DE10256835A1

DE10256835A1 - Innenspiegelanordnung für ein Kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE10256835A1
Application number: DE2002156835
Authority: DE
Inventors: Detlef Wölfl; Gerhard Meyer
Original assignee: Alfred Engelmann Holding GmbH
Current assignee: SMR Patents SARL
Priority date: 2002-12-04
Filing date: 2002-12-04
Publication date: 2004-06-24
Anticipated expiration: 2022-12-05
Also published as: DE10256835B4

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Innenspiegelanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Spiegelfuß (10), in dem eine Ausnehmung (11) für einen Sensor (20) ausgebildet ist, und mit einer Halteeinrichtung (30), die mit einer Windschutzscheibe des Kraftfahrzeuges fest verbindbar ist, wobei der Spiegelfuß (10) über zumindest eine Rastfeder (15) an der Halteeinrichtung (30) befestigbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Innenspiegelanordnung bereitzustellen, die leicht zu montieren ist und eine erhöhte Sicherheit bei einem Unfall bietet. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine Federanordnung (40) zur Befestigung des Sensors (20), der in der Ausnehmung (11) angeordnet ist, und die Rastfeder (15) und die Federanordnung (40) dergestalt ausgelegt sind, dass bei einer Demontage oder einem Schlag auf den Spiegelfuß (10) der Sensor (20) in der Ausnehmung verbleibt.

Description

Die Erfindung betrifft eine Innenspiegelanordnung für ein Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Innenspiegelanordnungen bestehen aus einem das Spiegelglas tragenden Spiegelkopf und einen Spiegelfuß, die miteinander gelenkig verbunden sind. Der Spiegelfuß wird an der Windschutzscheibe über eine Befestigungsplatte befestigt, wobei die Befestigungsplatte fest mit der Windschutzscheibe oder einer sonstigen, geeigneten Unterfläche des Kraftfahrzeuges verbunden ist. Der Spiegelfuß wird anschließend über eine Rastverbindung mit der Befestigungsplatte verbunden, wobei die entsprechenden Rastelemente an der Befestigungsplatte und mindestens einer Rastfeder an dem Spiegelfuß vorgesehen sind. Weiterhin werden in Innenspiegelanordnungen Sensoren in den Spiegelfuß integriert, um entsprechende Einrichtung innerhalb des Kraftfahrzeuges mit Signalen zu versenden. Solche Sensoren können als optische Sensoren ausgebildete Regen- und Feuchtesensoren, Kamerasysteme, Lichtsensoren oder eine GPS-Antenne sein. Aus der EP 1 040 962 ist ein solcher Innenrückspiegel bekannt.
Nachteilig an den bekannten Innenspiegelanordnungen ist die teilweise schwierige Montage des Spiegelfußes an der Befestigungsplatte sowie die Tatsache, dass Sensoren nur unsicher in dem Spiegelfuß gehalten werden. Ebenfalls ist eine Vormontage des Spiegelfußes mit dem Sensor zu einer Baueinheit mit den Innenspiegelanordnungen gemäß dem Stand der Technik mühevoll, da keine eindeutige Zuordnung oder ein sicherer Halt des Sensors in dem Spiegelfuß gewährleistet ist.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Innenspiegelanordnung bereitzustellen, die leicht zu montieren ist und eine erhöhte Sicherheit bei einem Unfall bietet.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Innenspiegelanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt.
Bei der Auslegung der Rastfeder und der Federanordnung ist es vorgesehen, dass die Auslegung dergestalt gewählt ist, dass bei einer Demontage oder einem Schlag auf den Spiegelfuß der Sensor in der Ausnehmung des Spiegelfußes verbleibt. Dadurch wird gewährleistet, dass beispielsweise bei einem Unfall der komplette Innenspiegel mit Spiegelkopf und Spiegelfuß als Baugruppe erhalten bleibt, wohingegen lediglich die Haltereinrichtung an der Windschutzscheibe oder einer geeigneten Unterfläche verbleibt. Die relativ flache Haltereinrichtung birgt weniger Gefahren hinsichtlich einer Verletzung als eine Kombination von Haltereinrichtung und Sensor.
Durch die Federanordnung innerhalb des Spiegelfußes zur Befestigung des Sensors in der Ausnehmung ist der Sensor fest in der Ausnehmung des Spiegelfußes verriegelbar, so dass der Spiegelfuß zusammen mit dem Sensor eine handhabbare Baugruppe bildet. Die sichere Festlegung des Sensors innerhalb des Spiegelfußes wird einerseits dadurch bewirkt, dass ein Federbereich einen an dem Sensor ausgebildeten Absatz formschlüssig hintergreift und gleichzeitig dieser Hintergriff des Federbereiches durch eine Federkraft belastet wird, so dass der Hintergriff gesichert ist. Dies wird dadurch erreicht, dass durch die Federanordnung eine Kraftkompontente in Richtung auf die Windschutzscheibe ausgeübt wird, wenn sich der Sensor in einer montierten Stellung innerhalb des Spiegelfußes befindet. Durch die gleichzeitige Ausübung einer Kraftkomponente senkrecht zu der Ausrichtung des Absatzes des Sensors wird die Verriegelung gesichert und dauerhaft bewirkt.
Um möglichst wenig Bauteile montieren zu müssen, ist die Federanordnung vorteilhafterweise als eine einteilige Bandfeder ausgebildet, wobei die in Richtung auf die Windschutzscheibe wirkende Kraftkomponente durch zumindest einen aufgebogenen Federzungenabschnitt erzeugt wird.
Der den Absatz hintergreifende Federbereich kann als eine abgewinkelte Zunge der Bandfeder oder aber als ein ausgestanzter Bereich ausgebildet sein, wobei der ausgestanzte Bereich den Absatz umschließt. Der Absatz kann dabei entweder als ein Schlitz oder eine Einkerbung oder aber auch als eine entsprechend ausgerichtete Fläche an einem Vorsprung ausgebildet sein.
Um eine zusätzliche Sicherung in der Zuordnung von Federbereich und Sensor zu erreichen, ist der Federbereich in Richtung auf den Sensor im montierten Zustand vorgespannt, das heißt, dass zur Montage der Federbereich nach außen aufgeweitet wird und bei Erreichen der Endposition zurückschnappt, wobei im montierten Zustand der Federbereich leicht aus der Ausgangsposition herausbewegt bleibt. Eine weitere Sicherung wird dadurch erreicht, dass an dem Vorsprung ein Formschlusselement in Gestalt einer Erhöhung ausgebildet ist, so dass der gesamte Sensor zum Lösen nach unten gedrückt werden muss, bevor der Federbereich zur Demontage des Sensors nach außen aufgebogen werden kann.
Zur leichten Montage ist es vorgesehen, dass der Absatz durch einen rampenartigen Vorsprung an dem Sensor ausgebildet ist, so dass durch einfaches Aufsetzen des Sensors auf die Federanordnung und Hineinbewegen des Sensors in die Spiegelfußaufnehmung der Federbereich auf dem Rampenabschnitt des Vorsprunges entlang gleitet und diesen hintergreift, sobald der vorzugsweise senkrecht zu einer Mantelfläche des Sensors ausgebildeter Absatz erreicht ist.
Um den Sensor optimal ausrichten zu können, ist in der Halteeinrichtung ein Aussparung und ein Vorsprung vorgesehen, der in einen Vorsprung bzw. einer Aussparung des Sensors eingreift und so über ein Formschlusselement eine Zuordnung und Ausrichtung ermöglicht.
Um bei der Demontage ein Verkanten des Sensors zu vermeiden und darüber hinaus die Montage zu vereinfachen, ist die Halteeinrichtung als ein U-förmiger Rahmen ausgebildet, der den Sensor umgibt und an dem der Spiegelfuß über die Rastfeder befestigt werden kann. Darüber hinaus ist an der Halteeinrichtung eine Verdrehsicherung für den Spiegelfuß angeordnet, so dass nicht nur der Sensor in der Halteeinrichtung, sondern auch der Spiegelfuß relativ zu der Halteeinrichtung eine definierte Stellung einnehmen kann. Die Verdrehsicherung ist beispielsweise als ein Formschlusselement oder ein Vorsprung bzw. Ausnehmung ausgearbeitet, an dem oder der die Rastfeder anliegt. Um eine leichte Demontage des Spiegelfußes beispielsweise im Rahmen einer Reparatur durchführen zu können, ist die Rastfeder außerhalb des Spiegelfußes angeordnet, um leicht zugänglich zu sein.
Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren näher erläutert werden. Gleiche Bezugszeichen in verschiedenen Figuren bezeichnen gleiche Bauteile. Es zeigen:
1 – ein Spiegelfuß in perspektivischer Schrägdraufsicht;
2 – ein Spiegelfuß mit montiertem Sensor in Schrägdraufsicht;
3 – ein Spiegelfuß mit montiertem Sensor und Halteeinrichtung;
4 – einen Schnitt gemäß X-X durch die 3; sowie
5 – eine perspektivische Schrägdraufsicht auf eine Halteeinrichtung.
1 zeigt an einer Schrägdraufsicht eine perspektivische Ansicht eines Spiegelfußes 10, das eine Ausnehmung 11 für einen nicht dargestellten Sensor 20 bildet. Der Spiegelfuß 10 umschließt den Sensor an vier Seiten und weist innerhalb der Ausnehmung 11 eine Federanordnung 40 auf, die aus einer gebogenen Bandfeder besteht. Die einteilig ausgebildete Bandfeder weist zwei hochgebogene Federlaschen 41 auf, die im montierten Zustand des Sensors 20 eine Kraftkomponente in Richtung auf die Öffnung der Ausnehmung 11 und damit in Richtung auf die Windschutzscheibe ausüben. Die Federanordnung 40 weist weiterhin zwei hochgebogene Federbereiche 45 auf, die an ihren oberen Enden eine Ausnehmung 46 aufweisen, deren Funktion anhand der 2 erklärt werden wird. Die Federbereiche 45 sind federnd nach innen gebogen und können so eine Kraftkomponente in Richtung zueinander ausüben.
Seitlich außerhalb des Spiegelfußes 10 ist eine Rastfeder 15 angeordnet, die vorliegend als eine umlaufende Blattfeder ausgebildet ist. Diese Rastfeder 15 wird mit einer Halteeinrichtung 30, wie sie in 3 dargestellt ist, durch Verrasten in Eingriff gebracht und hält den Spiegelfuß 10 an der Halteeinrichtung 30. An den Enden der Rastfeder 15 sind Einbiegungen nach innen ausgebildet, die die Halteeinrichtung 30 hintergreifen; Laschen an den Enden dienen zur leichteren Entriegelung im Falle einer Reparatur oder gewollten Demontage.
In der 2 ist der Spiegelfuß 10 gemäß 1 mit einem montierten Regen- oder Lichtsensor 20 dargestellt. Der Sensor 20 weist Anschlusseinrichtungen 21 auf, die aus der Kontur des Sensors 20 herausragen und aus einem Durchgang 12 des Spiegelfußes 10 hindurchragen. Die Anschlusseinrichtungen 21 dienen somit gleichzeitig zur Orientierung des Sensors 20 innerhalb des Spiegelfußes 10.
An den Seitenrändern des Sensors 20 sind aneinander gegenüberliegend je ein rampenartiger Vorsprung 26 angeformt, die einen Absatz 25 ausbilden, auf dem sich der Federbereich 45 abstützt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel umschließt die Ausnehmung 46 den Vorsprung 26 und legt den Sensor damit innerhalb der Ausnehmung 11 des Spiegelfußes 10 fest. Eine zusätzliche Sicherung wird durch das Anpressen des Sensors 20 gegen den Federbereich 45 durch die Federzungen 41 bewirkt, wie in der 4 dargestellt. Durch die rampenartige Ausgestaltung der Vorsprünge 26 und der flachen, im wesentlichen parallel zu der Windschutzscheibe ausgerichteten Absatzfläche 25 wird eine einfache Montage bewirkt, indem der Sensor 20 von oben in die Ausnehmung eingesetzt wird und in Richtung auf die Federzungen 41 solange weiterbewegt wird, bis die vorgespannten Federbereiche 45 das Ende des Vorsprunges 26 erreicht haben und den Absatz 25 hinterschnappen.
Alternativ zur Ausbildung mit einem Vorsprung 26 und einer Ausnehmung 46 innerhalb des Federbereiches ist vorgesehen, dass der Absatz 25 als ein Schlitz ausgebildet ist, in den ein abgewinkelter Abschnitt des Federbereiches 45 federnd eingreift. Beide Male kommt es zu einer formschlüssigen Verriegelung, wobei die Absatzfläche 25 zumindest parallel zu der Windschutzscheibe ausgerichtet sein sollte, damit beim Aufbringen von Zugkräften der Federbereich 45 nicht von dem Absatz 25 abgleitet. Durch eine entsprechende Neigung oder durch Formschlusselemente kann ein erhöhte Sicherung gegen ein Abgleiten des Federbereiches 45 von dem Absatz 25 erzielt werden.
In der 3 ist ein montierter Sensor 20 in dem Spiegelfuß 10 dargestellt, wobei die Baugruppe aus Spiegelfuß 10 und Sensor an der Halteeinrichtung 30 über die Rastfedern 15 befestigt ist. Die Rastfeder 15 umgreift einen Absatz der Halteeinrichtung 30 und legt somit lösbar den Spiegelfuß 10 an der Halteeinrichtung 30 fest. Um ein Verdrehen um die U-förmig, einseitig offene Halteeinrichtung 30 zu verhindern, ist eine Verdrehsicherung 32 durch einen angeformten Vorsprung beidseitig der Rastfeder 15 ausgebildet. Eine Montage der Innenspiegelanordung kann somit auf verschiedene Art und Weise einfach erfolgen. Eine Möglichkeit besteht in der Sensorvormontage im Spiegelfuß 10, indem eine Baugruppe gemäß der 2 gebildet wird. Diese Baugruppe wird dann auf die bereits montierte Halteeinrichtung 30 aufgesetzt und durch Druck senkrecht zu der Windschutzscheibe mit der Halteeinrichtung 30 verrastet. Das dabei entstehende Geräusch durch das Hinterschnappen der Rastfedern 15 dient als akustisches Signal für den Handwerker, das eine korrekte Befestigung vorliegt.
Eine andere Möglichkeit besteht darin, dass der Sensor 20 in die Halteeinrichtung 30 eingesetzt wird und zu einer Baugruppe gemäß 3 montiert wird. Die komplette Innenspiegelanordnung aus Spiegelfuß 10, Sensor 20 und Halteeinrichtung 30 kann dann anschließend komplett an der Windschutzscheibe montiert werden, beispielsweise durch ein entsprechendes Verkleben an der Windschutzscheibe.
Eine dritte Alternative besteht in der Möglichkeit, dass die Halteeinrichtung 30 an der Windschutzscheibe befestigt ist, der Sensor 20 in die Halteeinrichtung 30 eingesetzt wird und durch Aufsetzen und Aufdrücken in Richtung auf die Windschutzscheibe wird der Spiegelfuß 10 aufgesetzt und sowohl mit dem Sensor 20 als auch mit der Halteeinrichtung 30 verriegelt.
In der 4 ist in Schnittdarstellung die komplett montierte Innenspiegelanordnung gemäß 3 dargestellt, aus der zu sehen ist, dass die Rastfeder 15 als ein umlaufendes Federband ausgebildet ist, das an den Seitenwänden außen an dem Spiegelfuß 10 entlanggeführt ist. Der abgebogene Endbereich der Rastfeder 15 hintergreift einen Absatz in der Halteeinrichtung 30 und legt somit den Spiegelfuß 10 an der Halteeinrichtung 30 fest. Die geneigte Ausbildung sowohl des gebogenen Endbereiches der Rastfeder 15 als auch des Absatzes 30 machen deutlich, dass bei einer Demontage oder bei einem Schlag auf den Spiegelfuß 10 zunächst die Rastfedern 15 sich von der Halteeinrichtung 30 lösen, die Federbereiche 45 auf Grund der geometrischen Ausgestaltung des Absatzes 25 jedoch den Sensor 20 innerhalb der Ausnehmung 11 halten. Weiterhin wird deutlich, dass die Federzungen 41 den Sensor 20 in Richtung auf die nicht dargestellte Windschutzscheibe drücken und somit eine verstärkte Verriegelung des Federbereiches 45 mit dem Absatz 25 bewirkt.
Ebenfalls wird aus der 4 deutlich, dass durch senkrechtes Einführen des Sensors 20 in Richtung auf die Federzungen 41 eine einfache Montage realisiert werden kann, indem die Federbereiche 45 mit ihren aufgespreizten Enden auf den rampenartigen Vorsprüngen 26 entlang gleiten und auf Grund der Federvorspannung diese hintergreifen. Auf Grund der gleichen Montagerichtung des Sensors innerhalb des Spiegelfußes 10 an der Halteeinrichtung 30 kann durch Aufeinandersetzen und Aufbringen einer einzigen Montagebewegung eine Komplettmontage durchgeführt werden.
In der 5 ist eine Halteeinrichtung 30 in Gestalt eines U-förmigen Rahmens dargestellt. Die Halteeinrichtung 30 wird an der Windschutzscheibe verklebt und weist Vorsprünge 32 auf, die als Verdrehsicherung dienen, wenn die Rastfeder 15 zwischen ihnen eingeclipst wird. Auf der Innenseite ist eine Ausnehmung 31 ausgebildet, anhand der eine Ausrichtung des Sensors 20 über ein an dem Sensor 20 ausgebildeten Vorsprung erfolgen kann

Claims

Innenspiegelanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Spiegelfuß (10), in dem eine Ausnehmung (11) für einen Sensor (20) ausgebildet ist, und mit einer Halteeinrichtung (30), die mit einer Windschutzscheibe des Kraftfahrzeuges fest verbindbar ist, wobei der Spiegelfuß (10) über zumindest eine Rastfeder (15) an der Halteeinrichtung (30) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Federanordnung (40) zur Befestigung des Sensors (20) der in der Ausnehmung (11) angeordnet ist und die Rastfeder (15) und die Federanordnung (40) dergestalt ausgelegt sind, dass bei einer Demontage oder einem Schlag auf den Spiegelfuß (10) der Sensor (20) in der Ausnehmung (11) verbleibt.
Innenspiegelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federanordnung (40) dergestalt ausgebildet ist, dass im montierten Zustand des Sensors (20) eine Kraftkomponente in Richtung auf die Windschutzscheibe auf den Sensor (20) ausgeübt wird und gleichzeitig zumindest ein Federbereich (45) einen orthogonal zu der Kraftkomponente aus gerichteten Absatz (25) des Sensors (20) formschlüssig hintergreift, so dass der Sensor (20) unter Vorspannung in der Ausnehmung (11) verriegelbar ist.
Innenspiegelanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Federanordnung (40) als eine einteilige Bandfeder ausgebildet ist.
Innenspiegelanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der den Absatz (25) hintergreifende Federbereich (45) als eine in Richtung auf den Sensor (20) abgewinkelte Zunge oder eine den Absatz (25) umschließende Ausnehmung (46) ausgebildet ist.
Innenspiegelanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Federbereich (45) in Richtung auf den Sensor (20) im montierten Zustand unter Vorspannung steht.
Innenspiegelanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Absatz (25) durch einen rampenartigen Vorsprung (26) an dem Sensor (20) ausgebildet ist, wobei der Absatz (25) an dem windschutzscheibenseitigen Ende des Vorsprunges (26) liegt.
Innenspiegelanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Halteeinrichtung (30) eine Aussparung (31) oder ein Vorsprung zur Ausrichtung des Sensors (20) über ein Formschlußelement ausgebildet ist.
Innenspiegelanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (30) als ein U-förmiger Rahmen ausgebildet ist.
Innenspiegelanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Halteeinrichtung (30) eine Verdrehsicherung (32) für den Spiegelfuß (10) angeordnet ist.
Innenspiegelanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastfeder (15) außerhalb des Spiegelfußes (10) angeordnet ist.