DE10331727B3

DE10331727B3 - Trinkbehälter

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Publication number: DE10331727B3
Application number: DE10331727A
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Clemens Birgit 22453 Hamburg De; Rathmann Harald 12589 Berlin De; Ronn Thomas Von 22147 Hamburg De
Priority date: 2003-07-11
Filing date: 2003-07-11
Publication date: 2005-02-17
Anticipated expiration: 2023-07-12
Also published as: US20050029263A1; US6854615B2; US20050006386A1; US7201288B2

Abstract

Bei ein Trinkbehälter in der Art eines Trinkbechers zur Aufbewahrung und Entnahme von Trinkflüssigkeit mit einem durch Verdrehen zu öffnenden, einen Aufnahmeraum verschließenden zweiteiligem Deckelelement (4) mit einer über den Trinkrand (25) hinausragenden Handhabe (13) besteht das Deckelelement (4) aus einem in einen Trinkrand (25) mündenden becherartigen Unterdeckel (5) mit randseitig angeordneten Trinköffnungen (8) und einem Durchlaßöffnungen (9) und Dichtflächen (10) aufweisenden mit einem als Handhabe (13) wirkenden beweglich angeordneten Schieber (7) versehenem Oberdeckel (6). Der Unterdeckel weist mittig einen Halter (12) zur drehbaren Aufnahme des Oberdeckels (6) auf. Mit dem zur Deckelmitte bewegbaren den Halter (12) umgreifenden Schieber (7) wird mit dem Halter (12) zusammenwirkend, eine den Oberdeckel (6) auf den Unterdeckel drückende Kraft erzeugt. Hiermit wird eine Ausgestaltung eines verschließbaren Trinkbehälters vorgeschlagen, welche sich durch eine einfache Handhabung, eine sichere Verriegelung und ein auslaufsicheres Verschließen, auch bei dem gegebenenfalls im Aufnahmeraum auftretenden Überdruck, auszeichnet.

Description

Die Erfindung betrifft einen Trinkbehälter in der Art eines Trinkbechers gemäß dem Oberbegriff des Anspruch 1.

Derartige Trinkbehälter sind in den verschiedenen Ausführungen bekannt. Grundsätzlich bestehen sie aus einem Becherteil mit Henkel und einem auf setzbaren Deckelelement mit drehbar angeordnetem Oberdeckel, wobei entweder zwei Durchbrüche in gegeneinander verdrehbaren Wandungen in eine sich deckende einen Flüssigkeitsdurchfluß ermöglichende Position gebracht werden, oder es werden verdeckt angeordnete Durchtrittsöffnungen durch Verdrehung entsprechender Verschlußelemente geöffnet, wobei die Trinkflüssigkeit durch einen den Oberdeckel umgebenden Spalt oder durch spaltenartige Öffnungen entnommen wird.

Diese Trinkbehälter weisen jedoch wesentliche Nachteile auf. Denn diese sind nicht ausreichend auslaufsicher und nicht geeignet kohlensäurehaltige Getränke aufzunehmen. Weiterhin gibt es insbesondere bei den Varianten, deren Bedienelemente des Oberdeckels über den Trinkrand hinausragen keine Möglichkeit den Trinkbecher wirksam zu verriegeln und damit gegen unbeabsichtigtes Öffnen zu schützen. Darüber hinaus ist der Trinkkomfort durch eine ungünstige zumeist kleine Flächen erzeugende Ausgestaltung der Trinköffnungen oder dadurch, daß die Trinkflüssigkeit lediglich durch Spalten oder teilweise verdeckte Öffnungsanordnungen entnommen werden kann, sehr gering.

Aus der US 4,171,060 ist bereits ein gattungsgemäßer Trinkbecher bekannt, welcher in einem Unterdeckel angeordnet zwei gegenüberliegende Trinköffnungen aufweist, welche durch einen darunter im Aufnahmeraum des Trinkbechers angeordneten in den Aufnahmeraum verschwenkbare Verschlußblenden aufweist, welche wiederum durch an dem Oberdeckel angeordnete als Kulissen wirkende Schrägen durch die Trinköffnungen im Unterdeckel die Trinköffnung freigebend in den Aufnahmeraum geschwenkt werden.

Der wesentliche weiterer Nachteil dieser Anordnung liegt darin, daß die Trinköffnungen in der Trinkstellung des Oberdeckels lediglich teilweise durch Dichtelement und Kulisse verdeckt freigegeben werden, was einem ungehinderten Flüssigkeitsaustritt entgegenwirkt.

Weiterhin ist aus der DE 199 25 761 A1 in Trinkbecher bekannt, der in einem einsteckbaren Oberdeckel randseitig angeordnete Durchtrittsöffnungen aufweist, welche wiederum zusammenwirkend mit einer flachliegend unterhalb des Oberdeckels angeordneten ringartigen an zwei gegenüberliegenden Segmenten unterbrochen Rippe einen Flüssigkeitsdurchtritt ermöglichen, wobei die Rippe anordnungsgemäß einem Unterdeckel mit einem großen mittig angeordneten kreisförmigen Durchbruch entspricht. Der Oberdeckel ist hierbei drehbar durch einen zwischen der Rippe und dem Trinkrand in der Deckelebene angeordneten mit einer randseitig im Oberdeckel angeordneten Nut zusammenwirkenden Aufnahmering gehalten.

Der besondere durch den großen Durchbruch im Unterdeckel bedingte Nachteil dieser Anordnung besteht darin, daß der Oberdeckel, wenn im Aufnahmeraum des Trinkbechers ein Überdruck entsteht, ungenügend dichtet und sich unkontrolliert vom Becher lösen kann.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Trinkbehälter zu schaffen, welcher auch bei einem in dessen Aufnahmeraum im Rahmen einer zweckbestimmten Benutzung auftretenden Überdruck sicher dichtet, eine sichere und einfache Handhabung ermöglicht, verriegelbar ist, leicht zu reinigen ist, und dem Benutzer eine komfortable, dem Trinken aus einem üblichen becherartigen Trinkgefäß nahekommende Trinkflüssigkeitsentnahme ermöglicht.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die im Anspruch 1, benannten Merkmalen.

Durch diese Anordnung wird eine sichere Abdichtung des Aufnahmeraums gewährleistet, wobei die notwendigen Befestigungselemente des Oberdeckels auf ein Minimum reduziert den trinkrandseitigen Bereich des Trinkbechers nicht verändernd angeordnet sind, wodurch in Verbindung mit der Ausgestaltung der Trinköffnungen eine minimal negativ beeinflußte Flüssigkeitsentnahme ermöglicht wird. Weiterhin ermöglicht die Schieberanordnung eine komfortable Einhandbedienung die Funktionen Öffnen, Schließen und Verriegeln betreffend und darüber hinaus ist diese Anordnung dadurch, daß der Becherverschluß mit sämtlichen Bestandteilen außerhalb des Aufnahmeraums angeordnet ist und seine Bestandteile auf ein Minimum reduziert sind besonders einfach zu reinigen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Deckelement mit dem Oberdeckel die Wirkung der Dichtflächen verstärkend angeordnete Dichtungen auf.

Weiterhin ist vorgesehen, den Oberdeckel mittig am Halter aufzunehmen um randseitig keine geometrischen Beeinträchtigungen entstehen zu lassen.

In einer weiteren Ausführungsform ist die erfindungsgemäße Anordnung mit einem als zylindrischer Körper ausgebildeten Halter und einem diesen symmetrisch umgreifend Keilflächen aufweisenden Schieber ausgebildet, wobei durch eine eine geringe Kraft erfordernde Verschiebung des Schiebers eine relativ große, auf den Unterdeckel wirkende Kraft erzeugt wird und der Schieber darüber hinaus durch die Selbsthemmung der Keilanordnung gleichzeitig eine Verriegelung bewirkt.

Weiterhin ist eine formschlüssige Verriegelung des auf den Halter aufsteckbaren Oberdeckels vorgesehen, wobei der Oberdeckel durch Verdrehen in einem der Gesamtfunktion entsprechenden Bereich drehbar zwischen dem Boden und dem Kopf des Halters gehalten ist. Hierdurch wird eine einfache Demontage zur Reinigung ermöglicht.

Weiterhin sind an Ober- und Unterdeckel wirkende Rasten vorgesehen um eine sichere für den Anwender problemlose Einstellung der Deckelpositionen zu ermöglichen und in einer weiteren Ausgestaltung ist ein federnd wirkendes Element so angeordnet, daß der Oberdeckel bei nicht in Schließstellung befindlichem Schieber vom Unterdeckel abhebt, wodurch wiederum ein leichteres Verdrehen des Oberdeckels ermöglicht wird und sich die in besonderen Ausgestaltungen vorgesehenen Dichtungen besser lösen.

Um eine ideale den Trinkkomfort besonders begünstigende Anordnung zu erhalten ist weiterhin vorgesehen, die Trinköffnungen, die Dichtflächen und die Durchlaßöffnungen so anzuordnen, daß der Oberdeckel durch jeweiliges Verdrehen um 40° nach links oder rechts jeweils für rechts- oder linkshändigen Gebrauch die Trinköffnungen freigegeben sind. Hierdurch werden die Querschnitte der Trinköffnungen maximiert ohne den erforderlichen Schwenkweg der Handhabe am Oberdeckel unerreichbar groß werden zu lassen.

Durch die Ausbildung der Trinköffnungen in einer Trapezform wird unter Berücksichtigung der geometrischen Erfordernisse in der erfindungsgemäßen Gesamtanordnung ein maximaler Querschnitt der Durchtrittsöffnungen erzielt, was wiederum einem maximalen Flüssigkeitsdurchsatz ermöglicht.

Die weiterhin vorgesehene in einen Trinkrand mündende sich weiten Wandung des becherförmigen Unterdeckels ermöglicht ein formschlüssiges für den Benutzer angenehmes Ansetzen der Lippen und erhöht dadurch wiederum den Trinkkomfort.

Nachfolgend ist beispielhaft eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung anhand der Zeichnung beschrieben: Es Zeigt
1 – einen erfindungsgemäßen Trinkbehälter in der Seitenansicht
2 – einen Trinkbehälter gemäß 1 in der Drauflicht
3 – einen Trinkbehälter gemäß 1 in der Vorderansicht im Schnitt
4 – einen Trinkbehälter gemäß 3 in der Draufsicht
Der in den 1 und 2 dargestellte Trinkbehälter besteht aus einem einen Aufnahmeraum 1 bildenden Trinkbecher 2 mit einem seitlich angebrachten Henkel 3 und einem oben auf setzbaren Deckelelement 4. Das Deckelelement 4 besteht aus einem becherartig geformten Unterdeckel 5, einem Oberdeckel 6 und einem Schieber 7. Im Unterdeckel 5 sind, hier verdeckt gezeichnet, zwei Trinköffnungen 8 und am Oberdeckel 6 sind jeweils zwei Durchlaßsöffnungen 9 und zwei Dichtflächen 10 ausgebildet. Der Oberdeckel 6 ist drehbar auf die mittig auf dem Boden 11 des Unterdeckels 5 angeordneten Halterung 12 aufgesteckt und kann mittels der Handhabe 13 so verdreht werden, daß die Trinköffnungen 8 geöffnet oder verschlossen werden.
Anhand der 3 und 4 wird die Art der Befestigung des Oberdeckels 6 und das Zusammenwirken mit dem Schieber 7 detaillierter dargestellt. Als Halterung 12 ist ein zylindrischer Zapfen mit einem der drehbaren Aufnahme des Oberdeckels 6 dienenden Ansatzes 14 und einem Einstich 15 versehen ist vorgesehen. Der oberhalb des Einstichs 15 liegende Kopf 16 erhält zwei Schlüsselflächen 17. Der Schieber 7 ist im vorderen Bereich mit einem einseitig offenen Langloch 18 versehen so daß der Schieber 7 formschlüssig über den Kopf 16 des Halters 12 gesteckt werden kann und durch Verdrehen gegen Abheben gesichert ist. Das Langloch 18 umgebend ist eine Keilfläche 19 so angeordnet, daß sich der Schieber 7, wenn dieser zur Deckelmitte verschoben wird an der Schrägen 20 abstützend mittels Keilwirkung zwischen dieser und dem Oberdeckel 6 so verspannt daß hierdurch der Oberdeckel 6 die Trinköffnungen 8 verschließend nach unten gedrückt wird. Somit läßt sich der Trinkbecher sicher verschließen und verriegeln. Zur besseren Abdichtung der Trinköffnungen ist hier jeweils eine Dichtung 21 vorgesehen, die in Schließstellung auf die Trinköffnung gedrückt wird.
Verdreht man den Oberdeckel 6 mittels der Handhabe 13 um 40° nach links kommen für rechtshändige Benutzung gedacht, die Trinköffnung 8R und die Durchlaßsöffnung 9R in Deckung wobei die Trinköffnung 8R geöffnet wird. Verdreht man den Oberdeckel 6 dagegen um 40° nach rechts, werden die Trinköffnung 8L und die Durchlaßsöffnung 9L zur Freigabe der Trinköffnung 8L in Deckung gebracht.
Zur leichteren Positionierung des Oberdeckels 6 ist hier an diesem randseitig ein Federarm 22 vorgesehen, welcher in die Rastzohnen 23 einfedern und in drei Stellungen verrastend wirken. Damit sich der Oberdeckel leichter bewegen läßt und sich möglicherweise anhaftende Dichtungen besser lösen, ist hier weiterhin ein federnd wirkendes Element 24 zwischen Ober- und Unterdeckel angeordnet abhebend wirkend vorgesehen.
Um eine komfortablere Trinkgeometrie zu erzeugen, ist die Wandung randseitige des Unterdeckels 5 sich nach oben weisend in den Trinkrand 25 mündend erweiternd ausgebildet.
Weiterhin kann der zuvor beschriebene Trinkbehälter vorteilhaft als doppelwandig aufgebauter Isolierbecher ausgeführt werden und von seinen Abmessungen und seiner äußeren Gestalt zur Aufnahme in einem Becherhalter oder dergleichen maßlich angepaßt werden.

1: Aufnahmeraum
2: Trinkbecher
3: Henkel
4: Deckelelement
5: Unterdeckel
6: Oberdeckel
7: Schieber
8: Trinköffnung
9: Durchlaßöffnung
10: Dichtfläche
11: Boden
12: Halterung
13: Handhabe
14: Ansatz
15: Einstich
16: Kopf
17: Schlüsselfläche
18: Langloch
19: Keilfläche
20: Schräge
21: Dichtung
22: Federarm
23: Rastzohne
24: federnd wirkendes
: Element
25: Trinkrand
26: Raste
27: seitliche
: Wandung
8R: Trinköffnung
: rechtshändig
8L: Trinköffnung
: linkshändig
9R: Durchlaßöffnung
: rechtshändig
9L: Durchlaßöffnung
: linkshändig

Claims

Trinkbehälter in der Art eines Trinkbechers zur Aufbewahrung und Entnahme von Trinkflüssigkeit, wobei – der Aufnahmeraum (1) über ein dem Trinkbecher (2) zugeordnetes Deckelelement (4) verschließbar ist – eine Freigabe des Aufnahmeraumes (1) durch Zuordnung von Durchtrittsöffnungen am Deckelelement (4) durch Verdrehen einstellbar ist – das Deckelelement (4) aus einem Unterdeckel (5) mit einem drehbar darüber angeordneten Oberdeckel (6) besteht – eine über den Trinkrand (22) des Trinkbehälters in den Bereich eines Henkels (3) hinausragende Handhabe (13) zur Betätigung des Oberdeckels (6) vorgesehen ist, wobei – der Unterdeckel (5) ein becherartiges Gebilde mit einem den Aufnahmeraum (1) verschließenden Boden (11) und diesen umgebenden in einen Trinkrand (22) endenden Seitenwandung ist – der Boden (11) durch mindestens eine randseitig angeordnete Trinköffnung (8) durchbrochen ist und – mittig in den Becherraum des Unterdeckels (5) ragend eine Halterung (12) zur drehbaren Aufnahme des Oberdeckels (6) am Boden angeordnet ist – die Handhabe (13) als am Oberdeckel (6) angeordneter zur Oberdeckelmitte bewegbarer Schieber (7) ausgebildet ist – welcher mit der Halterung (12) zusammenwirkend eine den Oberdeckel (6) auf den Unterdeckel (5) drückende Kraft erzeugt und hierzu eine Keilfläche (19) aufweist, die mit einer entsprechenden Schräge (20) der Halterung (12) in Eingriff steht, so daß der Oberdeckel (6) die mindestens eine Trinköffnung (8) des Unterdeckels (5) in Schließstellung abdichtend (Dichtfläche 10) verschließt.
Trinkbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelelement (4) in Schließstellung die Trinköffnung (8) mittels einer mit dem Oberdeckel wirkenden Dichtung (21) verschließt.
Trinkbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (12) einen den Oberdeckel (6) führenden Ansatz (14) aufweist.
Trinkbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (12) ein zylindrischer Körper ist, welcher mit dem Boden (11) verbunden ist und diesem gegenüberliegend einen verdickten Kopf (16) aufweist und daß der Schieber (7) den Halter (12) in seinem Bereich zwischen dem Boden (11) und dem Kopf (16) symmetrisch umgreifend ausgebildet ist, wobei dieser umgreifende am Schieber (7) ein Langloch (18) bildende Teil eine zur Deckelmitte abfallende durch die Keilfläche (19) gebildete Keilform aufweist.
Trinkbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (16) des als zylindrischer Körper ausgeführten Halters (12) Schlüsselflächen (17) aufweist, und daß ein Oberdeckel (6) mit einem die Kontur der Querschnittfläche des Kopfes (16) entsprechendem Durchbruch formschlüssig aufsteckbar ist und durch Verdrehung zwischen dem Boden (11) und dem Kopf (16) drehbar gehalten ist.
Trinkbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an Oberdeckel (6) und Unterdeckel (5) wirkende Rasten (26) vorgesehen sind, welche die Trink- und Schließstellungen des Oberdeckels (6) definieren und diesen in diesen Positionen fixieren.
Trinkbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberdeckel (6) – Unterdeckel (5) – Kombination ein federnd wirkendes Element (24) so angeordnet ist, daß der Oberdeckel (6) sich bei nicht in Schließstellung befindlichem Schieber (7) vom Unterdeckel (5) lösend begrenzt durch den Kopf (16) der Halterung (12) vom Unterdeckel (5) abhebt.
Trinkbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Trinköffnungen (8) im Unterdeckel (5), sowie zwei Durchlaßöffnungen (9) und zwei Dichtflächen (10) am Oberdeckel (6) in Schließstellung beider Teile zueinander derart angeordnet sind, daß die Trinköffnungen (8) und die Dichtflächen (10) randseitig jeweils an einer um +/–90° verdrehten Position angeordnet sind, und die Durchlaßöffnungen (9) jeweils an einer um +/–130° verdrehten Position angeordnet sind, wobei die Position 0° durch die übereinstimmende Position von Handhabe (13) und Henkel (3) in der Gesamtanordnung definiert ist.
Trinkbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die randseitig angeordneten Trinköffnungen (8) bodenrandseitig der Kontur des Bodens (11) entsprechend ausgebildet sind und deren Kontur einer Trapezform entspricht, wobei die geometrische Höhe der Trapezform zwischen der halben und der eineinhalbfachen mittleren Breite liegt.
Trinkbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die seitliche Wandung (27) des Unterdeckels (5) sich in Richtung des Trinkrandes (25) weitend ausgebildet ist.