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Technisches Gebiet
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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Luftsacksystem für Kraftfahrzeuge
mit einem bewegbaren Element, das bei Entfaltung eines Luftsackes
zur Unterstützung
der Steuerung der Entfaltung eines Luftsackes betätigbar ist.
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Hintergrund der Erfindung
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Luftsacksysteme
bei Kraftfahrzeugen umfassen allgemein einen Luftsack, der derart
ausgebildet ist, dass er sich in Richtung eines Sitzes oder eines Sitzortes
des Kraftfahrzeuges entfaltet, wenn er durch ein Sensorsignal ausgelöst wird.
Beispielsweise können
Luftsacksysteme bei einer plötzlichen
Verlangsamung eines Fahrzeugs oder bei Zusammenprall des Fahrzeugs
mit einem anderen Objekt entfaltet werden. In der Technik werden
fortwährend
alternative Wege untersucht, um Luftsäcke zu entfalten. Beispielsweise
sind Beschleunigungsmesser untersucht worden, um zu bestimmen, wann
ein Sensorsignal die Entfaltung eines Luftsackes signalisieren soll.
Es sind Gasgeneratoranordnungen entwickelt worden, um zu steuern,
wie viel Gas in einen Luftsack bei Entfaltung ausgestoßen (freigesetzt)
wird.
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Die
WO 96/31370 A1 offenbart
ein Luftsacksystem mit Fangbändern
nach dem Oberbegriff der Ansprüche
1 und 2.
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In
der
DE 100 20 795
A1 ist ein Gassackrückhaltesystem
beschrieben, bei dem eine Gassackbegrenzungseinrichtung die maximale
Entfaltungsstrecke in Richtung Insassen abhängig von der Stellung des Fahrzeugsitzes
begrenzt. Hierbei kann die Länge
des verstellbaren Fangbandes in Abhängigkeit von der Stellung des
Fahrzeugsitzes eingestellt werden.
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Die
DE 198 11 616 A1 beschreibt
einen Airbag mit Fangbändern
mit variabler Länge,
um die Form eines aufgeblasenen Airbags zu überwachen und somit eine übermäßige Energieübertragung
von dem sich entfaltenden Airbag auf einen Insassen zu vermeiden.
Die Fangbänder
sind hierbei auf Spulen aufgewickelt, die am Fahrzeug befestigt
sind, und jeder Spule ist eine Bremseinrichtung zugeordnet, die wirksam
wird, wenn die Abziehgeschwindigkeit des betreffenden Fangbandes
abfällt.
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Auch
aus der
DE 298 05
217 U1 ist ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem bekannt, bei
dem das Fangband eine variable Länge
aufweist und auf eine Wickelvorrichtung mit einem Bremsmechanismus
aufgewickelt ist.
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Die
vorliegende Erfindung ist auf einen noch weiteren alternativen Weg
gerichtet, um Luftsäcke
zu entfalten, der die Steuerung der Art und Weise einer Entfaltung
eines Luftsackes betrifft. Demgemäss ist ein Luftsacksystem mit
einem gasausstoßenden Gasgenerator
(Gasquelle) zum Ausstoß von
Aufblasgas offenbart. Der Gasgenerator steht in Signalverbindung
mit einer ersten Erfassungsvorrichtung zur Erfassung eines ersten
vorbestimmten Zustandes. Ein Luftsack steht in Fluidverbindung mit
dem Gasgenerator, um das Aufblasgas aufnehmen zu können und
den Luftsack bei Auftreten des ersten vorbestimmten Zustandes in
einen entfalteten Zustand aufzublasen. Vor dem Aufblasen des Luftsackes
ist der Luftsack und der Gasgenerator im wesentlichen von einem
Gehäuse
umgeben. Das Gehäuse
umfasst allgemein eine Vielzahl von Wänden und kann eine oder mehrere
Hoch- oder Niederdruckentlüftungsöffnungen
aufweisen. An einem Abschnitt des Luftsackes ist ein Fangbandelement
(tether element) bzw. Fangband befestigt, das an einem Abschnitt
des Luftsacksystemes freigebbar befestigt ist. Ein bewegbares Element
ist von einer ersten Stellung, d.h. einer Grundstellung, in eine
zweite Stellung, d.h. eine Freigabestellung bewegbar, um ein Ende
des Fangbandes von dem Abschnitt des Luftsacksystemes freizugeben.
Das bewegbare Element umfasst einen Kappenabschnitt bzw. Kolben
mit Abmessungen, die einer oder mehreren der Vielzahl von Wänden des
Gehäuses
entsprechen, welche einen Zylinder bilden, um in Zusammenwirken
damit eine Kammer, d.h. einen Kolben-Zylinder-Antrieb zu bilden.
Das bewegbare Element kann auch einen breiten Abschnitt zur selektiven
Abdeckung der Entlüftungsöffnungen
des Gehäuses
umfassen. Eine Gasausstoßkomponente steht
in Verbindung mit einer zweiten Erfassungsvorrichtung. Die Gasausstoßkomponente
ist dazu in der Lage, Gas in die Kammer bzw. den Kolben-Zylinder-Antrieb
freizugeben, um die Kammer durch Bewegung des Kappenabschnittes
bzw. des Kolbens auszudehnen und damit das bewegbare Element von der
ersten Stellung in die zweite Stellung zu bewegen. Die zweite Erfassungsvorrichtung
ist dazu in der Lage, Signale zu senden bzw. auszugeben, die auf Grundlage
eines zweiten vorbestimmten Zustandes eine Bestimmung unterstützen, wann
der Gasgenerator Gas in die Kammer bzw. den Kolben-Zylinder-Antrieb
freigibt, um das bewegbare Element zu bewegen.
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Diese
und andere Aufgaben, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung
sind nun nur beispielhaft unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen
beschrieben, die Systeme und Komponenten zeigen, die allein oder
in Kombination miteinander gemäß der vorliegenden
Erfindung verwendet werden können.
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Zeichnungskurzbeschreibung
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1(a)–1(c) zeigen Draufsichten auf ein beispielhaftes
Luftsacksystem, um verschiedene Stufen der Entfaltung zu zeigen.
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2(a)–2(b) zeigen weggeschnittene Seitenansichten
eines Luftsacksystemes mit besonderer Berücksichtigung des Gasgenerators
und eines bewegbaren Elements zur selektiven Freigabe von Fangbandelementen.
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3(a)–3(b) zeigen jeweils einen Seitenschnitt
und eine Vorderansicht eines Sicherungselementes zur Befestigung
eines bewegbaren Elementes eines Luftsacksystemes.
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3(c)–3(e) zeigen Seitenschnittansichten von
Sicherungselementen zur Befestigung eines bewegbaren Elementes eines
Luftsacksystemes.
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4(a)–4(b) zeigen Vorderansichten von Stoppeinrichtungen,
um ein Stoppen eines bewegbaren Elementes eines Luftsacksystemes
zu unterstützen.
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4(c) zeigt eine Seitenschnittansicht eines
Stoppelementes, um ein Stoppen eines bewegbaren Elementes eines
Luftsacksystemes zu unterstützen.
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4(d)–4(e) zeigen eine Seitenschnittansicht bzw.
eine perspektivische Ansicht einer Stoppeinrichtung, die ein Stoppen
eines bewegbaren Elementes eines Luftsacksystemes unterstützt.
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5 zeigt
eine Seitenschnittansicht eines Abschnittes eines Luftsacksystemes
mit einer Entlüftungsöffnung,
um ein Stoppen eines bewegbaren Elementes eines Luftsacksystemes
zu unterstützen.
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6 zeigt
eine Seitenschnittansicht eines Abschnittes eines bewegbaren Elementes
mit Entlüftungsöffnungen
zur Unterstützung
der Entlüftung
eines Luftsacksystemes.
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7 und 8 zeigen
Seitenschnittansichten optionaler Dichtungen zum Gebrauch in einem Luftsacksystem.
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9(a)–9(b) zeigen Seitenschnittansichten von
Rückhalteelementen
zum Gebrauch in einem Luftsacksystem.
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10(a)–10(b) zeigen weggeschnittene Ansichten
alternativer Mehrkomponentenanordnungen eines Luftsacksystemes mit
besonderer Berücksichtigung
des Gasgenerators und eines bewegbaren Elements zur selektiven Freigabe
von Fangbandelementen.
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10(c) ist eine Schnittansicht eines Abschnittes
eines Gehäuses
und des bewegbaren Elementes des Luftsacksystemes der 10(a)–10(b) entlang Linie 10C-10C.
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10(d) ist eine perspektivische Ansicht
eines Metallstanzstückes,
das in dem Luftsacksystem der 10(a)–10(b) verwendet ist.
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11(a)–11(b) zeigen weggeschnittene Seitenansichten
von Luftsacksystemen mit Komponenten, die mit alternativen Verfahren
hergestellt werden.
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12(a)–12(b) zeigen Seitenschnittansichten der
Anordnung eines Schutzschildes an einem bewegbaren Element, um Gasausstoßkomponenten eines
Luftsacksystemes zu schützen.
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13(a)–13(b) zeigen Alternativen zur freigebbaren
Befestigung von Fangbandelementen in einem Luftsacksystem.
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(14) ist eine weggeschnittene Seitenansicht
einer alternativen Anordnung eines Luftsacksystemes mit besonderer
Berücksichtigung
eines Gasgenerators und eines bewegbaren Elementes.
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15(a)–15(c) zeigen Seitenschnittansichten von
Abschnitten eines Luftsacksystemes, das eine Entlüftungsöffnungstüre aufweist.
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Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
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Allgemein
umfasst das Luftsacksystem ein oder mehrere Fangbandelemente bzw.
Fangbänder, die
an einem Luftsack und einem anderen Abschnitt des Systemes befestigt
sind, um die Entfaltung des Luftsackes zurückzuhalten, wenn eine mehr
beschränkte
Entfaltung gewünscht
ist. Ein bewegbares Element wird dazu verwendet, ein oder mehrere Fangbandelemente
bzw. Fangbandenden für
eine weniger beschränkte
Entfaltung des Luftsackes selektiv freizugeben, wenn eine derartige
Entfaltung gewünscht
ist. Das bewegbare Element wird auch dazu verwendet, Entlüftungsöffnungen
selektiv abzudecken, um zu ermöglichen,
dass mehr oder weniger Gas in den Luftsack ausgestoßen werden
kann.
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Luftsacksysteme
umfassen allgemein einen Luftsack, einen Gasgenerator zum Ausstoß von Gas in
den Luftsack bei einem Auslösesignal
von einem Auslösesensor
oder -system, ein Gehäuse
zur Aufnahme des Luftsackes vor der Entfaltung und eine Entfaltungstüre, die
sich öffnet,
um die Entfaltung des Sackes zu ermöglichen. In den 1(a), 1(b) und 1(c) ist ein Luftsacksystem 10 gezeigt,
das einen Luftsack 12 und einen gasausstoßenden Gasgenerator 14 zur
Freigabe von Gas in den Luftsack 12 aufweist. In 1(a) befindet sich der Luftsack 12 in
einem nicht entfalteten Zustand und ist daher hinter einer Entfaltungstüre 16 angeordnet,
die in oder an einem Armaturenbrett 18 oder einer anderen
Innenanordnung eines Kraftfahrzeuges befestigt ist (beispielsweise
einer Türtafel,
einem Sitz, einer Säule oder
anderen). In den 1(b) und 1(c) ist der Luftsack 12 sowohl
während
der Entfaltung des Sackes 12 in Richtung einer Person 22 als
auch vollständig entfaltet
gezeigt.
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Der
Gasgenerator 14 steht in Signalverbindung mit einer oder
mehreren Vorrichtungen zur Erfassung eines vorbestimmten Zustandes,
wie beispielsweise eines Fahrzeugzusammenstoßes, einer extremen Beschleunigung
oder dergleichen zur Auslösung
einer Luftsackentfaltung. Der Gasgenerator 14 umfasst einen
geeigneten Behälter
(beispielsweise ein Ka nisterbehältnis
(canister)), der dazu ausgebildet ist, um eine Gasquelle zu enthalten,
und einen oder mehrere Auslässe
zum Ausstoß von
Aufblasgas, das von der Quelle freigesetzt wird, in den Luftsack 12 bei
Entfaltung. Somit kann der Behälter
komprimiertes Gas zum Ausstoß in
den Behälter,
festes oder flüssiges
Treibmittel, das gezündet
wird, wodurch Gas zum Ausstoß in
den Sack 12 erzeugt wird, oder eine Kombination von komprimiertem
Gas und festem Treibmittel umfassen, die in den Sack bei Auftreten
des durch den Sensor erfassten vorbestimmten Zustandes ausgestoßen wird.
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Der
Luftsack 12 des Systems besteht aus herkömmlichen
Luftsackmaterialien, wie beispielsweise Nylon, Polyester oder dergleichen.
Bevorzugt umfasst dieser ein Gewebe, das über einen Teil seiner Fläche oder über seine
gesamten Flächen
beschichtet oder unbeschichtet sein kann, um die Dichte und Porosität des Sackes 12 und
somit die Freigabe von Gas von dem Innenbereich des Sackes 12 während und
nach einer Entfaltung selektiv zu steuern. Derartige Beschichtungen
sind in der Technik gut bekannt und können auf Silikon oder dergleichen
basieren. Es können
auch einzelne Entlüftungslöcher in den
Wanden des Luftsackes 12 angeordnet sein, um eine Steuerung
der Gasfreigabe zu unterstützen.
Es sei angemerkt, dass der Gebrauch selektiver Beschichtungen oder
einzelner Entlüftungen
durch andere Techniken ersetzt oder diese in Verbindung mit anderen
Techniken verwendet werden können,
die zur Änderung
der Steifigkeit des Luftsackes und seiner Entfaltungsrate sowohl
auswärts
als auch über den
Luftsack offenbart sind.
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Erste Ausführungsform des Systems
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In
den 2(a)–2(b) ist
ein Luftsacksystem 30 gezeigt, das einen gasausstoßenden Gasgenerator 32 umfasst,
der in einem Gehäuse 34 befestigt
ist. Das System 30 umfasst ein bewegbares Element 36, um
selektiv Fangbandelemente 38 bzw. Fangbänder zurückzuhalten oder freizugeben
und eine Gasströmung
durch eine erste Entlüftungsöffnung 40 (beispielsweise
Hochdrucköffnung)
und eine zweite Öffnung 42 (beispielsweise
Niederdrucköffnung)
zu beschränken
oder zuzulassen.
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Der
Gasgenerator 32 umfasst ein allgemein zylindrisches Behältnis (canister) 44 mit
einem Ende, das in einem ersten Loch 46 in dem Gehäuse 34 befestigt
ist. Ein zweites Ende des Behältnisses 44 umfasst
einen an dem Gasgenerator befestigten Gewindezapfen 48,
der in einem zweiten Loch 50 in dem Gehäuse 34 angebracht
ist. Der Zapfen 48 ist an dem Gehäuse 34 befestigt (beispielsweise
mit einer Mutter 52). Das Behältnis 44 umfasst ferner
eine oder mehrere Gasausstoßdurchlässe 54 zum
Ausstoß von
Gas von dem Behältnis 44.
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Eine
Verteilereinrichtung 56 (diffuser) ist benachbart der Gasemissionsdurchlässe 54 befestigt, um
eine Wand 58 zwischen den Durchlässen 54 und einem
Luftsack 60 anzuordnen. Auf diese Art und Weise kann Gas
durch ein Loch 62 in der Wand 58 verteilt ausgestoßen werden.
Wie gezeigt ist, umfasst die Verteilereinrichtung 56 ein
Loch 64 zur Aufnahme des an dem Gasgenerator befestigten
Zapfens 48, so dass die Verteilereinrichtung 56 zwischen dem
Gehäuse 34 und
dem Behältnis 44 befestigt
sein kann. Die Wand 58 der Lenk-/Verteilereinrichtung (Diffusor) 56 liegt
an einer Dichtung 66 an dem Behältnis 44 an.
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Das
bewegbare Element 36 umfasst einen Körperabschnitt 68,
der an einem Kappenabschnitt 70 bzw. Kolben befestigt ist.
In 2(a), die eine erste Stellung bzw.
Grundstellung (beispielsweise vor einer Betätigung des Elementes 36)
zeigt, ist das bewegbare Element 36 in dem Gehäuse 34 befestigt gezeigt.
Der Körper 68 des
Elementes 36 umfasst eine Stange 72 mit vergleichsweise
kleinem Durchmesser an einem Ende des Elementes 36, die
in Öffnungen
von gegenüberliegenden
Wänden 74, 76 des Gehäuses 34 und
in Schlingen 78 des Fangbandelementes/der Fangbandelemente 38 aufgenommen
ist, die zwischen den Wänden 74, 76 angeordnet
sind.
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Eine
freigebbare Verriegelung 80 kann wahlweise in die Stange 72 eingesetzt
werden, um eine Sicherung des Elementes 36 in dem Gehäuse 34 vor einer
Betätigung
zu unterstützen.
Die Verriegelung 80 umfasst einen zylindrischen Abschnitt,
der freigebbar in einen Hohlraum der Stange 72 eingesetzt ist,
und einen Scheibenabschnitt, der an der Wand 76 anliegt,
um die Beibehaltung des bewegbaren Elementes 36 in seiner
ersten Stellung zu unterstützen.
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Der
Körper 68 umfasst
auch einen relativ breiten Abschnitt 82, der vor einer
Betätigung
die zweite Entlüftungsöffnung 42 im
Wesentlichen abdeckt. Ein relativ dünner Abschnitt 84 ist
benachbart der ersten Entlüftungsöffnung 40 zwischen
dem breiten Abschnitt 82 und einem Halsabschnitt 86 des Körpers 68 angeordnet.
Der Halsabschnitt 86 kann wahlweise Schlitze 88 umfassen.
Zusätzlich
umfasst das Gehäuse 34 eine
Wand 90 zwischen den ersten und zweiten Öffnungen 40, 42 mit
einer Öffnung
zur Aufnahme eines anderen Abschnittes des Körpers 68 des bewegbaren
Elementes 36.
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Der
Halsabschnitt 86 des Körpers
ist in einer Öffnung 92 einer
allgemein kreisförmigen
Wand 94 des Gehäuses 34 angeordnet,
um eine im wesentlichen luftdichte Abdichtung mit der Öffnung 92 zu
ermöglichen.
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Der
Kappenabschnitt 70 des bewegbaren Elementes 36 liegt
in der Form einer zylindrischen Scheibe vor. Die Form der Kappe 70 passt
mit einem zylindrischen Hohlraum 96 bzw. Zylinder zusammen, der
durch die kreisförmige
Wand 94 und eine ringförmige
oder zylindrische Wand 98 des Gehäuses 34 definiert
ist. Die Kappe 70 ist in dem Hohlraum 96 aufgenommen,
um im Wesentlichen eine zylindrische erste Kammer 100 einzuschließen, wodurch
ein Kolben-Zylinder-Antrieb gebildet wird. Eine Dichtung (beispielsweise
ein O-Ring) 102 kann die Kappe 70 umgeben, um
eine Dichtung zwischen der Kappe 70 und der zylindrischen
Wand 98 vorzusehen.
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Eine
Gasausstoßkomponente 104 ist
benachbart der ersten Kammer 100 angeordnet und in einen
Hohlraum der Kappe 70 gebördelt/gefalzt, um eine zweite
Kammer 106 in der Kappe 70 einzuschließen. Eine
derartige Gasausstoßkomponente 104 ist
eine pyrotechnische Vorrichtung, wie beispielsweise ein Kanisterbehältnis oder
ein anderer Behälter
mit festem Treibmittel, wobei das Treibmittel herkömmlich durch
ein elektrisches Signal, wie beispielsweise ein Signal von einem
Sensor, gezündet wird.
Die Gasausstoßkomponente 104 steht
in Fluidverbindung mit der Kammer 100 durch Öffnungen 108,
die sich durch das bewegbare Element 36 von der zweiten
Kammer 106 zu der ersten Kammer 100 erstrecken.
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Bei
Entfaltung des Luftsackes 60 kann das bewegbare Element 36 abhängig von
der gewünschten
Art und Weise der Entfaltung des Luftsackes 60 betätigt bzw.
nicht betätigt
werden, was dadurch bestimmt wird, ob gewisse vorbestimmte Zustände erfüllt worden
sind. Somit kann eine Betätigung
des bewegbaren Elementes 36 in eine Freigabestellung von einem
Erfassungssystem abhängen,
das Zustände innerhalb
oder außerhalb
eines Fahrzeugs, in dem das Luftsacksystem 30 angebracht
ist, erfasst. Ein Erfassungssystem kann Objekte in dem Fahrzeug
erfassen, wie beispielsweise Größe oder
Ort von Passagieren, und kann geeignete darauf basierende Signale
senden. Alternativ dazu kann das bewegbare Element 36 so
programmiert sein, um sich bei Entfaltung des Luftsackes 60 automatisch
zu betätigen,
sofern kein Signal von einem Erfassungssystem eine Nicht-Betätigung aufgrund
der erfassten Zustände
signalisiert.
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Wenn
basierend auf einem oder mehreren erfassten vorbestimmten Zuständen das
bewegbare Element 36 nicht betätigt wird, hält die Stange 72 des Elementes 36 die
Fangbandelemente 38, wodurch der Luftsack 60 teilweise
oder vollständig
zurückgehalten
wird, wenn er sich in Richtung eines Sitzes oder eines Sitzortes
in dem Fahrzeug entfaltet. Ferner wird eine wesentliche Menge an
Gas an dem dünnen
Abschnitt 84 des Elementes 36 vorbei und durch
die erste Entlüftungsöffnung 40 entlüftet, die
direkt benachbart zu den Durchlässen 54 des
Gasgenerators 32 liegt. Somit entfaltet sich der Luftsack 60 in
einer beschränkten
Art und Weise mit einem relativ kleinen Luftsackvolumen.
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Wenn
auf Grundlage von einem oder mehreren erfassten vorbestimmten Zuständen das
bewegbare Element 36 betätigt wird, wie in 2(b) gezeigt ist, werden die Fangbandelemente 38 für eine ausgedehnte
Entfaltung des Luftsackes 60 in Richtung eines Sitzes oder
einer Sitzposition in dem Fahrzeug oder für ein relativ großes Luftsackvolumen
freigegeben. Genauer wird das bewegbare Element 36 durch den
Gasausstoß von
der Gasausstoßkomponente 104 in
die erste Kammer 100 betätigt, wodurch ein höherer Druck
in der Kammer 100 erzeugt wird, so dass die Kappe 70 entlang
der Wand 98 des Gehäuses 34 verschoben
wird. Ihrerseits wird die Kammer 100 expandiert und die
Verriegelung 80 wird über Druck
von dem Stangenabschnitt 72 entfernt, um eine Verschiebung
des gesamten Elementes 36 zu ermöglichen. Es sei angemerkt,
dass sich eine optionale Öffnung 110 durch
die zylindrische Wand 98 des Gehäuses 34 erstrecken
kann, um eine kleine Entlüftung
oder Druckregulierung für
die Kammer 100 während
einer Betätigung
des Elementes 36 vorzusehen.
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Wenn
das Element 36 verschoben wird, wird die Stange 72 von
dem Loch der Wand 76 und von den Schlingen 78 der
Fangbandelemente 38 entfernt, wodurch die Fangbandelemente 38 freigegeben
werden. Der breite Abschnitt 82 des Elementes wird von
der zweiten Entlüftungsöffnung 42 in
eine Position wegbewegt, die die erste Entlüftungsöffnung 40 abdeckt.
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Die
zweite Öffnung 42 dient
hauptsächlich zur
Entlüftung
zum Entleeren/Absenken (ride down) bei niedrigem Druck nach einem
Aufblasen des Luftsackes 60. Wie gezeigt ist, ist die zweite Öffnung 42 weiter
von den Durchlässen 54 entfernt,
als die erste Öffnung 40,
und ist von den Durchlässen 54 durch die
Wand 90 des Gehäuses 34 getrennt.
Die zweite Öffnung 42 sieht
eine geringere Größe der Entlüftung während eines
Aufblasens des Luftsackes 60 vor. Bevorzugt ist die zweite Öffnung 42 kleiner
als die erste Öffnung 40,
so dass während
einer Luftsackentfaltung eine geringere Entlüftung vorherrscht, wenn das
bewegbare Element 36 betätigt ist, im Vergleich dazu,
wenn es nicht betätigt
ist.
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Sobald
sich die Kappe 70 um eine vorbestimmte Entfernung entlang
der ringförmigen
Wand 98 bewegt, stößt die Kappe 70 an
eine oder mehrere Stoppeinrichtungen 112 an, um die Verschiebung des
Elementes 36 zu stoppen. Zeitlich eng damit gekoppelt kann
der Halsabschnitt 86 des bewegbaren Elementes 36 die Öffnung 92 der
kreisförmigen Wand 94 verlassen,
wodurch ermöglicht
wird, dass Gas in der ersten Kammer 100 aus der Kammer 100 entlüftet wird,
um dadurch den Druck zu entlasten, der die Kappe 70 verschiebt.
Die Stoppeinrichtungen 112 können gebogen oder angewinkelt
sein, wie gezeigt ist, so dass sich die Stoppeinrichtungen biegen, wodurch
zugelassen wird, dass die Kappe 70 zwischen den Stoppeinrichtungen 112 angeordnet
werden kann, um zu verhindern, dass das Element 36 in der
umgekehrten oder einer der Betätigungsverschiebung
entgegengesetzten Richtung wandern kann.
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Bevorzugt
umfasst das bewegbare Element 36 eine Sekundärverriegelung 114,
die verhindert, dass das bewegbare Element 36 in Richtung
seine ursprüngliche
nicht betätigte
Stellung zurückkehren kann.
Wie gezeigt ist, ist die Sekundärverriegelung 114 in
dem System 30 ein auslegerartiger Arm 114, der
in Richtung des bewegbaren Elementes 36 während einer
Betätigung
des Elementes 36 vorgespannt sein kann, um eine Verschiebung
des Elementes 36 in der Betätigungsrichtung zuzulassen,
der sich aber nach einer Betätigung
in die erste Entlüftungsöffnung 40 erstreckt,
um eine Verschiebung des Elementes 36 in der entgegengesetzten
oder umgekehrten Richtung zu verhindern.
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Aus
dem obigen ist ersichtlich, dass die Verwendung des bewegbaren Elementes 36 selektiv
zumindest zwei verschiedene Aufblasniveaus des Luftsackes 60 auf
Grundlage der Erfassung eines oder mehrerer vorbe stimmter Zustände ermöglicht,
wie beispielsweise einer Insassenpositionierung in dem Fahrzeug,
einem Zusammenstoßniveau
des Fahrzeugs oder dergleichen.
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Alternative Sicherungselemente
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In
den 3(a)–3(e) sind
Sicherungselemente (Elemente zur Sicherung des Elementes 36 im Zustand
vor einer Betätigung) 148, 150, 152, 154 gezeigt,
die als Alternativen für
das Sicherungselement 80 der 2(a)–2(c) verwendet werden können.
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In
den 3(a)–3(b) umfasst
das Sicherungselement 148 einen kreisringförmigen Ring 156 mit
einer Vielzahl von Zähnen 158,
die sich radial einwärts
von dem Ring 156 erstrecken, um die Stange 72 vor
einer Betätigung
des Elementes 36 über
Friktion zu ergreifen und das Element 36 in seiner Stellung
vor einer Betätigung
zu halten. Bei Betätigung des
Elementes 36 wird die Verriegelung 148 über Druck
von der Stange 72 herausgeschoben, wodurch eine Verschiebung
des Elementes 36 zugelassen wird.
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In 3(c) umfasst das Sicherungselement 150 einen
auslegerartigen Armabschnitt 160 und eine Lasche 162 mit
einer angewinkelten Fläche 164. Vor
einer Betätigung
ordnet der auslegerartige Arm 160 die angewinkelte Fläche 164 der
Lasche 162 in einer überlappenden
Stellung (beispielsweise einer Schnapppassung) mit der Wand 74 des
Gehäuses 34 an,
wodurch die Beibehaltung des Elementes 36 in seiner Stellung
vor der Betätigung
unterstützt
wird. Bei Betätigung
legt das Element 36 eine Kraft an den Arm 160 an,
der die angewinkelte Fläche 164 gegen die
Wand 74 drückt,
und die Wand 74 legt eine Kraft auf die Oberfläche 164 an,
um den Arm 160 und die Lasche 162 in Richtung
des Elementes 36 zu bewegen, wobei die Lasche 162 aus
der überlappenden Stellung
mit der Wand 74 bewegt wird, wodurch zugelassen wird, dass
das Element 36 verschoben werden kann.
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In 3(d) ist ein Sicherungselement 152 ein
Scherelement 152, das in einem Hohlraum des Gehäuses 34 und
in einem Hohlraum des Elementes 36 befestigt ist, um die
Beibehaltung des Elementes 36 in seiner Stellung vor der
Betätigung
zu unterstützen.
Bei Betätigung
legt das bewegbare Element 36 eine Kraft in der Richtung
der Betätigung
an das Scherelement 152 an, die ausreichend ist, um einen Scherbruch
des Elementes 152 zu ermöglichen, wodurch zugelassen
wird, dass das bewegbare Element 36 verschoben werden kann.
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In 3(e) ist das Sicherungselement 154 ein
O-Ring 154, der vor einer Betätigung zumindest teilweise
in sowohl einem ringförmigen
Hohlraum 166 der Wand 98 als auch einem ringförmigen Hohlraum 168 der
Kappe 70 liegt, wodurch er sich mit einer Bewegung der
Kappe 70 relativ zu der Wand 98 überlagert,
um eine Beibehaltung des Elementes 36 in seiner Stellung
vor der Betätigung
zu unterstützen. Bei
Betätigung überwältigt der
Druck, der in der Kammer 100 erzeugt wird, die Überlagerung,
die durch den O-Ring 154 vorgesehen wird, und verschiebt
das bewegbare Element 36.
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Alternative Stoppeinrichtungen
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In
den 4(a)–4(e) sind
Stoppeinrichtungen 186, 188, 190, 192 gezeigt,
die als die Stoppeinrichtungen 112 der 2(a)–2(b) oder bei anderen Systemen verwendet
werden können.
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In 4(a) und unter Bezugnahme auf die 2(a)–2(b) ist die Stoppeinrichtung 186 einstückig aus
Federstahl ausgebildet und umfasst einen im Wesentlichen kreisringförmigen Ring
oder C-förmigen
Abschnitt 194 mit Zähnen 196,
die sich radial einwärts
erstrecken. Der Ringabschnitt 194 ist zur Befestigung in
der Wand 98 des Gehäuses 34 geeignet, so
dass sich die Zähne 196 radial
einwärts
in den Hohlraum 96 erstrecken, um die Betätigungsverschiebung
des Elementes 36 zu stoppen, und bevorzugt sind die Zähne 196,
wie vorher beschrieben wurde, gebogen, so dass die Kappe 70 des
Elementes 36 zwischen den Zähnen 196 angeordnet
werden kann, um zu verhindern, dass das Element 36 in der umgekehrten
oder in einer der Betätigungsverschiebung
entgegengesetzten Richtung verschoben werden kann.
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In 4(b) ist die Stoppeinrichtung 188 im Wesentlichen
identisch zu der Stoppeinrichtung 188 von 4(a),
mit der Ausnahme, dass die Stoppeinrichtung 188 Flansche 198 umfasst,
die sich von dem Ringabschnitt 194 radial auswärts erstrecken,
um mit Löchern
(nicht gezeigt) in der Wand 98 des Gehäuses 34 zusammenzupassen
und die Stoppeinrichtung 188 weiter in der Wand 98 zu
befestigen.
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In 4(c) ist die Stoppeinrichtung 190 ein kreisringförmiger Ring
mit einem rechtwinkligen Querschnitt, der ein Gewinde 200 an
seiner äußeren radialen
Oberfläche
aufweist, das mit einem Gewinde 202 an der Wand 98 des
Gehäuses 34 zusammenpasst,
um die Stoppeinrichtung 190 in die Wand 98 schrauben
zu können.
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In
den 4(d)–4(e) ist
die Stoppeinrichtung 192 allgemein U-förmig und weist zwei Seitenwände 204 auf,
die durch eine bahn-/stegförmige
Wand 206 miteinander verbunden sind. Die Stoppeinrichtung 192 ist
in einem oder mehreren Hohlräumen 208 in der
Wand 98 des Gehäuses 34 befestigt,
und eine der Seitenwände 204 erstreckt
sich in Richtung des Hohlraumes 96 und in Richtung der
Kappe 70 zur Überlagerung
des Verlaufes der Kappe 70, um das Element 36 zu
stoppen. Ferner kann die Stoppeinrichtung 192 einen oder
mehrere Stoßfänger 210 umfassen,
um eine Befestigung der Stoppeinrichtung 192 in der Wand 98 des
Gehäuses 34 zu
unterstützen.
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Kammerentlüftungsöffnung
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In 5 ist
ein Abschnitt eines Luftsacksystemes gezeigt, das im wesentlichen
identisch zu dem Luftsacksystem 30 ist, mit der Ausnahme,
dass eine zusätzliche
Entlüftungsöffnung 240 in
der Wand 98 ausgebildet worden ist, die zumindest teilweise
die Kammer 100 definiert. Die Entlüftungsöffnung 240 erstreckt
sich durch einen Abschnitt der Wand 98, an der die Kappe 70 des
bewegbaren Elementes 36 in Richtung des Endes der Betätigungsverschiebung des
Elementes 36 vorbei gelangt, so dass die Öffnung 240 die
Kammer 100 an dem Ende der Verschiebung des Elementes 36 entlüftet, wodurch
eine Beseitigung des Druckes von der Kammer 100 und ein
Stoppen der Verschiebung des Elementes 36 unterstützt wird.
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Andere Entlüftungsöffnungen
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In 6 ist
ein bewegbares Element 248 gezeigt, das im Wesentlichen
identisch zu dem bewegbaren Element 36 der 2(a)–2(b) ist, mit der Ausnahme, dass die Schlitze 88 des
Elementes 36 der 2(a)–2(b) durch Öffnungen 250 ersetzt
worden sind, die sich durch das Element 248 von 6 erstrecken,
um zuzulassen, dass Gas durch die Öffnungen 250 gelangen
kann.
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Dichtungen
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In 7 ist
ein Abschnitt des Luftsacksystemes 30 der 2(a)–2(b) gezeigt, wobei das Loch 92 in
der Wand 94 des Gehäuses 34 zumindest
teilweise durch eine im wesentlichen fluiddichte Dichtung 260 (beispielsweise
einen O-Ring oder eine andere Dichtung) zwischen der Wand 94 und
dem Hals 68 des bewegbaren Elementes 36 definiert
ist, um den Durchgang von Fluid (beispielsweise Gas) durch das Loch 92 während zumindest
eines Abschnittes der Betätigung
des Elementes 36 im wesentlichen zu verhindern.
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In 8 ist
ein Abschnitt des Luftsacksystemes 30 der 2(a)–2(b) gezeigt, wobei eine Dichtung 270 an
der Wand 90 zwischen der Wand 90 und dem Behältnis 44 befestigt
ist, um eine Begrenzung der direkten Gasströmung von den Durchlässen 54 zu
der zweiten unterstromigen Entleeröffnung 42 während einer
Luftsackentfaltung zu unterstützen.
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Rückhaltekappen
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Wie
in den 9(a)–9(b) gezeigt
ist, kann die Gasausstoßkomponente 104 der 2(a)–2(b) in der Kappe 70 des bewegbaren
Elementes 36 mit Rückhalteelementen 290, 292 befestigt
werden.
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In 9(a) ist das Rückhalteelement 290 allgemein
ringförmig
und umfasst einen ersten Abschnitt 294, der sich radial
einwärts
erstreckt, um die Komponente 104 in der Kappe 70 zu
halten. Der erste Abschnitt 294 erstreckt sich von einem
allgemein ringförmigen
Außenabschnitt 296,
der an der Kappe 70 des bewegbaren Elementes 36 über Gewinde
befestigt ist.
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In 9(b) ist das Rückhalteelement 292 allgemein
ringförmig
und umfasst einen ersten Abschnitt 298, der sich radial
einwärts über die
Kappe 70 erstreckt, um die Komponente 104 in der
Kappe 70 zu halten. Der erste Abschnitt erstreckt sich
von einem allgemein ringförmigen äußeren Ringabschnitt 300,
der in einen Hohlraum 302 in der Kappe 70 des bewegbaren
Elementes 36 geklemmt ist.
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Fangbandelementtrennung
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Wenn
mehr als ein Fangbandelement in dem Luftsacksystem verwendet wird,
kann es erwünscht sein,
die Fangbandelemente getrennt zu halten. Beispielsweise kann jedes
der Fangbandelemente an einer separaten Stange des bewegbaren Elementes befestigt
oder um eine solche geschlungen sein. Eine Wand des Gehäuses des
Systems kann die Fangbandelemente trennen. Zusätzlich kann ein Vorsprung an
dem bewegbaren Element die Fangbandelemente trennen.
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Alternative Gehäuse und
Komponenten des Luftsacksystems
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In
den 10(a)–10(c) ist
ein Luftsacksystem 350 gezeigt, das aus einer Vielzahl
von Metallstanzstücken
besteht, die geschweißt
oder anderweitig miteinander befestigt sind. Das Luftsacksystem 350 ist ähnlich zu
dem Luftsacksystem 30 der 2(a)–2(c) und zwar sowohl in Aufbau als auch Betrieb.
Jedoch umfasst das System 350 ein bewegbares Element 352,
das außerhalb
eines Gehäuses 354 des
Systems 350 angeordnet ist. Das bewegbare Element 352 umfasst
einen Körper 356 und
eine Kappe 358. Die Kappe 358 besteht aus einem
ersten allgemein kreisförmigen
Metallstanzstück 360 und
einem zweiten allgemein kreisförmigen
Metallstanzstück 362.
Das zweite Stanzstück 362 weist
einen ringförmigen
Rand auf, der um einen äußeren Umfang
des ersten Metallstanzstückes 360 gebogen
ist, um die Befestigung der Stanzstücke 360, 362 aneinander
zu unterstützen.
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Eine
Gasausstoßkomponente 364 ist
zwischen den Stanzstücken 360, 362 angeordnet,
und eine optionale Dichtung (nicht gezeigt) kann zwischen einem
der Stanzstücke 360, 362 und
der Gasausstoßkomponente 364 angeordnet
sein, um zu verhindern, dass Gas durch die Kappe 358 strömen kann.
Jedes der Stanzstücke 360, 362 umfasst
ein Loch zur Aufnahme eines Gewindebolzens 366 des Körpers 356 des
bewegbaren Elementes 352. Eine Mutter 368 ist
auf den Bolzen 366 geschraubt, um die Kappe 358 an
dem Körper 356 zu
befestigen und damit eine Befestigung der Gasausstoßkomponente 364 zwischen
den Stanzstücken 360, 362 und
eine Befestigung der Stanzstücke 360, 362 aneinander
zu unterstützen.
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Das
System 350 umfasst ein anderes Stanzstück 370 des Gehäuses 354,
das eine zylindrische Wand 372 und eine kreisförmige Wand 374 vorsieht, die
in Zusammenwirken eine Kammer 376 mit der Kappe 358 bilden.
Die Kammer 376 ist ähnlich
zu der Kammer 100 des Luftsacksystems 30 in den 2(a)–2(b) und steht in Fluidverbindung mit der Gasausstoßkomponente 364 durch
ein Loch in dem ersten Metallstanzstück 360. Zusätzlich ist
eine Dichtung 378 an der Kappe 358 für einen
Gleiteingriff mit der Wand 372 befestigt worden.
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Ein
Halsabschnitt 380 des Körpers 356 des bewegbaren
Elementes 352 erstreckt sich durch ein Loch 382 in
der kreisförmigen
Wand 374. Der Hals 380 ist verjüngt und
umfasst ein Sicherungselement 384 in der Form eines Vorsprunges,
der sich von einem dünneren
Abschnitt des verjüngten
Halses 380 erstreckt.
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Das
Gehäuse 354 kann
eines oder mehrere Stanzstücke 386 umfassen,
die mit Entlüftungsöffnungen 388, 390 ausgerüstet sind,
wobei ein Durchgang von Gas durch diese Öffnungen 388, 390 dadurch
gehemmt oder zugelassen werden kann, dass ein breiter Abschnitt 392 des
Elementes 352 selektiv mit den Öffnungen 388, 390 ausgerichtet
ist und diese abdeckt.
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Das
System 350 umfasst auch eine Verteilereinrichtung 394 ähnlich der
Verteilereinrichtung 56 der 2(a)–2(b), mit der Ausnahme, dass sich eine Wand 396 der
Verteilereinrichtung 394 von benachbart des Behältnisses 44 zu
einem Abschnitt des Gehäuses 354 erstreckt,
um eine direkte Strömung
von Gas von den Durchlässen 54 des
Behältnisses 44 zu der Entleerentlüftungsöffnung 388 zu
verhindern. Die Verteilereinrichtung (diffuser) 394 kann
auch als ein Metallstanzstück
ausgebildet sein.
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Bei
Betätigung
des bewegbaren Elementes 352 füllt die Gasausstoßkomponente 364 die
Kammer 376 mit Gas, wobei das Element 352 verschoben und
die Schlingen 78 der Fangbandelemente 38 auf eine
Art und Weise freigegeben werden, die ähnlich zu System 30 der 2(a)–2(b) ist. Während der Betätigung wird
das Sicherungselement 384 von dem Hals 380 des
Elementes 352 durch die kreisförmige Wand 374 abgeschert,
und der verjüngte
Hals 380 des Elementes 352 wird in die Kammer 376 verschoben.
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Eine
Verschiebung des Elementes 352 kann auf eine Vielzahl von
Wegen gestoppt werden. Ein größerer Abschnitt
des verjüngten
Halses 380 kann in dem Loch 382 der kreisförmigen Wand 374 aufgenommen
werden, der breite Abschnitt 392 des Elementes 352 kann
an die kreisförmige
Wand 374 anstoßen,
eine Entlüftungsöffnung 398 kann
sich öffnen und
Druck in die Kammer 376 entlasten, oder es kann eine Kombination
davon verwendet werden.
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Wie
gezeigt ist, befindet sich das Stanzstück 370, das die Kammer 376 formt,
außerhalb
einer Wand 400 des Gehäuses 354,
an dem das Behältnis 44 befestigt
ist. Alternativ dazu könnte
das Stanzstück 370 die
Wand 400 in dem System 350 ersetzen.
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Komponenten,
die mit alternativen Verfahren hergestellt werden Bei alternativen
Ausführungsformen
werden Komponenten der Luftsacksysteme unter Verwendung von Kaltschlagverfahren,
Formverfahren oder Gussverfahren hergestellt.
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Beispielsweise
ist in 11(a) die Kappe 358 des
Systems 350 der 10(a)–10(b) durch eine andere Kappe 450 ersetzt
worden. Die Kappe 450 besteht aus Kunststoff, Metall oder
einem anderen Material und ist unter Verwendung eines der in dem
vorhergehenden Absatz offenbarten Verfahren geformt. Die Gasausstoßkomponente 364 ist
in ein Loch in der Kappe 450 gebördelt/gefalzt oder anderweitig
eingepasst und steht in Fluidverbindung mit der Kammer 376.
Die Kappe 450 umfasst einen äußeren ringförmigen Umfang 452 mit
einem ringförmigen
Hohlraum, um einen O-Ring 454 zur
Abdichtung zwischen der Kappe 450 und der Wand 372 zu
halten.
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In 11(b) ist das Stanzstück 370 des Gehäuses 354 für das System 350 der 10(a)–10(b) durch ein Element 456 ersetzt,
das durch Verwendung eines der in dem vorhergehenden Absatz offenbarten
Verfahren geformt ist. Das Element 456 umfasst eine zylindrische
Wand 458 und eine zylindrische Wand 460, die in
Zusammenwirken eine Kammer 462 mit einer Kappe 464 bilden.
Die Kappe 464 ist aus einem allgemein kreisförmigen Metallstanzstück geformt
und umfasst einen äußeren ringförmigen Umfang 466 mit
einem ringförmigen
Hohlraum, um einen O-Ring 468 zur Abdichtung zwischen der Kappe 464 und
der Wand 458 zu halten. Eine Gasausstoßeinrichtung 470 ist
in die Elemente 456 zur Fluidverbindung mit der Kammer 462 gefalzt.
Die Abschnitte 472 (beispielsweise Laschen oder kreisringförmige Ringabschnitte)
der Wand 458 können über die
Kappe 464 gebogen sein, um als Sicherungselement für ein bewegba res
Element 474 zu wirken. Derartige Abschnitte 472 werden
durch eine Kraft geradegezogen, die durch die Kappe 464 bei
Betätigung
des Elementes 474 angelegt wird.
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Gasausstoßkomponente
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Es
ist erwünscht,
Gasausstoßkomponenten vor
Umgebungsgasen und -fluiden zu schützen.
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In
den 12(a)–12(b) ist
eine Kappe 500 mit einer Gasausstoßkomponente 502 gezeigt,
die in der Kappe 500 durch Falzen befestigt ist. Eine Abschirmung 504 ist
an einer Seite der Kappe 500 befestigt (beispielsweise
geschweißt
oder geklebt), um zumindest einen Abschnitt der Gasausstoßkomponente 502 abzudecken
und zu schützen.
Alternativ dazu kann die Abschirmung 504 einstückig mit
der Kappe 500 ausgebildet sein.
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Alternative freigebbare Befestigungen
des Fangbandelementes
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Fangbandelemente
werden freigebbar an einer Vielzahl von Komponenten in Luftsacksystemen befestigt.
Wie in den 13(a)–13(b) gezeigt
ist, umfasst ein Luftsacksystem 600 ein Gehäuse 602 mit
einem länglichen
Element 604. Das längliche
Element 604 umfasst einen Kanal 606, in welchem
Schlingen 608 der Fangbandelemente 610 um das
längliche Element 604 geschlungen
sind, so dass die Fangbandelemente 610 freigebbar an dem
Element 604 befestigt sind, und so dass ein Abschnitt der
Schlingen 608 den Kanal 606 überbrückt. Bei Betätigung eines
bewegbaren Elementes 614 wird ein Flansch 612 des
bewegbaren Elementes 614 entlang des Kanales 606 verschoben
und verschiebt die Schlingen 608 der Fangbandelemente 610 von
dem länglichen Element,
wodurch die Fangbandelemente 610 freigegeben werden.
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Bei
alternativen Ausführungsformen
sind die Schlingen der Fangbandelemente um eine Vielzahl von Komponenten
geschlungen, und eine Vielzahl von Elementen kann die Schlingen
entfernen. Beispielsweise können
Schlingen der Fangbandelemente um eine zylindrische Stange eines
Gehäuses
geschlungen sein, und ein bewegbares Element kann einen kreisförmigen Ring
umfassen, der die Stange umgibt, um die Schlingen von der Stange
zu schieben und das Fangbandelement freizugeben.
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Alternative Konstruktionen
des Luftsacksystems
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In 14 ist
ein anderes alternatives Luftsacksystem 700 gezeigt. Grundsätzlich arbeitet
das System 700 im Wesentlichen ähnlich zu dem System 30 der 2(a) und 2(b).
Das System 700 umfasst ein Gehäuse 702, das einen
gasausstoßenden
Gasgenerator 704 und ein bewegbares Element 706 trägt. Der
Gasgenerator 704 umfasst ein allgemein zylindrisches Behältnis 708 mit
einer Vielzahl von Gasausstossdurchlässen 710, die in etwa
der Mitte des Behältnisses 708 angeordnet
sind, um das Gas von dem Behältnis 708 auszustoßen.
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Das
bewegbare Element 706 umfasst ein Paar von Hochdruck-Entlüftungsöffnungen 712,
die sich durch einen Körperabschnitt 714 des
bewegbaren Elementes 706 zur selektiven Ausrichtung mit
einem Paar von Hochdruck-Entlüftungsöffnungen 716 des
Gehäuses 702 erstrecken.
Es erstreckt sich auch eine Vielzahl von Niederdruck-Entlüftungs öffnungen 718 durch
den Körperabschnitt 714 zur
selektiven Ausrichtung mit Niederdruck-Entlüftungsöffnungen 720 des Gehäuses 702.
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Das
bewegbare Element 706 umfasst einen ersten Stangenabschnitt 722,
der sich von dem Körperabschnitt 714 des
Elementes 706 und zwischen einem Paar gegenüberliegender
Wände 724 des
Gehäuses 702 erstreckt,
und einen zweiten Stangenabschnitt 726, der sich von einem
Kappenabschnitt 728 des bewegbaren Elementes 706 zwischen
einem anderen Paar von gegenüberliegenden
Wänden 730 des
Gehäuses 702 erstreckt.
Schlingen 732 von Fangbandelementen (nicht gezeigt) sind
freigebbar an den Stangen 722, 726 zwischen den
Wänden 724, 730 befestigt
(beispielsweise herumgeschlungen).
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Das
Gehäuse 702 umfasst
eine zylindrische Wand 734 für einen Gleiteingriff mit der
Kappe 728 des bewegbaren Elementes 706, und die
Wand 734 umfasst einen ersten ringförmigen Abschnitt 736 mit einem
ersten Durchmesser und einen zweiten ringförmigen Abschnitt 738 mit
einem zweiten Durchmesser, der größer als der erste Durchmesser
ist. Das Gehäuse 702 umfasst
ferner eine allgemein kreisförmige
Wand 740, die in Zusammenwirken mit der zylindrischen Wand 734 und
der Kappe 728 eine Kammer formt, wobei die Kammer 742 dazu
in der Lage ist, Gas von der Gasausstoßkomponente 744 aufzunehmen.
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Vor
einer Betätigung
des bewegbaren Elementes 706 sind die Hochdruck-Entlüftungen 712 des
bewegbaren Elementes 706 mit den Hochdruck-Entlüftungen 716 des
Gehäuses 702 zwischen einem
Paar gegenüberliegender
Wände 746 des
Gehäuses 702 ausgerichtet.
Die Paare von Wänden 746 sind
benachbart zu und auf jeder Seite der Durchlässe 710 des Gas generators 708 angeordnet,
um Gas von den Durchlässen 710 zu
den ausgerichteten Öffnungen 712, 716 zur
wesentlichen Entlüftung
während
des Aufblasens eines Luftsackes (nicht gezeigt) zuzuführen.
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Auch
sind vor einer Betätigung
des bewegbaren Elementes 706 die Niederdruck-Entlüftungsöffnungen 718 des
bewegbaren Elementes 706 aus einer Ausrichtung mit den
Niederdruck-Entlüftungsöffnungen 720 des
Gehäuses 702,
um eine Entlüftung
von Gas durch diese Öffnungen 718, 720 zu
beschränken
oder zu hemmen.
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Bei
Betätigung
des bewegbaren Elementes 706 wird Gas von der Gasausstoßkomponente 744 in die
Kammer 742 ausgestoßen,
wodurch das Element 706 verschoben wird. Die Niederdruck-Entlüftungsöffnungen 718 des
bewegbaren Elementes 706 werden mit den Niederdruck-Entlüftungsöffnungen 720 des
Gehäuses 702 zur
Niederdruck- oder Entleerentlüftung
ausgerichtet, die größtenteils
nach einem wesentlichen Aufblasen eines Luftsackes (nicht gezeigt) des
Systems 700 erfolgt. Die Hochdruck-Entlüftungsöffnungen 712, 716 werden
aus einer Ausrichtung gebracht, um eine Gasströmung durch diese Öffnungen 712, 716 im
Wesentlichen zu beschränken
oder zu hemmen.
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Wenn
das Element 706 verschoben wird, werden die Stangen 722, 726 von
den Löchern
in den jeweiligen gegenüberliegenden
Wänden 724, 730 des
Gehäuses 702 und
von den Schlingen 732 der Fangbandelemente entfernt, wodurch
die Fangbandelemente freigegeben werden.
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Die
Kappe 728 wird entlang, des Abschnittes 736 mit
kleinerem Durchmesser der Wand 734 verschoben, bis die
Kappe 728 durch Stoppeinrich tungen 748 gestoppt
wird und/oder bis die Kappe 728 in den Abschnitt 738 mit
größerem Durchmesser
der Wand 734 verschoben wird, um eine Entlüftung von Gas
zwischen der Kappe 728 und der Wand 734 zuzulassen
und den Druck in der Kammer 742 zu entlasten, der die Kappe 728 verschiebt.
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Entlüftungsöffnungstür
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In
den 15(a)–15(b) ist
ein Abschnitt eines Luftsacksystems 800 mit einer Tür 802 gezeigt, die
eine oder mehrere Entlüftungsöffnungen 804 in einem
Gehäuse 806 bei
Betätigung
eines bewegbaren Elementes 808 öffnet.
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Die
Entlüftungsöffnungstür 802 umfasst
eine allgemein rechtwinklige Wand 810 mit einer ersten Seitenwand 812,
die allgemein parallel zu einer zweiten Seitenwand 814 angeordnet
ist, wobei sich jede Seitenwand 812, 814 weg von
der rechtwinkligen Wand 810 erstreckt.
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Die
erste Seitenwand 812 umfasst eine Öffnung 816 zur Aufnahme
eines Fingers 818, der an dem bewegbaren Element 808 befestigt
ist oder einen Teil desselben bildet, um die Tür 802 in einer geschlossenen
Stellung über
den Öffnungen 804 beizubehalten.
Der Finger 818 erstreckt sich in die Öffnung 816 und ist
gebogen, um eine Presspassung zwischen dem Finger 818 und
der ersten Seitenwand 812 herzustellen, so dass der Finger
als ein Sicherungselement dient, um das bewegbare Element 808 gegen
eine Verschiebung vor einer Betätigung
des Elementes 808 beizubehalten.
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Die
zweite Seitenwand 814 der Tür 802 ist einstückig an
einem Flansch 820 befestigt, der sich rechtwinklig zu der
zweiten Seitenwand 814 und parallel zu der rechtwinkligen
Wand 810 erstreckt. Eine optionale Feder 822 ist
zwischen dem Flansch 820 und einer Wand 824 des
Gehäuses 806 gedrückt, um eine Öffnung der
Tür 802 bei
Betätigung
des bewegbaren Elementes 808 zu unterstützen. Die Feder 822 kann
an dem Gehäuse 806 befestigt
oder einstückig mit
der Tür 802 ausgebildet
sein.
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Die
Tür 802 ist
schwingend an dem Gehäuse 806 mit
Gelenken/Scharnieren (nicht gezeigt) oder mit einem Abschnitt (nicht
gezeigt) aus flexiblem Material (beispielsweise Kunststoff, Gummi
oder dergleichen) befestigt.
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Bei
Betätigung
des bewegbaren Elementes 808 wird das Element 808 so
verschoben, dass die Biegung in dem Finger 818 zumindest
teilweise geradegebogen wird, wodurch zugelassen wird, dass der Finger 818 von
der Seitenwand 812 der Tür 802 freigegeben
werden kann. Anschließend
wird die Tür 802 durch
die Kraft des Gasdruckes in dem Gehäuse 806 oder durch
die Kraft der Feder 822, die sich entspannt, oder durch
beide in den offenen Zustand geschwungen, wodurch zugelassen wird,
dass eine wesentliche Menge des Gases von einem Gasgenerator 826 das
Gehäuse 806 durch
eine oder mehrere Öffnungen 804 verlassen
kann.
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In 15(c) ist das System 800 gezeigt,
wobei der Finger 818 des bewegbaren Elementes 808 durch
das Sicherungselement 80 der 2(a)–2(b) ersetzt worden ist. Die Verriegelung 80 erstreckt
sich durch die Öffnung 816 der
Seitenwand 812 und in einen Hohlraum des bewegbaren Elementes 808.
Bei Betätigung
des bewegbaren Elementes 808 wird die Verriege lung 80 von
dem Hohlraum des Elementes 808 entfernt, wodurch zugelassen
wird, dass die Tür 802 in
den offenen Zustand schwingen kann.
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Materialien
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Gehäuse, bewegbare
Elemente und andere Komponenten der Luftsacksysteme können aus
geformten oder gegossenen Kunststoff-, Elastomer-, Aluminium-, Magnesiummaterialien
oder aus anderen geeigneten Materialien gefertigt sein.
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Alternativen
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Es
kann vorteilhaft sein, in einem oder in mehreren der Stanzstücke, Gehäuse oder
anderen Komponenten der Luftsacksysteme Ablauflöcher (nicht gezeigt) zu verwenden
und damit zu ermöglichen,
dass Umgebungsflüssigkeiten
ablaufen können,
die sich in den Systemen ansammeln können.
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Es
können
andere Sicherungselemente verwendet werden, die nicht spezifisch
gezeigt sind. Die Verriegelung kann ein Abschnitt des bewegbaren Elementes
sein, der in einen Abschnitt des Gehäuses mittels Druckpassung eingepasst
ist. Die Verriegelung kann ein Abschnitt des Gehäuses sein, der in einen Abschnitt
des bewegbaren Elementes mittels Schnapp- oder Presspassung eingepasst ist. Die Verriegelung
kann ein Keil oder eine Wärmefixierung (heat
stake) zwischen dem Element und dem Gehäuse sein.
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Jede
der Dichtungen oder O-Ringe der vorliegenden Erfindung kann aus
Gummi, Elastomer, Plastomer, Polymer, Kunststoff oder anderen bekannten
geeigneten Dichtungsmaterialien geformt sein. Ferner können Dichtungen
zwischen der Gasausstoßkomponente
und dem bewegbaren Element oder an einem beliebigen anderen Ort
angeordnet sein, an dem es erwünscht
ist, eine Gasleckage zu verhindern.
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Das
Gehäuse
und andere Komponenten des Luftsacksystemes können einstückig miteinander oder separat
ausgebildet sein. Beispielsweise kann das Gehäuse des Systemes und das bewegbare
Element des Systemes aus mehreren separaten Komponenten (beispielsweise
Stanzstücken
oder kaltgewalzten Komponenten) geformt sein, die mit Befestigungseinrichtungen,
Klebstoffen, Schweißstellen oder
anderweitig aneinander befestigt sind. Aus Gründen der Vereinfachung eines
Zusammenbaus und aus Kostengründen
kann es erwünscht
sein, die Komponenten auf diese Art und Weise vorzusehen.
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Eine
Betätigung
des bewegbaren Elementes kann auch mit einem Motor, einem Solenoid,
elektromagnetischen Mitteln oder anderweitig erreicht werden.
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Zusammengefasst
ist ein Luftsacksystem für ein
Kraftfahrzeug offenbart. Das Luftsacksystem umfasst ein bewegbares
Element, das selektiv betätigt werden
kann, um eine Steuerung von Entlüftungsöffnungen
und Fangbandelementen des Systems zu unterstützen. Seinerseits bietet das
bewegbare Element eine Steuerung bzgl. der Art und Weise einer Entfaltung
eines Luftsackes des Systems.