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Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung für einen
Lattenrost mit mindestens einem schwenkbaren Teil als Kopf-, Mittel-
oder Fußteil,
mit jeweils einer Stellmutter, einer Stellspindel, einem elektromotorischen
Stelltrieb und einer Welle mit einem Schwenkarm, die durch Drehung
den jeweils schwenkbaren Teil des Lattenrostes über eine Gestängevorrichtung
schwenkt, wobei am Schwenkarm mindestens ein parallel zur Welle
gerichteter Mitnehmen vorhanden ist, der in eine Gabel eingreift.
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Die Erfindung betrifft ferner eine
derartige Verstelleinrichtung für
einen Lattenrost, die zusätzlich
das Merkmal aufweist, dass die Stellmutter, die Stellspindel und
der elektromotorische Stelltrieb um eine zur Welle parallele, im
Bereich des Stelltriebs befindliche Achse schwenkbar gelagert sind.
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Eine Lattenrostverstelleinrichtung
mit im Betrieb schwenkender Stellspindel und Stelltrieb ist aus dem
Gebrauchsmuster
DE
87 11 567 U1 bekannt. Der Verstellantrieb besteht aus einem
Motor, einem Getriebe und einem Aufnahmeflansch, der eine Spindel
aufnimmt und mittels eines Verbindungsstückes mit dem Getriebe verbunden
ist. Die Spindel trägt
an ihrem äußeren Ende
eine im Eingriff befindliche Mutter, die mit einem leicht entfernbaren
Bolzen, der in eine Bohrung ihres Kopfteils eingelassen ist, über einen
Hebelarm mit einer Welle verbunden ist. Die Welle ist mit einem
Bügel drehfest
verbunden. Dieser Bügel
steuert den schwenkbaren Teil des Lattenrostes aufgrund der Drehung
der Welle. Damit der Abstand zwischen Welle und Stelltrieb immer
konstant ist und dazwischen frei schwenken kann, sind zwischen der Welle
und dem Anschlussflansch je zwei parallel verlaufende Schubstücke angeordnet.
Die Schubstücke sind
mit dem Anschlussflansch mittels in radialer Richtung verlaufender
Zapfen verbunden. Somit kann der Hebelarm, der mit der Mutter gelenkig
verbunden ist, im Betrieb ein- und ausschwenken. Der Hebelarm ragt
nach oben und wird beim Hochschwenken des schwenkbaren Teils des
Lattenrosts auf Zug beansprucht.
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In einer bevorzugten Ausführungsform
weist der Spindeltrieb eine Lose auf. Die Mutter nimmt mittels zwei
axialer Führungen
einen U-förmigen
Bügel als
Lose auf, der einen Quersteg hat. Die beiden Schenkelenden des U-förmigen Bügels sind über einen
Bolzen mit dem auf der Welle befestigten Hebelarm gelenkig verbunden.
Ein Schwenken des Kopf- bzw. Fußteils
wird dadurch erzeugt, dass die Mutter an dem Quersteg des U-förmigen Bügels anliegt
und mittels Zugbeanspruchung axial durch Drehung der Spindel verschoben
wird. Die Lose hat den Vorteil, dass sich beim Absenken der beweglichen
Teile des Lattenrostes keine zusätzliche
Kraft auf die Hebelarme auswirkt. Der Quersteg liegt aufgrund der
Gewichtskraft des schwenkbaren Teils an der Mutter an. Ein Vorteil
dieser Ausführungsform
liegt darin, dass der schwenkbare Teil jederzeit manuell nach oben geschwenkt
werden kann. Somit können
Einklemmungen und Verletzungen von Personen verhindert werden. Jedoch
ist die manuelle Schwenkbarkeit umso geringer, je mehr das Lattenrostteil
geschwenkt ist. Die Mechanik ist insgesamt aufwendig. Wegen des
U-Bügels
ist die Mechanik bei Drehrichtungsumkehr der Spindel auch leicht
instabil. Dies kann zu schnellerem Verschleiß führen.
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Eine weitere Lattenrostverstelleinrichtung
ist aus der Patentschrift
DE
38 42 078 42 C2 bekannt. Die Verstelleinrichtung weist
eine verdrehungssicher und längs
verschiebbar in einem Gehäuse,
geführte Führungsmutter
auf. Die Führungsmutter
befindet sich im Eingriff mit einer Schubspindel. Die Schubspindel
verläuft
in Längsrichtung
des Gehäuses.
Die Mutter ist mit dem Halteschenkel eines rechtwinkligen Schubstückes fest
verbunden. Die der Schubspindel abgewandten Seite des Schubstückes wirkt als
Druckschenkel und beaufschlagt das Ende eines Steuerhebels, der
mit der Welle verbunden ist, mit einem Gegendruck. Der Druckschenkel
des Schubstücks
und der Steuerhebel sind nicht miteinander fest verbunden. Die Drehung
der Welle erfolgt hier durch Druck gegen den Steuerhebel. Der Druck
auf das Schubstück
ist die Gewichtskraft des schwenkbaren Lattenrostteils.
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Nachteilig an dieser Ausführungsform
ist, dass die Montage von Druckschenkel zu Steuerhebel und der folgende
Betrieb im Wesentlichen eine sehr genaue geometrische Abstimmung
aufgrund ihrer Mechanik erfordert. Erfolgt der Kontakt zwischen
diesen beiden Bauteilen nicht mittig zentriert, so wird der Druckschenkel
einseitig belastet. Dies führt
zum Verkanten des Druckschenkels und damit zur Beeinträchtigung
der Funktion sowie zu einem Verschleiß des Druckschenkels bei wechselnder
Belastung. In dieser Variante besteht auch die Möglichkeit Verletzungen von
Personen durch Einklemmen zu verhindern, da keine zusätzliche
Kraft das schwenkbare Teil des Lattenrostes beim Absenken nach unten wirkt.
Es besteht nur die Gewichtskraft des Lattenrostteils. Jedoch gibt
es keinen festen Anschlag für das
manuelle Schwenken des Lattenrostteils, so dass beim manuellen Heben
des Lattenrostteils zum Beispiel beim Transport das Lattenrostteil
undefiniert stark geschwenkt werden kann. Eine stabil, geschwenkte
Lage ist nicht vorhanden.
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Aufgabe der Erfindung ist es, eine
Verstelleinrichtung für
einen Lattenrost zu verbessern, zu vereinfachen, möglichst
verschleißarm
zu gestalten, die zudem stabile Zustände beim manuellen Schwenken
des schwenkbaren Teils aufweist.
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Diese Aufgabe der eingangs bezeichneten Verstelleinrichtung
wird dadurch gelöst,
dass die Gabel und die Stellspindel in einer ortsfesten geraden Linie
geführt
sind, dass die Stellmutter ortsfest angeordnet ist, dass die Stellspindel
in axialer Richtung durch Drehung der Stellmutter verschiebbar ist
und dass in zumindest einem Schenkel der Gabel eine Ausnehmung als
Steuerfläche
für den
als Läufer
eingesetzten Mitnehmen ausgebildet ist.
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Die Verstelleinrichtung besteht somit
aus wenigen, einfach anzuordnenden Bauteilen. Der Stelltrieb und
die Stellspindel sowie die Stellmutter befinden sich in einer linearen
Anordnung, die nicht geschwenkt werden muss. Die Bauteile können leicht montiert
werden. Eine problematische Verschiebung bzw. Verdrehung der Mechanik
kann nicht auftreten. Der Kraftfluss ist geradlinig und erzeugt
keine zusätzlichen
Drehmomente.
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Bevorzugt ist die Ausnehmung für die Steuerfläche als
Langloch ausgebildet. Die Ausnehmung kann auch lediglich eine Nut
sein. Vorteilhaft an dieser Anordnung ist, dass eine komplizierte
Schwenkaufhängung
des Stelltriebs, der Stellspindel und der Stellmutter gemäß dem Stand
der Technik vermieden werden kann.
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Vorzugsweise ist das Langloch bogenförmig, insbesondere
konkav zur Gabel-Stellspindel-Anordnung
ausgebildet. Dadurch wird die Kraftauslegung in dem Gabelkopf optimiert
und der Winkel beim Bewegungsanlauf ist für den Läufer und den Schwenkarm günstiger.
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In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform
weist die Ausnehmung zusätzlich
eine Sicherheitsfreilauffläche
auf, in der der Läufer
durch manuelle Betätigung
des schwenkbaren Teils bis zu einem definierten Abschnitt frei schwenkbar
ist. Ein Quetschen beim Absenken des schwenkbaren Teils und Einklemmen
sowie Verletzungen von Personen werden dadurch verhindert. Trotzdem
besteht die Möglichkeit,
den schwenkbaren Teil nur bis zu einem definierten Schwenkwinkel
zu bewegen, der Lattenrost bleibt dadurch ab diesem Winkel stabil
und damit handhabbar. Der manuelle Schwenkwinkel kann für jede Position
werkseitig durch dafür
angepasste Abschnitte in der Ausnehmung der Gabel definiert werden.
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Die Aufgabe für eine Verstelleinrichtung
für einen
Lattenrost mit schwenkbar gelagerter Stellmutter, Stellspindel und
elektromotorischem Stelltrieb, um eine zur Welle parallele, im Bereich
des Stelltriebs befindlichen Achse wird dadurch gelöst, dass die
Stellmutter ortsfest angeordnet ist, dass die Stellspindel in axiale
Richtung durch die Drehung der Stellmutter verschiebbar ist, dass
in zumindest einem Schenkel der Gabel eine Ausnehmung als Sicherheitsfreilauffläche für den als
Läufer
eingesetzten Mitnehmen ausgebildet ist, in der der Läufer durch manuelle
Betätigung
des schwenkbaren Teils bis zu einem definierten Abschnitt frei schwenkbar
ist.
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Eine derartige Verstelleinrichtung
ist einfach aufgebaut und besteht aus wenigen einfachen und leichteren
Komponenten. Da die Gabel verdrehsicher geführt wird besteht keine Torsionsgefahr,
die zu einem höheren
Verschleiß führt. Die
Gabel kann aus leichtem, hochfestem Kunststoff hergestellt werden. Aufgrund
der heutigen computerunterstützten
Fertigungsmethoden können
die definierten Abschnitte in der Ausnehmung relativ einfach erzeugt
werden.
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In einer bevorzugten Ausführungsform
ist der Läufer
als Bolzen ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass der Läufer aus
einfachen Mitteln geschaffen werden kann.
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Vorteilhafter Weise ist auf den Bolzen
eine Laufhülse
gesteckt. Dies dient verbesserten Laufeigenschaften und Verschleißreduzierung.
Die Laufhülse
kann auch ein Kugellager sein.
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In einer zweckmäßigen Ausführungsform hat die Freilauffläche zumindest
eine Umlauffläche,
die dem Radius zwischen Läufer
und Welle entspricht. Dadurch wird der Gabelkopf den Anforderungen
gerecht optimiert und ökonomisch
ausgelegt.
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In einer bevorzugten Weiterbildung
ist die Gabel in einer Schiene geführt. Dies hat den Vorteil, dass
auf aufwendige Linearführungen
verzichtet werden kann. Die Schiene, wie auch die Gabel kann aus einem
nach dem Stand der Technik bekannten Hartkunststoff geformt sein.
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Vorzugsweise ist vor zumindest einer
Stirnseite des Läufers
die Schienenführung
der Schiene angeordnet. Somit kann auf aufwendige Halterungen des
Läufers
verzichtet werden. Der Läufer
zentriert sich von selbst.
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Vorzugsweise ist als Wirkverbindung
zwischen Stellmutter und elektromotorischem Stelltrieb ein Schneckengetriebe
vorhanden. Dadurch wird eine zusätzliche
automatische Feststellbremse eingebaut, die ein Verstellen des Schwenkwinkels
nicht erlaubt. Die Zugbelastung der Stellmutter wirkt somit nicht
auf den elektromotorischen Stelltrieb.
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Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist
die Verstelleinrichtung mindestens zum Teil mit einer Abdeckung
versehen, die als Stapelhilfe Lagerungsausnehmungen an der dem Lattenrost
abgewandten Seite, im Bereich der Welle zum Aufnehmen einer Welle
eines gleichartigen Lattenrostes aufweist. Eine sachgerechte Lagerung
und Transportierung von Lattenrosten mit einer erfindungsgemäßen Verstelleinrichtung
sind somit möglich.
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Die Erfindung wird nachfolgend anhand
eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen weiter erläutert. Es
zeigen schematisch:
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1 eine
teilweise geschnittene Seitenansicht einer Lattenrostverstelleinrichtung,
und 2 eine Draufsicht
auf die Lattenrostverstelleinrichtung entlang einer Schnittlinie
B-B.
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Die Lattenrostverstelleinrichtung
gemäß 1 und 2 ist über eine Gestänge, zu
welcher ein Schwenkhebel 6 gehört, in der Weise mit einem
vertikal verschwenkbaren Teil eines Lattenrostteil ( nicht dargestellt),
beispielsweise einem Kopf- oder Fußteil eines Lattenrostes, verbunden,
dass durch eine vertikale Auslenkung des Schwenkhebels 6 eine Schwenkbewegung
des Lattenrostes erfolgt. Der Schwenkhebel 6 befindet drehfest
an einer horizontalen Welle 4, welche ferner antriebsseitig
einen drehfest angeordneten Schwenkarm 5 aufweist. Eine Auslenkung
des Schwenkarms 5 bewirkt über die Welle 4 und
den Schwenkhebel 6 eine Winkelverstellung des damit verbundenen
Lattenrostteils.
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Ferner befindet sich auf der Welle 4 drehfest ein
Schwenkarms, welcher von einem Antriebtrieb zur Verdrehung der Welle 6 beaufschlagt
wird.. Der Antrieb umfasst einen Stelltrieb 3, der beispielsweise als
Elektromotor ausgebildet ist, eine Stellspindel 2 und eine
Stellmutter 1.
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Die Stellmutter 1 ist über Lagerungen
in einem Gehäuse
ortsfest montiert und über
ein Schneckengetriebe in der Weise mit dem Stelltrieb 3 verbunden,
dass der Stelltrieb 3 die Stellmutter 1 in Rotation
versetzt. Die Stellspindel 2 ist axial verschiebbaren gelagert
und steht mit der Stellmutter 1 in der Weise in Eingriff,
dass durch eine Drehbewegung der Stellmutter 1 die Stellspindel 2 in
axialer Richtung verschoben wird.
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Am freien Ende der Stellspindel 2 ist
eine Gabel 8 mit zwei Schenkeln 9 angeordnet,
auf welche die axiale Verschiebung der Stellspindel 2 übertragen
wird. In den beiden Schenkeln 9 sind jeweils Ausnehmungen 10 mit
Steuerflächen 13 vorhanden, die
mit dem Schwenkarm 5 in der Weise zusammenwirken. Dabei
läuft das
freie Ende des Schwenkarms 5 entlang der Steuerflächen 13,
was zu einer Auslenkung des Schwenkarms 5 und damit zu
einer Drehbewegung der Welle 4 führt. Am Schwenkarm 5 ist ein
parallel zur Welle 4 gerichteter Mitnehmen als Läufer 7 eingepasst,
der mit der Steuerfläche 13 in Eingriff
steht. Eine Schiene 16 führt die Gabel 8 in
einer horizontalen Linie.
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Die Steuerfläche 13 ist in dem
dargestellten Ausführungsbeispiel
konkav ausgeformt, um den Ablauf des Läufers 7 zu erleichtern.
Der Läufer 7 ist
hier als Bolzen 11 ausgebildet und trägt eine aufgesteckte Laufhülse 12.
Wenn sich der Läufer 7 entlang
der Steuerfläche 13 bei
axialer Verschiebung der Gabel 8 bewegt, wird dadurch der
Schwenkarm 5 bewegt, der aufgrund seiner mit der Welle 4 drehfesten
Anordnung die Gestängevorrichtung
6 zum Schwenken des Lattenrostteils auslenkt.
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Der Läufer 7 kann sich zusätzlich innerhalb der
Ausnehmung 10 in einer Sicherheitsfreilauffläche 14 frei
bewegen. Die Sicherheitsfreilauffläche 14 bestimmt aufgrund
ihrer gewählten
Geo metrie zu jeder Gabelposition einen speziellen frei schwenkbaren Winkel.
Es gibt eine minimale Umlauffläche 15,
die dem Radius zwischen Läufer
und Welle entspricht. Die zwei möglichen
Umlaufflächen 15 ergeben
sich jeweils in den zwei Extrempositionen der Gabel B. Aufgrund
der Sicherheitsfreilauffläche 14 kann
der Schwenkhebel unabhängig
von der Stellung der Stellspindel nach oben verschwenkt werden,
das heißt,
der Schwenkhebel 6 ist in dieser Richtung vom Antrieb nicht
zwangsgesteuert, sondern entkoppelbar. Durch diese Entkopplung wird
erreicht, dass der vom Schwenkhebel 6 angehobene Lattenrostteil
bei einer Bewegung nach unten in die Horizontale nicht wie eine
Schere zwangsweise nach unten bewegt wird, sondern beim Auftreten
eines Hindernisses angehalten wird, auch wenn sich die Gabel 8 weiterbewegt.
Dies dient als Sicherung gegen ein eventuelles Einquetschen eines
Gegenstandes oder eines Körperteils.
Der maximale Freilauf ist so bemessen, dass sich die Stellspindel 2 zwischen
ihrer maximal eingefahrenen Stellung, in welcher der zugehörige Lattenrostteil
sich in seiner am weitesten abgewinkelten Stellung befindet, in
seine maximal ausgefahrene Stellung bewegen kann, und der Lattenrostteil
dabei jederzeit in seiner aktuellen Winkelstellung verbleben kann,
wenn sich ein Hindernis in seinem Weg befindet.
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Da sich die beiden Läufer 7 in
die Ausnehmungen 10 erstrecken, bilden sie eine Sicherung
gegen ein Lösen
des Schwenkarms 5 aus der Gabel 8, falls die Vorrichtung
unsachgemäß bedient
werden sollte.
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Die Verstelleinrichtung ist mit einer
Abdeckung 17 überdeckt.
Die Abdeckung 17 umgreift im verschlossenen Zustand die
Welle 4 und ist somit abstützend an der Welle angeordnet.
Sie kann auch hängend
angeordnet sein. An der dem Lattenrost abgewandten Seite befinden
sich Lagerungsausnehmungen 18 als Stapelhilfe vertikal
unter der Welle 4 zum Aufnehmen der Welle 4 eines anderen
Lattenrosts. Dadurch können
zwei Lattenroste einfach aufeinander gestapelt werden, indem die
Unterseiten der Lattenroste gegenüberliegend positioniert sind. Voraussetzung
dafür ist
jedoch, dass die Abdeckung nicht zentriert an der längs verlaufenden
Mittelachse des Lattenrosts angeordnet ist, sondern zu einer Seite
versetzt ist, so dass als komplementäres Gegenstück die Lagerungsausnehmungen 18 des
anderen Lattenrosts der Welle 4 aufgenommen werden kann. Sind
die Lagerungsausnehmungen dagegen zentriert zur Mittelachse angeordnet,
so muss die Lagerung des anderen Lattenrosts versetzt erfolgen.
Die Lagerungsausnehmung 18 ist hier in Form eines Halbkreises
dargestellt.
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In 2 ist
die Schiene 16 als Linearführung der Gabel 8 veranschaulicht.
Vorteilhafterweise befindet deckt die Schiene 16 die Ausnehmungen 10 nach
außen
ab und liegt vor der Stirnseite der Bolzen 11. Dadurch
werden der Bolzen 11 mit den Laufhülsen 12 zentriert
und ein Lösen
aus dem Schwenkarm 5 wird vermieden. Aus der Draufsicht
ist ferner entnehmbar, dass die Welle 4 mit zwei Schwenkhebeln versehen
ist.
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Die in den Abbildungen dargestellte
Vorrichtung ist zum Verstellen eines Lattenrostteils vorgesehen.
Wenn daher sowohl ein Kopf- als auch ein Fußteil verstellbar sein sollen,
müssen
zwei der artige Vorrichtungen in spiegelbildlicher Anordnung vorhanden
sein. Beide Vorrichtungen werden dabei von einem einzigen, gemeinsamen
Gehäuse
abgedeckt und gehalten.