelenkte Klappe 6 weiter, so dass die Anlageanordnung zwischen den Kontaktzapfen 16 und der Unterseite des Schlüssels aufgehoben ist. Folglich kann nunmehr der Schlitten 2 in Einsteckrichtung des Schlüssels verschoben werden, ohne dass die Klappe 6 an der Unterseite des Schlüssels anliegt.
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5 zeigt den in den Zündanlassschalter 1 eingesetzten Schlüssel 17 in seiner aus der Null-Stellung herausbewegten ersten Schaltstellung, bei der durch den Eingriff des Mitnehmerzapfens 11 in die Stellkulisse 14 des Schlittens 2 die Klappe 6 aus der Anlageanordnung an dem Schlüssel 17 abgehoben worden ist. Die in 5 gezeigte Position der Klappe 6 ist durch die bistabile Feder 8 gesichert, die in der in 5 gezeigten Stellung der Klappe über ihren Totpunkt hinweggeführt worden ist. Der Totpunkt der Feder 8 befindet sich innerhalb der zurückgelegten Bewegungsstrecke des Mitnehmerzapfens 11 der Klappe 6 innerhalb der Stellkulisse 14 . Aus der in 5 gezeigten Stellung der Klappe wird diese durch Zurückziehen des Schlittens 2 durch die Eingriffstellung des Mitnehmerzapfens 11 in die Stellkulisse 14 wieder über den Totpunkt der Feder 8 gebracht. Der Schlitten 2 befindet sich dann in einer Stellung, in der die Klappe 6 wiederum an der Unterseite des Schlüssels 17 anliegt. Wird der Schlüssel herausgezogen, wird die Klappe 6 durch die Kraft der Feder 8 in ihre die Einstecköffnung 5 verschließende Position verschwenkt.
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6 zeigt schematisiert die Klappensteuerung gemäß der Ausgestaltung eines weiteren Zündanlassschalters 18 . Der Schlitten 19 des Zündanlassschalters 18 trägt außenseitig eine Stellkulisse 20, in die der eine Hebelarm mit einem Führungszapfen 21 eines insgesamt mit den Bezugszeichen 22 bezeichneten Stellhebels eingreift. Der Stellhebel 22 ist ortsfest gegenüber der translatorischen Bewegung des Schlittens 19 angelenkt. Seine Drehachse trägt das Bezugszeichen 23. Der dem Führungszapfen 21 gegenüberliegende Hebelarm weist an seinem freien Ende eine Stellnocke 24 auf.
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6 zeigt die dem Zündanlassschalter 18 zugehörige Klappe 25 nach Einschieben des Schlüssels und somit nach Durchführen ihrer ersten Verschwenkung. In dieser Stellung liegt die Oberseite der Klappe 25 an der Unterseite des Schlüssels an. Wird der Schlitten 19 des Zündanlassschalters 18 entsprechend der zu 7 gezeigten Pfeilrichtung translatorisch durch Eindrücken des Schlüssels bewegt, führt die Zwangsführung des Führungszapfens 21 innerhalb der Stellkulisse 20 zu einer Verschwenkbewegung des die Stellnocke 24 tragenden Hebelarms, so dass die Klappe 25 weiter verschwenkt und somit aus ihrer Anlageanordnung an der Unterseite des Schlüssels herausgebracht wird.
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Die Stellkulisse 20 weist einen oberen geraden Abschnitt 26 auf, innerhalb der der Führungszapfen 21 ohne Ausüben einer Bewegung auf den Hebel 22 geführt ist (vgl. 8). Dieser Abschnitt wird genutzt, damit mit dem Schlitten 19 unterschiedliche, hintereinanderliegende Schaltstellungen angefahren werden können, ohne dass dieses einen Einfluss auf die Klappe 25 hat.
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In einer Weiterbildung dieses zuletzt zu den 6 bis 8 beschriebenen Ausführungsbeispiels ist vorgesehen, dass der Hebel 22 kugelgelenkartig aufgehängt ist und somit auch in Querrichtung zur translatorischen Bewegung des Schlittens 2 bewegbar ist. In einer Stellung entsprechend der zu 6 gezeigten Stellung des Hebels 22 befindet sich dieser seitlich außerhalb der Flucht der Klappe 25. Die Stellkulisse 20 ist als dreidimensionale Stellkulisse 20 ausgebildet und verfügt in ihrem ersten Abschnitt über einen vertieften Abschnitt, an dem der Führungsbolzen hochfährt, um somit eine Einschwenkbewegung des den Stellnocken 24 tragenden Hebel 22 zu bewirken, so dass dieser in eine Position gelangt, um anschließend auf die Hebelklappe zu wirken. Bei dieser Ausgestaltung greift der Führungszapfen 21 unter Federvorspannung in die Stellkulisse 20 ein und stützt sich mit seinem freien Ende an der Sohle der Stellkulisse 20 ab.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Zündanlassschalter
- 2
- Schlitten
- 3
- Fach
- 4
- Blende
- 5
- Einstecköffnung
- 6
- Klappe
- 7
- Schwenkachse
- 8
- Feder
- 9
- Schenkel
- 10
- Schenkel
- 11
- Mitnehmerzapfen
- 12
- Fortsatz
- 13
- Innenseite
- 14
- Stellkulisse
- 15
- Einsetzöffnung
- 16
- Kontaktzapfen
- 17
- Schlüssel
- 18
- Zündanlassschalter
- 19
- Schlitten
- 20
- Stellkulisse
- 21
- Führungszapfen
- 22
- Stellhebel
- 23
- Drehachse
- 24
- Stellnocke
- 25
- Klappe