DE102022108297B3

DE102022108297B3 - Möbelauszug, insbesondere für einen Hochschrankauszug

Info

Publication number: DE102022108297B3
Application number: DE102022108297.0A
Authority: DE
Inventors: Viktor Lorenz; Kai Meyer
Original assignee: Kesseboehmer Holding OHG
Current assignee: Kesseboehmer Holding OHG
Priority date: 2022-04-06
Filing date: 2022-04-06
Publication date: 2023-05-17
Anticipated expiration: 2042-04-07
Also published as: WO2023194129A1

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Möbelauszug, insbesondere für einen Hochschrank, mit einem aus einem Möbelkorpus ausziehbaren Möbelteil (6), das an einer Auszugschiene (16) in einer Auszugrichtung (A) herausziehbar und entgegen der Auszugrichtung (A) einschiebbar sowie in vollständig ausgezogener Position um eine vertikale Achse schwenkbar gelagert ist, und mit einer Blockiereinrichtung (30) an der Auszugschiene (16), die ein Verschwenkung des Möbelteils (6) ausschließlich in der vollständig ausgezogenen Position und ein Einschieben ausschließlich in einer unverschwenkten Grundstellung zulässt, wobei die Blockiereinrichtung (30) einen durch Verschwenken des Möbelteils (6) in dessen vollständig ausgezogener Position derart vertikal verschiebbaren Sperrschieber (34) aufweist, dass dieser ein Einschieben des Möbelteils (6) außerhalb der Grundstellung blockiert.

Description

Die Erfindung betrifft einen Möbelauszug, insbesondere für einen Hochschrank, mit einem aus einem Möbelkorpus ausziehbaren Möbelteil, das an einer Auszugschiene in einer Auszugrichtung herausziehbar und entgegen der Auszugrichtung einschiebbar sowie in vollständig ausgezogener Position um eine vertikale Achse schwenkbar gelagert ist, und mit einer Blockiereinrichtung an der Auszugschiene, die ein Verschwenkung des Möbelteils ausschließlich in der vollständig ausgezogenen Position und ein Einschieben ausschließlich in einer unverschwenkten Grundstellung zulässt.
Typischerweise hat ein Hochschrankauszug ein Möbelteil mit einem umfangsgeschlossenen Rahmen, zwischen dessen vertikalen Rahmenschenkeln Körbe, Fächer oder dergleichen einhängbar sind. In den Körben, Fächern oder dergleichen können Gegenstände angeordnet werden. In der Grundstellung ist das Möbelteil parallel zur Auszugrichtung ausgerichtet. In der vollständig ausgezogenen Stellung ist das Möbelteil verschwenkbar, wodurch diese Gegenstände leichter zugänglich sind. Die Blockiereinrichtung ist dabei so ausgebildet, dass das Verschwenken nur bei vollständig ausgezogenen Möbelauszug möglich ist. Das Einschieben aus der vollständig ausgezogenen Stellung des Möbelauszugs ist nur mit dem Möbelteil in der unverschwenkten Grundstellung möglich. Hierdurch werden Fehlbedienungen sowie daraus möglicherweise folgende Beschädigungen des Möbelauszugs vermieden.
Derartige Möbelauszüge für Hochschränke sind beispielsweise aus der EP 1 820 422 A1 bekannt. Hierzu weist die Ausziehführung eine Blockiereinrichtung mit einem Blockierhebel auf. Der Blockierhebel wird beim Verschwenken des Hochschrankauszugs derart verkippt, dass dieser mit einem korpusfesten Anschlag zusammenwirkt, um den Hochschrankauszug gegen ein Einschieben zu verriegeln. Mit dem Möbelteil in der Grundstellung und dem Möbelauszug nicht in der vollständig ausgezogenen Position ist der Blockierhebel gegen ein Verkippen gesichert. Das Möbelteil ist in der Grundstellung festgelegt.
Ein weiterer Möbelauszug für Hochschränke ist aus der EP 1 479 318 B1 bekannt.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Möbelauszug mit einer alternativen Blockiereinrichtung bereitzustellen, die komfortabler zu bedienen und einfacher und kostengünstiger zu fertigen ist. Erfindungsgemäß gelingt dies durch einen Möbelauszug mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1.
Bei dem erfindungsgemäßen Möbelauszug weist die Blockiereinrichtung einen Sperrschieber auf, der durch das ausziehbare und um eine vertikale Achse verschwenkbare Möbelteil in einer vertikalen Richtung zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verschiebbar ist. Die vertikale Richtung ist hierbei eine Richtung parallel zur vertikalen Achse, um die das Möbelteil verschwenkbar ist. Die Blockiereinrichtung wird dabei durch das Verschwenken des Möbelteils betätigt. Der Möbelauszug ist einfach und intuitiv bedienbar. Eine derartige Blockiereinrichtung und somit der entsprechende Möbelauszug ist konstruktiv sehr einfach und kostengünstig zu fertigen.
Vorzugsweise weist die Blockiereinrichtung ein den Sperrschieber bei nicht vollständig ausgezogenem Möbelauszug festlegendes Sperrelement auf. Ein Verschieben des Sperrschiebers wird durch das Sperrelement verhindert. Der Sperrschieber wird erst bei vollständig ausgezogenem Möbelauszug freigegeben. Da das Möbelteil und der Sperrschieber so ausgebildet und angeordnet sind, dass ein Verschwenken des Möbelteils nur zusammen mit einem Verschieben des Sperrschiebers möglich ist, kann das ausziehbare und schwenkbare Möbelteil erst dann verschwenkt werden, wenn sich der Möbelauszug in einer vollständig ausgezogenen Position befindet. Der Möbelauszug wird hierdurch gegen Fehlbedienung gesichert. Der Bedienkomfort des Möbelauszugs ist weiter verbessert.
Besonders vorzugsweise verhindert das Sperrelement ein Verschieben des Sperrschiebers, indem es bei nicht vollständig ausgezogenem Möbelauszug den Verschiebeweg des Sperrschiebers blockiert. Insbesondere ist das Sperrelement zumindest teilweise im Verschiebeweg des Sperrschiebers angeordnet. Ein Verschieben des Sperrschiebers wird so zuverlässig verhindert, sofern der Möbelauszug nicht vollständig ausgezogen ist. Die Bediensicherheit und der Bedienkomfort des Möbelauszugs werden weiter verbessert.
Bevorzugt weist die Blockiereinrichtung einen Deaktivator auf, der das Sperrelement beim Herausziehen des Möbelteils in die vollständig ausgezogene Position derart betätigt, dass das Sperrelement den Sperrschieber zum Verschieben freigibt. Die Freigabe erfolgt somit automatisch durch den Deaktivator, sobald und erst wenn das Möbelteil die vollständig ausgezogene Stellung erreicht hat. Erst dann sind ein Verschwenken des Möbelteils und ein Verschieben des Sperrschiebers möglich. Die Bediensicherheit und der Bedienkomfort des Möbelauszugs werden weiter verbessert.
Besonders bevorzugt ist der Deaktivator als ein Anschlag ausgebildet, der das Sperrelement zur Freigabe des Sperrschiebers beim Herausziehen des Möbelteils in die vollständig ausgezogene Position aus dem Verschiebeweg des Sperrschiebers entfernt. Die Blockiereinrichtung und somit der Möbelauszug sind besonders einfach und zuverlässig gestaltet. Der Bedienkomfort des Möbelauszugs ist weiter erhöht.
Vorzugsweise umfasst der Möbelauszug einen Anschlagbock, der mit dem Sperrschieber, der durch das in der vollständig ausgezogenen Position aus der Grundstellung verschwenkte Möbelteil herausgeschoben wurde, derart zusammenwirkt, dass ein Einschieben des Möbelteils gegen die Auszugrichtung verhindert ist. Ein dezidierter Anschlagbock bildet eine definierte Fläche aus, mit der der Sperrschieber zusammenwirken kann. Zudem kann er die durch den Sperrschieber aufgebrachten Kräfte zuverlässig aufnehmen, um eine Einschieben des Möbelteils zu verhindern. Die Zuverlässigkeit und die Lebensdauer des Möbelauszugs sind weiter verbessert. Der Bedienkomfort bleibt lange erhalten.
Bevorzugt ist an dem ausziehbaren Möbelteil ein Betätigungselement zum Betätigen des Sperrschiebers angeordnet. Das Verschieben des Sperrschiebers in vertikaler Richtung wird durch das Betätigungselement beim Verschwenken des Möbelteils aus der Grundstellung ausgelöst oder vollständig bewirkt. Durch ein dezidiertes Betätigungselement erfolgt die Bewegung des Sperrschiebers besonders zuverlässig und komfortabel.
Besonders vorzugsweise weist der Sperrschieber eine Führungskontur auf, wobei das Betätigungselement mit der Führungskontur in Eingriff bringbar ist und insbesondere in der Grundstellung in Eingriff mit der Führungskontur steht. Die Führungskontur und das mit der Führungskontur in Eingriff stehenden Betätigungselement bilden eine Kullissenführung zum gesteuerten Verlagern des Sperrschiebers aus. Führungskontur und Betätigungselement können beim Verschwenken des Möbelteils aus der Grundstellung heraus auch außer Eingriff gelangen, wobei sie beim Verschwenken in die Gegenrichtung, in Richtung der Grundstellung, wieder in Eingriff miteinander gelangen. Hierdurch kann auf einfache Weise eine Blockiereinrichtung realisiert werden, die vom ausziehbaren Möbelteil bei dessen Verschwenkung betätigt. Die Betätigung des Sperrschiebers erfolgt dabei insbesondere zum Blockieren des Einschiebens des ausgezogenen Möbelauszugs, wenn das ausziehbare Möbelteil aus der Grundstellung heraus verschwenkt ist, und zum Freigeben des Einschiebens des ausgezogenen Möbelauszugs, wenn sich das ausziehbare Möbelteil in der Grundstellung befindet. Auf diese Weise kann auf einfache und kostengünstige Weise ein zuverlässiger Möbelauszug realisiert werden.
Weiter besonders vorzugsweise ist die Führungskontur v-förmig mit sich nach außen verbreiternden Einlaufbereichen für das Betätigungselement ausgebildet. Durch die v-förmige Führungskontur kann das Betätigungselement ein Verschieben in vertikaler Richtung sowohl nach oben als auch nach unten bewirken und das Möbelteil beidseitig um die vertikale Achse aus der Grundstellung verschwenkt werden. Wenn sich das Möbelteil in der Grundstellung befindet, ist das Betätigungselement vorzugsweise innerhalb der v-förmigen Führungskontur angeordnet und sichert bei festgelegtem Sperrschieber, d. h. wenn das Möbelteil nicht vollständig aus dem Korpus herausgezogen ist, insbesondere durch das Sperrelement, das Möbelteil gegen ein Verschwenken aus der Grundstellung. Die Einlaufbereiche sind ebenfalls beidseitig angeordnet und erleichtern das Zusammenführen von Führungskontur und Betätigungselement, wenn diese durch Verschwenken außer Eingriff gelangen. Die Führungskontur und das Bedienelement wirken besonders zuverlässig zusammen. Der Bedienkomfort des Möbelauszugs ist weiter verbessert.
Bevorzugt wird der Sperrschieber durch sein Eigengewicht in Schwerkraftrichtung nach unten verschoben, bzw. verbleibt in der nach unten verschobenen Stellung, bis er wieder angehoben wird. Eine Verschiebung des Sperrschiebers kann auch z. B. durch eine Federvorspannung erfolgen. Bei Ausnutzung des Eigengewichts in Schwerkraftrichtung ist hingegen keine Federvorspannung des Sperrschiebers notwendig. Die Blockiereinrichtung kann ohne eine entsprechende Vorspannfeder einfacher und kostengünstiger herstellt werden. Eine nicht vorhandene Vorspannfeder kann auch nicht beschädigt werden oder ausfallen. Der Möbelauszug ist besonders langlebig und komfortabel bedienbar.
Vorzugsweise umfasst die Auszugsschiene einen mindestens zweiteiligen Auszug, wobei der Anschlagbock relativ zum Möbelkorpus ortsfest angeordnet ist. Der mindestens zweiteilige Auszug ist dabei so auszugestalten, dass das Möbelteil in eine vollständig vor dem Möbelkorpus angeordnete vollständig ausgezogene Position überführbar ist, in der es aus der Grundstellung verschwenkt werden kann. Dies kann mit mehrteiligen Auszügen, die insbesondere als Vollauszüge ausgebildet sind, besonders einfach erreicht werden. Ein relativ zum Möbelkorpus ortsfest angeordnete Anschlagbock ist besonders einfach zu realisieren und besonders zuverlässig. Der Möbelauszug ist besonders komfortabel bedienbar.
In einer Alternativen bevorzugten Ausführungsform umfasst die Auszugschiene einen mindestens dreiteiligen und synchronisierten Auszug mit einem mit dem Möbelteil verbundenen ersten Schienensegment, zumindest einem weiteren Schienensegment und einem das erste und das weitere Schienensegment verbindenden zweiten Schienensegment. Der Sperrschieber ist dazu ausgebildet, bei vollständig ausgezogener Auszugschiene in der Sperrstellung zwei benachbarte Schienensegmente gegeneinander festzulegen. Da der Auszug synchronisiert ist, sind durch das Festlegen zweier benachbarter Schienensegmente gegeneinander auch alle weiteren Schienensegmente relativ zueinander festgelegt. Der Anschlagbock ist bei der Verwendung eines synchronisierten Auszugs nicht länger zwingend ortsfest relativ zu dem Möbelkorpus anzuordnen, wodurch der Möbelauszug flexibler und einfacher herstellbar ist.
Grundsätzlich können Auszüge mit mehr als drei Schienensegmenten verwendet werden. Diese sind jedoch im Vergleich sehr kostenintensiv. Dreiteilige Auszüge sind besonders kostengünstig und können besonders einfach synchronisiert werden. Zudem ist eine Synchronisierung von Auszügen mit genau drei Schienensegmenten besonders einfach möglich und synchronisierte dreiteilige Auszüge sind besonders zuverlässig.
Besonders bevorzugt sind das erste und das zweite Schienensegment gegeneinander festlegbar, wobei der Anschlagbock an dem zweiten Schienensegment angeordnet ist. Der Sperrschieber und der Anschlagbock sind zum Festlegen des ersten Schienensegments und des zweiten Schienensegments gegeneinander in Eingriff bringbar. Hierdurch kann auf einfache Weise eine zuverlässige und haltbare Blockiereinrichtung und in der Folge ein entsprechend zuverlässiger und haltbarer Möbelauszug geschaffen werden.
Weiter besonders bevorzugt ist der Deaktivator an dem zweiten Schienensegment festgelegt. Durch den am zweiten Schienensegment festgelegten Deaktivator kann auf besonders einfache Weise bewirkt werden, dass das Sperrelement den Sperrschieber dann freigibt, wenn das erste Schienensegment und das zweite Schienensegment korrekt zueinander ausgerichtet sind. Die Blockiereinrichtung und somit der Möbelauszug ist besonders einfach und zuverlässig gestaltet. Der Bedienkomfort des Möbelauszugs ist weiter erhöht.
Vorzugsweise umfasst die Ausziehführung einen um die vertikale Achse schwenkbar angeordneten Rahmenhalter zur Aufnahme des um die vertikale Achse verschwenkbaren und ausziehbaren Möbelteils. Besonders bevorzugt ist der schwenkbar angeordnete Rahmenhalter an dem ersten Schienensegment angeordnet. Der Rahmenhalter vereinfacht die Montage des Möbelteils an der Ausziehführung. Die Zuverlässigkeit und der Bedienkomfort des Möbelauszugs kann einfacher gewährleistet werden.
Bevorzugt weist die Ausziehvorrichtung eine Positionssicherungsvorrichtung zum Festlegen des ausziehbaren Möbelteils in einer vordefinierten Schwenkstellung auf. Die Festlegung kann z. B. durch Einrasten in vorbestimmten Rastpositionen erfolgen, die nur durch Überwindung eines Widerstands wieder zu lösen sind. Der Benutzer des Möbelauszugs erhält hierdurch eine eindeutige Rückmeldung, wenn das Möbelteil in bestimmte Schwenkstellungen oder die Grundstellung verschwenkt wurde. Der Bedienkomfort des Möbelauszugs ist weiter verbessert.
Besonders bevorzugt umfasst die Positionssicherungsvorrichtung eine am Auszug, insbesondere an dem ersten Schienensegment, angeordnete Positionierscheibe und einen am Möbelteil, insbesondere dessen Rahmenhalter angeordneten Positionierstift. Die Positionierscheibe weist Ausnehmungen auf, die mit bestimmten Schwenkstellungen des Möbelteils korrespondieren. Wenn das Möbelteil in eine Schwenkstellungen verschwenkt ist, ist der Positionierstift in der zugehörigen Ausnehmung der Positionierscheibe angeordnet. Das Möbelteil ist in der Schwenkstellung festgelegt. Durch Aufbringen einer Kraft auf das Möbelteil wird der Positionierstift von der Ausnehmung der Positionierscheibe gelöst und das Möbelteil kann in die Grundstellung oder in eine weitere Schwenkstellung verschwenkt werden. Insbesondere ist auch der Grundstellung eine entsprechende Ausnehmung der Positionierscheibe zugeordnet. Die Positionssicherungsvorrichtung kann auf diese Weise besonders einfach und kostengünstig realisiert werden.
Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sind in der nachfolgenden Figurenbeschreibung mit beispielhaften erfindungsgemäßen Ausbildungen zu entnehmen. In den Figuren zeigt auf schematische Weise:

1 einen Hochschrank umfassend einen Möbelkorpus sowie erfindungsgemäßen Möbelauszug in einer teilweise ausgezogenen Stellung;
2 den Hochschrank nach 1 in der vollständig ausgezogenen Stellung mit dem Möbelteil in der Grundstellung;
3 den Hochschrankauszug nach 2 mit dem Möbelteil in einer aus der Grundstellung verschwenkten Stellung;
4 eine Aufsicht auf eine Ausziehführung des erfindungsgemäßen Möbelauszugs in der vollständig ausgezogenen Stellung mit dem Sperrelement in der Freigabestellung, wobei das Sperrelement zur Verlagerung in die Sperrstellung durch das Sperrelement freigegeben ist;
5 eine Seitenansicht der Ausziehführung nach 4;
6 eine Detailansicht aus 5;
7 eine alternative Ansicht der Ausziehführung nach 4;
8 eine Detailansicht aus 7;
9 die Ausziehführung nach 4 in einem teilweise eingeschobenen Zustand mit dem Sperrelement in der Freigabestellung mit einem das Sperrelement in der Freigabestellung festlegendem Sperrelement;
10 eine Seitenansicht der Ausziehführung nach 9;
11 eine Detailansicht aus 10;
12 eine alternative Ansicht der Ausziehführung nach 9;
13 eine Detailansicht aus 12;
14 eine alternative Ansicht der Ausziehführung nach 4;
15 eine Detailansicht aus 14;
16 eine Schnittdarstellung der Blockiereinrichtung der Ausziehführung mit dem Sperrschieber in der Freigabestellung;
17 die Ausziehführung gemäß 4 mit alternativer Schnittdarstellung;
18 eine Schnittdarstellung aus 17;
19 eine Detailansicht aus 18;
20 bis 25 verschiedene Ansichten der Ausziehführung nach 4 mit aus der Grundstellung verschwenktem Möbelteil und dem Sperrschieber in der Sperrstellung;
26 bis 28 verschiedene Ansichten der Ausziehführung nach 4 mit gegenüber den Darstellungen nach 20 bis 25 weiter aus der Grundstellung verschwenktem Möbelteil;
29a bis 31 b Detaildarstellungen der Positionssicherungsvorrichtung mit der Ausziehführung in der Grundstellung sowie in zwei verschiedenen Schwenkstellungen.

Gleich oder ähnlich wirkende Teile sind - sofern dienlich - mit identischen Bezugsziffern versehen. Einzelne technische Merkmale der nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiele können mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie mit den Merkmalen einzelner vorbeschriebener Ausführungsbeispiele zu erfindungsgemäßen Gegenständen kombiniert werden.
1 bis 3 zeigen einen Hochschrank 2 mit dem Möbelauszug 3. Der Möbelauszug 3, hier als Hochschrankauszug ausgebildet, weist ein Möbelteil 6 auf, das in 1 bis 3 in verschiedenen Auszugpositionen dargestellt ist. Der Hochschrank 2 weist einen Möbelkorpus 4 auf, in dem das Möbelteil 6 über eine obere Führung 14 und eine untere Führung 16, im Folgenden als Ausziehführung bezeichnet, angeordnet ist. Das Möbelteil 6 umfasst einen Rahmen 8, an dem Tablare 10 eingehängt sind. Auf den Tablaren 10 können Gegenstände angeordnet werden. An dem Rahmen 8 ist eine Front 12 angeordnet, mit dem der Möbelkorpus 4 bei geschlossenem Hochschrank 2 verschlossen ist. 1 zeigt den Hochschrank 2 in einer teilweise geöffneten Position mit dem Hochschrankauszug 6 in seiner Grundstellung. In 2 ist der Hochschrankauszug 6 vollständig ausgezogen in der Grundstellung dargestellt. In der Grundstellung kann der Hochschrankauszug 6 in Auszugrichtung A aus dem Möbelkorpus 4 ausgezogen und in den Möbelkorpus 4 eingeschoben werden. In der vollständig ausgezogenen Position kann das Möbelteil 6 um eine vertikale Schwenkachse aus der Grundstellung heraus verschwenkt werden, wie in 3 dargestellt. Auf den Tablaren 10 angeordnete Gegenstände sind dann einfacher zugänglich. Hierdurch ist der Bedienkomfort eines solchen Hochschrankauszugs verbessert.
Um zu verhindern, dass der Hochschrankauszug 6 in einer verschwenkten Position versehentlich gegen die Auszugrichtung A rückverlagert wird, wird dieser gegen eine solche Rückverlagerung gesichert, wenn er sich nicht in der Grundstellung befindet. Weiterhin wird der Hochschrankauszug 6 in der Grundstellung gesichert, wenn er sich nicht in der vollständig ausgezogenen Position befindet. Hierdurch werden Fehlbedienungen verhindert und der Bedienkomfort erhöht. Die Sicherung bzw. das Freigeben erfolgt hierbei durch das Verschwenken bzw. das Einschieben und Ausziehen des Hochschrankauszugs 6. Der Hochschrank 2 ist somit einfach bedienbar.
Erreicht wird dies bei dem erfindungsgemäß Möbelauszug 3 durch die Ausziehführung 16 mit der Blockiereinrichtung 30. Diese ist in den 4-28 in verschiedenen Ansichten und Zuständen dargestellt. Der Möbelauszug 3 kann optional neben der Blockiereinrichtung 30 der hier auch als Ausziehführung bezeichneten unteren Führung 16 zusätzlich auch eine entsprechende Einrichtung an der oberen Führung 14 aufweisen. Die Sicherung des Möbelauszugs 3 gegen ein versehentliches Einschieben aus der vollständig ausgezogenen Position wird so weiter verbessert. Zudem ist der Möbelauszug 3 in der vollständig ausgezogenen Position bei einer Sicherung sowohl der oberen Führung 14 als auch der unteren Führung 16 stabiler.
In dem Ausführungsbeispiel weist die Ausziehführung 16 eine in die Auszugrichtung A ausziehbaren und entgegen der Auszugrichtung A einschiebbare Auszugschiene auf. Die Auszugschiene ist als ein dreiteiliger und synchronisierter Auszug mit drei Schienensegmenten 18,20,22 ausgebildet. Es können auch zwei- oder mehrteilige Auszüge verwendet werden. Auch ist eine Synchronisierung nicht zwingend notwendig, jedoch vorteilhaft. Ein erstes Schienensegment 22 trägt das um eine vertikale Achse zwischen einer Grundstellung, in der es parallel zu einer Auszugrichtung A der Ausziehführung 16 ausgerichtet ist, und einer gegenüber der Grundstellung verschwenkten Schwenkstellung verschwenkbare Möbelteil 6. In dem Ausführungsbeispiel erfolgt dies über einen Rahmenhalter 24, der den Rahmen 8 trägt. Der Rahmenhalter 24 ist an dem ersten Schienensegment 22 angeordnet. Ein weiteres Schienensegment 18 ist an dem Möbelkorpus 4 festzulegen. Das zweite Schienensegment 20 verbindet das erste Schienensegment 22 mit dem weiteren Schienensegment 18.
4 zeigt eine Aufsicht auf die Ausziehführung 16 in einem vollständig ausgezogenen Zustand. Der Rahmenhalter 24 befindet sich in der Grundstellung, in der er parallel zur Auszugrichtung A ausgerichtet ist. Der Sperrschieber 34 befindet sich in der Freigabestellung. 5 ist eine Schnittdarstellung der Ausziehführung nach 4. In 6 ist die Blockiereinrichtung 30 als Detailansicht der 5 dargestellt. 7 und 8 zeigen entsprechende räumliche Ansichten der Ausziehführung 16. In dem dargestellten vollständig ausgezogenen Zustand wurde das Sperrelement 30 bereits durch einen Deaktivator 40 betätigt, der als an dem zweiten Schienensegment 20 angeordneter Anschlag ausgebildet ist. Das Sperrelement 38 wurde hierbei gegenüber dem Sperrschieber 34 durch den Deaktivator 40 in einer horizontalen Richtung bewegt und zwar während des letzten Stücks der Wegstrecke, mit der der Auszug in die vollständig ausgezogene Position überführt wurde. In der dargestellten Ausführungsform weist das Sperrelement 38 einen Hebel auf, der von dem einen ersten Anschlag ausbildenden Deaktivator 40 erfasst wird. Der Grundkörper 32 der Blockiereinrichtung 30 ist dabei in dem Bereich des Hebels so mit Rampen versehen, dass dieser in eine vertikale Richtung verlagert wurde. Das Sperrelement 38 wurde dabei gedreht. In dieser Position kann das Sperrelement 38 mit einem weiteren Anschlag des Deaktivators 40 zusammenwirken, um das Sperrelement 38 beim Einschieben des Möbelteils 6 in eine Position zu verlagern, in der es den Sperrschieber 34 gegen ein Verschieben sichert. Das Verdrehen des Hebels ermöglicht es, dass das Sperrelement 38 beim Herausziehen des Möbelteils 6 unter dem weiteren Anschlag des Deaktivators 40 „hindurchtaucht“ und nur mit dem ersten Anschlag zusammenwirkt. Mit dem Sperrelement 38 in der in 6 dargestellten Position kann der Sperrschieber 34 in vertikaler Richtung verlagert werden. Dies erfolgt durch Verschwenken des Rahmens 8 bzw. des Rahmenhalters 24 um die vertikale Achse. An dem Rahmenhalter 24 ist ein Bedienelement 36 angeordnet, das mit einer Führungskontur 42 des Sperrschieber 34 zusammenwirkt. Betätigungselement 36 und Führungskontur 42 des Sperrschiebers bilden im Eingriff miteinander eine Kulissenführung zur gesteuerten Bewegung des Sperrschiebers 34 aus. Die Führungskontur 42 ist hierzu v-förmig ausgebildet, wobei die v-Form beidseitig sich verbreiternde Einlaufbereiche aufweist. In der Ausführungsform bildet die Führungskontur 42 im unteren Bereich zwei benachbarte „Hügel“ aus.
9 bis 13 zeigen die Ausziehführung 16 in einer gegenüber der vollständig ausgezogenen Stellung nach 4 bis 8 leicht eingeschobenen Stellung. Das Möbelteil 6 bzw. der Rahmenhalter 24 befinden sich in der Grundstellung. Der Sperrschieber 34 ist weiterhin in der Freigabestellung. In 11 sowie teilweise in 13 ist zu erkennen, dass in dieser Position das Sperrelement 38 in horizontaler Richtung so verlagert wurde, dass es zwischen dem Grundkörper 32 und dem Sperrschieber 34 und somit im Verschiebeweg des Sperrschiebers 34 zu liegen kommt. In dieser Position ist der Sperrschieber 34 gegen eine Verlagerung gesichert. Gleichzeitig ist die Führungskontur 42 am Sperrschieber 34 so ausgebildet, dass der Rahmenhalter 24 über das daran festgelegte Betätigungselement 36, das in der Grundstellung in der Führungskontur 42 des Sperrschiebers 34 angeordnet ist, in der Grundstellung festgelegt ist. Die Blockiereinrichtung 30 vereint somit die Funktionen, die Ausziehführung in der vollständig ausgezogenen Stellung festzulegen, wenn das Möbelteil 6 aus der Grundstellung heraus verschwenkt wird, und das Möbelteil 6 in der Grundstellung zum Einschieben bzw. Ausziehen festzulegen. Eine solche Ausziehführung 16 ist komfortabel zu handhaben und kann einfach hergestellt werden.
14 bis 19 zeigen die Ausziehführung in der Stellung gemäß 4 bis 8 in anderen Ansichten. 16 zeigt einen Querschnitt durch die Blockiereinrichtung 30. In dieser Schnittdarstellung ist die Führungskontur 42, die mit dem Betätigungselement 36 zusammenwirkt, gut zu erkennen. Die in 17 gezeigte Schnittdarstellung lässt die Synchronisierung der drei Schienensegmente 18,20,22 erkennen. Das zweite Schienensegment 20 weist hierzu ein Synchronzahnrad 48 auf. Das weitere Schienensegment 18 (nicht dargestellt) und das erste Schienensegment 22 weisen jeweils Zahnstangen auf, die mit dem Synchronzahnrad 48 des zweiten Schienensegments 20 zusammenwirken. Dargestellt ist die Zahnstange 46 des ersten Schienensegments 22. Hierdurch kann auf einfache Weise eine Synchronisierung des dreiteiligen Auszugs realisiert werden. Das zweite Schienensegment 20 weist einen Anschlagbock 44 auf, der mit dem Sperrschieber 34 in der Sperrstellung zusammenwirkt, um das zweite Schienensegment 20 und das erste Schienensegment 22 gegeneinander festzulegen. Durch die Synchronisierung über die Zahnstangen sowie das Synchronzahnrad 48 sind dadurch das zweite Schienensegment 20 und das erste Schienensegment 22 auch relativ zu dem weiteren Schienensegment 18 festgelegt.
In den 20 bis 25 ist der Rahmenhalter 24 leicht gegenüber der Grundstellung verschwenkt dargestellt. Die Ausziehführung 16 befindet sich hierzu in der vollständig ausgezogenen Stellung. Das Sperrelement 38 ist durch den Deaktivator 40 vom Sperrschieber 34 entfernt. Durch das Verschwenken des Möbelteils 6 bzw. des Rahmenhalters 24 aus der Grundstellung verschiebt das am Rahmenhalter 24 angeordnete Betätigungselement 36, das mit der Führungskontur 42 des Sperrschieber 34 zusammenwirkt, diesen in die Sperrstellung. In der Sperrstellung kommt der Sperrschieber 34 in Kontakt mit dem Anschlagbock 44, der an dem zweiten Schienensegment 20 angeordnet ist. Dies ist in 25 dargestellt. Die Ausziehführung 16 ist somit gegen ein ungewolltes Rückverlagern entgegen der Auszugrichtung A gesichert. 21 und 22 zeigen das Zusammenwirken zwischen Betätigungselement 36 und Führungskontur 42 des Sperrschieber 34.
26 bis 28 zeigen die Ausziehführung 16, wenn das Möbelteil 6 bzw. der Rahmenhalter 24 weiter aus der Grundstellung heraus verschwenkt wird. Das Betätigungselement 36 wird dabei vollständig aus der Führungskontur 42 des Sperrschiebers 34 entfernt. Beim Zurückschwenken des Möbelteils 6 bzw. des Rahmenhalters 24 kommen diese dann wieder in Kontakt, um beim Überführen des Möbelteils 6 in die Grundstellung den Sperrschieber 34 in eine das Einschieben des Möbelteils 6 in den Korpus 4 zulassende (oder freigebende) Stellung zu verbringen.
29 a) zeigt die Ausziehführung 16 mit der Positionssicherungsvorrichtung und dem Rahmenhalter 24 in der Grundstellung. 29 b) zeigt eine Detailansicht mit durchbrochen dargestellten Linien. Zu erkennen ist die Positionierscheibe 26 und der Positionierstift 28. Die Positionierscheibe 28 weist eine Ausnehmung auf, mit der der Positionierstift 28 in der Grundstellung zusammenwirkt. Durch das Aufbringen einer Kraft kann der Positionierstift 28 aus der Ausnehmung der Positionierscheibe 26 herausbewegt und der Rahmenhalter 24 bzw. das Möbelteil 6 um die vertikale Achse verschwenkt werden. 30 a) bis 31 b) zeigen den Rahmenhalter 24 bzw. das Möbelteil 6 in zwei verschiedenen, in entgegengesetzte Richtungen um 90° aus der Grundstellung heraus verschwenkten Schwenkstellungen. Die Positionierscheibe 28 weist weitere Ausnehmung auf, mit der der Positionierstift 28 in den beiden Schwenkstellungen zusammenwirkt. Die Positionssicherungsvorrichtung sichert somit den Rahmenhalter 24 bzw. das Möbelteil 6 in der Grundstellung bzw. den Schwenkstellungen und gibt dem Benutzer des Möbelauszugs 3 Rückmeldung darüber, dass das Möbelteil 6 in eine bestimmte Stellung verschwenkt ist.

Claims

Möbelauszug, insbesondere für einen Hochschrank, mit einem aus einem Möbelkorpus ausziehbaren Möbelteil (6), das an einer Auszugschiene (16) in einer Auszugrichtung (A) herausziehbar und entgegen der Auszugrichtung (A) einschiebbar sowie in vollständig ausgezogener Position um eine vertikale Achse schwenkbar gelagert ist, und mit einer Blockiereinrichtung (30) an der Auszugschiene (16), die ein Verschwenkung des Möbelteils (6) ausschließlich in der vollständig ausgezogenen Position und ein Einschieben ausschließlich in einer unverschwenkten Grundstellung zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung (30) einen durch Verschwenken des Möbelteils (6) in dessen vollständig ausgezogener Position derart vertikal verschiebbaren Sperrschieber (34) aufweist, dass dieser ein Einschieben des Möbelteils (6) außerhalb der Grundstellung blockiert.
Möbelauszug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung (30) ein Sperrelement (38) umfasst, das ein Verschieben des Sperrschiebers (34) bei nicht vollständig ausgezogener Position des Möbelteils (6) verhindert, wobei der Sperrschieber (34) und das Möbelteil (6) so ausgebildet sind, dass ein Verschwenken des Möbelteils (6) nur zusammen mit einem Verschieben des Sperrschiebers (34) möglich ist.
Möbelauszug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (38) bei nicht vollständig ausgezogener Position des Möbelteils (6) den Verschiebeweg des Sperrschiebers (34) blockiert, insbesondere zumindest teilweise im Verschiebeweg des Sperrschiebers (34) angeordnet ist.
Möbelauszug nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung (30) einen das Sperrelement (38) beim Herausziehen des Möbelteils (6) in die vollständig ausgezogene Position zur Freigabe des Verschiebens des Sperrschiebers (34) betätigenden Deaktivator (40) aufweist.
Möbelauszug nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deaktivator (40) als ein das Sperrelement (38) beim Herausziehen des Möbelteils (6) in die vollständig ausgezogene Position aus dem Verschiebeweg des Sperrschiebers (34) entfernender Anschlag ausgebildet ist.
Möbelauszug nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelauszug einen Anschlagbock (44) umfasst, der mit dem durch das in der vollständig ausgezogenen Position aus der Grundstellung verschwenkte Möbelteil (6) herausgeschobenen Sperrschieber (34) derart zusammenwirkt, dass ein Einschieben des Möbelteils (6) gegen die Auszugrichtung (A) verhindert ist.
Möbelauszug nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das ausziehbare Möbelteil (6) mit einem Betätigungselement (36) verbunden ist, das mit dem Sperrschieber (34) derart zusammenwirkt, dass das Betätigungselement (36) den Sperrschieber (34) beim Verschwenken des Möbelteils (6) aus der Grundstellung derart vertikal verschiebt, dass dieser ein Einschieben des Möbelteils (6) außerhalb der Grundstellung blockiert.
Möbelauszug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (34) eine Führungskontur (42) aufweist, die mit dem Betätigungselement (36) eine Kulissenführung zum gesteuerten Verlagern des Sperrschiebers (34) ausbildet, wenn der Sperrschieber (34) und das Betätigungselement (36) in Eingriff sind.
Möbelauszug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskontur (42) v-förmig mit sich nach außen verbreiternden Einlaufbereichen für das Betätigungselement (36) ausgebildet ist.
Möbelauszug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (34) durch sein Eigengewicht in Schwerkraftrichtung nach unten verschieblich gelagert ist, wo er verbleibt, bis er wieder angehoben wird.
Möbelauszug nach einem der vorhergehenden Ansprüche unter Einschluss von Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugschiene einen mindestens zweiteiligen Auszug umfasst und der Anschlagbock (44) relativ zum Möbelkorpus ortsfest angeordnet ist.
Möbelauszug nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugschiene einen mindestens dreiteiligen und synchronisierten Auszug zumindest mit einem mit dem Möbelteil verbunden ersten Schienensegment (22) und einem das erste Schienensegment (22) mit einem weiteren Schienensegment (18) verbindenden zweiten Schienensegment (20) umfasst, wobei der Sperrschieber (34) zwei benachbarte Schienensegmente der ausgezogenen Auszugschiene gegeneinander festlegt.
Möbelauszug nach Anspruch 6 und Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schienensegment (22) und das zweite Schienensegment (20) der ausgezogenen Auszugschiene gegeneinander festlegbar sind und der Anschlagbock (44) an dem zweiten Schienensegment (20) angeordnet ist.
Möbelauszug nach Anspruch 4 und einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Deaktivator (40) an dem zweiten Schienensegment (20) angeordnet ist.
Möbelauszug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausziehführung eine Positionssicherungsvorrichtung zum Festlegen des ausziehbaren Möbelteils in zumindest einer Schwenkstellung aufweist.
Möbelauszug nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionssicherungsvorrichtung eine an der Auszugschiene, insbesondere an dem ersten Schienensegment (22), angeordnete Positionierscheibe (26) und einen an dem Möbelteil (6) angeordneten Positionierstift (28) umfasst.